Ressortarchiv: Politik

Corona-Impfstoff von AstraZeneca: Experte sieht „epochale Fehler“ der EU - und fordert jetzt Konsequenzen

Corona-Impfstoff von AstraZeneca: Experte sieht „epochale Fehler“ der EU - und fordert jetzt Konsequenzen

AstraZeneca kündigt Lieferprobleme beim Corona-Impfstoff für die EU an. Experte Gerd Kerkhoff wirft der EU-Kommission große Fehler bei der Beschaffung vor.
Corona-Impfstoff von AstraZeneca: Experte sieht „epochale Fehler“ der EU - und fordert jetzt Konsequenzen
Trump will Republikaner unterstützen

Trump will Republikaner unterstützen

Er will noch weiter mitmischen. Ex-US-Präsident Donald Trump kündigt an, seiner Partei mit Rat und Tat zu helfen, um bei der Kongresswahl 2022 die Mehrheit in der Kammer zurückzuerobern.
Trump will Republikaner unterstützen
Corona: Landeschef zeigt Merkel neuen Weg aus dem Lockdown - massive Reisebeschränkungen kommen

Corona: Landeschef zeigt Merkel neuen Weg aus dem Lockdown - massive Reisebeschränkungen kommen

Einem Bericht zufolge könnte der Flugverkehr nach Deutschland demnächst wegen der Corona-Mutationen eingeschränkt werden. Die Finanzminister stimmen Corona-Hilfen für Flughäfen zu.
Corona: Landeschef zeigt Merkel neuen Weg aus dem Lockdown - massive Reisebeschränkungen kommen
Corona-Lockdown: Merkel will Flugverkehr „auf nahezu null“ - Drosten hält Reisebeschränkungen für sinnvoll

Corona-Lockdown: Merkel will Flugverkehr „auf nahezu null“ - Drosten hält Reisebeschränkungen für sinnvoll

Die Bundesregierung sieht große Corona-Gefahren - auch, wenn die Fallzahlen aktuell sinken. Kanzlerin Angela Merkel nimmt nun das Reisen in den Blick.
Corona-Lockdown: Merkel will Flugverkehr „auf nahezu null“ - Drosten hält Reisebeschränkungen für sinnvoll
Maut: Scheuer sieht sich weiter mit Vorwürfen konfrontiert

Maut: Scheuer sieht sich weiter mit Vorwürfen konfrontiert

Diesmal dauerte es nicht bis tief in die Nacht. Nach rund zehn Stunden endet die Vernehmung des Verkehrsministers im Maut-Untersuchungsausschuss. Viele Fragen aber bleiben.
Maut: Scheuer sieht sich weiter mit Vorwürfen konfrontiert
Der letzte Zeuge: Scheuer als offensiver Maut-Verteidiger

Der letzte Zeuge: Scheuer als offensiver Maut-Verteidiger

Noch einmal eine stundenlange Befragung. Wieviel Schuld trägt der Verkehrsminister am Scheitern der Pkw-Maut? Scheuer bleibt bei seiner Verteidigungslinie. Und häufig fällt der Name eines früheren Staatssekretärs.
Der letzte Zeuge: Scheuer als offensiver Maut-Verteidiger
Biden will mehr Amerikanern Krankenversicherung ermöglichen

Biden will mehr Amerikanern Krankenversicherung ermöglichen

Der US-Präsident will in der Corona-Krise mehr Menschen den Zugang zum Krankenversicherungssystem öffnen. Die Gesundheitsversorgung ist seit Langem ein Streitthema in der US-Politik.
Biden will mehr Amerikanern Krankenversicherung ermöglichen
Italien sucht weiter nach Regierung

Italien sucht weiter nach Regierung

Bei Italiens Staatspräsident Mattarella gehen in diesen Tagen die politischen Kontrahenten ein und aus. Er versucht, die Stimmung für die Bildung einer neuen Regierung auszuloten - vielleicht auch ohne den bisherigen Ministerpräsidenten Conte.
Italien sucht weiter nach Regierung
Boris Johnson in Schottland: Appell zu britischer Einheit

