Ressortarchiv: Politik

Niederlande impfen nun auch Jugendliche gegen Covid-19

Niederlande impfen nun auch Jugendliche gegen Covid-19

In Deutschland empfiehlt die Ständige Impfkommission nur für Jugendliche mit Vorerkrankungen eine Impfung gegen das Coronavirus. In den Niederlanden war die Lage bislang ähnlich - nun kommt die Wende.
Niederlande impfen nun auch Jugendliche gegen Covid-19
Zwölf Jahre Haft für serbische Ex-Sicherheitschefs

Zwölf Jahre Haft für serbische Ex-Sicherheitschefs

Die Verfahren vor dem UN-Gericht zu Verbrechen im Bosnienkrieg (1991-1995) kommen zu einem Ende. Zum Abschluss sind zwei Serben verurteilt worden - allerdings kann die Verteidigung Berufung einlegen.
Zwölf Jahre Haft für serbische Ex-Sicherheitschefs
Die EU-Kommission sagt „Nein“: Orban muss wegen Gesetz keine Kürzungen fürchten

Die EU-Kommission sagt „Nein“: Orban muss wegen Gesetz keine Kürzungen fürchten

Das Gesetz der ungarischen Regierung hatte in vielen anderen EU-Ländern Empörung ausgelöst, auch in Deutschland. Finanzielle Sanktionen durch die EU drohen dem Land deswegen aber wohl erstmal nicht.
Die EU-Kommission sagt „Nein“: Orban muss wegen Gesetz keine Kürzungen fürchten
Merkel zu Privataudienz bei Queen Elizabeth II.

Merkel zu Privataudienz bei Queen Elizabeth II.

Kanzlerin trifft britische Königin im Schloss Windsor. „Eine Ehre“, wie es aus dem Kanzleramt heißt. Geplant ist auch ein Gespräch mit dem biritschen Premier.
Merkel zu Privataudienz bei Queen Elizabeth II.
Karliczek weist Grundsatzkritik Kretschmanns zurück

Karliczek weist Grundsatzkritik Kretschmanns zurück

Die Bundesbildungsministerin hat die Grundsatzkritik des Grünen Kretschmann an ihrem Ressort zurückgewiesen. Die Bürger erwarteten zu Recht, dass Bund und Länder die Bildung gemeinsam angingen.
Karliczek weist Grundsatzkritik Kretschmanns zurück
Coronazahlen weltweit steigen wieder

Coronazahlen weltweit steigen wieder

Das Coronavirus hält die Welt weiter in Atem. Erstmals seit Mitte April steigt weltweit die Zahl der Neuinfketionen. Besorgniserregend ist die Lage in Afrika.
Coronazahlen weltweit steigen wieder
Studie: Mehrheit sorgt sich um Zustand der Demokratie

Studie: Mehrheit sorgt sich um Zustand der Demokratie

Ist die Demokratie in der Krise? In Deutschland ist die Sorge jedenfalls groß. Mehr noch: Laut einer Studie ist jeder Zweite anfällig für Verschwörungstheorien.
Studie: Mehrheit sorgt sich um Zustand der Demokratie
Plagiatsvorwürfe: „Rufmord“ – Annalena Baerbock schaltet Promi-Anwalt ein

Plagiatsvorwürfe: „Rufmord“ – Annalena Baerbock schaltet Promi-Anwalt ein

Annalena Baerbock will Kanzlerin werden. Der Weg dorthin ist steinig. Die Grünen-Politikern hat mit neuem Gegenwind zu kämpfen. Jetzt engagiert sie einen Anwalt.
Plagiatsvorwürfe: „Rufmord“ – Annalena Baerbock schaltet Promi-Anwalt ein
Hochhaus in Miami: Noch mehr Leichen gefunden - Joe Biden reist nach Florida

Hochhaus in Miami: Noch mehr Leichen gefunden - Joe Biden reist nach Florida

Mindestens zwölf Menschen haben beim Hauseinsturz in Miami ihr Leben verloren. US-Präsident Joe Biden kündigt an, diese Woche an den Unfallort zu reisen.
Hochhaus in Miami: Noch mehr Leichen gefunden - Joe Biden reist nach Florida
Baerbock unter Verdacht: Sogar die Konkurrenz beschwichtigt - CSU-Politiker teilt derweil „Interna“

Baerbock unter Verdacht: Sogar die Konkurrenz beschwichtigt - CSU-Politiker teilt derweil „Interna“

