Ressortarchiv: Politik

Führende Senatoren gegen US-Truppenabzug aus Deutschland

Führende Senatoren gegen US-Truppenabzug aus Deutschland

Der Widerstand gegen die Pläne von US-Präsident Trump für einen Truppenabzug aus Deutschland wächst - auch in seinen eigenen Reihen.
Führende Senatoren gegen US-Truppenabzug aus Deutschland
US-Außenminister für längeres Iran-Waffenembargo

US-Außenminister für längeres Iran-Waffenembargo

Wie geht die internationale Staatengemeinschaft weiter mit dem Iran um? Die USA wünschen sich im UN-Sicherheitsrat, dass ein im Oktober auslaufendes Waffenembargo für unbestimmte Zeit verlängert wird.
US-Außenminister für längeres Iran-Waffenembargo
Union bereit zur Reduzierung der Wahlkreise

Union bereit zur Reduzierung der Wahlkreise

Kommt auf den letzten Drücker doch noch eine Wahlrechtsreform, um einen aufgeblähten Bundestag zu verhindern? In der Fraktion von CDU und CSU scheint es Bewegung zu geben - auch, was die Zahl der Wahlkreise angeht.
Union bereit zur Reduzierung der Wahlkreise
Für immer Putin? Russen stimmen über neue Verfassung ab

Für immer Putin? Russen stimmen über neue Verfassung ab

Wladimir Putin sichert sich mit einer umstrittenen Verfassungsänderung die Macht für die Ewigkeit. Eine Volksabstimmung soll die Operation Machterhalt vollenden. Wohl aus Panik, dass das noch schief gehen könnte, stößt der Kreml nun sogar Drohungen aus.
Für immer Putin? Russen stimmen über neue Verfassung ab
Syrien-Konflikt: Deutschland sagt für Opfer Milliarden zu

Syrien-Konflikt: Deutschland sagt für Opfer Milliarden zu

Millionen Syrer sind auf humanitäre Hilfe angewiesen und auf der Flucht. Kann die internationale Gemeinschaft trotz der Corona-Pandemie weiterhelfen?
Syrien-Konflikt: Deutschland sagt für Opfer Milliarden zu
US-Wahlkampf: Donald Trump erzürnt die „Rolling Stones“ - jetzt droht ihm sogar eine Klage

US-Wahlkampf: Donald Trump erzürnt die „Rolling Stones“ - jetzt droht ihm sogar eine Klage

Ärger hat sich US-Präsident Donald Trump mit den „Rolling Stones“ eingehandelt - es geht um seinen Wahlkampf. Nun könnte ihm sogar eine Klage drohen.
US-Wahlkampf: Donald Trump erzürnt die „Rolling Stones“ - jetzt droht ihm sogar eine Klage
Trump unter Beschuss: Russisches Kopfgeld an Taliban für getötete US-Soldaten - wie viel wusste der Präsident?

Trump unter Beschuss: Russisches Kopfgeld an Taliban für getötete US-Soldaten - wie viel wusste der Präsident?

Wie viel wusste Donald Trump? Darum dreht sich die Diskussion in den USA, nachdem bekannt wurde, dass Russland den Taliban wohl Kopfgeld für tote US-Soldaten versprach.
Trump unter Beschuss: Russisches Kopfgeld an Taliban für getötete US-Soldaten - wie viel wusste der Präsident?
Corona-Massentests: Streit über den "bayerischen Weg"

Corona-Massentests: Streit über den "bayerischen Weg"

Die bayerische Landesregierung hat Corona-Tests für alle beschlossen. Ministerpräsident Söder sieht sein Land in einer Vorreiterrolle. Doch nicht alle Bundesländer wollen den bayerischen Weg mitgehen.
Corona-Massentests: Streit über den "bayerischen Weg"
Ehemalige Flüchtlinge erhalten Einser-Abitur - rührendes Video

