Ressortarchiv: Politik

USA und Taliban unterzeichnen Abkommen über Wege zum Frieden

USA und Taliban unterzeichnen Abkommen über Wege zum Frieden

Die Vereinbarung zwischen den USA und den Taliban soll ein bedeutender Schritt in Richtung Aussöhnung in Afghanistan sein. Sollte es tatsächlich halten, könnten die ausländischen Truppen schon im kommenden Jahr aus dem Land abziehen.
USA und Taliban unterzeichnen Abkommen über Wege zum Frieden
Krise in Syrien: EU-Grenze zur Türkei wird zum Brennpunkt

Krise in Syrien: EU-Grenze zur Türkei wird zum Brennpunkt

Die Türkei greift laut Erdogan zahlreiche Ziele in Syrien an und lässt Tausende Migranten in Richtung EU passieren. Griechenland will illegale Übertritte verhindern und beantragt eine Sondersitzung der EU-Außenminister.
Krise in Syrien: EU-Grenze zur Türkei wird zum Brennpunkt
Blutiger Konflikt in Afghanistan vor Ende? Abkommen zwischen USA und einstigem Erzrivalen

Blutiger Konflikt in Afghanistan vor Ende? Abkommen zwischen USA und einstigem Erzrivalen

Der Krieg in Afghanistan hat bereits viele Menschenleben gefordert und ist der längste in der Geschichte der USA. Doch nun vollziehen die Vereinigten Staaten ein Abkommen mit den Taliban.
Blutiger Konflikt in Afghanistan vor Ende? Abkommen zwischen USA und einstigem Erzrivalen
Rechtsextreme könnten bei Wahl in der Slowakei dazugewinnen

Rechtsextreme könnten bei Wahl in der Slowakei dazugewinnen

Es ist die erste Parlamentswahl in der Slowakei seit dem kaltblütigen Mord an dem Journalisten Jan Kuciak vor zwei Jahren. Umfragen sagen Verluste für die Regierungsparteien voraus. Die Extreme könnten größer werden.
Rechtsextreme könnten bei Wahl in der Slowakei dazugewinnen
Seehofer beschließt Expertenkreis gegen Islamfeindlichkeit

Seehofer beschließt Expertenkreis gegen Islamfeindlichkeit

Die Bundesregierung will Rassismus und Hass bekämpfen. Vor dem Integrationsgipfel in Berlin kündigt die Union die Einrichtung einer Expertengruppe gegen Muslimfeindlichkeit an. Die SPD findet, das reicht nicht.
Seehofer beschließt Expertenkreis gegen Islamfeindlichkeit
Nun ist es offiziell: USA und Taliban unterzeichnen Abkommen in Katar

Nun ist es offiziell: USA und Taliban unterzeichnen Abkommen in Katar

Der Krieg in Afghanistan ist der längste in der Geschichte der USA. Nun hat die USA ein Abkommen mit den Taliban unterzeichnet. 
Nun ist es offiziell: USA und Taliban unterzeichnen Abkommen in Katar
Erdogan verkündet Angriffe auf mehrere Ziele in Syrien

Erdogan verkündet Angriffe auf mehrere Ziele in Syrien

In scharfen Tönen hatte die Türkei mit Schlägen auf Ziele in Syrien gedroht, nachdem dort 33 Soldaten bei Angriffen getötet wurden. Nun macht Präsident Erdogan Ernst und verkündet Attacken gegen zahlreiche Ziele in Syrien. Der Konflikt eskaliert.
Erdogan verkündet Angriffe auf mehrere Ziele in Syrien
Joe Biden in Umfrage Favorit bei Vorwahlen in South Carolina

Joe Biden in Umfrage Favorit bei Vorwahlen in South Carolina

Acht Bewerber für die Präsidentschaftskandidatur der US-Demokraten sind noch im Rennen. Sieben von ihnen stehen nun bei der Vorwahl in South Carolina auf dem Wahlzettel. Besonders für Joe Biden - der einst als Hoffnungsträger galt - steht viel auf dem Spiel.
Joe Biden in Umfrage Favorit bei Vorwahlen in South Carolina
Spahn berät mit Experten der Fraktionen über Coronavirus

