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Atomkraft, ja bitte? Industrie rüttelt am Ausstieg aus der Kernkraft

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Von: Jens Kiffmeier

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Ausstieg vom Ausstieg: Die Industrie springt der FDP bei und fordert längere AKW-Laufzeiten – zum Verdruss der SPD. Überlebt die Atomkraft in Deutschland?

Berlin – Die Debatte um die Atomkraft in Deutschland lebt. Nachdem die FDP eine erneute Laufzeitverlängerung über den April 2023 hinaus ins Spiel gebracht hat, wird der Ruf nach einem Ausstieg vom Ausstieg wieder lauter. So findet die Idee auch in der Industrie große Unterstützung. Doch SPD und Grüne wehren sich weiter gegen die Pro-Atomkraft-Bewegung.

Der Widerspruch kommt dabei von höchster Stelle. So setzte jetzt auch Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) ein deutliches Stoppzeichen: „Die Risiken sind hoch, wie die massiven Probleme in Frankreich zeigen“, warnte die Sozialdemokratin in der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) und fügte hinzu: „Wenn wir jetzt neue Brennstäbe kaufen würden, laufen die alten Kernkraftwerke womöglich noch 20 Jahre.“ Doch das sei ein Fehler. Statt der Kernenergie hinterherzurennen, müsste die volle Konzentration dem Ausbau der Erneuerbaren Energien gelten.

Atomkraft in Deutschland: FDP heizt Debatte um Laufzeit-Verlängerung an – SPD und Grüne empört

Die Sozialdemokratin reagierte damit auf eine AKW-Debatte, die die FDP zuletzt wieder heraufbeschworen hatte. Als erster Politiker hatte Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) den Atomausstieg wieder infrage gestellt. „Der Strombedarf wird mit dem Hochlauf der Elektromobilität rapide steigen“, hatte er der Funke-Mediengruppe gesagt. Bei der Stromproduktion dürfe es daher „keine Tabus geben, auch nicht bei den Atomlaufzeiten“. Wenig später hatte auch Generalsekretär Bijan Djir-Sarai diese Position bestätigt – und damit umgehend Kritik von SPD und Grünen provoziert. Unterstützung erfahren die Liberalen derweil im Lager der Union. So brachte auch Hamburgs Bundestagsabgeordneter Christoph Ploß eine Laufzeitverlängerung ins Spiel.

Erlebt die Atomkraft in Deutschland ein Comeback? Die Industrie befürwortet längere Laufzeiten.
Erlebt die Atomkraft in Deutschland ein Comeback? Die Industrie befürwortet längere Laufzeiten. © Boris Roessler/dpa

Derzeit befinden sich in Deutschland noch drei Meiler am Netz. Eigentlich hätten die AKWs Isar 2, Neckarwestheim 2 und Emsland im niedersächsischen Lingen zum Ende des Jahres ausgeschaltet werden müssen. Doch nach einem Koalitionsstreit hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ein Machtwort gesprochen und die Laufzeiten bis Ende April 2023 verlängern lassen. Die drei Atomkraftwerke sollen mögliche Engpässe in der drohenden Energiekrise abfedern.

Kernkraft: Industrie fordert Weiterbetrieb von Atomkraftwerken (AKW) über April 2023 hinaus

Doch ob die dreimonatige Verlängerung ausreicht, ist in der deutschen Politik umstritten. So kann sich Industriepräsident Siegfried Russwurm grundsätzlich längere Laufzeiten der Atomkraftwerke in Deutschland über Mitte April hinaus vorstellen. „Wir sehen ja aktuell, wie dringend wir jede Kilowattstunde Strom benötigen, gerade in den sonnen- und windarmen Wintermonaten“, sagte Russwurm der Deutschen Presse-Agentur. „Unseren europäischen Nachbarn ist es schwer zu vermitteln, in der gegebenen Mangellage sichere Kraftwerke abzuschalten und gleichzeitig Solidarität einzufordern.“

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Rund um Deutschland setzen wieder viele Länder vermehrt auf die Kernenergie. In Frankreich hat man stets einen Verzicht auf die Atomkraft abgelehnt. Darüber hinaus baut aber Polen jetzt ein neues AKW ausgerechnet in Grenznähe. Und auch in den Niederlanden will man nicht so richtig „Atomkraft, nej tak“ („Atomkraft, nein danke“) sagen. Trotz des massiven Ausbaus der Windkraft sollen im Nachbarland zu Niedersachsen ebenfalls zwei neue Meiler entstehen. (jkf/dpa)

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