Ressortarchiv: Politik

Trotz Spott: CDU-Spitzenkandidatin hält an Wahlplakaten fest

Trotz Spott: CDU-Spitzenkandidatin hält an Wahlplakaten fest

Die Zeit wird langsam knapp für Susanne Eisenmann - die Frau, die sich in Corona-Krise und Wahlkampf von der Kanzlerin distanziert. Die Aufholjagd der Südwest-CDU auf die Grünen kommt nicht in Gang. Spott über die gerade gestartete Wahlkampagne passt da gar nicht.
Trotz Spott: CDU-Spitzenkandidatin hält an Wahlplakaten fest
Mehr als 5000 Festnahmen bei Massenprotest in Russland

Mehr als 5000 Festnahmen bei Massenprotest in Russland

Die Menschen in Russland zeigen trotz Einschüchterungsversuchen der Behörden keine Furcht. Bei neuen beispiellosen Massenprotesten fordern sie ein Leben in Freiheit. Werden die Proteste den russischen Präsidenten Wladimir Putin beeindrucken?
Mehr als 5000 Festnahmen bei Massenprotest in Russland
CNN: Trump kurz vor Amtsenthebungsverfahren ohne Verteidiger

CNN: Trump kurz vor Amtsenthebungsverfahren ohne Verteidiger

Trump droht bei einer Verurteilung eine lebenslange Ämtersperre auf Bundesebene. Doch gut eine Woche vor dem Auftakt des Amtsenthebungsverfahrens, fehlen dem früheren US-Präsidenten die vorgesehenen Verteidiger. Es soll Differenzen bei der Strategie gegeben haben.
CNN: Trump kurz vor Amtsenthebungsverfahren ohne Verteidiger
Nach schwierigem Start: Impfgipfel soll Fortschritte bringen

Nach schwierigem Start: Impfgipfel soll Fortschritte bringen

Mehr Verlässlicheit über Impfmengen, bessere Planbarkeit: Die Erwartungen an ein Spitzentreffen sind hoch - können sie erfüllt werden? Und wie geht es beim Lockdown weiter?
Nach schwierigem Start: Impfgipfel soll Fortschritte bringen
Regierungssuche in Italien: Sondierungsgespräche in Rom

Regierungssuche in Italien: Sondierungsgespräche in Rom

Die Regierungssuche in Italien geht in die nächste Runde. Der Staatschef will es noch mal mit Giuseppe Conte als Regierungschef versuchen. Die Frage ist: Wollen das auch die potenziellen Bündnispartner?
Regierungssuche in Italien: Sondierungsgespräche in Rom
Bundeswehr prüft Vorgehen bei Corona-Hilfe für Portugal

Bundeswehr prüft Vorgehen bei Corona-Hilfe für Portugal

Portugal wird derzeit besonders schlimm von der Corona-Pandemie getroffen. Nun riegelt sich das Land ab: Ohne triftigen Grund sind Ein- und Ausreisen nicht mehr erlaubt.
Bundeswehr prüft Vorgehen bei Corona-Hilfe für Portugal
Boris Johnson profitiert vom Misserfolg der EU-Impfstrategie

Boris Johnson profitiert vom Misserfolg der EU-Impfstrategie

Der langsame Impffortschritt in der EU und der Streit der Kommission mit Astrazeneca sind innenpolitisch ein Glücksfall für den britischen Premierminister Johnson. Der hatte in der Corona-Pandemie bisher eine miserable Figur abgegeben. Doch nun könnte sich das Blatt wenden.
Boris Johnson profitiert vom Misserfolg der EU-Impfstrategie
Unionspolitiker wollen Islamisten das Handwerk legen

Unionspolitiker wollen Islamisten das Handwerk legen

«Islamismus beschränkt sich nicht auf eine bestimmte Anzahl gewaltbereiter Gefährder», warnen Innenpolitiker der Union. Auch das Streben nach einer «Unterwerfung von Gesellschaft, Politik, Kultur und Recht unter islamische Normen» müsse unterbunden werden.
Unionspolitiker wollen Islamisten das Handwerk legen
Altmaier: Lockdown auch bei Inzidenzwert unter 50 möglich

