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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Portrait

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Von: Felix Busjaeger

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Frank-Walter Steinmeier ist deutscher Bundespräsident. Er gilt als bürgernaher Brückenbauer. Ein Porträt.

Berlin – Das letzte Mal gab es eine solche Situation 2009: Damals trat mit Horst Köhler ein Bundespräsident für eine zweite Amtszeit an. Jetzt iswt auch Frank-Walter Steinmeier erneut Bundespräsident. Die Wiederwahl von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier* war wenig überraschend.

Seine ersten fünf Jahre im Schloss Bellevue waren zuletzt allerdings überschattet – von einer Pandemie, die Deutschland weiterhin fest im Griff hat. Durch das Coronavirus veränderte sich auch der Arbeitsalltag von Bundespräsident Steinmeier. Er ist der erste Träger des Staatsamts, der beispielsweise mit Videobotschaften mit den Bürgern kommuniziert.

Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland:Frank-Walter Steinmeier
Geboren:5. Januar 1956, Detmold
Größe:1,78 m
Ehepartnerin:Elke Büdenbender (verh. 1995)

Frank-Walter Steinmeier wird mit Sigmar Gabriels Hilfe deutscher Bundespräsident

Dass Frank-Walter Steinmeier, der mit Deutschlands „First Lady“ Elke Büdenbender und seiner Tochter Merit in Zehlendorf lebt und in Dahlem mit der Villa Wurmbach auch noch einen dienstlichen Wohnsitz hat, 2017 als Bundespräsident ins Schloss Bellevue kam, lag vor allem an dem Unvermögen von CDU und CSU, einen eigenen Kandidaten zu finden. Der damalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel nutzte die Gunst der Stunde und brachte schließlich den damaligen Außenminister Steinmeier ins Gespräch. Am Abend vor der Bundesversammlung nannte Gabriel die als sicher geltende Wahl Steinmeiers „mein Abschiedsgeschenk als Parteichef“. Nun könnte die Wahl des Bundespräsidenten wieder auf Steinmeier fallen.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei einer Veranstaltung im Schloss Bellevue
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei einer Veranstaltung im Schloss Bellevue. Er könnte bald in seine zweite Amtszeit starten. © Bernd von Jutrczenka/dpa

Am 22. März 2017 wurde Frank-Walter Steinmeier schließlich als Bundespräsident vereidigt und kündigte damals an: „Wir steuern zu auf unkartiertes Gelände. Oftmals werden wir Antwort geben müssen, ohne uns an andere anlehnen zu können.“ Der SPD-Politiker warnte damals bereits vor der Anfechtung der parlamentarischen Demokratie durch Populisten und Hetzer – lange bevor es Corona-Gegner auf die Straßen zog. Steinmeier, der zuletzt auch bei einem Festakt im Museum Folkwang* war, beschwor die Grundwerte der Demokratie und hielt sie während seiner Amtszeit von fünf Jahren als große Konstanz hoch. Der Bundespräsident stellte sich gegen die wachsende Hetzkampagne gegen Kommunalpolitiker. „Gemeinderäte, Kreisräte und Oberbürgermeister sind kein Freiwild und nicht der Fußabtreter der Frustrierten“, betonte er etwa im Juni 2019.

Steinmeiers Karriere in Bildern: Ein Überblick

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Frank-Walter Steinmeier: gemeinsam mit Gerhard Schröder in Niedersachsen und Berlin aktiv

Frank-Walter Steinmeier wurde am 5. Januar 1956 als Sohn des Tischlers Walter Steinmeier und seiner Frau Ursula in Detmold im Landkreis Kreis Lippe geboren und ist promovierter Jurist. Nachdem er sich 1975 der SPD beitrat und sich anfangs bei den Jusos engagierte, wurde er 1993 durch Gerhard Schröder, der später Bundeskanzler von Deutschland wurde, entdeckt und in die niedersächsische Landesregierung geholt. Steinmeier war Leiter des persönlichen Büros des damaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten. Anschließend wechselte er ins Amt des Staatssekretärs und wird auch Leiter der Staatskanzlei in Hannover.

