Ressortarchiv: Politik

Merkel hält am Ziel eines EU-Putin-Gipfels fest

Merkel hält am Ziel eines EU-Putin-Gipfels fest

Ein Vorstoß von Berlin und Paris über einen EU-Gipfel mit dem russischen Präsidenten scheiterte vergangene Woche vor allem an den osteuropäischen EU-Staaten. Angela Merkel will noch nicht aufgeben.
Merkel hält am Ziel eines EU-Putin-Gipfels fest
Beginnt jetzt Deutschlands digitale Aufholjagd? Gematik-Chef erklärt die „elektronische Patientenakte“

Beginnt jetzt Deutschlands digitale Aufholjagd? Gematik-Chef erklärt die „elektronische Patientenakte“

Die elektronische Patientenakte kommt. Markus Leyck Dieken koordiniert die Digitalisierung im deutschen Gesundheitswesen und verrät im Interview, was sich wie ändert.
Beginnt jetzt Deutschlands digitale Aufholjagd? Gematik-Chef erklärt die „elektronische Patientenakte“
CSU-Liste samt Scheuer steht: Söder verteilt bittere Pillen - auch für CDU und Freie Wähler

CSU-Liste samt Scheuer steht: Söder verteilt bittere Pillen - auch für CDU und Freie Wähler

Die CSU hat ihre Wahlkampf-Hausaufgaben erledigt: Auf der Bundestags-Liste stehen alte Bekannte - für Verbündete von CDU bis Freie Wähler hat Markus Söder harten Tobak im Gepäck.
CSU-Liste samt Scheuer steht: Söder verteilt bittere Pillen - auch für CDU und Freie Wähler
Union-Fraktionschef: Kurs Ungarns ist ein Problem

Union-Fraktionschef: Kurs Ungarns ist ein Problem

Ungarns Kurs im Zusammenhang mit Homo- und Transsexualität wird von anderen EU-Staaten hart kritisiert. Union-Fraktionschef Ralph Brinkhaus zweifelt an Ungarns EU-Zugehörigkeit.
Union-Fraktionschef: Kurs Ungarns ist ein Problem
Rechtsextremismus: mehr Verfahren bei Polizisten als gedacht - auch Bundeswehr und AKK im Fokus

Rechtsextremismus: mehr Verfahren bei Polizisten als gedacht - auch Bundeswehr und AKK im Fokus

Wegen rechtsextremistischen Verdachtsfällen wird bei der Polizei offenbar öfter ermittelt als bisher gedacht. Die deutschen Sicherheitsbehörden sind gefordert.
Rechtsextremismus: mehr Verfahren bei Polizisten als gedacht - auch Bundeswehr und AKK im Fokus
Luxemburgs Premierminister positiv auf Corona getestet

Luxemburgs Premierminister positiv auf Corona getestet

Beim EU-Gipfel in Brüssel haben sich die führenden Politikerinnen und Politiker getroffen - unter der Einhaltung von Hygienemaßnahmen. Doch nun wird bekannt, dass es doch mindestens einen positiven Fall gibt.
Luxemburgs Premierminister positiv auf Corona getestet
Spahn kündigt mehr Impfstoff für Juli und August an

Spahn kündigt mehr Impfstoff für Juli und August an

Ein halbes Jahr nach Beginn der Impfkampagne in Deutschland hat mehr als die Hälfte der Menschen mindestens eine Corona-Impfung hinter sich. Gute Nachrichten kommen von einem Impfstoffhersteller.
Spahn kündigt mehr Impfstoff für Juli und August an
Delta-Variante: Spahn warnt vor Urlaub in Risikogebieten

Delta-Variante: Spahn warnt vor Urlaub in Risikogebieten

Die Delta-Variante trübt die Urlaubsstimmung: Kurz vor den Ferien warnt Jens Spahn (CDU) vor einem „Sorgenherbst“. Droht nach dem Sommer wieder ein Lockdown?
Delta-Variante: Spahn warnt vor Urlaub in Risikogebieten
Nach Amoklauf von Würzburg: So fühlen sich die Bürgerinnen und Bürger

