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Atomkraft in Deutschland: Laufzeitverlängerung für AKWs mit Grünen-Hilfe?

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Von: Alexander Eser-Ruperti

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Die Atomkraft in Deutschland steht vor dem Ende, doch auch bei den Grünen gibt es nun Bereitschaft, über das „wann“ zu diskutieren.

Berlin – Das Ende der Atomkraft steht ins Haus, die letzten drei noch laufenden Atomkraftwerke sollen am 31. Dezember 2022 abgeschaltet werden. Insbesondere bei den Grünen galt das bisher als indiskutabel. In Anbetracht der Energiekrise scheint nun auch eine Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke wieder verhandelbar zu sein. Nachdem bereits das Gasheizungsverbot 2024 gekippt wurde, könnte jetzt eine Laufzeitverlängerung der noch vorhandenen Atomkraftwerke folgen. Welcher Wandel ist bei den Grünen mit Blick auf die Atomkraft in Deutschland zu beobachten?

Atomkraft in Deutschland: Debatte um Laufzeitverlängerung von AKWs – „Nein“ weicht durch Gaskrise auf

In Anbetracht der Energiekrise verschiebt sich auch in der Ampelkoalition unter Kanzler Olaf Scholz (SPD) einiges. Das strikte „Nein“ der Ampel zu Atomkraft in Deutschland weicht auf. Die Debatte ist seit der Gaskrise in Deutschland hoch-dynamisch, noch im März hatten die Grünen-geführten Ministerien für Wirtschaft und Umwelt eine Laufzeitverlängerung der AKWs geprüft. Das Ergebnis fiel damals negativ aus.

AKW in Niederbayern
Wasserdampf steigt aus dem Kühlturm des Atomkraftwerks Isar 2 im bayerischen Essenbach. Wird es nun doch noch länger laufen? (Archivbild) © Armin Weigel/dpa

Mittlerweile klingt das, was man aus der Ampel hört, keineswegs mehr nach einem definitiven „Nein“. Eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums hatte Anfang der Woche laut Tagesschau auf eine erneut angeordnete Prüfung der Sicherheit von Stromversorgung in bestimmten Fällen verwiesen: „Auf der Basis dieser Ergebnisse wird dann entschieden, was zu tun ist.“

Bundesregierung prüft Verlängerung von Laufzeit: Atomkraft in Deutschland auf dem Prüfstand

Die Bundesregierung prüft also die Streckung des Betriebs der verbliebenen AKWs, um mögliche Engpässe bei der Energieversorgung zu vermeiden. Die Vorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, äußerte sich mit Blick auf die Frage nach der Laufzeitverlängerung pragmatisch: Die Grünen-Chefin sagte bei Anne Will, man müsse auf die aktuelle Situation reagieren und „alle Maßnahmen prüfen.“

Noch vor kurzem hatte Lang dem Nachrichtenportal t-online gesagt, Atomkraft sei das falsche Mittel, um von russischem Gas unabhängig zu werden. Es gäbe ein Problem mit Wärmeenergie, nicht Stromerzeugung, so Lang damals. Ausschließen möchte auch sie Atomenergie als Übergangshilfe nun nicht mehr. Trotzdem: Die Frage nach Atomkraft spaltet die Ampel.

Atomkraft in Deutschland: Ex-Grünen-Politikerin Harms befindet, es dürfe „keine heiligen Kühe geben“

Der Kampf gegen die Atomkraft in Deutschland galt lange Zeit als das große Steckenpferde der Grünen. Seit Beginn des Ukraine-Kriegs ist auch bei diesem Thema eine Verschiebung zu beobachten. Im Gespräch mit der Welt bekannte selbst die frühere Grünen-Abgeordnete und für ihre Partei prägende Atomkraftgegnerin Rebecca Harms: „Da ich überzeugt bin, dass die Energieversorgung im nächsten Winter eine harte Herausforderung ist, kann es für mich bei der Frage, wie wir da durchkommen, keine heiligen Kühe geben.“ Eine Streckung des AKW-Betriebs ist inzwischen wieder im Rahmen des Denkbaren.

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Harms sagte der Welt, sie plädiere für eine „pragmatische Herangehensweise, die sich auf die Lösung von Knappheitsproblemen in diesem Winter bezieht.“ Die Ex-Grünen-Politikerin erklärte, sie sei trotz allem nach wie vor Atomkraft-Gegnerin. Dennoch spricht sie sich für Pragmatismus aus. Harms gegenüber der Zeitung: „Man wird die Verstromung von Gas reduzieren müssen, weil Gas für vieles andere benötigt wird. Was dann natürlich wieder dazu führt, dass Strom anders erzeugt werden muss, und deshalb muss über eine Streckung des AKW-Betriebs geredet werden.“

Atomkraft in Deutschland: Bei den Grünen wackelt der heilige Gral – auch bei Robert Habeck

Anfang Juni hatte Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) gefordert, „ideologiefrei“ über Atomkraft zu diskutieren. Der Vorstoß hatte seinerzeit für Unmut gesorgt, vor allem bei den Grünen. Noch vor nicht allzu langer Zeit hatte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) die Möglichkeit, über 2022 hinaus Strom aus Atomenergie zu gewinnen, ausgeschlossen.

Auch er will nun noch einmal nachrechnen, ob eine befristete Verlängerung der Laufzeit für AKWs eventuell doch möglich beziehungsweise sinnvoll sein könnte. Die Debatte erweist sich als extrem dynamisch. Auch die EU forderte zuletzt die Verlängerung der Laufzeiten für deutsche Kernkraftwerke.

Verlängerung der Atomkraft in Deutschland: womöglich Atomlaufzeit für wenige Monate in der Diskussion

Bei denen Grünen wackelt der heilige Gral: Das Ende der Atomkraft in Deutschland, selbst wenn es nur um wenige Monate geht. Seit Beginn des Ukraine-Kriegs lässt sich in der Partei vermehrt die Tendenz beobachten, Positionen aufzuweichen – auch in anderen Bereichen. Der ehemalige Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) hatte mit Blick auf den Ukraine-Krieg zuletzt weit verbreiteten, gefährlichen Bellizismus in Deutschland beklagt. Gemeint war Kriegsverherrlichung.

In Richtung der Grünen sagte er in diesem Kontext: „Ausgerechnet bei den Grünen gibt es hier eine zu große Einseitigkeit“. An Teilen der Parteibasis dürfte nun ebenfalls die schleichende Aufweichung der Atomkraft-Ablehnung für Aufruhr sorgen. Auch Harms hatte indes betont, es ginge lediglich um eine zeitlich eng begrenzte Fristverlängerung.

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