Spahn berät mit Experten der Fraktionen über Coronavirus

Im Kampf gegen das Coronavirus hat Bundesgesundheitsminister Spahn zu gemeinsamen Anstrengungen aufgerufen. Bundeskanzlerin Angela Merkel plädierte derweil für "Maß und Mitte"
Spahn berät mit Experten der Fraktionen über Coronavirus
Trump nominiert erneut Ratcliffe als Geheimdienstkoordinator

Trump nominiert erneut Ratcliffe als Geheimdienstkoordinator

Geschäftsführend soll den Posten des US-Geheimdienstkoordinators der US-Botschafter in Berlin, Grenell, übernehmen. Dauerhaft will Donald Trump nun den Abgeordneten Ratcliffe im Amt sehen - ein Vorhaben, mit dem der US-Präsident schon einmal gescheitert ist.
Trump nominiert erneut Ratcliffe als Geheimdienstkoordinator
Thüringer CDU stellt sich neu auf

Thüringer CDU stellt sich neu auf

Die Thüringer CDU-Fraktion soll eine neue Spitze bekommen. Ihr bisheriger Chef Mike Mohring geriet vor allem wegen des Debakels um die Ministerpräsidentenwahl stark unter Druck. Auch an der Parteispitze stehen Veränderungen an.
Thüringer CDU stellt sich neu auf
CDU-Vorsitz: Das Sündenregister des Friedrich Merz 

CDU-Vorsitz: Das Sündenregister des Friedrich Merz 

Faktencheck: Was ist dran an den Vorwürfen gegen den CDU-Vorsitz-Aspiranten Friedrich Merz?
CDU-Vorsitz: Das Sündenregister des Friedrich Merz 
Trump: USA und Taliban unterzeichnen gemeinsames Abkommen

Trump: USA und Taliban unterzeichnen gemeinsames Abkommen

Der Krieg in Afghanistan ist der längste in der Geschichte der USA. Nun steht ein Abkommen mit den Taliban bevor. US-Präsident Trump kündigt an, Außenminister Pompeo zur Unterzeichnung zu schicken.
Trump: USA und Taliban unterzeichnen gemeinsames Abkommen
Nato berät nach Angriff auf türkische Soldaten in Idlib

Nato berät nach Angriff auf türkische Soldaten in Idlib

Politiker warnen vor einem Krieg des Nato-Partners Türkei mit Syrien. Die Nato erklärt sich solidarisch mit Ankara. Spielt die Türkei mit dem Flüchtlingspakt, um mehr Hilfe zu bekommen? Und was kommt auf die EU-Außengrenzen zu? Bulgarien und Griechenland machen Notfallpläne.
Nato berät nach Angriff auf türkische Soldaten in Idlib
Coronavirus-Krisenstab: Merkel berät sich mit Spahn und Seehofer - muss Mega-Messe abgesagt werden?

Coronavirus-Krisenstab: Merkel berät sich mit Spahn und Seehofer - muss Mega-Messe abgesagt werden?

Im Coronavirus-Krisenstab bespricht sich Kanzlerin Merkel mit Gesundheits- und Innenministerium - es geht auch um Veranstaltungen wie Konzerte. 
Coronavirus-Krisenstab: Merkel berät sich mit Spahn und Seehofer - muss Mega-Messe abgesagt werden?
SPD-Politikerin verklagt Youtuber wegen Hasskommentar - und verliert

SPD-Politikerin verklagt Youtuber wegen Hasskommentar - und verliert

Die SPD-Politikerin Sawsan Chebli zieht gegen einen Youtuber vor Gericht. Der hatte sie als „islamische Sprechpuppe“ bezeichnet. Die Äußerung fällt laut Urteil unter die Meinungsfreiheit.
SPD-Politikerin verklagt Youtuber wegen Hasskommentar - und verliert
CDU-Vorsitz: NRW-CDU stellt sich hinter Laschet