Hat Annalena Baerbock abgeschrieben? Diese Frage schien kurz zum Wahlkampf-Thema zu geraten. Doch die Konkurrenz reagiert unerwartet. Und die Grünen wollen den Spieß umdrehen.
Baerbock unter Verdacht: Sogar die Konkurrenz beschwichtigt - CSU-Politiker teilt derweil „Interna“
Urlaub trotz Corona - was in den Bundesländern möglich ist

Urlaub trotz Corona - was in den Bundesländern möglich ist

In den ersten Bundesländern haben die Sommerferien begonnen. Viele Menschen wollen lieber Urlaub in Deutschland als im Ausland machen. Dabei sind noch einige Regeln zu beachten. Ein Überblick.
Urlaub trotz Corona - was in den Bundesländern möglich ist
Mehrere Migranten im Mittelmeer vor Lampedusa gestorben

Mehrere Migranten im Mittelmeer vor Lampedusa gestorben

Rund 60 Menschen befanden sich an Bord, als am frühen Mittwochmorgen ein Notruf abgesetzt wurde. Doch die Katastrophe war nicht mehr aufzuhalten.
Mehrere Migranten im Mittelmeer vor Lampedusa gestorben
Laschet: Neues Schuljahr ohne Maskenpflicht bei niedriger Inzidenz

Laschet: Neues Schuljahr ohne Maskenpflicht bei niedriger Inzidenz

Müssen Schülerinnen und Schüler im neuen Schuljahr keine Schutzmasken mehr tragen? Das ist zumindest der Vorschlag von CDU-Chef Armin Laschet. Und auch den Bundesliga-Fans macht er Hoffnung.
Laschet: Neues Schuljahr ohne Maskenpflicht bei niedriger Inzidenz
Plagiatsjäger erhebt schwere Vorwürfe gegen Baerbock - Grüne sprechen von „Rufmord“

Plagiatsjäger erhebt schwere Vorwürfe gegen Baerbock - Grüne sprechen von „Rufmord“

Ein Plagiatsgutachter wirft der Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock vor, in ihrem Buch „Jetzt. Wie wir unser Land erneuern“ mehrere Passagen abgeschrieben zu haben.
Plagiatsjäger erhebt schwere Vorwürfe gegen Baerbock - Grüne sprechen von „Rufmord“
Schweden: Konservative bekommen Sondierungsauftrag

Schweden: Konservative bekommen Sondierungsauftrag

Nach dem Misstrauensvotum gegen die rot-grüne Regierung in Schweden bekommt nun das bürgerliche Bündnis eine Chance. Ulf Kristersson von den Moderaten soll sondieren, ob er eine Mehrheit hinter sich bringen kann.
Schweden: Konservative bekommen Sondierungsauftrag
OSZE warnt vor Gefahren im Ukraine-Konflikt

OSZE warnt vor Gefahren im Ukraine-Konflikt

Im Schwarzen Meer halten die Ukraine, die USA und weitere Nato-Staaten zum Ärger Russlands weiter ihr Seemanöver ab. Das russische Militär auf der Krim testet deshalb seine Luftabwehr. Eskaliert der Konflikt?
OSZE warnt vor Gefahren im Ukraine-Konflikt
Niederlande werfen Russland Scheinangriffe vor

Niederlande werfen Russland Scheinangriffe vor

Haben russische Jets ein niederländisches Kriegsschiff im Schwarzen Meer bedrängt? Laut Den Haag sollen die Kampfflugzeuge gefährlich tief über das Schiff hinweggeflogen sein.
Niederlande werfen Russland Scheinangriffe vor
Haftstrafe für Südafrikas Ex-Präsidenten Zuma

Haftstrafe für Südafrikas Ex-Präsidenten Zuma

Richtungskampf in Südafrikas Regierungspartei: Ein Flügel um Präsident Cyril Ramaphosa propagiert die moralische Erneuerung. Der andere um seinen Vorgänger Jacob Zuma hält wenig davon. Der erlebt nun vor Gericht eine krachende Niederlage.
Haftstrafe für Südafrikas Ex-Präsidenten Zuma
Länder fordern vom Bund Milliarden für Nahverkehr

Länder fordern vom Bund Milliarden für Nahverkehr

Wenn es um mehr Geld vom Bund für den ÖPNV geht, stehen die Länder eng zusammen. Alle stimmen für eine Vorlage, die weitere Milliarden anmahnt. Die Kurzform: Kein Klimaschutz ohne Verkehrswende, keine Verkehrswende ohne ÖPNV-Ausbau.
Länder fordern vom Bund Milliarden für Nahverkehr
Äthiopien kündigt Feuerpause in Tigray an