Nach Amoklauf von Würzburg: So fühlen sich die Bürgerinnen und Bürger

Die Reaktionen in der Stadt Würzburg am Tag nach der Messerattacke sind gemischt: traurig, politisch und auch ein wenig Stolz ist dabei.
Nach Amoklauf von Würzburg: So fühlen sich die Bürgerinnen und Bürger
Mehr als 800 Jugendliche nach Mallorca-Ausflug infiziert

Mehr als 800 Jugendliche nach Mallorca-Ausflug infiziert

Sie wollten ihren Schulabschluss auf Mallorca feiern, dabei haben sich mehr als 800 spanische Schüler und Schülerinnen mit dem Coronavirus infiziert. Hunderte Kontaktpersonen müssen nun in Quarantäne.
Mehr als 800 Jugendliche nach Mallorca-Ausflug infiziert
Delta-Variante: Ruf nach strengeren Regeln für Heimkehrer

Delta-Variante: Ruf nach strengeren Regeln für Heimkehrer

In Staaten wie England oder Israel werden steigende Corona-Zahlen vor allem auf Urlaubsrückkehrer zurückgeführt. Sind auch in Deutschland strengere Auflagen für Heimkehrer nötig?
Delta-Variante: Ruf nach strengeren Regeln für Heimkehrer
Interne Ministeriumsdokumente an Haltestelle vergessen

Interne Ministeriumsdokumente an Haltestelle vergessen

Offenbar hat ein Mitarbeiter des britischen Verteidigungsministeriums geheime Dokumente an einer Bushaltestelle liegen lassen. Darin ging es laut BBC um Vorfall der „HMS Defender“ vor der Krim.
Interne Ministeriumsdokumente an Haltestelle vergessen
Außenminister Israels sagt USA anderen Umgang zu

Außenminister Israels sagt USA anderen Umgang zu

Israel und die USA wollen einen neuen Abschnitt in ihren diplomatischen Beziehungen beginnen. Das sagte Israels neuer Außenminister bei einem Treffen mit seinem US-Amtskollegen.
Außenminister Israels sagt USA anderen Umgang zu
Trump erneuert Vorwurf des Wahlbetrugs

Trump erneuert Vorwurf des Wahlbetrugs

Um Donald Trump ist es in letzter etwas ruhiger geworden. Jetzt aber teilt der Ex-Präsident wieder aus.
Trump erneuert Vorwurf des Wahlbetrugs
Erdogan zelebriert Grundsteinlegung für umstrittene Brücke

Erdogan zelebriert Grundsteinlegung für umstrittene Brücke

Erdogan feiert in Istanbul die Grundsteinlegung einer neuen Brücke, die den Beginn der Umsetzung des „Kanal Istanbul“ markiert. Doch es gibt Kritik an dem Prestigeprojekt des türkischen Präsidenten.
Erdogan zelebriert Grundsteinlegung für umstrittene Brücke
CSU gegen „Lockdown-Automatismus“ bei vierter Corona-Welle

CSU gegen „Lockdown-Automatismus“ bei vierter Corona-Welle

Sollte sich im Herbst eine vierte Corona-Welle aufbauen, warnt CSU-Generalsekretär Markus Blume einem erneuten Lockdown. Er hoffe auf Impfschutz und Testkapazitäten.
CSU gegen „Lockdown-Automatismus“ bei vierter Corona-Welle
Scholz will stabiles Rentenniveau

Scholz will stabiles Rentenniveau

In weniger als drei Monaten wird der Bundestag gewählt. Die Rente dürfte im Wahlkampf eine Rolle spielen. Der SPD-Kanzlerkandidat macht ein Versprechen. Die CSU stellt eine Bedingung für eine Koalition.
Scholz will stabiles Rentenniveau
Verdi: Kanzlerkandidaten sollen freien Sonntag schützen