Ehemalige Flüchtlinge erhalten Einser-Abitur - rührendes Video

In einem Berliner Gymnasium hat Familienministerin Franziska Giffey ehemaligen Flüchtlingen feierlich das Abitur-Zeugnis überreicht. Einige gehören zu den Besten ihres Jahrgangs.
Ehemalige Flüchtlinge erhalten Einser-Abitur - rührendes Video
Corona-Shitstorm gegen Kretschmann artet aus: Grüner reagiert drastisch

Corona-Shitstorm gegen Kretschmann artet aus: Grüner reagiert drastisch

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat seit einem Flughafen-Video mit massiven Anfeindungen zu kämpfen. Er setzt dem ein Ende.
Corona-Shitstorm gegen Kretschmann artet aus: Grüner reagiert drastisch
Proteste in den USA: Ehepaar zielt mit Schusswaffen auf Demonstranten in St. Louis

Proteste in den USA: Ehepaar zielt mit Schusswaffen auf Demonstranten in St. Louis

Die Proteste gegen Rassismus in den USA spalten das Land. Präsident Donald Trump heizt mit seinen Worten und Taten die Spannungen weiter an.
Proteste in den USA: Ehepaar zielt mit Schusswaffen auf Demonstranten in St. Louis
Kopfgeld auf US-Soldaten in Afghanistan - was wusste Trump?

Kopfgeld auf US-Soldaten in Afghanistan - was wusste Trump?

Wie viel wusste Donald Trump? Darum dreht sich die Diskussion in den USA, denn brisante Berichte über russisches Kopfgeld auf US-Soldaten werfen eine Frage auf: Warum reagierte die US-Regierung scheinbar nicht?
Kopfgeld auf US-Soldaten in Afghanistan - was wusste Trump?
Grundrente könnte 2021 kommen - verzögerte Auszahlung?

Grundrente könnte 2021 kommen - verzögerte Auszahlung?

Für die SPD ist sie eine echte Herzensangelegenheit: die Grundrente. Die Union will sie eigentlich auch. Doch sie ärgert sich über die Finanzierung. Nun gab sie ihren Widerstand auf - aus Wahltaktik.
Grundrente könnte 2021 kommen - verzögerte Auszahlung?
Mindestlohn soll deutlich steigen: Vier-Stufen-Plan in Berlin vorgestellt 

Mindestlohn soll deutlich steigen: Vier-Stufen-Plan in Berlin vorgestellt 

Der Mindestlohn in Deutschland soll durchaus deutlich steigen. Das empfiehlt nun die zuständige Kommission in Berlin und legte einen Vier-Stufen-Plan vor.
Mindestlohn soll deutlich steigen: Vier-Stufen-Plan in Berlin vorgestellt 
Kramp-Karrenbauer will KSK teilweise auflösen

Kramp-Karrenbauer will KSK teilweise auflösen

Nach mehreren rechtsextremistischen Vorfällen im Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr soll das KSK zum Teil aufgelöst werden.
Kramp-Karrenbauer will KSK teilweise auflösen
Weg frei für Kohleausstieg - Unternehmen bekommen mehr Geld

Weg frei für Kohleausstieg - Unternehmen bekommen mehr Geld

Vor anderthalb Jahren hat sich die Kohlekommission auf ein Konzept geeinigt. Nun sollen zentrale Gesetze zum Kohleausstieg verabschiedet werden. Die Koalition packt noch einmal Geld drauf.
Weg frei für Kohleausstieg - Unternehmen bekommen mehr Geld
Trump verunglimpft Schutzmasken-Träger Biden - der kontert: „Absoluter Dummkopf“

Trump verunglimpft Schutzmasken-Träger Biden - der kontert: „Absoluter Dummkopf“

Coronavirus: Das US-Präsident Donald Trump kein Freund der Schutzmaske ist, ist weithin bekannt. Sie wird jetzt sogar zum Gegenstand von Streitigkeiten.
Trump verunglimpft Schutzmasken-Träger Biden - der kontert: „Absoluter Dummkopf“
Vor befürchteter Nullrunde noch kräftige Rentenerhöhung