Altmaier: Lockdown auch bei Inzidenzwert unter 50 möglich

Berlin (dpa) - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) schließt nicht aus, dass der aktuelle Corona-Lockdown noch einmal verlängert werden muss.
Altmaier: Lockdown auch bei Inzidenzwert unter 50 möglich
Bundespolizei wirft Airlines Verantwortungslosigkeit vor

Bundespolizei wirft Airlines Verantwortungslosigkeit vor

Bei der Einreise aus einer ganzen Reihe von Ländern gelten derzeit spezielle Vorgaben oder Einreisesperren. Für die Einhaltung dieser Regelungen sind auch die Fluggesellschaften verantwortlich. Doch das scheint nicht immer zu klappen.
Bundespolizei wirft Airlines Verantwortungslosigkeit vor
«Trump-Kult» bei den US-Republikanern lebt weiter

«Trump-Kult» bei den US-Republikanern lebt weiter

Wohin steuern die US-Republikaner nach der Abwahl von Präsident Trump? Auf den von Kritikern erhofften Befreiungsschlag deutet immer weniger hin. Der «Trump-Kult» ist ungebrochen - und eine Abgeordnete mit Hang zu kruden Verschwörungstheorien tut sich besonders hervor.
«Trump-Kult» bei den US-Republikanern lebt weiter
Anklage gegen «Proud Boys» wegen Angriff aufs Kapitol

Anklage gegen «Proud Boys» wegen Angriff aufs Kapitol

Sie galten als treue Trump-Unterstützer: Die «Proud Boys». Und als dieser seine Anhänger bei einer Rede vor dem US-Kapitol aufstachelte, waren einige von ihnen in vorderster Reihe dabei. Nun müssen sich zwei von ihnen vor einem Bundesgericht verantworten.
Anklage gegen «Proud Boys» wegen Angriff aufs Kapitol
Trump erklärt Pläne und Ziele für 2022 - doch schon im April kommt offenbar der erste große Auftritt

Trump erklärt Pläne und Ziele für 2022 - doch schon im April kommt offenbar der erste große Auftritt

Ex-Präsident und Republikaner Donald Trump nimmt offensichtlich keinen Abschied von der Politik. Nancy Pelosi von den Demokraten äußert indes etwas Alarmierendes.
Trump erklärt Pläne und Ziele für 2022 - doch schon im April kommt offenbar der erste große Auftritt
Ministerpräsident stellt neue Pläne für Corona-Lockdown vor - Epidemiologe: „Halte ich für gefährlich“

Ministerpräsident stellt neue Pläne für Corona-Lockdown vor - Epidemiologe: „Halte ich für gefährlich“

Noch ist ungewiss, wie es mit dem Corona-Lockdown ab Mitte Februar weitergeht. FDP-Chef Christian Lindner will die Schulen möglichst rasch wieder öffnen.
Ministerpräsident stellt neue Pläne für Corona-Lockdown vor - Epidemiologe: „Halte ich für gefährlich“
Parteien in Italien zeigen Gesprächsbereitschaft

Parteien in Italien zeigen Gesprächsbereitschaft

Die Regierungssuche in Italien geht in die nächste Runde. Der Staatschef will es noch mal mit Giuseppe Conte als Regierungschef versuchen. Die Frage ist: Wollen das auch die potenziellen Bündnispartner?
Parteien in Italien zeigen Gesprächsbereitschaft
Impfstart: Spahn wirbt um Vertrauen in der Bevölkerung

Impfstart: Spahn wirbt um Vertrauen in der Bevölkerung

Lieferprobleme, überlastete Leitungen bei Hotlines, eine Altersbeschränkung bei einem Impfstoff: Es gibt viele Probleme bei der Impfkampagne. Und in vielen Familien droht ein «Corona-Lagerkoller».
Impfstart: Spahn wirbt um Vertrauen in der Bevölkerung
Viele Tote bei Taliban-Attentat auf Militärstützpunkt