Wie stark das Band zwischen Schröder und Steinmeier tatsächlich ist, zeigt sich im September 1998 als der jetzige Bundespräsident mit Schröder nach Berlin zieht und Chef des Kanzleramtes wird. Dass Steinmeier aber auch ohne Altkanzler Schröder, der derzeit wegen seiner Nähe zu Russland in der Kritik steht, kann, zeigte sich in Angela Merkels (CDU) erster Großen Koalition. Steinmeier übernimmt den Posten des Außenministers und vertritt fortan deutsche Interessen im Ausland.

SPD-Politiker Frank-Walter Steinmeier: vom SPD-Kanzlerkandidat zum deutschen Bundespräsidenten

Während seiner Zeit als deutscher Außenminister wagt Frank-Walter Steinmeier dann auch den großen Schlag: 2009 tritt er in der damaligen Bundestagswahl als SPD-Kanzlerkandidat an und fordert Amtsinhaberin Angela Merkel heraus. Erfolglos, wie sich wenig später herausstellte. Mit 23 Prozent fahren die Sozialdemokraten eine denkwürdige Niederlage ein. Im Vergleich zu 2005 verloren sie 11,2 Prozent und mussten sich einer übermächtigen Union, die damals noch auf deutlich über 30 Prozent kam, geschlagen geben.

Trotz Wahlniederlage genoss Steinmeier weiterhin das Vertrauen seiner Partei und führte als SPD-Fraktionschef vier Jahre die Opposition an. 2013 wurde der jetzige Bundespräsident erneut deutscher Außenminister – wieder unter Angela Merkel. Anfang 2017 folgte der Wechsel ins Schloss Bellevue und Steinmeier wurde schnell zum Brückenbauer zwischen den Parteien. Zentrale Themen der ersten Amtszeit Steinmeiers als Bundespräsident waren in den Folgejahren die Brüche in der Gesellschaft und die stärker werdende Polarisierung in Deutschland.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier: Seine Amtsvorgänger im Überblick

Demokratieförderung als Kernaufgabe: Steinmeier setzt sich für Aufarbeitung der deutschen Geschichte ein

Für einen erinnerungswürdigen Auftritt sorgte Frank-Walter Steinmeier, der gemeinsam mit seiner Frau eine Tochter hat, beim World Holocaust Forum in Yad Vashem im Januar 2020. Das deutsche Staatsoberhaupt fand deutlich Worte im Zusammenhang mit einem zunehmenden Antisemitismus: „Es sind nicht dieselben Worte. Es sind nicht dieselben Täter. Aber es ist dasselbe Böse. Und es bleibt die eine Antwort: Nie wieder!“ Während seiner bisherigen Amtszeit setzte der Bundespräsident immer wieder auf die Aufarbeitung der deutschen Geschichte, besuchte Orte, an denen Nazi-Verbrechen stattgefunden haben, und suchte den Dialog. Die Demokratieförderung gilt seit jeder als Kernthema von Frank-Walter Steinmeier.

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Mit dem Einzug der Corona-Pandemie änderte sich Steinmeiers Arbeit – und er fand immer wieder deutliche Worte. Während des zweiten Lockdowns in Deutschland im Herbst 2020 warb der Bundespräsident um Verständnis und Geduld. Als Impfstoffe zur Verfügung standen, rief er dazu auf, sie zu nutzen, und verlor die Geduld, als sich herausstellte, dass zu wenige Menschen diese nutzen würden. „Was muss eigentlich noch geschehen, um Sie zu überzeugen?“, fragte er die Zögernden.

Wahl des Bundestagspräsidenten am 13. Februar 2022: Vier Bewerber wollen das Staatsamt

Als am Sonntag, dem 13. Februar, die Bundesversammlung in einer Wahl über den neuen Bundespräsidenten entschied und sich die deutsche Bevölkerung fragte, wer der Bundespräsident 2022 wird, stellten sich neben Frank-Walter Steinmeier drei weitere Kandidaten zur Wahl: Für die Linke traten Gerhard Trabert, für die AfD Max Otte und für die Freien Wähler Stefanie Gebauer an.

Den Mitbewerbern von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wurden kaum Chancen auf das Staatsamt eingeräumt. Zu groß war der Rückhalt für den Amtsinhaber.

Beim Amtsantritt muss der Bundespräsident einen Eid vor den versammelten Mitgliedern von Bundestag und Bundesrat ablegen. Zudem kann der neue Bundespräsident die Gelegenheit nutzen und sein Programm für die Amtszeit vorstellen. (Mit Material der dpa) *kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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