Ressortarchiv: Politik

Kanzlerin Angela Merkel richtet erschütternde Worte an Weggefährten: „Das ist mein Leben“

Kanzlerin Angela Merkel richtet erschütternde Worte an Weggefährten: „Das ist mein Leben“

Wie blickt Angela Merkel auf ihren Werdegang zurück? Eine Begebenheit, die ein früherer Staatsmann schildert, gibt womöglich tiefe Einblicke.
Kanzlerin Angela Merkel richtet erschütternde Worte an Weggefährten: „Das ist mein Leben“
China-Konflikt: Deutschland setzt das Auslieferungsabkommen mit Hongkong aus

China-Konflikt: Deutschland setzt das Auslieferungsabkommen mit Hongkong aus

Weil Hongkong die Parlamentswahl verschieben will, hat der deutsche Außenminister Heiko Maas reagiert und harte Konsequenzen gezogen.
China-Konflikt: Deutschland setzt das Auslieferungsabkommen mit Hongkong aus
Thilo Sarrazin aus SPD ausgeschlossen: Sozialdemokraten erleichtert - Sarrazin gibt nicht auf

Thilo Sarrazin aus SPD ausgeschlossen: Sozialdemokraten erleichtert - Sarrazin gibt nicht auf

Der umstrittene Autor Thilo Sarrazin wurde aus der SPD ausgeschlossen. Der will das nicht auf sich sitzen lassen und hat weitere Reaktionen angekündigt.
Thilo Sarrazin aus SPD ausgeschlossen: Sozialdemokraten erleichtert - Sarrazin gibt nicht auf
Trump nach Wahl-Vorstoß: "Will keine Verschiebung"

Trump nach Wahl-Vorstoß: "Will keine Verschiebung"

Trump steht wegen der Corona-Pandemie drei Monate vor der Wahl unter Druck. Mit immer neuen Aussagen sät er Zweifel an der Sicherheit der Abstimmung - dann spielt er sogar mit dem Gedanken einer Verschiebung. Dafür erntet er heftigen Protest.
Trump nach Wahl-Vorstoß: "Will keine Verschiebung"
Berlin setzt Auslieferungsabkommen mit Hongkong aus

Berlin setzt Auslieferungsabkommen mit Hongkong aus

Erst schränkt das Staatssicherheitsgesetz die Freiheiten in Hongkong ein, jetzt wird die für September geplante Parlamentswahl um ein Jahr verschoben. Die Reaktion aus Deutschland erfolgt prompt.
Berlin setzt Auslieferungsabkommen mit Hongkong aus
StVO-Probleme: Unionsminister wirft Grünen Blockade vor

StVO-Probleme: Unionsminister wirft Grünen Blockade vor

Nach dem Formfehler beim neuen Bußgeldkatalog warten viele Autofahrer auf ein Signal: wie geht es weiter? Seit Wochen laufen dazu Gespräche zwischen Bund und Ländern. Eine Einigung stand angeblich schon bevor.
StVO-Probleme: Unionsminister wirft Grünen Blockade vor
Blutige Stunden vor dreitägiger Waffenruhe in Afghanistan

Blutige Stunden vor dreitägiger Waffenruhe in Afghanistan

Für das islamische Opferfest einigten sich die Taliban und Afghanistans Regierung auf eine Waffenruhe. Doch kurz zuvor werden viele Menschen bei einem Anschlag getötet, an der Grenze zu Pakistan gibt es einen Zwischenfall. Auch am Morgen bleibt es nicht ruhig.
Blutige Stunden vor dreitägiger Waffenruhe in Afghanistan
Studenten verschulden sich in Corona-Krise

Studenten verschulden sich in Corona-Krise

In der Corona-Krise sind auch viele Studentenjobs weggebrochen. Nun versuchen sich Zehntausende Betroffene mit Krediten und staatlicher Nothilfe über Wasser zu halten.
Studenten verschulden sich in Corona-Krise
Corona-Pandemie in England: Strengere Maßnahmen