Verdi: Kanzlerkandidaten sollen freien Sonntag schützen

Ruhetag soll bleiben - Die Gewerkschaft Verdi und kirchliche Verbände haben an die Kanzlerkandidaten von Union, SPD und Grünen appelliert, den arbeitsfreien Sonntag zu schützen.
Verdi: Kanzlerkandidaten sollen freien Sonntag schützen
SPD-Kanzlerkandidat Scholz will Reiche stärker besteuern – mit Konsequenzen für sich selbst

SPD-Kanzlerkandidat Scholz will Reiche stärker besteuern – mit Konsequenzen für sich selbst

Keine 100 Tage mehr, dann ist Wahltag. Nun wagt SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz einen Vorstoß und bringt eine Steueränderung ins Spiel. Die würde auch ihn treffen.
SPD-Kanzlerkandidat Scholz will Reiche stärker besteuern – mit Konsequenzen für sich selbst
Holetschek: Urlauber streng auf Corona testen

Holetschek: Urlauber streng auf Corona testen

Die Sorge vor der Delta-Variante beunruhigt die Politik auch hinsichtlich der Urlaubssaison. Bayerns Gesundheitsminister Holetschek will an den Grenzen engmaschig kontrollieren.
Holetschek: Urlauber streng auf Corona testen
Premier Johnson trotz Minister-Rücktritt unter Druck

Premier Johnson trotz Minister-Rücktritt unter Druck

In der Affäre Hancock gibt es noch zahlreiche Fragezeichen. Auch von Premier Johnson werden Antworten erwartet. Hielt der Regierungschef zu lange an seinem Gesundheitsminister fest?
Premier Johnson trotz Minister-Rücktritt unter Druck
Britischer Gesundheitsminister tritt nach Kuss-Fotos zurück

Britischer Gesundheitsminister tritt nach Kuss-Fotos zurück

Trotz viel Kritik hat sich der britische Gesundheitsminister Matt Hancock während der Corona-Pandemie im Amt gehalten. Doch die Veröffentlichung von Fotos, scheinen ihm nun zum Verhängnis zu werden.
Britischer Gesundheitsminister tritt nach Kuss-Fotos zurück
Verletzte deutsche Soldaten aus Mali zurück in Deutschland

Verletzte deutsche Soldaten aus Mali zurück in Deutschland

Die verletzten Blauhelm-Soldaten sind wieder zurück in Deutschland und werden nun medizinisch behandelt. Doch die politische Aufarbeitung geht jetzt erst los.
Verletzte deutsche Soldaten aus Mali zurück in Deutschland
Hunderte Corona-Tote in Russland

Hunderte Corona-Tote in Russland

Während sich die Corona-Lage hierzulande zu entspannen scheint, spitzt sie sich in anderen Ländern wieder zu. Russland hat nun so viele Corona-Neuinfektionen wie seit Beginn des Jahres nicht mehr.
Hunderte Corona-Tote in Russland
Erste Maschine mit verletzten Soldaten aus Mali gelandet

Erste Maschine mit verletzten Soldaten aus Mali gelandet

13 Blauhelmsoldaten wurden bei dem Anschlag in Mali teils schwer verletzt, darunter zwölf Deutsche. Die ersten Verletzten sind nun in Deutschland angekommen.
Erste Maschine mit verletzten Soldaten aus Mali gelandet
Journalisten bei Demo von Polizisten angegriffen

Journalisten bei Demo von Polizisten angegriffen

Polizisten haben auf einer Demonstration in Düsseldorf Journalisten angegriffen. dpa-Chefredakteur Sven Gösmann kritisierte das Vorgehen scharf und fordert Aufklärung.
Journalisten bei Demo von Polizisten angegriffen
Bekommt Baerbock nun Kretschmann-Problem? SPD und FDP fordern Klarstellung - „Versuchungen des Autoritären“