Boris Johnson in Schottland: Appell zu britischer Einheit

«Der Widerspenstigen Zähmung» oder doch «Verlorene Liebesmüh»? Erwünscht ist Boris Johnson in Schottland nicht. Dennoch fährt der britische Premier hin. Er will Punkte für die Einheit des Königreichs nach dem Austritt aus der EU sammeln. Das wird schwer.
Boris Johnson in Schottland: Appell zu britischer Einheit
Ermittler dürfen weiter ausländische Kriegsverbrecher jagen

Ermittler dürfen weiter ausländische Kriegsverbrecher jagen

Der Koblenzer Strafprozess zu syrischen Foltergefängnissen gilt international als beispielhaft. Aber dürfen Funktionsträger fremder Staaten hier überhaupt vor Gericht gestellt werden? Jetzt sorgt der Bundesgerichtshof für Klarheit.
Ermittler dürfen weiter ausländische Kriegsverbrecher jagen
Notruf unterbesetzt? Ermittler in Hanau prüfen Berichte

Notruf unterbesetzt? Ermittler in Hanau prüfen Berichte

Berichten zufolge war der Notruf 110 beim Hanauer Anschlag möglicherweise unterbesetzt. Sollte sich das bewahrheiten, fordert Hanaus Oberbürgermeister vom hessischen Innenminister, die politische Verantwortung zu übernehmen.
Notruf unterbesetzt? Ermittler in Hanau prüfen Berichte
Schülerinnen abgeschoben: Kritik von Österreichs Präsident

Schülerinnen abgeschoben: Kritik von Österreichs Präsident

Die Abschiebung von gut integrierten Familien lässt die Wogen in Österrech hochgehen. Zwischen der konservativen ÖVP und ihrem grünen Koalitionspartner führt der Einsatz zu Spannungen. Auch der Bundespräsident schaltet sich ein.
Schülerinnen abgeschoben: Kritik von Österreichs Präsident
Kostenlose FFP2-Masken für Hartz-IV-Empfänger

Kostenlose FFP2-Masken für Hartz-IV-Empfänger

Angesichts der verschärften Maskenpflicht werden 50 Millionen FFP2-Masken kostenlos an Bedürftige abgegeben. Kinder aus armen Familien sollen Laptops erhalten.
Kostenlose FFP2-Masken für Hartz-IV-Empfänger
Attac ruft im Streit um Gemeinnützigkeit Karlsruhe an

Attac ruft im Streit um Gemeinnützigkeit Karlsruhe an

Fasching, Hundesport und Amateurfunk sind gemeinnützig, die Tagespolitik nicht - auch wenn sie edlen Zwecken dient. Nun soll das Bundesverfassungsgericht entscheiden, ob das so bleibt.
Attac ruft im Streit um Gemeinnützigkeit Karlsruhe an
Heikle Suche nach Ursprung des Coronavirus beginnt

Heikle Suche nach Ursprung des Coronavirus beginnt

Wo kommt das Coronavirus her? Die Ermittlungen beginnen mit großer Verspätung. Mehr als ein Jahr nach dem Ausbruch macht sich jetzt ein WHO-Team in China an die Arbeit. Wie weit werden die Forscher kommen?
Heikle Suche nach Ursprung des Coronavirus beginnt
Kritik an aufgeweichter Corona-Verordnung von Arbeitsminister Heil

Kritik an aufgeweichter Corona-Verordnung von Arbeitsminister Heil

Die Bundesregierung hat eine neue Corona-Arbeitsschutzverordnung kurz vor der Veröffentlichung in mehreren Punkten aufgeweicht. Das zeigen Dokumente, die BuzzFeed News Deutschland vorliegen. Die Verordnung soll Betriebe für ihre Mitarbeiter:innen sicherer machen, bleibt aber in vielen Punkten unkonkret.
Kritik an aufgeweichter Corona-Verordnung von Arbeitsminister Heil
Schule im Corona-Lockdown: Baerbock fordert mehr Schutz für Kinder