Äthiopien kündigt Feuerpause in Tigray an

Seit Monaten geht der äthiopische Regierungschef mit harter Hand gegen die Rebellen in Tigray vor. Hunderttausende sind auf humanitäre Hilfe angewiesen. Nun gibt es eine überraschende Ankündigung.
Äthiopien kündigt Feuerpause in Tigray an
Debatte um Corona-Reiseregeln wegen Delta-Variante

Debatte um Corona-Reiseregeln wegen Delta-Variante

Delta greift um sich - doch auf strengere Regeln fürs Reisen können Bund und Länder sich nicht einigen. Eine verweist warnend auf den Sommer 2020.
Debatte um Corona-Reiseregeln wegen Delta-Variante
RKI: Nur wenige Infektionen aus dem Ausland eingeschleppt

RKI: Nur wenige Infektionen aus dem Ausland eingeschleppt

Berlin - Bislang machen in diesem Sommer Einreisende aus dem Ausland nur einen recht kleinen Anteil an allen erfassten neuen Corona-Ansteckungen aus.
RKI: Nur wenige Infektionen aus dem Ausland eingeschleppt
Paar muss nach Drohschreiben in Haft

Paar muss nach Drohschreiben in Haft

Sie verschickten Drohschreiben, um das System zu ändern. An Politiker, Verbände, Gerichte. Alles erfolglos. Dann wollten sie Taten folgen lassen - und scheiterten erneut. Nun muss ein Paar aus Stuttgart ins Gefängnis.
Paar muss nach Drohschreiben in Haft
Maas warnt vor „Impfstoffdiplomatie“ von China und Russland

Maas warnt vor „Impfstoffdiplomatie“ von China und Russland

China, die USA, Russland - die mächtigsten Staaten der Welt sitzen bei den G20-Treffen an einem Tisch, um nach dem kleinsten gemeinsamen Nenner zur Lösung globaler Probleme zu suchen. Das ist aber alles andere als einfach.
Maas warnt vor „Impfstoffdiplomatie“ von China und Russland
Neues Ungemach für Baerbock: Plagiatsjäger erhebt Vorwürfe

Neues Ungemach für Baerbock: Plagiatsjäger erhebt Vorwürfe

Grünen-Kanzlerkandidatin Baerbock hat erneut Ärger. Ein Medienwissenschaftler aus Österreich wirft ihr vor, in ihrem Buch gebe es Plagiate. Die Grünen wehren sich mit aller Macht.
Neues Ungemach für Baerbock: Plagiatsjäger erhebt Vorwürfe
Ersten Geringverdienern winkt Grundrente

Ersten Geringverdienern winkt Grundrente

Über kaum ein anderes Projekt hat die Koalition so gestritten wie über die Grundrente. Bald werden die ersten Bescheide verschickt. Viele erfahren aber erst später, ob sie den Aufschlag bekommen.
Ersten Geringverdienern winkt Grundrente
Steinmeier: „Gewaltige Schritte“ für mehr Klimaschutz nötig

Steinmeier: „Gewaltige Schritte“ für mehr Klimaschutz nötig

Bei schwülen 30 Grad plus treffen sich die deutschsprachigen Staatsoberhäupter in Potsdam auf Einladung von Bundespräsident Steinmeier. Dabei geht es auch um den Klimawandel.
Steinmeier: „Gewaltige Schritte“ für mehr Klimaschutz nötig
EU-Impfzertifikat-Start - diese Erleichterungen stehen an

EU-Impfzertifikat-Start - diese Erleichterungen stehen an

Am 1. Juli startet das EU-Impfzertifikat offiziell. Damit wird vieles im Urlaub einfacher - vorausgesetzt die Länder haben dafür gesorgt, dass es ausgelesen werden kann. Erleichterungen stehen im Raum, könnten aber auch ausgebremst werden.
EU-Impfzertifikat-Start - diese Erleichterungen stehen an
Starker Rückgang bei Migration aus und nach Deutschland

Starker Rückgang bei Migration aus und nach Deutschland

Die Corona-Pandemie hat im vergangenen Jahr nicht nur Reisepläne zerstört, sondern wohl auch Auswanderungsträume. Es gab deutlich weniger Migration über die Grenzen hinweg.
Starker Rückgang bei Migration aus und nach Deutschland
Einfach unglaublich: Alle 27 Sekunden gibt es einen neuen Millionär