Bekommt Baerbock nun Kretschmann-Problem? SPD und FDP fordern Klarstellung - „Versuchungen des Autoritären“

Aussagen von Ministerpräsident Kretschmann bringen SPD und FDP gegen die Grünen auf. Sie fordern, dass Kanzlerkandidatin Baerbock ein Machtwort spricht.
Bekommt Baerbock nun Kretschmann-Problem? SPD und FDP fordern Klarstellung - „Versuchungen des Autoritären“
Zweites Bundeswehrflugzeug mit verletzten Soldaten aus Mali gelandet

Zweites Bundeswehrflugzeug mit verletzten Soldaten aus Mali gelandet

Das zweite Flugzeug mit verletzten Bundeswehrsoldaten aus dem westafrikanischen Mali ist zurück. Der Airbus A310 landete nach in Stuttgart. Die Blauhelme waren bei einem Attentat verletzt worden.
Zweites Bundeswehrflugzeug mit verletzten Soldaten aus Mali gelandet
Zweites Bundeswehrflugzeug mit verletzten Soldaten gelandet

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Das zweite Flugzeug mit verletzten Bundeswehrsoldaten aus dem westafrikanischen Mali ist zurück. Der Airbus A310 landete nach in Stuttgart. Die Blauhelme waren bei einem Attentat verletzt worden.
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Vorfall in Belarus: Auto rauscht in Tor der russischen Botschaft - Hintergründe unklar

Vorfall in Belarus: Auto rauscht in Tor der russischen Botschaft - Hintergründe unklar

In Minsk ist ein Auto gegen das Tor der russischen Botschaft gefahren. Der Fahrer ist in Gewahrsam - ein politischer Hintergrund scheint nicht ausgeschlossen.
Vorfall in Belarus: Auto rauscht in Tor der russischen Botschaft - Hintergründe unklar
Johnsons Gesundheitsminister tritt zurück - nach Corona-Eklat um Kuss mit Assistentin

Johnsons Gesundheitsminister tritt zurück - nach Corona-Eklat um Kuss mit Assistentin

Matt Hancock war der „britische Jens Spahn“: Er ist nicht nur Gesundheitsministers, er wird auch wegen seiner Corona-Politik kritisiert. Jetzt hat er seinen Rücktritt eingereicht.
Johnsons Gesundheitsminister tritt zurück - nach Corona-Eklat um Kuss mit Assistentin
Assange plant Hochzeit mit Partnerin Moris im Gefängnis

Assange plant Hochzeit mit Partnerin Moris im Gefängnis

Seit mehr als zwei Jahren sitzt Julian Assange in einem Hochsicherheitsgefängnis in London. Trotzdem bereitet sich der Wikileaks-Gründer nun auf eine Hochzeit mit Partnerin Stella Moris vor.
Assange plant Hochzeit mit Partnerin Moris im Gefängnis
Massengrab-Fund: Trudeau will Entschuldigung vom Papst

Massengrab-Fund: Trudeau will Entschuldigung vom Papst

Der Fund von Massengräbern bei einem früheren katholischen Internat für indigene Kinder erinnert in Kanada an eine grausame Zeit. Kanadas Premier Trudeau fordert nun eine Entschuldigung vom Papst.
Massengrab-Fund: Trudeau will Entschuldigung vom Papst
Pharma-Industrie: Wie groß ist der Einfluss auf Ärzte-Fortbildungen?

Pharma-Industrie: Wie groß ist der Einfluss auf Ärzte-Fortbildungen?