Viele Tote bei Taliban-Attentat auf Militärstützpunkt

Seit Monaten gibt es Friedensgespräche zwischn der Regierung in Kabul und den Taliban. Das hindert die Islamisten aber nicht, ihre Angriffe auf Vertreter des Staates fortzusetzen. Nun haben erneut viele Soldaten ihr Leben verloren.
Viele Tote bei Taliban-Attentat auf Militärstützpunkt
Berg-Karabach: Russland und Türkei kontrollieren Waffenruhe

Berg-Karabach: Russland und Türkei kontrollieren Waffenruhe

Türkische Soldaten sind in Aserbaidschan eingetroffen und bereit zum Einsatz. Sie sollen nun gemeinsam mit russischen Kollegen die Waffenruhe in der Konfliktregion Berg-Karabach kontrollieren. Dazu wurde eigens ein Überwachungszentrum fertiggestellt.
Berg-Karabach: Russland und Türkei kontrollieren Waffenruhe
Seehofer: Verzicht auf Auslandsreisen «Bürgerpflicht»

Seehofer: Verzicht auf Auslandsreisen «Bürgerpflicht»

Mit Einreiseverboten soll die Ausbreitung von Corona-Mutationen in Deutschland gebremst werden. Zugleich appelliert der Bundesinnenminister an die Bürger, so weit als möglich auf Reisen ins Ausland zu verzichten.
Seehofer: Verzicht auf Auslandsreisen «Bürgerpflicht»
Russischer Oligarch: «Putins» Palast gehört mir

Russischer Oligarch: «Putins» Palast gehört mir

Ein Video über ein angeblich Wladimir Putin gehörendes Luxusanwesen brachte den Kremlchef zuletzt unter Druck. Nun meldet sich ein russischer Oligarch als der tatsächliche Besitzer. Privat ist Arkadi Rotenberg ein enger Vertrauter des Präsidenten.
Russischer Oligarch: «Putins» Palast gehört mir
Holetschek: Astrazeneca-Impfstoff nur an 18- bis 64-Jährige

Holetschek: Astrazeneca-Impfstoff nur an 18- bis 64-Jährige

Bund und Länder arbeiten mit Hochdruck an einer Anpassung der bisherigen Impfstrategie. Der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Klaus Holetschek, ließ aber schon jetzt durchblicken, dass mit dem Astrazeneca-Impfstoff nur 18- bis 64-Jährige geimpft werden sollen.
Holetschek: Astrazeneca-Impfstoff nur an 18- bis 64-Jährige
Weiter Verbindungen zu Corona-Mutationsgebieten

Weiter Verbindungen zu Corona-Mutationsgebieten

Das deutsche Einreiseverbot für zahlreiche Menschen aus mehreren von den Coronavirus-Mutationen betroffenen Ländern ist seit Samstag in Kraft. Am Boden bleiben Flieger deshalb zunächst aber nicht.
Weiter Verbindungen zu Corona-Mutationsgebieten
Corona-Lockdown: Merkel wirbt bei Familien um Geduld

Corona-Lockdown: Merkel wirbt bei Familien um Geduld

In vielen Familien droht ein «Corona-Lagerkoller»: Eltern sind im Spagat zwischen Kinderbetreuung und Job. Bis Schulen und Kitas wieder öffnen, kann es aber noch dauern. Probleme gibt es auch bei der Impfkampagne.
Corona-Lockdown: Merkel wirbt bei Familien um Geduld
Ministerium: Bis 22. Februar weitere 5 Millionen Impfdosen

Ministerium: Bis 22. Februar weitere 5 Millionen Impfdosen

Berlin (dpa) - Bis zum 22. Februar werden nach Angaben des Gesundheitsministeriums laut der Hersteller Biontech, Moderna und Astrazeneca mindestens weitere 5 Millionen Impfdosen an die Bundesländer geliefert.
Ministerium: Bis 22. Februar weitere 5 Millionen Impfdosen
Nordirische Regierungschefin stellt Brexit-Abkommen infrage

Nordirische Regierungschefin stellt Brexit-Abkommen infrage

Speziell Fragen zur Grenze zwichen EU-Mitglied Irland und dem britischen Nordirland hatten bis zum Schluss die Brexit-Gespräche belastet. Nun kommen aus Belfast Zweifel an der Umsetzung der beschlossenen Regelung.
Nordirische Regierungschefin stellt Brexit-Abkommen infrage
Hongkong-Demonstrantin flüchtete nach Deutschland - jetzt erzählt sie von ihrem „politischen Erwachen“

