Ressortarchiv: Politik

Schulen in der Corona-Krise: Signifikanter Anstieg ohne Maskenpflicht? Das sagt die EU-Kommissarin dazu

Schulen in der Corona-Krise: Signifikanter Anstieg ohne Maskenpflicht? Das sagt die EU-Kommissarin dazu

In Deutschland und ganz Europa wird in ein neues Schuljahr gestartet. Wie prekär ist die Situation aufgrund der Corona-Krise? Die EU-Gesundheitskommissarin erläutert die Gefahrenlage.
Schulen in der Corona-Krise: Signifikanter Anstieg ohne Maskenpflicht? Das sagt die EU-Kommissarin dazu
Mexikos andere Pandemie: 73.000 Menschen sind verschwunden

Mexikos andere Pandemie: 73.000 Menschen sind verschwunden

Seit dem Beginn von Mexikos Drogenkrieg ist die Gewalt dort explodiert - inzwischen gibt es rund 100 Morde am Tag. Dabei nicht mitgezählt sind Zehntausende Menschen, die spurlos verschwunden sind. Die Corona-Krise erschwert die ohnehin schwierige Suche nach ihnen.
Mexikos andere Pandemie: 73.000 Menschen sind verschwunden
Berliner Gericht kippt Demo-Verbot: Polizei bereitet Großeinsatz vor und sorgt jetzt für mögliche Kehrtwende

Berliner Gericht kippt Demo-Verbot: Polizei bereitet Großeinsatz vor und sorgt jetzt für mögliche Kehrtwende

Berlin hat eine neuerliche Corona-Demo untersagt. Die richtige Entscheidung? Darüber gibt es Streit. Unterdessen schockieren Gewaltaufrufe mit rechtsextremem Klang im Netz.
Berliner Gericht kippt Demo-Verbot: Polizei bereitet Großeinsatz vor und sorgt jetzt für mögliche Kehrtwende
Grüne Jugend will "progressive Mehrheit"

Grüne Jugend will "progressive Mehrheit"

Zahlreiche Vertreter der Grünen Jugend wollen bei der nächsten Bundestagswahl antreten - um die Zukunft selbst in die Hand zu nehmen, wie ihre Vorsitzende es ausdrückt. Unterstützung kommt von der Parteichefin.
Grüne Jugend will "progressive Mehrheit"
Frauen in Belarus planen großen Protestmarsch

Frauen in Belarus planen großen Protestmarsch

Normalerweise machen Männer Revolutionen, hat die Oppositionelle Swetlana Tichanowskaja einmal gesagt. In Belarus haben sich aber auch viele Frauen den Polizisten entgegengestellt. Am Samstag wollen sie wieder demonstrieren.
Frauen in Belarus planen großen Protestmarsch
Corona-Situation in Frankreich verschärft sich

Corona-Situation in Frankreich verschärft sich

Schon in den vergangenen Wochen mahnte Frankreichs Regierung mantraartig vor einem Wiederaufflammen der Corona-Epidemie. Doch gebracht hat es offenbar nichts - die Zahlen steigen weiter rasant an.
Corona-Situation in Frankreich verschärft sich
Knall auf Merkels Corona-Gipfel: Ministerpräsident stellt sich gegen Kanzlerin - „Du bist doch der deutschen Sprache mächtig“

Knall auf Merkels Corona-Gipfel: Ministerpräsident stellt sich gegen Kanzlerin - „Du bist doch der deutschen Sprache mächtig“

In Berlin ringen Bund und Länder um eine gemeinsame Linie bei Corona-Maßnahmen. Von Harmonie sind Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten aber weit entfernt.
Knall auf Merkels Corona-Gipfel: Ministerpräsident stellt sich gegen Kanzlerin - „Du bist doch der deutschen Sprache mächtig“
Protest gegen Rassismus in Washington

Protest gegen Rassismus in Washington

"I have a dream": Vor 57 Jahren hielt Martin Luther King Jr. in Washington seine berühmte Rede. Jetzt spielte bei einer Kundgebung an selber Stelle die Polizeigewalt gegen Schwarze eine zentrale Rolle.
Protest gegen Rassismus in Washington
Fall Oury Jalloh: Sonderbericht sieht Fehler bei Polizei

