Ressortarchiv: Politik

Brexit: Großbritannien plant zum EU-Austritt Auflösung eines wichtigen Ministeriums

Brexit: Großbritannien plant zum EU-Austritt Auflösung eines wichtigen Ministeriums

Wenige Tage vorm Brexit am 31. Januar gibt London bekannt, dass ein Ministerium zum EU-Austritt aufgelöst werden soll. Der Grund ist nur bedingt nachvollziehbar.
Brexit: Großbritannien plant zum EU-Austritt Auflösung eines wichtigen Ministeriums
Salvini erlebt bei Regionalwahl in Italien Niederlage

Salvini erlebt bei Regionalwahl in Italien Niederlage

Er wollte den «Supersieg», nun kommt die Enttäuschung: Italiens lautstarkem Oppositionschef Matteo Salvini gelingt bei einer wichtigen Regionalwahl doch nicht der erhoffte Schlag gegen die Regierung in Rom. Doch seine Rivalen können nicht wirklich aufatmen.
Salvini erlebt bei Regionalwahl in Italien Niederlage
Über 100 rechtsextreme Drohmails: Anklage gegen 31-Jährigen

Über 100 rechtsextreme Drohmails: Anklage gegen 31-Jährigen

Über Monate kommen Mails mit rechtem Inhalt in ganz Deutschland an. Der wahre Absender ist zunächst nicht zu erkennen. Deutlich wird aber, dass Angst verbreitet werden soll.
Über 100 rechtsextreme Drohmails: Anklage gegen 31-Jährigen
Fall Lübcke: Stephan E. weiter mordverdächtig

Fall Lübcke: Stephan E. weiter mordverdächtig

Wer hat den Kasseler Regierungspräsidenten erschossen? Inzwischen bestreitet der Hauptverdächtige die Tat. Die Haftrichter halten das nicht für glaubhaft. Fragen wirft allerdings ein dritter Mann auf.
Fall Lübcke: Stephan E. weiter mordverdächtig
Donald Trumps „Space Force“ bekommt neue Uniformen - doch das geht nach hinten los

Donald Trumps „Space Force“ bekommt neue Uniformen - doch das geht nach hinten los

Mit seiner „Space Force“ hat Trump ein Projekt gestartet, dass viele fragwürdig finden. Nun sorgen die Uniformen der Teilstreitkraft für Lacher im Internet.
Donald Trumps „Space Force“ bekommt neue Uniformen - doch das geht nach hinten los
„Durchlaviert?“: ADAC in Tempolimit-Debatte nicht an Scheuers Seite - Minister rügt Verband

„Durchlaviert?“: ADAC in Tempolimit-Debatte nicht an Scheuers Seite - Minister rügt Verband

Ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen wird emotional diskutiert. Nun bringt der ADAC mit einem überraschenden Meinungsumschwung Bewegung in die Debatte.
„Durchlaviert?“: ADAC in Tempolimit-Debatte nicht an Scheuers Seite - Minister rügt Verband
Straftaten gegen Juden um 20 Prozent gestiegen: Markus Söder (CSU) macht AfD verantwortlich

Straftaten gegen Juden um 20 Prozent gestiegen: Markus Söder (CSU) macht AfD verantwortlich

Im Vergleich zum Vorjahr haben antisemitische Straftaten 2018 um 20 Prozent zugenommen. Aus Sicht des CSU-Vorsitzenden Markus Söder hat das auch etwas mit der AfD zu tun.
Straftaten gegen Juden um 20 Prozent gestiegen: Markus Söder (CSU) macht AfD verantwortlich
Ausschlussverfahren: Sarrazin schießt gegen SPD-Spitze - „In den Händen fundamental orientierter Muslime“

Ausschlussverfahren: Sarrazin schießt gegen SPD-Spitze - „In den Händen fundamental orientierter Muslime“

Der umstrittene Buchautor und ehemalige Finanzsenator Thilo Sarrazin könnte nun endgültig aus der Berliner SPD ausgeschlossen worden sein. Grund sind unter anderem Wahlkampfauftritte bei der FPÖ.
Ausschlussverfahren: Sarrazin schießt gegen SPD-Spitze - „In den Händen fundamental orientierter Muslime“
Zehn Jahre Missbrauchskandal: «Sind längst nicht am Ende»