Einfach unglaublich: Alle 27 Sekunden gibt es einen neuen Millionär

Als hätte es die Corona-Krise nie gegeben: Laut einer neuen Studie ist die Anzahl der Millionäre auf einen Rekordwert gestiegen. Doch wie kann das überhaupt sein?
Einfach unglaublich: Alle 27 Sekunden gibt es einen neuen Millionär
Britischer Corona-Experte von Betrunkenen bedrängt

Britischer Corona-Experte von Betrunkenen bedrängt

Da haben einige etwas über den Durst getrunken: Ein Video sorgt in den sozialen Netzwerken für Empörung. Der britische Corona-Regierungsberater Chris Whitty wird in London von Betrunkenen belästigt.
Britischer Corona-Experte von Betrunkenen bedrängt
Kretschmann stellt Bundesbildungsministerium infrage

Kretschmann stellt Bundesbildungsministerium infrage

Bildung ist Ländersache - wozu dann ein Bundesbildungsministerium? Geht es nach dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann, so gehört es abgeschafft.
Kretschmann stellt Bundesbildungsministerium infrage
Plagiatsvorwurf: Hat Annalena Baerbock für ihr Buch abgeschrieben?

Plagiatsvorwurf: Hat Annalena Baerbock für ihr Buch abgeschrieben?

Annalena Baerbock steht wieder in der Kritik: Das Buch der Grünen soll teilweise ein Plagiat sein. Doch was ist dran an dem Vorwurf? Wieder nur ein kleiner Fauxpas?
Plagiatsvorwurf: Hat Annalena Baerbock für ihr Buch abgeschrieben?
Urlaubs-Gipfel hat gesprochen: Merkel für Verschärfung offen - doch Länder liefern nicht

Urlaubs-Gipfel hat gesprochen: Merkel für Verschärfung offen - doch Länder liefern nicht

Angela Merkel gerät mit einem EU-weiten Vorstoß in die Kritik. Die Bundeskanzlerin will Briten wegen der Ausbreitung der Delta-Variante die Einreise erschweren.
Urlaubs-Gipfel hat gesprochen: Merkel für Verschärfung offen - doch Länder liefern nicht
Baerbock-Hype wird zu Baerbock-Hass: Wie die Grünen-Kanzlerkandidatin bekämpft wird

Baerbock-Hype wird zu Baerbock-Hass: Wie die Grünen-Kanzlerkandidatin bekämpft wird

Grünen-Kanzlerkandidatin Baerbock will nach ganz oben. Seitdem ist sie diffamierenden Lügen ausgesetzt. Mit Aktivistin und Gründerin Kristina Lunz sprechen wir über Frauenhass in der Politik.
Baerbock-Hype wird zu Baerbock-Hass: Wie die Grünen-Kanzlerkandidatin bekämpft wird
Schwere Zusammenstöße in Kolumbien

Schwere Zusammenstöße in Kolumbien

Erneut ist es in der kolumbianischen Hauptstadt Bogotá zu heftigen Auseinandersetzungen gekommen. Gefordert werden grundlegende Reformen.
Schwere Zusammenstöße in Kolumbien
Anti-IS-Koalition richtet Blick nach Afrika

Anti-IS-Koalition richtet Blick nach Afrika

Vor zwei Jahren fiel die letzte Bastion die Terrororganisation Islamischer Staat in Syrien. Aber bis heute sind die Dschihadisten dort noch aktiv. Und nicht nur dort.
Anti-IS-Koalition richtet Blick nach Afrika
Anklage gegen Ex-AfD-Politiker

Anklage gegen Ex-AfD-Politiker

Er soll zum gewaltsamen Sturz der Bundesregierung aufgerufen haben. Stefan Räpple, ehemaliger Landtagsabgeordneter der AfD in Baden-Württemberg, bekommt es nun mit der Justiz zu tun.
Anklage gegen Ex-AfD-Politiker
Länder fordern zusätzliche Milliarden für den ÖPNV-Ausbau

Länder fordern zusätzliche Milliarden für den ÖPNV-Ausbau

Dass die Länder beim Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs Hilfe vom Bund brauchen, ist kein Geheimnis. Doch bei der Höhe der finanziellen Unterstützung gehen die Vorstellungen noch auseinander.
Länder fordern zusätzliche Milliarden für den ÖPNV-Ausbau
Künstler Gunter Demnig verlegt 6000. Stolperstein in Hamburg

