Ressortarchiv: Politik

Mexiko fliegt Migranten zurück nach Haiti

Mexiko fliegt Migranten zurück nach Haiti

Tausende Menschen - viele von ihnen aus Haiti - harren derzeit im US-mexikanischen Grenzgebiet aus und hoffen auf Asyl. Doch sowohl die USA als auch Mexiko fahren in Sachen Migration einen harten Kurs.
Mexiko fliegt Migranten zurück nach Haiti
Vom EU-Monster und Brexit-Gewinnern

Vom EU-Monster und Brexit-Gewinnern

Eigentlich ist der Brexit abgehakt - doch London und Brüssel streiten weiter erbittert über den ewigen Zankapfel Nordirland. Unterwegs in einem Land, das nicht zur Ruhe kommt.
Vom EU-Monster und Brexit-Gewinnern
Einreise nach Großbritannien: EU-Bürger brauchen Reisepass

Einreise nach Großbritannien: EU-Bürger brauchen Reisepass

Ein Personalausweis reicht künftig nicht mehr aus, um ins Vereinigte Königreich einreisen zu dürfen - EU-Bürger müssen ab Freitag ihren Reisepass dabei haben.
Einreise nach Großbritannien: EU-Bürger brauchen Reisepass
Corona in Deutschland: Steigende Neuinfektionen – RKI meldet neue Fallzahlen

Corona in Deutschland: Steigende Neuinfektionen – RKI meldet neue Fallzahlen

Das RKI gibt täglich die aktuellen Corona-Fallzahlen bekannt. Am Donnerstag (30.09.2021) verzögert sich die Veröffentlichung der Daten.
Corona in Deutschland: Steigende Neuinfektionen – RKI meldet neue Fallzahlen
Göring-Eckardt zweifelt an Union: „Der Laden ist null vorbereitet“

Göring-Eckardt zweifelt an Union: „Der Laden ist null vorbereitet“

In Berlin läuft der Koalitionspoker an: Nun kritisiert Katrin Göring-Eckardt (Grüne) die Reihen der Union. Die Politiker seien nicht auf die Zeit nach Merkel vorbereitet.
Göring-Eckardt zweifelt an Union: „Der Laden ist null vorbereitet“
Gruppenbild der SPD-Fraktion sorgt für Kritik: Nur Karl Lauterbach mit Maske

Gruppenbild der SPD-Fraktion sorgt für Kritik: Nur Karl Lauterbach mit Maske

Die SPD-Bundestagsfraktion tritt zum Gruppenbild an und feiert sich. Karl Lauterbach gibt den Corona-Mahner und trägt im historischen Moment als einziger Maske.
Gruppenbild der SPD-Fraktion sorgt für Kritik: Nur Karl Lauterbach mit Maske
Nach Bundestagswahl: Abgeordneter Michael Brand nennt Gründe für das CDU-Wahldebakel

Nach Bundestagswahl: Abgeordneter Michael Brand nennt Gründe für das CDU-Wahldebakel

Sein persönliches Erststimmenergebnis bei der Bundestagswahl war besser als das seiner Partei – doch Michael Brand (47) ist alles andere als zufrieden. Im Interview spricht der alte und neue osthessische CDU-Wahlkreisabgeordnete unbequeme Wahrheiten aus.
Nach Bundestagswahl: Abgeordneter Michael Brand nennt Gründe für das CDU-Wahldebakel
Plötzlich potenzielle Partner: Grüne umgarnen FDP

Plötzlich potenzielle Partner: Grüne umgarnen FDP

FDP und Grüne haben sich in der Vergangenheit oft heftig attackiert. Die gemeinsame Aussicht aufs Regieren ändert nun den Blickwinkel - von Respekt und Vertrauen ist plötzlich die Rede.
Plötzlich potenzielle Partner: Grüne umgarnen FDP
Ruf nach Erneuerung lauter - Auch Rückendeckung für Laschet