Zehn Jahre Missbrauchskandal: «Sind längst nicht am Ende»

Genau zehn Jahre sind vergangen, seit der sogenannte Missbrauchsskandal ins Rollen kam. Er hat nicht nur die Katholische Kirche erschüttert, sondern das ganze Land. Betroffene und Experten finden allerdings, es habe sich seitdem zu wenig getan.
Zehn Jahre Missbrauchskandal: «Sind längst nicht am Ende»
Mordfall Walter Lübcke: Hauptverdächtiger Stephan E. bleibt weiterhin in U-Haft

Mordfall Walter Lübcke: Hauptverdächtiger Stephan E. bleibt weiterhin in U-Haft

Nach der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke sitzt der mutmaßliche Täter Stephan E.  in Untersuchungshaft. Nun kommt heraus, dass er wohl engere Verbindungen zur AfD hatte.
Mordfall Walter Lübcke: Hauptverdächtiger Stephan E. bleibt weiterhin in U-Haft
Weitere Eskalation im Irak: Rakete trifft US-Botschaft in Bagdad

Weitere Eskalation im Irak: Rakete trifft US-Botschaft in Bagdad

Bei einem Raketen-Angriff auf die irakische Hauptstadt Bagdad wurde die US-Botschaft getroffen. Schon seit Wochen schlagen Raketen in der Stadt ein.
Weitere Eskalation im Irak: Rakete trifft US-Botschaft in Bagdad
Kampf gegen Windräder: Anwohner leiden unter Windparks

Kampf gegen Windräder: Anwohner leiden unter Windparks

Stürmische Zeiten für die Windindustrie: Der Ausbau bricht ein, in der Politik wird über Abstandsregelungen gestritten. In Ostfriesland, wo Windräder besonders dicht stehen, leben viele Menschen näher als 1000 Meter an Windparks - teils mit drastischen Auswirkungen.
Kampf gegen Windräder: Anwohner leiden unter Windparks
Selbstständig und angestellt: Hunderttausende machen beides

Selbstständig und angestellt: Hunderttausende machen beides

Firmen lagern Bereiche aus, Kunden vertrauen auf Plattformdienste für Lieferungen oder Reinigung: Auch deshalb ist die Zahl der Selbstständigen in Deutschland stark gestiegen. Vielen reicht ein Job allein nicht aus.
Selbstständig und angestellt: Hunderttausende machen beides
Rakete trifft Gelände der US-Botschaft in Bagdad

Rakete trifft Gelände der US-Botschaft in Bagdad

Immer wieder schlugen in und nahe dem Bagdader Regierungsviertel in vergangenen Wochen Raketen ein. Meist richtete sich der Verdacht gegen örtliche Milizen. Opfer oder größere Schäden gab es zuletzt nicht - aber nun wurde dort die Botschaft der USA direkt getroffen.
Rakete trifft Gelände der US-Botschaft in Bagdad
Hunderte Bundeswehr-Soldaten unter Extremismus-Verdacht - CDU-Mann dreht den Spieß um

Hunderte Bundeswehr-Soldaten unter Extremismus-Verdacht - CDU-Mann dreht den Spieß um

Hat die Bundeswehr ein Rechtsextremismus-Problem? Nun gibt es neue Zahlen des zuständigen Geheimdienstes. Ein CDU-Politiker will die Daten aber nicht zu hoch gehängt wissen.
Hunderte Bundeswehr-Soldaten unter Extremismus-Verdacht - CDU-Mann dreht den Spieß um
Bei Anne Will geht‘s um die Kohle-Milliarden: Eine Gruppe fehlt im Talk - freiwillig?

Bei Anne Will geht‘s um die Kohle-Milliarden: Eine Gruppe fehlt im Talk - freiwillig?

