Ressortarchiv: Politik

Laschet: «Köln vor fünf Jahren darf sich nicht wiederholen»

Laschet: «Köln vor fünf Jahren darf sich nicht wiederholen»

In der Silvesternacht 2015/2016 hatte sich in Köln eine Menschenmenge gebildet, aus der heraus zahlreiche Frauen sexuell angegriffen worden waren. Mehr als 1200 Strafanzeigen gingen ein. «Das darf sich nicht wiederholen», sagt NRW-Ministerpräsident Armin Laschet.
Laschet: «Köln vor fünf Jahren darf sich nicht wiederholen»
Madrid und London entschärfen Brexit-Folgen für Gibraltar

Madrid und London entschärfen Brexit-Folgen für Gibraltar

Große Erleichterung für Gibraltar: Madrid und London verständigen sich grundsätzlich auf die Aufnahme des britischen Überseegebiets in den Schengen-Raum. Aber es lauern noch Fallstricke.
Madrid und London entschärfen Brexit-Folgen für Gibraltar
Merkels letzte Neujahrsansprache: „Kann Ihren Schmerz nicht lindern“ - Corona-Aufgaben für 2021 gewaltig

Merkels letzte Neujahrsansprache: „Kann Ihren Schmerz nicht lindern“ - Corona-Aufgaben für 2021 gewaltig

Die Corona-Pandemie prägt auch die Neujahrsansprache von Angela Merkel (CDU): Mitgefühl für Trauernde, Absage an Verschwörungstheorien, Dank an die Bürger - und Hoffnung für 2021.
Merkels letzte Neujahrsansprache: „Kann Ihren Schmerz nicht lindern“ - Corona-Aufgaben für 2021 gewaltig
UN wollen gemeinsame Beobachtermission in Libyen

UN wollen gemeinsame Beobachtermission in Libyen

Erstmals soll eine von den libyschen Konfliktparteien gemeinsam geführte Mission eine Waffenruhe in dem Land überwachen. Es wäre ein starkes Zeichen auf dem Weg zum Frieden - doch ein wichtiges Gremium hat das letzte Wort.
UN wollen gemeinsame Beobachtermission in Libyen
Merkel: «Es wird noch eine ganze Zeit an uns allen liegen»

Merkel: «Es wird noch eine ganze Zeit an uns allen liegen»

Die Kanzlerin appelliert in ihrer Neujahrsansprache an die Menschen, auch 2021 im Kampf gegen die Corona-Pandemie solidarisch zu bleiben. Sie hofft auf die Impfungen - aber auch bei diesem Thema gibt es großen Diskussionsbedarf.
Merkel: «Es wird noch eine ganze Zeit an uns allen liegen»
Trump gibt nicht auf: Neue Klage beim Supreme Court

Trump gibt nicht auf: Neue Klage beim Supreme Court

Mehrfach schon haben Gerichte die Wahlbetrugsvorwürfe des Trump-Lagers für haltlos erklärt. Doch der amtierende US-Präsident denkt nicht daran, seine Niederlage zu akzeptieren.
Trump gibt nicht auf: Neue Klage beim Supreme Court
Laschet: Unions-Kanzlerkandidaten im Frühjahr nominieren

Laschet: Unions-Kanzlerkandidaten im Frühjahr nominieren

Für NRW-Ministerpräsident Armin Laschet geht es im Januar um alles. Er will erst CDU-Chef werden und dann möglicherweise auch Kanzlerkandidat. Auch wenn Laschet in Umfragen oft hinten liegt, zieht er siegessicher in den Kampf.
Laschet: Unions-Kanzlerkandidaten im Frühjahr nominieren
Trauriger Tageshöchstwert: Über 3700 Corona-Tote in den USA

Trauriger Tageshöchstwert: Über 3700 Corona-Tote in den USA

Baltimore (dpa) - In den USA hat die Zahl der an einem Tag erfassten Corona-Toten den zweiten Tag in Folge einen Höchststand erreicht. Am Mittwoch meldeten die Behörden 3744 Tote mit einer bestätigten Corona-Infektion - zwölf mehr als am Vortag.
Trauriger Tageshöchstwert: Über 3700 Corona-Tote in den USA
Hartz-IV-Erhöhung: Bereits im Dezember 2020 gibt es mehr Geld

