Generalmobilmachung in Russland: Neue Eskalation im Ukraine-Krieg möglich
Kommt Russlands Generalmobilmachung? Zum 9. Mai fürchten Experten eine Ausweitung des Ukraine-Kriegs. Eine Mobilmachung wäre für Deutschland gravierend.
Moskau – Der 9. Mai könnte für den Ukraine-Krieg ein Wendepunkt werden. Während Russlands Führung um Präsident Wladimir Putin zwar Pläne über eine Generalmobilmachung dementiert, befürchten westliche Geheimdienste und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj einen neuen Putin-Plan noch im Mai sowie deutliche Ausdehnung des Kriegs in der Ukraine. Schon in den vergangenen Wochen gab es immer wieder die Befürchtung, dass auch in Nachbarländern künftig der Krieg wüten könnte. Doch was würde bei einer Generalmobilmachung überhaupt passieren? Ein Überblick.
Was ist Generalmobilmachung? Die Bedeutung für den Ukraine-Krieg
Während Kremlsprecher Dmitri Peskow am Mittwoch, dem 4. Mai, Gerüchte über eine russische Generalmobilmachung zurückgewiesen hatte, spekulieren westliche Experten weiterhin, wie der Kreml den 9. Mai, den Tag des Sieges über das nationalsozialistische Deutschland, begehen wird. Generell wären die Auswirkungen einer Generalmobilmachung gewaltig für Europa und stellte bereits in der Vergangenheit ein wichtiges Instrument für den Kriegsfall dar. Derweil legt sich ein SPD-Außenpolitiker fest und erklärt, dass Putins Krieg gescheitert ist.
Aber was ist eine Genralmobilmachung? Sollte es in Russland zu einer Generalmobilmachung kommen, könnte der Krieg in der Ukraine weiter eskalieren: Durch eine mögliche Einberufung von Reservisten könnte der Kreml in kürzester Zeit zahlreiche weitere Soldaten mobilisieren – und im Ernstfall in die Ukraine schicken. Ein Szenario, das mit großer Wahrscheinlichkeit für Kopfschmerzen in Kiew sorgen wird. Schon vor wenigen Tagen sprach der Chef der ukrainischen Militäraufklärung, Kyrylo Budanow, von entsprechenden Vorbereitungen der russischen Armee.
Trotz Dementi: So groß ist die Gefahr einer Generalmobilmachung von Russland
Wie BR24 berichtet, würde ein russischer Investigativjournalist der Gruppe Conflict Intelligence Team derzeit eine russische Generalmobilmachung für unwahrscheinlich halten – dennoch will er einen entsprechenden Schritt auch nicht ausschließen. Auch Experten wollen sich bezüglich drastischer Veränderungen des Ukraine-Kriegs ab dem 9. Mai nicht festlegen, allerdings wird über eine mögliche Eskalation des Kriegs inzwischen laut nachgedacht. Zudem wird auch immer wieder über einen Atomkrieg durch Wladimir Putin gesprochen.
Wie funktioniert Mobilmachung?
Generalmobilmachung oder allgemeine Mobilmachung ist ein Begriff, der sich auf die Streitkräfte eines Landes bezieht. Während bei einer Teilmobilmachung nur ein Teil der Truppen mobilisiert, betrifft eine Generalmobilmachung alle Streitkräfte. Bei der Bundeswehr werden Reservisten wieder in den aktiven Dienst der Armee gestellt. Zudem wird die Truppe bei der Mobilmachung auch materiell verstärkt. Dadurch soll im Kriegsfall die Schlagfähigkeit deutlich erhöht werden und der Staat vor Invasoren verteidigt werden.
Laut Augsburger Allgemeine würde eine Generalmobilmachung allerdings für Wladimir Putins Politik auch Gefahren aufweisen: Durch die starke Konzentration auf den Krieg in der Ukraine könnte sich der Kreml innenpolitischen Druck aussetzen. Zudem würde die anfängliche Begründung des Ukraine-Kriegs, der in Russland als Spezialoperation getarnt wird, infrage gestellt werden.