Künstler Gunter Demnig verlegt 6000. Stolperstein in Hamburg

Chung Ying - das ist ein Name, den viele Deutsche vermutlich nicht auf einem Stolperstein erwarten würden. In Hamburg wird jetzt an chinesischstämmige Opfer des Nationalsozialismus erinnert.
Künstler Gunter Demnig verlegt 6000. Stolperstein in Hamburg
Scholz will raschen Stromnetzausbau auch gegen Widerstände

Scholz will raschen Stromnetzausbau auch gegen Widerstände

Deutschland braucht nach Ansicht des SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz eine „unglaubliche Geschwindigkeit beim Ausbau der Erzeugungskapazitäten und der Stromnetze“.
Scholz will raschen Stromnetzausbau auch gegen Widerstände
Schwarze vielerorts Opfer von strukturellem Rassismus

Schwarze vielerorts Opfer von strukturellem Rassismus

Polizei und Ämter, Verordnungen und Einstellungen benachteiligen Menschen afrikanischer Herkunft systematisch, heißt es in einem Bericht des UN-Menschenrechtsbüros.
Schwarze vielerorts Opfer von strukturellem Rassismus
Schwedens Ministerpräsident Löfven tritt zurück

Schwedens Ministerpräsident Löfven tritt zurück

Mitten in der Pandemie steckt Schweden in einer politischen Krise. Nach einem Misstrauensvotum gegen Regierungschef Löfven tritt die rot-grüne Regierung zurück. Der 63-Jährige hofft auf ein schnelles Comeback.
Schwedens Ministerpräsident Löfven tritt zurück
Macron und Le Pen nach Wahlschlappe unter Druck

Macron und Le Pen nach Wahlschlappe unter Druck

Viele Spitzenpolitiker in Frankreich wollen das Fiasko der Regionalwahlen rasch abhaken. Zwei Drittel der Wahlberechtigten blieben der Abstimmung fern. Der Kampf um das Präsidentenamt ist eröffnet.
Macron und Le Pen nach Wahlschlappe unter Druck
Mehr als 35 Prozent vollständig gegen Corona geimpft

Mehr als 35 Prozent vollständig gegen Corona geimpft

Es geht weiter voran: Mittlerweile haben in Deutschland rund 44,6 Millionen Menschen die erste Corona-Spritze bekommen - 29,4 Millionen Menschen sind vollständig geimpft.
Mehr als 35 Prozent vollständig gegen Corona geimpft
Tote bei US-Angriffen auf pro-iranische Milizen

Tote bei US-Angriffen auf pro-iranische Milizen

In Wien verhandeln die USA und der Iran über ein neues Atomabkommen. Doch im Irak und auch in Syrien bekämpfen sich beide Seiten militärisch. US-Präsident Joe Biden setzt jetzt ein Zeichen.
Tote bei US-Angriffen auf pro-iranische Milizen
Zum Ärger Russlands: Seemanöver im Schwarzen Meer

Zum Ärger Russlands: Seemanöver im Schwarzen Meer

Nur wenige Tage nach dem Zwischenfall mit einem britischen Kriegsschiff im Schwarzen Meer halten die USA und ihre Verbündeten in dem Gebiet ein großes Militärmanöver ab. Eine Provokation, findet Moskau.
Zum Ärger Russlands: Seemanöver im Schwarzen Meer
Maas gegen Abzug der Bundeswehr aus Mali

Maas gegen Abzug der Bundeswehr aus Mali

Wie geht es mit dem Bundeswehr-Einsatz in Mali weiter, nachdem dort bei einem Anschlag zwölf deutsche Soldaten verletzt wurden? Außenminister Maas hat eine klare Meinung.
Maas gegen Abzug der Bundeswehr aus Mali
Zahl antisemitischer Vorfälle steigt in der Corona-Pandemie

Zahl antisemitischer Vorfälle steigt in der Corona-Pandemie

Fast 2000 antisemitische Vorfälle in Deutschland sind im vergangenen Jahr bekannt geworden. Experten gehen von einer noch höheren Dunkelziffer aus. Die Corona-Pandemie hat darauf durchaus Einfluss.
Zahl antisemitischer Vorfälle steigt in der Corona-Pandemie
Merkel gegen neue Grenzschließungen in Corona-Krise

Merkel gegen neue Grenzschließungen in Corona-Krise

Sollte sich die Situation in der Corona-Krise noch einmal verschärften, wird es mit Kanzlerin Angela Merkel keine Grenzschließungen zu europäischen Nachbarn geben.
Merkel gegen neue Grenzschließungen in Corona-Krise