Ressortarchiv: Politik

Corona-Lockdown: Merkel und Länder schon vor Gipfel einig - Entscheidung für nächste Wochen gefallen

Corona-Lockdown: Merkel und Länder schon vor Gipfel einig - Entscheidung für nächste Wochen gefallen

Die Entscheidung über die Verlängerung des Lockdowns steht an. Kanzlerin Merkel und die Länder-Chefs kommen zu einem Corona-Gipfel zusammen. Politiker und Experten wollen die Maßnahmen fortsetzen.
Corona-Lockdown: Merkel und Länder schon vor Gipfel einig - Entscheidung für nächste Wochen gefallen
Lindner: «Wir stehen vor Neugründung unseres Landes»

Lindner: «Wir stehen vor Neugründung unseres Landes»

Das diesjährige Dreikönigstreffen der FDP wird ganz anders sein als alle bisherigen. Parteichef Lindner wird in der leeren Stuttgarter Oper sprechen - seine Anhänger werden am Bildschirm zuschauen. Lindner hat schon vorab eine Botschaft für das Wahljahr 2021.
Lindner: «Wir stehen vor Neugründung unseres Landes»
US-Behörden: Russland vermutlich hinter Hackerattacke

US-Behörden: Russland vermutlich hinter Hackerattacke

Nach Aufdeckung des massiven Einbruchs in Datennetze amerikanischer Behörden wiesen Experten schnell mit dem Finger in Richtung Moskau. US-Sicherheitsdienste folgen ihnen erst jetzt mit einem vorsichtigen «vermutlich». Schon damit fordern sie Präsident Trump heraus.
US-Behörden: Russland vermutlich hinter Hackerattacke
Neues Parlament in Venezuela eingesetzt

Neues Parlament in Venezuela eingesetzt

Regierung, Polizei, Militär und Justiz hat Maduro bereits im Griff, nun bringt er auch das Parlament unter Kontrolle. Fehlt dem selbst ernannten Interimspräsidenten Guaidó dort die Mehrheit, bröckelt seine Legitimität.
Neues Parlament in Venezuela eingesetzt
Hoffnung auf deutlich mehr Impfstoff im Februar

Hoffnung auf deutlich mehr Impfstoff im Februar

Verschärfung des Lockdowns und trotzdem neue Hoffnung? Die Kanzlerin sieht Licht am Ende des Tunnels - und stellt sich demonstrativ hinter ihren in der Kritik stehenden Gesundheitsminister.
Hoffnung auf deutlich mehr Impfstoff im Februar
Die Beschlüsse gegen das Coronavirus im Detail

Die Beschlüsse gegen das Coronavirus im Detail

Das Corona-Virus breitet sich weiter aus, wie auch ein Blick in die Intensivstationen zeigt. Deshalb sollen Geschäfte länger geschlossen bleiben, private Treffen noch mehr eingeschränkt werden. Zu den harten Maßnahmen können auch Beschränkungen des Bewegungsradius zählen.
Die Beschlüsse gegen das Coronavirus im Detail
Biontech-Chef Sahin: «Bis Sommer ausreichend Impfstoff»

Biontech-Chef Sahin: «Bis Sommer ausreichend Impfstoff»

Bis zum Sommer will Biontech so viel Impfstoff produzieren, dass alle in Deutschland geimpft werden können, die dies wünschen. Das teilte Biontech-Chef Ugur Sahin mit und spricht von einer «Verpflichtung» für sein Unternehmen.
Biontech-Chef Sahin: «Bis Sommer ausreichend Impfstoff»
Aktuelle Stunde zur Impfstoff-Beschaffung gefordert

Aktuelle Stunde zur Impfstoff-Beschaffung gefordert

«Die Bundesregierung hat den Impfstart verpatzt»: Die FDP im Bundestag hat für die kommende Woche eine Aktuelle Stunde zur Beschaffung der Impfstoffe beantragt.
Aktuelle Stunde zur Impfstoff-Beschaffung gefordert
FDP-Fraktion für Essensgeld für Kinder bedürftiger Familien

