Ressortarchiv: Politik

Bund plant Nationale Gesundheitsreserve an 19 Standorten

Bund plant Nationale Gesundheitsreserve an 19 Standorten

In vielen Praxen, Kliniken und Pflegeheimen war Schutzausrüstung Mangelware, als die Pandemie im Frühjahr begann - das ist inzwischen im Griff. Für künftige Notlagen will sich der Staat besser wappnen.
Bund plant Nationale Gesundheitsreserve an 19 Standorten
Frankreich will Sicherheitsgesetz ändern

Frankreich will Sicherheitsgesetz ändern

Einerseits will ein Gesetz die Veröffentlichung von Videos einschränken, auf denen die Polizei im Einsatz zu sehen ist. Andererseits waren es zuletzt ausgerechnet Videos, die Polizeigewalt in Frankreich aufdeckten. Dieser Widerspruch war nun wohl zu groß.
Frankreich will Sicherheitsgesetz ändern
Polizisten wünschen sich klare Corona-Regeln

Polizisten wünschen sich klare Corona-Regeln

Die Kanzlerin verabredet sich mit Menschen, die in der Corona-Krise besonders gefordert sind, zum Online-Gespräch. Das sind zum Beispiel Polizisten. Sie bekommen den Frust vieler Bürger über geschlossene Restaurants und Kontaktbeschränkungen oft sehr direkt mit.
Polizisten wünschen sich klare Corona-Regeln
SPD-Landesvorstand nominiert Giffey als Spitzenkandidatin

SPD-Landesvorstand nominiert Giffey als Spitzenkandidatin

Trotz der Affäre um mögliche Plagiate in ihrer Doktorarbeit gilt Bundesfamilienministerin Franziska Giffey als Hoffnungsträgerin der Berliner SPD. Nun wurde sie als Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl 2021 nominiert.
SPD-Landesvorstand nominiert Giffey als Spitzenkandidatin
Ischgl will öffnen! Ski-Streit mit Österreich eskaliert weiter - Verband wittert „Kampagne“

Ischgl will öffnen! Ski-Streit mit Österreich eskaliert weiter - Verband wittert „Kampagne“

Markus Söder will das Aus für den Ski-Urlaub in der Corona-Krise. Doch Österreich und die Schweiz stellen sich quer. Ischgl will öffnen - das Wallis Touristen sogar im Ausland abholen.
Ischgl will öffnen! Ski-Streit mit Österreich eskaliert weiter - Verband wittert „Kampagne“
„Bitte bleibt!“: Schottland startet emotionalen Brexit-Appell und droht Johnson - Merkel spricht von „Unruhe“

„Bitte bleibt!“: Schottland startet emotionalen Brexit-Appell und droht Johnson - Merkel spricht von „Unruhe“

Nur noch wenige Tage bleiben für eine Brexit-Einigung. In Schottland wächst der Abschiedsschmerz - Angela Merkel gewährt unterdessen Einblick in die Stimmung in der EU.
„Bitte bleibt!“: Schottland startet emotionalen Brexit-Appell und droht Johnson - Merkel spricht von „Unruhe“
Biden nominiert Ex-Fed-Chefin Yellen als US-Finanzministerin

Biden nominiert Ex-Fed-Chefin Yellen als US-Finanzministerin

Janet Yellen war die erste Frau an der Spitze der US-Notenbank Federal Reserve. Jetzt will Joe Biden sie auch zur ersten Finanzministerin der USA machen. Auf die 74-Jährige warten große Herausforderungen auch über die Corona-Krise hinaus.
Biden nominiert Ex-Fed-Chefin Yellen als US-Finanzministerin
Söder nimmt bei Rede Donald Trump als Corona-Vorbild:  „Können sich andere ein Beispiel nehmen“

Söder nimmt bei Rede Donald Trump als Corona-Vorbild: „Können sich andere ein Beispiel nehmen“