Ruf nach Erneuerung lauter - Auch Rückendeckung für Laschet

Am Wochenende sollen die Gespräche der Union mit der FDP beginnen, in der kommenden Woche jene mit den Grünen. In der CDU versucht man, Parteichef Laschet für seine Rolle als Verhandlungsführer zu stärken.
Ruf nach Erneuerung lauter - Auch Rückendeckung für Laschet
Civey-Umfrage: Klare Mehrheit für Habeck als Vizekanzler

Civey-Umfrage: Klare Mehrheit für Habeck als Vizekanzler

Wird Robert Habeck der nächste Vizekanzler der Bundesrepublik? Im Vergleich mit seiner Grünen-Ko-Chefin Annalena Baerbock schneidet er in einer aktuellen Umfrage deutlich besser ab.
Civey-Umfrage: Klare Mehrheit für Habeck als Vizekanzler
SPD vor Gesprächen selbstbewusst - Mützenich führt Fraktion

SPD vor Gesprächen selbstbewusst - Mützenich führt Fraktion

Strahlende Gesichter und Entschlossenheit - die SPD zeigt sich vor dem Start der Sondierungen über eine Regierung in aufgeräumtem Zustand. Laut und eng wird es beim Gruppenbild mit Olaf Scholz.
SPD vor Gesprächen selbstbewusst - Mützenich führt Fraktion
Berliner Wahlpannen und kein Ende? Wahlleiterin gibt auf

Berliner Wahlpannen und kein Ende? Wahlleiterin gibt auf

Die Kritik an der Organisation der Wahlen in Berlin ist immer lauter geworden. Landeswahlleiterin Petra Michaelis zieht die Konsequenzen. Sie bittet den Senat um Abberufung.
Berliner Wahlpannen und kein Ende? Wahlleiterin gibt auf
Neue AfD-Fraktion ruckelt sich zusammen - Einer geht

Neue AfD-Fraktion ruckelt sich zusammen - Einer geht

Die konstituierende Sitzung der AfD-Fraktion geht mit einer Überraschung los. Zwei der neuen Parlamentarier sollen gar nicht erst aufgenommen werden. Einer verlässt wenige Stunden später den Saal.
Neue AfD-Fraktion ruckelt sich zusammen - Einer geht
„Digitalschrott“ von Andreas Scheuer: digitaler Führerschein floppt in der ersten Woche

„Digitalschrott“ von Andreas Scheuer: digitaler Führerschein floppt in der ersten Woche

Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hätte sich mit seinem digitalen Führerschein aus dem Amt verabschieden können. Pannen kommen ihm dazwischen.
„Digitalschrott“ von Andreas Scheuer: digitaler Führerschein floppt in der ersten Woche
Mord an Sarah Everard: Polizist zu lebenslanger Haft verurteilt

Mord an Sarah Everard: Polizist zu lebenslanger Haft verurteilt

Im Fall der ermordeten Londonerin Sarah Everard ist der 48-jährige Angeklagte zu lebenslanger Haft verurteilt worden.
Mord an Sarah Everard: Polizist zu lebenslanger Haft verurteilt
Russland erklärt Bürgerrechtsportal zu ausländischem Agenten

Russland erklärt Bürgerrechtsportal zu ausländischem Agenten

Russische Behörden nutzen ein Gesetz über Finanzierung aus dem Ausland, um gegen kritische Medien und Nichtregierungsorganisationen vorzugehen. Nach der Parlamentswahl kommt es wieder zum Einsatz.
Russland erklärt Bürgerrechtsportal zu ausländischem Agenten
Hammer-Urteil in Frankreich: Ex-Präsident Sarkozy zu Gefängnisstrafe ohne Bewährung verurteilt

Hammer-Urteil in Frankreich: Ex-Präsident Sarkozy zu Gefängnisstrafe ohne Bewährung verurteilt

