Ressortarchiv: Politik

OB-Wahl in Stuttgart: CDU-Mann folgt auf Grünen Kuhn - linkes Lager schlägt sich selbst

OB-Wahl in Stuttgart: CDU-Mann folgt auf Grünen Kuhn - linkes Lager schlägt sich selbst

In Stuttgart wird über einen neuen Oberbürgermeister abgestimmt. Nach dem ersten OB-Wahlgang geht es nun in Runde zwei. Alle Infos zum Kampf um die Rathausspitze hier im News-Ticker.
OB-Wahl in Stuttgart: CDU-Mann folgt auf Grünen Kuhn - linkes Lager schlägt sich selbst
Umfrage-Wirbel für CDU - neuer Mann könnte Merkel-Nachfolge aufmischen: „An ihm führt kein Weg vorbei“

Umfrage-Wirbel für CDU - neuer Mann könnte Merkel-Nachfolge aufmischen: „An ihm führt kein Weg vorbei“

Die Corona-Krise war lange die Stunde der Regierungschefs. Doch jetzt büßen die Platzhirsche an Beliebtheit ein. Das Rennen um die Kanzlerschaft könnte das ordentlich durcheinanderwirbeln.
Umfrage-Wirbel für CDU - neuer Mann könnte Merkel-Nachfolge aufmischen: „An ihm führt kein Weg vorbei“
Sieg in Tigray? Äthiopien erklärt Offensive für beendet

Sieg in Tigray? Äthiopien erklärt Offensive für beendet

Seit Wochen wüten Kämpfe zwischen Äthiopiens Streitkräften und der Führung der Region Tigray. Nun erklärt der äthiopische Regierungschef das Ende der Offensive - doch ob dies wahrhaftigen Frieden bringt, ist noch ungewiss.
Sieg in Tigray? Äthiopien erklärt Offensive für beendet
AfD-Parteitag: Gauland im Krankenwagen abtransportiert - Meuthen-Rede als „Torpedo“ - „Seid ihr des Wahnsinns?!“

AfD-Parteitag: Gauland im Krankenwagen abtransportiert - Meuthen-Rede als „Torpedo“ - „Seid ihr des Wahnsinns?!“

Die AfD hält ihren Präsenzparteitag in Nordrhein-Westfalen ab. Innerhalb der Veranstaltung kommt es zu Zwischenfällen. Besonders Jörg Meuthens Eröffnungsrede erzürnt.
AfD-Parteitag: Gauland im Krankenwagen abtransportiert - Meuthen-Rede als „Torpedo“ - „Seid ihr des Wahnsinns?!“
Trump gibt erstes TV-Interview seit US-Wahl - Interna sickern durch: „Feindliche Übernahme“ und Druck auf Amtsträger

Trump gibt erstes TV-Interview seit US-Wahl - Interna sickern durch: „Feindliche Übernahme“ und Druck auf Amtsträger

Donald Trump glaubt weiter an seinen Wahl-Sieg. Unterdessen kommen Interna ans Licht. Sie erklären teils Trumps Verhalten - und werfen ein beklagenswertes Licht auf das Weiße Haus.
Trump gibt erstes TV-Interview seit US-Wahl - Interna sickern durch: „Feindliche Übernahme“ und Druck auf Amtsträger
Stuttgart: CDU-Kandidat gewinnt OB-Wahl

Stuttgart: CDU-Kandidat gewinnt OB-Wahl

Stuttgart gilt als Stadt mit starker grüner Wählerschaft. Nach acht Jahren holt sich nun die CDU das Rathaus zurück. Frank Nopper setzte sich gegen die Konkurrenz aus dem linken Lager durch.
Stuttgart: CDU-Kandidat gewinnt OB-Wahl
Trump klagt über angeblichen Betrug

Trump klagt über angeblichen Betrug

Trump sieht sich weiter als Opfer eines massiven Wahlbetrugs. Er hofft noch auf einen Durchbruch vor Gericht. Bidens Wahlsieg erkennt er nicht an. In einem Interview mit einer ihm freundlich gesinnten Journalistin klagt er ausführlich über sein Los.
Trump klagt über angeblichen Betrug
Hunderte Festnahmen in Belarus