Hongkong-Demonstrantin flüchtete nach Deutschland - jetzt erzählt sie von ihrem „politischen Erwachen“

Das Sicherheitsgesetz Chinas beendete in Hongkong viele Freiheiten der Sonderverwaltungszone. Eine Studierende flieht schon davor nach Deutschland. Das ist ihre dramatische Geschichte.
Hongkong-Demonstrantin flüchtete nach Deutschland - jetzt erzählt sie von ihrem „politischen Erwachen“
Einreisesperren sollen Virusmutanten ausbremsen

Einreisesperren sollen Virusmutanten ausbremsen

Die Bundesregierung will Menschen aus Corona-Mutationsgebieten aus Deutschland fernhalten. Einreisesperren gelten bereits ab diesem Samstag. Hoffnungen richten sich auf den dritten, in der EU zugelassenen Impfstoff, wenn er denn kommt.
Einreisesperren sollen Virusmutanten ausbremsen
Impfstoffstreit eskaliert über Nordirland-Frage

Impfstoffstreit eskaliert über Nordirland-Frage

Ausgerechnet die heikle Frage um die nordirisch-irische Grenze gerät in den Fokus um den Impfstoffstreit zwischen Großbritannien und der EU. Brüssel will den Export von Vakzinen künftig kontrollieren, an der EU-Außengrenze zu Nordirland sorgt dies aber für Irritationen.
Impfstoffstreit eskaliert über Nordirland-Frage
Johnson schwer besorgt wegen Nordirland

Johnson schwer besorgt wegen Nordirland

Ausgerechnet die heikle Frage um die nordirisch-irische Grenze gerät in der Fokus um den Impfstoffstreit zwischen Großbritannien und der EU. Brüssel will den Export von Vakzinen künftig kontrollieren, an der EU-Außengrenze zu Nordirland sorgt dies aber für Irritationen.
Johnson schwer besorgt wegen Nordirland
Polinnen gehen weiter gegen Abtreibungsgesetz auf die Straße

Polinnen gehen weiter gegen Abtreibungsgesetz auf die Straße

In Polen laufen viele Menschen Sturm gegen eine Verschärfung des Abtreibungsrechts. Das Verfassungsgericht entschied, dass Frauen auch dann nicht abtreiben dürfen, wenn ihr Kind schwere Fehlbildungen hat. Der Beauftragte für Menschenrechte hat dafür ein klares Wort: Folter.
Polinnen gehen weiter gegen Abtreibungsgesetz auf die Straße
China erkennt britische Überseepässe nicht mehr an

China erkennt britische Überseepässe nicht mehr an

Von Sonntag an will London potenziell Millionen Bürgern Hongkongs ein Aufenthaltsrecht in Großbritannien gewähren. Peking sieht darin einen Eingriff in seine Souveränität - und reagiert mit kaum verhüllten Drohungen.
China erkennt britische Überseepässe nicht mehr an
PR-Etat verdoppelt: Grüne werfen Scholz Steuerverschwendung vor

PR-Etat verdoppelt: Grüne werfen Scholz Steuerverschwendung vor

Olaf Scholz (SPD) setzt verstärkt auf Öffentlichkeitsarbeit. Der Bundesfinanzminister hat deswegen den PR-Etat verdoppelt. Das sorgt für Unmut bei den Grünen.
PR-Etat verdoppelt: Grüne werfen Scholz Steuerverschwendung vor
Maut-Desaster: „Nicht alle Unterlagen vorgelegt“? - BGH gibt nun Scheuers Mail-Daten frei

Maut-Desaster: „Nicht alle Unterlagen vorgelegt“? - BGH gibt nun Scheuers Mail-Daten frei

In seinem Statement im Untersuchungsausschuss ging Scheuer auf die gegen ihn erhobenen Vorwürfe von Versäumnissen ein. Er betonte, er würde heute wieder so entscheiden.
Maut-Desaster: „Nicht alle Unterlagen vorgelegt“? - BGH gibt nun Scheuers Mail-Daten frei
Gericht stellt Nawalny-Bruder unter Hausarrest

