Thema Versammlungsfreiheit

Corona-Krise: Demos doch möglich? Verfassungsgericht fällt wichtiges Urteil

Bundesverfassungsgericht verkündet Urteil zum Sterbehilfe-Verbot
+
Bundesverfassungsgericht verkündet Urteil.

Darf in Zeiten von Corona demonstriert werden? Das Bundesverfassungsgericht hat dazu nun ein möglicherweise wegweisendes Urteil gesprochen.

Karlsruhe - Das Bundesverfassungsgericht hat zum ersten Mal einem Eilantrag gegen ein wegen der Corona-Schutzmaßnahmen verhängtes Verbot teilweise stattgegeben. 

Corona: Streit um Demonstrationen in der Virus-Krise - Verfassungsgericht urteilt über Eilantrag

Dabei ging es um mehrere in Gießen geplante Demonstrationen unter dem Motto „Gesundheit stärken statt Grundrechte schwächen - Schutz vor Viren, nicht vor Menschen“. Die Behörden hatten die Demos nicht erlaubt. Dabei waren sie davon ausgegangen, dass die hessische Corona-Verordnung Versammlungen von mehr als zwei Personen, die nicht zusammenleben, generell verbiete. 

Corona-Maßnahmen: Karlsruhe sieht Spielraum für Demo-Genehmigungen

Tatsächlich bestehe zum Schutz der Versammlungsfreiheit aber ein Entscheidungsspielraum, teilte das Gericht in Karlsruhe am Donnerstag mit. Die Stadt Gießen muss nun neu entscheiden, ob die für Donnerstag- und Freitagnachmittag geplanten Demonstrationen unter Auflagen erlaubt oder trotzdem verboten werden. 

dpa

Das könnte Sie auch interessieren

elona ist da. Ihre lokalen Nachrichten.

Brandschutzprüfung: Polizei bricht in „Rigaer 94“ Türen auf

Brandschutzprüfung: Polizei bricht in „Rigaer 94“ Türen auf

Italien nach Sieg gegen die Schweiz im EM-Achtelfinale

Italien nach Sieg gegen die Schweiz im EM-Achtelfinale

Wales siegt dank Bale und Ramsey - Türkei vor Turnier-Aus

Wales siegt dank Bale und Ramsey - Türkei vor Turnier-Aus

Biden und Putin gehen beim Gipfel in Genf aufeinander zu

Biden und Putin gehen beim Gipfel in Genf aufeinander zu

Meistgelesene Artikel

Corona-Verordnung: Niedersachsen gibt Lockerungen fürs Wochenende bekannt

Corona-Verordnung: Niedersachsen gibt Lockerungen fürs Wochenende bekannt

Corona-Verordnung: Niedersachsen gibt Lockerungen fürs Wochenende bekannt
Baerbock: Die Provinz-Grüne – „Ein bisschen Bullerbü auf Norddeutsch“

Baerbock: Die Provinz-Grüne – „Ein bisschen Bullerbü auf Norddeutsch“

Baerbock: Die Provinz-Grüne – „Ein bisschen Bullerbü auf Norddeutsch“
24 Euro pro QR-Code: Jens Spahn rudert nach Kritik an Apotheker-Bonus zurück

24 Euro pro QR-Code: Jens Spahn rudert nach Kritik an Apotheker-Bonus zurück

24 Euro pro QR-Code: Jens Spahn rudert nach Kritik an Apotheker-Bonus zurück
Hartz IV: 100 Euro als Freizeitbonus – das muss man wissen

Hartz IV: 100 Euro als Freizeitbonus – das muss man wissen

Hartz IV: 100 Euro als Freizeitbonus – das muss man wissen

Kommentare