Söders Appell in seiner Regierungserklärung war eindeutig: „Umfassende Maskenpflicht schützt.“ Als Beispiel für sein Anliegen zieht er jedoch einen eher ungewöhnlichen Vergleich.
Söder nimmt bei Rede Donald Trump als Corona-Vorbild: „Können sich andere ein Beispiel nehmen“
EU könnte Klimaziele für 2020 erreichen

EU könnte Klimaziele für 2020 erreichen

Die EU ist guter Hoffnung, ihre gesteckten Klimaziele für dieses Jahr zu erreichen. Doch nicht alle Länder sind auf dem richtigen Weg. Auch Deutschland bleibt hinter den Erwartungen zurück.
EU könnte Klimaziele für 2020 erreichen
Erfolg für Kids mit Klimaklage gegen Deutschland

Erfolg für Kids mit Klimaklage gegen Deutschland

Wichtiger Etappenerfolg für sechs junge Portugiesen im Kampf gegen den Klimawandel: Der Gerichtshof für Menschenrechte gibt grünes Licht für ihre einzigartige Klage gegen Deutschland und 32 weitere Länder. Nun sind Merkel & Co. am Zug.
Erfolg für Kids mit Klimaklage gegen Deutschland
Baerbock zur Bundeswehr: «Wir dürfen uns nicht wegducken»

Baerbock zur Bundeswehr: «Wir dürfen uns nicht wegducken»

Die USA fordern von Deutschland höhere Verteidigungsausgaben und mehr militärisches Engagement. Die Grünen sind da nicht ganz abgeneigt - ziehen aber auch gewisse Grenzen.
Baerbock zur Bundeswehr: «Wir dürfen uns nicht wegducken»
Homeoffice wegen Corona: So sollen Arbeitnehmer bei der Steuer entlastet werden

Homeoffice wegen Corona: So sollen Arbeitnehmer bei der Steuer entlastet werden

Wer wegen der Corona-Pandemie im Homeoffice arbeitet, darf sich Hoffnung auf Steuer-Entlastungen machen. Die Bundesregierung plant eine Pauschale für Heimarbeit. Aber es gibt einen Haken.
Homeoffice wegen Corona: So sollen Arbeitnehmer bei der Steuer entlastet werden
Biden verletzt sich am Fuß und muss Stützschuh tragen

Biden verletzt sich am Fuß und muss Stützschuh tragen

Er will als starker neuer Präsident antreten - und das im Stützschuh. Joe Biden hat sich beim Spielen mit seinem Deutschen Schäferhund verletzt. Der Zeitpunkt ist unglücklich, aber die Arbeit geht weiter.
Biden verletzt sich am Fuß und muss Stützschuh tragen
Massen-Proteste eskalieren: Polizei schlägt zu - Blutiges Bild von jungem Fotografen schockiert Frankreich

Massen-Proteste eskalieren: Polizei schlägt zu - Blutiges Bild von jungem Fotografen schockiert Frankreich

Demonstrationen gegen Polizeigewalt: Hunderttausende auf Frankreichs Straßen. Der Grund: Ein Video von Polizeieinsatz und das neue Gesetz des Innenministeriums.
Massen-Proteste eskalieren: Polizei schlägt zu - Blutiges Bild von jungem Fotografen schockiert Frankreich
Corona-Hilfen: Laschet schlägt Alarm - „Gesellschaft und Wirtschaft halten nicht durch“

Corona-Hilfen: Laschet schlägt Alarm - „Gesellschaft und Wirtschaft halten nicht durch“

Für NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) steht fest: Ab Januar benötigt Deutschland ein neues Corona-Konzept. Schließungen und Ausgleichszahlungen in Milliarden-Höhe machen den Staat „kaputt“.
Corona-Hilfen: Laschet schlägt Alarm - „Gesellschaft und Wirtschaft halten nicht durch“
AfD-Chef Meuthen sucht den Kampf auf offener Bühne

