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Sehnsuchtsziel EU: Zahlreiche Länder warten auf eine Mitgliedschaft

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Von: Felix Busjaeger

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Die Ukraine steht vor einem historischen Schritt und könnte EU-Beitrittskandidat werden. Doch auch andere Länder drängen in die EU – teils seit Jahren.

Brüssel – Die Europäische Union umfasst derzeit 27 Mitgliedsstaaten und bald könnte die Reihe der Bewerber noch länger werden: In Brüssel entscheiden die Regierungschefs der Länder am Donnerstag, dem 23. Juni, darüber, ob die Ukraine und Moldau zu EU-Beitrittskandidaten werden sollen. Nach Ausbruch des Ukraine-Kriegs hatten die Länder, ebenso wie Georgien, einen offiziellen Antrag auf die EU-Mitgliedschaft gestellt. Dass es aber ein weiter – und langer – Weg in die EU ist, zeigt eine Reihe von Beitrittskandidaten, die tatsächlich seit Jahrzehnten Mitglieder in der EU werden wollen.

EU-Beitritt der Ukraine: Zahlreiche Länder warten auf EU-Mitgliedschaft

Nachdem die EU-Kommission am vergangenen Freitag den Beitrittsstatus für die Ukraine und Moldau empfohlen und sich Olaf Scholz (SPD) bei einem Besuch in Kiew für die Ukraine starkgemacht hatte, scheint das Land wohl beim EU-Gipfel in Brüssel auf Wohlwollen der Regierungschefs zu stoßen. Im Vorfeld des Treffens zeigte sich bereits eine große Zustimmung unter den Vertretern und auch das Europäische Parlament sprach für die Aufnahme des Landes aus.

Flaggen der Europäischen Union wehen im Wind vor dem Berlaymont-Gebäude der Europäischen Kommission in Brüssel.
Flaggen der Europäischen Union wehen im Wind vor dem Berlaymont-Gebäude der Europäischen Kommission in Brüssel. Mehrere Länder warten auf eine Mitgliedschaft in der EU. (Symbolbild) © Arne Immanuel Bänsch/dpa

Besonders der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte zuletzt immer wieder auf die Aufnahme in die EU gedrängt. Fast täglich betonte er in seinen Videobotschaften, dass er sein Land bereits seit längerem als Vertreter europäischer Werte sehen würde. Gleichzeitig würde der EU-Beitrittsstatus der Ukraine eine Perspektive im Ukraine-Krieg bieten. Seinen Hoffnungen gegenüber standen die Bedenken einzelner EU-Länder, die unter anderem die Korruption in der Ukraine oder den allgemeinen Zustand der Demokratie bemängelten.

EU-Beitritt Voraussetzungen: Die Hürden sind für Beitrittskandidaten der EU hoch

Olaf Scholz kündigte im Vorfeld des EU-Gipfels an, dass es nicht nur um die Beitrittsperspektiven der Ukraine gehen werde, und drängte darauf, dass der festgefahrene EU-Beitrittsprozess für sechs Balkan-Staaten wieder in Gang kommt. „Aus meiner Sicht ist es von allergrößter Bedeutung, dass das jetzt ein glaubwürdiges Versprechen wird“, sagte der Bundeskanzler vor einem EU-Westbalkan-Gipfel in Brüssel.

Seit knapp 20 Jahren warten die Länder auf eine Aufnahme in die Europäische Union. Doch sie sind nicht die einzigen Staaten, die den Beitrittsstatus innehaben. Inzwischen sprach sich auch eine Mehrheit der EU-Bürger dafür aus, den Aufnahmeprozess in die EU zu beschleunigen. Ein Überblick:

EU-Beitrittskandidaten 2022 und potenzielle Beitrittskandidaten: Diese Länder warten auf die Aufnahme in die EU

Der Aufnahmeprozess für die Mitgliedschaft in der EU gilt als komplexes Verfahren, das viel Zeit in Anspruch nimmt. Mitunter verstreichen mehrere Jahrzehnte, bis die Voraussetzungen erfüllt sind. Diese sind unter dem Namen Kopenhagener Kriterien zusammengefasst und beinhalten unter anderem eine funktionierende Marktwirtschaft, eine stabile Demokratie und eine rechtsstaatliche Ordnung. Sollte ein Land in den Kreis der Bewerber um eine EU-Mitgliedschaft aufgenommen werden, wird es finanziell, verwaltungstechnisch und fachlich auf dem Weg in die EU unterstützt.

EU-Beitrittskandidat Albanien: Auf der Warteliste der EU seit Juni 2003

Während des EU-Gipfels in Thessaloniki im Juni 2003 wurde Albanien, wie auch die anderen Westbalkanländer, in den Kreis der potenziellen EU-Beitrittskandidaten aufgenommen. Einen formellen Antrag des Landes auf eine EU-Mitgliedschaft gab es schließlich 2009, ebenso wie die Auflistung zahlreicher Beitrittskriterien, die das Land erfüllen musste. Im Oktober 2012 empfahl die EU-Kommission, Albanien den EU-Kandidatenstatus zu verleihen.

