Ressortarchiv: Politik

Marco Wanderwitz soll neuer Ost-Beauftragter werden

Marco Wanderwitz soll neuer Ost-Beauftragter werden

Der bisherige Ost-Beauftragte der Bundesregierung wurde nach einem umstrittenen Tweet zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen entlassen. Sein Nachfolger kommt aus Sachsen.
Marco Wanderwitz soll neuer Ost-Beauftragter werden
Bericht: BND und CIA hörten mehr als 100 Staaten ab

Bericht: BND und CIA hörten mehr als 100 Staaten ab

Staaten in aller Welt verließen sich bei der Verschlüsselung ihrer Kommunikation jahrzehntelang auf ein Unternehmen. Dass dieses zeitweise vom BND und der CIA kontrolliert wurde, wussten sie nicht. Recherchen legen Details über eine geheime Operation offen.
Bericht: BND und CIA hörten mehr als 100 Staaten ab
Sanders Favorit bei zweiter US-Vorwahl der Demokraten

Sanders Favorit bei zweiter US-Vorwahl der Demokraten

Im US-Präsidentschaftsrennen wird weiter ausgesiebt. Nach der zweiten Vorwahl in New Hampshire könnte sich das Bewerberfeld der Demokraten weiter eingrenzen lassen. Der bekennende Sozialist Sanders ist Favorit. Für eine Überraschung könnte ein anderer sorgen.
Sanders Favorit bei zweiter US-Vorwahl der Demokraten
Marx gibt Vorsitz der Deutschen Bischofskonferenz ab

Marx gibt Vorsitz der Deutschen Bischofskonferenz ab

Die katholische Kirche in Deutschland sucht eine neue Führungspersönlichkeit: Kardinal Reinhard Marx steht überraschend nicht mehr als Chef der Bischofskonferenz zur Verfügung. Dabei hatte er gerade einen wichtigen Reformprozess angestoßen.
Marx gibt Vorsitz der Deutschen Bischofskonferenz ab
AfD klagt gegen Horst Seehofer - der taucht gar nicht auf und bekommt dann Rückendeckung

AfD klagt gegen Horst Seehofer - der taucht gar nicht auf und bekommt dann Rückendeckung

Die AfD verklagt Horst Seehofer. Grund ist eine Aussage des Innenministers gegenüber der Partei. Nun prüft das Verfassungsgericht, ob Seehofer zu weit ging.
AfD klagt gegen Horst Seehofer - der taucht gar nicht auf und bekommt dann Rückendeckung
Ukraine: Neue Chefunterhändler sollen Fortschritte bringen

Ukraine: Neue Chefunterhändler sollen Fortschritte bringen

Im Ukraine-Konflikt nimmt die Krisendiplomatie wegen schleppender Fortschritte wieder an Fahrt auf. Es gibt zwei neue Chefunterhändler in Kiew und Moskau. Können sie Impulse geben?
Ukraine: Neue Chefunterhändler sollen Fortschritte bringen
Mindestens sechs Tote nach Explosion in Kabul

Mindestens sechs Tote nach Explosion in Kabul

Nach mehreren ruhigen Monaten zündet ein Selbstmordattentäter seine Sprengstoffweste in der afghanischen Hauptstadt Kabul. Der Anschlag passiert kurz vor dem nächsten Abschiebeflug aus Deutschland.
Mindestens sechs Tote nach Explosion in Kabul
Nach dem Brexit: Wie eng wird die künftige Partnerschaft?

Nach dem Brexit: Wie eng wird die künftige Partnerschaft?