CDU-Vorsitz: NRW-CDU stellt sich hinter Laschet

Die Kandidaten für den CDU-Vorsitz versuchen, ihre Truppen hinter sich zu versammeln. Das ist schwierig, weil alle drei aus NRW kommen. Zwei müssen sich ihre Unterstützung wohl woanders suchen.
CDU-Vorsitz: NRW-CDU stellt sich hinter Laschet
Umweltbundesamt: Tempolimit von 130 spart 1,9 Mio Tonnen CO2

Umweltbundesamt: Tempolimit von 130 spart 1,9 Mio Tonnen CO2

Mit 180 über die Autobahn - das geht europaweit nur in Deutschland. Das Umweltbundesamt hat neu berechnet, was ein Ende des Rasens dem Klima bringen würde. Ob das grundlegende Skeptiker überzeugt?
Umweltbundesamt: Tempolimit von 130 spart 1,9 Mio Tonnen CO2
Die Grünen boomen: Inzwischen knapp 96.500 Mitglieder

Die Grünen boomen: Inzwischen knapp 96.500 Mitglieder

Nicht nur die Umfragewerte der Grünen erreichen immer neue Höhen, sondern auch die Mitgliederzahlen. Inzwischen rückt die Marke von 100.000 in greifbare Nähe.
Die Grünen boomen: Inzwischen knapp 96.500 Mitglieder
Israel: Pattsituation in Umfragen vor Wahl am Montag

Israel: Pattsituation in Umfragen vor Wahl am Montag

Es scheint, dass Israel auch bei der dritten vorgezogenen Wahl innerhalb eines Jahres keine klaren politischen Verhältnisse bekommt. Wieder einmal sagen Umfragen ein Patt zwischen Ministerpräsident Netanjahu und seinem Herausforderer Benny Gantz voraus.
Israel: Pattsituation in Umfragen vor Wahl am Montag
Welche Auswirkung hätte ein Tempolimit? Studie liefert eindeutiges Ergebnis - „und zwar sofort“

Welche Auswirkung hätte ein Tempolimit? Studie liefert eindeutiges Ergebnis - „und zwar sofort“

Die Bundesregierung will bislang kein Tempolimit beschließen - neue Zahlen des Bundesumweltamts sind eindeutig.
Welche Auswirkung hätte ein Tempolimit? Studie liefert eindeutiges Ergebnis - „und zwar sofort“
Papst hustet: Offizielle Audienzen abgesagt

Papst hustet: Offizielle Audienzen abgesagt

Papst Franziskus hustet weiter. Nachdem das Kirchenoberhaupt schon am Donnerstag Termine abgesagt hatte, wurden jetzt weitere Audienzen verschoben.
Papst hustet: Offizielle Audienzen abgesagt
Berichte: Migranten in der Türkei reisen Richtung EU-Grenzen

Berichte: Migranten in der Türkei reisen Richtung EU-Grenzen

Istanbul (dpa) - Gerüchte über eine Öffnung der Grenzen für Flüchtlinge in Richtung Europa haben in der Türkei Migranten in Bewegung gesetzt. Die Nachrichtenagentur DHA berichtete beispielsweise von rund 300 Menschen, die sich auf den Weg in Richtung eines Grenzübergangs in Edirne gemacht hätten.
Berichte: Migranten in der Türkei reisen Richtung EU-Grenzen
Masernimpfpflicht tritt in Kraft: Was sich jetzt ändert

Masernimpfpflicht tritt in Kraft: Was sich jetzt ändert

Berlin (dpa) - Ab dem 1. März gilt in Deutschland eine Impfpflicht gegen Masern. Nicht nur Kinder, auch einige Erwachsenengruppen müssen nachweisen, dass sie immun gegen die Krankheit sind. Die Regelungen im Einzelnen:
Masernimpfpflicht tritt in Kraft: Was sich jetzt ändert
Große Mehrheit für verbindliches Rüstungsexportgesetz

Große Mehrheit für verbindliches Rüstungsexportgesetz

Berlin (dpa) - Für ein Gesetz gegen Waffenlieferungen an Krieg führende Staaten, in Krisengebiete sowie an Länder außerhalb von EU und Nato sprechen sich einer Umfrage zufolge 70 Prozent der Bürger hierzulande aus.
Große Mehrheit für verbindliches Rüstungsexportgesetz
Julian Assange: Richterin trifft Entscheidung bei Auslieferungsverfahren an USA

