Ressortarchiv: Politik

Meinungsfreiheit unter Erdogan? Vertrauliches Papier urteilt vernichtend: „Nahezu vollständig gleichgeschaltet“

Meinungsfreiheit unter Erdogan? Vertrauliches Papier urteilt vernichtend: „Nahezu vollständig gleichgeschaltet“

Die Türkei nimmt weltweit aktuell die meisten Flüchtlinge auf - leistet sich aber dem Auswärtigen Amt zufolge massive Verstöße gegen Grundrechte.
Meinungsfreiheit unter Erdogan? Vertrauliches Papier urteilt vernichtend: „Nahezu vollständig gleichgeschaltet“
Suche nach Atommüll-Endlager: Wo es entstehen könnte, warum es nötig sein wird

Suche nach Atommüll-Endlager: Wo es entstehen könnte, warum es nötig sein wird

Strahlender Atommüll in der Nachbarschaft - das ist für viele eine Horror-Vorstellung. Nun wurde bekannt, wo ein Endlager für große Mengen an nuklearem Abfall in Deutschland entstehen könnte. Alle Informationen und eine Datenanalyse.
Suche nach Atommüll-Endlager: Wo es entstehen könnte, warum es nötig sein wird
Kurz vor US-Wahl: Bekanntes Label setzt eindeutiges politisches Statement - aber es ist ziemlich versteckt

Kurz vor US-Wahl: Bekanntes Label setzt eindeutiges politisches Statement - aber es ist ziemlich versteckt

Die US-Wahl steht bevor. Die Stimmung ohnehin angespannt. Das amerikanische Modelabel Patagonia hat ein besonders Statement gesetzt.
Kurz vor US-Wahl: Bekanntes Label setzt eindeutiges politisches Statement - aber es ist ziemlich versteckt
Trump sorgt mit umstrittener Aussage für Begeisterung bei rechter Gruppierung - Jetzt rudert er zurück

Trump sorgt mit umstrittener Aussage für Begeisterung bei rechter Gruppierung - Jetzt rudert er zurück

Das TV-Duell dürfte für Donald Trump und für Joe Biden nicht den erwünschten Effekt gebracht haben, die Debatte endete in einer Schlammschlacht. Doch eine rechte Gruppierung zeigt sich begeistert.
Trump sorgt mit umstrittener Aussage für Begeisterung bei rechter Gruppierung - Jetzt rudert er zurück
Corona-Pandemie: UN brauchen 35 Milliarden

Corona-Pandemie: UN brauchen 35 Milliarden

Die Welt müsse bei der Entwicklung eines Corona-Impfstoffes zusammenarbeiten, mahnen die Vereinten Nationen. Für ihr Programm brauchen sie eine große Geldspritze.
Corona-Pandemie: UN brauchen 35 Milliarden
Aserbaidschan will Militäroperation fortsetzen

Aserbaidschan will Militäroperation fortsetzen

Seit Tagen wollen die Vereinten Nationen, Russland und auch Deutschland die Konfliktparteien im Südkaukasus zum Einlenken bewegen. Doch Aserbaidschan nennt Bedingungen für die Einstellungen der Kampfhandlungen.
Aserbaidschan will Militäroperation fortsetzen
Spahn macht Hoffnung auf Corona-Tests für Zuhause

Spahn macht Hoffnung auf Corona-Tests für Zuhause

Nach und nach wächst die Zahl der Testmöglichkeiten auf das Coronavirus. Der Bundesgesundheitsminister stellt nun eine neue Variante in Aussicht.
Spahn macht Hoffnung auf Corona-Tests für Zuhause
Seehofer will doch keine neue Hürden für Eigentumswohnungen

Seehofer will doch keine neue Hürden für Eigentumswohnungen

Für Käufer kann eine Eigentumswohnung den Traum von den eigenen vier Wänden erfüllen. Mieter müssen hingegen befürchten, dass sie bei einer Umwandlung ausziehen müssen. Das Innenministerium wollte die Position der Mieter in diesem Konflikt stärken - eigentlich.
Seehofer will doch keine neue Hürden für Eigentumswohnungen
Sag halt auch was Gutes - Söder stellt Laschet-Biografie vor