Hunderte Festnahmen in Belarus

Trotz Polizeigewalt gehen die Menschen in Belarus weiter auf die Straße. Sie fordern den Rücktritt von Machthaber Lukaschenko. Die Opposition ist angesichts vieler Festnahmen besorgt.
Hunderte Festnahmen in Belarus
JU-Chef Kuban warnt vor Grün-Rot-Rot

JU-Chef Kuban warnt vor Grün-Rot-Rot

Die Junge Union rüstet sich fürs Bundestagswahljahr - und macht, wie auch die Parteivorsitzenden, klar, wo sie den Hauptgegner sieht.
JU-Chef Kuban warnt vor Grün-Rot-Rot
Schweizer Firmen haften nicht im Ausland

Schweizer Firmen haften nicht im Ausland

Zweimal nein: In der Schweiz sind zwei aus dem linken Lager angestoßene Initiativen bei einer Volksabstimmung gescheitert. Dabei hatte eine davon laut Umfragen gute Aussichten auf Erfolg.
Schweizer Firmen haften nicht im Ausland
Anschlag überschattet afghanische Friedensgespräche

Anschlag überschattet afghanische Friedensgespräche

Seit mehr als zwei Monaten verhandeln Kabul und Taliban bereits über Frieden. Nach langer Zeit des Stillstands melden sich die Konfliktparteien nun mit Fortschritten. Doch die Gewalt geht weiter.
Anschlag überschattet afghanische Friedensgespräche
AfD-Parteitag: Streit über Rede von Parteichef Meuthen

AfD-Parteitag: Streit über Rede von Parteichef Meuthen

Am Samstag liest der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen seiner Partei die Leviten. Am Sonntag schießen seine Kritiker beim Bundesparteitag zurück. Der Ehrenvorsitzende Alexander Gauland muss derweil aus gesundheitlichen Gründen die Halle verlassen.
AfD-Parteitag: Streit über Rede von Parteichef Meuthen
Infektions-Hotspots fahren öffentliches Leben zurück

Infektions-Hotspots fahren öffentliches Leben zurück

In der Corona-Übersicht des Robert Koch-Instituts gibt es seit kurzem eine neue Farbe: Der Landkreis Hildburghausen und die Stadt Passau leuchten wegen hoher Infektionszahlen pink. Auflagen werden verschärft. Doch es gibt auch Regionen mit wenig Infektionen.
Infektions-Hotspots fahren öffentliches Leben zurück
Chaos wegen „Black Friday“? Nicht nur Greta Thunberg warnt - Metropolen-Bürgermeister will nun das Verbot

Chaos wegen „Black Friday“? Nicht nur Greta Thunberg warnt - Metropolen-Bürgermeister will nun das Verbot

Der Black Friday erhitzt die Gemüter. Greta Thunberg warnt - allerdings erstaunlich vorsichtig. Ein anderer alter Bekannter geht in Sachen Amazon wesentlich weiter.
Chaos wegen „Black Friday“? Nicht nur Greta Thunberg warnt - Metropolen-Bürgermeister will nun das Verbot
Raab: EU muss für Brexit-Handelspakt Pragmatismus zeigen

Raab: EU muss für Brexit-Handelspakt Pragmatismus zeigen

Etliche gesetzte Fristen für einen Brexit-Handelspakt sind bereits verstrichen - doch noch immer sitzen Brüssel und London am Verhandlungstisch. Denn für beide Seiten steht viel auf dem Spiel.
Raab: EU muss für Brexit-Handelspakt Pragmatismus zeigen
Frankreich: Festnahmen bei Protesten gegen Sicherheitsgesetz

Frankreich: Festnahmen bei Protesten gegen Sicherheitsgesetz

Der Streit um Polizeigewalt und ein neues Sicherheitsgesetz eskaliert. In Frankreich gehen Zehntausende auf die Straßen, es kommt zu einzelnen Ausschreitungen.
Frankreich: Festnahmen bei Protesten gegen Sicherheitsgesetz
Bouffier verteidigt Lockerungen zu Weihnachten