Schule im Corona-Lockdown: Baerbock fordert mehr Schutz für Kinder

Wegen Corona können die meisten Schüler nicht in die Schule. Das hat fatale Folgen für benachteiligte Kinder, warnt Grünen-Chefin Baerbock. Sie fordert einen Plan.
Schule im Corona-Lockdown: Baerbock fordert mehr Schutz für Kinder
Lübcke-Mord: Stephan E. zu lebenslanger Haft verurteilt - Mitangeklagter erhält Bewährungsstrafe

Lübcke-Mord: Stephan E. zu lebenslanger Haft verurteilt - Mitangeklagter erhält Bewährungsstrafe

Gegen den Hauptangeklagten im Prozess um den Mord an Walter Lübcke wurde am Donnerstag das Urteil gesprochen. Das Gericht stellte die besondere Schwere der Schuld fest.
Lübcke-Mord: Stephan E. zu lebenslanger Haft verurteilt - Mitangeklagter erhält Bewährungsstrafe
Corona-Lockdown: Hamburg versinkt im Müll

Corona-Lockdown: Hamburg versinkt im Müll

Im Corona-Lockdown halten sich viel mehr Menschen zu Hause auf als normalerweise. Dadurch gibt es auch viel mehr Müll als sonst. In Hamburg wird das jetzt zum Problem.
Corona-Lockdown: Hamburg versinkt im Müll
Trumps erste Erbin? Vertraute will Gouverneurin werden - YouTube sperrt den Ex-Präsidenten weiter aus

Trumps erste Erbin? Vertraute will Gouverneurin werden - YouTube sperrt den Ex-Präsidenten weiter aus

Donald Trumps Amtszeit ist beendet. Ob der Ex-Präsident noch einmal hohe Ämter einnehmen kann, ist unklar. Der Sturm auf das Kapitol durch radikale Anhänger hat indes Folgen.
Trumps erste Erbin? Vertraute will Gouverneurin werden - YouTube sperrt den Ex-Präsidenten weiter aus
Kretschmann verliert bei Markus Lanz die Fassung: „Als wären da Schurken am Werk“

Kretschmann verliert bei Markus Lanz die Fassung: „Als wären da Schurken am Werk“

Bei Markus Lanz wurden die aktuellen Corona-Maßnahmen hitzig diskutiert. Besonders bei einem Thema fuhr Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann aus der Haut.
Kretschmann verliert bei Markus Lanz die Fassung: „Als wären da Schurken am Werk“
Impfstoff-Streit mit Astrazeneca: Keine Lösung in Sicht

Impfstoff-Streit mit Astrazeneca: Keine Lösung in Sicht

Bekommen wir genug Impfstoff, um die Pandemie bald zu bremsen? Die Frage treibt nicht nur Deutschland um. Der Hersteller Astrazeneca und EU-Vertreter sind verstrickt in einen kleinteiligen Streit. Aber klar ist: Es gilt nicht das Prinzip wie beim Metzger um die Ecke.
Impfstoff-Streit mit Astrazeneca: Keine Lösung in Sicht
Direktor am Max-Planck-Institut Luxemburg gibt nach Mobbing-Vorwürfen den Vorstandsvorsitz auf

Direktor am Max-Planck-Institut Luxemburg gibt nach Mobbing-Vorwürfen den Vorstandsvorsitz auf

Eine interne Untersuchung der Max-Planck-Gesellschaft am Luxemburger Max-Planck-Instituts hat offenbar so gravierende Probleme ans Licht gebracht, dass ein Direktor seinen Vorstandsvorsitz des Instituts aufgibt. Es geht unter anderem um Vorwürfe von Mobbing und psychischer Belästigung. 
Direktor am Max-Planck-Institut Luxemburg gibt nach Mobbing-Vorwürfen den Vorstandsvorsitz auf
Biden stellt Klimaschutz ins Zentrum der US-Außenpolitik

Biden stellt Klimaschutz ins Zentrum der US-Außenpolitik

Präsident Biden vollzieht eine 180-Grad-Wende im Vergleich zur Klimapolitik seines Vorgängers Trump. Biden will die USA an die Spitze der internationalen Klimaschutzbemühungen setzen. Daran sollen sich künftig auch die Sicherheits- und Außenpolitik ausrichten.
Biden stellt Klimaschutz ins Zentrum der US-Außenpolitik
Merkel: Holocaust-Gedenken «immerwährende Verantwortung»