Fall Oury Jalloh: Sonderbericht sieht Fehler bei Polizei

Auf mehr als 300 Seiten listen die Sonderberater des Landtags Verstöße und Unwahrheiten zum Feuertod von Oury Jalloh auf. Der Bericht erntet viel Lob. Zwei Parteien wollen den Fall jetzt aber erst recht von einem Ausschuss untersuchen lassen.
Fall Oury Jalloh: Sonderbericht sieht Fehler bei Polizei
EU will mehr als 20 Unterstützer Lukaschenkos bestrafen

EU will mehr als 20 Unterstützer Lukaschenkos bestrafen

Der Belarus-Konflikt schaukelt sich weiter hoch. Die EU setzt Staatschef Lukaschenko unter Druck. Russland steht ihm bei. Kanzlerin Merkel zeigt sich besorgt - aber auch gesprächsbereit.
EU will mehr als 20 Unterstützer Lukaschenkos bestrafen
Protest gegen Rassismus in Washington

Protest gegen Rassismus in Washington

Vor 57 Jahren hielt Martin Luther King seine berühmte "I Have A Dream"-Rede in Washington. Zum Jahrestag des damaligen "Marsches auf Washington" haben sich Tausende Menschen im Herzen der US-Hauptstadt versammelt.
Protest gegen Rassismus in Washington
Berlin rüstet sich für Protest-Wochenende

Berlin rüstet sich für Protest-Wochenende

Im Streit um eine Demonstration in der Bundeshauptstadt gegen die Corona-Maßnahmen haben Gerichte das letzte Wort. Nun liegt eine erste Entscheidung vor. Die Veranstalter triumphieren, Berlins Innensenator steht schlecht da.
Berlin rüstet sich für Protest-Wochenende
Kipping zieht sich als Linken-Chefin zurück

Kipping zieht sich als Linken-Chefin zurück

Acht Jahre stand Katja Kipping an der Spitze der Linken - einer rauflustigen Partei, wie die 42-Jährige selber eingesteht. Deshalb räumt sie jetzt den offenbar kraftraubenden Chefinnensessel.
Kipping zieht sich als Linken-Chefin zurück
EU setzt Türkei im Erdgasstreit ein Ultimatum

EU setzt Türkei im Erdgasstreit ein Ultimatum

Griechenland und Zypern fordern von den EU-Partnern seit langem mehr Unterstützung in ihrem Streit mit der Türkei. Jetzt gibt es neue Sanktionsdrohungen und sogar ein Ultimatum.
EU setzt Türkei im Erdgasstreit ein Ultimatum
Geflüchtete Menschen in Deutschland heute

Geflüchtete Menschen in Deutschland heute

"Wir schaffen das", sagte Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Ein Satz, der 2015 viel versprach - aber was wurde wirklich eingehalten? Wie ist der Stand fünf Jahre danach?
Geflüchtete Menschen in Deutschland heute
Bayerns Grenzpolizei teils verfassungswidrig

Bayerns Grenzpolizei teils verfassungswidrig

Dass die Aufgaben einer Polizeieinheit nach Ansicht der Justiz teils gegen geltendes Recht verstoßen, passiert nicht alle Tage. Gleichwohl sieht die Regierung ihren Kurs bestätigt.
Bayerns Grenzpolizei teils verfassungswidrig
Braun warnt vor zweiter Infektions-"Welle mit Wucht"

Braun warnt vor zweiter Infektions-"Welle mit Wucht"

Die Politik sorgt sich, dass das Coronavirus im Herbst wieder um sich greifen könnte. Koalitionsausschuss sowie Bund und Länder versuchen gegenzusteuern. Viele Fragen sind noch offen. Am Freitag steht Kanzlerin Merkel in Berlin Rede und Antwort.
Braun warnt vor zweiter Infektions-"Welle mit Wucht"
Charité: Nawalny liegt weiter im Koma

Charité: Nawalny liegt weiter im Koma

Seit rund einer Woche wird der Kreml-Kritiker Alexej Nawalny in der Berliner Charité behandelt. Die Klinik spricht von einer schweren Vergiftung - mit ungewissen Folgen.
Charité: Nawalny liegt weiter im Koma
Japans Regierungschef Abe kündigt Rücktritt an