Bei Anne Will geht es am Sonntagabend ab 21.45 Uhr um die Frage „Klimaschutz und Kohleausstieg – werden die Milliarden richtig investiert?“ Doch zuvor gibt es Ärger auf Twitter.
Bei Anne Will geht‘s um die Kohle-Milliarden: Eine Gruppe fehlt im Talk - freiwillig?
Steine auf die Polizei: Indymedia-Demo in Leipzig eskaliert

Steine auf die Polizei: Indymedia-Demo in Leipzig eskaliert

Die Demonstration gegen das Verbot des Portals «Linksunten.Indymedia» führt zu neuer Gewalt in Leipzig. Auf die Polizei geht ein Steinhagel nieder. Auch werden Journalisten bedroht - auf einer Demo für Pressefreiheit.
Steine auf die Polizei: Indymedia-Demo in Leipzig eskaliert
Impeachment: Trumps Verteidiger weisen Vorwürfe zurück

Impeachment: Trumps Verteidiger weisen Vorwürfe zurück

Die Verteidiger im Amtsenthebungsverfahren gegen den US-Präsidenten schmettern die Vorwürfe gegen Trump in ihrem ersten Aufschlag ab. Der US-Präsident teilt derweil auf seine Weise gegen den Leiter des Anklage-Teams aus. Droht er ihm?
Impeachment: Trumps Verteidiger weisen Vorwürfe zurück
Sigmar Gabriel künftig Aufsichtsrat bei Deutscher Bank - klare Ansage an Kritiker: „Was denn dann?“

Sigmar Gabriel künftig Aufsichtsrat bei Deutscher Bank - klare Ansage an Kritiker: „Was denn dann?“

Sie fühlen sich verraten und sind enttäuscht: Viele Sozialdemokraten sind sauer auf den Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel. Der Grund: Sein neuer Job.
Sigmar Gabriel künftig Aufsichtsrat bei Deutscher Bank - klare Ansage an Kritiker: „Was denn dann?“
UN-Mission: Libyen-Waffenembargo gebrochen

UN-Mission: Libyen-Waffenembargo gebrochen

Libyen wird mit Waffen und militärischer Ausrüstung regelrecht überflutet. Die UN-Mission im Land beklagt jetzt erneute Verstöße gegen das seit 2011 bestehende Waffenembargo. Der Kampf um Tripolis läuft auch nach der Berliner Konferenz weiter.
UN-Mission: Libyen-Waffenembargo gebrochen
Bundeswehr hat Ausbildung im Nordirak wieder aufgenommen

Bundeswehr hat Ausbildung im Nordirak wieder aufgenommen

Nach dem Schlagabtausch USA-Iran hatte die Bundeswehr die Ausbildung irakischer Kurden ausgesetzt. Jetzt geht es weiter. Doch wie soll der Kampf gegen den IS mittelfristig aussehen?
Bundeswehr hat Ausbildung im Nordirak wieder aufgenommen
Mehrheit für Pflichtbesuche von Schülern in KZ-Gedenkstätten

Mehrheit für Pflichtbesuche von Schülern in KZ-Gedenkstätten

Wird die Erinnerung an den Holocaust verblassen, wenn die letzten Zeitzeugen verstorben sind? 75 Jahre nach der Befreiung des KZs Auschwitz mehren sich die Forderungen gegenzusteuern - gerade vor dem Hintergrund eines wachsenden Antisemitismus.
Mehrheit für Pflichtbesuche von Schülern in KZ-Gedenkstätten
Salvinis Comeback? Regionalwahlen in Italien angelaufen

Salvinis Comeback? Regionalwahlen in Italien angelaufen

Der Regierung in Rom droht ein Flop. Bei Wahlen in den Regionen Emilia-Romagna und Kalabrien könnte Oppositionschef Salvini triumphieren. Mit unkalkulierbaren Folgen für die ungeliebte Regierungsallianz. Besonders eine Region hat Symbolkraft.
Salvinis Comeback? Regionalwahlen in Italien angelaufen
Trump stellt Netanjahu und Gantz seinen Nahost-Plan vor

Trump stellt Netanjahu und Gantz seinen Nahost-Plan vor

Schon seit Jahren lässt Trumps Plan zur Überwindung des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern auf sich warten. Nun steht seine Veröffentlichung unmittelbar bevor - nur gut einen Monat vor einer Wahl in Israel. Der Zeitpunkt stößt auf Kritik der Opposition.
Trump stellt Netanjahu und Gantz seinen Nahost-Plan vor
Demokratielabor Thüringen? Minderheitsregierung rückt näher