Merkel: Holocaust-Gedenken «immerwährende Verantwortung»

Der Bundestag gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus. Doch wird Deutschland seiner Verantwortung für den Holocaust noch gerecht? Der Bundestagspräsident meldet Zweifel an, die Kanzlerin mahnt.
Merkel: Holocaust-Gedenken «immerwährende Verantwortung»
Verdachtsfall: AfD-Antrag auf Zwischenlösung abgelehnt

Verdachtsfall: AfD-Antrag auf Zwischenlösung abgelehnt

Öffentlich darf der Verfassungsschutz vorerst nicht darüber sprechen, ob er die AfD für einen Rechtsextremismus-Verdachtsfall hält oder nicht. Intern dürfte die Behörde ihre Einschätzung aber schon ändern.
Verdachtsfall: AfD-Antrag auf Zwischenlösung abgelehnt
Nach Conte-Rücktritt - Mattarella führt erste Gespräche

Nach Conte-Rücktritt - Mattarella führt erste Gespräche

Italiens Ministerpräsident Conte ist zurückgetreten. Auf Staatspräsident Mattarella warten jetzt viele Gespräche - und einige interessante Optionen.
Nach Conte-Rücktritt - Mattarella führt erste Gespräche
Mehrheit der Republikaner im Senat gegen Trumps Impeachment

Mehrheit der Republikaner im Senat gegen Trumps Impeachment

Das Amtsenthebungsverfahren gegen Ex-Präsident Trump findet statt, daran lassen die Demokraten keine Zweifel. Eine Abstimmung über einen Antrag vor dem Verfahren im Senat zeigt aber: Die Demokraten haben kaum Aussicht auf die von ihnen angestrebte Verurteilung.
Mehrheit der Republikaner im Senat gegen Trumps Impeachment
Behörden durchsuchen Wohnung und Büro von Nawalny

Behörden durchsuchen Wohnung und Büro von Nawalny

Uniformierte haben in Russland Objekte des Kremlkritikers Nawalny durchsucht. Als Grund werden Verstöße gegen Corona-Hygieneauflagen genannt.
Behörden durchsuchen Wohnung und Büro von Nawalny
Olaf Scholz trotzt den Umfragen: „Der nächste Kanzler bin ich“

Olaf Scholz trotzt den Umfragen: „Der nächste Kanzler bin ich“

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will Bundeskanzler werden. Doch die Umfragen sind mies. Trotzdem zeigt sich der Kandidat siegesgewiss. Er setzt dabei auf seine Erfahrung.
Olaf Scholz trotzt den Umfragen: „Der nächste Kanzler bin ich“
Paukenschlag in Italien: Ministerpräsident Conte reicht offiziell Rücktritt ein

Paukenschlag in Italien: Ministerpräsident Conte reicht offiziell Rücktritt ein

Seit Wochen herrscht Unruhe in der italienischen Politik. Jetzt reichte Ministerpräsident Conte seinen Rücktritt ein. Schon bald sollen Verhandlungen für eine neue Regierung beginnen.
Paukenschlag in Italien: Ministerpräsident Conte reicht offiziell Rücktritt ein
Neue Details zum Ibiza-Video

Neue Details zum Ibiza-Video

Neues zur Ibiza-Affäre in Österreich aus gleich zwei Quellen: Erstmals äußerte sich der mutmaßliche Drahtzieher des Videos in Interviews. Und im U-Ausschuss ging es um die ominösen Umstände der Vernichtung von Festplatten.
Neue Details zum Ibiza-Video
Wird der Lockdown verlängert? Hamburg plädiert für strikten Kurs

Wird der Lockdown verlängert? Hamburg plädiert für strikten Kurs

Alarmstimmung wegen der Corona-Mutationen: Die Bundesregierung erwägt deshalb eine weitere Verschärfung des Lockdowns. Hamburg befürwortet strikten Kurs.
Wird der Lockdown verlängert? Hamburg plädiert für strikten Kurs
Moskau verlängert Abrüstungsvertrag bis 2026