Inmitten des Ukraine-Kriegs: Was eine Generalmobilmachung ist und das würde in Russland passieren
Dass es im Falle eines Angriffskriegs oder eines Verteidigungskriegs zu einer Generalmobilmachung kommt, kam in der Vergangenheit weltweit immer mal wieder vor. In der Regel werden in einem solchen Szenario die Truppe personell und materiell verstärkt, um auf eine veränderte Lage reagieren zu können. Inwieweit eine Mobilmachung in Russland erfolgt und welches Ausmaß sie annimmt, ist in der Regel von der Bedrohungslage abhängig. Mitunter wird in einem solchen Fall auch von einer Teilmobilmachung gesprochen.
Reservisten, die zwar derzeit in zivilen Berufen arbeiten, würden bei einer Mobilmachung wieder als Soldaten eingesetzt werden und die kämpfende Truppe unterstützen. Zwar würden erst aktive und teilaktive Soldaten verstärkt in den hypothetischen Konflikt involviert, allerdings hätte eine Generalmobilmachung zur Folge, dass alle verfügbaren Reserven ausgeschöpft werden. Auch die Gefahr für die Nato könnte deutlich ansteigen. Derweil laufen die Überlegungen zu einer Nato-Erweiterung – Putin zittert vor der Stärkung Europas.
Generalmobilmachung in Deutschland: Dieses Alter gilt bei der Mobilmachung im Ernstfall
Auch wenn derzeit keine Generalmobilmachung in Deutschland droht, zeigt das Beispiel der Ukraine, wie dort mit einer Mobilmachung umgegangen wurde: Als Wladimir Putin, der möglicherweise krank ist, im Februar den Angriff auf die Ukraine startete, durften männliche Ukrainer, die zwischen 18 und 60 Jahren alt sind, nicht mehr das Land verlassen und ihre Heimat gegen die russischen Invasoren verteidigen.
In Deutschland müssen Männer wegen der ausgesetzten Wehrpflicht derzeit zwar nicht mehr verpflichtend zur Bundeswehr, allerdings könnte die Wehrpflicht im Verteidigungsfall wieder aktiviert werden. Das erklärte unter anderem Kyrill-Alexander Schwarz, Professor für Öffentliches Recht an der Universität Würzburg, gegenüber der Augsburger Allgemeinen. Der Verteidigungsfall liegt allerdings erst vor, wenn Deutschland mit Waffengewalt angegriffen wird oder ein Angriff bevorsteht. Im schlimmst anzunehmenden Fall würde die Wehrpflicht auch in Deutschland Männer von 18 bis 60 Jahre erfassen, allerdings sei es dennoch möglich, sich dem Dienst an der Waffe zu verweigern. Dann folgt allerdings die Pflicht zu ziviler Arbeit. Der Verteidigungsfall in im deutschen Grundgesetz verankert.
Generalmobilmachung in Russland: So viele Soldaten hat Moskau
Auch wenn eine Generalmobilmachung in Russland derzeit noch nicht bestätigt werden kann, wären die Auswirkungen für die russische Bevölkerung dramatisch: Wie der Tagesspiegel berichtet, gibt es nach Angaben des Londoner Institut for Strategic Studies (ISS) in Russland mehr als eine Million aktive Soldaten und zwei Millionen Reservisten. Sollte Moskau also diesen Weg verfolgen, würde die russische Armee deutlich an Schlagkraft gewinnen.
Nato-Bündnisfall: So wären die Auswirkungen auf Deutschland
Abgesehen von der Generalmobilmachung oder Teilmobilmachung droht für Deutschland allerdings auch noch ein weiteres Szenario: Sollte ein verbündeter Nato-Staat angegriffen werden, würde das den Nato-Bündnisfall zufolge haben. Im 5. Artikel des Nordatlantikvertrags haben die Nato-Staaten vereinbart, ihr Recht auf kollektive Selbstverteidigung zu nutzen und im Ernstfall auch verbündete Staaten mit Waffengewalt gegen einen Aggressor zu verteidigen. Deutschland selbst regelt den Nato-Bündnisfall ebenfalls über das Grundgesetz.
Der Nato-Bündnisfall stellt die höchste Eskalationsstufe des Militärbündnisses dar und wurde bisher erst einmal ausgerufen: Nach den Terroranschlägen vom 11. September verpflichteten sich die Nato-Mitglieder damals dem Bündnisfall und dem folgenden Nato-Einsatz in Afghanistan. Das könnte der Grund sein, wieso Wladimir Putin die Nato fürchtet.