"Mit Besorgnis zur Kenntnis genommen"

Google-Aufspaltung durch EU-Parlament sorgt USA

Washington - Die angekündigte EU-Resolution, die für erhebliche Einschränkungen für Unternehmen wie Google sorgen könnte, bereitet der US-Regierung offensichtlich Kopfschmerzen.

Die in Europa diskutierte Aufspaltung von Google macht nun auch die US-Regierung nervös. "Wir haben den Resolutionsentwurf des Europaparlaments mit Besorgnis zur Kenntnis genommen", erklärte die US-Vertretung bei der Europäischen Union am Mittwoch in Brüssel. Die fragliche Resolution, an der maßgeblich der deutsche CDU-Parlamentarier Andreas Schwab beteiligt ist, sollte am Mittwoch im Europaparlament in Straßburg beraten werden.

Die US-Botschaft erklärte, sie respektiere die Durchsetzung des europäischen Wettbewerbsrechts. Mögliche Maßnahmen gegen eventuelle Wettbewerbsverstöße dürften aber "nicht politisiert werden".

Thema der EU-Resolution sind die Verbraucherrechte im Internet. Google wird zwar nicht genannt, ist aber als Marktführer offenkundig mit gemeint. In einem Entwurf der Resolution wird die EU-Kommission aufgefordert, Vorschläge mit dem Ziel zu prüfen, "Suchmaschinen von anderen kommerziellen Diensten zu entflechten". Bei einer Entflechtung werden verschiedene Firmenteile so voneinander getrennt, dass sie sich nicht gegenseitig Vorteile verschaffen können.

Genau dieses Zuschanzen von Vorteilen ist ein Hauptvorwurf gegen Google. In einem EU-Wettbewerbsverfahren geht es um den Vorwurf, Google zeige seine Treffer so an, dass bei bestimmten Suchen, etwa nach Reisen oder Restaurants, die eigenen Spezialsuchmaschinen aus dem Google-Konzern gegenüber der Konkurrenz unfair bevorzugt würden.

AFP

Rubriklistenbild: © picture-alliance/ dpa

Das könnte Sie auch interessieren

elona ist da. Ihre lokalen Nachrichten.

Sportlerwahl Diepholz 2019 - die Gala in der Kreissparkasse Diepholz

Sportlerwahl Diepholz 2019 - die Gala in der Kreissparkasse Diepholz

Deutsche Basketballer besiegen überraschend Frankreich

Deutsche Basketballer besiegen überraschend Frankreich

Zehntausende setzen mit Greta Thunberg Zeichen fürs Klima

Zehntausende setzen mit Greta Thunberg Zeichen fürs Klima

Erneut China-Rückkehrer in Deutschland gelandet

Erneut China-Rückkehrer in Deutschland gelandet

Meistgelesene Artikel

Peinliche Quiz-Show-Panne um Greta Thunberg - doch ihre Reaktion ist perfekt

Peinliche Quiz-Show-Panne um Greta Thunberg - doch ihre Reaktion ist perfekt

Greta Thunberg: Klimaaktivistin spaltet die Deutschen in einer Umfrage extrem

Greta Thunberg: Klimaaktivistin spaltet die Deutschen in einer Umfrage extrem

Greta Thunberg: Komikerin sorgt mit unfassbarer Aussage für rabiate Kritik - „Ekelhaft“

Greta Thunberg: Komikerin sorgt mit unfassbarer Aussage für rabiate Kritik - „Ekelhaft“

Tiergarten-Mord: Düsterer Verdacht -  Hinweise auf Verwicklung des russischen Geheimdienstes FSB 

Tiergarten-Mord: Düsterer Verdacht -  Hinweise auf Verwicklung des russischen Geheimdienstes FSB 

Kommentare