Corona-Pandemie in England: Strengere Maßnahmen

Großbritannien fürchtet sich vor einer zweiten Coronavirus-Welle. Daher hat Regierungschef Boris Johnson jetzt eingegriffen und ist bei versprochenen Lockerungen im Landesteil England zurückgerudert. Doch wie verhalten sich die Bürger?
Corona-Pandemie in England: Strengere Maßnahmen
Eigenanteile für Pflegebedürftige im Heim steigen weiter

Eigenanteile für Pflegebedürftige im Heim steigen weiter

Die Kosten für Pflegeheimbewohner und ihre Angehörigen kennen schon seit Jahren nur eine Richtung: nach oben. Der Trend setzt sich nun ungebremst fort - das erhöht den Druck zum politischen Gegensteuern.
Eigenanteile für Pflegebedürftige im Heim steigen weiter
„Verstößt gegen Verfassung“: Grünen-Klage gegen Söder-Maßnahme bald vor Gericht

„Verstößt gegen Verfassung“: Grünen-Klage gegen Söder-Maßnahme bald vor Gericht

Markus Söder sorgte 2018 im Zuge der Diskussion um Migranten für die Wiedererrichtung der bayerischen Grenzpolizei. Jetzt verhandelt das Verfassungsgericht.
„Verstößt gegen Verfassung“: Grünen-Klage gegen Söder-Maßnahme bald vor Gericht
Corona-App: Nach massiven Problemen - EU geht auf Entwickler zu

Corona-App: Nach massiven Problemen - EU geht auf Entwickler zu

Offenbar wurden Warn-Meldungen der Coronavirus-App an viele Nutzer nicht ausgespielt. Trotzdem ist die deutsche Lösung nun im Fokus der EU.
Corona-App: Nach massiven Problemen - EU geht auf Entwickler zu
Nicht einsatzbereit? Nato hat Probleme mit Corona-Plan

Nicht einsatzbereit? Nato hat Probleme mit Corona-Plan

Die Nato erarbeitete zum ersten Mal in ihrer Geschichte einen militärischen Operationsplan für einen medizinischen Krisenfall. Manche Alliierte sehen das Bündnis in Sachen Corona aber offensichtlich nicht an vorderster Front.
Nicht einsatzbereit? Nato hat Probleme mit Corona-Plan
Seehofer beharrt auf europäische Lösungen für Migranten

Seehofer beharrt auf europäische Lösungen für Migranten

Das Land Berlin möchte bis zu 300 Migranten von den griechischen Inseln aufnehmen. Innenminister Seehofer verweigert seine Zustimmung - und stößt damit auf teils heftige Kritik.
Seehofer beharrt auf europäische Lösungen für Migranten
Er leitete Stoibers Kanzler-Wahlkampf: Bekannter Journalist und Politik-Berater verstorben

Er leitete Stoibers Kanzler-Wahlkampf: Bekannter Journalist und Politik-Berater verstorben

Der Politik-Berater und Journalist Michael Spreng ist nach langer Krankheit verstorben. Das teilte ein Vertrauter der Familie mit.
Er leitete Stoibers Kanzler-Wahlkampf: Bekannter Journalist und Politik-Berater verstorben
Nord Stream 2: SPD kritisiert US-Sanktionsdrohungen und fordert „intelligente Gegenmaßnahmen“

Nord Stream 2: SPD kritisiert US-Sanktionsdrohungen und fordert „intelligente Gegenmaßnahmen“

SPD-Fraktionsgeschäftsführer Carsten Schneider hat sich zu den angedrohten Sanktionen der USA wegen des Pipeline-Projekts Nord Stream 2 geäußert. Er wirft den USA aktive Sabotage vor.
Nord Stream 2: SPD kritisiert US-Sanktionsdrohungen und fordert „intelligente Gegenmaßnahmen“
SPD-Fraktionschef hält sich Kanzlerkandidatur offen

SPD-Fraktionschef hält sich Kanzlerkandidatur offen

Die K-Frage beschäftigt nicht nur die Union, sondern auch die Sozialdemokraten. Dabei fällt auch immer wieder der Name des SPD-Fraktionschefs. Mützenich gibt sich mannschaftsdienlich.
SPD-Fraktionschef hält sich Kanzlerkandidatur offen
Ex-AfD-Landeschef Kalbitz geht gegen Rauswurf juristisch vor