Moskau verlängert Abrüstungsvertrag bis 2026

Das Zittern um den letzten großen Abrüstungsvertrag hat ein Ende. Kurz nach dem Machtwechsel in Washington haben sich die Präsidenten Putin und Biden auf die Rettung des Abkommens geeinigt. Beim ersten Telefonat der beiden geht es auch um Konflikte.
Moskau verlängert Abrüstungsvertrag bis 2026
Merkel macht Corona-Eingeständnis auf Weltwirtschaftsforum in Davos: „Unsere Schnelligkeit lässt zu wünschen übrig“

Merkel macht Corona-Eingeständnis auf Weltwirtschaftsforum in Davos: „Unsere Schnelligkeit lässt zu wünschen übrig“

Das Jahrestreffen des Weltwirtschaftsforums steht unter dem Eindruck der Corona-Pandemie. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Wladimir Putin hielten bereits ihre Rede.
Merkel macht Corona-Eingeständnis auf Weltwirtschaftsforum in Davos: „Unsere Schnelligkeit lässt zu wünschen übrig“
Pflege im Heim immer teurer - Kostenbremse vor der Wahl?

Pflege im Heim immer teurer - Kostenbremse vor der Wahl?

Die Kosten für Pflegeheimbewohner und ihre Angehörigen steigen und steigen und steigen. So geht das jetzt schon seit Jahren. Zum raschen Gegensteuern bleibt der Bundesregierung nicht mehr viel Zeit.
Pflege im Heim immer teurer - Kostenbremse vor der Wahl?
Regierung schließt weitere Reisebeschränkungen nicht aus

Regierung schließt weitere Reisebeschränkungen nicht aus

Stellt Deutschland bald wieder Polizisten an die Grenze, so wie im Frühjahr 2020? Belgien hat schon die Notbremse gezogen. Wer dort ein- oder ausreisen will, braucht jetzt einen triftigen Grund.
Regierung schließt weitere Reisebeschränkungen nicht aus
Rechtsextremistin soll Brandanschlag geplant haben

Rechtsextremistin soll Brandanschlag geplant haben

Sie schickte Grußkarten mit scharfen Patronen und soll Brandanschläge geplant haben: Eine Rechtsextremistin aus Franken muss sich nun einer Anklage des Generalbundesanwaltes erwehren. Der Prozess wird der Frau in München gemacht.
Rechtsextremistin soll Brandanschlag geplant haben
Berliner Polizistin in Afrika im EU-Einsatz

Berliner Polizistin in Afrika im EU-Einsatz

Wenn Antje Pittelkau das Wort ergreift, hören ihr knapp 200 Männer zu. Die Berliner Polizistin hat bei einer internationalen EU-Truppe den Hut - besser noch: das Barett - auf. In einer gefährlichen Region sagt sie dem Terrorismus den Kampf an.
Berliner Polizistin in Afrika im EU-Einsatz
Umfrage-Niederlage für Armin Laschet - doch Deutsche wollen offenbar einen anderen Kanzlerkandidaten

Umfrage-Niederlage für Armin Laschet - doch Deutsche wollen offenbar einen anderen Kanzlerkandidaten

Der designierte CDU-Vorsitzende Armin Laschet erleidet eine krachende Umfrage-Niederlage. Lediglich 21 Prozent der Befragten trauen ihm eine Kanzlerkandidatur zu.
Umfrage-Niederlage für Armin Laschet - doch Deutsche wollen offenbar einen anderen Kanzlerkandidaten
Bundesregierung beim Impfen gegen Coronavirus unter Druck

Bundesregierung beim Impfen gegen Coronavirus unter Druck

Impfungen können aus der Pandemie herausführen - aber es lauern Mutationen des Coronavirus als neue Gefahr. Hinzu kommt die Frage, ob Einschränkungen beim Reiseverkehr ein wirksames Mittel bei der Eindämmung darstellen.
Bundesregierung beim Impfen gegen Coronavirus unter Druck
Schulen im Corona-Lockdown: Erste Bundesländer erwägen Öffnung - „ist verantwortbar“

Schulen im Corona-Lockdown: Erste Bundesländer erwägen Öffnung - „ist verantwortbar“

