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Autokrat Erdogan: Bürgermeister, Präsident, Palastbauherr

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Von: Alexander Eser-Ruperti

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Recep Tayyip Erdogan hat einen steilen Aufstieg hinter sich. Aus dem Bürgermeister wurde der Präsident und ein Alleinherrscher der Türkei. Nun droht der Abstieg.

Istanbul – Recep Tayyip Erdogans Lebensweg beginnt in Kasımpaşa, einem Armenviertel Istanbuls, und führte ihn in einen Palast gigantischen Ausmaßes – den er selbst in Auftrag gegeben hatte. Was klingt, wie eine Märchengeschichte, ist in weiten Teilen tatsächlich wenig märchenhaft: Erdogans politische Karriere wird begleitet von Unterdrückung der Opposition, neo-osmanischen Großreich-Plänen und einer tiefen Spaltung der Gesellschaft. Die Genese eines Autokraten im Überblick.

Recep Tayyip Erdogans Herkunft: Aus Kasımpaşa zum Istanbuler Bürgermeister

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan stammt aus einem Istanbuler Armenviertel namens Kasımpaşa, dort sind viele Bewohnerinnen und Bewohner auch in Krisenzeiten stolz auf den Präsidenten der Türkei. Er hat es ganz nach oben geschafft und gibt sich als Verteidiger des kleinen Mannes – der wiederum unter der aktuellen Wirtschaftslage einmal mehr am meisten leidet.

Erdogans politische Karriere nahm mit seiner Wahl zum Bürgermeister von Istanbul 1994 an Fahrt auf. In dieser Rolle bediente er vor allem die religiös-konservative Wählerschaft, ein Spektrum, das ihm seit jeher besonders die Treue hält. Auch Erdogan selbst hatte die Schule seinerzeit mit einem Fachabitur für Imame beendet, bevor er sich dem Studium zuwandte und später Bürgermeister wurde.

Türkei: Erdogans Religiosität brachte ihm 1997 eine Gefängnisstrafe ein

Es war seine strenge Religiosität, die dem amtierenden Präsidenten der Türkei Ende der 90er-Jahre eine zehnmonatige Gefängnisstrafe einbrachte: Erdogan war 1997 wegen „religiöser Volksverhetzung“ verurteilt worden. Grund dafür war eine Rede, in der er den Vordenker des türkischen Nationalismus, Ziya Gökalp, zitiert haben soll. Erdogan soll gesagt haben: „Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.“

Unter den damals in der Türkei stark vertretenen kemalistischen Kräften in der Justiz, die eine klarere Trennung von Staat und Religion befürworten, war das auf Unmut gestoßen. In der politischen Vita Recep Tayyip Erdogans gibt es eine ganze Reihe vergleichbarer Aussagen, die meist weniger Aufmerksamkeit erregten. Besonders in den letzten Jahre lässt sich in der Politik des türkischen Präsidenten wieder eine starke Zuwendung zur Religion beobachten.

Türkei: Erdogans Weg zum Minister- und Staatspräsidenten – auf Demokratisierung folgt autokratischer Umbau staatlicher Strukturen

Der ganz große Wurf gelang Erdogan dann mit seiner Wahl zum Ministerpräsidenten zu Beginn der 2000er Jahre und seinem letztendlichen Sprung zum Staatspräsidenten 2014. Anfangs schien es, als verfolge Erdogan, der sich erst kürzlich mit der Omikron-Variante infizierte, einen liberalen Kurs: Die Todesstrafe wurde abgeschafft und auch kurdische Sender erhielten eine regionale Sendelizenz, für kurze Zeit gab es gar Hoffnungen auf eine Annäherung mit der PKK. Dieser Eindruck erwies sich schnell als falsch: Erdogan schlug einen zunehmend autokratischen Kurs ein, auch der Umgang mit Minderheiten in der Türkei verschärfte sich.