Die Briten sind kaum zehn Tage raus aus der EU und schon scheint der Brexit halb vergessen. Aber die wohl schwierigste Phase kommt erst noch.
Nach dem Brexit: Wie eng wird die künftige Partnerschaft?
Minderjährige schulden Staat 274 Millionen Euro

Minderjährige schulden Staat 274 Millionen Euro

Zu viel gezahlte Sozialleistungen: Die Bundesagentur für Arbeit hat noch ausstehende Forderungen gegenüber 743.000 Kindern. Die FDP fordert, dass die Schulden auf die Eltern übertragen werden.
Minderjährige schulden Staat 274 Millionen Euro
Fast jeder Zweite rechnet mit AfD-Regierungsbeteiligung

Fast jeder Zweite rechnet mit AfD-Regierungsbeteiligung

Kann sich so etwas wie bei der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen wiederholen? Oder wird die AfD demnächst sogar direkt an Regierungen beteiligt? Letzteres halten viele Deutsche für alles andere als abwegig.
Fast jeder Zweite rechnet mit AfD-Regierungsbeteiligung
Annegret Kramp-Karrenbauer: Karriere, Privates und die Kanzlerschaft

Annegret Kramp-Karrenbauer: Karriere, Privates und die Kanzlerschaft

Annegret Kramp-Karrenbauer ist CDU-Vorsitzende, Ministerin und mögliche Kanzlerkandidatin. Hier erfahren Sie mehr über ihre Karriere und ihr Privatleben.
Annegret Kramp-Karrenbauer: Karriere, Privates und die Kanzlerschaft
Thüringen-Beben: Slomka hakt bei Kemmerich nach - dann fällt ein entlarvender Satz

Thüringen-Beben: Slomka hakt bei Kemmerich nach - dann fällt ein entlarvender Satz

ZDF-“heute journal“: Naivität oder Machtkalkül? Ein einziger Satz von Ministerpräsident Kemmerich - ein Versprecher möglicherweise - scheint die Wahrheit zu entlarven.  
Thüringen-Beben: Slomka hakt bei Kemmerich nach - dann fällt ein entlarvender Satz
Private Abrechnung bei Maybritt Illner? Christian Lindners Ex mit Seitenhieben

Private Abrechnung bei Maybritt Illner? Christian Lindners Ex mit Seitenhieben

Nach dem Thüringen-Desaster wurde es im ZDF-Talk von Maybritt Illner turbulent. AfD-Politiker Gauland bekam einen Wutausbruch und die Ex von Christian Lindner irritierte.
Private Abrechnung bei Maybritt Illner? Christian Lindners Ex mit Seitenhieben
Neuwahlen um jeden Preis? Thüringer Parteien zurückhaltend

Neuwahlen um jeden Preis? Thüringer Parteien zurückhaltend

Nach dem politischen Desaster bei der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen halten sich - vor allem von den Bundesparteien - Forderungen nach Neuwahlen. In Thüringen hingegen sind die meisten Parteien eher zurückhaltend. Warum?
Neuwahlen um jeden Preis? Thüringer Parteien zurückhaltend
Thüringen: Junge Union fordert neuen CDU-Landesvorstand

Thüringen: Junge Union fordert neuen CDU-Landesvorstand

Thüringen: Die Junge Union will in einem Sonderparteitag den CDU-Landesvorstand neu wählen. Grund sei eine Welle von Parteiaustritten. 
Thüringen: Junge Union fordert neuen CDU-Landesvorstand
Nach AKK-Hammer: Friedrich Merz bringt sich in Stellung mit vielsagendem Satz

Nach AKK-Hammer: Friedrich Merz bringt sich in Stellung mit vielsagendem Satz

Nach der Schock-Nachricht über Annegret Kramp-Karrenbauers (CDU) radikalen Rückzug ist die politische Landschaft weiter gespalten. 
Nach AKK-Hammer: Friedrich Merz bringt sich in Stellung mit vielsagendem Satz
Staatsanwalt will lange Haft für Trump-Vertrauten Stone

Staatsanwalt will lange Haft für Trump-Vertrauten Stone

Wegen mehrerer Vergehen im Zusammenhang mit der Russland-Affäre drohen einem langjährigen Vertrauten des US-Präsidenten eine lange Haftstrafe. Bereits im November war er schuldig gesprochen worden.
Staatsanwalt will lange Haft für Trump-Vertrauten Stone
Hans kritisiert Werteunion der CDU scharf

