Ressortarchiv: Politik

Kolumbianische Farc hat wieder Tausende Mitglieder

Kolumbianische Farc hat wieder Tausende Mitglieder

Vor vier Jahren beendeten die Farc und die Regierung Kolumbiens den jahrzehntelangen Konflikt. Doch zahlreiche frühere Guerilleros kehrten in den Untergrund zurück. Laut einem Geheimdienstbericht bekommt die Organsiation immer mehr Zulauf.
Kolumbianische Farc hat wieder Tausende Mitglieder
Bettina Wulf bei Jörg Kachelmann: „Wie eine Metzgermeisterin auf einer Veganertagung“

Bettina Wulf bei Jörg Kachelmann: „Wie eine Metzgermeisterin auf einer Veganertagung“

Ex-First-Lady Bettina Wulff promotet im TV-Talk von Jörg Kachelmann ihr neues Buch - und kommt dabei auch auf Michelle Obama und Leberwurstschnitten.
Bettina Wulf bei Jörg Kachelmann: „Wie eine Metzgermeisterin auf einer Veganertagung“
Söder: Kanzlerkandidatur wird im Januar entschieden

Söder: Kanzlerkandidatur wird im Januar entschieden

In der Union stehen um den Jahreswechsel zwei richtungsweisende Personalien an. Wer wird CDU-Chef und wer Kanzlerkandidat der Union? Die K-Frage wird wohl erst Anfang 2020 entschieden.
Söder: Kanzlerkandidatur wird im Januar entschieden
Erster Rückflug nach China: Deutscher Passagier infiziert

Erster Rückflug nach China: Deutscher Passagier infiziert

Chinas Grenze ist für Ausländer eigentlich dicht. Vertreter der deutschen Wirtschaft und Angehörige steckten dadurch in Deutschland fest. Die ersten durften zurück - aber einer hat offenbar das Virus.
Erster Rückflug nach China: Deutscher Passagier infiziert
Trump will G7-Gipfel nun auf September schieben

Trump will G7-Gipfel nun auf September schieben

Hin und Her um den G7-Gipfel: Erst wollte US-Präsident Trump das Treffen wegen der Corona-Krise per Video abhalten. Dann wollte er seine Amtskollegen doch für Juni einladen. Nun sollen sie im September kommen - mit einem schwierigen Gast.
Trump will G7-Gipfel nun auf September schieben
Trump will G7-Gipfel verschieben und Russland einladen

Trump will G7-Gipfel verschieben und Russland einladen

Donald Trump hält China für mitverantwortlich an der Ausbreitung des Coronavirus. Er will weitere Länder einladen - unter anderem Russland.
Trump will G7-Gipfel verschieben und Russland einladen
Russland überschreitet Marke von 400.000

Russland überschreitet Marke von 400.000

Moskau (dpa) - In Russland ist die Zahl der Corona-Infizierten kurz vor geplanten größeren Lockerungen auf über 400.000 gestiegen. Die amtliche Statistik wies am Sonntag 9268 neue Fälle aus.
Russland überschreitet Marke von 400.000
Kompletter Programmcode der Corona-Warn-App veröffentlicht

Kompletter Programmcode der Corona-Warn-App veröffentlicht

Mitte Juni soll es soweit sein mit der Corona-Warn-App. Für die breite Verwendung ist Vertrauen entscheidend. Die Entwickler haben Transparenz versprochen - und gehen nun einen wichtigen Schritt.
Kompletter Programmcode der Corona-Warn-App veröffentlicht
Familiennachzug für Bürgerkriegsflüchtlinge unter Obergrenze

Familiennachzug für Bürgerkriegsflüchtlinge unter Obergrenze

Berlin (dpa) - Die deutschen Behörden erlauben mehr Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus den Nachzug von Familienangehörigen.
Familiennachzug für Bürgerkriegsflüchtlinge unter Obergrenze
Ringen ums Konjunkturprogramm - Volumen bis 80 Milliarden?

Ringen ums Konjunkturprogramm - Volumen bis 80 Milliarden?

