Forderung vor Flüchtlingsgipfel

Amnesty: Türkei muss Abschiebungen einstellen

Flüchtlinge in der Türkei.
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Flüchtlinge in der Türkei.

Brüssel - Amnesty International sieht die Abschiebungen von Flüchtlingen durch die Türkei mit großer Sorge. Deshalb fordert die Menschenrechtsorganisation ein Umdenken.

Vor dem Flüchtlingsgipfel in Brüssel hat Amnesty International ein Ende der Abschiebung von Flüchtlingen aus der Türkei nach Syrien und in den Irak gefordert. Die EU müsse Ankara bei dem EU-Türkei-Gipfel am Montag drängen, die Abschiebungen in die Konfliktländer "unverzüglich einzustellen", erklärte die Generalsekretärin der Menschenrechtsorganisation in Deutschland, Selmin Caliskan, am Samstag.

Amnesty dokumentierte über hundert Fälle von Flüchtlingen, die nach Syrien und in den Irak abgeschoben wurden. Die Dunkelziffer sei vermutlich höher. "Indem die Türkei Menschen in Konfliktgebiete abschiebt, bringt sie sie in Lebensgefahr und verstößt gegen das Völkerrecht. Überlegungen der europäischen Kommission, die Türkei pauschal als 'sicheres Drittland' einzustufen, sind vor diesem Hintergrund absurd", erklärte Caliskan.

Die EU müsse den im November verabschiedeten Aktionsplan zudem regelmäßig auf seine menschenrechtliche Wirkung überprüfen und alles auf Eis legen, was die Menschenrechte von Flüchtlingen verletzen könnte, forderte Caliskan. Die EU hatte der Türkei im November Finanzhilfen von drei Milliarden Euro zugesagt. Die Türkei verpflichtete sich im Gegenzug, Flüchtlinge an der Reise nach Griechenland zu hindern.

Unterstützung "längst überfällig und dringend erforderlich"

Die Unterstützung bei der Aufnahme von Flüchtlingen sei "längst überfällig und dringend erforderlich", erklärte Caliskan. "Vor allem für die 90 Prozent derjenigen Flüchtlinge, die nicht in Flüchtlingscamps leben und völlig auf sich selber gestellt sind, braucht es jetzt ein landesweites Versorgungsnetz, welches die Menschen in ihrem täglichen Überlebenskampf unterstützt", erklärte die Amnesty-Generalsekretärin.

Die Türkei hat Schätzungen zufolge 2,7 Millionen syrische Flüchtlinge aufgenommen. Nur eine Minderheit lebt in den Flüchtlingslagern an der Grenze zu Syrien, während die Mehrheit in den Städten wohnt.

afp

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