Die Strafe ist höher als zunächst gefordert. Frankreichs früherer Präsident Nicolas Sarkozy wurde nur wegen illegaler Wahlkampffinanzierung verurteilt.
Hammer-Urteil in Frankreich: Ex-Präsident Sarkozy zu Gefängnisstrafe ohne Bewährung verurteilt
Sarkozy zu einem Jahr Haft ohne Bewährung verurteilt - muss aber nicht ins Gefängnis

Sarkozy zu einem Jahr Haft ohne Bewährung verurteilt - muss aber nicht ins Gefängnis

Frankreichs Ex-Präsident Sarkozy wurde wegen illegaler Wahlkampffinanzierung verurteilt.
Sarkozy zu einem Jahr Haft ohne Bewährung verurteilt - muss aber nicht ins Gefängnis
Bundestagswahl 2021: Aarbergen bis Zwingenberg – so haben die 422 hessischen Gemeinden gewählt

Bundestagswahl 2021: Aarbergen bis Zwingenberg – so haben die 422 hessischen Gemeinden gewählt

Die knappsten Rennen, Triumphe, Niederlagen und ein Stimmenpatt: Spannende Details und alle Ergebnisse der Bundestagswahl aus den hessischen Gemeinden.
Bundestagswahl 2021: Aarbergen bis Zwingenberg – so haben die 422 hessischen Gemeinden gewählt
Alternative Nobelpreise gehen an Graswurzel-Aktivisten

Alternative Nobelpreise gehen an Graswurzel-Aktivisten

Die Right-Livelihood-Stiftung bleibt sich treu: Die Alternativen Nobelpreise gehen wie so häufig nicht an große Namen, sondern an große Kämpfer für Menschenrechte, das Klima und die Umwelt.
Alternative Nobelpreise gehen an Graswurzel-Aktivisten
Erstmals eine Frau an der Spitze von Tunesiens Regierung

Erstmals eine Frau an der Spitze von Tunesiens Regierung

Tunesiens Präsident Kais Saied wird vorgeworfen, dass er die Befugnisse des Parlaments einschränken und per Dekret regieren will. Nun hat der Staatschef eine neue Regierungschefin ernannt.
Erstmals eine Frau an der Spitze von Tunesiens Regierung
Ukraine erinnert an Massaker von 1941 an den Kiewer Juden

Ukraine erinnert an Massaker von 1941 an den Kiewer Juden

Es ist eines der dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte: Das Massaker an den Kiewer Juden durch deutsche Besatzungstruppen jährt sich zum 80. Mal.
Ukraine erinnert an Massaker von 1941 an den Kiewer Juden
Steinmeier in Moldau - „Zukunft liegt mir am Herzen“

Steinmeier in Moldau - „Zukunft liegt mir am Herzen“

Dass Bundespräsident Steinmeier die moldauische Präsidentin Sandu schätzt, hat sich schon bei deren Berlin-Besuch im Frühjahr gezeigt. Jetzt ist er zum Gegenbesuch in Chisinau.
Steinmeier in Moldau - „Zukunft liegt mir am Herzen“
EU kommt bei Migrationspolitik kaum voran

EU kommt bei Migrationspolitik kaum voran

Ein Jahr ist es her, dass der Neuanfang gelingen sollte. Doch nach jahrelangem Streit über die Asyl- und Migrationspolitik haben auch die Reformvorschläge der EU-Kommission keine Lösung gebracht.
EU kommt bei Migrationspolitik kaum voran
Putin und Erdogan loben russisch-türkische Zusammenarbeit

Putin und Erdogan loben russisch-türkische Zusammenarbeit

Russland und die Türkei spielen in ihrer Region eine wichtige Rolle. Bei einem Treffen der Staatschefs gibt es gegenseitiges Lob über die Zusammenarbeit.
Putin und Erdogan loben russisch-türkische Zusammenarbeit
Bundestagswahl in Bayern: Exklusive Karte zeigt alle Ergebnisse aus 2056 Gemeinden - und fünf Erkenntnisse

Bundestagswahl in Bayern: Exklusive Karte zeigt alle Ergebnisse aus 2056 Gemeinden - und fünf Erkenntnisse

