Nach großem Wirbel

Erdogan-Büro stellt Äußerungen zu Hitler-Deutschland richtig

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Recep Tayyip Erdogan.

Ankara - Das Büro des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan hat Berichte dementiert, wonach sich der Präsident positiv zu Hitler-Deutschland geäußert hatte.

Es sei "inakzeptabel", dass Bemerkungen Erdogans als "positive Referenz" zum Nationalsozialismus "interpretiert" würden, erklärte das Präsidentenbüro am Freitag. Medienberichten zufolge hatte Erdogan Hitler-Deutschland als Beispiel für ein gut funktionierendes Präsidialsystem genannt und damit sein Streben nach einem Ausbau seiner Machtbefugnisse verteidigt.

"In einem Einheitssystem (wie in der Türkei) kann ein Präsidialsystem sehr gut bestehen. Es gibt aktuell Beispiele in der Welt und auch Beispiele in der Geschichte. Sie sehen das Beispiel dazu in Hitler-Deutschland", sagte Erdogan am Donnerstagabend laut Zeitungsberichten vor Journalisten, nachdem er von einer Reise nach Saudi-Arabien zurückgekehrt war.

Sein Büro erklärte später in Ankara, der Präsident habe im Gegenteil den Holocaust und den Antisemitismus ebenso wie Islamfeindlichkeit als Verbrechen gegen die Menschlichkeit verurteilt. Hitler-Deutschland sei "ein schlechtes Beispiel, das katastrophale Folgen" für das politische System gehabt habe, "sei es parlamentarisch oder präsidial".

Erdogan will eine umstrittene Verfassungsreform durchsetzen, um seine Position als Präsident zu stärken und die Türkei zu einem Präsidialsystem umzubauen. Ihm schwebt eine Rolle als Staatschef wie in den USA, Russland oder Frankreich vor.

Erdogans islamisch-konservative AKP hat im Parlament zwar die absolute Mehrheit, der Partei fehlt aber die nötige verfassungsändernde Mehrheit für eine Änderung der Verfassung. Die Oppositionsparteien lehnen das vorgeschlagene Präsidialsystem geschlossen ab, sie werfen Erdogan schon jetzt ein Abgleiten in eine autoritäre Herrschaft vor.

AFP

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