Ressortarchiv: Politik

Pompeo sichert Israel weiter militärischen Vorsprung zu

Pompeo sichert Israel weiter militärischen Vorsprung zu

Die USA wollen Israel auch weiter militärisch unterstützen, um dessen militärische Vorherrschaft im Nahen Osten zu untermauern. US-Außenminister Pompeo sagt auch den Vereinigten Arabischen Emiraten entsprechende Ausrüstung zu.
Pompeo sichert Israel weiter militärischen Vorsprung zu
Nawalny: Nutzte Merkel spezielle Taktik, um ihn nach Deutschland zu bringen?

Nawalny: Nutzte Merkel spezielle Taktik, um ihn nach Deutschland zu bringen?

Der russische Oppositionsführer Alexej Nawalny wurde seiner Sprecherin zufolge mutmaßlich vergiftet. Nawalny wird jetzt an der Berliner Charité behandelt.
Nawalny: Nutzte Merkel spezielle Taktik, um ihn nach Deutschland zu bringen?
Paukenschlag im Weißen Haus: Trump-Beraterin Kellyanne Conway tritt zurück

Paukenschlag im Weißen Haus: Trump-Beraterin Kellyanne Conway tritt zurück

Kellyanne Conway gilt als Erfinderin der „alternativen Fakten“ - der „Fake News“. Jetzt schmeißt sie hin und kommt mit einer unerwarteten Begründung daher.
Paukenschlag im Weißen Haus: Trump-Beraterin Kellyanne Conway tritt zurück
Trump-Beraterin Conway verlässt überraschend Weißes Haus

Trump-Beraterin Conway verlässt überraschend Weißes Haus

Sie gilt als treue Begleiterin und loyale Stütze in Donald Trumps Wahlkampfteam. Nun kündigt Kallyanne Conway, Erfinderin "alternativer Fakten", überraschend ihren Rückzug an.
Trump-Beraterin Conway verlässt überraschend Weißes Haus
Trump-Hammer: Beraterin Conway gibt kurz vor Parteitag Rücktritt bekannt - Tochter: „Job meiner Mutter hat mein Leben ruiniert“

Trump-Hammer: Beraterin Conway gibt kurz vor Parteitag Rücktritt bekannt - Tochter: „Job meiner Mutter hat mein Leben ruiniert“

Trumps Beraterin Kellyanne Conway ist zurückgetreten. Die Juristin war die Wahlkampfmanagerin und später eine der wichtigsten Beraterinnen des US-Präsidenten.
Trump-Hammer: Beraterin Conway gibt kurz vor Parteitag Rücktritt bekannt - Tochter: „Job meiner Mutter hat mein Leben ruiniert“
„Verlogen“ und „grausam“: Trump-Schwester rechnet mit US-Präsident und seinen „gottverdammten Tweets“ ab

„Verlogen“ und „grausam“: Trump-Schwester rechnet mit US-Präsident und seinen „gottverdammten Tweets“ ab

Donald Trump scheint bei den Frauen seiner Familie nicht besonders beliebt zu sein. Nach seiner Nichte greift ihn nun auch seine Schwester an - und deutet an, worauf es ihm bei der US-Wahl ankommt.
„Verlogen“ und „grausam“: Trump-Schwester rechnet mit US-Präsident und seinen „gottverdammten Tweets“ ab
Berlin direkt (ZDF): Grünen-Politikerin Annalena Baerbock rechnet mit CDU und SPD ab

Berlin direkt (ZDF): Grünen-Politikerin Annalena Baerbock rechnet mit CDU und SPD ab

Die Bundesvorsitzende der Grünen, Annalena Baerbock, kritisiert im Rahmen des ZDF Polit-Magazins „Berlin direkt“ die Flüchtlingspolitik von CDU und SPD.
Berlin direkt (ZDF): Grünen-Politikerin Annalena Baerbock rechnet mit CDU und SPD ab
ZDF-Sommerinterview: Grünen-Chefin Baerbock will nach 15 Jahren aus der Opposition - egal mit wem?

ZDF-Sommerinterview: Grünen-Chefin Baerbock will nach 15 Jahren aus der Opposition - egal mit wem?