Hartz-IV-Erhöhung: Bereits im Dezember 2020 gibt es mehr Geld

Ab 2021 erhalten Leistungsberechtigte höhere Regelsätze. Zum ersten Mal wird die größere Summe noch im Dezember 2020 ausgezahlt.
Hartz-IV-Erhöhung: Bereits im Dezember 2020 gibt es mehr Geld
Schwesig: Lockerungen erst nach Rückgang der Infektionen

Schwesig: Lockerungen erst nach Rückgang der Infektionen

Bisher ist der Lockdown bis zum 10. Januar befristet. Doch noch ist bei den Infektionszahlen keine Trendwende in Sicht. Aber eine Lockerung ohne eine solche Entwicklung ist nach Ansicht von Ministerpräsidentin Schwesig nicht zu verantworten.
Schwesig: Lockerungen erst nach Rückgang der Infektionen
Bedford-Strohm sieht Versäumnisse seiner Kirche

Bedford-Strohm sieht Versäumnisse seiner Kirche

München/Hannover (dpa) - Der EKD-Ratsvorsitzende Heinrich Bedford-Strohm sieht Versäumnisse seiner Kirche in der Kommunikation mit den Menschen.
Bedford-Strohm sieht Versäumnisse seiner Kirche
Donald Trump: Unangenehme Details über Geschenke an Melania aufgetaucht - Vorwürfe nach Weihnachts-Video

Donald Trump: Unangenehme Details über Geschenke an Melania aufgetaucht - Vorwürfe nach Weihnachts-Video

Den Weihnachtsbaum im Weißen Haus haben sie schon gewürdigt - aber was kommt für US-Präsident Donald Trump und First Lady Melania jetzt? Vielleicht ähnlich traurige Corona-Feiertage wie für viele.
Donald Trump: Unangenehme Details über Geschenke an Melania aufgetaucht - Vorwürfe nach Weihnachts-Video
Trump nun im „Krieg“ mit Republikanern? Noch-Präsident will Partei-Spitze absägen - „Totale Unterwerfung“

Trump nun im „Krieg“ mit Republikanern? Noch-Präsident will Partei-Spitze absägen - „Totale Unterwerfung“

Nicht mal seine eigene Partei stellt sich hinter Donald Trump. Der kann den Verrat nicht verzeihen. Und spricht Drohungen gegen führende Republikaner aus.
Trump nun im „Krieg“ mit Republikanern? Noch-Präsident will Partei-Spitze absägen - „Totale Unterwerfung“
Argentinien legalisiert Abtreibungen

Argentinien legalisiert Abtreibungen

Schwangerschaftsabbrüche sind in Argentinien in Zukunft zulässig. Tausende demonstrieren während der Abstimmung im Parlament. Nach Bekanntwerden des Ergebnisses ist die Freude bei den Befürwortern groß. Die Entscheidung kann Signalwirkung auf die Region ausüben.
Argentinien legalisiert Abtreibungen
Boeing-Abschuss: Iran zu Schadenersatzzahlung bereit

Boeing-Abschuss: Iran zu Schadenersatzzahlung bereit

Im Januar 2020 wird eine ukrainische Passagiermaschine kurz nach ihrem Start in Teheran abgeschossen. Iran gibt den Abschuss schließlich mit Verzögerung zu - nun sollen die Familien der Opfer Schadenersatz bekommen.
Boeing-Abschuss: Iran zu Schadenersatzzahlung bereit
Streit über Corona-Hilfen spaltet Trumps Republikaner

Streit über Corona-Hilfen spaltet Trumps Republikaner

Verkehrte Welt in Washington: Trump fordert wie viele Demokraten, Bürgern in der Corona-Pandemie mehr Geld in die Hand zu drücken. Der führende Republikaner im Senat bremst. Es ist nicht das einzige Thema, das die Partei kurz vor wichtigen Wahlen in Georgia entzweit.
Streit über Corona-Hilfen spaltet Trumps Republikaner
Sterbezahlen in Deutschland gestiegen

Sterbezahlen in Deutschland gestiegen

Diesen November sterben in Deutschland deutlich mehr Menschen als in den vier Jahren zuvor. Besonders auffällig sind die Zahlen für Sachsen. Und eine Bevölkerungsgruppe ist vor allem betroffen.
Sterbezahlen in Deutschland gestiegen
Schwere Explosion in Jemen nach Ankunft neuer Regierung