Bouffier verteidigt Lockerungen zu Weihnachten

Die Lockerungen der Corona-Maßnahmen zu Weihnachten waren auch international in die Kritik geraten. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier rechtfertigt die Pläne nun.
Bouffier verteidigt Lockerungen zu Weihnachten
Geheimplan durchgesickert? Trump will 2024 erneut kandidieren - ein Detail seiner Idee ist besonders dreist

Geheimplan durchgesickert? Trump will 2024 erneut kandidieren - ein Detail seiner Idee ist besonders dreist

Donald Trump soll planen, 2024 erneut für die Präsidentschaft zu kandidieren. Besonders ein Detail wirkt besonders dreist gegenüber Nachfolger Joe Biden.
Geheimplan durchgesickert? Trump will 2024 erneut kandidieren - ein Detail seiner Idee ist besonders dreist
Massen-Proteste eskalieren: Polizei schlägt zu - Blutiges Bild von jungem Fotografen schockiert Frankreich

Massen-Proteste eskalieren: Polizei schlägt zu - Blutiges Bild von jungem Fotografen schockiert Frankreich

Demonstrationen gegen Polizeigewalt: Hunderttausende auf Frankreichs Straßen. Der Grund: Ein Video von Polizeieinsatz und das neue Gesetz des Innenministeriums.
Massen-Proteste eskalieren: Polizei schlägt zu - Blutiges Bild von jungem Fotografen schockiert Frankreich
US-Wahl 2020: Trump zahlt 3 Millionen Dollar für Neuauszählung - und beschert Biden damit noch mehr Stimmen

US-Wahl 2020: Trump zahlt 3 Millionen Dollar für Neuauszählung - und beschert Biden damit noch mehr Stimmen

Das Drama um die US-Wahl 2020 nimmt kein Ende: Noch immer wirft der scheidende Präsident mit falschen Betrugsvorwürfen um sich. Nun erleidet er eine weitere schwere Niederlage vor Gericht.
US-Wahl 2020: Trump zahlt 3 Millionen Dollar für Neuauszählung - und beschert Biden damit noch mehr Stimmen
Merkel in Corona-Schockstarre? CDU-Mann rechnet hart ab: „Es gibt einen Bereich, Frau Bundeskanzlerin ...“

Merkel in Corona-Schockstarre? CDU-Mann rechnet hart ab: „Es gibt einen Bereich, Frau Bundeskanzlerin ...“

Angela Merkel zeigte sich zuletzt von ihrer ungewohnten Seite. Insbesondere auf Pressekonferenzen gab die Kanzlerin ein Bild ab, das man so nicht von ihr kannte. Muss man sich Sorgen machen?
Merkel in Corona-Schockstarre? CDU-Mann rechnet hart ab: „Es gibt einen Bereich, Frau Bundeskanzlerin ...“
Iran: Diplomatie nicht wegen Anschlags opfern

Iran: Diplomatie nicht wegen Anschlags opfern

Der tödliche Anschlag auf einen Atomexperten nahe Teheran hat für eine erneute Eskalation im Nahen Osten gesorgt. Der Iran sendet jedoch Signale, dass diplomatische Kanäle offen bleiben sollen.
Iran: Diplomatie nicht wegen Anschlags opfern
Merkel erhält in Umfrage Quittung für neue Beschlüsse - Länderchef poltert: „Stil finde ich unsäglich“

Merkel erhält in Umfrage Quittung für neue Beschlüsse - Länderchef poltert: „Stil finde ich unsäglich“

Bei Merkels Corona-Gipfel einigten sich Bund und Länder auf neue Beschlüsse. Doch schon jetzt gibt es Zweifel an der Wirksamkeit. Besonders Silvester steht im Zentrum.
Merkel erhält in Umfrage Quittung für neue Beschlüsse - Länderchef poltert: „Stil finde ich unsäglich“
Anti-Lockdown-Protest: Mehr als 150 Festnahmen in London

Anti-Lockdown-Protest: Mehr als 150 Festnahmen in London

In der britischen Hauptstadt gilt ein Teil-Lockdown, gegen den es am Samstag Proteste gegeben hat. Dabei kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei.
Anti-Lockdown-Protest: Mehr als 150 Festnahmen in London
Bundespräsident macht Bevölkerung Mut