Hunderttausende Ärzt:innen müssen sich regelmäßig auf Seminaren fortbilden, der Markt ist umkämpft. Die Esanum Academie steht unter Verdacht, durch Pharma-Sponsoring die Ärzte zu beeinflussen. Das zeigen Recherchen von Ippen Investigativ.
Pharma-Industrie: Wie groß ist der Einfluss auf Ärzte-Fortbildungen?
Schäuble: Gefahr der Wahlkampf-Einflussnahme aus dem Ausland

Schäuble: Gefahr der Wahlkampf-Einflussnahme aus dem Ausland

Die Gefahr sei „relativ groß“: Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble blickt beunruhigt auf eine mögliche Einflussnahme der bevorstehenden Bundestagswahl. Auf Nachfrage äußert er ganz konkrete Sorgen.
Schäuble: Gefahr der Wahlkampf-Einflussnahme aus dem Ausland
Bundeswehr: Nach Anschlag in Mali - erste verletzte Soldaten zurück in Deutschland

Bundeswehr: Nach Anschlag in Mali - erste verletzte Soldaten zurück in Deutschland

Nach einem Anschlag in Mali wurden deutsche Soldaten zum Teil schwer verletzt. Ein Flugzeug der Luftwaffe transportiert die verletzten Soldaten am heutigen Samstag (26. Juni) nach Deutschland.
Bundeswehr: Nach Anschlag in Mali - erste verletzte Soldaten zurück in Deutschland
Nach Spahn-Eklat: Können die Schulen offen bleiben? Merkels Ministerin will nichts garantieren

Nach Spahn-Eklat: Können die Schulen offen bleiben? Merkels Ministerin will nichts garantieren

Anja Karliczek kann nicht ausschließen, dass Schülerinnen und Schüler erneut Home-Schooling machen müssen. Die Corona-Mutationen könnten Schulschließungen nötig machen.
Nach Spahn-Eklat: Können die Schulen offen bleiben? Merkels Ministerin will nichts garantieren
Grünen-Chef Habeck sieht schwierigen Wahlkampf

Grünen-Chef Habeck sieht schwierigen Wahlkampf

Die ziehen vor der Bundes- und Landtagswahlen in einen schwierigen Wahlkampf. Grünen-Co-Chef Habeck spricht von „harter Arbeit“. Vor allem das Ergebnis aus Sachsen-Anhalt gelte es zu bedenken.
Grünen-Chef Habeck sieht schwierigen Wahlkampf
AfD-Aussteiger bieten tiefen Einblick

AfD-Aussteiger bieten tiefen Einblick

Was bei der AfD in Chatgruppen und internen Treffen geschrieben und gesagt wird, zeigt, wie tief der Riss, der durch die Partei geht, inzwischen ist. Und was für ein brutaler Ton dort teilweise herrscht.
AfD-Aussteiger bieten tiefen Einblick
Härteres Pandemie-Regime? Kretschmann rudert zurück

Härteres Pandemie-Regime? Kretschmann rudert zurück

Für einen Grünen ist das ein überraschender Vorschlag: Winfried Kretschmann will im Kampf gegen Pandemien härter durchgreifen. Der Baden-Württemberger erntet einen Proteststurm - und knickt ein.
Härteres Pandemie-Regime? Kretschmann rudert zurück
Ein „Wendepunkt“? Gut 22 Jahre Haft in Floyd-Prozess

Ein „Wendepunkt“? Gut 22 Jahre Haft in Floyd-Prozess

22 Jahre und sechs Monate Haft für den Ex-Polizisten, der das Leben des Afroamerikaners George Floyd beendete. Was bedeutet die Entscheidung für die Rassismus-Probleme in den USA?
Ein „Wendepunkt“? Gut 22 Jahre Haft in Floyd-Prozess
George-Floyd-Prozess: Urteil gefallen - Ex-Polizist Chauvin muss für lange Zeit ins Gefängnis

George-Floyd-Prozess: Urteil gefallen - Ex-Polizist Chauvin muss für lange Zeit ins Gefängnis