Schwere Explosion in Jemen nach Ankunft neuer Regierung

Auf einem Flugplatz in Jemen, auf dem gerade die neue Regierung gelandet war, kam es zu einer massiven Explosion. Mehrere Menschen werden getötet, Dutzende verletzt. Die Regierungsmitglieder sind wohlauf. Die Hintergründe und das Ausmaß des Anschlags sind noch unklar.
Schwere Explosion in Jemen nach Ankunft neuer Regierung
Spahn mahnt zu ruhigem Silvester

Spahn mahnt zu ruhigem Silvester

Zum Jahreswechsel sind die Infektionszahlen noch nicht gebremst. Die Regierung mahnt deswegen zu Vorsicht. Große Erwartungen ruhen auf den nun gestarteten Impfungen. Wie schnell können die nächste Lieferungen kommen?
Spahn mahnt zu ruhigem Silvester
Britisches Unterhaus stimmt Brexit-Handelspakt zu

Britisches Unterhaus stimmt Brexit-Handelspakt zu

Mit viel Pathos wirbt Boris Johnson für sein Brexit-Gesetz - und sichert sich im britischen Unterhaus eine satte Mehrheit. Er sieht das Land auf einem brillanten Weg in die Zukunft. Doch vor allem aus einem Landesteil kommt scharfe Kritik. Eine Gefahr für die Einheit?
Britisches Unterhaus stimmt Brexit-Handelspakt zu
CDU sahnt bei Großspenden ab - SPD und Linke gehen leer aus

CDU sahnt bei Großspenden ab - SPD und Linke gehen leer aus

2021 wird teuer für die Parteien. Ein Bundestagswahlkampf und sechs Landtagswahlkämpfe wollen finanziert sein. Da kämen Spenden zum Auffüllen der Parteikasse recht. Doch gerade jetzt geben sich die Gönner knauserig. Eine Partei hat allerdings Grund zur Freude.
CDU sahnt bei Großspenden ab - SPD und Linke gehen leer aus
China und EU: Investitions-Abkommen beschlossen - Kritik an Zwangsarbeit und Unterdrückung der Uiguren

China und EU: Investitions-Abkommen beschlossen - Kritik an Zwangsarbeit und Unterdrückung der Uiguren

Sieben Jahre dauerten die Verhandlungen der Europäischen Union und der Volksrepublik China um ein Investitions-Abkommen an. Jetzt ist es beschlossen.
China und EU: Investitions-Abkommen beschlossen - Kritik an Zwangsarbeit und Unterdrückung der Uiguren
Die Türkei nutzt russische Waffensysteme - und nimmt dafür Sanktionen der USA in Kauf

Die Türkei nutzt russische Waffensysteme - und nimmt dafür Sanktionen der USA in Kauf

Die Türkei setzt weiterhin auf militärische Zusammenarbeit mit Russland. Den USA passt das nicht, sie sprechen Sanktionen gegen den Nato-Partner aus.
Die Türkei nutzt russische Waffensysteme - und nimmt dafür Sanktionen der USA in Kauf
16 Jahre Kanzlerin Merkel: Hartes Urteil zum Thema Klima - Aktivistin und Ökonomin in erstaunlicher Einhelligkeit

16 Jahre Kanzlerin Merkel: Hartes Urteil zum Thema Klima - Aktivistin und Ökonomin in erstaunlicher Einhelligkeit

2021 gehen 16 Jahre Kanzlerschaft Angela Merkels zu Ende - Zeit für eine Bilanz. In Sachen Klimapolitik sind Deutschlands größtes Wirtschaftsforschungsinstitut und Aktivisten weitgehend einig.
16 Jahre Kanzlerin Merkel: Hartes Urteil zum Thema Klima - Aktivistin und Ökonomin in erstaunlicher Einhelligkeit
Corona-Impfung wird zur Systemfrage: „Freigabe“ oder „Enteignung“?

Corona-Impfung wird zur Systemfrage: „Freigabe“ oder „Enteignung“?

