Seit 2016 kein Verstoß

Atomenergiebehörde: Iran hält sich weiter an Atomabkommen

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Irans Präsident Hassan Ruhani (M.) lässt sich neue Entwicklungen in der Atomenergie im Rahmen des "Nationalen Atomtags" erklären. Foto: Iranian Presidency Office/AP

US-Präsident Trump bleibt mit seiner negativen Einschätzung des Iran ziemlich allein. Das Land hält sich weiterhin an die Auflagen des Atomabkommens, stellen die Kontrolleure fest. Und das schon seit Januar 2016.

Wien (dpa) - Trotz des Drucks der USA hält sich der Iran an die Auflagen des Atomabkommens. Das geht aus dem neuesten Quartalsbericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) hervor, der der Deutschen Presse-Agentur vorlag.

Teheran sei bei der Anreicherung von Uran erneut deutlich unter dem 300-Kilogramm-Limit geblieben. Der Schwerwasserreaktor Arak, der waffenfähiges Plutonium produzieren könnte, sei wie vereinbart nicht weiter gebaut worden. Der Iran habe den IAEA-Inspektoren den Zugang zu den Atomeinrichtungen ohne weiteres ermöglicht, hieß es.

Die Vereinbarung wurde 2015 geschlossen, um den Bau einer iranischen Atombombe zu verhindern. Seit Beginn ihrer Inspektionen im Januar 2016 hat die IAEA keine Verstöße der Islamischen Republik gegen die Auflagen festgestellt. Die USA sind im Mai aus dem Abkommen ausgeschert.

US-Präsident Donald Trump hat Anfang August Wirtschaftssanktionen gegen Teheran wieder in Kraft gesetzt. Weitere Sanktionen vor allem gegen den Finanz- und Energiesektor des Irans sollen am 4. November wirksam werden. Die USA kritisieren das Abkommen scharf, da es unter anderem wegen seiner zeitlichen Begrenzung den Iran nicht wirklich am Bau einer Atomwaffe hindern werde.

Die anderen Partner des Deals (Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland) wollen das Abkommen retten. Die erneute IAEA-Bescheinigung der iranischen Pakttreue sei "eine sehr positive Nachricht", hieß es in diplomatischen Kreisen. Aus Sicht der EU droht bei einem Ende des Atomabkommens die Gefahr einer weiteren Destabilisierung der ohnehin fragilen Region.

Der mit großen wirtschaftlichen Problemen kämpfende Iran hat die USA inzwischen vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag verklagt. Das oberste UN-Gericht solle ein Ende der US-Sanktionen verfügen.

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