FDP-Fraktion für Essensgeld für Kinder bedürftiger Familien

Bei der ersten Schulschließung wegen der Corona-Pandemie beschloss die Regierung, dass Kommunen das Mittagessen Kindern und Jugendlichen aus finanzschwachen Familien nach Hause liefern könnten. Die FDP fordert eine andere Lösung.
FDP-Fraktion für Essensgeld für Kinder bedürftiger Familien
Impf-Chaos und Eklat in Merkels Kabinett: Spahn spottet, SPD stichelt - Habeck ist entsetzt

Impf-Chaos und Eklat in Merkels Kabinett: Spahn spottet, SPD stichelt - Habeck ist entsetzt

Zu wenig und zu spät - die bestellte Menge des Coronavirus-Impfstoff für Deutschland reicht offenbar nicht aus. Doch wie lässt sich das Chaos bei der Impf-Strategie lösen?
Impf-Chaos und Eklat in Merkels Kabinett: Spahn spottet, SPD stichelt - Habeck ist entsetzt
Iran: Können neun Kilo hochangereichertes Uran produzieren 

Iran: Können neun Kilo hochangereichertes Uran produzieren 

Der Schritt kommt wenig überraschend, aber zur Unzeit: Der Iran hat mit der höheren Anreicherung seines Urans begonnen. Scharfe Kritik kommt aus den USA.
Iran: Können neun Kilo hochangereichertes Uran produzieren 
Anführer der «Proud Boys» in Washington verhaftet

Anführer der «Proud Boys» in Washington verhaftet

Bei den jüngsten Pro-Trump-Demonstrationen in Washington sind die rechten «Proud Boys» stets mit dabei gewesen. Trump hatte der Gruppe im Wahlkampf zu Bekanntheit verholfen. Nun ist ihr Anführer in Washington festgenommen worden - vor einer weiteren Demonstration.
Anführer der «Proud Boys» in Washington verhaftet
Senats-Wahl in Georgia: Loeffler nennt Demokraten „pathologischer Lügner“ - Perdue steckt in Quarantäne

Senats-Wahl in Georgia: Loeffler nennt Demokraten „pathologischer Lügner“ - Perdue steckt in Quarantäne

Nur noch wenige Tage bis zur entscheidenden Senats-Wahl in Georgia. Die Stimmung ist angespannt. Überraschend muss David Perdue in Quarantäne. Währenddessen ist Kelly Loeffler am Austeilen.
Senats-Wahl in Georgia: Loeffler nennt Demokraten „pathologischer Lügner“ - Perdue steckt in Quarantäne
Merkel kommt zur CSU-Klausur: 17 Punkte für die Zukunft - „Ein Weltraumbahnhof für Deutschland und Europa“

Merkel kommt zur CSU-Klausur: 17 Punkte für die Zukunft - „Ein Weltraumbahnhof für Deutschland und Europa“

Eine Sicherheitsoffensive, Digitales ab dem Kindergarten und 5000 Euro für Berufseinsteiger in der Pflege: Mit einem Zukunftspaket will die CSU-Klausur ins Wahljahr 2021 einsteigen.
Merkel kommt zur CSU-Klausur: 17 Punkte für die Zukunft - „Ein Weltraumbahnhof für Deutschland und Europa“
Frankreichs Regierung gerät wegen Impfkampagne unter Druck

Frankreichs Regierung gerät wegen Impfkampagne unter Druck

Wieviele Menschen überhaupt geimpft wurden, ist nicht ganz klar. Klar scheint nur zu sein, dass Frankreich im Vergleich zu anderen Staaten deutlich abgehängt ist. Vor allem aus den Regionen hagelt es massive Kritik an Paris.
Frankreichs Regierung gerät wegen Impfkampagne unter Druck
Iran will über Interpol nach US-Präsident Trump fahnden

Iran will über Interpol nach US-Präsident Trump fahnden

Vor einem Jahr wurde der iranische Top-General Soleimani bei einem Raketenangriff der US-Armee im Irak getötet. Den Auftrag dazu erteilte US-Präsident Trump. Der Iran schlägt nun einen ungewöhnlichen Weg ein.
Iran will über Interpol nach US-Präsident Trump fahnden
Friedrich Merz will Russland und Türkei stärker an EU binden - „Erweiterter europäischer Wirtschaftsraum“

