Ressortarchiv: Politik

Zwei französische Soldaten bei Explosion in Mali getötet

Zwei französische Soldaten bei Explosion in Mali getötet

Frankreich kämpft im Krisenstaat Mali mit Tausenden Soldaten gegen verschiedene Islamistenmilizen. Diesen Einsatz haben nun erneut zwei Soldaten mit ihren Leben bezahlt.
Zwei französische Soldaten bei Explosion in Mali getötet
Corona-Impfung: Leopoldina-Mitglied sieht „grobes Versagen“ der Bundesregierung

Corona-Impfung: Leopoldina-Mitglied sieht „grobes Versagen“ der Bundesregierung

Eine Medizinerin wirft der Bundesregierung vor, bei der Beschaffung von Corona-Impfstoff versagt zu haben. Auch aus der Politik wird die Kritik lauter.
Corona-Impfung: Leopoldina-Mitglied sieht „grobes Versagen“ der Bundesregierung
Kritik an Impfstrategie der Bundesregierung wächst

Kritik an Impfstrategie der Bundesregierung wächst

Deutschland impft - doch aus Sicht vieler Experten könnte es schneller vorangehen. Im Zentrum der Kritik: Gesundheitsminister Jens Spahn. Doch der zeigt sich verwundert.
Kritik an Impfstrategie der Bundesregierung wächst
US-Kongress überstimmt erstmals Veto von Trump

US-Kongress überstimmt erstmals Veto von Trump

Donald Trump ist nur noch wenige Wochen US-Präsident. Am Sonntag kommen das Repräsentantenhaus und der Senat in neuer Konstellation zusammen. Kurz vor Schluss verliert Trump ein Kräftemessen mit dem Kongress und handelt sich zum Abschied eine herbe Niederlage ein.
US-Kongress überstimmt erstmals Veto von Trump
Sydney und Seoul verschärfen Corona-Maßnahmen

Sydney und Seoul verschärfen Corona-Maßnahmen

Sydney hat sich vorbildlich geschlagen im Kampf gegen das Coronavirus. Doch die Zahl der Infektionen steigt wieder an. Auch Südkorea reagiert und verzichtet zunächst auf eine Lockerung der Maßnahmen.
Sydney und Seoul verschärfen Corona-Maßnahmen
Atomchef: Iran informiert IAEA über neues Atomgesetz

Atomchef: Iran informiert IAEA über neues Atomgesetz

Das neue Atomgesetz ist auch im Iran nicht unumstritten. Es könnte die diplomatischen Bemühungen des Landes mit den USA nach dem Präsidenten empfindlich torpedieren. Doch die ersten Schritte sind eingeleitet.
Atomchef: Iran informiert IAEA über neues Atomgesetz
Donald Trump feiert sich für Corona-Impfstoff: „Jeder ruft mich an, um mir zu danken“ - Kritik folgt prompt

Donald Trump feiert sich für Corona-Impfstoff: „Jeder ruft mich an, um mir zu danken“ - Kritik folgt prompt

Donald Trump nutzte seine Neujahrs-Ansprache für eines: Sich selbst zu loben. Dabei erntete er die Lorbeeren für die Entwicklung des Corona-Impfstoffes. Es folgten erbost Reaktionen.
Donald Trump feiert sich für Corona-Impfstoff: „Jeder ruft mich an, um mir zu danken“ - Kritik folgt prompt
Merkels Corona-Politik: Röttgen äußert scharfe Kritik - „Wir sind immer zu spät“

Merkels Corona-Politik: Röttgen äußert scharfe Kritik - „Wir sind immer zu spät“

Die ersten Corona-Impfungen sind in Deutschland angelaufen. Allerdings könnte es zu Problemen mit dem Impfstoff-Nachschub kommen. Norbert Röttgen übt Kritik.
Merkels Corona-Politik: Röttgen äußert scharfe Kritik - „Wir sind immer zu spät“
CDU-Vorsitz: Paul Ziemiak sieht Grüne als Hauptbewerber bei Bundestagswahl und wettert gegen den Koalitionspartner SPD

CDU-Vorsitz: Paul Ziemiak sieht Grüne als Hauptbewerber bei Bundestagswahl und wettert gegen den Koalitionspartner SPD