Ex-AfD-Landeschef Kalbitz geht gegen Rauswurf juristisch vor

Der Rauswurf von Brandenburgs Ex-Landeschef Kalbitz ist vom AfD-Bundesschiedsgericht entschieden. Doch Kalbitz geht dagegen vor und will Fraktionschef bleiben. Das sorgt für Zwist.
Ex-AfD-Landeschef Kalbitz geht gegen Rauswurf juristisch vor
Senat in Rom hebt Immunität von Ex-Minister Salvini auf

Senat in Rom hebt Immunität von Ex-Minister Salvini auf

An Italiens Küsten kommen täglich Hunderte Bootsmigranten an. Nun kocht ein alter Streit über Seenotrettung und die Politik Matteo Salvinis erneut hoch. Der Rechtspopulist nutzt eine Debatte im Senat auf seine Weise.
Senat in Rom hebt Immunität von Ex-Minister Salvini auf
Trump stellt mögliche Verschiebung der US-Wahl in den Raum

Trump stellt mögliche Verschiebung der US-Wahl in den Raum

Die Wirtschaftsleistung in den USA bricht in einem noch nie da gewesenen Ausmaß ein. Die Zahl der Corona-Toten in den USA liegt bei mehr als 150.000. Es sind keine gute Nachrichten für Trump. Drei Monate vor der US-Wahl wagt er ein heikles Gedankenspiel.
Trump stellt mögliche Verschiebung der US-Wahl in den Raum
Berlin führt Maskenpflicht an Schulen ein

Berlin führt Maskenpflicht an Schulen ein

An Berlins Schulen gilt nach den Ferien eine Maskenpflicht. Das soll Schüler wie Lehrer besser vor dem Coronavirus schützen.
Berlin führt Maskenpflicht an Schulen ein
EU beschließt Sanktionen gegen Hacker aus Russland und China

EU beschließt Sanktionen gegen Hacker aus Russland und China

Trojaner haben in der EU erhebliche finanzielle Schäden angerichtet. Jetzt greifen die Mitgliedstaaten erstmals auf neue Cybersanktionen zurück. Ist das eine echte Abschreckung?
EU beschließt Sanktionen gegen Hacker aus Russland und China
Klarheit über Polizei-Zugriff auf Gästelisten gefordert

Klarheit über Polizei-Zugriff auf Gästelisten gefordert

Polizisten würden gern die Corona-Gästelisten von Restaurants für ihre Ermittlungen nutzen. Doch dürfen sie das ohne weiteres? Der Gaststättenverband und Datenschutzbeauftragte kritisieren das Vorhaben deutlich.
Klarheit über Polizei-Zugriff auf Gästelisten gefordert
Belarus ermittelt wegen mutmaßlicher russischer Söldner

Belarus ermittelt wegen mutmaßlicher russischer Söldner

Kurz vor der Präsidentenwahl in Belarus sorgen Festnahmen für Spannungen mit dem Nachbarn Russland. Minsk wirft Moskau vor, sich in den Wahlkampf einzumischen. Der Kreml reagiert prompt.
Belarus ermittelt wegen mutmaßlicher russischer Söldner
Wählen ab 16? Fridays for Future hätten Giffey, Habeck oder Kipping hinter sich - Experten: „Hat großes Potenzial“

Wählen ab 16? Fridays for Future hätten Giffey, Habeck oder Kipping hinter sich - Experten: „Hat großes Potenzial“

Warum nicht auch Jugendliche wählen lassen? Familienministerin Giffey plädiert für den Vorstoß, die Klimabewegung um Greta Thunberg ebenso. Jetzt gibt es eine Studie zu dem Thema.
Wählen ab 16? Fridays for Future hätten Giffey, Habeck oder Kipping hinter sich - Experten: „Hat großes Potenzial“
100.000 Kriegsvertriebene in Afghanistan seit Jahresbeginn