Die ersten Impfungen wurden vergeben. Doch vielen ist der aktuelle Plan nicht schnell genug. Um zügiger zu sein, könnte die Regierung ihre Macht ausschöpfen. Wäre das Enteignung?
Corona-Impfung wird zur Systemfrage: „Freigabe“ oder „Enteignung“?
Donald Trump: So könnte Vize Pence den Präsidenten stoppen

Donald Trump: So könnte Vize Pence den Präsidenten stoppen

Bis Joe Biden das Amt des US-Präsidenten im Januar übernimmt, bleibt die Macht bei Donald Trump. Der hat die Partei-Basis hinter sich. Doch Mike Pence könnte ihn mit einem Kniff stoppen.
Donald Trump: So könnte Vize Pence den Präsidenten stoppen
Söder hält Schwarz-Grün für attraktive Konstellation

Söder hält Schwarz-Grün für attraktive Konstellation

Die Bundestagswahl im September ist der politische Höhepunkt 2021. Für den CSU-Chef steht aber erstmal die Corona-Krise im Fokus. Erst danach komme der Wahlkampf. Ideen dafür hat er aber schon.
Söder hält Schwarz-Grün für attraktive Konstellation
Söder offen für Koalition mit den Grünen: Habeck reagiert - und sieht das ganz anders

Söder offen für Koalition mit den Grünen: Habeck reagiert - und sieht das ganz anders

Kurz vor dem Superwahljahr 2021 äußerte sich Markus Söder zu einer möglichen Koalition mit den Grünen. Trotz Differenzen sieht er Chancen.
Söder offen für Koalition mit den Grünen: Habeck reagiert - und sieht das ganz anders
Was passiert, wenn Trump sich weigert, aus dem Weißen Haus auszuziehen?

Was passiert, wenn Trump sich weigert, aus dem Weißen Haus auszuziehen?

Was wirklich bei der Amtsübergabe zwischen Donald Trump und Joe Biden passieren wird, weiß niemand. Aber das Szenario, dass Trump nicht gehen wird, scheint nicht unwahrscheinlich. Was droht ihm dann?
Was passiert, wenn Trump sich weigert, aus dem Weißen Haus auszuziehen?
Keine Anklage gegen US-Polizisten nach Schüssen auf Kind

Keine Anklage gegen US-Polizisten nach Schüssen auf Kind

Der Fall hatte besondere Aufmerksamkeit erregt, weil das Opfer so jung war. Der 12-jährige Tamir Rice war Ende 2014 von einem Polizisten niedergestreckt worden.
Keine Anklage gegen US-Polizisten nach Schüssen auf Kind
Viele halten die Corona-Warn-App für nutzlos

Viele halten die Corona-Warn-App für nutzlos

Die Corona-App gilt als ein Schlüssel im Kampf gegen die Pandemie. Eine bundesweite Umfrage zeigt aber: Nur jeder Dritte nutzt die App. Und viele halten sie für nutzlos. Die Länder pochen auf Verbesserungen.
Viele halten die Corona-Warn-App für nutzlos
Maas: Migration bleibt «Spaltpilz» in der EU

Maas: Migration bleibt «Spaltpilz» in der EU

Das bevölkerungsreichste und wirtschaftsstärkste Land an der Spitze der EU: Die Erwartungen an die deutsche Ratspräsidentschaft waren groß. Die Bilanz von Außenminister Maas fällt nach einem halben Jahr positiv aus. Er ist aber nicht mit allem zufrieden.
Maas: Migration bleibt «Spaltpilz» in der EU
Nach 16 Jahren Angela Merkel: „Die Schmerzgrenze ist überschritten“ - Experten warnen vor Pflege-„Mammutaufgaben“

Nach 16 Jahren Angela Merkel: „Die Schmerzgrenze ist überschritten“ - Experten warnen vor Pflege-„Mammutaufgaben“

Im Wahljahr 2021 endet in Deutschland eine politische Ära - Angela Merkel geht. VdK-Präsidentin Verena Bentele und die Pflegearbeitgeber meinen: Die nächste Regierung steht vor großen Aufgaben.
Nach 16 Jahren Angela Merkel: „Die Schmerzgrenze ist überschritten“ - Experten warnen vor Pflege-„Mammutaufgaben“
Härterer Kurs gegen Clans, Gefährder und radikale Querdenker