In Erinnerung ist in diesem Rahmen vor allem sein Vorgehen gegen die sogenannten Gezi-Proteste geblieben. Auch der Kurs gegenüber der kritischen Presse und Opposition wurde unter seiner Führung immer aggressiver, hinzu kam der sukzessive Abbau der Gewaltenteilung in der Türkei. Dabei spielte besonders der versuchte Putsch 2016 eine entscheidende Rolle: Der türkische Präsident nutzte die Gelegenheit, um im Rahmen des verhängten Ausnahmezustands gegen die Opposition vorzugehen und die Justiz sowie das Militär von Gegnern zu säubern. Zuletzt ließ Erdogan wiederholt neo-osmanische Großreichsambitionen durchklingen.

Erdogans Palast und das Präsidialsystem in der Türkei

Den entscheidenden Schritt zu quasi-autokratischer Machtfülle vollzog Recep Tayyip Erdogan dann im Jahr 2017. Im Rahmen eines Verfassungsreferendums setzte der türkische Präsident einen Wechsel der Regierungsform durch. Aus der Türkei wurde ein Präsidialsystem. Diese Verfassungsänderung verschaffte Erdogan zusätzliche Machtbefugnisse, die er seitdem auch dazu einsetzt, unliebsame Widersacher zu verfolgen.

Recep Tayyip Erdogan vor zwei türkischen und einer spanischen Fahne. Der türkische Präsident Erdogan hat einen steilen politischen Aufstieg hinter sich, trotzdem droht ihm jetzt der Fall. (Symbolbild).
Der türkische Präsident Erdogan hat einen steilen politischen Aufstieg hinter sich, trotzdem droht ihm jetzt der Fall. (Symbolbild). © Burhan Ozbilici/dpa

Erdogan spaltet die Türkei: Einer großen Anzahl an Unterstützern stehen schon lange viele Gegner gegenüber, die er mit Repression und Drohungen überzieht, wie im Fall der Sängerin Sezen Aksu. Nichtsdestotrotz gab es über weite Strecken der letzten Jahre tatsächlich einen relativ breiten gesellschaftlichen Rückhalt für den türkischen Präsidenten, der auch auf eine verbesserte wirtschaftliche Lage der Türkei zurückzuführen war.

Derweil baute sich der Regierungschef kurzerhand selbst einen Palast: Wie der Focus berichtet, ließ Erdogan 2019 ein Anwesen für rund 62 Millionen Euro in Marmaris errichten. Angaben der Zeitung zufolge soll das Gebäude 300 Zimmer fassen und einen eigenen Privatstrand besitzen. Die Mittel dafür stammten aus dem Präsidentenhaushalt, nicht nur die Opposition reagierte entsetzt.

Türkei: Es ist eine Frage der Zeit, wann sich der Protest gegen Präsident Erdogan Bahn bricht

Mit der aktuellen Inflation und der tiefen Wirtschaftskrise in der Türkei regt sich zunehmend Unmut, das Land versinkt in Armut. Viele Bürgerinnen und Bürger der Türkei trauen sich derzeit offensichtlich noch nicht, breiten Protest auf die Straße zu tragen, große Protestbewegungen bleiben bisher aus. Gegnern des Präsidenten droht schwere Repression. Mit der fortwährenden Verschlechterung der ökonomischen Situation haben viele Menschen in der Türkei allerdings immer weniger zu verlieren, es ist daher eine Frage der Zeit, wann sich der Protest Bahn bricht.

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Wie Präsident Erdogan seine Befugnisse dann nutzt, um mit der Situation umzugehen, wird sich zeigen – die Vergangenheit gibt allerdings Hinweise, die wenige Hoffnung auf ein angemessenes Vorgehen machen. Trotz einer immensen Machtfülle in den Händen des Präsidenten, könnte seine Zeit langsam ablaufen. Der deutsch-türkische Sänger Tarkan sang zuletzt „Es wird vorbeigehen“ – und meinte damit vermutlich Erdogan. Er könnte Recht behalten.* kreiszeitung.de und merkur.de sind Angebote von IPPEN.MEDIA.

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