In den folgenden Jahren zeichnete sich immer wieder ab, dass Albanien auf seinem Weg in die EU in mehreren Schlüsselbereichen Nachbesserungsbedarf hatte. Das betraf insbesondere die Bereiche Justiz, Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität, Nachrichtendienste und öffentliche Verwaltung. Höhepunkt des Beitrittsprozesses von Albanien war bisher der Juli 2020. Damals wurde der Entwurf des Verhandlungsrahmens für die EU-Mitgliedschaft vorgelegt. Im Rahmen des jetzigen EU-Gipfels hatte der albanische Ministerpräsident Edi Rama die Blockade der EU-Beitrittsgespräche mit seinem Land und mit Nordmazedonien durch Bulgarien als „Schande“ bezeichnet. „Ein Nato-Land nimmt zwei andere Nato-Länder inmitten eines heißen Kriegs in Europa in Geiselhaft“, sagte er.

EU-Beitrittskandidat 2022: Montenegro will seit 2008 Mitglied der Europäischen Union werden

Nachdem sich Montenegro 2006 von Serbien losgesagt hatte, folgte schnell im Jahr 2009 der Antrag auf eine Mitgliedschaft in der EU. 2010 gab die Kommission eine befürwortende Stellungnahme zu Bewerbung des Landes, die allerdings auch sieben Hauptprobleme benannte, die das Land für eine Aufnahme in den Kandidatenstatus erfüllen musste. Die Beitrittsverhandlungen mit Montenegro begannen schließlich am 29. Juni 2012.

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Ein Blick auf den Fortschritt im Beitrittsprozess zeigt allerdings schnell, dass Montenegro derzeit noch relativ am Anfang steht. Viele Kapitel, die im Rahmen der Beitrittsverhandlungen geprüft werden, sind viele noch unbearbeitet. Wie es auf der Webseite der Europäischen Union heißt, waren im Jahr 2020 von 33 erst drei vorläufig abgeschlossen.

Nordmazedonien ist Beitrittskandidat: noch einige Fragen ungeklärt

Wie auch Albanien wurde Nordmazedonien 2003 in den Kreis der potenziellen Beitrittskandidaten aufgenommen. Im März 2004 beantragte es die EU-Mitgliedschaft und der EU-Rat beschloss im Dezember 2005, dem Land den Kandidatenstatus zu verleihen. In den vergangenen Jahren hatte die EU-Kommission immer wieder empfohlen, die Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien aufzunehmen.

Erst im März 2020 einigte sich schließlich der EU-Rat auf die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien. Schnell folgte ein Entwurf für den Verhandlungsrahmen über die EU-Mitgliedschaft.

EU-Beitrittskandidaten 2022: Serbien wurde 2003 potenzieller Beitrittskandidat

Auch Serbien wurde 2003 in die Reihe der potenziellen Beitrittskandidaten aufgenommen und bewarb sich 2009 formell auf die EU-Mitgliedschaft. Der Kandidatenstatus folgte im März 2012. Im September 2013 trat ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Serbien in Kraft.

Im Frühjahr 2014 wurden die offiziellen Beitrittsverhandlungen mit Serbien aufgenommen.

Jahrzehntelanger Austausch: Seit 1999 will die Türkei Mitglied der EU werden

Die Türkei verbindet mit der EU Jahrzehnte voller Verhandlungen. Bereits bevor das Land im Jahr 1999 der EU beitreten wollte, beantragte die Türkei 987 den Beitritt zur damaligen Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft. Bestrebungen eines wirtschaftlichen Austausches reichen allerdings viel weiter zurück in die Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg. Zwar begangen im Jahr 2005 Beitrittsverhandlungen mit der EU, doch wie es seitens der Europäischen Union heißt, würden diese Verhandlungen ruhen, bis Ankara ein Zusatzprotokoll anerkannt hat.

Derzeit gilt die Türkei als wichtiger Partner der EU. Gleichzeitig wurde in den vergangenen Jahren vermehrt festgestellt, dass das Land Rückschritte in den Bereichen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte macht. Die Folge war, dass der EU-Rat 2018 die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei faktisch einfror. Auch im Jahr 2022 wurde erneut festgestellt, dass es der Türkei am politischen Willen mangeln würde, in dem Land Reformen durchzuführen, die für die Aufnahme in die EU notwendig sind. Als potenzielle Beitrittskandidaten werden weiterhin Bosnien und Herzegowina sowie Kosovo geführt.

Beitritt in die EU 2022: Welche Kriterien Beitrittskandidaten der EU erfüllen müssen

Der Weg in die EU ist lang. Doch für den Beitritt haben die damaligen Mitgliedsstaaten im Jahr 1993 bei einem Treffen in Kopenhagen drei Voraussetzungen formuliert: Die Kopenhagener Kriterien müssen alle Nationen erfüllen, wenn sie Mitglied der EU werden wollen. Die erste Bedingung ist das politische Kriterium, die die demokratische und rechtsstaatliche Ordnung sowie die nationale Stabilität umfasst. Das wirtschaftliche Kriterium schreibt eine funktionsfähige Marktwirtschaft vor. Außerdem muss die Wirtschaft des Landes den Bedingungen des EU-Binnenmarktes standhalten.

Das Acquis-Kriterium ist der dritte Aspekt, auf den sich die Mitgliedsstaaten geeinigt haben. Dieses umfasst etwa EU-Rechtsvorschriften sowie den Euro. Die Bedingungen für die EU-Beitritte werden grundsätzlich in Abkommen festgelegt. Alle Abkommen werden in sogenannten Kapiteln zusammengefasst. Nach Informationen der Bundesregierung sind dies 35 Kapitel, die alle Rechtsbereiche abdecken. Verhandlungen zwischen EU und Beitrittskandidat dauern normalerweise mehrere Jahre. Jährlich stellt die EU-Kommission sogenannte Fortschrittsberichte vor.

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