Julian Assange: Richterin trifft Entscheidung bei Auslieferungsverfahren an USA

Die Veröffentlichung von US-Kriegsverbrechen brachte Julian Assange ins Visier der USA. Er ist in London in Haft; jetzt geht es um seine Zukunft und seine Gesundheit.
Julian Assange: Richterin trifft Entscheidung bei Auslieferungsverfahren an USA
Eine Katze als Politikerin: Französische Politikerin schickt Haustier ins Rennen

Eine Katze als Politikerin: Französische Politikerin schickt Haustier ins Rennen

In Frankreich tritt eine Katze als Kandidat bei den Kommunalwahlen an. Dabei ist sie nicht die einzige tierische Kandidatin.
Eine Katze als Politikerin: Französische Politikerin schickt Haustier ins Rennen
Kurz vor Tat: Ordnungsamt sprach Hanauer Todesschützen an

Kurz vor Tat: Ordnungsamt sprach Hanauer Todesschützen an

Bevor Tobias R. in Hanau mehrere Menschen erschießt, wirkt er ganz ruhig. Auch wenn die ersten Polizisten relativ schnell am ersten Tatort eintreffen, wirft der Einsatz der hessischen Polizei noch einige Fragen auf.
Kurz vor Tat: Ordnungsamt sprach Hanauer Todesschützen an
Maas prangert Kriegsverbrechen in Syrien an

Maas prangert Kriegsverbrechen in Syrien an

Die Lage im syrischen Idlib spitzt sich immer weiter zu. Außenminister Maas findet im UN-Sicherheitsrat klare Worte. Eine Lösung ist trotzdem nicht in Sicht.
Maas prangert Kriegsverbrechen in Syrien an
Deutsche Behörden dehnen Coronavirus-Vorkehrungen weiter aus

Deutsche Behörden dehnen Coronavirus-Vorkehrungen weiter aus

Angesichts zunehmender Infektionszahlen mit dem Coronavirus machen sich viele Bürger Sorgen, auch was Einschränkungen im Alltag angeht. Ein Krisenstab in Berlin stößt nun die nächsten Schutzmaßnahmen an.
Deutsche Behörden dehnen Coronavirus-Vorkehrungen weiter aus
"Die Zeit": Habeck und Hofreiter auf Liste von "Gruppe S"

"Die Zeit": Habeck und Hofreiter auf Liste von "Gruppe S"

Grüne Prominenz auf der Feindesliste von Rechsextremen: Die im Februar zerschlagene "Gruppe S" soll Anschläge auf Robert Habeck und Anton Hofreiter geplant haben.
"Die Zeit": Habeck und Hofreiter auf Liste von "Gruppe S"
Bürger geben gesellschaftlichem Klima Schulnote 3,6

Bürger geben gesellschaftlichem Klima Schulnote 3,6

Schlechte Noten für das gesellschaftliche Klima, den Stand der Demokratie und die Politiker in Deutschland: Zwei Umfragen fördern ein großes Unbehagen bei den Bundesbürgern zutage. Doch die Unzufriedenheit ist in vielen anderen Ländern noch größer.
Bürger geben gesellschaftlichem Klima Schulnote 3,6
Merz stichelt fies gegen SPD-Chefin Esken - das Publikum johlt

Merz stichelt fies gegen SPD-Chefin Esken - das Publikum johlt

Beim politischen Aschermittwoch teilten Parteivertreter wieder gegen ihre Amtskollegen aus. CDU-Politiker Friedrich Merz hatte das SPD-Führungsduo im Visier.
Merz stichelt fies gegen SPD-Chefin Esken - das Publikum johlt
Umstrittener Ex-FPÖ-Chef Strache gründet neue Bewegung und hat große Ziele

Umstrittener Ex-FPÖ-Chef Strache gründet neue Bewegung und hat große Ziele

Der frühere FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat eine neue Bewegung gegründet. Er möchte erneut in der Politik Fuß fassen. 
Umstrittener Ex-FPÖ-Chef Strache gründet neue Bewegung und hat große Ziele
Putin dämpft Hoffnung auf Syrien-Gipfel

