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Habeck will Gasverbrauch in Deutschland senken – „sonst wird es im Winter eng“

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Von: Anika Zuschke

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Ein Manometer zeigt den Druck im Erdgasnetz auf dem Gelände eines Untergrund-Gasspeichers an und Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz.
Die Lage am Gasmarkt hat sich verschärft: Bundeswirtschaftsminister Habeck (Grüne) will deswegen den Gasverbrauch in Deutschland senken. (kreiszeitung.de-Montage) © Jan Woitas/Patrick Pleul/dpa

Habeck will den Gasverbrauch in Deutschland reduzieren und dafür zusätzliche Maßnahmen ergreifen. Das betrifft auch die verstärkte Nutzung von Kohlekraftwerken.

Berlin – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat sich erneut zu der drohenden Gasknappheit in Deutschland geäußert. Die Situation sei ernst, wird der Grünen-Politiker laut Deutscher Presse-Agentur (dpa) in einem fünfseitigen Papier zitiert. Aus dem Grund möchte er zusätzliche Maßnahmen ergreifen, um Gas einzusparen und die Vorsorge zu erhöhen. Dafür sollen auch Kohlekraftwerke wieder verstärkt eingesetzt werden.

Robert Habeck zur Lage am Gasmarkt: „Gasverbrauch muss weiter sinken, sonst wird es im Winter eng“

Seit der russische Gazprom-Konzern vor wenigen Tagen seine Gasliefermengen durch die Ostseepipeline Nord Stream 1 nach Deutschland um 60 Prozent reduzierte, ist eine rege Diskussion ums Energiesparen in der Politik ausgebrochen. Obwohl die Versorgungssicherheit aktuell noch gewährleistet sei und die ausfallenden Mengen ersetzt werden könnten, habe sich die Lage am Gasmarkt in den vergangenen Tagen laut Habeck verschärft. Auch die Bundesnetzagentur bezeichnete die Situation am Samstag, 18. Juni 2022, erneut als „angespannt“.

Im Angesicht der Energiekrise rief Robert Habeck die Deutschen bereits zum Energiesparen auf und sprach davon, Maßnahmen zur Einsparung „zur Not auch gesetzlich“ vornehmen zu müssen – sollten die Speichermengen nicht zunehmen. Bundesbauministerin Klara Geywitz hingegen hält „verordnetes Frieren“ für unsinnig und lehnte Habecks Energiespartipps rigoros ab.

Nun will der Bundeswirtschaftsminister den Einsatz von Gas für die Stromerzeugung und Industrie senken und die Befüllung der Speicher vorantreiben. „Der Gasverbrauch muss weiter sinken, dafür muss mehr Gas in die Speicher, sonst wird es im Winter wirklich eng“, äußerte Habeck in dem Papier.

15 Milliarden Euro vom Bund: Um Gas in Deutschland einzuspeichern

Um das zu erreichen und die Einspeicherung von Gas zu sichern, stellt die Bundesregierung laut dpa schon in Kürze eine zusätzliche Kreditlinie über die Staatsbank KfW in Höhe von 15 Milliarden Euro zur Verfügung. Mit dem Finanzministerium sei dieser Kredit besprochen. Der sogenannte Marktgebietsverantwortliche „Trading Hub Europe THE“ soll auf diese Weise die nötige Liquidität bekommen, um Gas einzukaufen und die Befüllung der Speicher voranzutreiben.

Zusätzlich plant der Bundesminister für Wirtschaft und Energie Robert Habeck noch im Sommer ein Gasauktions-Modell, das Industrien einen Anreiz bieten soll, weniger Gas zu verbrauchen. Industriekunden können ihren Gasverbrauch gegen ein Entgelt verringern, das wiederum über den Markt finanziert wird. Das gesparte Gas soll anschließend eingespeichert werden. „Alles, was wir weniger verbrauchen, hilft“, so Habeck laut dpa – dazu sei die Industrie ein Schlüsselfaktor. Doch auch private Haushalte sollen dazu animiert werden, weniger Energie zu verbrauchen. Deswegen fordert die „Wirtschaftsweise“ Grimm eine Energiespar-Belohnung in Form von Prämien für Haushalte.

Habeck will weniger Gas zur Stromproduktion nutzen – stattdessen mehr Kohlekraftwerke

Doch das ist noch nicht alles: Auf dem Weg, den Gasverbrauch in Deutschland deutlich zu reduzieren, soll auch weniger Gas zur Stromproduktion genutzt werden. Dafür geht Robert Habeck einen gewaltigen Schritt – denn stattdessen sollen Kohlekraftwerke „stärker zum Einsatz kommen“. Ein entsprechendes Gesetz soll bereits am 8. Juli 2022 vom Bundesrat beschlossen werden und dann zügig in Kraft treten, berichtet dpa.

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Dem fünfseitigen Papier zufolge bereitet das Wirtschaftsministerium parallel eine Ministerverordnung vor, um die sogenannte „Gasersatzreserve“ in Gang zu setzen. Um kurzfristig an den Markt zurückkehren zu können, sollen Kraftwerke, die bereits als Reserve zur Verfügung stehen, demnach ertüchtigt werden.

Mehr Kohlekraftwerke zur Gaseinsparung laut Habeck „bitter, aber in dieser Lage schier notwendig“

„Das bedeutet, so ehrlich muss man sein, dann für eine Übergangszeit mehr Kohlekraftwerke. Das ist bitter, aber es ist in dieser Lage schier notwendig, um den Gasverbrauch zu senken. Wir müssen und wir werden alles daran setzen, im Sommer und Herbst so viel Gas wie möglich einzuspeichern“, sagte Habeck der dpa zufolge. Es habe oberste Priorität, dass die Gasspeicher zum Winter hin voll sind. Auf der anderen Seite treibt Habeck aber auch den Ausbau der Windkraft voran, um die Abhängigkeit von russischem Gas zu reduzieren – und die Klimaschutzziele zu erreichen.

Auch der Chef der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, äußerte gegenüber der Nachrichtenagentur: „Gas einsparen und einspeichern für den Winter ist jetzt das Gebot der Stunde.“ Er sieht in der Drosselung der Gaslieferungen eine klare Strategie Russlands, die „uns verunsichern und die Preise treiben“ soll. (Mit Material der dpa)

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