Vor Sondierungsgespräch

FDP-Attacke auf Kevin Kühnert: „Er ist nicht die hellste Kerze“

Streit statt Harmonie: Vor Beginn der Sondierungsgespräche für eine Ampel-Koalition geht die FDP bei Markus Lanz auf Kevin Kühnert los. Was sagt jetzt die SPD?

Berlin – Im Wahlkampf zur Bundestagswahl 2021 flogen bereits die Fetzen, jetzt sollen sich FDP, Grüne und SPD für eine Ampel-Koalition zusammenraufen. Doch das scheint weitaus schwieriger zu sein als gedacht. Vor Beginn der ersten Sondierungsgespräche teilte FDP Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann noch einmal kräftig gegen Kevin Kühnert (SPD) aus. Der SPD-Bundesvize sei jetzt nicht gerade „die hellste Kerze auf der sozialdemokratischen Torte“, ätzte die Bundestagsabgeordnete bei einem Auftritt in der ZDF-Talkshow von Markus Lanz. Dabei ist man in den Parteizentralen äußerst bemüht um verbale Abrüstung.

Deutsche Politikerin:Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Partei:FDP
Alter:63 Jahre
Ämter:Bundestagsabgeordnete / Mitglied im FDP-Bundesvorstand

Bundestagswahl 2021: FDP-Angriff bei Markus Lanz auf Kevin Kühnert (SPD)

Strack-Zimmermann, die Mitglied im Bundesvorstand der Liberalen ist, reagierte damit auf Aussagen von Kühnert im Wahlkampf. Der junge Parteirebell, der ebenso wie die beiden Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans innerhalb der SPD eher für einen Linkskurs stehen, hatte wenige Wochen vor der Wahl FDP-Parteichef Christian Lindner noch als „Luftikus“ ohne seriöses Finanzkonzept bezeichnet. Zuvor hatte Walter-Borjans den Liberalen „Voodoo-Ökonomie“ vorgeworfen.

Bekommen sie eine Ampel-Koalition hin? Kanzlerkandidat Olaf Scholz (SPD) ist wegen der ständigen Debatte um Kevin Kühnert genervt.

Doch jetzt soll eigentlich Schluss sein mit derartigen Angriffen. Nach der Bundestagswahl, aus der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz als Sieger hervorgegangen ist, ist die Bildung einer Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen möglich. Bereits ab dem heutigen Mittwoch sollen die ersten Gemeinsamkeiten ausgelotet werden. Deswegen bemühen sich die potenziellen Koalitionspartner eigentlich auch um eine bessere Stimmung.

Wahl 2021: Erste Sondierungsgespräche – FDP und Grüne loten Gemeinsamkeiten für Ampel-Koalition aus

Nach ihrer Attacke rief auch Strack-Zimmermann alle Beteiligten zur besseren Zusammenarbeit auf. Es müsse jetzt darum gehen, dass man professionell und sympathisch miteinander umgehe, sagte sie. Es gehe darum, eine „stabile Mehrheit“ zu bekommen. „Und deswegen finde ich, sollten alle auch mal abrüsten“, schob Strack-Zimmermann hinterher. Warum sie aber sich den Seitenhieb auf Kühnert nicht verkneifen konnte, bleibt ihr Geheimnis.

In der SPD selber ist man jedenfalls um einen Ausstieg aus dem Wahlkampf-Modus bemüht. Kühnert ließ die Attacke zunächst unkommentiert. Damit hielt er sich offenbar auch an eine Klartext-Ansage von Scholz. Laut einem Bericht der Bild-Zeitung soll Scholz am Montag parteiintern sehr deutlich gemacht haben, dass er keine Verbal-Angriffe auf FDP und Grüne mehr duldet. Sondierungen würden nicht mehr öffentlich geführt, sondern nur noch intern „mit den Freunden, mit denen wir regieren wollen“, zitiert das Blatt den Vizekanzler.

Ampel-Koalition: Olaf Scholz (SPD) legt Kevin Kühnert und Saskia Esken an die Kette

Für Scholz sind die kommenden Tage heikel. Neben einer Ampel-Koalition ist rechnerisch auch eine CDU-geführte Jamaika-Koalition möglich. Er muss also an der Union vorbei die beiden Juniorpartner gewinnen, um selber Kanzler zu werden. Zwar stehen die Zeichen derzeit in der Tendenz eher auf Bildung einer SPD-geführten Regierung, aber FDP und Grüne haben Gespräche mit der zweitplatzierten Union nicht ausgeschlossen. Vor allem Lindner steckt bei der Regierungsbildung in der Zwickmühle.

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Um die komplizierte Regierungsbildung zu vereinfachen, treffen sich Grüne und Liberale an diesem Mittwoch zu ersten Sondierungsgesprächen. Bereits am Vorabend kamen Lindner und FDP-Generalsekretär Volker Wissing mit den Bundesvorsitzenden der Grünen, Robert Habeck und Annalena Baerbock, zu einem ersten Gespräch zusammen. Danach posteten sie zusammen ein Selfie auf Instagram, das sie gut gelaunt und fröhlich zeigte. Am Freitag wollen dann beide Parteien in erste Verhandlungen mit der SPD eintreten. * kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Kay Nietfeld/dpa

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