Corona hat die Wirtschaft in die Rezession gestürzt. Dass der Staat helfen muss, ist unumstritten. Aber wie konkret - das schon. Vor der Beratung der Koalitionsspitzen schlagen alle Seiten Pflöcke ein.
Ringen ums Konjunkturprogramm - Volumen bis 80 Milliarden?
Droht Kommunen ein Grundsteuer-Fiasko?

Droht Kommunen ein Grundsteuer-Fiasko?

Jeder zahlt sie - und für die Kommunen ist die Grundsteuer gerade nach der Corona-Krise eine wichtige Einnahme. Doch wenn die neue Berechnung rechtzeitig stehen soll, müssen dich die Länder sputen.
Droht Kommunen ein Grundsteuer-Fiasko?
Umfrage ergibt rechnerische Möglichkeit für Schwarz-Gelb

Umfrage ergibt rechnerische Möglichkeit für Schwarz-Gelb

Berlin (dpa) - Steigende Beliebtheitswerte für Union und FDP rücken nach einer Umfrage rechnerisch wieder eine schwarz-gelbe Koalition im Bund in den Bereich des Denkbaren.
Umfrage ergibt rechnerische Möglichkeit für Schwarz-Gelb
Jeder Dritte will Maskenpflicht lockern oder abschaffen

Jeder Dritte will Maskenpflicht lockern oder abschaffen

Berlin (dpa) - Ein Drittel der Deutschen will die Maskenpflicht in der Corona-Krise abschaffen oder zumindest lockern. 19 Prozent der Teilnehmer einer repräsentativen Online-Umfrage des Meinungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur plädierten für eine Abschaffung.
Jeder Dritte will Maskenpflicht lockern oder abschaffen
USA beenden Zusammenarbeit mit WHO

USA beenden Zusammenarbeit mit WHO

Die Drohung stand schon lange im Raum. Jetzt macht Donald Trump sie wahr. Die USA ziehen sich aus der Weltgesundheitsorganisation zurück. Nicht nur in Berlin finden viele: Ein falsches Signal zur falschen Zeit.
USA beenden Zusammenarbeit mit WHO
Russland und USA streiten um Falschgeld

Russland und USA streiten um Falschgeld

Russland druckt Geld für das Bürgerkriegsland Libyen. Nun hat Malta eine große Menge der Landeswährung Dinar beschlagnahmt. Washington spricht prompt von illegal gedrucktem Falschgeld. Und dann meldet sich Moskau mit einer Erklärung.
Russland und USA streiten um Falschgeld
Weniger Beteiligung bei Corona-Demonstrationen

Weniger Beteiligung bei Corona-Demonstrationen

Wochenlang hatten Tausende gegen die strikten Corona-Abwehrmaßnahmen demonstriert, teils auch bei ungenehmigten Protesten. Der Lockerungskurs der meisten Landesregierungen schafft nun eine neue Lage.
Weniger Beteiligung bei Corona-Demonstrationen
Scheuer meldet Investitionsbedarf für Verkehr an

Scheuer meldet Investitionsbedarf für Verkehr an

Die Corona-Krise belastet die Wirtschaft in Deutschland und weltweit schwer. Die Regierung will mit einem Konjunkturpaket gegenhalten. Verkehrsminister Scheuer hat schon ein paar Ideen.
Scheuer meldet Investitionsbedarf für Verkehr an
Merkel will nicht für G7-Gipfel in die USA reisen

Merkel will nicht für G7-Gipfel in die USA reisen

Aus Sicht von Donald Trump wäre es ein "großartiges Signal der Normalisierung": Der US-Präsident wünscht sich ein reales G7-Treffen in Washington. Auf die Anwesenheit der Kanzlerin wird er wohl verzichten müssen.
Merkel will nicht für G7-Gipfel in die USA reisen
„Folgenreiche Fehlentscheidungen“: AfD fordert Untersuchungsausschuss zur Corona-Politik der Regierung

„Folgenreiche Fehlentscheidungen“: AfD fordert Untersuchungsausschuss zur Corona-Politik der Regierung

Weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen in Deutschland stehen an, einzelne Länder preschen jedoch voraus. Viele sind mit dem Kurs von Kanzlerin Angela Merkel nicht zufrieden.
„Folgenreiche Fehlentscheidungen“: AfD fordert Untersuchungsausschuss zur Corona-Politik der Regierung
Terrorverdacht: 32-Jähriger festgenommen und wieder frei

Terrorverdacht: 32-Jähriger festgenommen und wieder frei

Wegen Terrorverdachts ist ein Mann in Sachsen-Anhalt festgenommen worden. Die Polizei hat Schwarzpulver bei dem Verdächtigen gefunden. Mittlerweile ist er wieder auf freiem Fuß, es gibt offene Fragen.
Terrorverdacht: 32-Jähriger festgenommen und wieder frei
Weiter Kritik an linker Landesverfassungsrichterin Borchardt

Weiter Kritik an linker Landesverfassungsrichterin Borchardt

Die Wahl der Linke-Politikerin Borchardt ins Landesverfassungsgericht von Mecklenburg-Vorpommern hat schon viel Kritik ausgelöst. Mit einem Interview sorgt die frisch bestellte Richterin für weiteren Ärger.
Weiter Kritik an linker Landesverfassungsrichterin Borchardt
Corona-Niederlage: Merkel jetzt machtlos? Söder stellt erstaunliche Forderung - Experte warnt

Corona-Niederlage: Merkel jetzt machtlos? Söder stellt erstaunliche Forderung - Experte warnt

Corona-Chaos in Deutschland: Die Länder sind ungeduldig - die Kanzlerin gibt offenbar auf. Doch kurz darauf ist das Klagen groß. Eine Analyse.
Corona-Niederlage: Merkel jetzt machtlos? Söder stellt erstaunliche Forderung - Experte warnt
Macht sie Gerhard Schröder hier etwa Angst? - Altkanzlerin-Gattin teilt SEHR private Fotos

Macht sie Gerhard Schröder hier etwa Angst? - Altkanzlerin-Gattin teilt SEHR private Fotos

Gerade erst hat Gerhard Schröder seinen Podcast gelauncht. Nun taucht ein Instagram-Profil auf, das offenbar seiner Ehefrau Soyeon Schröder-Kim gehört. 
Macht sie Gerhard Schröder hier etwa Angst? - Altkanzlerin-Gattin teilt SEHR private Fotos
Aus Ärger über China: USA wollen Hongkong Vorteile streichen

Aus Ärger über China: USA wollen Hongkong Vorteile streichen

Trump will Hongkong wegen Chinas Einmischung alle Vorteile nehmen. Das dürfte Peking ärgern, aber auch die Bürger der Millionenmetropole direkt treffen. Großbritannien schlägt einen ganz anderen Weg vor.
Aus Ärger über China: USA wollen Hongkong Vorteile streichen
Mitten in der Krise: Spanien führt "Grundeinkommen" ein

Mitten in der Krise: Spanien führt "Grundeinkommen" ein

Die Wirtschaft ächzt unter der Corona-Krise, die Arbeitslosigkeit steigt. Nun setzt Spaniens Regierung ein Vorhaben der Koalitionsvereinbarung um: Arme Haushalte werden künftig mit einem "Grundeinkommen" unterstützt.
Mitten in der Krise: Spanien führt "Grundeinkommen" ein
Trump tritt Feldzug gegen Twitter und Co. los

Trump tritt Feldzug gegen Twitter und Co. los

Donald Trump ist einer der aktivsten Nutzer von Twitter. Nun geht er auf offene Konfrontation mit dem Online-Dienst und anderen sozialen Medien. Twitter bietet dem US-Präsidenten die Stirn - und wird von einem Trump-Berater dafür unflätig beschimpft.
Trump tritt Feldzug gegen Twitter und Co. los
Nach den Sommerferien Unterricht im Vereinsheim?

Nach den Sommerferien Unterricht im Vereinsheim?