Friedrich Merz will Russland und Türkei stärker an EU binden - „Erweiterter europäischer Wirtschaftsraum“

CDU-Politiker Friedrich Merz will die Türkei und Russland am EU-Binnenmarkt teilnehmen lassen.
Friedrich Merz will Russland und Türkei stärker an EU binden - „Erweiterter europäischer Wirtschaftsraum“
Katar und Golfnachbarn legen Streit bei

Katar und Golfnachbarn legen Streit bei

Das schwerreiche Emirat Katar stand 2017 plötzlich fast allein da, als dessen Nachbarn am Golf eine Blockade verhängten. Diplomatische Beziehungen wurden eingefroren, sämtliche Transportwege zu Land, Luft und See gekappt. Aber nun kommt der Durchbruch in dem Konflikt.
Katar und Golfnachbarn legen Streit bei
Johnson verkündet neuen nationalen Lockdown für England

Johnson verkündet neuen nationalen Lockdown für England

Mit fast 59.000 Corona-Neuinfektionen vermeldet Großbritannien erneut einen Tagesrekord, die Kliniken sind überlastet. Die Regierung greift nun zu drastischen Maßnahmen.
Johnson verkündet neuen nationalen Lockdown für England
Schulen sollen in Stufen wieder öffnen

Schulen sollen in Stufen wieder öffnen

Bei der Wiederaufnahme des Schulbetriebs nach dem Lockdown soll das Motto gelten: die Jüngeren zuerst. Doch den genauen Zeitplan lässt ein Beschluss der Kultusminister vorerst offen.
Schulen sollen in Stufen wieder öffnen
Weiter Kritik an Impfstrategie in Deutschland

Weiter Kritik an Impfstrategie in Deutschland

Hat Deutschland zu wenig Corona-Impfstoff bestellt? Mehrere Politiker - auch aus den Reihen der SPD - werfen der Bundesregierung Versäumnisse vor. Die verteidigt sich.
Weiter Kritik an Impfstrategie in Deutschland
Corona: Sachsens Regierungschef warnt vor «dunklen Monaten»

Corona: Sachsens Regierungschef warnt vor «dunklen Monaten»

Die Infektionszahlen im sächsischen Vogtland haben ungeahnte Ausmaße angenommen. Zeitweise lag die 7-Tage-Inzidenz dort zuletzt über 800. So bleibt Sachsen negativer Spitzenreiter in Deutschland. Ministerpräsident Kretschmer schwant auch für die Zukunft nichts Gutes.
Corona: Sachsens Regierungschef warnt vor «dunklen Monaten»
Trump will US-Wahlergebnis ändern lassen

Trump will US-Wahlergebnis ändern lassen

Eine Stunde lang beackert US-Präsident Trump die Wahlverantwortlichen des Bundesstaats Georgia am Telefon. Sie sollen das Wahlergebnis zu seinen Gunsten korrigieren. Der Mitschnitt des Gesprächs gibt einen Einblick in Trumps Versuche, seine Niederlage noch abzuwenden.
Trump will US-Wahlergebnis ändern lassen
Österreich verlängert Lockdown bis 24. Januar

Österreich verlängert Lockdown bis 24. Januar

Wer einen Antigen-Test macht, sollte in Österreich ab 18. Januar wieder shoppen dürfen - so der ursprüngliche Plan. Auch die Lokale sollten nach langer Zwangspause wieder öffnen. Jetzt kommt es auf Druck der Opposition anders.
Österreich verlängert Lockdown bis 24. Januar
Analyse: Deutschland übertrifft 2020-Klimaziel

Analyse: Deutschland übertrifft 2020-Klimaziel

Die Corona-Krise hat Menschen und Wirtschaft heftig zugesetzt - und die Treibhausgas-Emissionen in Deutschland kräftig gedrückt. Ein längst abgeschriebenes Ziel wird nun wohl sogar übertroffen. Aber Experten mahnen: Eine Pandemie kann Klimapolitik nicht ersetzen.
Analyse: Deutschland übertrifft 2020-Klimaziel
Iran beginnt laut Regierung mit höherer Urananreicherung