Härterer Kurs gegen Clans, Gefährder und radikale Querdenker

Die CSU sieht sich selbst gerne als Partei der Inneren Sicherheit. Die Bundestags-Landesgruppe hat deshalb einen neuen Forderungskatalog erarbeitet. Auch den sogenannten «Querdenkern» sagt sie den Kampf an.
Härterer Kurs gegen Clans, Gefährder und radikale Querdenker
Biden: USA möglicherweise vor härtester Phase in Pandemie

Biden: USA möglicherweise vor härtester Phase in Pandemie

Joe Biden schwört die Amerikaner auf eine schwierige Phase ein. Er ruft die Menschen erneut dazu auf, die bewährten Schutzmaßnahmen wie Maskentragen und physische Distanz zu befolgen und sich baldmöglichst impfen zu lassen.
Biden: USA möglicherweise vor härtester Phase in Pandemie
Brexit-Handelspakt: EU für Start am 1. Januar bereit

Brexit-Handelspakt: EU für Start am 1. Januar bereit

Die Verhandlungen waren schier endlos, doch nach der Einigung geht alles ganz schnell: Die Europäische Union will den Brexit-Handelspakt im Eiltempo umsetzen. Nun fehlt nur noch ein Schritt.
Brexit-Handelspakt: EU für Start am 1. Januar bereit
Corona treibt britische Kliniken an die Grenze

Corona treibt britische Kliniken an die Grenze

Mehr als 53.000 Corona-Neuinfektionen an einem Tag haben die britischen Behörden jüngst gemeldet - Rekord seit Beginn der Pandemie. Das hat Folgen für Patienten und Pflegepersonal. Berichte von Medien und Augenzeugen ergeben das Bild einer schweren Krise.
Corona treibt britische Kliniken an die Grenze
Weiter Andrang in Wintersportorten - Laschet mahnt

Weiter Andrang in Wintersportorten - Laschet mahnt

Bewegung im Freien ist im Corona-Lockdown nicht generell verboten. Viele nutzen das aus und fahren mit der Familie gleich in nahe oder auch ferne Wintersportorte, um sich zu bewegen. Kommunen und Politiker versuchen, den Andrang beherrschbar zu halten.
Weiter Andrang in Wintersportorten - Laschet mahnt
Lockdown-Lockerungen Anfang Januar unwahrscheinlich

Lockdown-Lockerungen Anfang Januar unwahrscheinlich

Kurz vor dem Jahreswechsel drängt sich immer mehr die Frage auf, wie es nach dem zunächst bis 10. Januar befristeten Lockdown eigentlich weitergeht. In einer Woche beraten Bund und Länder darüber. Es deutet sich eine Lockdown-Verlängerung an.
Lockdown-Lockerungen Anfang Januar unwahrscheinlich
Vater hofft auf Begnadigung von Assange durch Biden

Vater hofft auf Begnadigung von Assange durch Biden

Am 4. Januar wird mit einem Urteil in dem Verfahren um den US-Auslieferungsantrag für Wikileaks-Gründer gerechnet. Assanges Vater ist nicht der einzige, der den Prozess kritisiert.
Vater hofft auf Begnadigung von Assange durch Biden
Russland verhängt weitere Einreiseverbote für Deutsche

Russland verhängt weitere Einreiseverbote für Deutsche

Erst kürzlich hatte Russland im Fall des vergifteten Kremlgegners Alexej Nawalny Einreisesperren gegen Vertreter des deutschen Regierungsapparats verhängt. Nun folgen weitere Einreiseverbote - diesmal wegen der «destruktiven Handlungen vonseiten der EU».
Russland verhängt weitere Einreiseverbote für Deutsche
Laschet mit Sohn Joe in neuer Peinlichkeit: NRW bestellt 1,25 Millionen Masken für die Polizei neu - „Rechtswidrigkeit“

Laschet mit Sohn Joe in neuer Peinlichkeit: NRW bestellt 1,25 Millionen Masken für die Polizei neu - „Rechtswidrigkeit“

In NRW wird ein Auftrag über 1,25 Millionen Schutzmasken neu ausgeschrieben. Der Auftrag war bereits vergeben - doch vermittelt wohl auch über Armin Laschets Sohn.
Laschet mit Sohn Joe in neuer Peinlichkeit: NRW bestellt 1,25 Millionen Masken für die Polizei neu - „Rechtswidrigkeit“
Donald Trump überrascht kurz vor Abtritt mit neuer Verfügung - Sie könnte Amerika langfristig verändern