Am 25. Mai 2020 tötete der Polizist Derek Chauvin den Afroamerikaner George Floyd bei einem Polizeieinsatz. Die Tat löste weltweit Proteste aus, nun wurde das Strafmaß verkündet.
George-Floyd-Prozess: Urteil gefallen - Ex-Polizist Chauvin muss für lange Zeit ins Gefängnis
Helikopter von Kolumbiens Präsident Duque beschossen

Helikopter von Kolumbiens Präsident Duque beschossen

Der Helikopter vom Typ Blackhawk mit drei Kabinettsmitgliedern an Bord wird im Landeanflug im Osten von Kolumbien von mindestes sechs Kugeln getroffen. Präsident Duque bläst zur Jagd auf die Täter.
Helikopter von Kolumbiens Präsident Duque beschossen
Bundesrat stoppt Gesetze der großen Koalition

Bundesrat stoppt Gesetze der großen Koalition

Die Länder zeigen dem Bund mal wieder die Zähne. Der Bundesrat sagt Nein zu zwei Gesetzen der Bundesregierung. Eines davon hat hohen Stellenwert für die große Koalition. Hier gibt es allerdings noch Hoffnung.
Bundesrat stoppt Gesetze der großen Koalition
Portugal und Russland jetzt Virusvariantengebiete

Portugal und Russland jetzt Virusvariantengebiete

Die Delta-Variante des Coronavirus sorgt für massive Beunruhigung in Europa. Mit drastischen Einreisebeschränkungen für zwei weitere Länder versucht die Bundesregierung nun gegenzusteuern.
Portugal und Russland jetzt Virusvariantengebiete
Merkel scheitert mit Vorschlag: Kein EU-Gipfel mit Putin

Merkel scheitert mit Vorschlag: Kein EU-Gipfel mit Putin

Eine Mischung aus Abschreckung und Dialog: Das ist der Kurs der Kanzlerin für den Umgang mit Russland. Beim EU-Gipfel in Brüssel kann sich Angela Merkel damit allerdings nicht durchsetzen.
Merkel scheitert mit Vorschlag: Kein EU-Gipfel mit Putin
Israel: Erneut Maskenpflicht nach Anstieg von Corona-Zahlen

Israel: Erneut Maskenpflicht nach Anstieg von Corona-Zahlen

Israel ist eines der Länder, in dem die Impfkampagne am weitesten fortgeschritten ist. Die Regierung hatte Lockerungen beschlossen, doch nun macht ihr die Delta-Variante einen Strich durch die Rechnung.
Israel: Erneut Maskenpflicht nach Anstieg von Corona-Zahlen
Bundesrat lässt Verbot von Wildtieren im Zirkus scheitern

Bundesrat lässt Verbot von Wildtieren im Zirkus scheitern

Tierschützer kritisieren seit Jahren die Lebensbedingungen wilder Zirkustiere mit vielen Transporten von Stadt zu Stadt. Strengere Vorgaben kommen jetzt aber nicht zustande - das sorgt für Ärger.
Bundesrat lässt Verbot von Wildtieren im Zirkus scheitern
Keine Einbürgerung mehr bei Verurteilung wegen Rassismus

Keine Einbürgerung mehr bei Verurteilung wegen Rassismus

Änderung im Staatsangehörigkeitsrecht: Antisemitische und rassistische Straftäter dürfen auch bei Jugendstrafen und weniger gravierenden Delikten nicht eingebürgert werden.
Keine Einbürgerung mehr bei Verurteilung wegen Rassismus
Belarus: Blogger Protassewitsch nicht mehr im Gefängnis

Belarus: Blogger Protassewitsch nicht mehr im Gefängnis

Gut fünf Wochen nach ihrer Festnahme sind der Regierungskritiker Protassewitsch und seine Freundin in Belarus in Hausarrest versetzt worden. Für die Mutter des Bloggers ist das kein Grund zum Aufatmen.
Belarus: Blogger Protassewitsch nicht mehr im Gefängnis