Demokratielabor Thüringen? Minderheitsregierung rückt näher

Zwei von drei Koalitionspartnern haben Ja gesagt: Eine rot-rot-grüne Regierung in Thüringen, die jederzeit von der Opposition überstimmt werden kann, nimmt Gestalt an. Die Hoffnung: Mehr demokratisches Miteinander im Parlament.
Demokratielabor Thüringen? Minderheitsregierung rückt näher
Rund 550 rechtsextreme Verdachtsfälle in der Bundeswehr

Rund 550 rechtsextreme Verdachtsfälle in der Bundeswehr

Hat die Bundeswehr ein Problem mit Rechtsextremen? 550 Verdachtsfällen geht der Militärgeheimdienst nach. Ein Truppenteil ist besonders betroffen.
Rund 550 rechtsextreme Verdachtsfälle in der Bundeswehr
Kohle-Aus: Gewerkschaften und Arbeitgeber wollen Garantien

Kohle-Aus: Gewerkschaften und Arbeitgeber wollen Garantien

Berlin (dpa) - Arbeitgeber und Gewerkschaften fordern im Kohleausstiegsgesetz verbindliche Zusagen.
Kohle-Aus: Gewerkschaften und Arbeitgeber wollen Garantien
Davos: Merkel schießt gegen Trump - als Gelächter ausbricht, legt sie nach

Davos: Merkel schießt gegen Trump - als Gelächter ausbricht, legt sie nach

Bei ihrer Rede in Davos zeigte Angela Merkel, dass sie Klimaaktivisten wie Greta Thunberg unterstützt. Gleichzeitig verteilte sie Seitenhiebe gegen Donald Trump.
Davos: Merkel schießt gegen Trump - als Gelächter ausbricht, legt sie nach
Steinwürfe und Bengalos bei Indymedia-Demo in Leipzig

Steinwürfe und Bengalos bei Indymedia-Demo in Leipzig

Bei Protesten gegen das Verbot der linken Online-Plattform „linksunten.indymedia.org“ werden in Leipzig 13 Polizisten leicht verletzt. Die Polizei nimmt mehrere Personen fest.
Steinwürfe und Bengalos bei Indymedia-Demo in Leipzig
Impeachment: Trumps Verteidiger weisen Vorwürfe zurück

Impeachment: Trumps Verteidiger weisen Vorwürfe zurück

Nach drei langen Tagen mit der Präsentation der Ankläger im Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump sind nun die Verteidiger am Zug. Sie widersprechen den Vorwürfen der Demokraten vehement. Überzeugt ihre Argumentation die Senatoren?
Impeachment: Trumps Verteidiger weisen Vorwürfe zurück
AfD-Bundesschatzmeister tritt zurück

AfD-Bundesschatzmeister tritt zurück

Um die Finanzen der AfD gibt es seit Längerem Querelen. Jetzt tritt der Bundesschatzmeister der Rechtspopulisten zurück.
AfD-Bundesschatzmeister tritt zurück
Nordirak: Bundeswehr nimmt Ausbildung der Kurden wieder auf

Nordirak: Bundeswehr nimmt Ausbildung der Kurden wieder auf

Die gezielte Tötung des iranischen Top-Generals Ghassem Soleimani durch einen Drohnenangriff der USA hat Parlament und Regierung im Irak empört. Nun kommen Zeichen der Entspannung. Im Nordirak will die Bundeswehr ihren Einsatz fortsetzen.
Nordirak: Bundeswehr nimmt Ausbildung der Kurden wieder auf
Ausschreitungen bei Indymedia-Demo in Leipzig

Ausschreitungen bei Indymedia-Demo in Leipzig

Vor der Demonstration gegen das Verbot der Plattform «Linksunten.Indymedia» in Leipzig hatten Politik und Polizei zur Friedlichkeit gemahnt. Doch die Appelle nützen nichts.
Ausschreitungen bei Indymedia-Demo in Leipzig
Gewalt im Irak: Sicherheitskräfte gehen gegen Proteste vor

