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Wegen BQ.1.1: Corona-Impfpflicht in Kliniken und Pflege läuft offenbar aus

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Von: Carolin Gehrmann

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Corona-Impfpflicht im Gesundheitssektor soll auslaufen. Wegen Omikron BQ.1.1 in Deutschland bestehe keine Grundlage mehr.

Berlin/Bremen – Von einer Impfpflicht für alle war sogar einmal die Rede in der Politik, eine teilweise ist es dann zumindest geworden. Seit März dieses Jahres gilt die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht in Deutschland. Sie betrifft alle Menschen, die in Krankenhäusern, in der Pflege oder in Arztpraxen arbeiten. Können sie keine vollständige Corona-Impfung nachweisen, drohen Bußgelder oder Tätigkeitsverbote. Doch aus dem Gesundheitsministerium gibt es offenbar Pläne, die Regelung zum Ende des Jahres auslaufen zu lassen, wie das ARD-Hauptstadtstudio in Erfahrung brachte.

Pflege-Impfpflicht läuft möglicherweise zum Jahresende aus

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte eine einrichtungsbezogene Impfpflicht im Gesundheits- und Pflegebereich immer befürwortet. Doch zuletzt hatte auch er es offen gelassen, ob die Maßnahme verlängert würde oder nicht. Noch im Oktober hatte er zu bedenken gegeben, dass noch nicht absehbar sei, wie sich die Corona-Lage im Winter entwickele, eine Entscheidung aber davon abhängig zu machen sei. Das Ziel der Impfpflicht im Gesundheitswesen war, vulnerable Gruppen stärker vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus zu schützen.

Coronavirus - Impfung
Mitarbeitende in Gesundheitsberufen müssen wohl bald keine Corona-Impfung mehr nachweisen. © Bernd Weißbrod/dpa

Omikron BQ.1.1: Neue Variante entzieht sich dem Immunschutz durch Impfung

Doch mit zunehmender Verbreitung der Omikron-Variante BQ.1.1 könne man von der erhofften Wirkung nicht mehr ausgehen, heißt es laut ARD aus Kreisen des Bundesgesundheitsministeriums. Damit stehe man vor völlig anderen Bedingungen und die Grundlage für eine Impfpflicht sei nicht mehr gegeben. Bei BQ.1.1 handelt es sich um einen Omikron-Subtyp, der sich „mehr oder weniger komplett“ dem Immunschutz entzieht – auch dem von geimpften und genesenen Menschen. Weil er zudem hochansteckend ist, hat er von Fachleuten den Beinamen „Höllenhund“ erhalten. Er könnte schon bald die dominante Variante in Deutschland sein.

Mit Omikron BQ.1.1 ist die Grundlage für die Pflege-Impfpflicht nicht mehr gegeben

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht hatte von Anfang an in der Kritik gestanden. So fordert die FDP schon seit längerem, die Maßnahme auslaufen zu lassen. Besonders der FDP-Gesundheitsexperte Andrew Ullmann hatte sich immer wieder kritisch geäußert und das Aus der Impfpflicht gefordert. Doch auch Krankenhausverbände hatten den Nutzen durch die Impfpflicht immer wieder angezweifelt.

Vier Bundesländer hatten sich deshalb auch Ende Oktober in einem Brief an das Bundesgesundheitsministerium gewandt und das Ende der Corona-Maßnahme gefordert. Als Begründung hatten sie die Sorge genannt, dass die Impfpflicht den Personalmangel im Gesundheits- und Pflegebereich noch verschärfen würde. Sachsen, Bayern, Baden-Württemberg und Thüringen hatten sich zuvor schon jeweils einzeln für einen Stopp der Impfpflicht ausgesprochen. Mit dem Zusammenschluss wollten sie ihrer Bitte mehr Nachdruck verleihen.

Corona-Impfpflicht in Deutschland: „Einrichtungsbezogene Impfpflicht lief von Anfang an ins Leere“

Auch der Vorstand der Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, begrüßte das voraussichtliche Ende der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. „Die Impfung schützt vor schweren Krankheitsverläufen und Tod, aber nicht vor Weitergabe des Virus“, sagte er dem Handelsblatt. „Deshalb lief die einrichtungsbezogene Impfpflicht von Anfang an ins Leere.“ Viele Bundesländer und Gesundheitsämter hätten deshalb Sanktionen bereits herausgezögert.

Fraglich ist ohnehin, ob die Ampel-Koalition sich überhaupt auf eine Verlängerung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht hätte einigen können. Denn die Meinungen zwischen den Fraktionen über die Sinnhaftigkeit dieser Maßnahme gehen bekanntermaßen stark auseinander. Besonders die FDP würde sich in der Debatte um eine Verlängerung wahrscheinlich schwer dazu bringen lassen, zuzustimmen.

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