Bundestagswahl 2021: Olaf Scholz (SPD) will Union in Opposition schicken
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz stellt sich den Fragen der Zuschauer. Sein Ziel ist es, dass die Union nach der Bundestagswahl in der Opposition erholt.
Lübeck – Will er oder will er nicht gemeinsame Sache mit den Linken machen? Eins ist aber bereits vor der Bundestagswahl 2021 für Olaf Scholz (SPD) klar: In der ARD-Wahlarena erklärte er es zu seinem Ziel, die CDU/CSU in die Opposition zu schicken. Damit sprach er sich deutlich gegen ein Fortbestehen der großen Koalition aus. Nach seiner Zeit als Vizekanzler unter Angela Merkel hat er offenbar genug von einer Zusammenarbeit mit der Union.
| Deutscher Politiker: | Olaf Scholz |
| Geboren: | 14. Juni 1958 (Alter 63 Jahre), Osnabrück |
| Größe: | 1,7 m |
| Privat: | seit 1998 verheiratet |
Olaf Scholz: Kanzlerkandidat äußert sich nicht klar zur Linkspartei
Nach einer möglichen Bündnis mit der Linkspartei gefragt, ließ sich der Kanzlerkandidat kein eindeutiges Lippenbekenntnis abringen. Über viele Sendeminuten hinweg gab sich Olaf Scholz routiniert, schüttelte alle Attacken mühelos ab und ließ sich nicht aus der Ruhe bringen. Als es in den letzten Szenen der Sendung um mögliche Bündnisse ging und sich ein Zuschauer fragte, ob er denn die SPD wählen könne, ohne damit die Linke in die Regierung zu heben, antwortete Scholz sinngemäß, dass der Mann die SPD wählen und die Frage, die er gestellt habe, sicher beantworten könne.
Der Zuschauer hatte vorab Sorgen unter anderem um das transatlantische Verhältnis sowie das Fortbestehen der Europäischen Union geäußert. Scholz verdeutlichte, dass er als Kanzler auf eine Zusammenarbeit mit den USA setzen und auch auf die Nato bauen werde. „Wir werden immer mit den USA zusammen verbündet sein müssen“, so Scholz. Anderes könnten „nur Phantasten behaupten“.
Bundestagswahl 2021: Scholz will Union in die Opposition schicken – große Koalition mit CDU/CSU ausgeschlossen
Auf die Frage nach einem Fortbestehen der großen Koalition war Scholz‘ Meinung hingegen klar: „Sie können sicher sein, dass mein ganzes Ziel das ist, wie übrigens, wie ich den Eindruck habe, das vieler Bürgerinnen und Bürger, dass die CDU/CSU sich jetzt mal in der Opposition erholen kann“, antworte er einem jungen Wähler, der sich fragte, ob er sich sicher sein könne, dass es keine neue große Koalition mehr geben würde.
Vielmehr können sich der SPD-Kanzlerkandidat eine Koalition mit den Grünen vorstellen. Dies erklärte er bei einer Diskussionsrunde mit Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock in Potsdam. Doch das ist nicht das eigentliche Problem:
Denn seit Tagen hat sich ein hypothetisches Bündnis zwischen SPD, den Grünen und den Linken zum Politikum entwickelt: Angesichts sinkender Umfragewerte machen Politiker der CDU/CSU mobil und beschwören weiter ein rot-rot-grünes Schreckgespenst. Während der letzten Sitzung der aktuellen Wahlperiode warnte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor einer Koalition mit den Linken.
CDU/CSU und FDP warnen vor Bündnis mit der Linkspartei
Die Bürger hätten am 26. September laut Merkels Einschätzung die Wahl zwischen zwei Optionen: Einer Regierung von SPD und Grünen, „die die Unterstützung der Linkspartei in Kauf nimmt, zumindest sie nicht ausschließt“ oder einer von der Union geführte Regierung mit Armin Laschet an der Spitze. Für ihre Ausführungen erntete die Kanzlerin lautstarken Protest aus dem Plenum.
Auch seitens der FDP kommen kritische Stimmen gegenüber einem Bündnis aus SPD, Grünen und Linken. Im Hinblick auf mögliche Kapitalverlagerungen ins Ausland sagte Parteichef Christian Lindner dem Business Insider: „Rot-Grün-Rot, was die an Steuern erhöhen wollen – da werden ganz viele Leute sagen, dann gehe ich halt nach Österreich. Von 26 nicht-deutschen EU-Ländern sind 25 attraktiver als Deutschland, was die Steuern angeht.“
Rot-Rot-Grün: Kritik aus den eigenen Reihen – „Opposition oft auch in den Reihen der Koalition zu suchen ist“
In den Reihen der Sozialdemokraten äußern sich mittlerweile auch kritische Stimmen. Thüringens SPD-Chef Georg Maier sprach nun von Vorbehalten gegenüber Rot-Rot-Grün auf Bundesebene. Der Nachrichtenagentur dpa sagte er: „Ich kann auf Bundesebene nicht wirklich dazu raten, ein Bündnis mit der Linken einzugehen.“ Im rot-rot-grün-regierten Thüringen sei das Verhältnis zur Linkspartei nicht immer einfach. „Im Innenausschuss habe ich das Gefühl, dass die eigentliche Opposition oft auch in den Reihen der Koalition zu suchen ist.“
Wahl 2021: Keine News der Bundestagswahl in Kommunalwahlen in Niedersachsen verpassen
Am Sonntag, 26. September 2021 berichtet kreiszeitung.de mit einem Live-Ticker laufend aktuell von allen Ergebnissen der Bundestagswahl 2021, außerdem gibt es detaillierte Ergebnisse und gewählte Direktkandidaten aus Niedersachsen, Bremen und Hamburg. Spannend wird es auch bei der Stichwahl zur Kommunalwahl in Niedersachsen. Und hautnah bei der Wahl 2021 ist man beim etwas anderen Live-Ticker zur Bundestagswahl 2021 dabei, der die besten Reaktionen von Twitter einfängt. * kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.