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Gefahr für einen Atomkrieg 2022? Putins Drohgebärde lässt Scholz kalt

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Von: Jens Kiffmeier

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Die Gefahr ist da, aber wird kleiner: Olaf Scholz (SPD) hat wenig Angst vor einem Atomkrieg 2022. Tatsächlich werden die Drohungen leiser. Knickt Putin ein?

Berlin/Moskau – Kehrtwende in der verbalen Aufrüstung: Die Gefahr für einen Atomkrieg 2022 ist nach Ansicht des Westens gesunken. So sieht Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) leichte Anzeichen für eine diplomatische Entspannung. Trotz der Rückschläge im Ukraine-Krieg habe Russlands Präsident Wladimir Putin aufgehört, mit der atomaren Eskalation zu drohen, sagte der deutsche Regierungschef der Funke Mediengruppe.

Dies sei ein Erfolg der internationalen Politik, die dem Kreml mittlerweile geschlossen eine „rote Linie markiert habe“. Unklar ist jedoch, wie dauerhaft die Geschlossenheit gegenüber Moskau ist.

Ukraine-Krieg: Wladimir Putin relativiert die Gefahr für einen Atomkrieg 2022

Tatsächlich war zuvor Russlands Präsident Wladimir Putin um Abrüstung bemüht. Nachdem der Kremlchef und der Vize-Chef des nationalen Sicherheitsrates, Dmitri Medwedew, in den vergangenen Wochen wegen der Rückschläge im Ukraine-Krieg mit einem Atomkrieg 2022 gedroht hatte, äußerte sich Putin nun erstmals zurückhaltender. Russland werde seine Atomwaffen nicht für einen Erstschlag einsetzen, sagte er am Mittwochabend, 7. Dezember 2022. Die russische Militärstrategie sehe dies nur vor, wenn gegen das Land ein Angriff verübt werde. „Dann schlagen wir als Antwort zurück“, zitierte ihn die Nachrichtenagentur dpa. Russland sehe die Waffen als reinen „Schutz“.

Sieht Putin wegen seiner Drohung vor einem Atomkrieg isoliert: Kanzler Olaf Scholz (SPD).
Sieht Putin wegen seiner Drohung vor einem Atomkrieg isoliert: Kanzler Olaf Scholz (SPD). © Michael Kappeler/Sergei Chirikov/dpa/Montage

Einsatz von Atomwaffen: Russland versetzt Westen immer wieder in Angst vor einem Atomkrieg

Damit änderte sich erstmals die Tonlage in Moskau. Im Zuge seines Angriffskrieges gegen die Ukraine hatte Putin Russlands Atomwaffen nämlich bereits vor Monaten in erhöhte Bereitschaft versetzen lassen. Bei der Nato fasste man das als blanke Drohung auf. Zudem wurde in Russland aufgrund von Putins und Medwedews Äußerungen auch immer wieder über den Einsatz einer taktischen Nuklearwaffe in der Ukraine spekuliert, mit der der Kreml möglicherweise seine Kriegsziele im Donbass erzwingen könnte.

Doch warum jetzt das Einlenken? Für Scholz ist die Antwort klar. Moskau reagiere damit auf die weltweite Empörung. Sowohl China habe Putin im Fall eines Atomkrieges die Rückendeckung versagt als auch die wirtschaftlich wichtigen G20-Staaten. Dadurch sei Russland international isoliert worden. Es sei gut, so der Kanzler, dass es aus Peking ebenso Warnungen an Putin gegeben habe wie von den G20-Mitgliedern. „Für den Augenblick haben wir einen Pflock eingeschlagen.“

Atomkrieg 2022: Kanzler Scholz will Auswirkungen für Deutschland gering halten

Zugleich rief Scholz Russlands Führung auf, den Weg der Entspannung weiter zu beschreiten. Dafür müsse Putin den Ukraine-Krieg sofort beenden und alle seine Truppen aus dem Land zurückziehen. Dann könne man über eine neue Friedensordnung in Europa verhandeln, so der Kanzler. In dieser Frage herrscht aber noch große Uneinigkeit auf dem Kontinent. Während Scholz derzeit eine nationale Sicherheitsstrategie ausarbeiten lässt und dabei auch auf eine stärkere Abgrenzung gegenüber Moskau dringt, will Frankreich etwas offensiver auf Putin zugehen, um die Auswirkungen der diplomatischen Eiszeit gering zu halten.

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Ungeachtet dessen sieht sich Moskau aber mitunter zu Unrecht an den Pranger gestellt. „Wir haben unsere Atomwaffen, darunter auch die taktischen, nicht auf den Gebieten anderer Länder, die Amerikaner haben das – in der Türkei und in einer ganzen Reihe anderer Staaten Europas“, beschwerte sich Putin. Es gebe dort auch Manöver zum Einsatz der US-Atomwaffen. „Wir haben so etwas bisher nicht getan.“

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