Iran beginnt laut Regierung mit höherer Urananreicherung

Der Schritt kommt wenig überraschend, aber zur Unzeit: Der Iran hat mit der höheren Anreicherung seines Urans begonnen. Die Regierung in Teheran muss umsetzen, was ihr selbst nicht gefällt. Israel sieht in der Entscheidung jedoch eine bedrohliche Absicht.
Iran beginnt laut Regierung mit höherer Urananreicherung
Tauziehen um Assange: Anwälte fordern Freilassung des des Whistleblowers auf Kaution

Tauziehen um Assange: Anwälte fordern Freilassung des des Whistleblowers auf Kaution

Wikileaks-Gründer Julian Assange wird vorerst nicht an die USA ausgeliefert. In den USA drohen Assange wegen der Veröffentlichung geheimer Dokumente bis zu 175 Jahre Haft.
Tauziehen um Assange: Anwälte fordern Freilassung des des Whistleblowers auf Kaution
Bei der Rente kocht heikler Richtungsstreit hoch

Bei der Rente kocht heikler Richtungsstreit hoch

Müssen Arbeitnehmer künftig immer länger arbeiten? Die strittige Frage wird mit Blick auf den Bundestagswahlkampf diskutiert. Vorher will die Regierung noch mit einem anderen konkreten Rentengesetz kommen.
Bei der Rente kocht heikler Richtungsstreit hoch
US-Kongress schmettert Trump-Veto ab - historische Niederlage für den US-Präsidenten

US-Kongress schmettert Trump-Veto ab - historische Niederlage für den US-Präsidenten

Nach dem US-Repräsentantenhaus macht auch der Kongress Donald Trump einen Strich durch die Rechnung. Dessen Veto gegen den Verteidigungshaushalt wird klar überstimmt.
US-Kongress schmettert Trump-Veto ab - historische Niederlage für den US-Präsidenten
Tagelange Corona-Party eskaliert – Mehrere Festnahmen

Tagelange Corona-Party eskaliert – Mehrere Festnahmen

Eine illegale Silvesterparty mit rund 2500 Menschen ist in Frankreich eskaliert. Erst Tage später löste sich die Feier auf. Nun wurden Verantwortliche festgenommen: Was ihnen droht.
Tagelange Corona-Party eskaliert – Mehrere Festnahmen
Kölner Oberbürgermeisterin Reker in Klinik: Diagnose jetzt bekannt - „Genesung verläuft positiv“

Kölner Oberbürgermeisterin Reker in Klinik: Diagnose jetzt bekannt - „Genesung verläuft positiv“

OB Henriette Reker hat sich für eine stationäre Behandlung in die Klinik begeben. Die Diagnose ist nun bekannt. Sie ist auf dem Weg der Besserung.
Kölner Oberbürgermeisterin Reker in Klinik: Diagnose jetzt bekannt - „Genesung verläuft positiv“
Nach 16 Jahren Merkel: Prominente Experten sehen große Rente-Gefahren - und sehr unterschiedliche Lösungen

Nach 16 Jahren Merkel: Prominente Experten sehen große Rente-Gefahren - und sehr unterschiedliche Lösungen

2021 wird Deutschland eine neue Regierung bescheren. Die wird auch mit der Rettung der Rentenkasse zu tun haben, sind sich die Experten Bofinger und Raffelhüschen einig. Doch bei der Lösung gehen die Meinung auseinander.
Nach 16 Jahren Merkel: Prominente Experten sehen große Rente-Gefahren - und sehr unterschiedliche Lösungen
Lindner fordert feste Regierungskonsultationen mit den USA

Lindner fordert feste Regierungskonsultationen mit den USA

Im Januar vollzieht sich in Washington der politische Wechsel: Trump geht, Biden kommt. FDP-Chef Lindner sieht darin eine Chance für Deutschland. Er warnt aber vor falschen Erwartungen. Und er sieht auch ein gutes Stück Arbeit auf Deutschland zukommen.
Lindner fordert feste Regierungskonsultationen mit den USA
Zu langsamer Impfstart? Kritik in mehreren EU-Ländern