Hans kritisiert Werteunion der CDU scharf

Mitglieder der Werteunion hatten sich über die Wahl von Thomas Kemmerich in Thüringen gefreut. Das ist in Teilen der CDU schlecht angekommen. Nun kritisiert Tobias Hans die Werteunion - mit deutlichen Worten.
Hans kritisiert Werteunion der CDU scharf
Trumps Haushaltsplan: Fokus auf nationaler Sicherheit

Trumps Haushaltsplan: Fokus auf nationaler Sicherheit

US-Präsident Donald Trump legt den letzten Etatentwurf für das kommende Finanzjahr vor. In der Regel sind diese Pläne reine Wunschkataloge, über die am Ende der Kongress richtet. Aber sie senden klare Botschaften.
Trumps Haushaltsplan: Fokus auf nationaler Sicherheit
Sanders und Buttigieg: Hauptrivalen in zweiter US-Vorwahl

Sanders und Buttigieg: Hauptrivalen in zweiter US-Vorwahl

Viele dürften erleichtert sein, wenn sich der Fokus im US-Präsidentschaftsrennen nun endlich auf New Hampshire richtet. Eine Woche nach der Vorwahl in Iowa wird immer noch über die Ergebnisse gestritten.
Sanders und Buttigieg: Hauptrivalen in zweiter US-Vorwahl
Neues von Frank Plasberg erkrankt: Jetzt ist klar, wann der Moderator zurückkehrt

Neues von Frank Plasberg erkrankt: Jetzt ist klar, wann der Moderator zurückkehrt

Zuschauer des TV-Talks „Hart aber fair“ in der ARD mussten sich in den kommenden Wochen umstellen - Moderator Frank Plasberg fiel krankheitsbedingt aus.
Neues von Frank Plasberg erkrankt: Jetzt ist klar, wann der Moderator zurückkehrt
Politik-Beben in Irland: Sinn Fein mit Sensations-Erfolg - und Folgen für den Brexit?

Politik-Beben in Irland: Sinn Fein mit Sensations-Erfolg - und Folgen für den Brexit?

Bei der Wahl in Irland feiert Sinn Fein einen sensationellen Erfolg. Mit der Regierungsbildung wird es dennoch schwer. Und welche Folgen hat das für den Brexit?
Politik-Beben in Irland: Sinn Fein mit Sensations-Erfolg - und Folgen für den Brexit?
Vor dem Neustart in Thüringen flammen Konflikte auf

Vor dem Neustart in Thüringen flammen Konflikte auf

Die Thüringer CDU weigert sich mit Händen und Füßen dagegen, bei einer Ministerpräsidentenwahl für den Linken-Politiker Bodo Ramelow zu stimmen. Wie lang kann das noch so weitergehen? Die Linke besteht auf eine absolute Mehrheit.
Vor dem Neustart in Thüringen flammen Konflikte auf
Sinn Fein stößt Irlands etablierte Parteien vom Thron

Sinn Fein stößt Irlands etablierte Parteien vom Thron

Neues Image, neue Chefin: Die früher geächtete Partei Sinn Fein feiert in Irland einen beispiellosen Wahlerfolg. Die Regierungsbildung auf der grünen Insel dürfte nun problematisch werden.
Sinn Fein stößt Irlands etablierte Parteien vom Thron
Drohende Eskalation zwischen Syrien und der Türkei in Idlib

Drohende Eskalation zwischen Syrien und der Türkei in Idlib

Die ursprünglich vereinbarte Deeskalationszone für das Rebellengebiet Idlib in Syrien scheint zu zerfallen. Syrische Truppen rücken vor, die Türkei bereitet sich mit Verbündeten auf Kämpfe vor. Können Gespräche die Spannungen entschärfen?
Drohende Eskalation zwischen Syrien und der Türkei in Idlib
Panne beim Bundespräsidenten: Kritische Botschaft Steinmeiers aus Versehen an Iran geschickt

Panne beim Bundespräsidenten: Kritische Botschaft Steinmeiers aus Versehen an Iran geschickt