Putin dämpft Hoffnung auf Syrien-Gipfel

Die Lage in der letzten großen Rebellenhochburg Idlib wird immer dramatischer. Fast einen Million Menschen sind auf der Flucht. Mit Hilfe der Türkei versetzen Rebellen der Regierung einen Schlag.
Putin dämpft Hoffnung auf Syrien-Gipfel
Nach Brexit: London droht mit Abbruch von Gesprächen im Juni

Nach Brexit: London droht mit Abbruch von Gesprächen im Juni

London will den Spieß bei den Gesprächen über die künftigen Beziehung zur EU nach dem Brexit umdrehen. Dieses Mal soll Brüssel unter Zeitdruck gesetzt werden. Ob das gelingen kann, ist fraglich.
Nach Brexit: London droht mit Abbruch von Gesprächen im Juni
Brexit: London droht Brüssel mit vorzeitigem Verhandlungsende - und das schon vor dem Start

Brexit: London droht Brüssel mit vorzeitigem Verhandlungsende - und das schon vor dem Start

Der Brexit ist vollzogen. Nun soll über künftige Beziehungen zur EU verhandelt werden. Doch London droht bereits mit einem vorzeitigen Abbruch der Gespräche.
Brexit: London droht Brüssel mit vorzeitigem Verhandlungsende - und das schon vor dem Start
Tunesiens Parlament akzeptiert Regierung

Tunesiens Parlament akzeptiert Regierung

Bei der Parlamentswahl in Tunesien im vergangenen Oktober wurden die etablierten Parteien gnadenlos abgestraft. Monatelang wurde nach einer neuen Regierung gesucht. Nun ist eine Neuwahl abgewendet.
Tunesiens Parlament akzeptiert Regierung
Kämpfe um syrische Rebellenhochburg Idlib: 800.000 Menschen auf der Flucht

Kämpfe um syrische Rebellenhochburg Idlib: 800.000 Menschen auf der Flucht

Syriens Luftabwehr hat am späten Donnerstagabend offenbar feindliche Raketen nahe Damaskus abgefangen. Unterdessen verschlimmert sich die Lage in Idlib zusehends.
Kämpfe um syrische Rebellenhochburg Idlib: 800.000 Menschen auf der Flucht
Gipfel zu Syrien: Erdogan will Merkel, Macron und Putin sehen - und stellt eindeutige Forderung

Gipfel zu Syrien: Erdogan will Merkel, Macron und Putin sehen - und stellt eindeutige Forderung

Recep Tayyip Erdogan will Angela Merkel, Emmanuel Macron und Vladimir Putin zu einem Syrien-Gipfel sammeln. Zuvor äußerte er am Telefon eindeutige Forderungen.
Gipfel zu Syrien: Erdogan will Merkel, Macron und Putin sehen - und stellt eindeutige Forderung
Heinz-Christian Strache will Bürgermeister von Wien werden

Heinz-Christian Strache will Bürgermeister von Wien werden

Die Ibiza-Affäre ist für Ex-FPÖ-Chef Strache kein Grund, sich dauerhaft aus der Politik zurückzuziehen. Mit der von FPÖ-Abtrünnigen gegründeten Partei DAÖ will der frühere Vizekanzler eine neue Karriere starten.
Heinz-Christian Strache will Bürgermeister von Wien werden
Erdogan will mehr Geld - Merkel einzige Verbündete? Grüne warnen vor „Erpressung“

Erdogan will mehr Geld - Merkel einzige Verbündete? Grüne warnen vor „Erpressung“

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist am Freitag zu Gast bei Erdogan. Kurz vor ihrem Besuch wird ein „Geheimdokument“ öffentlich. 
Erdogan will mehr Geld - Merkel einzige Verbündete? Grüne warnen vor „Erpressung“
Sterbehilfe: Gericht kippt Gesetz - Tagesthemen-Kommentatorin spricht von „gewisser Radikalität“