Schritt für Schritt öffnen die Länder ihre Schulen und organisieren einen Schichtbetrieb. Aber wie geht es nach den Sommerferien weiter? Neue Vorschläge machen die Runde: Unterricht in Tagungszentren, Vereinsheimen und im Freien.
Nach den Sommerferien Unterricht im Vereinsheim?
Bundesregierung ringt um Konjunkturpaket

Bundesregierung ringt um Konjunkturpaket

Bald soll die Entscheidung fallen, wie das Konjunkturprogramm der Regierung aussieht. Spitzenpolitiker, Wirtschaftsverbände und Gewerkschaften positionieren sich. In der schwarz-roten Koalition bahnen sich schwierige Verhandlungen an.
Bundesregierung ringt um Konjunkturpaket
Coronavirus in den USA: US-Republikaner in Pennsylvania hielten Infektion geheim

Coronavirus in den USA: US-Republikaner in Pennsylvania hielten Infektion geheim

Coronavirus in den USA: In Pennsylvania haben Abgeordnete der Republikaner Infektionen in ihren Reihen verschwiegen. Die Demokraten fordern Rücktritte. 
Coronavirus in den USA: US-Republikaner in Pennsylvania hielten Infektion geheim
Verfassungsschutz-Präsident warnt vor Gefahr von rechts

Verfassungsschutz-Präsident warnt vor Gefahr von rechts

Verfassungsschutz-Präsident Haldenwang sieht einen Zulauf bei Rechtsextremisten. Solche Kräfte versuchten auch die Demonstrationen gegen die Corona-Beschränkungen zu unterwandern.
Verfassungsschutz-Präsident warnt vor Gefahr von rechts
Nach historischer Abwahl von AfD-Politiker Brandner - Eil-Entscheidung des Verfassungsgerichts steht

Nach historischer Abwahl von AfD-Politiker Brandner - Eil-Entscheidung des Verfassungsgerichts steht

AfD-Politiker Stephan Brandner wurde im November in einem historischen Vorgang vom Vorsitz des Rechtsausschusses abgewählt. Nun befasste sich das Verfassungsgericht mit dem Thema - und hat eine Entscheidung verkündet.
Nach historischer Abwahl von AfD-Politiker Brandner - Eil-Entscheidung des Verfassungsgerichts steht
Nach Donald Trumps Attacken gegen Journalisten: Der US-Präsident könnte verklagt werden

Nach Donald Trumps Attacken gegen Journalisten: Der US-Präsident könnte verklagt werden

Donald Trump muss nach den Angriffen auf Joe Scarborough Kritik aus den eigenen Reihen einstecken. Dem US-Präsidenten droht nun auch eine Klage.
Nach Donald Trumps Attacken gegen Journalisten: Der US-Präsident könnte verklagt werden
Abwahl von AfD-Politiker Brandner im Rechtsausschuss wirksam

Abwahl von AfD-Politiker Brandner im Rechtsausschuss wirksam

Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner liebt die Provokation. Durfte ihn der Rechtsausschuss deshalb als Vorsitzenden loswerden? Das Bundesverfassungsgericht meldet gewichtige Fragen an.
Abwahl von AfD-Politiker Brandner im Rechtsausschuss wirksam
Neue Umfrage: Nach Lindners Corona-Fauxpas - FDP taumelt dem Bundestags-Aus entgegen

Neue Umfrage: Nach Lindners Corona-Fauxpas - FDP taumelt dem Bundestags-Aus entgegen

FDP-Chef Christian Lindner hat vor wenigen Tagen einen aufsehenerregenden Corona-Fauxpas begangen. Nun sinken die Umfragewerte der Partei.
Neue Umfrage: Nach Lindners Corona-Fauxpas - FDP taumelt dem Bundestags-Aus entgegen
Markus Lanz (ZDF): Corona-Krampf bei Linken-Politiker - Moderator grillt „gelockerten“ Bodo Ramelow 

Markus Lanz (ZDF): Corona-Krampf bei Linken-Politiker - Moderator grillt „gelockerten“ Bodo Ramelow 