Gericht stellt Nawalny-Bruder unter Hausarrest

Keine Gänge vor die Tür, kein Telefon, kein Internet: Ein Moskauer Gericht schränkt die Freiheit von Oleg Nawalny und Unterstützerinnen des Kremlkritikers ein. Neue Proteste sind dennoch geplant.
Gericht stellt Nawalny-Bruder unter Hausarrest
Dritter Corona-Impfstoff in der EU zugelassen

Dritter Corona-Impfstoff in der EU zugelassen

Millionen Menschen in Deutschland und Europa hoffen auf eine Impfung gegen Corona und die Rückkehr zum normalen Leben. Dabei gibt es zwar noch jede Menge Probleme und Streit. Aber es gibt auch Zuversicht.
Dritter Corona-Impfstoff in der EU zugelassen
Opposition erringt im Maut-Skandal Erfolg vor Gericht

Opposition erringt im Maut-Skandal Erfolg vor Gericht

Muss CSU-Verkehrsminister Scheuer Daten zu seiner E-Mail-Kommunikation offenlegen? Das verlangt die Opposition in der Maut-Affäre. Der BGH stärkt jetzt die Beweiserhebung.
Opposition erringt im Maut-Skandal Erfolg vor Gericht
Einreisesperre für Corona-Mutationsgebiete ab Samstag

Einreisesperre für Corona-Mutationsgebiete ab Samstag

Testpflichten und Quarantäne gibt es schon. Jetzt wird die Einreise nach Deutschland wegen der dramatischen Entwicklung der Corona-Pandemie ein weiteres Mal erschwert - aber nur für einzelne Länder.
Einreisesperre für Corona-Mutationsgebiete ab Samstag
GroKo bringt „Bürgernummer“ auf den Weg - Grüne und FDP fürchten Verfassungs-Verstoß

GroKo bringt „Bürgernummer“ auf den Weg - Grüne und FDP fürchten Verfassungs-Verstoß

Die Opposition war einstimmig dagegen. Nun hat der Bundestag das Registermodernisierungsgesetz beschlossen. Ob es die Länderkammer passiert, gilt als ungewiss.
GroKo bringt „Bürgernummer“ auf den Weg - Grüne und FDP fürchten Verfassungs-Verstoß
Missbrauch in Kirche: Mindestens 120 Opfer im Bistum Berlin

Missbrauch in Kirche: Mindestens 120 Opfer im Bistum Berlin

Einem unabhängigen Gutachten im Auftrag der katholischen Kirche zufolge waren in den vergangenen 73 Jahren mehrere Dutzend Geistliche am sexuellen Missbrauch von Minderjährigen beteiligt. Die Dunkelziffer könnte weit höher liegen.
Missbrauch in Kirche: Mindestens 120 Opfer im Bistum Berlin
Corona: Flughäfen stehen still – Pleitewelle droht

Corona: Flughäfen stehen still – Pleitewelle droht

Die Corona-Pandemie hat viele Auswirkungen auf das tägliche Leben. Und auch auf den Flugverkehr. Fast nichts geht mehr an deutschen Flughäfen. Deshalb droht eine Pleitewelle.
Corona: Flughäfen stehen still – Pleitewelle droht
Shell muss Bauern in Nigeria entschädigen

Shell muss Bauern in Nigeria entschädigen

Der britisch-niederländische Konzern sei für Verseuchungen durch Öl-Lecks haftbar, urteilte ein Gericht in Den Haag. Shell selbst hatte Saboteure verantwortlich gemacht.
Shell muss Bauern in Nigeria entschädigen
USA rufen landesweite Terrorwarnung aus - rechtsextreme Gruppierungen bedrohen innere Sicherheit

USA rufen landesweite Terrorwarnung aus - rechtsextreme Gruppierungen bedrohen innere Sicherheit

Das Heimatschutzministerium hat in den USA eine landesweite Terrorwarnung ausgerufen. Aufgrund extremistischer Gruppierungen bestehe aktuell ein „erhöhtes Bedrohungsumfeld“.
USA rufen landesweite Terrorwarnung aus - rechtsextreme Gruppierungen bedrohen innere Sicherheit
Urteil gegen Nawalny nun bestätigt: Sein Anwalt reagiert mit kämpferischer Ansage - „wir gehen überall hin“