AfD-Chef Meuthen sucht den Kampf auf offener Bühne

Beim AfD-Bundesparteitag stehen die Tische auf Abstand. Das ist den Anti-Corona-Regeln geschuldet, die viele in der Partei strikt ablehnen. Auch politisch und in Stilfragen liegen die verschiedenen Strömungen der Partei weit auseinander, wie in Kalkar deutlich wird.
AfD-Chef Meuthen sucht den Kampf auf offener Bühne
Iran: Ermordeter Atomphysiker in Teheran beigesetzt

Iran: Ermordeter Atomphysiker in Teheran beigesetzt

Nach Bidens Sieg gab es im Iran Hoffnungen auf eine Annäherung an den Erzfeind USA. Der Anschlag auf einen Physiker könnte aber die Aussicht auf ruhigere Zeiten zunichte machen. Die Hardliner fordern Rache, Ruhani Diplomatie.
Iran: Ermordeter Atomphysiker in Teheran beigesetzt
„Führerin und Diktatorin“: Unbekannte verunstalten Wikipedia-Eintrag von Bundeskanzlerin Merkel

„Führerin und Diktatorin“: Unbekannte verunstalten Wikipedia-Eintrag von Bundeskanzlerin Merkel

Unbekannte haben den Wikipedia-Eintrag von Bundeskanzlerin Angela Merkel bearbeitet und verunstaltet. Die CDU-Politikerin wird dort als „Diktatorin“ bezeichnet.
„Führerin und Diktatorin“: Unbekannte verunstalten Wikipedia-Eintrag von Bundeskanzlerin Merkel
Koalitionsstreit um höheren Rundfunkbeitrag

Koalitionsstreit um höheren Rundfunkbeitrag

Kann die CDU in Sachsen-Anhalt gemeinsam mit der AfD die bundesweite Anhebung des Rundfunkbeitrags verhindern und können SPD und Grüne dann mit der CDU weiterregieren? Diese Fragen sind ein Dauerstreitthema und die entscheidenden Abstimmungen rücken näher.
Koalitionsstreit um höheren Rundfunkbeitrag
Corona-Kontrollen in Wohnungen? Arbeitsminister Heil wird deutlich: „Wir sind eine Demokratie“

Corona-Kontrollen in Wohnungen? Arbeitsminister Heil wird deutlich: „Wir sind eine Demokratie“

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil von der SPD hat sich in einem Interview mit deutlichen Worten gegen Kontrollen in privaten Wohnungen ausgesprochen.
Corona-Kontrollen in Wohnungen? Arbeitsminister Heil wird deutlich: „Wir sind eine Demokratie“
Einigung auf Homeoffice-Pauschale von 5 Euro pro Tag

Einigung auf Homeoffice-Pauschale von 5 Euro pro Tag

Einem Medienbericht zufolge gibt es eine Einigung in Groko zum Thema Entlastung für Arbeitnehmer, die in der Corona-Pandemie viel von zu Hause aus arbeiten müssen.
Einigung auf Homeoffice-Pauschale von 5 Euro pro Tag
Merkel in Corona-Schockstarre? CDU-Mann rechnet hart ab: „Es gibt einen Bereich, Frau Bundeskanzlerin ...“

Merkel in Corona-Schockstarre? CDU-Mann rechnet hart ab: „Es gibt einen Bereich, Frau Bundeskanzlerin ...“

Angela Merkel zeigte sich zuletzt von ihrer ungewohnten Seite. Insbesondere auf Pressekonferenzen gab die Kanzlerin ein Bild ab, das man so nicht von ihr kannte. Muss man sich Sorgen machen?
Merkel in Corona-Schockstarre? CDU-Mann rechnet hart ab: „Es gibt einen Bereich, Frau Bundeskanzlerin ...“
OB-Wahl in Stuttgart: CDU-Mann folgt auf Grünen Kuhn - linkes Lager schlägt sich selbst

OB-Wahl in Stuttgart: CDU-Mann folgt auf Grünen Kuhn - linkes Lager schlägt sich selbst

In Stuttgart wird über einen neuen Oberbürgermeister abgestimmt. Nach dem ersten OB-Wahlgang geht es nun in Runde zwei. Alle Infos zum Kampf um die Rathausspitze hier im News-Ticker.
OB-Wahl in Stuttgart: CDU-Mann folgt auf Grünen Kuhn - linkes Lager schlägt sich selbst
Sieg in Tigray? Äthiopien erklärt Offensive für beendet

