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Deutschland eine Führungsmacht? Linke der SPD watschen Klingbeil ab

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Von: Jens Kiffmeier

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Neue Rolle in der Welt: Lars Klingbeil will Deutschland als Führungsmacht etablieren – zum Verdruss der Linken in der SPD. Droht der Parteifrieden zu platzen?

Berlin – Heftiger Gegenwind für Lars Klingbeil: Nach einer Grundsatzrede über die Rolle Deutschlands in der Welt ist in der SPD ein Streit über den außenpolitischen Kurs entbrannt. Vor allem auf dem linken Parteiflügel regt sich Widerstand gegen die Position des Parteivorsitzenden. Von einer Führungsmacht zu sprechen, offenbare ein „völlig falsches Verständnis“ über die Bedeutung der Bundesrepublik, kritisierte die Juso-Vorsitzende Jessica Rosenthal im Gespräch mit Spiegel Online. Ähnlich äußerten sich auch andere prominente Sozialdemokraten. Der Partei steht nun eine harte Debatte bevor.

Lars Klingbeil: SPD-Parteichef will Deutschland zur Führungsmacht machen – die Linken der SPD machen dagegen mobil

Stein des Anstoßes ist eine Rede von Parteichef Lars Klingbeil (SPD) bei einer Konferenz der Friedrich-Ebert-Stiftung. Darin hatte er gefordert, dass Deutschland in der Welt zur Führungsmacht werden sollte. In den vergangenen Jahren sei die internationale Erwartungshaltung an das Land größer geworden. Deshalb müsse man die Zurückhaltung aufgeben und sich stärker in den internationalen Konflikten einbringen. Dabei schloss Klingbeil explizit auch militärische Einsätze mit ein. Zuvor hatte auch schon Bundeskanzler Olaf Scholz angesichts des Ukraine-Krieges eine „Zeitenwende“ und die Aufrüstung der Bundeswehr mit einem 100-Milliarden-Euro-Sofortprogramm angekündigt.

SPD-Parteichef Lars Klingbeil redet im Bundestag. Er will eine neue Führungsrolle von Deutschland in der Welt.
Erfährt viel Kritik aus den eigenen Reihen: SPD-Parteichef Lars Klingbeil. © Fotostand/Reuhl/dpa

Doch auf dem linken Parteiflügel will man den neuen Kurs nicht kritiklos mittragen. „Solche Thesen müssen in der Partei diskutiert werden. Das kann die Spitze nicht alleine entscheiden, es braucht einen Programmbeschluss“, forderte der Chef der linken SPD-Gruppierung Forum Demokratische Linke 21 (DL 21), Sebastian Roloff. Auch der Parteilinke Ralf Stegner moserte bereits an dem skizzierten Kurs.

SPD: Trotz Kritik führten die Genossen lange einen russlandfreundlichen Kurs – Klingbeil entfacht Dialog

Damit brechen in der SPD wieder alte Grabenkämpfe auf. Zuletzt hatte es heftige Kritik an den Sozialdemokraten gegeben, weil die Genossen dem Wunsch der Ukraine nach Waffenlieferung nur zögerlich nachkamen. Die ukrainische Regierung von Wolodymyr Selenskyj warf Scholz vor, zu viel Rücksicht auf die Parteilinken zu nehmen. Seit der Kanzlerschaft von Gerhard Schröder, der als enger Vertrauter von Wladimir Putin gilt und damit seine Partei quält, war in großen Teilen der SPD ein eher russlandfreundlicher Kurs vertreten worden. Statt Konfrontation wurde immer wieder auf Dialog mit Moskau gesetzt.

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Eine kritische Auseinandersetzung erfolgte nicht, obwohl einige Stimmen das seit der Krim-Besetzung forderten. Doch die bisherigen Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans scheuten diesen Schritt. Klingbeil machte jetzt den ersten Aufschlag.

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