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier  wollte dem Iran 2020 eigentlich nicht zum Jahrestag der islamischen Revolution gratulieren. Die Botschaft in Teheran wurde aber offenbar nicht ausreichend informiert.
Panne beim Bundespräsidenten: Kritische Botschaft Steinmeiers aus Versehen an Iran geschickt
Landtagswahl 2017 in NRW: Armin Laschet (CDU) ist neuer Ministerpräsident

Landtagswahl 2017 in NRW: Armin Laschet (CDU) ist neuer Ministerpräsident

München - Landtagswahl 2017 in NRW: Der neue Ministerpräsident heißt Armin Laschet (CDU). Das ist der Mann, der Nordrhein-Westfalen künftig regiert.
Landtagswahl 2017 in NRW: Armin Laschet (CDU) ist neuer Ministerpräsident
Markus Söder: Frau, Kinder, Privatleben - das ist der Ministerpräsident privat

Markus Söder: Frau, Kinder, Privatleben - das ist der Ministerpräsident privat

Markus Söder hat Frau und Kinder - das ist vielen Wählern bekannt. Wir zeigen, was der Ministerpräsident sonst noch über sein Privatleben verrät.
Markus Söder: Frau, Kinder, Privatleben - das ist der Ministerpräsident privat
Folgen des Klimawandels in Deutschland noch abzumildern

Folgen des Klimawandels in Deutschland noch abzumildern

Starke Stürme, Dürren, Überschwemmungen: Die Erderwärmung macht sich auch in Europa bemerkbar. Wie schlimm es wird, liegt aber noch in Menschenhand, sagen Experten.
Folgen des Klimawandels in Deutschland noch abzumildern
Foto von Donald Trumps Gesicht sorgt für Häme im Netz - US-Präsident liefert angebliche Erklärung

Foto von Donald Trumps Gesicht sorgt für Häme im Netz - US-Präsident liefert angebliche Erklärung

Ein Foto von Donald Trump sorgt derzeit für Spott. Es zeigt den US-Präsidenten mit einer deutlich helleren Hautfarbe am Rand seines Gesichts. Donald Trump reagierte mit „Fake News!“-Vorwürfen.
Foto von Donald Trumps Gesicht sorgt für Häme im Netz - US-Präsident liefert angebliche Erklärung
AKK verzichtet auf Kanzlerkandidatur und CDU-Vorsitz

AKK verzichtet auf Kanzlerkandidatur und CDU-Vorsitz

Die Regierungskrise in Thüringen hat dramatische Folgen für die Spitze der Bundes-CDU. Die in die Kritik geratene Parteivorsitzende Kramp-Karrenbauer zieht Konsequenzen.
AKK verzichtet auf Kanzlerkandidatur und CDU-Vorsitz
Parlamentswahl in Irland: Sinn Fein sucht Koalitionspartner

Parlamentswahl in Irland: Sinn Fein sucht Koalitionspartner

Die linksgerichtete Partei Sinn Fein feiert bei der Wahl in Irland einen beispiellosen Erfolg, mit dem sie selbst nicht gerechnet hatte. Das Ergebnis wird als historischer Umbruch im politischen Gefüge des Landes gewertet. Die Regierungsbildung dürfte aber schwierig werden.
Parlamentswahl in Irland: Sinn Fein sucht Koalitionspartner
Wahlen in Irland: Sinn Fein mischt politische Landschaft auf

Wahlen in Irland: Sinn Fein mischt politische Landschaft auf

Einst galt Sinn Fein als politischer Arm der Untergrundorganisation IRA, die in Nordirland mit Waffengewalt und Attentaten für eine Vereinigung der irischen Insel kämpfte. Nun wird die linksgerichtete Partei zur ernstzunehmenden Kraft in der Republik Irland im Süden.
Wahlen in Irland: Sinn Fein mischt politische Landschaft auf
„Sorry, aber ...“: Pelosi erzürnt über „Fake-Video“ von Trump - Facebook spöttelt über Demokratin