Bei den Grünen gelten die beiden Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck als mögliche Kanzlerkandidaten. Baerbock betont im ZDF-Sommerinterview, was ihr am Wichtigsten ist.
ZDF-Sommerinterview: Grünen-Chefin Baerbock will nach 15 Jahren aus der Opposition - egal mit wem?
Scholz: Gemeinsame Schuldenaufnahme in EU wird Bestand haben

Scholz: Gemeinsame Schuldenaufnahme in EU wird Bestand haben

Für den Bundesfinanzminister ist der Corona-Wiederaufbaufonds ein Fortschritt, der sich nicht mehr zurückdrehen lässt: Die EU nehme erstmals gemeinsame Schulden auf, sagt Scholz. Aus der Union kommt heftige Kritik.
Scholz: Gemeinsame Schuldenaufnahme in EU wird Bestand haben
Maske in Schule und Beruf - Debatte über schärfere Vorgaben

Maske in Schule und Beruf - Debatte über schärfere Vorgaben

Die Maske gehört beim Einkaufen und in Bussen und Bahnen inzwischen zum Alltag. Da die Corona-Zahlen aber weiter steigen, könnten die Trageregeln noch einmal verschärft werden. Gedankenspiele dazu gibt es.
Maske in Schule und Beruf - Debatte über schärfere Vorgaben
Heftige Kritik an Trump wegen Drucks bei Corona-Impfung

Heftige Kritik an Trump wegen Drucks bei Corona-Impfung

Donald Trump wünscht sich rechtzeitig vor der Präsidentenwahl einen Corona-Impfstoff. Jetzt setzt er die für die Zulassung zuständige Behörde unter Druck - und erntet heftige Kritik.
Heftige Kritik an Trump wegen Drucks bei Corona-Impfung
Angespannte Lage in Belarus: Lukaschenko greift zur Waffe

Angespannte Lage in Belarus: Lukaschenko greift zur Waffe

Mehr als 100.000 protestieren in Minsk gegen Machthaber Lukaschenko. Der inszeniert sich einmal mehr als knallhart - und zeigt sich im Präsidentenpalast mit schusssicherer Weste und Kalaschnikow.
Angespannte Lage in Belarus: Lukaschenko greift zur Waffe
Kremlkritiker Nawalny steht unter Schutz des BKA

Kremlkritiker Nawalny steht unter Schutz des BKA

Wurde Alexej Nawalny Opfer einer Vergiftung? Derzeit wird der prominente Kremlkritiker in der Berliner Charité behandelt. Bislang ist kaum etwas über seinen Zustand bekannt. Der Widersacher von Kremlchef Putin soll bei seiner Sibirien-Reise überwacht worden sein.
Kremlkritiker Nawalny steht unter Schutz des BKA
Blockt Corona den CDU-Parteitag? AKK spricht über Notfallplan und hat klare Worte für Söder in der K-Frage

Blockt Corona den CDU-Parteitag? AKK spricht über Notfallplan und hat klare Worte für Söder in der K-Frage

Die CDU sucht einen Parteivorsitz und einen Kanzlerkandidaten - auch in der Corona-Pandemie. Doch wegen der bringt Annegret Kramp-Karrenbauer jetzt eine Plan-Änderung ins Spiel.
Blockt Corona den CDU-Parteitag? AKK spricht über Notfallplan und hat klare Worte für Söder in der K-Frage
782 registrierte Corona-Neuinfektionen in Deutschland

782 registrierte Corona-Neuinfektionen in Deutschland

Nach zuletzt immer höheren Corona-Neuinfektionen meldet das RKI heute vergleichsweise wenig neue Fälle. Allerdings sind an Sonntagen - und auch Montagen - die gemeldeten Fallzahlen erfahrungsgemäß oft niedriger.
782 registrierte Corona-Neuinfektionen in Deutschland
Bundesländer uneins über Obergrenze für private Feiern

Bundesländer uneins über Obergrenze für private Feiern

Geburtstagspartys, Hochzeiten, Familienfeste: Feiern ist in Zeiten der Corona-Pandemie mitunter ein kompliziertes Unterfangen. In den Bundesländern gelten unterschiedliche Regelungen. Eine einheitliche Linie befürworten längst nicht alle.
Bundesländer uneins über Obergrenze für private Feiern
Ärztepräsident fordert breiten Einsatz von Schnelltests