Sag halt auch was Gutes - Söder stellt Laschet-Biografie vor

Es ist nicht so lange her, da knirschte es zwischen dem bayerischen und dem NRW-Ministerpräsidenten gehörig. Das scheint vorbei. Jetzt stellen Söder und Laschet eine Biografie des jeweils anderen vor.
Sag halt auch was Gutes - Söder stellt Laschet-Biografie vor
Ungarn und Polen fallen bei Rechtsstaats-«TÜV» durch

Ungarn und Polen fallen bei Rechtsstaats-«TÜV» durch

Gestritten wird in der EU schon lange über die Unabhängigkeit der Justiz oder die Freiheit der Medien. Sorgenkinder sind seit Jahren vor allem Ungarn und Polen. Bald schon könnte der Streit eskalieren.
Ungarn und Polen fallen bei Rechtsstaats-«TÜV» durch
Fünf Wochen vor der US-Wahl: Der Zusammenstoß der Kandidaten

Fünf Wochen vor der US-Wahl: Der Zusammenstoß der Kandidaten

US-Präsident Trump ist berüchtigt dafür, Gesprächspartner zu überfahren. Mit seiner «Bulldozer-Persönlichkeit» geht Trump bei der ersten TV-Debatte auch gegen Joe Biden vor - der seinerseits heftig gegen den Präsidenten austeilt. Das Ergebnis: Chaos.
Fünf Wochen vor der US-Wahl: Der Zusammenstoß der Kandidaten
Merkel appelliert an Bürger: «Halten Sie sich an die Regeln»

Merkel appelliert an Bürger: «Halten Sie sich an die Regeln»

Sie könne hier keine Routine-Rede halten, sagt die Kanzlerin im Bundestag. Es ist eine ihrer letzten Generaldebatten. Angesichts gestiegener Corona-Zahlen bittet sie die Bevölkerung ungewöhnlich eindringlich: Setzt jetzt nicht alles aufs Spiel.
Merkel appelliert an Bürger: «Halten Sie sich an die Regeln»
Liberaler De Croo wird neuer Regierungschef von Belgien

Liberaler De Croo wird neuer Regierungschef von Belgien

Seit fast 500 Tagen wird in Belgien über eine neue Regierung verhandelt. Nun steht fest: Alexander De Croo soll neuer Ministerpräsident werden. Ein Weltrekord wird damit wohl verfehlt.
Liberaler De Croo wird neuer Regierungschef von Belgien
AfD-Parteichef Meuthen schließt Kandidatur für Bundestag aus

AfD-Parteichef Meuthen schließt Kandidatur für Bundestag aus

Meuthen hat sich entschieden: Der AfD-Chef will nicht für den Bundestag kandidieren. Lieber will er Europarlamentarier bleiben - und für seine Partei «eine wichtige Aufgabe» erfüllen. Seine Entscheidung könnte aber auch einen anderen Grund haben.
AfD-Parteichef Meuthen schließt Kandidatur für Bundestag aus
Mitten in Merkel-PK: Plötzlich richtet Söder dringenden Appell an das RKI - „extrem wichtig“

Mitten in Merkel-PK: Plötzlich richtet Söder dringenden Appell an das RKI - „extrem wichtig“

Markus Söder hat das RKI um eine Strategieänderung gebeten. Es geht um Risikogebiete. Dabei hält er es eigentlich für besser, nicht ins Ausland zu reisen.
Mitten in Merkel-PK: Plötzlich richtet Söder dringenden Appell an das RKI - „extrem wichtig“
Flug mit Migranten aus Moria in Hannover gelandet

Flug mit Migranten aus Moria in Hannover gelandet

Nach dem Brand des griechischen Flüchtlingslagers Moria vor drei Wochen gab es in Deutschland laute Rufe nach schneller Hilfe. Nun ist ein erster Flug mit 51 Minderjährigen aus Moria eingetroffen. Die Kinder und Jugendlichen werden auf mehrere Bundesländer verteilt.
Flug mit Migranten aus Moria in Hannover gelandet
Armutsgefahr steigt besonders bei Generation 65 plus