„Sorry, aber ...“: Pelosi erzürnt über „Fake-Video“ von Trump - Facebook spöttelt über Demokratin

Donald Trump entgeht einer Amtsenthebung. Der US-Präsident wurde in beiden Anklagepunkten freigesprochen. Nun vertreibt er einen Zeugen, der gegen ihn aussagte, aus dem Weißen Haus.
„Sorry, aber ...“: Pelosi erzürnt über „Fake-Video“ von Trump - Facebook spöttelt über Demokratin
Droht Staatskrise in Thüringen? - Parteien suchen Ausweg

Droht Staatskrise in Thüringen? - Parteien suchen Ausweg

Rücktritt nach drei Tagen: FDP-Ministerpräsident Kemmerich ist nur noch geschäftsführend im Amt. Es soll eine neue Thüringer Regierung her. Vor einem Neustart verlangt die Linke Garantien für ihren Kandidaten Ramelow - aus Sorge vor AfD-Scharmützeln.
Droht Staatskrise in Thüringen? - Parteien suchen Ausweg
Schweizer für Diskriminierungsverbot von Lesben und Schwulen

Schweizer für Diskriminierungsverbot von Lesben und Schwulen

Die Diskriminierung aufgrund sexueller Orientierung wird in der Schweiz künftig unter Strafe gestellt. Eine andere Initiative fiel bei den Eidgenossen derweil durch.
Schweizer für Diskriminierungsverbot von Lesben und Schwulen
Türkei schickt Panzer nach Syrien

Türkei schickt Panzer nach Syrien

Lange Konvois mit gepanzerten Fahrzeugen und militärischer Ausrüstung rollen aus der Türkei nach Syrien. Sie wecken Befürchtungen vor einer noch größeren - und direkten - Konfrontation beider Länder.
Türkei schickt Panzer nach Syrien
FDP-Chef Lindner: "Skrupellosigkeit der AfD unterschätzt"

FDP-Chef Lindner: "Skrupellosigkeit der AfD unterschätzt"

Man kann auch den Polit-Vollprofi Christian Lindner noch überraschen. Er habe die "Skrupellosigkeit der AfD" unterschätzt, gibt der FDP-Chef nach dem Thüringer Wahldebakel zu Protokoll.
FDP-Chef Lindner: "Skrupellosigkeit der AfD unterschätzt"
Bericht: Bestellungen von Organspende-Ausweisen verdoppelt

Bericht: Bestellungen von Organspende-Ausweisen verdoppelt

Es geht doch: Die Zahl der Bestellungen von Spenderausweisen soll sich innerhalb eines Monats verdoppelt haben. Vorangegangen waren eine moderate Reform der Organspende und eine aufwendige Werbekampagne.
Bericht: Bestellungen von Organspende-Ausweisen verdoppelt
AfD-naher Youtuber ruft als Fake-Kemmerich Linken-Chefin an

AfD-naher Youtuber ruft als Fake-Kemmerich Linken-Chefin an

Diesmal hat es nicht ganz geklappt: Der AfD-nahe Youtuber, der schon den ehemaligen SPD-Vize Ralf Stegner am Telefon hereinlegte, bot jetzt als falscher Ministerpräsident Kemmerich der Thüringer Linken-Chefin Susanne Hennig-Wellsow das Innenministerium an. Doch die lehnte dankend ab.
AfD-naher Youtuber ruft als Fake-Kemmerich Linken-Chefin an
Israel verbietet Export von Agrarprodukten der Palästinenser

Israel verbietet Export von Agrarprodukten der Palästinenser

Druck durch wirtschaftliche Beschränkungen: Israel kontert ein von den Palästinensern verhängtes Einfuhrverbot für Landwirtschaftsprodukte mit einem eigenen Boykott. Leidtragende sind die Bauern auf beiden Seiten.
Israel verbietet Export von Agrarprodukten der Palästinenser
Historiker: Faschismus-Begriff wird inflationär verwendet