Ärztepräsident fordert breiten Einsatz von Schnelltests

Die Menschen massenhaft auf Corona zu testen, stellt Behörden und Gesundheitswesen vor Probleme. Deutschlands Ärzte fordern eine Generalüberholung der Teststrategie. Denn auf die Praxen kommt noch eine weitere Herausforderung zu.
Ärztepräsident fordert breiten Einsatz von Schnelltests
SS-Massaker-Gedenkstätte in Frankreich geschändet

SS-Massaker-Gedenkstätte in Frankreich geschändet

Deutsche Besatzer hatten am 10. Juni 1944 in dem französischen Dorf Oradour-sur-Glane ein Massaker angerichtet - 642 Menschen kamen dabei ums Leben. Die Gedenkstätte des SS-Massakers wurde nun von Unbekannten geschändet.
SS-Massaker-Gedenkstätte in Frankreich geschändet
Mann geht mit Baseballschläger auf jüdischen Gemeindepräsidenten los - Sebastian Kurz „erschüttert“

Mann geht mit Baseballschläger auf jüdischen Gemeindepräsidenten los - Sebastian Kurz „erschüttert“

Auf eine Synagoge in Österreich hat es eine schwere Attacke gegeben. Die Regierung sprach ihre Solidarität mit Juden und Jüdinnen aus - der Täter wurde noch nicht gefasst.
Mann geht mit Baseballschläger auf jüdischen Gemeindepräsidenten los - Sebastian Kurz „erschüttert“
Tiktok kündigt Klage gegen Erlass von US-Präsident Trump an

Tiktok kündigt Klage gegen Erlass von US-Präsident Trump an

Die Eigentümer der beliebten Video-App wollen sich gegen die US-Regierung wehren. Damit dürften sie Zeit gewinnen können. Ein Verkauf des US-Geschäfts scheint aber weiter wahrscheinlich.
Tiktok kündigt Klage gegen Erlass von US-Präsident Trump an
Ibiza-Affäre um Strache: Vieles bleibt unklar - Bringen neue Video-Ausschnitte die Wende?

Ibiza-Affäre um Strache: Vieles bleibt unklar - Bringen neue Video-Ausschnitte die Wende?

Durch die sogenannte Ibiza-Affäre platzt Mitte des vergangenen Jahres in Österreich die Regierungskoalition. Die Folgen beschäftigen Kanzler Kurz immer noch.
Ibiza-Affäre um Strache: Vieles bleibt unklar - Bringen neue Video-Ausschnitte die Wende?
Corona: „Angst vor der Apokalypse“? Ramelow macht Spahn heftige Vorwürfe - auch Söder hat Kritik

Corona: „Angst vor der Apokalypse“? Ramelow macht Spahn heftige Vorwürfe - auch Söder hat Kritik

Mit dem Coronavirus kehrt auch der scharfe politische Streit nach Deutschland zurück. Bodo Ramelow ist erzürnt - er wirft Minister Jens Spahn einen „gefährlichen“ Schritt vor.
Corona: „Angst vor der Apokalypse“? Ramelow macht Spahn heftige Vorwürfe - auch Söder hat Kritik
Corona-Not in Bayern: Drei oberbayerische Landkreise schon hart an der Grenze - Regierung denkt an neue Regel

Corona-Not in Bayern: Drei oberbayerische Landkreise schon hart an der Grenze - Regierung denkt an neue Regel

Corona in Bayern: Die Test-Panne im Freistaat weitet sich aus. Derweil spricht sich Ministerpräsident Markus Söder gegen weitere Lockerungen aus.
Corona-Not in Bayern: Drei oberbayerische Landkreise schon hart an der Grenze - Regierung denkt an neue Regel
Kramp-Karrenbauer: Im Extremfall CDU-Parteitag verschieben

Kramp-Karrenbauer: Im Extremfall CDU-Parteitag verschieben

Die scheidende CDU-Chefin schließt angesichts der Corona-Krise eine Verschiebung des für Dezember geplanten Parteitags nicht aus. Ein Nachfolge-Kandidat sieht das völlig anders.
Kramp-Karrenbauer: Im Extremfall CDU-Parteitag verschieben
US-Repräsentantenhaus stärkt die staatliche Post