Armutsgefahr steigt besonders bei Generation 65 plus

Jeder fünfte Rentner muss einem Forscher zufolge an oder unter der Armutsgrenze leben, vor allem Frauen. Die Zahl der Betroffenen werde sich weiter erhöhen. Hinzu kommt nun noch die Corona-Pandemie.
Armutsgefahr steigt besonders bei Generation 65 plus
Umweltministerin Schulze will EU-Klimaziel verschärfen

Umweltministerin Schulze will EU-Klimaziel verschärfen

Das wird eine der schwierigsten Aufgaben während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft bis zum Jahresende: Ein ehrgeiziges neues Ziel zur Senkung der Treibhausgase in den nächsten zehn Jahren. Ministerin Schulze hofft auf ein Signal.
Umweltministerin Schulze will EU-Klimaziel verschärfen
Hongkonger Aktivist Joshua Wong bleibt vorerst frei

Hongkonger Aktivist Joshua Wong bleibt vorerst frei

Der 23-jährige Joshua Wong wird beschuldigt, im vergangenen Oktober an einer unerlaubten Versammlung teilgenommen zu haben. Der Aktivist sieht in dem Verfahren, das nun im Dezember fortgesetzt werden soll, eine «politische Verfolgung».
Hongkonger Aktivist Joshua Wong bleibt vorerst frei
Nach Moria-Brand: Erste Geflüchtete landen in Deutschland

Nach Moria-Brand: Erste Geflüchtete landen in Deutschland

Die ersten Familien aus Moria sind in Deutschland angekommen. Kranke und unbegleitete Kinder und Jugendliche machen den Anfang.
Nach Moria-Brand: Erste Geflüchtete landen in Deutschland
Vor den Herbstferien: Corona-Maßnahmen werden verschärft

Vor den Herbstferien: Corona-Maßnahmen werden verschärft

Die Herbstferien stehen vor der Tür und damit die Angst, dass die Corona-Infektionszahlen noch stärker steigen. In einigen Regionen könnten sie außer Kontrolle geraten, meint Ministerpräsident Söder.
Vor den Herbstferien: Corona-Maßnahmen werden verschärft
Laschet betont deutsche Solidarität mit Italien

Laschet betont deutsche Solidarität mit Italien

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident trifft den italienischen Regierungschef Conte und den Papst. Für den möglichen CDU-Chef und Unions-Kanzlerkandidaten ist es auch eine Gelegenheit, sich auf internationalem Parkett zu profilieren.
Laschet betont deutsche Solidarität mit Italien
Zwei Wahlkämpfer im Streitgespräch - ein Faktencheck

Zwei Wahlkämpfer im Streitgespräch - ein Faktencheck

US-Präsident Trump und sein Herausforderer Biden stehen erstmals vor der Wahl im November gemeinsam auf einer Bühne. Sie liefern sich eine chaotische Debatte und überziehen sich gegenseitig mit Vorwürfen. Wie viel Wahres ist dran?
Zwei Wahlkämpfer im Streitgespräch - ein Faktencheck
Mutmaßlicher Messerangreifer von Paris älter als angenommen

Mutmaßlicher Messerangreifer von Paris älter als angenommen

Eine brutale Messerattacke hat Paris den Terror zurückgebracht. Der Tatverdächtige hat es gezielt auf Mitarbeiter von «Charlie Hebdo» abgesehen. Beim Alter machte der Festgenommene nun falsche Angaben.
Mutmaßlicher Messerangreifer von Paris älter als angenommen
Biden veröffentlicht Steuererklärung für 2019

Biden veröffentlicht Steuererklärung für 2019

TV-Debatten gehören auch in der Internet-Ära zu den Höhepunkten im US-Wahlkampf. Vor dem ersten Treffen stellte Amtsinhaber Donald Trump seinen Gegenkandidaten Joe Biden als schwach und nicht besonders intelligent dar. Das könnte sich rächen.
Biden veröffentlicht Steuererklärung für 2019
Emir von Kuwait mit 91 Jahren gestorben