100.000 Kriegsvertriebene in Afghanistan seit Jahresbeginn

Das Schicksal derer, die im eigenen Land vertrieben werden, wird oft zu wenig beachtet. In Afghanistan sind allein seit Jahresbeginn mehr als 100.000 Menschen vor Konflikten geflohen - überwiegend Kinder und Jugendliche.
100.000 Kriegsvertriebene in Afghanistan seit Jahresbeginn
Russland reagiert mit Genugtuung auf US-Truppenabzug

Russland reagiert mit Genugtuung auf US-Truppenabzug

Wer profitiert am meisten vom US-Truppenabzug aus Deutschland? Die Kritiker Trumps sind sich einig, dass derjenige nicht innerhalb der Nato zu finden ist. Sie dürfen sich nun durch eine erste Reaktion aus der östlichen Nachbarschaft des Bündnisses bestätigt fühlen.
Russland reagiert mit Genugtuung auf US-Truppenabzug
Coronavirus: Weiterer Lockdown? Wäre für einige „fatal" - Experte nennt Bedingungen

Coronavirus: Weiterer Lockdown? Wäre für einige „fatal" - Experte nennt Bedingungen

Wäre ein weiterer Lockdown in Deutschland möglich? Ja, sagt ein Experte und erklärt die Voraussetzungen.
Coronavirus: Weiterer Lockdown? Wäre für einige „fatal" - Experte nennt Bedingungen
Kretschmann: Urlaub im Ausland nicht angemessen

Kretschmann: Urlaub im Ausland nicht angemessen

Normalerweise reist Ministerpräsident Kretschmann im Sommer gern nach Griechenland oder Schottland. Dieses Jahr verzichtet er - und rät zugleich Bürgern vom Ausland ab.
Kretschmann: Urlaub im Ausland nicht angemessen
Flüchtlinge aus Griechenland: Seehofer verbietet Berlin die Aufnahme - „Moralische Bankrotterklärung“

Flüchtlinge aus Griechenland: Seehofer verbietet Berlin die Aufnahme - „Moralische Bankrotterklärung“

Bereit sein, Geflüchtete aufzunehmen - aber laut Innenminister Seehofer nicht dürfen? Das ist in Berlin nun offenbar der Fall. Grüne und NGOs sind wütend.
Flüchtlinge aus Griechenland: Seehofer verbietet Berlin die Aufnahme - „Moralische Bankrotterklärung“
Joshua Wong von Wahl in Hongkong ausgeschlossen

Joshua Wong von Wahl in Hongkong ausgeschlossen

Auf den Erlass des Staatssicherheitsgesetzes in Hongkong folgt der nächste Schlag gegen das prodemokratische Lager: Ihre Kandidaten dürfen bei der Wahl nicht antreten - wenn sie überhaupt stattfindet.
Joshua Wong von Wahl in Hongkong ausgeschlossen
Marine sieht Fortschritte bei Sanierung der "Gorch Fock"

Marine sieht Fortschritte bei Sanierung der "Gorch Fock"

Das Schulschiff "Gorch Fock" soll der Stolz der Marine sein, doch die Sanierung des Dreimasters ist bislang ein teures Desaster gewesen. Nun sieht die Bundeswehr Fortschritte sowie die Einhaltung der Kostenobergrenze von 135 Millionen Euro.
Marine sieht Fortschritte bei Sanierung der "Gorch Fock"
KSK-Kompanie nach rechtsextremistischen Vorfällen aufgelöst

KSK-Kompanie nach rechtsextremistischen Vorfällen aufgelöst

Seit dem Bekanntwerden von rechtsextremistische Vorfälle steht das Kommando Spezialkräfte unter besonderer Beobachtung. Die Verteidigungsministerin hat ein drastisches Reformkonzept aufgelegt. Die Auflösung der 2. Kompanie des KSK gehört dazu.
KSK-Kompanie nach rechtsextremistischen Vorfällen aufgelöst
Szene von Greta Thunberg und Donald Trump ging um die Welt: Schwedin spricht nun über ihre Reaktion