US-Repräsentantenhaus stärkt die staatliche Post

Millionen Amerikaner werden bei der Präsidentenwahl per Post abstimmen. Deswegen steht der beliebte staatliche Logistikkonzern plötzlich im Zentrum eines parteipolitischen Streits. Die Demokraten wollen mit einem Gesetz Abhilfe schaffen, die Republikaner mauern.
US-Repräsentantenhaus stärkt die staatliche Post
„Sportlichste Politikerin, die ich kenne“ – erkennen sie diese Merkel-Ministerin, die am Sylter Strand joggt?

„Sportlichste Politikerin, die ich kenne“ – erkennen sie diese Merkel-Ministerin, die am Sylter Strand joggt?

Auch Politiker müssen sich mal erholen. Eine Staatsministerin aus Angela Merkels Kabinett gönnt sich eine Auszeit am Strand in Sylt. Erraten Sie, wer es ist?
„Sportlichste Politikerin, die ich kenne“ – erkennen sie diese Merkel-Ministerin, die am Sylter Strand joggt?
Hamburgs Innensenator feiert Wahlparty – Opposition fordert Rücktritt

Hamburgs Innensenator feiert Wahlparty – Opposition fordert Rücktritt

Andy Grote (SPD) hat seine Bestätigung als Innensenator Hamburgs in der Hafencity gefeiert. 30 Gäste kamen zum Empfang. Nun diskutiert der Innenausschuss die Corona-Party. Hamburgs Opposition fordert Grotes Rücktritt.
Hamburgs Innensenator feiert Wahlparty – Opposition fordert Rücktritt
Mehrere hundert Menschen demonstrieren gegen Polizeigewalt

Mehrere hundert Menschen demonstrieren gegen Polizeigewalt

Nach zwei umstrittenen Polizeieinsätzen in Hamburg und Düsseldorf protestieren Menschen in beiden Städten gegen Polizeigewalt. In Hanau wird an den Anschlag vor rund einem halben Jahr erinnert.
Mehrere hundert Menschen demonstrieren gegen Polizeigewalt
Polizeigewalt in Deutschland: Video entlastet Polizisten angeblich - Protestmärsche in Düsseldorf und Hamburg

Polizeigewalt in Deutschland: Video entlastet Polizisten angeblich - Protestmärsche in Düsseldorf und Hamburg

Videos von Polizeieinsätzen in Düsseldorf und Frankfurt erinnern an die Umstände der Festnahme von George Floyd in den USA. Nun wurden mehrere Beamten suspendiert.
Polizeigewalt in Deutschland: Video entlastet Polizisten angeblich - Protestmärsche in Düsseldorf und Hamburg
US-Demokraten verteidigen Gesetz zur Stärkung der Post

US-Demokraten verteidigen Gesetz zur Stärkung der Post

Das US-Repräsentantenhaus tagt: Die Abgeordneten wollen sicherstellen, dass die staatliche Post für das erwartete Briefwahlaufkommen zur Novemberwahl gerüstet ist.
US-Demokraten verteidigen Gesetz zur Stärkung der Post
Gedenken an Anschlagsopfer bei Kundgebung in Hanau

Gedenken an Anschlagsopfer bei Kundgebung in Hanau

Der Schmerz über ihren Verlust ist für die Angehörigen der Hanauer Anschlagsopfer allgegenwärtig. Ein halbes Jahr nach der Tat zeigen sie sich aber auch kämpferisch - und senden eine klare Botschaft.
Gedenken an Anschlagsopfer bei Kundgebung in Hanau
Lukaschenko besucht Militär und warnt vor Revolution

Lukaschenko besucht Militär und warnt vor Revolution

Mit einem Besuch beim Militär heizt Staatschef Lukaschenko in Belarus (Weißrussland) die Stimmung in seinem Land weiter auf. Er versetzt die Streitkräfte in volle Gefechtsbereitschaft. Zugleich gehen die Proteste in Minsk und anderen Städten gegen ihn weiter.
Lukaschenko besucht Militär und warnt vor Revolution
Weniger Papier bei Einreise aus Risikogebieten