Sterbehilfe: Gericht kippt Gesetz - Tagesthemen-Kommentatorin spricht von „gewisser Radikalität“

Geschäftsmäßige Sterbehilfe war bislang verboten. Dieses Verbot hat das Bundesverfassungsgericht gestern gekippt. Gesundheitsminister Jens Spahn hat dabei Bedenken.
Sterbehilfe: Gericht kippt Gesetz - Tagesthemen-Kommentatorin spricht von „gewisser Radikalität“
"Eine aufs Maul" – Rosenheimer OB-Kandidat der AfD spricht über seine Gewalt gegen Migranten

"Eine aufs Maul" – Rosenheimer OB-Kandidat der AfD spricht über seine Gewalt gegen Migranten

Andreas Kohlberger (AfD) will Oberbürgermeister von Rosenheim werden. Nun ist ein Video aufgetaucht, das ihn bei einer öffentlichen Veranstaltung zeigt. Er spricht offen davon, wie er Gewalt gegen Migranten anwende. Das hat ihm nun eine Strafanzeige eingebracht. 
"Eine aufs Maul" – Rosenheimer OB-Kandidat der AfD spricht über seine Gewalt gegen Migranten
ARD-Journalistin fällt vernichtendes Urteil über CDU - und über Angela Merkel

ARD-Journalistin fällt vernichtendes Urteil über CDU - und über Angela Merkel

Die CDU kommt nicht zur Ruhe. Eine ARD-Journalistin rechnet in ihrem Kommentar hart mit der CDU ab - und richtet eine eindringliche Warnung an die Partei.
ARD-Journalistin fällt vernichtendes Urteil über CDU - und über Angela Merkel
Laschet reagiert auf Merz-Vorwürfe - und positioniert sich in der Flüchtlingsfrage

Laschet reagiert auf Merz-Vorwürfe - und positioniert sich in der Flüchtlingsfrage

Armin Laschet machte am Dienstag seine Kandidatur für den CDU-Vorsitz bekannt. Damit kam er Friedrich Merz zuvor - und ließ diesen offenbar auflaufen.
Laschet reagiert auf Merz-Vorwürfe - und positioniert sich in der Flüchtlingsfrage
Kopftuchverbot für Rechtsreferendarinnen verfassungsgemäß

Kopftuchverbot für Rechtsreferendarinnen verfassungsgemäß

Eine Frau mit Kopftuch auf der Richterbank - das soll es laut dem Bundesvefassungsgericht in Karlsruhe auch in Zukunft nicht geben.
Kopftuchverbot für Rechtsreferendarinnen verfassungsgemäß
Donald Trump: Arzt wollte ihm Blumenkohl unterjubeln - und scheiterte

Donald Trump: Arzt wollte ihm Blumenkohl unterjubeln - und scheiterte

Ronny Jackson war Chefarzt im Weißen Haus und damit auch für US-Präsident Donald Trump zuständig. Er wollte den Präsidenten dazu bringen, abzunehmen – und scheiterte. 
Donald Trump: Arzt wollte ihm Blumenkohl unterjubeln - und scheiterte
Röttgen für längeren Rüstungsexportstopp nach Saudi-Arabien

Röttgen für längeren Rüstungsexportstopp nach Saudi-Arabien

Norbert Röttgen spricht sich dafür aus, den vor 15 Monaten gegen Saudi-Arabien verhängten Rüstungsexportstopp zu verlängern. Das Königreich Saudi-Arabien erwartet von der Bundesregierung etwas anderes.
Röttgen für längeren Rüstungsexportstopp nach Saudi-Arabien
Greta Thunberg in großer Trauer: Enges Familienmitglied gestorben - Mutter berichtet Erschreckendes

Greta Thunberg in großer Trauer: Enges Familienmitglied gestorben - Mutter berichtet Erschreckendes

Greta Thunbergs Mutter machte ein schockierendes Geständnis: Wegen Depressionen habe Greta mit elf Jahren aufgehört zu essen. Nun trauert die Aktivistin erneut.
Greta Thunberg in großer Trauer: Enges Familienmitglied gestorben - Mutter berichtet Erschreckendes