Donald Trump überrascht kurz vor Abtritt mit neuer Verfügung - Sie könnte Amerika langfristig verändern

Donald Trump ist nur noch knapp einen Monat Präsident der USA. Doch nun hat er eine Verfügung erlassen, die heftige Proteste auslöst. Zu einem Themengebiet, in dem sich Trump bestens auskennt.
Donald Trump überrascht kurz vor Abtritt mit neuer Verfügung - Sie könnte Amerika langfristig verändern
Türkei: Verfassungsgericht lehnt Antrag von Kavala ab

Türkei: Verfassungsgericht lehnt Antrag von Kavala ab

Er sitzt seit über drei Jahren in Haft und wurde nie eines Verbrechens für schuldig befunden. Der türkische Intellektuelle Osman Kavala muss nach einem neuen Gerichtsentscheid weiterhin im Gefängnis bleiben.
Türkei: Verfassungsgericht lehnt Antrag von Kavala ab
Comeback für Geisterstrecken: Grüne wollen die Bahn-Revolution - erste Pläne für „grün besetztes Ministerium“?

Comeback für Geisterstrecken: Grüne wollen die Bahn-Revolution - erste Pläne für „grün besetztes Ministerium“?

Ein attraktives Nachtnetz und stillgelegte Trassen wiederbeleben für die Klimaziele: Die Grünen fordern den Ausbau der Bahn. Das Bündnis „Bahn für alle“ übt Kritik.
Comeback für Geisterstrecken: Grüne wollen die Bahn-Revolution - erste Pläne für „grün besetztes Ministerium“?
Rentenversicherung schließt Jahr mit hoher Reserve ab

Rentenversicherung schließt Jahr mit hoher Reserve ab

Eines ist beruhigend: Die Corona-Krise reißt keine Finanzlöcher in der Rentenkasse auf. Dennoch wird sie auch bei den Rentnerinnen und Rentnern ankommen.
Rentenversicherung schließt Jahr mit hoher Reserve ab
Corona-Pandemie: Nato verstärkt die Biowaffenabwehr

Corona-Pandemie: Nato verstärkt die Biowaffenabwehr

Die Corona-Pandemie führt in erschreckender Art und Weise vor Augen, welch katastrophale Folgen ein Einsatz von Biowaffen haben könnte. Ist die Nato darauf vorbereitet, dass sie mit einem Virus angegriffen werden könnte, das Hunderttausende Todesopfer fordert?
Corona-Pandemie: Nato verstärkt die Biowaffenabwehr
Neue Pflegekräfte: Bundestags-CSU fordert 5000 Euro Prämie

Neue Pflegekräfte: Bundestags-CSU fordert 5000 Euro Prämie

Die CSU-Landesgruppe startet wie üblich mit einer Klausur ins neue Jahr - wegen Corona diesmal aber in Berlin und nicht im Schnee in Bayern. Die Pandemie wird auch eines der zentralen Themen sein.
Neue Pflegekräfte: Bundestags-CSU fordert 5000 Euro Prämie
Trump gibt Blockade gegen Corona-Konjunkturpaket auf

Trump gibt Blockade gegen Corona-Konjunkturpaket auf

Monatelang rangen Demokraten und Republikaner um ein weiteres Konjunkturpaket. Nach der Einigung durchkreuzte Trump überraschend die Pläne. Seine Kernforderung dürfte er aber kaum durchsetzen.
Trump gibt Blockade gegen Corona-Konjunkturpaket auf
Frauenrechtlerin Al-Hathlul in Saudi-Arabien verurteilt

Frauenrechtlerin Al-Hathlul in Saudi-Arabien verurteilt

Von Umsturzplänen und einer «ausländischen Agenda» spricht ein Gericht in Saudi-Arabien, als das Urteil im Fall von Ludschain al-Hathlul fällt. Im Frühjahr könnte die Aktivistin aber dennoch wieder in Freiheit sein. Ausreisen darf sie aber nicht.
Frauenrechtlerin Al-Hathlul in Saudi-Arabien verurteilt