Weniger Papier bei Einreise aus Risikogebieten

Wer aus einem Corona-Risikogebiet zurückkommt, muss einen negativen Test vorweisen oder sich in Deutschland kostenlos testen lassen und andere Auflagen erfüllen. Nun sind Vereinfachungen bei der Einreise geplant. Offen ist, ob der Test nach der Rückkehr auf Dauer kostenlos bleibt.
Weniger Papier bei Einreise aus Risikogebieten
Zahl der Corona-Neuinfektionen überschreitet 2000er Marke

Zahl der Corona-Neuinfektionen überschreitet 2000er Marke

Die Zahl der täglich neu festgestellten Corona-Infektionen steigt immer weiter. Familienfeiern und Reiserückkehrer tragen nach Einschätzung der Bundesregierung dazu bei. Durch mehr Tests werden außerdem mehr Fälle erkannt.
Zahl der Corona-Neuinfektionen überschreitet 2000er Marke
Türkische Anwälte seit 200 Tagen im Hungerstreik

Türkische Anwälte seit 200 Tagen im Hungerstreik

Seit Februar hungern zwei inhaftierte Anwälte in der Türkei für ihre Freilassung. Ihre Unterstützer sind besorgt. Insgesamt sitzen 18 Anwälten in der Türkei wegen angeblicher Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation im Gefängnis.
Türkische Anwälte seit 200 Tagen im Hungerstreik
Geht "ein bisschen" Karneval? - Mehrheit ist für Absage

Geht "ein bisschen" Karneval? - Mehrheit ist für Absage

Eine ganze Session ohne Karneval? Zumindest die großen Veranstaltungen und Züge scheinen in Pandemie-Zeiten fehl am Platz. Auch in Heinsberg - einem früheren Corona-Hotspot - sind die Verantwortlichen dagegen.
Geht "ein bisschen" Karneval? - Mehrheit ist für Absage
Berlin direkt (ZDF): CSU-Chef Markus Söder schließt Kanzler-Kandidatur nicht aus

Berlin direkt (ZDF): CSU-Chef Markus Söder schließt Kanzler-Kandidatur nicht aus

CSU-Vorsitzender Markus Söder ist zu Gast im ZDF-Sommerinterview des Polit-Magazins „Berlin direkt“. Es geht um das Coronavirus und Armin Laschet (CDU).
Berlin direkt (ZDF): CSU-Chef Markus Söder schließt Kanzler-Kandidatur nicht aus
Insektenschutz-Gesetz: Klöckner will erst Bauern hören

Insektenschutz-Gesetz: Klöckner will erst Bauern hören

Ein "Aktionsprogramm Insektenschutz" hat die Bundesregierung schon beschlossen. Nun legt Umweltministerin Schulze Gesetze dazu vor - gegen "Lichtverschmutzung" und für mehr Schutzzonen. Doch die Blicke richten sich auf ein anderes Ministerium.
Insektenschutz-Gesetz: Klöckner will erst Bauern hören
Wahlrechtsreform: Lammert fordert Bewegung von Union und SPD

Wahlrechtsreform: Lammert fordert Bewegung von Union und SPD

Am Dienstag wollen Union und SPD den Knoten in der jahrelangen Debatte über eine Wahlrechtsreform durchschlagen. Der frühere Bundestagspräsident Lammert findet mahnende Worte - auch an die Union.
Wahlrechtsreform: Lammert fordert Bewegung von Union und SPD
Trauerfeier für Bruder Robert: US-Präsident Trump emotional wie selten

Trauerfeier für Bruder Robert: US-Präsident Trump emotional wie selten

Robert Trump, jüngerer Bruder von Donald Trump ist tot. Für den US-Präsidenten dürfte dies ein schwerer Schlag sein. Das Verhältnis der beiden galt als sehr gut.
Trauerfeier für Bruder Robert: US-Präsident Trump emotional wie selten
Türkei-Coup? Erdogan verkündet "neue Ära" - dann gibt die Lira nach

Türkei-Coup? Erdogan verkündet "neue Ära" - dann gibt die Lira nach

Die Türkei sucht mit aller Macht Rohstoffe. Nun hat Recep Tayyip Erdogan eine „neue Ära“ angekündigt - doch die Reaktionen fallen böse aus. Auch Streit um eine weitere Kirchenumwandlung droht.
Türkei-Coup? Erdogan verkündet "neue Ära" - dann gibt die Lira nach
2000 Neuinfektionen überschritten - Höchster Wert seit April