Japans Regierungschef Abe kündigt Rücktritt an

Die Ära Abe geht überraschend zu Ende. Gerade erst stellte Japans rechtskonservativer Regierungschef den Rekord als am längsten amtierender Premier auf. Jetzt zwingt ihn seine angeschlagene Gesundheit zum Rücktritt. Wichtige Ziele blieben Abe verwehrt.
Japans Regierungschef Abe kündigt Rücktritt an
Seehofer „nicht im 21. Jahrhundert angekommen“? Widerstand gegen Corona-Beschränkung eint sogar FDP und Linke

Seehofer „nicht im 21. Jahrhundert angekommen“? Widerstand gegen Corona-Beschränkung eint sogar FDP und Linke

Trennen deutsche Corona-Regeln weiterhin unnötig Paare? In den sozialen Netzwerken sind emotionale Hilferufe zu lesen - die Opposition macht Horst Seehofer Vorwürfe.
Seehofer „nicht im 21. Jahrhundert angekommen“? Widerstand gegen Corona-Beschränkung eint sogar FDP und Linke
Scholz-Rutsch im Bundestag? Gysi gibt vielsagendes Interview - Linker will jetzt an die Macht

Scholz-Rutsch im Bundestag? Gysi gibt vielsagendes Interview - Linker will jetzt an die Macht

Mit ihrer Kanzlernominierung hat die SPD offenbar einiges ins Rollen gebracht. Schon die FDP ging zuletzt sachte auf Annäherung - nun folgt die Linke. Oder zumindest Gregor Gysi.
Scholz-Rutsch im Bundestag? Gysi gibt vielsagendes Interview - Linker will jetzt an die Macht
Deutscher Wirtschaftsexperte hält zweiten Lockdown für verkraftbar - „müssen ehrlich und offen darüber reden“

Deutscher Wirtschaftsexperte hält zweiten Lockdown für verkraftbar - „müssen ehrlich und offen darüber reden“

Die Corona-Infektionszahlen steigen, Betriebe müssen schließen - viele Deutsche fürchten jetzt den zweiten Lockdown. Ein deutscher Ökonom aber hält ihn nicht für falsch.
Deutscher Wirtschaftsexperte hält zweiten Lockdown für verkraftbar - „müssen ehrlich und offen darüber reden“
Tausende Migranten überqueren den Ärmelkanal

Tausende Migranten überqueren den Ärmelkanal

Immer mehr Migranten wagen die heimliche Reise über den Ärmelkanal von Frankreich nach Großbritannien. Der Strom der Menschen könnte zur Belastungsprobe für das Verhältnis beider Länder werden.
Tausende Migranten überqueren den Ärmelkanal
Söders Grenzpolizei teils verfassungswidrig: "Schwerwiegender Eingriff" - doch Herrmann will weitermachen

Söders Grenzpolizei teils verfassungswidrig: "Schwerwiegender Eingriff" - doch Herrmann will weitermachen

Brennpunkt Grenze: Seit 2018 unterstützen bayerische Polizeibeamte die Bundespolizei. Darin sehen die Grünen einen Verstoß gegen die Verfassung - und bekommen teilweise Recht.
Söders Grenzpolizei teils verfassungswidrig: "Schwerwiegender Eingriff" - doch Herrmann will weitermachen
Corona-Krise: Österreichs Kanzler verbreitet Hoffnung

Corona-Krise: Österreichs Kanzler verbreitet Hoffnung

Der Unterschied in der Tonlage ist frappant: Während die deutsche Bundesregierung vor allem vor der zweiten Corona-Welle warnt, setzt Österreichs Kanzler Sebastian Kurz gezielt Zeichen der Hoffnung.
Corona-Krise: Österreichs Kanzler verbreitet Hoffnung
USA: Mordanklage gegen 17-Jährigen nach Schüssen in Kenosha