Vor befürchteter Nullrunde noch kräftige Rentenerhöhung

Mit dem Juli kommt auch in diesem Jahr wieder eine deutliche Rentenerhöhung. Wird das nach zehn Jahren erst einmal die letzte sein? Die Rentenversicherung rechnet im nächsten Jahr mit einer Nullrunde zumindest im Westen. Entschieden ist aber noch nichts.
Vor befürchteter Nullrunde noch kräftige Rentenerhöhung
Last der Erwartungen: Deutschland übernimmt den EU-Vorsitz

Last der Erwartungen: Deutschland übernimmt den EU-Vorsitz

Mitten in einer historischen Krise übernimmt das bevölkerungsreichste und wirtschaftsstärkste Land den Vorsitz der 27 EU-Staaten. Was man über die deutsche Ratspräsidentschaft wissen muss.
Last der Erwartungen: Deutschland übernimmt den EU-Vorsitz
„So lange 500 Gramm Hackfleisch ...“: BR-Journalist attackiert Aldi

„So lange 500 Gramm Hackfleisch ...“: BR-Journalist attackiert Aldi

Ein ARD-Tagesthemen-Kommentar beschäftigt sich mit den Ergebnissen des „Fleischgipfels“ von Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner. Nicht nur die Politik sei in der Pflicht.
„So lange 500 Gramm Hackfleisch ...“: BR-Journalist attackiert Aldi
Nach 40 Jahren: Akw Fessenheim im Elsass geht vom Netz

Nach 40 Jahren: Akw Fessenheim im Elsass geht vom Netz

Fessenheim - das ist für Atomkraftgegner ein Reizwort. Direkt an der Grenze zu Deutschland steht Frankreichs ältestes Akw. Jahrelang wurde über Sicherheitsbedenken gestritten. Doch nun sind die Tage des Atommeilers endgültig gezählt.
Nach 40 Jahren: Akw Fessenheim im Elsass geht vom Netz
Donald Trump: Streaming-Plattform sperrt seinen Account - „Verhalten nicht erlaubt“

Donald Trump: Streaming-Plattform sperrt seinen Account - „Verhalten nicht erlaubt“

Donald Trump: Die Streamingplattform Twitch hat den Account des US-Präsidenten gesperrt. Ein Sprecher erklärt den Grund und findet klare Worte.
Donald Trump: Streaming-Plattform sperrt seinen Account - „Verhalten nicht erlaubt“
Sorge vor Riesen-Bundestag: Union sucht heute Lösung - doch mehrere Blamagen drohen

Sorge vor Riesen-Bundestag: Union sucht heute Lösung - doch mehrere Blamagen drohen

Ein „fatales Signal“ für die Demokratie? Noch immer gibt es keine GroKo-Einigung für eine Wahlrechtsreform. Die Union ist nun unter Druck - und droht sich zu blamieren.
Sorge vor Riesen-Bundestag: Union sucht heute Lösung - doch mehrere Blamagen drohen
Live-Ticker: Söder spricht über Corona-Tests – und zieht Vergleich zu Donald Trump

Live-Ticker: Söder spricht über Corona-Tests – und zieht Vergleich zu Donald Trump

CSU-Chef Markus Söder stellt die Einführung der Corona-Massentests vor. In einer PK geht er davon aus, dass andere Bundesländer nachziehen.
Live-Ticker: Söder spricht über Corona-Tests – und zieht Vergleich zu Donald Trump
Kramp-Karrenbauer will über Zukunft des KSK entscheiden

Kramp-Karrenbauer will über Zukunft des KSK entscheiden

Die Spezialkräfte der KSK sind immer wieder mit rechtsextremistischen Vorfällen in die Schlagzeilen geraten. Nun will Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer über die Zukunft der Elitetruppe entscheiden.
Kramp-Karrenbauer will über Zukunft des KSK entscheiden
Missbrauchskomplex Münster: 180 Polizisten rücken in vier Bundesländern aus - und nehmen drei weitere Verdächtige fest