2000 Neuinfektionen überschritten - Höchster Wert seit April

Die Zahl der täglich gemeldeten Neuinfektionen in Deutschland hat die Schwelle von 2000 überschritten und den höchsten Wert seit Ende April erreicht.
2000 Neuinfektionen überschritten - Höchster Wert seit April
Dutzende Extremismus-Verdachtsfälle bei Polizei

Dutzende Extremismus-Verdachtsfälle bei Polizei

Extremisten gibt es in den unterschiedlichsten Berufsgruppen - auch bei Sicherheitskräften. Wenigstens 40 Polizisten gerieten deutschlandweit im laufenden Jahr bereits ins Zwielicht. Die meisten von ihnen mit einer ganz bestimmten politischen Haltung.
Dutzende Extremismus-Verdachtsfälle bei Polizei
Europäer wollen Antiterror-Kampf in Mali fortsetzen

Europäer wollen Antiterror-Kampf in Mali fortsetzen

Wie geht es in Mali nach dem Militärputsch weiter? Die Bundeswehr und ihre europäischen Partner stehen dort bisher Seite an Seite mit malischen Soldaten gegen den Terrorismus. Sind Konsequenzen zu ziehen?
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Trumps bizarrer Plan: Tausche Karibikinsel gegen Grönland

Trumps bizarrer Plan: Tausche Karibikinsel gegen Grönland

Trumps Plan: Grönland soll US-Bundesstaat werden - was „schmutzig“ und „arm" ist, kann schließlich weg. Jetzt packt ein Ex-Regierungsmitarbeiter aus.
Trumps bizarrer Plan: Tausche Karibikinsel gegen Grönland
Nawalny darf nun doch zur Behandlung nach Deutschland

Nawalny darf nun doch zur Behandlung nach Deutschland

Die Familie von Alexej Nawalny bangt in Sibirien um das Leben des Kremlkritikers. Die Ärzte sperrten sich lange - bis jetzt. Er soll nun nach einer möglichen Vergiftung nach Deutschland gebracht werden.
Nawalny darf nun doch zur Behandlung nach Deutschland
Regierung erklärt Waffenstillstand in Libyen

Regierung erklärt Waffenstillstand in Libyen

In der Vergangenheit scheiterten alle Bemühungen um ein Ende der Gewalt in Libyen. Der Waffenstillstand bringt dem Bürgerkriegsland neue Hoffnung. Doch eine wichtige Person schweigt zunächst.
Regierung erklärt Waffenstillstand in Libyen
Streit um Iran-Sanktionen stürzt UN-Sicherheitsrat in Krise

Streit um Iran-Sanktionen stürzt UN-Sicherheitsrat in Krise

Die USA drohen, die Europäer zucken mit den Schultern: Der Streit um das Schicksal des Atomabkommens mit dem Iran spaltet den UN-Sicherheitsrat. Doch es steht noch mehr auf dem Spiel.
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Corona: Braucht es jetzt Strenge von Merkel und Co? "Tagesthemen"-Kommentatorin warnt vor "knallharter" Realität

Corona: Braucht es jetzt Strenge von Merkel und Co? "Tagesthemen"-Kommentatorin warnt vor "knallharter" Realität

Was haben wir aus einem halben Jahr Leben mit Corona gelernt? ARD-Kommentatorin Kristina Böker fordert mehr Strenge im Umgang mit dem Virus: Die Maske gehört nicht unter das Kinn - sondern in das Gesicht.
Corona: Braucht es jetzt Strenge von Merkel und Co? "Tagesthemen"-Kommentatorin warnt vor "knallharter" Realität
Jeder Fünfte geht mit Abschlägen in Rente

Jeder Fünfte geht mit Abschlägen in Rente

Arbeiten bis zum Umfallen? Hunderttausende bleiben nicht bis zum regulären Rentenalter im Job - auch wenn das einen Teil der Rente kostet. Warum verzichten Menschen auf das Geld?
Jeder Fünfte geht mit Abschlägen in Rente