Szene von Greta Thunberg und Donald Trump ging um die Welt: Schwedin spricht nun über ihre Reaktion

Greta Thunberg war in der bekannten Latenight-Show von Stephen Colbert per Videoschalte zu Gast und verriet im Interview, was sie bei ihrer Begegnung mit Donald Trump im Kopf hatte.
Szene von Greta Thunberg und Donald Trump ging um die Welt: Schwedin spricht nun über ihre Reaktion
Mega-Fauxpas: AfD-Politiker beklagt „Gendergaga“ - und tritt ganz tief ins Fettnäpfchen

Mega-Fauxpas: AfD-Politiker beklagt „Gendergaga“ - und tritt ganz tief ins Fettnäpfchen

Im Streit um den Erhalt der Schönheit der deutschen Sprache hat ein AfD-Politiker jetzt den Duden hervorgeholt. Das ging nach hinten los.
Mega-Fauxpas: AfD-Politiker beklagt „Gendergaga“ - und tritt ganz tief ins Fettnäpfchen
Auf Kanzler-Kurs? CDU-Fraktionsvize warnt Söder vor „Unruhe und sogar Streit“

Auf Kanzler-Kurs? CDU-Fraktionsvize warnt Söder vor „Unruhe und sogar Streit“

Die Frage, wer in Angela Merkels Fußstapfen treten soll, ist in der Union immer noch offen. An Markus Söder regt sich in der Debatte Kritik - eine Umfrage ergibt nun ein klares Bild.
Auf Kanzler-Kurs? CDU-Fraktionsvize warnt Söder vor „Unruhe und sogar Streit“
ARD-Kommentatorin kritisiert Schul-Lockdown - und triggert den Frust der Eltern über Laschet & Co.

ARD-Kommentatorin kritisiert Schul-Lockdown - und triggert den Frust der Eltern über Laschet & Co.

In den „Tagesthemen" werden die Schulöffnungen nach den Sommerferien begrüßt - viele Eltern aber sind augenscheinlich extrem frustriert über das Corona-Management der Politik.
ARD-Kommentatorin kritisiert Schul-Lockdown - und triggert den Frust der Eltern über Laschet & Co.
Washington Post: USA als Verlierer der Pandemie - Europa umso st��rker - „nun hat sich der Spieß umgedreht“

Washington Post: USA als Verlierer der Pandemie - Europa umso st��rker - „nun hat sich der Spieß umgedreht“

Die Coronakrise habe Europa gestärkt, schreibt die Washington Post. Im Vergleich mit den USA habe sich „der Spieß“ umgedreht.
Washington Post: USA als Verlierer der Pandemie - Europa umso st��rker - „nun hat sich der Spieß umgedreht“
USA: Bundespolizisten werden aus Portland abgezogen

USA: Bundespolizisten werden aus Portland abgezogen

Fernab von Washington wurden von Trumps Regierung entsandte Sicherheitskräfte als "Besatzungsmacht" wahrgenommen. Nun gibt die Regierung offenbar nach und zieht die Beamten aus Portland ab. Ist der Streit damit beendet?
USA: Bundespolizisten werden aus Portland abgezogen
Trump warnt vor Rückkehr der USA zu Klimaabkommen

Trump warnt vor Rückkehr der USA zu Klimaabkommen

Joe Biden möchte mit den USA als Präsident zum Pariser Klimaschutzabkommen zurückkehren. Das versetzt den Amtsinhaber in Rage. Donald Trump zeichnet erneut ein düsteres Bild von den US-Demokraten.
Trump warnt vor Rückkehr der USA zu Klimaabkommen
Gezerre um Aussage von Top-Informant vor Amri-Ausschuss

Gezerre um Aussage von Top-Informant vor Amri-Ausschuss

Als Polizeispitzel drang er bis zu führenden Köpfen der Islamistenszene in NRW vor. Auch mit dem späteren Breitscheidplatz-Attentäter Amri kam er in Kontakt. Wird der V-Mann vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags aussagen können?
Gezerre um Aussage von Top-Informant vor Amri-Ausschuss
Terror-Prozess: Zeugen schildern Kindheit des Angeklagten