Alle 2056 bayerischen Gemeinde-Ergebnisse der Bundestagswahl in einer Karte. Außerdem gibt es unerwartete Einsichten aus unserer ersten Analyse.
Bundestagswahl in Bayern: Exklusive Karte zeigt alle Ergebnisse aus 2056 Gemeinden - und fünf Erkenntnisse
Bundestagswahl 2021: Laschet „feilscht um jeden Millimeter Macht“ – SPD-Chef mit Frontal-Angriff

Bundestagswahl 2021: Laschet „feilscht um jeden Millimeter Macht“ – SPD-Chef mit Frontal-Angriff

Die Bundestagswahl 2021 bringt neue Verhältnisse im Bundestag. Aktuell sieht es danach aus, dass SPD, Grüne und FDP die Regierung stellen – der News-Ticker.
Bundestagswahl 2021: Laschet „feilscht um jeden Millimeter Macht“ – SPD-Chef mit Frontal-Angriff
Aiwanger: Entschuldigung für Veröffentlichung von Prognosen

Aiwanger: Entschuldigung für Veröffentlichung von Prognosen

Ein Tweet vom Wahlsonntag mit Vorab-Ergebnissen von Wählerbefragungen bringt Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger in Bedrängnis. Er entschuldigt sich im bayerischen Landtag - der Opposition ist das zu wenig.
Aiwanger: Entschuldigung für Veröffentlichung von Prognosen
Länder streichen teils Maskenpflicht im Unterricht

Länder streichen teils Maskenpflicht im Unterricht

Zuletzt ist sie der ständige Begleiter in der Schule gewesen - bald müssen Schüler in einigen Ländern die Maske nicht mehr im Unterricht tragen. Der Städtetag fordert derweil eine Ausdehnung der 2G-Regeln.
Länder streichen teils Maskenpflicht im Unterricht
Bandenkämpfe: Über 100 Tote in ecuadorianischem Gefängnis

Bandenkämpfe: Über 100 Tote in ecuadorianischem Gefängnis

Mit Pistolen und Macheten gehen verfeindete Gangs in einem Gefängnis in Ecuador aufeinander los. Es geht um die Kontrolle über die Haftanstalt und kriminelle Geschäfte. Mindestens 116 Menschen sterben.
Bandenkämpfe: Über 100 Tote in ecuadorianischem Gefängnis
FDP-Attacke auf Kevin Kühnert: „Er ist nicht die hellste Kerze“

FDP-Attacke auf Kevin Kühnert: „Er ist nicht die hellste Kerze“

Streit statt Harmonie: Vor Beginn der Sondierungsgespräche für eine Ampel-Koalition geht die FDP bei Markus Lanz auf Kevin Kühnert los. Was sagt jetzt die SPD?
FDP-Attacke auf Kevin Kühnert: „Er ist nicht die hellste Kerze“
FDP und Grüne : Daran könnten die Koalitionsgespräche scheitern

FDP und Grüne : Daran könnten die Koalitionsgespräche scheitern

Auf einem Selfie herrscht Einigkeit bei FPD und Grüne. Doch bei den Koalitionsgesprächen werden die Parteien versuchen, ihre eigenen Standpunkte zu vertreten.
FDP und Grüne : Daran könnten die Koalitionsgespräche scheitern
Insta-Selfie statt Balkon-Szene - Ein neuer Politikstil

Insta-Selfie statt Balkon-Szene - Ein neuer Politikstil

Ist es schon die Inszenierung der künftigen „Zitrus-Koalition“? Ein scheinbar legeres Insta-Selfie der Chefunterhändler von Grünen und FDP dokumentiert auf jeden Fall einen neuen Politikstil.
Insta-Selfie statt Balkon-Szene - Ein neuer Politikstil
Paris attackiert London im Streit um Fischerei-Lizenzen

