Veto gegen drei Kandidaten

EU-Parlament verschiebt von der Leyens Kommissions-Start

Ursula von der Leyen (CDU) ist designierte EU-Kommissionspräsidentin. Foto: Francisco Seco/AP/dpa
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Ursula von der Leyen (CDU) ist designierte EU-Kommissionspräsidentin. Foto: Francisco Seco/AP/dpa
Ein Grund für die Verzögerung: Die ehemalige französische Verteidigungsministerin Sylvie Goulard fiel als Kandidatin im EU-Parlament durch. Ihr wurden unter anderem Ermittlungen in einer Finanzaffäre zum Verhängnis. Foto: Olivier Matthys/AP/dpa
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Ein Grund für die Verzögerung: Die ehemalige französische Verteidigungsministerin Sylvie Goulard fiel als Kandidatin im EU-Parlament durch. Ihr wurden unter anderem Ermittlungen in einer Finanzaffäre zum Verhängnis. Foto: Olivier Matthys/AP/dpa
Ebenfalls abgelehnt: Von der Leyens rumänische Kandidatin Rovana Plumb, der fragwürdige Praktiken zur Wahlkampffinanzierung vorgeworfen werden. Foto: Szilard Koszticsak/epa/dpa
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Ebenfalls abgelehnt: Von der Leyens rumänische Kandidatin Rovana Plumb, der fragwürdige Praktiken zur Wahlkampffinanzierung vorgeworfen werden. Foto: Szilard Koszticsak/epa/dpa
Und auch er wurde vom Parlament gestoppt: Der ungarische Kandidat Laszlo Trocsanyi, ehemaliger Justizminister des Landes, dem Interessenkonflikte vorgeworfen worden waren. Foto: Jacek Bednarczyk/PAP/dpa
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Und auch er wurde vom Parlament gestoppt: Der ungarische Kandidat Laszlo Trocsanyi, ehemaliger Justizminister des Landes, dem Interessenkonflikte vorgeworfen worden waren. Foto: Jacek Bednarczyk/PAP/dpa
Ursula von der Leyen muss ihre Personalvorschläge für die EU-Kommission überarbeiten. Foto: Virginia Mayo/AP/dpa
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Ursula von der Leyen muss ihre Personalvorschläge für die EU-Kommission überarbeiten. Foto: Virginia Mayo/AP/dpa

Das EU-Parlament hat gegen drei der 26 Kandidaten für die neue EU-Kommission ein Veto eingelegt. Deshalb ist der vorgesehene Starttermin nicht mehr zu halten.

Brüssel (dpa) - Der für 1. November geplante Start der neuen EU-Kommission unter Ursula von der Leyen wird verschoben. Die Spitze des EU-Parlaments kippte am Mittwoch offiziell den bisherigen Zeitplan, wie die Deutsche Presse-Agentur in Brüssel erfuhr.

Hintergrund ist das Scheitern von drei designierten Kommissaren im Nominierungsverfahren. Frankreich, Rumänien und Ungarn müssen nun neue Kandidaten präsentieren. Parlamentspräsident David Sassoli hatte bereits am Wochenende gesagt, möglicher Starttermin der neuen EU-Kommission könnte der 1. Dezember sein.

Von der Leyen selbst war bereits im Juli vom EU-Parlament bestätigt worden, damals mit sehr knapper Mehrheit. Die von den EU-Staaten benannten und von ihr designierten Kommissare müssen jedoch Anhörungen der zuständigen Parlamentsausschüsse bestehen. Der letzte Schritt der Nominierung ist dann die Billigung durch das Plenum des Parlaments. Diese war ursprünglich für 23. Oktober vorgesehen. Sassoli und die Fraktionschefs nahmen die Abstimmung in einer Sitzung am Mittwochnachmittag von der Tagesordnung. Ein neuer Termin stand zunächst nicht fest.

Der Präsident schlug am Mittwoch vor, das Parlament könne Ende November während der Sitzungswoche in Straßburg abstimmen, wie es aus Parlamentskreisen hieß. Zunächst müssten jedoch drei neue Kommissare nominiert werden, die die Anhörungen im Parlament bestehen.

Die Anwärter aus Ungarn und Rumänien wurden bereits vor der eigentlichen Anhörung wegen finanzieller Interessenkonflikte vom Rechtsausschuss gestoppt. Die französische Kandidatin Sylvie Goulard wurde nach zwei Befragungen in den zuständigen Ausschüssen abgelehnt. Zum Verhängnis wurden Goulard unter anderem laufende Ermittlungen zu einer Scheinbeschäftigungsaffäre.

Die offizielle Nachnominierung durch die EU-Länder und von der Leyen ging nicht so schnell wie gedacht. In Rumänien kam der Sturz der sozialdemokratischen Regierung dazwischen. Der französische Präsident Emmanuel Macron will sich nach Angaben aus Regierungskreisen noch einige Tage Zeit lassen. Er hatte erbost auf die Ablehnung Goulards reagiert und von der Leyen dafür verantwortlich gemacht.

Die EU-Kommission ist für Gesetzesvorschläge und die Einhaltung von EU-Recht in den Mitgliedstaaten zuständig. Jeder EU-Staat kann einen Vertreter in das Spitzengremium entsenden. Von der Leyen ist die erste Frau an der Spitze der Kommission. Erstmals seit Ende der 1960er Jahre wird diese wieder von jemandem aus Deutschland geleitet.

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