Emir von Kuwait mit 91 Jahren gestorben

Scheich Sabah versuchte sich als Vermittler und verhalf Kuwait zum Ruf eines Mediators bei Konflikten im arabischen Raum. Nun ist der 91-jährige Emir gestorben. Sein Halbbruder, der ihm auf den Thron folgen soll, ist 83 Jahre alt.
Emir von Kuwait mit 91 Jahren gestorben
Brexit: «Dunkler Schatten» über neuer Verhandlungsrunde

Brexit: «Dunkler Schatten» über neuer Verhandlungsrunde

Achtmal brüteten die Unterhändler aus London und Brüssel schon über einem Abkommen für die Zeit nach der Brexit-Übergangsfrist. Kommt der Durchbruch in Runde neun? Die Hürden sind hoch.
Brexit: «Dunkler Schatten» über neuer Verhandlungsrunde
Kreml-Kritiker Nawalny begrüßt heimlich hohen Besuch an seinem Bett -  „sehr dankbar“

Kreml-Kritiker Nawalny begrüßt heimlich hohen Besuch an seinem Bett - „sehr dankbar“

Der Kreml-Kritiker Alexej Nawalny wurde Ende August vergiftet, so viel steht fest. An seinem Krankenbett bekam er im Geheimen hohen Besuch - eine symbolische Geste, die auch gen Moskau weisen soll.
Kreml-Kritiker Nawalny begrüßt heimlich hohen Besuch an seinem Bett - „sehr dankbar“
Tote in Berg-Karabach bei schwersten Kämpfen seit Jahren

Tote in Berg-Karabach bei schwersten Kämpfen seit Jahren

Blutige Kämpfe im Südkaukasus kosten mehr als Hundert Menschen das Leben. Aserbaidschan hofft vor allem auf Hilfe aus dem Nachbarland Türkei. Diese enge Verbindung stört aber besonders Russland. Nun schaltet sich auch Bundeskanzlerin Merkel ein.
Tote in Berg-Karabach bei schwersten Kämpfen seit Jahren
Corona-Beschränkungen: Deutschland zieht die Zügel wieder an

Corona-Beschränkungen: Deutschland zieht die Zügel wieder an

"Vorsicht statt Leichtsinn": Der Corona-Anstieg alarmiert nicht nur die Kanzlerin. Bund und Länder wollen einen erneuten Lockdown unbedingt verhindern. Wer sich als Donald Duck in Gästelisten einträgt, dem soll der Spaß vergehen.
Corona-Beschränkungen: Deutschland zieht die Zügel wieder an
AfD-Gründungsvorsitzender Konrad Adam tritt aus – und rechnet brutal mit Partei ab

AfD-Gründungsvorsitzender Konrad Adam tritt aus – und rechnet brutal mit Partei ab

Die AfD verliert mit Konrad Adam nun den letzten der drei Gründungsvorsitzenden. Mit seiner Erklärung kritisiert er nicht nur die Entwicklung der Partei, sondern auch Fraktionschef Alexander Gauland.
AfD-Gründungsvorsitzender Konrad Adam tritt aus – und rechnet brutal mit Partei ab
Immer mehr Menschen fehlen wegen psychischer Krankheiten

Immer mehr Menschen fehlen wegen psychischer Krankheiten

Angst, Depression, Alkoholabhängigkeit - psychische Erkrankungen sind in Deutschland weiter auf dem Vormarsch. Zu spüren bekommen das auch die Arbeitgeber.
Immer mehr Menschen fehlen wegen psychischer Krankheiten
Virologe Hendrik Streeck: «Es gibt zu viel Angst»

Virologe Hendrik Streeck: «Es gibt zu viel Angst»

Die Infektionszahlen in Deutschland steigen bereits wieder - und die kalten Monate kommen erst noch. Der Bonner Virologe Hendrik Streeck sagt: Im Sommer wurden Chancen ausgelassen, um Lösungen für Herbst und Winter zu finden.
Virologe Hendrik Streeck: «Es gibt zu viel Angst»
Behinderungen wegen bundesweiter Warnstreiks im Nahverkehr

Behinderungen wegen bundesweiter Warnstreiks im Nahverkehr

Wegen eines Warnstreiks steht der öffentliche Nahverkehr vielerorts still. Manche Schüler dürfen deshalb sogar zu Hause bleiben. Der Gewerkschaft geht es um bessere Arbeitsbedingungen, aber auch um eine solidere Finanzierung des ÖPNV. Die Arbeitgeber bleiben hart.
Behinderungen wegen bundesweiter Warnstreiks im Nahverkehr
Opposition kritisiert Wahlkampf-Haushalt