Paris attackiert London im Streit um Fischerei-Lizenzen

Schon seit Monaten gibt es zwischen Frankreich und Großbritannien Streit um die Fischereipolitik nach dem Brexit. Nun spricht Paris von einem neuen „Fußtritt“ der Briten.
Paris attackiert London im Streit um Fischerei-Lizenzen
Grüne und FDP starten Suche nach einer neuen Regierung

Grüne und FDP starten Suche nach einer neuen Regierung

Ein Selfie bei Instagram weist den Weg zur Macht. Grüne und FDP suchen Gemeinsamkeiten für eine Machtoption - wird es eine Ampel- oder eine Jamaika-Koalition? Ein erster Fahrplan liegt auf dem Tisch.
Grüne und FDP starten Suche nach einer neuen Regierung
Netzreaktionen auf das Selfie der FDP- und Grünen-Spitzen

Netzreaktionen auf das Selfie der FDP- und Grünen-Spitzen

Politik mit Filter: Grüne und FDP treffen sich zu einem ersten Gespräch nach der Bundestagswahl und proben im Anschluss die Selbstinszenierung im Netz. Die Reaktionen reichen von kreativ bis humorig.
Netzreaktionen auf das Selfie der FDP- und Grünen-Spitzen
Umfrage: 68 Prozent für Laschet-Rücktritt von allen Ämtern

Umfrage: 68 Prozent für Laschet-Rücktritt von allen Ämtern

CDU-Chef Armin Laschet kann nicht gerade behaupten, auf einer Erfolgswelle zu schwimmen. Im Gegenteil: Einer Umfrage zufolge sehen die meisten Menschen die Zeit für einen Abschied gekommen.
Umfrage: 68 Prozent für Laschet-Rücktritt von allen Ämtern
Marokko: EU-Gericht kippt Beschlüsse im Westsahara-Streit

Marokko: EU-Gericht kippt Beschlüsse im Westsahara-Streit

In Marokko gibt es eine Unabhängigkeitsbewegung, die die Zugehörigkeit der Westsahara zu dem nordafrikanischen Staat nicht anerkennt. Die sogenannten Polisario haben nun einen Gerichtserfolg errungen.
Marokko: EU-Gericht kippt Beschlüsse im Westsahara-Streit
Litauen beginnt mit Bau von Zaun an Grenze zu Belarus

Litauen beginnt mit Bau von Zaun an Grenze zu Belarus

Nicht nur Polen, auch die baltischen EU-Staaten sehen sich von der Migrationspolitik von Belarus unter Druck gesetzt. Litauen und Lettland wollen Migranten mit Zäunen abhalten.
Litauen beginnt mit Bau von Zaun an Grenze zu Belarus
Corona: Die USA zwischen Hoffen und Bangen

Corona: Die USA zwischen Hoffen und Bangen

Ist das Schlimmste vorbei? Die Corona-Zahlen in den USA sinken. Doch viele blicken mit Sorge auf den Herbst. Im Süden des Landes zeigte die Delta-Variante im Sommer, was sie anrichten kann.
Corona: Die USA zwischen Hoffen und Bangen
Razzia wegen Cum-Ex: Spielt CDU mit schmutzigen Tricks gegen Scholz?

Razzia wegen Cum-Ex: Spielt CDU mit schmutzigen Tricks gegen Scholz?

Erst FIU-Skandal, jetzt Cum-Ex: Zwei Razzien ließen Olaf Scholz (SPD) schlecht aussehen. Stets waren CDU-Justizministerien involviert. Zufall? Oder nicht?
Razzia wegen Cum-Ex: Spielt CDU mit schmutzigen Tricks gegen Scholz?
Interner Bericht: Merkels Regierung will offenbar noch  hunderte weitere afghanische Ortskräfte ausfliegen

Interner Bericht: Merkels Regierung will offenbar noch hunderte weitere afghanische Ortskräfte ausfliegen