Bundespräsident macht Bevölkerung Mut

Die Corona-Krise bereitet vielen Menschen Angst. Der Bundespräsident versucht, der Bevölkerung Mut zu machen.
Bundespräsident macht Bevölkerung Mut
Twitter gegen Trump: Verliert der US-Präsident bald sein großes Sprachrohr? Follower laufen schon jetzt davon

Twitter gegen Trump: Verliert der US-Präsident bald sein großes Sprachrohr? Follower laufen schon jetzt davon

Sobald Donald Trump nicht mehr US-Präsident ist, könnte das auch das Ende seiner Twitter-Karriere bedeuten. Das Unternehmen könnte seinen Account sperren.
Twitter gegen Trump: Verliert der US-Präsident bald sein großes Sprachrohr? Follower laufen schon jetzt davon
Iranischer Atomphysiker ermordet: Maas mahnt vor Eskalation - „Lage in der Region erneut zuspitzt“

Iranischer Atomphysiker ermordet: Maas mahnt vor Eskalation - „Lage in der Region erneut zuspitzt“

Wie das iranische Verteidigungsministerium bestätigt hat, wurde ein hochrangiger Atomphysiker ermordet. Der iranische Präsident richtet sich mit Vorwürfen an USA und Israel. Maas will beschwichtigen.
Iranischer Atomphysiker ermordet: Maas mahnt vor Eskalation - „Lage in der Region erneut zuspitzt“
Lambrecht: Entschädigungen so lange wie Auflagen gelten

Lambrecht: Entschädigungen so lange wie Auflagen gelten

Sowohl die Auflagen als auch die staatlichen Hilfen in der Corona-Krise sind immer wieder Gegenstand von Diskussionen. Die Justizministerin sieht eine enge Verknüpfung.
Lambrecht: Entschädigungen so lange wie Auflagen gelten
Beteiligung von Menschen mit Behinderung gefordert

Beteiligung von Menschen mit Behinderung gefordert

Die Pandemie trifft natürlich auch Menschen mit Behinderungen. Daher appellieren nun mehrere Verbände, sie bei der Entscheidungsfindung über neue Corona-Maßnahmen mit ins Boot zu holen.
Beteiligung von Menschen mit Behinderung gefordert
Guatemala: Wieder Zusammenstöße bei Demos gegen Regierung

Guatemala: Wieder Zusammenstöße bei Demos gegen Regierung

Erneut ist es im bevölkerungsreichsten Land Mittelamerikas zu Protesten gegen die Regierung gekommen. Dabei kam es auch zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei.
Guatemala: Wieder Zusammenstöße bei Demos gegen Regierung
AfD beschließt sozialpolitisches Konzept

AfD beschließt sozialpolitisches Konzept

Das Feld der Sozialpolitik war bislang ein weißer Fleck in der Programmatik der AfD. Das hat sich jetzt mit dem Bundesparteitag in Kalkar geändert. Überlagert wurde dieser von einer Brandrede des Bundesvorsitzenden Meuthen.
AfD beschließt sozialpolitisches Konzept
Illegale Aktion in europäischen Gewässern? Bundespolizei war an umstrittenem Einsatz im Mittelmeer beteiligt

Illegale Aktion in europäischen Gewässern? Bundespolizei war an umstrittenem Einsatz im Mittelmeer beteiligt

Frontex-Einsatz: Die deutsche Bundespolizei soll an einer möglicherweise illegalen Aktion beteiligt gewesen sein: Im August verließen Migranten europäische Gewässer ohne Asylantrag.
Illegale Aktion in europäischen Gewässern? Bundespolizei war an umstrittenem Einsatz im Mittelmeer beteiligt
Papst Franziskus ernennt 13 neue Kardinäle

Papst Franziskus ernennt 13 neue Kardinäle

Die katholischen Kardinäle haben eine wichtige Aufgabe: die Papstwahl. Mit ihnen kann der Pontifex aber auch auf die Zukunft der Kirche einwirken. Franziskus ernannte zum siebten Mal neue Männer - mit Neuerungen.
Papst Franziskus ernennt 13 neue Kardinäle
Länderübergreifende Demo gegen Corona-Maßnahmen