Die Union hat vor dem Bundestagswahljahr 2021 noch keine neue Führung - geschweige denn einen Kanzlerkandidaten. Doch der CDU-Generalsekretär blickt optimistisch auf die Online-Wahl der Partei.
CDU-Vorsitz: Paul Ziemiak sieht Grüne als Hauptbewerber bei Bundestagswahl und wettert gegen den Koalitionspartner SPD
CDU-Vize: Kanzlerkandidatur kann später entschieden werden

CDU-Vize: Kanzlerkandidatur kann später entschieden werden

In zwei Wochen beendet die CDU eine lange Hängepartie und wählt einen neuen Vorsitzenden. Danach wird sofort eine neue Debatte losbrechen: Ist er der richtige Kanzlerkandidat - oder doch lieber CSU-Chef Markus Söder?
CDU-Vize: Kanzlerkandidatur kann später entschieden werden
Ziemiak: Grüne Haupt-Mitbewerber im Wahlkampf

Ziemiak: Grüne Haupt-Mitbewerber im Wahlkampf

Im kommenden Bundestagswahlkampf sieht der CDU-Generalsekretär Ziemiak die Grünen als Haupt-Mitbewerber - und nicht mehr die SPD. Zudem weist er Vorwürfe zurück, die CDU würde sich nicht ausreichend von der AfD abgrenzen.
Ziemiak: Grüne Haupt-Mitbewerber im Wahlkampf
Habeck: Mit US-Präsident Biden muss EU geschlossener agieren

Habeck: Mit US-Präsident Biden muss EU geschlossener agieren

Der Grünen-Chef Robert Habeck sieht in der zukünftigen US-Präsidentschaft Joe Bidens auch eine Herausforderung für die europäische Staatengemeinschaft. Mehr denn je ist sie gefordert mit einer gemeinsamen Stimme zu sprechen.
Habeck: Mit US-Präsident Biden muss EU geschlossener agieren
Israel hat eine Million Bürger gegen das Coronavirus geimpft

Israel hat eine Million Bürger gegen das Coronavirus geimpft

In Israel herrscht schon der dritte Teil-Lockdown, gleichzeitig schnellen die Corona-Zahlen wieder in die Höhe. Im Wettlauf mit dem Coronavirus impft das kleine Land seine Bürger nun schneller als jedes andere. Rund eine Million Bürger bekamen den ersten Pieks.
Israel hat eine Million Bürger gegen das Coronavirus geimpft
Großbritannien schafft Steuern auf Tampons und Binden ab

Großbritannien schafft Steuern auf Tampons und Binden ab

In der EU gelten mindestens fünf Prozent Mehrwertsteuer auf Tampons und Binden. Nach dem Brexit schafft Großbritannien diese nun ab. Schottland war in diesem Punkt bereits im November vorgeprescht und hatte ein Gesetz zur Bekämpfung der sogenannten Perioden-Armut verabschiedet.
Großbritannien schafft Steuern auf Tampons und Binden ab
Portugal übernimmt EU-Ratspräsidentschaft von Deutschland

Portugal übernimmt EU-Ratspräsidentschaft von Deutschland

In einer sehr schwierigen Zeit übernimmt Portugal den Vorsitz der 27 EU-Staaten. Vor allem die Corona-Pandemie samt Krisenbekämpfung, aber auch die Umsetzung des Brexit-Deals und die Flüchtlingsfrage halten die Union in Atem.
Portugal übernimmt EU-Ratspräsidentschaft von Deutschland
Reporter ohne Grenzen will sofortige Freilassung von Assange

Reporter ohne Grenzen will sofortige Freilassung von Assange

Im Prozess um den US-Auslieferungsantrag für Wikileaks-Gründer Assange soll am 4. Januar ein Urteil fallen. Ein UN-Experte stellt der britischen Justiz schon jetzt ein verheerendes Zeugnis aus. Reporter ohne Grenzen fordern seine sofortige Freilassung.
Reporter ohne Grenzen will sofortige Freilassung von Assange
Die neue E-Patientenakte startet - erstmal schrittweise

Die neue E-Patientenakte startet - erstmal schrittweise

Für Patienten sollen 2021 digitale Zeiten anbrechen: Dokumente für Arztbesuche können künftig auch in eine Smartphone-App. Zum Start sei nicht alles perfekt, sagt der Minister. Aber anfangen soll es jetzt.
Die neue E-Patientenakte startet - erstmal schrittweise
Australien ändert Nationalhymnen-Text