In der Hamburger Runde von ZDF-Star Markus Lanz wird über die Lockerungen im Kontext von Coronavirus-Sars-Cov-2 diskutiert. Bodo Ramelow muss sich Kritik stellen, Star-Virologe Christian Drosten erhält erneut Rückendeckung.
Markus Lanz (ZDF): Corona-Krampf bei Linken-Politiker - Moderator grillt „gelockerten“ Bodo Ramelow 
Im Auge des Sturms: Corona-Pandemie wütet in Lateinamerika

Im Auge des Sturms: Corona-Pandemie wütet in Lateinamerika

Die Infektionszahlen explodieren, das Gesundheitswesen gerät an seine Grenzen, die Wirtschaft geht in die Knie: In keiner anderen Region ist die soziale Ungleichheit so krass wie in Lateinamerika - in der Corona-Krise fürchten viele Menschen den Hunger mehr als das Virus.
Im Auge des Sturms: Corona-Pandemie wütet in Lateinamerika
Große Mehrheit gegen Ramelows Lockerungspläne

Große Mehrheit gegen Ramelows Lockerungspläne

Thüringes Ministerpräsident Bodo Ramelow spricht sich dafür aus, dass es keine vom Land einheitlich verordneten Corona-Beschränkungen mehr geben sollte. Viele Bundesbürger lehnen einer Umfrage zufolge die Idee des Linken-Politikers ab.
Große Mehrheit gegen Ramelows Lockerungspläne
Unterricht in Messehallen oder Vereinsheimen?  Bundeselternrat fordert mehr Platz

Unterricht in Messehallen oder Vereinsheimen?  Bundeselternrat fordert mehr Platz

Trotz Corona-Krise werden Schulen und Kitas nach und nach wieder geöffnet. Um die Rückkehr zum Normalbetrieb ist jedoch eine Debatte entbrannt. Der News-Ticker.
Unterricht in Messehallen oder Vereinsheimen?  Bundeselternrat fordert mehr Platz
Eklat in Merkels Heimatverband - Massive Kritik an Borchardt: „Wer so die Opfer der Diktatur verhöhnt, ...“

Eklat in Merkels Heimatverband - Massive Kritik an Borchardt: „Wer so die Opfer der Diktatur verhöhnt, ...“

Ein Mitglied der „Antikapitalistischen Linken“ als Verfassungsrichterin - Angela Merkels CDU-Heimatverband hat einen Eklat mitverschuldet. Die Empörung ist groß.
Eklat in Merkels Heimatverband - Massive Kritik an Borchardt: „Wer so die Opfer der Diktatur verhöhnt, ...“
SPD-Chef zu K-Frage: Intern auf niemanden festgelegt

SPD-Chef zu K-Frage: Intern auf niemanden festgelegt

Die Sozialdemokraten haben sich noch auf keinen Kanzlerkandidaten geeinigt, betont der SPD-Chef. Auch zu Gerüchten über eine eigene Kandidatur bezieht Walter-Borjans Stellung.
SPD-Chef zu K-Frage: Intern auf niemanden festgelegt
50 US-Soldaten sollen Kokainhandel in Kolumbien bekämpfen

50 US-Soldaten sollen Kokainhandel in Kolumbien bekämpfen

Der großflächige Anbau von Koka in Kolumbien konnte trotz großer Anstrengungen nicht gestoppt werden. Nun greifen die USA zu einer militärischen Lösung.
50 US-Soldaten sollen Kokainhandel in Kolumbien bekämpfen
Brasilien: Corona-Katastrophe und Korruptionsermittlungen - Präsident Bolsonaro am Ende?

Brasilien: Corona-Katastrophe und Korruptionsermittlungen - Präsident Bolsonaro am Ende?