Missbrauchskomplex Münster: 180 Polizisten rücken in vier Bundesländern aus - und nehmen drei weitere Verdächtige fest

Justizministerin Lambrecht lenkte in der Debatte um Strafmaßverschärfung bei Kinderpornografie ein. Indes erweitert sich im Missbrauchskomplex Münster der Kreis der Tatverdächtigen.
Missbrauchskomplex Münster: 180 Polizisten rücken in vier Bundesländern aus - und nehmen drei weitere Verdächtige fest
Brasiliens Polizei zieht Blutspur durch Favelas

Brasiliens Polizei zieht Blutspur durch Favelas

In keinem anderen Land der Welt werden so viele Menschen von den Sicherheitskräften getötet wie in Brasilien. Präsident Bolsonaro findet: "Nur ein toter Bandit ist ein guter Bandit." Doch bei den Razzien geraten auch immer wieder Unschuldige ins Kreuzfeuer.
Brasiliens Polizei zieht Blutspur durch Favelas
Donald Trump nimmt John Wayne in Schutz

Donald Trump nimmt John Wayne in Schutz

Die US-Demokraten wollen einen Flughafen umbenennen, der nach Westernlegende John Wayne benannt ist. Trump spricht von „Dummheit“.
Donald Trump nimmt John Wayne in Schutz
Wieder Corona-Beschränkungen in mehreren US-Bundesstaaten

Wieder Corona-Beschränkungen in mehreren US-Bundesstaaten

In den USA steht mit dem Nationalfeiertag am 4. Juli ein langes Feiertagswochenende an. Doch wegen der rasanten Zunahme der Neuinfektionen bleiben vielerorts Strände, Bars und Kinos geschlossen. Nicht nur Kalifornien macht Lockerungen rückgängig.
Wieder Corona-Beschränkungen in mehreren US-Bundesstaaten
Selbst Donald Trump sieht Biden vorn: „Manche Leute mögen mich einfach nicht“

Selbst Donald Trump sieht Biden vorn: „Manche Leute mögen mich einfach nicht“

Joe Biden wird der nächste US-Präsident. Das behauptet kein Geringerer als Donald Trump. Trotzdem versucht Trump nach wie vor alles, um die Wahl zu gewinnen.
Selbst Donald Trump sieht Biden vorn: „Manche Leute mögen mich einfach nicht“
Warum sieht man Angela Merkel nie mit Maske? Kanzlerin beantwortet Journalisten-Frage mit Augenzwinkern 

Warum sieht man Angela Merkel nie mit Maske? Kanzlerin beantwortet Journalisten-Frage mit Augenzwinkern 

Von wegen Corona-Bonus für die Regierung: Frankreichs Präsident Macron hat eine herbe Wahl-Schlappe erlitten. Am Montag trifft er nun Angela Merkel.
Warum sieht man Angela Merkel nie mit Maske? Kanzlerin beantwortet Journalisten-Frage mit Augenzwinkern 
US-Truppenabzug aus Deutschland: Trump kassiert Watschn von Söder

US-Truppenabzug aus Deutschland: Trump kassiert Watschn von Söder

Donald Trump will US-Soldaten aus Deutschland abziehen - nach Angaben aus dem Pentagon als Signal an Russlands Präsidenten Putin. Bayerns Ministerpräsident Söder beschwört indes die deutsch-amerikanische Freundschaft.
US-Truppenabzug aus Deutschland: Trump kassiert Watschn von Söder
Corona-Krise: Altmaier denkt an einschneidende Maßnahme - Kühnert: „Natürlich Quatsch“

Corona-Krise: Altmaier denkt an einschneidende Maßnahme - Kühnert: „Natürlich Quatsch“

Wirtschaftsminister Altmaier hat einen Vorschlag gegen die wirtschaftlichen Corona-Folgen - er will „Bedenkenträger“ und „Ideologie“ in die Schranken weisen.
Corona-Krise: Altmaier denkt an einschneidende Maßnahme - Kühnert: „Natürlich Quatsch“
Wahlrecht: Unionsfraktion stellt drei Modelle zur Debatte