Gewalt im Irak: Sicherheitskräfte gehen gegen Proteste vor

Seit Monaten gehen die Iraker gegen die Regierung auf die Straße. Sie kritisieren Misswirtschaft und Korruption. Jetzt haben die Proteste aber offenbar einen wichtigen Unterstützer verloren.
Gewalt im Irak: Sicherheitskräfte gehen gegen Proteste vor
Deutsches Rettungsschiff nimmt 78 Migranten auf

Deutsches Rettungsschiff nimmt 78 Migranten auf

Rom (dpa) - Das deutsche Rettungsschiff «Alan Kurdi» hat auf dem Mittelmeer 78 Migranten vor Libyen aufgenommen. Die Menschen seien in zwei unterschiedlichen Aktionen geborgen worden, sagte eine Sprecher der Hilfsorganisation Sea-Eye.
Deutsches Rettungsschiff nimmt 78 Migranten auf
Impeachment gegen Trump - Senat legt Ablauf des Verfahrens fest - so steht es um Trumps Chancen

Impeachment gegen Trump - Senat legt Ablauf des Verfahrens fest - so steht es um Trumps Chancen

Der US-Senat hat Details zum Ablauf des Impeachment-Verfahrens gegen Präsident Donald Trump bekannt gegeben.
Impeachment gegen Trump - Senat legt Ablauf des Verfahrens fest - so steht es um Trumps Chancen
„Frauenförderung bei der JU“? CSU-Nachwuchs kassiert Shitstorm für Plakat - und reagiert dann kleinlaut

„Frauenförderung bei der JU“? CSU-Nachwuchs kassiert Shitstorm für Plakat - und reagiert dann kleinlaut

In sozialen Medien erregte ein Wahlplakat zur Kommunalwahl Aufsehen. Die Junge Union wollte einen „Eyecatcher erzeugen“ - und kassierte stattdessen einen Shitstorm.
„Frauenförderung bei der JU“? CSU-Nachwuchs kassiert Shitstorm für Plakat - und reagiert dann kleinlaut
Grüne sagen Ja zum Projekt Minderheitsregierung in Thüringen

Grüne sagen Ja zum Projekt Minderheitsregierung in Thüringen

Zwei von drei Koalitionspartnern haben jetzt zugestimmt: Eine seit Wochen diskutierte rot-rot-grüne Minderheitsregierung in Thüringen rückt damit näher. Die Grünen sehen auch Risiken.
Grüne sagen Ja zum Projekt Minderheitsregierung in Thüringen
Jeder Fünfte findet: Zu viel Raum für Holocaust-Gedenken

Jeder Fünfte findet: Zu viel Raum für Holocaust-Gedenken

75 Jahre nach der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz wird in vielen Veranstaltungen an die deutschen Gräueltaten und die Millionen Ermordeten erinnert. Eine Umfrage zeigt nun, wie die Deutschen den Umgang mit dem Thema beurteilen. Das löst Besorgnis aus.
Jeder Fünfte findet: Zu viel Raum für Holocaust-Gedenken
US-Außenminister Pompeo besucht vor Brexit Großbritannien

US-Außenminister Pompeo besucht vor Brexit Großbritannien

Washington (dpa) - US-Außenminister Mike Pompeo besucht kurz vor dem Brexit Großbritannien. Das Außenministerium in Washington teilte am Freitag mit, Pompeo werde am 29. Januar nach London reisen - zwei Tage vor dem Austritt Großbritanniens aus der EU.
US-Außenminister Pompeo besucht vor Brexit Großbritannien
Jeder Dritte wartet mehr als drei Wochen auf Facharzttermin

Jeder Dritte wartet mehr als drei Wochen auf Facharzttermin

Wer einen Termin bei einem Kardiologen, Nervenarzt oder einem anderen Facharzt sucht, braucht starke Nerven. Die Koalition hat viele Schritte beschlossen, damit Kassenpatienten schneller zum Zuge kommen. Für die Linke gehen die aber am eigentlichen Problem vorbei.
Jeder Dritte wartet mehr als drei Wochen auf Facharzttermin
Trump als erster Präsident bei Abtreibungsgegner-Demo: „Jede Person ...“