Länderübergreifende Demo gegen Corona-Maßnahmen

Zum ersten Mal haben Gegner von Corona-Beschränkungen aus Deutschland und Polen gemeinsam demonstriert. Sie treffen sich an der Grenze, viele tragen keine Masken. In Polen lässt die Polizei Besucher aus Deutschland ohne Maske gar nicht erst rein.
Länderübergreifende Demo gegen Corona-Maßnahmen
Fortschritte bei afghanischen Friedensgesprächen

Fortschritte bei afghanischen Friedensgesprächen

Seit mehr als zwei Monaten verhandeln Kabul und Taliban bereits über Frieden. Nach langer Zeit des Stillstands melden sich die Konfliktparteien nun mit Fortschritten. Es gibt aber noch Hürden.
Fortschritte bei afghanischen Friedensgesprächen
Giffey will Berliner SPD wieder zur Volkspartei machen

Giffey will Berliner SPD wieder zur Volkspartei machen

Die Berliner SPD hat zwei neue Vorsitzende. Neuer Star ist Franziska Giffey. Nach der Müller-Ära soll sie zusammen mit Raed Saleh für frischen Wind sorgen - und für einen Wahlsieg.
Giffey will Berliner SPD wieder zur Volkspartei machen
Emotionaler Abschied von Kühnert als Juso-Chef

Emotionaler Abschied von Kühnert als Juso-Chef

Kevin Kühnert hat den Jusos ein Gesicht gegeben - und ihnen bei der SPD Gehör verschafft. Jetzt hört er auf, für eine Karriere im Bundestag. Seinem Verband gibt er einen Rat mit.
Emotionaler Abschied von Kühnert als Juso-Chef
Corona-Hotspot Hildburghausen: Landratsamt weitet Regeln noch weiter aus

Corona-Hotspot Hildburghausen: Landratsamt weitet Regeln noch weiter aus

Der Landkreis Hildburghausen ist Deutschlands Corona-Hotspot: Die Inzidenz lag über 600. Trotzdem gab es Proteste gegen die härteren Maßnahmen. Jetzt reagierte das Landratsamt.
Corona-Hotspot Hildburghausen: Landratsamt weitet Regeln noch weiter aus
Corona-Hotspots verschärfen Hygiene-Regeln

Corona-Hotspots verschärfen Hygiene-Regeln

Im Kreis Hildburghausen wütet die Corona-Pandemie besonders stark. Nun werden die Auflagen noch einmal strenger - auch, um unangemeldete Proteste zu verhindern. Auch in Passau wurden derweil Maßnahmen angezogen.
Corona-Hotspots verschärfen Hygiene-Regeln
Ruhani: USA und Israel hinter Anschlag auf Atomphysiker

Ruhani: USA und Israel hinter Anschlag auf Atomphysiker

Droht wieder eine militärische Konfrontation am Persischen Golf? Der Mordanschlag auf einen iranischen Atomwissenschaftler weckt Erinnerungen an die Krise nach der Tötung eines iranischen Generals durch die US-Streitkräfte zu Jahresbeginn.
Ruhani: USA und Israel hinter Anschlag auf Atomphysiker
Frankreich entschärft strikte Corona-Einschränkungen

Frankreich entschärft strikte Corona-Einschränkungen

Ob ausgedehnt spazieren, shoppen oder zum Friseur gehen: Mit den ersten Lockerungen ist in Frankreich einiges wieder erlaubt. Der Trend läuft derzeit also anders als in Deutschland. Doch nicht alle Branchen können sich freuen. Und ein mögliches Ende des Lockdowns ist noch Wochen entfernt.
Frankreich entschärft strikte Corona-Einschränkungen
Streit um Führungspositionen an Bundesgerichten

Streit um Führungspositionen an Bundesgerichten

Die Bundesgerichte sind sehr vornehme Adressen im Rechtsstaat, der Umgangston entsprechend höflich. Derzeit rumort es gewaltig hinter den Kulissen, die Bundesjustizministerin hat Ärger.
Streit um Führungspositionen an Bundesgerichten
USA: 13 Millionen Corona-Infektionen