Wahlrecht: Unionsfraktion stellt drei Modelle zur Debatte

Bewegt sich die CSU doch noch bei der Wahlrechtsreform? Zumindest legt sie am Montag einen Vorschlag vor.
Wahlrecht: Unionsfraktion stellt drei Modelle zur Debatte
Der französische Präsident und der grüne Durchmarsch

Der französische Präsident und der grüne Durchmarsch

Emmanuel Macron gerät nach den Kommunalwahlen in Frankreich unter Druck. Die Opposition freut sich über Erfolge. Stehen nun ein Kurswechsel und eine neue Regierung an?
Der französische Präsident und der grüne Durchmarsch
Merkel und Macron demonstrieren Einigkeit

Merkel und Macron demonstrieren Einigkeit

Nach fast vier Monaten voller Videokonferenzen empfängt die Kanzlerin wieder einen Gast aus dem Ausland in Deutschland. Na wen wohl? Den französischen Präsidenten Macron natürlich, ihren wichtigsten Verbündeten für die bevorstehende EU-Ratspräsidentschaft.
Merkel und Macron demonstrieren Einigkeit
Corona-Krise: Merkel will EU „zukunftsfähig“ gestalten – Macron macht Druck

Corona-Krise: Merkel will EU „zukunftsfähig“ gestalten – Macron macht Druck

Erstmals seit Ausbruch der Corona-Krise empfängt Angela Merkel ein Staatsoberhaupt persönlich – den französischen Präsidenten Emmanuel Macron.
Corona-Krise: Merkel will EU „zukunftsfähig“ gestalten – Macron macht Druck
Streit um mehr Corona-Tests - NRW verlängert Beschränkungen

Streit um mehr Corona-Tests - NRW verlängert Beschränkungen

Wie viele Tests braucht es, damit die Gefahr unbemerkter Ansteckungen mit dem Coronavirus möglichst gering bleibt? Bayern setzt auf das Prinzip Masse für alle - und bleibt damit vorerst allein.
Streit um mehr Corona-Tests - NRW verlängert Beschränkungen
Brexit: London fordert nun Tempo in Gesprächen mit der EU

Brexit: London fordert nun Tempo in Gesprächen mit der EU

Monatelang ging in zähen Verhandlungsrunden zwischen der EU und Großbritannien nichts voran. Jetzt soll plötzlich alles ganz schnell gehen. Ist das realistisch?
Brexit: London fordert nun Tempo in Gesprächen mit der EU
Frankreichs Ex-Premier Fillon zu Gefängnis verurteilt

Frankreichs Ex-Premier Fillon zu Gefängnis verurteilt

Vor drei Jahren sah es so aus, als würde François Fillon französischer Präsident werden. Dann enthüllten Medien, dass er seine Ehefrau jahrelang von Parlamentsgeldern bezahlt hat. Ein Gericht machte nun deutlich, was es von dieser Jobaffäre hält.
Frankreichs Ex-Premier Fillon zu Gefängnis verurteilt
Bundestag: Familienbonus und weniger Mehrwertsteuer

Bundestag: Familienbonus und weniger Mehrwertsteuer

Ein echter "Wumms" oder doch nur der ungezielte Schuss mit der Schrotflinte? Das große Corona-Konjunkturpaket soll dafür sorgen, dass die Verbraucher trotz Krise kräftig Geld ausgeben. Doch es gibt Zweifel an der Wirkung.
Bundestag: Familienbonus und weniger Mehrwertsteuer
Mindestens sieben Tote bei Angriff auf pakistanische Börse

Mindestens sieben Tote bei Angriff auf pakistanische Börse

Vier schwer bewaffnete Terroristen versuchen, in die Börse der pakistanischen Hafenstadt Karachi einzudringen. Sicherheitskräfte können sie stoppen - und verhindern damit wohl ein noch größeres Blutbad.
Mindestens sieben Tote bei Angriff auf pakistanische Börse
Polen: Präsidentschafts-Stichwahl in einem gespaltenen Land