Terror-Prozess: Zeugen schildern Kindheit des Angeklagten

Über seine Familie spricht der Angeklagte im Halle-Prozess nur ungern. Am vierten Verhandlungstag übernehmen das andere. Ein Bekannter der Familie beschreibt stabile Verhältnisse.
Terror-Prozess: Zeugen schildern Kindheit des Angeklagten
Entlastung für Familien: Mehr Kindergeld, weniger Steuern

Entlastung für Familien: Mehr Kindergeld, weniger Steuern

Ein Jahr vor der Bundestagswahl verstärkt die Bundesregierung die Unterstützung von Familien und erhöht zum zweiten Mal in dieser Legislaturperiode das Kindergeld. Doch davon profitiert nicht jede Familie gleichermaßen.
Entlastung für Familien: Mehr Kindergeld, weniger Steuern
Mordfall Lübcke: Vernehmungen von Stephan Ernst online

Mordfall Lübcke: Vernehmungen von Stephan Ernst online

Im Gerichtssaal konnten gut drei Dutzend Zuschauer und Journalisten auf Leinwand sehen, wie Stephan Ernst bei laufender Kamera nach seiner Festnahme über den Tod Walter Lübckes sprach. Nun stehen Ausschnitte der Vernehmungsvideos im Internet - einsehbar für jeden.
Mordfall Lübcke: Vernehmungen von Stephan Ernst online
USA wollen fast 12.000 Soldaten aus Deutschland abziehen

USA wollen fast 12.000 Soldaten aus Deutschland abziehen

Die Ankündigung eines Teilabzugs der US-Truppen aus Deutschland hat schon für viel Unmut gesorgt. Jetzt soll es noch schlimmer kommen als erwartet. Aber vielleicht wird Trumps Manöver auch noch gestoppt.
USA wollen fast 12.000 Soldaten aus Deutschland abziehen
Türkei baut Kontrolle über soziale Medien aus

Türkei baut Kontrolle über soziale Medien aus

Das Internet wird in der Türkei strikt reglementiert. Bislang konnten bestimmte Pflichten umgangen werden. Das soll sich durch ein neues, strengeres Gesetz nun ändern.
Türkei baut Kontrolle über soziale Medien aus
"Unsägliche Brutalität" auf Migrationsrouten in Afrika

"Unsägliche Brutalität" auf Migrationsrouten in Afrika

Die von der EU unterstützte libysche Küstenwache hat nach einem UNHCR-Bericht in diesem Jahr bereits 6200 Menschen an einer gefährlichen Überfahrt nach Europa gehindert. Was folgt ist offensichtlich aber wenig menschenfreundlich.
"Unsägliche Brutalität" auf Migrationsrouten in Afrika
Mega-EU-Finanzpaket nimmt erste Hürde

Mega-EU-Finanzpaket nimmt erste Hürde

Können ab 1. Januar die Hilfsmilliarden für Europas Krisenregionen fließen? Vorher stehen noch schwierige Verhandlungen an. Und die Zeit ist knapp.
Mega-EU-Finanzpaket nimmt erste Hürde
"NSU 2.0": Illegale Pumpgun bei Ex-Polizist gefunden

"NSU 2.0": Illegale Pumpgun bei Ex-Polizist gefunden

Ein Ex-Polizist aus Landshut soll in die Affäre um "NSU 2.0"-Drohmails verwickelt sein. Er bestreitet die Vorwürfe. Nun finden Ermittler Waffen bei dem Mann.
"NSU 2.0": Illegale Pumpgun bei Ex-Polizist gefunden
Fake News zu Corona? Trump wendet sich an Publikum - und kassiert herbe Klatsche

Fake News zu Corona? Trump wendet sich an Publikum - und kassiert herbe Klatsche

US-Präsident Donald Trump bereut nach eigenen Angaben manchen Post auf Twitter. Aktuelle Tweets hat er allerdings nicht selbst gelöscht.
Fake News zu Corona? Trump wendet sich an Publikum - und kassiert herbe Klatsche