Sieg in Tigray? Äthiopien erklärt Offensive für beendet

Seit Wochen wüten Kämpfe zwischen Äthiopiens Streitkräften und der Führung der Region Tigray. Nun erklärt der äthiopische Regierungschef das Ende der Offensive - doch ob dies wahrhaftigen Frieden bringt, ist noch ungewiss.
Sieg in Tigray? Äthiopien erklärt Offensive für beendet
Stuttgart: CDU-Kandidat gewinnt OB-Wahl

Stuttgart: CDU-Kandidat gewinnt OB-Wahl

Stuttgart gilt als Stadt mit starker grüner Wählerschaft. Nach acht Jahren holt sich nun die CDU das Rathaus zurück. Frank Nopper setzte sich gegen die Konkurrenz aus dem linken Lager durch.
Stuttgart: CDU-Kandidat gewinnt OB-Wahl
Trump klagt über angeblichen Betrug

Trump klagt über angeblichen Betrug

Trump sieht sich weiter als Opfer eines massiven Wahlbetrugs. Er hofft noch auf einen Durchbruch vor Gericht. Bidens Wahlsieg erkennt er nicht an. In einem Interview mit einer ihm freundlich gesinnten Journalistin klagt er ausführlich über sein Los.
Trump klagt über angeblichen Betrug
Hunderte Festnahmen in Belarus

Hunderte Festnahmen in Belarus

Trotz Polizeigewalt gehen die Menschen in Belarus weiter auf die Straße. Sie fordern den Rücktritt von Machthaber Lukaschenko. Die Opposition ist angesichts vieler Festnahmen besorgt.
Hunderte Festnahmen in Belarus
JU-Chef Kuban warnt vor Grün-Rot-Rot

JU-Chef Kuban warnt vor Grün-Rot-Rot

Die Junge Union rüstet sich fürs Bundestagswahljahr - und macht, wie auch die Parteivorsitzenden, klar, wo sie den Hauptgegner sieht.
JU-Chef Kuban warnt vor Grün-Rot-Rot
Schweizer Firmen haften nicht im Ausland

Schweizer Firmen haften nicht im Ausland

Zweimal nein: In der Schweiz sind zwei aus dem linken Lager angestoßene Initiativen bei einer Volksabstimmung gescheitert. Dabei hatte eine davon laut Umfragen gute Aussichten auf Erfolg.
Schweizer Firmen haften nicht im Ausland
Anschlag überschattet afghanische Friedensgespräche

Anschlag überschattet afghanische Friedensgespräche

Seit mehr als zwei Monaten verhandeln Kabul und Taliban bereits über Frieden. Nach langer Zeit des Stillstands melden sich die Konfliktparteien nun mit Fortschritten. Doch die Gewalt geht weiter.
Anschlag überschattet afghanische Friedensgespräche
Infektions-Hotspots fahren öffentliches Leben zurück

Infektions-Hotspots fahren öffentliches Leben zurück

In der Corona-Übersicht des Robert Koch-Instituts gibt es seit kurzem eine neue Farbe: Der Landkreis Hildburghausen und die Stadt Passau leuchten wegen hoher Infektionszahlen pink. Auflagen werden verschärft. Doch es gibt auch Regionen mit wenig Infektionen.
Infektions-Hotspots fahren öffentliches Leben zurück
Chaos wegen „Black Friday“? Nicht nur Greta Thunberg warnt - Metropolen-Bürgermeister will nun das Verbot

Chaos wegen „Black Friday“? Nicht nur Greta Thunberg warnt - Metropolen-Bürgermeister will nun das Verbot

Der Black Friday erhitzt die Gemüter. Greta Thunberg warnt - allerdings erstaunlich vorsichtig. Ein anderer alter Bekannter geht in Sachen Amazon wesentlich weiter.
Chaos wegen „Black Friday“? Nicht nur Greta Thunberg warnt - Metropolen-Bürgermeister will nun das Verbot
Raab: EU muss für Brexit-Handelspakt Pragmatismus zeigen