Opposition kritisiert Wahlkampf-Haushalt

Nochmal fast 100 Milliarden Euro Schulden - so will Finanzminister Scholz den Kampf gegen die Corona-Krise finanzieren. Diese Woche nimmt sich der Bundestag seinen Etat vor. Zum Auftakt blicken viele Kritiker schon auf die Bundestagswahl und die Zeit danach.
Opposition kritisiert Wahlkampf-Haushalt
Trump will Ku-Klux-Klan und Antifa als Terrorgruppen einstufen – unter einer Bedingung

Trump will Ku-Klux-Klan und Antifa als Terrorgruppen einstufen – unter einer Bedingung

Donald Trump plant, den rassistischen Ku-Klux-Klan und die linke Antifa als Terrororganisationen einstufen. Er wirbt damit um die Stimme von schwarzen Wählern
Trump will Ku-Klux-Klan und Antifa als Terrorgruppen einstufen – unter einer Bedingung
Corona-Programm der EU droht Blockade

Corona-Programm der EU droht Blockade

Kann das Corona-Konjunkturprogramm der EU wie geplant im kommenden Jahr starten? Der Verlauf der Verhandlungen in Brüssel lässt derzeit wenig Gutes erwarten. Mittlerweile drohen an mehreren Fronten Blockaden.
Corona-Programm der EU droht Blockade
Macron will in Belarus-Krise vermitteln

Macron will in Belarus-Krise vermitteln

Frankreichs Präsident Macron will sich in die politischen Krise in Belarus als Vermittler einschalten. Nun hat er Oppositionsführerin Tichanowskaja zum persönlichen Gespräch getroffen. Russland ist davon nicht unbedingt begeistert.
Macron will in Belarus-Krise vermitteln
Coronavirus-Zahlen steigen: Pikante Recherche offenbart ein Problem, das RKI nicht auf dem Schirm hat

Coronavirus-Zahlen steigen: Pikante Recherche offenbart ein Problem, das RKI nicht auf dem Schirm hat

Das unterschiedliche Vorgehen der Bundesländer spielt wohl eine Rolle für den Anstieg der Corona-Zahlen. Als weitere Schwachstelle erscheint die Nachverfolgung von Kontaktpersonen.
Coronavirus-Zahlen steigen: Pikante Recherche offenbart ein Problem, das RKI nicht auf dem Schirm hat
Katalanen demonstrieren gegen Absetzung des Regierungschefs

Katalanen demonstrieren gegen Absetzung des Regierungschefs

Der Katalonien-Konflikt droht in Spanien erneut zu eskalieren. Die Justiz setzt den separatistischen Regierungschef wegen Ungehorsams ab. Die Anhänger der Unabhängigkeitsbewegung reagieren mit einer Demo - und Schweineköpfen.
Katalanen demonstrieren gegen Absetzung des Regierungschefs
Eklat um Tichy und Politikerin Chebli: Dorothee Bär tritt Lawine los - mit Folgen

Eklat um Tichy und Politikerin Chebli: Dorothee Bär tritt Lawine los - mit Folgen

Das Magazin Tichys Einblick hatte sich SPD-Politikerin Sawsan Chebli als Zielscheibe ausgesucht. Dorothee Bär reagiert und tritt eine Lawine los. Kritik gab es zunächst auch an Merz und Spahn.
Eklat um Tichy und Politikerin Chebli: Dorothee Bär tritt Lawine los - mit Folgen
Stichwahlen in NRW 2020: Machtwechsel in Düsseldorf - Reker siegt in Köln - Grüne erobern drei OB-Posten

Stichwahlen in NRW 2020: Machtwechsel in Düsseldorf - Reker siegt in Köln - Grüne erobern drei OB-Posten