USA: Mordanklage gegen 17-Jährigen nach Schüssen in Kenosha

Nach teils gewaltsamen Protesten wird es in Kenosha ruhiger. Ein 17-Jähriger wird nach Schüssen auf Demonstranten wegen Mordes angeklagt. Unterdessen muss der schwer verletzte Jacob Blake im Krankenhaus Handschellen tragen.
USA: Mordanklage gegen 17-Jährigen nach Schüssen in Kenosha
Chinas Küstenwache stoppt Hongkonger Aktivisten

Chinas Küstenwache stoppt Hongkonger Aktivisten

Mit einem Schnellboot wollten sich der bekannte Hongkonger Aktivist Andy Li und andere Mitstreiter nach Taiwan absetzen. Ihre Flucht endete in einem chinesischen Gefängnis. Was droht ihnen in China?
Chinas Küstenwache stoppt Hongkonger Aktivisten
Paukenschlag in Japan: Regierungschef Abe tritt zurück - schwere Erkrankung ist der Grund

Paukenschlag in Japan: Regierungschef Abe tritt zurück - schwere Erkrankung ist der Grund

Japans Regierungschef Shinzo Abe hat am Freitag seinen Rücktritt verkündet. Hintergrund sei eine Verschlechterung seines Gesundheitszustands.
Paukenschlag in Japan: Regierungschef Abe tritt zurück - schwere Erkrankung ist der Grund
Trump warnt mit Schreckensszenario vor Biden-Sieg

Trump warnt mit Schreckensszenario vor Biden-Sieg

US-Präsident Trump stimmt die Amerikaner auf eine Schicksalswahl im November ein. Sich selber porträtiert er als letztes Bollwerk vor einer Machtübernahme der radikalen Linken - und vor einem Ausverkauf an China.
Trump warnt mit Schreckensszenario vor Biden-Sieg
Vor 1.500 Fans ohne Corona-Abstand: Trump malt in finaler Rede Schreckensszenario - Bidens Konter geht viral

Vor 1.500 Fans ohne Corona-Abstand: Trump malt in finaler Rede Schreckensszenario - Bidens Konter geht viral

Mit einer eigenwilligen Rede hat Donald Trump den Parteitag beendet. Er pries sein Corona-Management - Schutzmaßnahmen gab es bei seiner Rede aber kaum. Auch eine andere Regel brach Trump.
Vor 1.500 Fans ohne Corona-Abstand: Trump malt in finaler Rede Schreckensszenario - Bidens Konter geht viral
Corona verunsichert Jugend mit Blick auf Ausbildungschancen

Corona verunsichert Jugend mit Blick auf Ausbildungschancen

Die Corona-Krise verunsichert viele Menschen. Unter jungen Leuten macht sich auch die Sorge um schlechtere Ausbildungschancen breit, wie eine Befragung zeigt.
Corona verunsichert Jugend mit Blick auf Ausbildungschancen
Juso-Chef Kühnert mit radikaler Kehrtwende in Sachen Scholz - Markus Lanz völlig überrascht: „Was ist da passiert?“

Juso-Chef Kühnert mit radikaler Kehrtwende in Sachen Scholz - Markus Lanz völlig überrascht: „Was ist da passiert?“

Über Jahre waren Kevin Kühnert und Olaf Scholz in der Sache meist getrennt. Jetzt erklärt der Juso-Vorsitzende, warum er den SPD-Kanzlerkandidaten unterstützt.
Juso-Chef Kühnert mit radikaler Kehrtwende in Sachen Scholz - Markus Lanz völlig überrascht: „Was ist da passiert?“
Ärztepräsident: Polizei muss Quarantäne überwachen

Ärztepräsident: Polizei muss Quarantäne überwachen

Wer soll die Anti-Corona-Verschärfungen durchsetzen? Deutschlands Ärzte haben da eine klare Meinung. Bei den Gesundheitsämtern soll diese Aufgabe jedenfalls nicht auch noch abgeladen werden.
Ärztepräsident: Polizei muss Quarantäne überwachen
Biden: "Trump gießt Benzin ins Feuer"

Biden: "Trump gießt Benzin ins Feuer"

Seit Tagen versuchen Donald Trump und seine Republikaner, ihre Wähler mit Schreckensszenarien im Fall eines Wahlsiegs von Biden zu mobilisieren. Kurz vor der Nominierungsrede von Trump gehen die Demokraten zum Gegenangriff über.
Biden: "Trump gießt Benzin ins Feuer"
Russland will notfalls Einsatzkräfte nach Belarus schicken