Raab: EU muss für Brexit-Handelspakt Pragmatismus zeigen

Etliche gesetzte Fristen für einen Brexit-Handelspakt sind bereits verstrichen - doch noch immer sitzen Brüssel und London am Verhandlungstisch. Denn für beide Seiten steht viel auf dem Spiel.
Raab: EU muss für Brexit-Handelspakt Pragmatismus zeigen
Frankreich: Festnahmen bei Protesten gegen Sicherheitsgesetz

Frankreich: Festnahmen bei Protesten gegen Sicherheitsgesetz

Der Streit um Polizeigewalt und ein neues Sicherheitsgesetz eskaliert. In Frankreich gehen Zehntausende auf die Straßen, es kommt zu einzelnen Ausschreitungen.
Frankreich: Festnahmen bei Protesten gegen Sicherheitsgesetz
Bouffier verteidigt Lockerungen zu Weihnachten

Bouffier verteidigt Lockerungen zu Weihnachten

Die Lockerungen der Corona-Maßnahmen zu Weihnachten waren auch international in die Kritik geraten. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier rechtfertigt die Pläne nun.
Bouffier verteidigt Lockerungen zu Weihnachten
Iran: Diplomatie nicht wegen Anschlags opfern

Iran: Diplomatie nicht wegen Anschlags opfern

Der tödliche Anschlag auf einen Atomexperten nahe Teheran hat für eine erneute Eskalation im Nahen Osten gesorgt. Der Iran sendet jedoch Signale, dass diplomatische Kanäle offen bleiben sollen.
Iran: Diplomatie nicht wegen Anschlags opfern
Anti-Lockdown-Protest: Mehr als 150 Festnahmen in London

Anti-Lockdown-Protest: Mehr als 150 Festnahmen in London

In der britischen Hauptstadt gilt ein Teil-Lockdown, gegen den es am Samstag Proteste gegeben hat. Dabei kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei.
Anti-Lockdown-Protest: Mehr als 150 Festnahmen in London
Bundespräsident macht Bevölkerung Mut

Bundespräsident macht Bevölkerung Mut

Die Corona-Krise bereitet vielen Menschen Angst. Der Bundespräsident versucht, der Bevölkerung Mut zu machen.
Bundespräsident macht Bevölkerung Mut
Twitter gegen Trump: Verliert der US-Präsident bald sein großes Sprachrohr? Follower laufen schon jetzt davon

Twitter gegen Trump: Verliert der US-Präsident bald sein großes Sprachrohr? Follower laufen schon jetzt davon

Sobald Donald Trump nicht mehr US-Präsident ist, könnte das auch das Ende seiner Twitter-Karriere bedeuten. Das Unternehmen könnte seinen Account sperren.
Twitter gegen Trump: Verliert der US-Präsident bald sein großes Sprachrohr? Follower laufen schon jetzt davon
Iranischer Atomphysiker ermordet: Maas mahnt vor Eskalation - „Lage in der Region erneut zuspitzt“

Iranischer Atomphysiker ermordet: Maas mahnt vor Eskalation - „Lage in der Region erneut zuspitzt“

Wie das iranische Verteidigungsministerium bestätigt hat, wurde ein hochrangiger Atomphysiker ermordet. Der iranische Präsident richtet sich mit Vorwürfen an USA und Israel. Maas will beschwichtigen.
Iranischer Atomphysiker ermordet: Maas mahnt vor Eskalation - „Lage in der Region erneut zuspitzt“
Lambrecht: Entschädigungen so lange wie Auflagen gelten

Lambrecht: Entschädigungen so lange wie Auflagen gelten

Sowohl die Auflagen als auch die staatlichen Hilfen in der Corona-Krise sind immer wieder Gegenstand von Diskussionen. Die Justizministerin sieht eine enge Verknüpfung.
Lambrecht: Entschädigungen so lange wie Auflagen gelten
Beteiligung von Menschen mit Behinderung gefordert