Die Bundeswehr soll offenbar hunderte weitere afghanische Ortskräfte ausfliegen. Wie chaotisch die ersten Evakuierungen abliefen, zeigt jetzt ein interner Bericht des BAMF.
Interner Bericht: Merkels Regierung will offenbar noch hunderte weitere afghanische Ortskräfte ausfliegen
Deutschlandweite Störung: Notruf 110 und 112 ist wieder erreichbar

Deutschlandweite Störung: Notruf 110 und 112 ist wieder erreichbar

In Deutschland gibt es aktuell viel Aufregung über Störungen der Notrufnummern 110 und 112. Das Problem wurde nun nach Angaben der Telekom behoben.
Deutschlandweite Störung: Notruf 110 und 112 ist wieder erreichbar
Bundestagswahl 2021: Das sind die Hochburgen der Parteien

Bundestagswahl 2021: Das sind die Hochburgen der Parteien

Wo die SPD die absolute Mehrheit holt, die Grünen die 5-Prozent-Hürde reißen, FDP und Linke an der 20-Prozent-Marke kratzen und die CDU noch Volkspartei ist: Unsere Analyse der Wahlkreis-Ergebnisse.
Bundestagswahl 2021: Das sind die Hochburgen der Parteien
FDP-Vize Kubicki: „Armin Laschet wird die Woche nicht überstehen“

FDP-Vize Kubicki: „Armin Laschet wird die Woche nicht überstehen“

Es brodelt in den Reihen der Union. Das könnte nicht nur ein Jamaika-Bündnis gefährden, sondern auch Armin Laschets Job kosten, ist sich Wolfgang Kubicki sicher.
FDP-Vize Kubicki: „Armin Laschet wird die Woche nicht überstehen“
Trans-Frauen im Bundestag: Tessa Ganserer und Nyke Slawik sind die ersten

Trans-Frauen im Bundestag: Tessa Ganserer und Nyke Slawik sind die ersten

Nach der Bundestagswahl 2021 ziehen erstmals zwei Trans-Frauen in den Bundestag ein. Mit Tessa Ganserer und Nyke Slawik gibt es zwei neue Grünen-Gesichter.
Trans-Frauen im Bundestag: Tessa Ganserer und Nyke Slawik sind die ersten
Kishida soll neuer Regierungschef in Japan werden

Kishida soll neuer Regierungschef in Japan werden

Japans neuer starker Mann heißt Fumio Kishida. Der 64-Jährige tritt die Nachfolge von Yoshihide Suga an. Der als ruhig und gemäßigt geltende Kishida will Japan mit einem „neuen Kapitalismus“ aus der Corona-Krise führen.
Kishida soll neuer Regierungschef in Japan werden
Nordkorea: Neu entwickelte Hyperschallrakete getestet

Nordkorea: Neu entwickelte Hyperschallrakete getestet

Erst feuerte Nordkorea ein zunächst nicht näher bekanntes Geschoss ins offene Meer ab. Jetzt werden Berichte laut, dass es sich um eine von Machthaber Kim Jong Un angedrohte Hyperschallrakete handelt.
Nordkorea: Neu entwickelte Hyperschallrakete getestet
Bundestagswahl 2021: Gesundheitsexperte Karl Lauterbach (SPD) holt Direktmandat

Bundestagswahl 2021: Gesundheitsexperte Karl Lauterbach (SPD) holt Direktmandat

SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach wird in der kommenden Legislaturperiode ein Direktmandat für den Bundestag haben. Nach Hochrechnung liegt er uneinholbar vorne.
Bundestagswahl 2021: Gesundheitsexperte Karl Lauterbach (SPD) holt Direktmandat
Steinmeier sagt Moldau deutsche Hilfe auf Reformweg zu

Steinmeier sagt Moldau deutsche Hilfe auf Reformweg zu

Es ist der erste Besuch eines Bundespräsidenten in Moldau, das vor drei Jahrzehnten unabhängig wurde. Frank-Walter Steinmeier will mit seiner Reise nun bewusst ein klares Zeichen geben.
Steinmeier sagt Moldau deutsche Hilfe auf Reformweg zu