Zu langsamer Impfstart? Kritik in mehreren EU-Ländern

Nicht nur in Deutschland gibt es Kritik an einem zu langsamen Anlauf der Corona-Impfungen. In Frankreich scheint es insgesamt nur in Trippelschritten voranzugehen. In Italien läuft es vor allem in einer Region schleppend. Und ein EU-Land hat noch gar nicht angefangen.
Zu langsamer Impfstart? Kritik in mehreren EU-Ländern
Corona-Impfstreit: Sonderrechte für Geimpfte? GroKo erwägt offenbar eigenes Gesetz  

Corona-Impfstreit: Sonderrechte für Geimpfte? GroKo erwägt offenbar eigenes Gesetz  

Sie ist geimpft, sie darf rein. Er ist nicht geimpft, er nicht. Solche Sonderregeln für Corona-Geimpfte werden aktuell wieder diskutiert. Viele lehnen sie ab, aber völlig neu sind sie nicht.
Corona-Impfstreit: Sonderrechte für Geimpfte? GroKo erwägt offenbar eigenes Gesetz  
Mehr als 100 Tote bei schwerem Anschlag im Niger

Mehr als 100 Tote bei schwerem Anschlag im Niger

Im Niger werden zwei Dörfer offenbar von Motorrädern aus angegriffen, es sterben mehr als 100 Menschen. Der Innenminister spricht bei den Angreifern von Dschihadisten - und einer Vergeltungstat. Im benachbarten Mali sterben erneut französische Soldaten.
Mehr als 100 Tote bei schwerem Anschlag im Niger
Trump klammert sich an letzten Strohhalm: Neues Wahl-Chaos droht - Senatoren verkünden Plan

Trump klammert sich an letzten Strohhalm: Neues Wahl-Chaos droht - Senatoren verkünden Plan

US-Präsident Donald Trump gesteht seine Wahlniederlage weiterhin nicht ein. Eine Gruppe republikanischer Senatoren plant einen Coup für den 6. Januar. Hat dieser Aussicht auf Erfolg?
Trump klammert sich an letzten Strohhalm: Neues Wahl-Chaos droht - Senatoren verkünden Plan
Bundestagsabgeordnete fordern Schutz von Assange

Bundestagsabgeordnete fordern Schutz von Assange

Dem 49-jährigen Wikileaks-Gründer Julian Assange drohen im Fall der Auslieferung an die USA bis zu 175 Jahre Haft. Mehrere Abgeordnete des Bundestags appellieren an die britische Regierung, das zu verhindern - und warnen vor einem Schauprozess mit weitreichenden Folgen.
Bundestagsabgeordnete fordern Schutz von Assange
Neuer US-Kongress tritt nach Wahl erstmals zusammen

Neuer US-Kongress tritt nach Wahl erstmals zusammen

Im November wurden in den USA auch das Repräsentantenhaus und ein Teil des Senats gewählt. Beide Kammern nehmen nun in neuer Konstellation ihre Arbeit auf.
Neuer US-Kongress tritt nach Wahl erstmals zusammen
CDU und SPD streiten über Aufnahme von Flüchtlingen

CDU und SPD streiten über Aufnahme von Flüchtlingen

An der EU-Außengrenze leben Flüchtlinge bei Winterwetter unter dramatisch schlechten Bedingungen. Die SPD würde einige Menschen gern nach Deutschland holen - CDU-Politiker dagegen setzen voll auf Hilfe vor Ort.
CDU und SPD streiten über Aufnahme von Flüchtlingen
Atomchef: Iran plant weitere Urananreicherung

Atomchef: Iran plant weitere Urananreicherung

Der Iran will seine Urananreicherung ausweiten. Das Land hat sich dazu in einem Brief an die Internationale Atomenergiebehörde in Wien gewandt. Dabei soll das Budget für die geplante Maßnahme fehlen.
Atomchef: Iran plant weitere Urananreicherung
Schwerer Anschlag in Niger mit mehr als 70 Toten - Innenminister nennt erste Details