Australien ändert Nationalhymnen-Text

Aus «Wir sind jung und frei» wird «Wir sind eins und frei»: Australien hat seiner Nationalhymne einen neuen Wortlaut verpasst. Damit soll die 60.000 Jahre lange Geschichte der Ureinwohner des Landes gewürdigt werden.
Australien ändert Nationalhymnen-Text
Brexit-Gesetz in Großbritannien in Kraft - Johnson zufrieden: „Neuer Anfang in der Geschichte unseres Landes“

Brexit-Gesetz in Großbritannien in Kraft - Johnson zufrieden: „Neuer Anfang in der Geschichte unseres Landes“

Es war ein langes Tauziehen, dann der Durchbruch an Heiligabend: ein Brexit-Abkommen. Die Queen hat mittlerweile zugestimmt.
Brexit-Gesetz in Großbritannien in Kraft - Johnson zufrieden: „Neuer Anfang in der Geschichte unseres Landes“
Merz: Verhältnis zu China ist transatlantisches Topthema

Merz: Verhältnis zu China ist transatlantisches Topthema

Wenn die CDU Friedrich Merz zum neuen Vorsitzenden wählt, gilt es als wahrscheinlich, dass der 65-Jährige Kanzlerkandidat wird. Eines der zentralen außenpolitischen Themen: Das Verhältnis zu den USA.
Merz: Verhältnis zu China ist transatlantisches Topthema
Das ändert sich 2021: Grundrente, Soli-Abbau, teures Benzin

Das ändert sich 2021: Grundrente, Soli-Abbau, teures Benzin

Höhere Renten, Abbau des Solidaritätszuschlags und Maßnahmen, um klimafreundliche Technologien voranzubringen - auch abseits des bestimmenden Themas Corona wird sich 2021 einiges verändern.
Das ändert sich 2021: Grundrente, Soli-Abbau, teures Benzin
Zum Brexit: Ausgerechnet dieser Mann will Europäer bleiben - Boris Johnson schweigt

Zum Brexit: Ausgerechnet dieser Mann will Europäer bleiben - Boris Johnson schweigt

Boris Johnsons Vater, Stanley Johnson, stimmte gegen den Brexit. Nun hat er sich offenbar entschlossen, die französische Staatsbürgerschaft zu beantragen.
Zum Brexit: Ausgerechnet dieser Mann will Europäer bleiben - Boris Johnson schweigt
Groteske Not 600 Kilometer von München: Knapp tausend Geflüchtete obdachlos - Groß-Unterkunft steht leer

Groteske Not 600 Kilometer von München: Knapp tausend Geflüchtete obdachlos - Groß-Unterkunft steht leer

Deutschland bleibt zu Silvester 2020 im Warmen. Das würden sich hunderte Menschen in Bosnien wünschen: Sie sind obdachlos - obwohl ein Lager bereitstünde. Helfer wollen das Schlimmste verhindern.
Groteske Not 600 Kilometer von München: Knapp tausend Geflüchtete obdachlos - Groß-Unterkunft steht leer
Corona-Sorge zum neuen Jahr: Gericht kippt pauschales Verbot in letzter Sekunde - Versammlungen nun doch möglich

Corona-Sorge zum neuen Jahr: Gericht kippt pauschales Verbot in letzter Sekunde - Versammlungen nun doch möglich

Die Regierung in NRW wollte Demonstrationen an Silvester und Neujahr verbieten, weil sie Angst vor Silvesterfeiern hatten. Das befand das Gericht als unverhältnismäßig.
Corona-Sorge zum neuen Jahr: Gericht kippt pauschales Verbot in letzter Sekunde - Versammlungen nun doch möglich
MAD muss schlagkräftiger gegen Extremismus werden

MAD muss schlagkräftiger gegen Extremismus werden

Die Wehrbeauftragte sieht den Bundeswehr-Nachrichtendienst vor einer «gewaltigen Aufgabe». Für den Kampf gegen Extremismus müsse er personell weiter verstärkt werden, nicht etwa mit anderen Behörden verschmolzen. Högl sieht einige gute Zeichen.
MAD muss schlagkräftiger gegen Extremismus werden