Historiker: Faschismus-Begriff wird inflationär verwendet

Der Thüringer Wahl-Eklat bewegt die Öffentlichkeit, viele Demonstranten fürchten die Wiederkehr des Faschismus. Doch mit der Situation im Deutschen Reich auf dem Weg zur Machtübernahme der Nazis ist die derzeitige Lage für den Historiker Heinrich August Winkler überhaupt nicht zu vergleichen.
Historiker: Faschismus-Begriff wird inflationär verwendet
Kretschmann wirft AfD Unterhöhlung der Demokratie vor

Kretschmann wirft AfD Unterhöhlung der Demokratie vor

Stuttgart (dpa) - Nach dem politischen Beben in Thüringen hat der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) der AfD vorgeworfen, die Demokratie zerstören zu wollen.
Kretschmann wirft AfD Unterhöhlung der Demokratie vor
Kemmerich tritt sofort zurück - Koalition für rasche Neuwahl

Kemmerich tritt sofort zurück - Koalition für rasche Neuwahl

Etwas Entspannung für die GroKo in Berlin nach dem Rücktritt von Kemmerich. Doch auch wenn Thüringen wieder in ruhigere Bahnen kommt - der "Flurschaden" wird noch lange nachwirken.
Kemmerich tritt sofort zurück - Koalition für rasche Neuwahl
US-Wahlkampf: Biden startet Frontalangriff gegen Buttigieg

US-Wahlkampf: Biden startet Frontalangriff gegen Buttigieg

Der US-Vorwahlkampf der Demokraten nimmt Fahrt auf. Vor der nächsten Abstimmung in New Hampshire traten die aussichtsreichen Kandidaten nochmal zum Kräftemessen in einer TV-Debatte an.
US-Wahlkampf: Biden startet Frontalangriff gegen Buttigieg
SPD-Innenexperte: Berichte zu Terror in Halle prüfen

SPD-Innenexperte: Berichte zu Terror in Halle prüfen

Halle (dpa) - Nach neuen Berichten über die ersten Minuten des Terroranschlags von Halle hat der SPD-Innenexperte Rüdiger Erben rasche Aufklärung gefordert.
SPD-Innenexperte: Berichte zu Terror in Halle prüfen
AfD-Neujahrsempfang in Lohfelden: 300 Menschen gehen auf die Straße

AfD-Neujahrsempfang in Lohfelden: 300 Menschen gehen auf die Straße

Der Neujahrsempfang der AfD Nordhessen in Lohfelden (Landkreis Kassel) am Samstag wurde von rund 300 Demonstranten begleitet. 
AfD-Neujahrsempfang in Lohfelden: 300 Menschen gehen auf die Straße
Trump rechnet nach Freispruch mit Impeachment-Zeugen ab

Trump rechnet nach Freispruch mit Impeachment-Zeugen ab

Das Amtsenthebungsverfahren ist zu Ende, jetzt will der Präsident offenbar klar Schiff machen. Zwei Schlüsselzeugen verloren ihren Posten. Die Demokraten sind entsetzt.
Trump rechnet nach Freispruch mit Impeachment-Zeugen ab
Zeichen bei Wahl in Irland stehen auf Veränderung

Zeichen bei Wahl in Irland stehen auf Veränderung

Machtwechsel? Minderheitsregierung? Bürgerliche Koalition? Bei der Wahl in Irland deutet sich ein Umbruch an. Dabei steht eine Partei im Fokus, die mit dunklen Zeiten in Verbindung gebracht wird.
Zeichen bei Wahl in Irland stehen auf Veränderung
Der Senkrechtstarter: Pete Buttigieg etabliert sich als Trump-Alternative

Der Senkrechtstarter: Pete Buttigieg etabliert sich als Trump-Alternative

Pete Buttigieg wirbt um die pragmatische Mitte. Der lange Zeit unbekannte Politiker will Präsidentschaftskandidat der Demokraten werden.
Der Senkrechtstarter: Pete Buttigieg etabliert sich als Trump-Alternative