Wie lange müssen Schüler noch im Homeschooling lernen? Bisher gibt es darauf keine einheitliche Antwort. Ein Bundesland setzt jetzt seine Ankündigung um. Auch Bayern reagiert.
Schulen im Corona-Lockdown: Erste Bundesländer erwägen Öffnung - „ist verantwortbar“
«Corona hat alles verschlimmert»

«Corona hat alles verschlimmert»

Corona-Leugner mit gelbem Stern, Holocaust-Relativierungen und Hass im Netz: Jüdische Organisationen warnen vor verstärkter Verbreitung antisemitischer Verschwörungstheorien in Zeiten der globalen Corona-Pandemie.
«Corona hat alles verschlimmert»
Homeoffice-Vorgaben treten in Kraft

Homeoffice-Vorgaben treten in Kraft

Seit Beginn der Corona-Pandemie arbeiten immer mehr Menschen von zu Hause. Doch nicht jeder Arbeitgeber sieht diese Entwicklung mit Freude. Neue Vorgaben sollen nun helfen, dass mehr Beschäftigte im Homeoffice bleiben.
Homeoffice-Vorgaben treten in Kraft
Trump-Impeachment: Demokraten müssen herben Dämpfer hinnehmen - „Schlichtweg falsch“

Trump-Impeachment: Demokraten müssen herben Dämpfer hinnehmen - „Schlichtweg falsch“

Donald Trump steht in Washington weiter im Fokus. Das zweite Impeachment-Verfahren startet. Den Vorsitz übernimmt aber nicht der Vorsitzende des Supreme Courts.
Trump-Impeachment: Demokraten müssen herben Dämpfer hinnehmen - „Schlichtweg falsch“
Alles Wichtige zum Prozess um den Lübcke-Mord

Alles Wichtige zum Prozess um den Lübcke-Mord

Bisher 43 Verhandlungstage, Zeugen, Fragen, Emotionen: Im Prozess um die Ermordung des hessischen CDU-Politikers Lübcke naht der Tag der Entscheidung.
Alles Wichtige zum Prozess um den Lübcke-Mord
US-Regierung will 200 Millionen Impfdosen zusätzlich kaufen

US-Regierung will 200 Millionen Impfdosen zusätzlich kaufen

Die Corona-Krise hat die Vereinigten Staaten besonders schwer getroffen. Der neue US-Präsident hat ambitionierte Pläne, um die Pandemie einzudämmen. Aber wie schnell lassen sich die Impfungen in dem 330-Millionen-Einwohner-Land vorantreiben?
US-Regierung will 200 Millionen Impfdosen zusätzlich kaufen
Clubhouse: Talk-Runde mit Drama-Folgen – App wird Bodo Ramelow zum Verhängnis

Clubhouse: Talk-Runde mit Drama-Folgen – App wird Bodo Ramelow zum Verhängnis

Locker und cool wollte Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow in einer Talkrunde bei Clubhouse sein. Jetzt wird ihm die App-Plauderei über Candy Crush und Angela Merkel zum Verhängnis.
Clubhouse: Talk-Runde mit Drama-Folgen – App wird Bodo Ramelow zum Verhängnis
Weltweit über 100 Millionen bestätigte Corona-Infektionen

Weltweit über 100 Millionen bestätigte Corona-Infektionen

Seit mehr als einem Jahr grassiert das Coronavirus - praktisch jedes Land der Erde hat der Erreger erreicht. Nun melden Statistiker das Überschreiten einer denkwürdigen Schwelle.
Weltweit über 100 Millionen bestätigte Corona-Infektionen
Merkel beklagt Trägheit im Kampf gegen Corona

Merkel beklagt Trägheit im Kampf gegen Corona

Vor einem Jahr wurde der erste Corona-Fall in Deutschland bekannt. Kanzlerin Merkel ist mit dem Kampf gegen die Pandemie in den letzten zwölf Monaten nicht ganz zufrieden. In einer nicht-öffentlichen Sitzung soll sie neue Einschränkungen ins Gespräch gebracht haben.
Merkel beklagt Trägheit im Kampf gegen Corona