Russland will notfalls Einsatzkräfte nach Belarus schicken

Der autoritäre Staatschef Lukaschenko bekommt Rückendeckung aus Moskau. Kremlchef Putin hält bereits Sicherheitskräfte in Stellung. Die Opposition in Belarus ist tief besorgt.
Russland will notfalls Einsatzkräfte nach Belarus schicken
Kopftuchverbot für Lehrerinnen in Berlin nicht rechtens

Kopftuchverbot für Lehrerinnen in Berlin nicht rechtens

Per Gesetz will das Land Berlin verhindern, dass Lehrer religiöse Symbole oder Kleidungsstücke im Schulunterricht tragen. Sie sollen dort bewusst neutral gegenüber jeglicher Religion erscheinen. Das höchste Arbeitsgericht lässt das nicht so ohne weiteres gelten.
Kopftuchverbot für Lehrerinnen in Berlin nicht rechtens
Bundesweites Mindestbußgeld für Maskenverweigerer kommt

Bundesweites Mindestbußgeld für Maskenverweigerer kommt

Die vielen verschiedenen Regeln im Kampf gegen die Corona-Pandemie werden oft kritisiert. Kanzlerin und Ministerpräsidenten finden auch am Donnerstag keine hundertprozentige Übereinstimmung. Einig sind sie sich aber: Es gibt keine Lockerung der Auflagen.
Bundesweites Mindestbußgeld für Maskenverweigerer kommt
Proteste nach Polizeischüssen in den USA

Proteste nach Polizeischüssen in den USA

Nach Schüssen der Polizei auf einen Afroamerikaner in der US-Stadt Kenosha bleibt die Wut groß. In der Nacht zum Mittwoch starben bei einem Vorfall am Rande der Proteste zwei Menschen. Ein 17-Jähriger soll nun des Mordes angeklagt werden. Derweil gehen die Proteste weiter.
Proteste nach Polizeischüssen in den USA
EU-Handelskommissar Hogan stolpert über Corona-Regeln

EU-Handelskommissar Hogan stolpert über Corona-Regeln

Der Ire Phil Hogan gibt seinen mächtigen Brüsseler Posten ab, weil er Pandemie-Auflagen seiner Heimat missachtet hat. Richtig so, erklärt Kommissionschefin Ursula von der Leyen. Aber wer wird die Lücke füllen?
EU-Handelskommissar Hogan stolpert über Corona-Regeln
Corona-Demonstrationsverbot: Warten auf Gerichtsentscheid

Corona-Demonstrationsverbot: Warten auf Gerichtsentscheid

Die Berliner Polizei wird am Samstag im Regierungsviertel einiges zu tun bekommen - entweder um eine verbotene Demonstration gegen die Corona-Politik zu verhindern oder um eine erlaubte Demo zu begleiten. Doch erst einmal sind die Richter gefragt.
Corona-Demonstrationsverbot: Warten auf Gerichtsentscheid
"Marathonlauf" für Strukturwandel in Kohleregionen gestartet

"Marathonlauf" für Strukturwandel in Kohleregionen gestartet

Am Geld soll es nicht scheitern. Rund 40 Milliarden soll der Strukturwandel in den Kohleregionen im Westen und Osten kosten. Doch gelingt der Umbau?
"Marathonlauf" für Strukturwandel in Kohleregionen gestartet
Pence verspricht "Recht und Ordnung" bei Wiederwahl Trumps

Pence verspricht "Recht und Ordnung" bei Wiederwahl Trumps

Schüsse auf einen Afroamerikaner haben Proteste gegen Rassismus in den USA neu angefacht. Unruhen überschatten den Parteitag der US-Republikaner. Vize-Präsident Pence verspricht den Amerikanern Sicherheit - wenn sie im November Donald Trump wählen.
Pence verspricht "Recht und Ordnung" bei Wiederwahl Trumps
Eltern bekommen fünf Tage mehr bei krankem Kind