Schwerer Anschlag in Niger mit mehr als 70 Toten - Innenminister nennt erste Details

In Malis Nachbarstaat Niger kommt es zu einem schweren Anschlag. Die Bluttat geschieht zu einer Zeit, in der wichtige politische Weichenstellungen stattfinden.
Schwerer Anschlag in Niger mit mehr als 70 Toten - Innenminister nennt erste Details
CSU für neues Schulfach Programmieren und digitalere Kitas

CSU für neues Schulfach Programmieren und digitalere Kitas

Überlastete Schulserver und Homeschooling mit Aufgaben per E-Mail - das soll es nach dem Willen der CSU künftig nicht mehr geben. Die Landesgruppe setzt auf digitale Bildung schon ab der Kita.
CSU für neues Schulfach Programmieren und digitalere Kitas
Müntefering ruft Klimaaktivisten zum Gang in Parlamente auf

Müntefering ruft Klimaaktivisten zum Gang in Parlamente auf

Wie soll die Klimabewegung ihre Ziele erreichen? Wie sollen junge Engagierte weitermachen? Einer, der Deutschlands Politik mitgeprägt hat, hat eine klare Vorstellung.
Müntefering ruft Klimaaktivisten zum Gang in Parlamente auf
Merz gegen Aufnahme von Geflüchteten aus Griechenland oder Bosnien - „Weg ist nicht mehr geöffnet“

Merz gegen Aufnahme von Geflüchteten aus Griechenland oder Bosnien - „Weg ist nicht mehr geöffnet“

Friedrich Merz spricht sich gegen die Aufnahme von Geflüchteten aus Lagern in Griechenland oder Bosnien aus. Der CDU-Vorsitzkandidat äußert sich auch zu Abschiebungen nach Syrien.
Merz gegen Aufnahme von Geflüchteten aus Griechenland oder Bosnien - „Weg ist nicht mehr geöffnet“
Corona-Impfstoff: Lauterbach äußert schwere Kritik an der EU - „Falsch eingekauft“

Corona-Impfstoff: Lauterbach äußert schwere Kritik an der EU - „Falsch eingekauft“

Die Corona-Impfungen in den EU-Staaten gehen eher schleppend voran. Auch in Deutschland wächst die Unzufriedenheit. Karl Lauterbach greift die Europäische Union an.
Corona-Impfstoff: Lauterbach äußert schwere Kritik an der EU - „Falsch eingekauft“
Drosten hält Bewertung für unmöglich

Drosten hält Bewertung für unmöglich

Das Vorgehen der Regierung bei der Bestellung von Impfstoffen steht massiv in der Kritik. Ein bekannter Virologe hält dagegen.
Drosten hält Bewertung für unmöglich
Lehrer-Verband: Klare Regeln für Unterricht je nach Inzidenz

Lehrer-Verband: Klare Regeln für Unterricht je nach Inzidenz

Wie geht es nach den Weihnachtsferien in den Schulen weiter? Der Realschullehrer-Verband fordert klare Regeln.
Lehrer-Verband: Klare Regeln für Unterricht je nach Inzidenz
Zorn: Corona-Krise stellt Ziele der Bundeswehr infrage

Zorn: Corona-Krise stellt Ziele der Bundeswehr infrage

Die Corona-Pandemie hat auch für Bewegung im Staatshaushalt gesorgt. Deshalb rechnet der ranghöchste Soldat der Bundeswehr mit Einsparungen im Verteidigungsetat.
Zorn: Corona-Krise stellt Ziele der Bundeswehr infrage
Zorn weist Kritik an Drohnenbewaffnung zurück

Zorn weist Kritik an Drohnenbewaffnung zurück

In der Debatte um die Anschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr hatte die SPD weiteren Bedarf für Diskussionen gesehen. Diesen Widerstand kann der Generalinspekteur nicht nachvollziehen.
Zorn weist Kritik an Drohnenbewaffnung zurück