Berlin

Wahl 2021: Warum Steinmeier um sein Amt als Bundespräsident fürchten muss

Frank-Walter Steinmeier erfreut sich großer Beliebtheit. Dennoch ist in Anbetracht einer neuen Bundesregierung nicht sicher, ob er sein Amt behalten kann.

Berlin – Frank-Walter Steinmeier würde gerne eine zweite Amtszeit als Bundespräsident absolvieren, daraus macht der SPD-Politiker kein Geheimnis. Und auch die Mehrheit der Deutschen wünschen sich eine Amtsfortsetzung des 65-Jährigen. Doch die nun begonnen Sondierungsgespräche und schließlich die neue Bundesregierung könnten Steinmeier einen Strich durch die Rechnung machen.

Politiker:Frank-Walter Steinmeier
Geboren:5. Januar 1956 in Detmold
Partei:SPD
Ehepartnerin:Elke Büdenbender
Kinder:Merit Steinmeier

Bundespräsident Steinmeier will zweite Amtszeit: Mehrheit der Deutschen klar dafür

Einer Forsa-Umfrage des Redaktionsnetzwerks Deutschland zufolge haben sich 70 Prozent der Befragten für eine weitere Amtszeit von Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident ausgesprochen. Besonders beliebt ist der Politiker bei den über 60-Jährigen, aber auch in den anderen Altersklassen kann Steinmeier mit hoher Zufriedenheit punkten.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier könnte sein Amt unter neuer Regierung verlieren.

Zwar gibt die Umfrage nur ein momentanes Bild wieder und bildet mit lediglich 1007 Befragten nur ein begrenztes Meinungsbild aus der Gesamtbevölkerung im Land ab, darf aber als ein sehr positives Zeichen für den aktuellen Bewohner des Schloss Bellevue interpretiert werden. Und auch Steinmeier selbst fühlt sich wohl im Amt und würde gern weitermachen. So hat er sich bereits im Mai selbst zur Wiederwahl vorgeschlagen, was insofern ungewöhnlich ist, als es für das Bundespräsidentenamt üblich ist, sich empfehlen zu lassen.

Warum Steinmeier um sein Amt als Bundespräsident trotz großer Beliebtheit bangen muss

Der Bundespräsident wird nicht durch das Volk gewählt, sondern durch die Bundesversammlung. Diese besteht aus 735 Bundestagsabgeordneten und genauso vielen Wahlmitgliedern aus den Bundesländern. Eine Gefahr für Steinmeiers Präsidentenwünsche könnte nun darin bestehen, dass sein Amt zu einem Spielball in den kommenden Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, SPD, Grüne und FDP werden könnte, die bei der Bundestagswahl alle eine ausgeprägte Wählerwanderung verzeichnet haben.

Offiziell gäbe es keine Pläne, das Präsidentenamt als Trostpreis zu verleihen. Dennoch könnte es möglicherweise dazu kommen, dass das Amt des Bundespräsidenten der FDP oder den Grünen als eine Art Ausgleich für verlorene Ministerposten angeboten werden könnte. Gerüchten zufolge gelte die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt* als Anwärterin als Nachfolgerin für Steinmeier, dessen Amtszeit im Februar 2022 endet.

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Zum jetzigen Zeitpunkt handelt es sich um Spekulationen, beschlossen ist noch lange nichts. 85 Prozent der Befragten aus der oben genannten Umfrage sind allerdings dagegen, dass Steinmeiers Wiederwahl Gegenstand des Pokerns in den anstehenden Koalitionsverhandlungen wird. Auch Altkanzler Gerhard Schröder hatte sich am Wochenende in seinem Podcast „Die Agenda“ grundsätzlich dagegen ausgesprochen, in Koalitionsgesprächen auch die Wahl des Bundespräsidenten zur Verhandlungsmasse zu machen.

Frank-Walter Steinmeier zum Ehrenbürger Berlins ernannt

Als weiterer Beweis seiner Beliebtheit und als Zeichen des Respekts und der Anerkennung seiner Arbeit kann die Ernennung Steinmeiers zum Berliner Ehrenbürger gelten. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) würdigte am Montag, dem 4. Oktober, Steinmeiers Einsatz für die Demokratie und dessen Bestreben, Menschen für die Kultur des demokratischen Streits zu begeistern.

Steinmeier lebt seit 21 Jahren in Berlin. Für ihn und seine Familie sei die Stadt längst zur Heimat geworden. „Das war nicht schwer. Berlin ist bekanntermaßen tolerant gegenüber Neuankömmlingen“, sagte er bei seiner Dankesrede im Roten Rathaus. *kreiszeitung.de und merkur.de sind ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Wolfgang Kumm/dpa

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