Eltern bekommen fünf Tage mehr bei krankem Kind

Berlin (dpa) - Bund und Länder haben sich darauf verständigt, dass in diesem Jahr gesetzlich Versicherten mit Anspruch auf Kinderkrankengeld fünf zusätzliche Tage zur Betreuung eines kranken Kindes gewährt werden.
Eltern bekommen fünf Tage mehr bei krankem Kind
Kalbitz stand auf HDJ-Mitgliederliste

Kalbitz stand auf HDJ-Mitgliederliste

Die AfD hat Andreas Kalbitz aus der Partei geworfen. Grund war unter anderem seine angebliche frühere Mitgliedschaft in der "Heimattreuen Deutschen Jugend". Dazu meldet sich jetzt der Verfassungsschutz zu Wort.
Kalbitz stand auf HDJ-Mitgliederliste
Maas fordert Ende der Militärmanöver im Mittelmeer

Maas fordert Ende der Militärmanöver im Mittelmeer

Zwei Nato-Partner streiten sich so heftig, dass sogar ein Krieg nicht ausgeschlossen ist. Alle Vermittlungsversuche zwischen Griechenland und der Türkei sind bisher gescheitert. Jetzt ist der Konflikt ein Hauptthema beim EU-Außenministertreffen - aber nicht das einzige.
Maas fordert Ende der Militärmanöver im Mittelmeer
Tichanowskaja gegen eine Einmischung Russlands in Belarus

Tichanowskaja gegen eine Einmischung Russlands in Belarus

Russland warnt den Westen immer wieder vor einer Einmischung in Belarus - hält selbst aber Streitkräfte vor. Oppositionspolitikerin Tichanowskaja sieht Belarus aber alleine in der Verantwortung, den Machtkampf zu lösen.
Tichanowskaja gegen eine Einmischung Russlands in Belarus
Gefahr „Corona-Züge“? Scheuer lehnt neue Bahn-Regel des Geldes wegen ab - FDP warnt vor „Hygiene-Chaos“

Gefahr „Corona-Züge“? Scheuer lehnt neue Bahn-Regel des Geldes wegen ab - FDP warnt vor „Hygiene-Chaos“

Andreas Scheuer ist gegen eine Reservierungspflicht bei der Bahn - auch aus finanziellen Gründen. Ein FDP-Experte äußert Unverständnis: Die Gesundheit müsse an oberster Stelle stehen.
Gefahr „Corona-Züge“? Scheuer lehnt neue Bahn-Regel des Geldes wegen ab - FDP warnt vor „Hygiene-Chaos“
Dauerzoff bei der AfD: Geheimdienst-Dokument belastet Kalbitz - „kein Zweifel“

Dauerzoff bei der AfD: Geheimdienst-Dokument belastet Kalbitz - „kein Zweifel“

Seit Mai streitet der brandenburgische Landtagsabgeordnete Kalbitz mit dem AfD-Bundesvorstand um seine Parteimitgliedschaft. Nun äußert sich der Verfassungsschutz-Chef.
Dauerzoff bei der AfD: Geheimdienst-Dokument belastet Kalbitz - „kein Zweifel“
Bei „Maischberger“: Söder bestreitet Kanzler-Ambitionen - und lässt sich mit einem Wort das Hintertürchen offen

Bei „Maischberger“: Söder bestreitet Kanzler-Ambitionen - und lässt sich mit einem Wort das Hintertürchen offen

Die Nachfolge von Kanzlerin Angela Merkel ist noch nicht geklärt. Auch CSU-Chef Markus Söder wird zu den Kandidaten gezählt - er schränkte eigene Ambitionen jetzt ein.
Bei „Maischberger“: Söder bestreitet Kanzler-Ambitionen - und lässt sich mit einem Wort das Hintertürchen offen
Weißrussland und Erdogan: Brisantes Treffen in Berlin - Maas äußert schlimme Befürchtung

Weißrussland und Erdogan: Brisantes Treffen in Berlin - Maas äußert schlimme Befürchtung

Die EU-Außenminister halten ein informelles Treffen in Berlin ab. Wichtige Themen werden dabei die Lage in Belarus, die Spannungen im Mittelmeer und die Beziehung zu Russland sein.
Weißrussland und Erdogan: Brisantes Treffen in Berlin - Maas äußert schlimme Befürchtung