Polen: Präsidentschafts-Stichwahl in einem gespaltenen Land

Das Rennen um das höchste Staatsamt in Polen bleibt offen. Präsident Andrzej Duda und sein Herausforderer Rafael Trzaskowski müssen in die Stichwahl. Wer in der zweiten Runde gewinnen will, muss Wähler der jetzt ausgeschiedenen Kandidaten gewinnen.
Polen: Präsidentschafts-Stichwahl in einem gespaltenen Land
Kritik an Chinas Sicherheitsgesetz für Hongkong

Kritik an Chinas Sicherheitsgesetz für Hongkong

Seit einem Jahr demonstrieren Menschen in Hongkong für mehr Demokratie. Mit einem Sicherheitsgesetz verstärkt Peking seinen Griff über die Sonderverwaltungsregion. Kritiker warnen vor einer Eskalation.
Kritik an Chinas Sicherheitsgesetz für Hongkong
Corona-Hotspots Gütersloh und Warendorf: Verkündet Laschet das Ende des Lockdowns?

Corona-Hotspots Gütersloh und Warendorf: Verkündet Laschet das Ende des Lockdowns?

Endet der Corona-Lockdown in den NRW-Kreisen Gütersloh und Warendorf schon heute? Um 15 Uhr will sich der NRW-Ministerpräsident Armin Laschet dazu äußern.
Corona-Hotspots Gütersloh und Warendorf: Verkündet Laschet das Ende des Lockdowns?
Österreich nimmt generelle Reisewarnung für NRW zurück

Österreich nimmt generelle Reisewarnung für NRW zurück

Der schwere Corona-Ausbruch beim Fleischfabrikanten Tönnies hat zu Beginn der Sommerferien die Reisepläne für viele Menschen in der Region durcheinander gewirbelt. Nun zeichnet sich Entspannung ab.
Österreich nimmt generelle Reisewarnung für NRW zurück
Zuwanderung: 327.000 Menschen mehr zugezogen als weggezogen

Zuwanderung: 327.000 Menschen mehr zugezogen als weggezogen

Deutschland ist im vergangenen Jahr um etwas mehr als 300.000 Menschen gewachsen. Die Zahl ergibt sich, wenn man Zu- und Abwanderung gegenrechnet. Der Wert geht jedoch seit Jahren zurück.
Zuwanderung: 327.000 Menschen mehr zugezogen als weggezogen
„White Power“: Trump teilt Video mit rassistischer Parole - und reagiert selbst auf die Kritik

„White Power“: Trump teilt Video mit rassistischer Parole - und reagiert selbst auf die Kritik

„Tolle Leute“ lobt Donald Trump Anhänger in einem von ihm geteilten Video - doch in dem Clip ist an prominenter Stelle eine rassistische Botschaft zu hören.
„White Power“: Trump teilt Video mit rassistischer Parole - und reagiert selbst auf die Kritik
Corona-Warnung: Italiens Regierungschef schimpft über Merkel-Mahnung - „Ich bin derjenige, der ...“

Corona-Warnung: Italiens Regierungschef schimpft über Merkel-Mahnung - „Ich bin derjenige, der ...“

In einem Interview hat Bundeskanzlerin Angela Merkel erstmals über den europäischen Umgang mit der Corona-Pandemie gesprochen. Per Video warnt sie die Bürger Deutschlands.
Corona-Warnung: Italiens Regierungschef schimpft über Merkel-Mahnung - „Ich bin derjenige, der ...“
Deutschland startet neuen Vorstoß für UN-Resolution

Deutschland startet neuen Vorstoß für UN-Resolution

Als "Armutszeugnis" bezeichnet Außenminister Maas das Scheitern des UN-Sicherheitsrats in der Corona-Krise. Für ihn stellt sich das wichtigste Gremium damit selbst in Frage.
Deutschland startet neuen Vorstoß für UN-Resolution