Nach den NRW-Kommunalwahlen folgen in vielen Großstädten am 27. September die Stichwahlen. Vielerorts wird es ein knappes Rennen um das Oberbürgermeister-Amt. Hier gibt es einen Überblick.
Stichwahlen in NRW 2020: Machtwechsel in Düsseldorf - Reker siegt in Köln - Grüne erobern drei OB-Posten
Stichwahlen in NRW: Wahlparty der SPD sorgt für Aufregung - „Keine Maske, kein Abstand, kein Gewissen“

Stichwahlen in NRW: Wahlparty der SPD sorgt für Aufregung - „Keine Maske, kein Abstand, kein Gewissen“

Die Stichwahlen in NRW bringen einige Überraschungen. Das Bild ist gemischt - doch die Grünen fügen der CDU gleich zwei schmerzhafte Niederlagen zu.
Stichwahlen in NRW: Wahlparty der SPD sorgt für Aufregung - „Keine Maske, kein Abstand, kein Gewissen“
AfD-Gründungsmitglied Konrad Adam kehrt Partei den Rücken

AfD-Gründungsmitglied Konrad Adam kehrt Partei den Rücken

Die AfD verliert ein weiteres prominentes Mitglied aus der Anfangsphase der Partei. Konrad Adam hat damals in Oberursel den Saal gemietet, in dem sich die euroskeptischen Parteigründer trafen.
AfD-Gründungsmitglied Konrad Adam kehrt Partei den Rücken
Polizei nimmt Trumps Ex-Wahlkampfchef Parscale fest

Polizei nimmt Trumps Ex-Wahlkampfchef Parscale fest

Vor drei Monaten war Brad Parscale noch Wahlkampfmanager von US-Präsident Donald Trump. Schon 2016 spielte er eine wichtige Rolle bei Trumps Wahlsieg. Jetzt hat ein Notruf seiner Ehefrau die Polizei auf den Plan gerufen - mit Konsequenzen für Parscale.
Polizei nimmt Trumps Ex-Wahlkampfchef Parscale fest
Bund schlägt Obergrenze für Privatpartys von 25 Personen vor

Bund schlägt Obergrenze für Privatpartys von 25 Personen vor

Immer mehr Menschen stecken sich mit dem Coronavirus an. Die Bundesregierung will mit den Ländern ein gemeinsames Vorgehen in der kritischen Herbst- und Winterzeit erreichen. Ob das gelingt?
Bund schlägt Obergrenze für Privatpartys von 25 Personen vor
US-Präsident Trump zahlte angeblich jahrelang kaum Steuern

US-Präsident Trump zahlte angeblich jahrelang kaum Steuern

Donald Trump weist einen Bericht, wonach er jahrelang kaum Steuern zahlte und Hunderte Millionen bald fälliger Schulden hat, als «fake news» zurück. Der ausführliche Artikel der «New York Times» erscheint kurz vor dem ersten TV-Duell zwischen Trump und Herausforderer Biden.
US-Präsident Trump zahlte angeblich jahrelang kaum Steuern
Belarussische Nobelpreisträgerin reist nach Deutschland aus

Belarussische Nobelpreisträgerin reist nach Deutschland aus

Lange zögerte die weltbekannte Autorin Alexijewitsch, ihre Heimat Belarus zu verlassen. Aber der Druck des Apparats von Machthaber Lukaschenko wuchs zuletzt immer mehr. Jetzt ist sie mit deutscher Unterstützung nach Berlin ausgereist.
Belarussische Nobelpreisträgerin reist nach Deutschland aus
Spaniens Justiz setzt Regierungschef Kataloniens ab

Spaniens Justiz setzt Regierungschef Kataloniens ab

Der Katalonien-Konflikt droht in Spanien drei Jahre nach dem illegalen Unabhängigkeitsreferendum erneut zu eskalieren. Die Justiz setzt den separatistischen Regierungschef wegen Ungehorsams ab. Wie reagieren Anhänger der Unabhängigkeitsbewegung?
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OB-Wahl in Dortmund: Diese Stadtbezirke führten Thomas Westphal zum Sieg

OB-Wahl in Dortmund: Diese Stadtbezirke führten Thomas Westphal zum Sieg

Dortmund hat einen neuen Oberbürgermeister: Mit Thomas Westphal bleibt die SPD weiter an der Spitze der Stadt. Die Stichwahl endete jedoch knapp.
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