Trump als erster Präsident bei Abtreibungsgegner-Demo: „Jede Person ...“

Donald Trump trat bei einer Kundgebung von Abtreibungsgegnern auf. Der Auftritt könnte ihm weit mehr bringen, als nur ein paar Wählerstimmen.
Trump als erster Präsident bei Abtreibungsgegner-Demo: „Jede Person ...“
Trumps Minister blafft Greta Thunberg an - die kontert auf Twitter: „Man braucht keinen ...“

Trumps Minister blafft Greta Thunberg an - die kontert auf Twitter: „Man braucht keinen ...“

Der Konflikt geht weit über Twitter-Kritiken von Greta Thunberg und Donald Trump hinaus. In Davos wurden die Gräben in der internationalen Klimapolitik deutlich.
Trumps Minister blafft Greta Thunberg an - die kontert auf Twitter: „Man braucht keinen ...“
„Das ist jetzt das Niveau albanischer Hütchenspieler“ - Lanz sorgt für Eklat im TV

„Das ist jetzt das Niveau albanischer Hütchenspieler“ - Lanz sorgt für Eklat im TV

Markus Lanz sorgt für einen Aufreger. Der Moderator vergleicht Andreas Scheuer (CSU) mit „albanischen Hütchenspielern“.
„Das ist jetzt das Niveau albanischer Hütchenspieler“ - Lanz sorgt für Eklat im TV
Bund rechnet mit hohen Kosten für Drohnenabwehr an Flughäfen

Bund rechnet mit hohen Kosten für Drohnenabwehr an Flughäfen

Berlin (dpa) - Die Verbesserung der Drohnenabwehr an deutschen Flughäfen dürfte nach Einschätzung des Bundesverkehrsministeriums Millionen verschlingen.
Bund rechnet mit hohen Kosten für Drohnenabwehr an Flughäfen
Sarrazin will weiter gegen SPD-Ausschluss kämpfen

Sarrazin will weiter gegen SPD-Ausschluss kämpfen

Berlin (dpa) - Der frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin hat bekräftigt, weiter gegen seinen Ausschluss aus der SPD kämpfen zu wollen. «Ich werde jetzt in Berufung gehen», sagte er der «Passauer Neuen Presse» (Samstag).
Sarrazin will weiter gegen SPD-Ausschluss kämpfen
RWE: Windkraft-Ausbau mit rundem Tisch in Gang bringen

RWE: Windkraft-Ausbau mit rundem Tisch in Gang bringen

Über die Ausbaukrise bei der Windkraft an Land wird viel geklagt. Der Stromkonzern RWE schlägt einen runden Tisch vor, der auch unpopuläre Schritte vorschlagen soll. Auch finanzielle Anreize seien ein Weg.
RWE: Windkraft-Ausbau mit rundem Tisch in Gang bringen
Donald Trump beim „Marsch fürs Leben“: Abtreibungsgegner feiern den US-Präsidenten

Donald Trump beim „Marsch fürs Leben“: Abtreibungsgegner feiern den US-Präsidenten

Donald Trump nimmt am „Marsch fürs Leben" teil. Die Abtreibungsgegner feiern ihn – für einen typischen „Trump-Auftritt“.
Donald Trump beim „Marsch fürs Leben“: Abtreibungsgegner feiern den US-Präsidenten
Markus Lanz reagiert bei emotionalem Thema harsch - und fährt seinen Gast scharf an

Markus Lanz reagiert bei emotionalem Thema harsch - und fährt seinen Gast scharf an

In seiner gleichnamigen Sendung wurde Markus Lanz emotional und unterbrach die FDP-Politikerin Nicola Beer beim Thema Organspende. „Das tut mir ... “
Markus Lanz reagiert bei emotionalem Thema harsch - und fährt seinen Gast scharf an
Trump und Republikaner kritisieren Anklage-Plädoyers

Trump und Republikaner kritisieren Anklage-Plädoyers

Seit Mittwoch präsentieren die Ankläger im Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump ihre Argumente. Trump und seine Republikaner beschweren sich über eine überlange Präsentation mit ständigen Wiederholungen. Bald ist das Verteidigerteam des Präsidenten dran.
Trump und Republikaner kritisieren Anklage-Plädoyers