USA: 13 Millionen Corona-Infektionen

In den USA wütet das Coronavirus weiter ungebremst. Nun sind es bereits 13 Millionen bestätigte Fälle. Mehr als 264.000 Personen sind bereits mit einer Infektion gestorben.
USA: 13 Millionen Corona-Infektionen
Söder nimmt bei Rede Donald Trump als Corona-Vorbild:  „Können sich andere ein Beispiel nehmen“

Söder nimmt bei Rede Donald Trump als Corona-Vorbild: „Können sich andere ein Beispiel nehmen“

Söders Appell in seiner Regierungserklärung war eindeutig: „Umfassende Maskenpflicht schützt.“ Als Beispiel für sein Anliegen zieht er jedoch einen eher ungewöhnlichen Vergleich.
Söder nimmt bei Rede Donald Trump als Corona-Vorbild: „Können sich andere ein Beispiel nehmen“
Migrant verliert kleinen Sohn bei Überfahrt nach Griechenland - und wird angeklagt

Migrant verliert kleinen Sohn bei Überfahrt nach Griechenland - und wird angeklagt

Auf dem Weg nach Samos in Griechenland ist der Sohn eines Geflüchteten ertrunken. Wegen einer möglichen Anklage darf er das Land nun nicht mehr verlassen.
Migrant verliert kleinen Sohn bei Überfahrt nach Griechenland - und wird angeklagt
Gegen Merkels Willen: Jetzt sägt auch Minister an ihrer Gipfel-Leitlinie - CDU-Größe befürchtet Schlimmes

Gegen Merkels Willen: Jetzt sägt auch Minister an ihrer Gipfel-Leitlinie - CDU-Größe befürchtet Schlimmes

Sieben lange Stunden stritten Angela Merkel und die Ministerpräsidenten über die neuen Corona-Regeln. Nun bröseln die ersten Kompromisse schon wieder.
Gegen Merkels Willen: Jetzt sägt auch Minister an ihrer Gipfel-Leitlinie - CDU-Größe befürchtet Schlimmes
Brisante Wende um Bundeswehr-Einsatz: Geheimdokumente belasten Erdogan - der lässt Staatsanwalt ermitteln

Brisante Wende um Bundeswehr-Einsatz: Geheimdokumente belasten Erdogan - der lässt Staatsanwalt ermitteln

Der Ärger zwischen Deutschland und der Türkei wegen eines Bundeswehreinsatzes hält weiter an. Jetzt belasten geheime Dokumente die Regierung Erdogan. Die leitet nun Ermittlungen ein.
Brisante Wende um Bundeswehr-Einsatz: Geheimdokumente belasten Erdogan - der lässt Staatsanwalt ermitteln
Umstrittener Bundeswehreinsatz: Dokument belastet Türkei

Umstrittener Bundeswehreinsatz: Dokument belastet Türkei

Haben deutsche Bundeswehrsoldaten rechtswidrig und grundlos ein türkisches Containerschiff betreten? Die Türkei behauptet das seit Tagen. Ein Geheimdokument der EU lässt den deutschen Einsatz allerdings in einem ganz anderen Licht erscheinen.
Umstrittener Bundeswehreinsatz: Dokument belastet Türkei
Wahlrechtsreform: FDP, Grüne und Linke gehen nach Karlsruhe

Wahlrechtsreform: FDP, Grüne und Linke gehen nach Karlsruhe

Jahrelang war eine Wahlrechtsreform an Union und SPD gescheitert. Dann setzten die Regierungsfraktionen im Bundestag ein Gesetz durch, auf das sie sich mühsam geeinigt hatten. Dessen Qualität will die Opposition nun von höchster Stelle überprüfen lassen.
Wahlrechtsreform: FDP, Grüne und Linke gehen nach Karlsruhe
Breite Gegendemo zum AfD-Parteitag erwartet

Breite Gegendemo zum AfD-Parteitag erwartet

Gegen alle Corona-Bedenken zieht die AfD ihren Präsenz-Parteitag am Wochenende durch. Dagegen gibt es viel politischen Protest. Die Ordnungsbehörden schauen scharf auf die Einhaltung der Maskenpflicht - bei der AfD und bei ihren Gegnern.
Breite Gegendemo zum AfD-Parteitag erwartet