Gabriel: Eine halbe Million Flüchtlinge pro Jahr möglich

Ankunft nach einer langen Reise am Hauptbahnhof in München. Laut SPD-Chef Gabriel ist Deutschland in der Lage einige Jahre lange bis zu einer halben Million Flüchtlinge aufzunehmen. Foto: Andreas Gebert
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Ankunft nach einer langen Reise am Hauptbahnhof in München. Laut SPD-Chef Gabriel ist Deutschland in der Lage einige Jahre lange bis zu einer halben Million Flüchtlinge aufzunehmen.
Flüchtlinge, die mit dem Zug angereist sind, werden am Hauptbahnhof in München von der Bundespolizei zur Weiterverteilung in verschiedene Erstaufnahmeeinrichtungen begleitet. Foto: Nicolas Armer
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Flüchtlinge, die mit dem Zug angereist sind, werden am Hauptbahnhof in München von der Bundespolizei zur Weiterverteilung in verschiedene Erstaufnahmeeinrichtungen begleitet.
Kanzlerin Anegla Merkel und ihr Vize Sigmar Gabriel sprachen bei einer Pressekonferenz über die Ergebnisse des Koalitonsausschusses. Foto: Michael Kappeler
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Kanzlerin Anegla Merkel und ihr Vize Sigmar Gabriel sprachen bei einer Pressekonferenz über die Ergebnisse des Koalitionsausschusses.
Die sechs Monate alte Borusy stammt aus Syrien. Der Bund will 2016 sechs Milliarden Euro mehr für die Unterbringung der Flüchtlinge ausgeben. Foto: Jens Büttner
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Die sechs Monate alte Borusy stammt aus Syrien. Der Bund will 2016 sechs Milliarden Euro mehr für die Unterbringung der Flüchtlinge ausgeben.
Einen Teil der Flucht müssen viele Flüchtlinge zu Fuß zurück legen - wie hier nach dem Überqueren der Grenze zu Mazedonien nahe der Stadt Gevgelija. Foto: Nake Batev
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Einen Teil der Flucht müssen viele Flüchtlinge zu Fuß zurück legen - wie hier nach dem Überqueren der Grenze zu Mazedonien nahe der Stadt Gevgelija.
Erschöpft von der Tortur ihrer Reise schlafen Flüchtlinge auf dem Boden nahe der Stadt Gevgelij (Mazedonien). Foto: Nake Batev
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Erschöpft von der Tortur ihrer Reise schlafen Flüchtlinge auf dem Boden nahe der Stadt Gevgelij (Mazedonien).
Zivilcourage: In Ungarn helfen unterdessen Österreicher mit ihren privaten Pkws den Flüchtlingen über die Grenze. Foto: Zsolt Szigetvary
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Zivilcourage: In Ungarn helfen unterdessen Österreicher mit ihren privaten Pkws den Flüchtlingen über die Grenze.
Assad Jafa aus Syrien freut sich gemeinsam mit seiner Frau in einer Notunterkunft in Stern-Buchholz bei Schwerin über die ersten angebotenen Hilfspakete. Foto: Jens Büttner
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Assad Jafa aus Syrien freut sich gemeinsam mit seiner Frau in einer Notunterkunft in Stern-Buchholz bei Schwerin über die ersten angebotenen Hilfspakete.

Berlin - Der Sondergesandte der Vereinten Nationen warnt: Der Bürgerkrieg in Syrien könnte sich noch ausweiten - mit direkten Folgen für Europa. SPD-Chef Gabriel stimmt die Menschen in Deutschland auf weiterhin hohe Flüchtlingszahlen ein.

Vizekanzler Sigmar Gabriel hält es für verkraftbar, dass Deutschland auch in den nächsten Jahren in großem Stil Flüchtlinge aufnimmt. "Ich glaube, dass wir mit einer Größenordnung von einer halben Million für einige Jahre sicherlich klarkämen", sagte der SPD-Chef am Montagabend im ZDF.

"Ich habe da keine Zweifel - vielleicht auch mehr." Nach Ansicht des UN-Sondergesandten Staffan de Mistura könnte die Zahl der aus Syrien flüchtenden Menschen noch einmal drastisch steigen.

Sollte sich der Bürgerkrieg auf das Gebiet der bislang weitgehend vom Konflikt verschont gebliebenen Mittelmeerstadt Latakia ausweiten, sei mit bis zu einer Million zusätzlichen Flüchtlingen zu rechnen, sagte der Diplomat in Brüssel. Die meisten von ihnen würden wohl versuchen, mit Booten über das Mittelmeer nach Europa zu kommen. Zudem könne ein weiterer Vormarsch der Terrormiliz Islamischer Staat die Fluchtbewegungen verstärken, sagte de Mistura: "Die Tendenz ist besorgniserregend."

Der evangelische Militärbischof Sigurd Rink forderte militärisch gesicherte Schutzzonen für Flüchtlinge in Syrien unter dem Dach der Vereinten Nationen - und unter Beteiligung der Bundeswehr. "Es wäre sehr gut, wenn es in Syrien Schutz- und Pufferzonen unter militärischer Absicherung durch UN-Kräfte gäbe. Bei einem entsprechenden UN-Mandat wäre die Bundesrepublik geradezu verpflichtet, die Bundeswehr daran zu beteiligen", sagte Rink der "Welt" (Dienstag).

Die Bundesregierung rechnet in diesem Jahr mit rund 800 000 Flüchtlingen in Deutschland. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) empfängt am Dienstag den schwedischen Ministerpräsidenten Stefan Löfven in Berlin. Schweden gehört nach Deutschland zu den Ländern, die in Europa derzeit die meisten Flüchtlinge aufnehmen. Ebenso wie Merkel fordert auch Löfven für die EU eine verbindliche Quote, wie die Flüchtlinge auf die 28 Mitgliedsstaaten verteilt werden.

Die Spitzen der großen Koalition hatten in der Nacht zum Montag beschlossen, dass der Bund die Mittel für die Flüchtlingshilfe im Haushalt 2016 um drei Milliarden Euro erhöht. Bundesländer und Kommunen sollen weitere drei Milliarden Euro erhalten. Kosovo, Albanien und Montenegro sollen zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt werden, im Gegenzug wird die Chance auf "legale Migration" erleichtert.

Nach Angaben von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) sollen die geplanten Gesetzesänderungen innerhalb der nächsten sechs Wochen durchs Parlament gebracht werden. Das Kabinett soll sich am 29. September damit beschäftigen. Am 15. Oktober soll das Gesetzespaket den Bundestag passieren, einen Tag später den Bundesrat. Das Milliardenpaket geht wichtigen Bundesländern jedoch nicht weit genug. Sie sind der Ansicht, dass das Geld bereits jetzt nicht ausreicht.

Deutschland hat seit Samstag angesichts der dramatischen Zustände in Ungarn Tausende Flüchtlinge aufgenommen. In München kommen immer noch Züge mit Migranten an, die von Ungarn aus über Österreich einreisen. Da die Unterbringungskapazitäten in München fast erschöpft sind, suchen die Behörden nach Wegen zur Umverteilung der Flüchtlinge auf andere Bundesländer. Leipzig soll voraussichtlich ein weiteres Drehkreuz werden, zwei weitere sollen in West- und Norddeutschland entstehen.

Asylzahlen 1. Halbjahr 2015

Pro Asyl-Zahlen & Fakten zu Asyl in Europa

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zu Asylverfahren

EU und Syrien

UN-Dokumente zu Syrien

UN-Nachrichten zu Syrien

Ergebnisse Koalitionsausschuss

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