Neben dem schlimmen Ausmaß der Corona-Pandemie hat Brasilien auch mit Korruption zu kämpfen. Ein Video enthüllt Unglaubliches über Staatschef Bolsonaro. Dessen Beliebtheit ist auf dem Tiefpunkt.
Brasilien: Corona-Katastrophe und Korruptionsermittlungen - Präsident Bolsonaro am Ende?
Corona in der Türkei: Öffentliches Leben wird hochgefahren - Moscheen feiern mit Opferschlachtung

Corona in der Türkei: Öffentliches Leben wird hochgefahren - Moscheen feiern mit Opferschlachtung

In der Corona-Krise wurde das öffentliche Leben in der Türkei stark heruntergefahren. Doch nun kann das Volk aufatmen: Präsident Recep Tayyip Erdogan kündigt umfassende Lockerungen an.
Corona in der Türkei: Öffentliches Leben wird hochgefahren - Moscheen feiern mit Opferschlachtung
Seehofer rechnet mit Corona-Warn-App Mitte Juni

Seehofer rechnet mit Corona-Warn-App Mitte Juni

Für die Freizügigkeit in Europa wird Mitte Juni zum magischen Datum. Dann sollen alle wegen der Corona-Krise geschlossenen Grenzen wieder aufgehen. Und auch für die Corona-Warn-App, an der seit langem getüftelt wird, könnte das ein wichtiges Datum werden.
Seehofer rechnet mit Corona-Warn-App Mitte Juni
Frankreich kündigt weitreichende Lockerungen an

Frankreich kündigt weitreichende Lockerungen an

Endlich wieder Essen gehen - oder auf einer der berühmten Pariser Terrassen auf ein Glas Wein treffen. In den Köpfen der Menschen in Frankreich lag das in weiter Ferne - und ist nun überraschend ganz nah. Und auch der Sommerurlaub ist nun kein abwegiger Traum mehr.
Frankreich kündigt weitreichende Lockerungen an
Ausschreitungen nach Tod eines Schwarzen in den USA

Ausschreitungen nach Tod eines Schwarzen in den USA

Der Tod des Afroamerikaners George Floyd hat erneut zu heftigen Protesten geführt. Der Bürgermeister sucht nun die Hilfe der Nationalgarde. Es droht eine weitere Eskalation.
Ausschreitungen nach Tod eines Schwarzen in den USA
Weitere mutmaßliche IS-Anhänger nach Deutschland abgeschoben - Merkel gibt Versprechen ab

Weitere mutmaßliche IS-Anhänger nach Deutschland abgeschoben - Merkel gibt Versprechen ab

Die Türkei schiebt am Freitag zwei Ehefrauen von Kämpfern der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) nach Deutschland ab. Angela Merkel reagiert auf Befürchtungen, die Abschiebungen könnten die Sicherheit gefährden.
Weitere mutmaßliche IS-Anhänger nach Deutschland abgeschoben - Merkel gibt Versprechen ab
Seehofers Pkw-Mautstunde im U-Ausschuss

Seehofers Pkw-Mautstunde im U-Ausschuss

Horst Seehofer ist seit Jahrzehnten im politischen Geschäft, da macht ihm ein Auftritt als Zeuge in einem Untersuchungsausschusses wenig aus - ganz im Gegenteil.
Seehofers Pkw-Mautstunde im U-Ausschuss
Peking: Volkskongress billigt Sicherheitsgesetz für Hongkong

Peking: Volkskongress billigt Sicherheitsgesetz für Hongkong

Kritiker fürchten das Ende der Autonomie. Nach den Demonstrationen in Hongkong zieht Chinas kommunistische Führung die Zügel enger. Viele Hongkonger sehen ihre Freiheiten in Gefahr - folgen jetzt Sanktionen?
Peking: Volkskongress billigt Sicherheitsgesetz für Hongkong
Streit über Tempo bei Schul- und Kitaöffnungen

Streit über Tempo bei Schul- und Kitaöffnungen

Noch vor wenigen Wochen schienen sich alle einig: An normalen Unterricht in den Schulen mit vollen Klassen wird noch lange nicht zu denken sein und an einen schnellen Regelbetrieb in den Kitas auch nicht. Jetzt scheint aber doch alles schneller zu gehen.
Streit über Tempo bei Schul- und Kitaöffnungen