Urteil gegen Nawalny nun bestätigt: Sein Anwalt reagiert mit kämpferischer Ansage - „wir gehen überall hin“

Alexej Nawalny hat aus seiner Haft heraus zu neuen Protesten aufgerufen. Kurz zuvor hatte ein Gericht in einer kurzfristig angesetzten Verhandlung das Urteil gegen ihn bestätigt.
Urteil gegen Nawalny nun bestätigt: Sein Anwalt reagiert mit kämpferischer Ansage - „wir gehen überall hin“
Brisanter Vertrag und Nawalny: Biden soll in erstem Gespräch Klartext mit Putin gesprochen haben

Brisanter Vertrag und Nawalny: Biden soll in erstem Gespräch Klartext mit Putin gesprochen haben

Mit Spannung wurde das erste Telefonat zwischen Joe Biden und Wladimir Putin erwartet. In dem ersten Gespräch sprachen die beiden über Atomwaffen und Nawalny.
Brisanter Vertrag und Nawalny: Biden soll in erstem Gespräch Klartext mit Putin gesprochen haben
Biden will Schwarze Freiheitskämpferin Harriet Tubman auf Dollar-Schein - Trump wollte das zuvor verhindern

Biden will Schwarze Freiheitskämpferin Harriet Tubman auf Dollar-Schein - Trump wollte das zuvor verhindern

Joe Biden startet nach der Amtsübernahme direkt durch. Seine Beliebtheitswerte sind schon nach einer Woche bemerkenswert. Er will mehr Amerikanern eine Krankenversicherung ermöglichen.
Biden will Schwarze Freiheitskämpferin Harriet Tubman auf Dollar-Schein - Trump wollte das zuvor verhindern
Umfrage-Paukenschlag im Superwahljahr: Grüne überholen in nächstem Bundesland die CDU

Umfrage-Paukenschlag im Superwahljahr: Grüne überholen in nächstem Bundesland die CDU

Wahljahr 2021: SPD könnte Bürgermeister-Posten in Berlin einbüßen - Turbulenzen bei Hauptstadt-Genossen
Umfrage-Paukenschlag im Superwahljahr: Grüne überholen in nächstem Bundesland die CDU
Anführer des IS im Irak bei Luftangriff getötet

Anführer des IS im Irak bei Luftangriff getötet

Nach dem Tod von Abu Bakr al-Bagdadi im Oktober 2019 setzte sich Abu Jassir al-Issawi an die Spitze der Terrormiliz Islamischer Staat im Irak. Nun vermelden die USA seinen Tod.
Anführer des IS im Irak bei Luftangriff getötet
Abgeordneten-Gruppe schlägt Neuregelung zur Sterbehilfe vor

Abgeordneten-Gruppe schlägt Neuregelung zur Sterbehilfe vor

«Ein Recht auf selbstbestimmtes Sterben darf es nicht nur auf dem Papier geben»: Mit einem neuen Gesetzentwurf werben mehrere Bundestagsabgeorndete um eine neue Regelung noch vor der Bundestagswahl.
Abgeordneten-Gruppe schlägt Neuregelung zur Sterbehilfe vor
Staat nimmt 2020 deutlich weniger Steuern ein

Staat nimmt 2020 deutlich weniger Steuern ein

Neuer Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums: Das Steueraufkommen von Bund, Ländern und Gemeinden sinkt im Vergleich zum Vorjahr um 7,3 Prozent auf rund 682 Milliarden Euro.
Staat nimmt 2020 deutlich weniger Steuern ein
Impfknappheit in Hamburg: Tschentscher attackiert Bundesregierung

Impfknappheit in Hamburg: Tschentscher attackiert Bundesregierung

Streit ums Impfchaos: Hamburg macht den Bund für die Impfstoff-Knappheit verantwortlich – und erhält Applaus aus anderen Ländern. Keine guten Vorzeichen für den Impfgipfel.
Impfknappheit in Hamburg: Tschentscher attackiert Bundesregierung