Beteiligung von Menschen mit Behinderung gefordert

Die Pandemie trifft natürlich auch Menschen mit Behinderungen. Daher appellieren nun mehrere Verbände, sie bei der Entscheidungsfindung über neue Corona-Maßnahmen mit ins Boot zu holen.
Beteiligung von Menschen mit Behinderung gefordert
Guatemala: Wieder Zusammenstöße bei Demos gegen Regierung

Guatemala: Wieder Zusammenstöße bei Demos gegen Regierung

Erneut ist es im bevölkerungsreichsten Land Mittelamerikas zu Protesten gegen die Regierung gekommen. Dabei kam es auch zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei.
Guatemala: Wieder Zusammenstöße bei Demos gegen Regierung
AfD beschließt sozialpolitisches Konzept

AfD beschließt sozialpolitisches Konzept

Das Feld der Sozialpolitik war bislang ein weißer Fleck in der Programmatik der AfD. Das hat sich jetzt mit dem Bundesparteitag in Kalkar geändert. Überlagert wurde dieser von einer Brandrede des Bundesvorsitzenden Meuthen.
AfD beschließt sozialpolitisches Konzept
Illegale Aktion in europäischen Gewässern? Bundespolizei war an umstrittenem Einsatz im Mittelmeer beteiligt

Illegale Aktion in europäischen Gewässern? Bundespolizei war an umstrittenem Einsatz im Mittelmeer beteiligt

Frontex-Einsatz: Die deutsche Bundespolizei soll an einer möglicherweise illegalen Aktion beteiligt gewesen sein: Im August verließen Migranten europäische Gewässer ohne Asylantrag.
Illegale Aktion in europäischen Gewässern? Bundespolizei war an umstrittenem Einsatz im Mittelmeer beteiligt
Papst Franziskus ernennt 13 neue Kardinäle

Papst Franziskus ernennt 13 neue Kardinäle

Die katholischen Kardinäle haben eine wichtige Aufgabe: die Papstwahl. Mit ihnen kann der Pontifex aber auch auf die Zukunft der Kirche einwirken. Franziskus ernannte zum siebten Mal neue Männer - mit Neuerungen.
Papst Franziskus ernennt 13 neue Kardinäle
Länderübergreifende Demo gegen Corona-Maßnahmen

Länderübergreifende Demo gegen Corona-Maßnahmen

Zum ersten Mal haben Gegner von Corona-Beschränkungen aus Deutschland und Polen gemeinsam demonstriert. Sie treffen sich an der Grenze, viele tragen keine Masken. In Polen lässt die Polizei Besucher aus Deutschland ohne Maske gar nicht erst rein.
Länderübergreifende Demo gegen Corona-Maßnahmen
Fortschritte bei afghanischen Friedensgesprächen

Fortschritte bei afghanischen Friedensgesprächen

Seit mehr als zwei Monaten verhandeln Kabul und Taliban bereits über Frieden. Nach langer Zeit des Stillstands melden sich die Konfliktparteien nun mit Fortschritten. Es gibt aber noch Hürden.
Fortschritte bei afghanischen Friedensgesprächen
Giffey will Berliner SPD wieder zur Volkspartei machen

Giffey will Berliner SPD wieder zur Volkspartei machen

Die Berliner SPD hat zwei neue Vorsitzende. Neuer Star ist Franziska Giffey. Nach der Müller-Ära soll sie zusammen mit Raed Saleh für frischen Wind sorgen - und für einen Wahlsieg.
Giffey will Berliner SPD wieder zur Volkspartei machen
Emotionaler Abschied von Kühnert als Juso-Chef

Emotionaler Abschied von Kühnert als Juso-Chef

Kevin Kühnert hat den Jusos ein Gesicht gegeben - und ihnen bei der SPD Gehör verschafft. Jetzt hört er auf, für eine Karriere im Bundestag. Seinem Verband gibt er einen Rat mit.
Emotionaler Abschied von Kühnert als Juso-Chef