Ressortarchiv: Politik

EU startet vor Libyen-Gipfel Diskussion über Militäreinsatz

EU startet vor Libyen-Gipfel Diskussion über Militäreinsatz

Vor der Libyen-Konferenz am Sonntag bringen sich die Akteure in Position - auch solche, die gar nicht eingeladen sind. Es geht um Frieden, um Waffen, um Flüchtlinge - und Bodenschätze im Mittelmeer.
EU startet vor Libyen-Gipfel Diskussion über Militäreinsatz
Putins geheime Machtpläne: Oberhaupt eines neuen Groß-Russlands oder „Politbüro 2.0“?

Putins geheime Machtpläne: Oberhaupt eines neuen Groß-Russlands oder „Politbüro 2.0“?

Nach dem überraschenden Regierungsrücktritt in Russland und der Übernahme des Ministerpräsidenten-Amtes durch Michail Mischustin, spekulieren viele über Putins Pläne.
Putins geheime Machtpläne: Oberhaupt eines neuen Groß-Russlands oder „Politbüro 2.0“?
Kanzlerkandidat: Guttenberg hält AKK und Söder nicht für fähig - und nennt seinen Favoriten

Kanzlerkandidat: Guttenberg hält AKK und Söder nicht für fähig - und nennt seinen Favoriten

Der ehemalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg sieht in Annegret Kramp-Karrenbauer und Markus Söder keine geeigneten Kanzlerkandidaten.
Kanzlerkandidat: Guttenberg hält AKK und Söder nicht für fähig - und nennt seinen Favoriten
Massenschlägerei: Arabische Großfamilien gehen nach Urteil aufeinander los

Massenschlägerei: Arabische Großfamilien gehen nach Urteil aufeinander los

In Essen ist es während einer Urteilsverkündung zu einer gewaltsamen Situation gekommen. Zwei verfeindete arabische Großfamilien gingen aufeinander los. 
Massenschlägerei: Arabische Großfamilien gehen nach Urteil aufeinander los
Spezialisten für Impeachment - und harte Fälle: Trump trifft vielsagende Anwalts-Wahl

Spezialisten für Impeachment - und harte Fälle: Trump trifft vielsagende Anwalts-Wahl

Das Impeachment-Verfahren gegen Donald Trump hat begonnen. Der republikanische Mehrheitsführer McConnell stellt sich demonstrativ hinter den US-Präsidenten.
Spezialisten für Impeachment - und harte Fälle: Trump trifft vielsagende Anwalts-Wahl
Abschiebung abgeblasen: Mutmaßlicher IS-Anhänger darf vorerst bleiben - er gilt als „gewaltbereit“

Abschiebung abgeblasen: Mutmaßlicher IS-Anhänger darf vorerst bleiben - er gilt als „gewaltbereit“

Wann ist ein von der Polizei identifizierter „Gefährder“ wirklich gefährlich? Ein Gerichtsurteil setzt enge Grenzen. Ein mutmaßlicher Islamist bleibt unterdessen auf freiem Fuß.
Abschiebung abgeblasen: Mutmaßlicher IS-Anhänger darf vorerst bleiben - er gilt als „gewaltbereit“
Bundestag debattiert über Sicherheit für Radler

Bundestag debattiert über Sicherheit für Radler

Mit einer Änderung der Straßenverkehrsordnung will Verkehrsminister Andreas Scheuer Radfahren sicherer machen. Die Parlamentarier von CDU/CSU und SPD wollen jetzt noch etwas mehr - und bringen unter anderem ein Tempo-30-Limit für Städte ins Spiel.
Bundestag debattiert über Sicherheit für Radler
Libyen-Konflikt: EU-Außenbeauftragter denkt über Entsendung von Soldaten nach

Libyen-Konflikt: EU-Außenbeauftragter denkt über Entsendung von Soldaten nach

Der türkische Staatschef Erdoğan will die libysche Regierung unterstützen. Mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin wollte er sich auf eine Vermittlerrolle einlassen.
Libyen-Konflikt: EU-Außenbeauftragter denkt über Entsendung von Soldaten nach
Früherer SS-Wachmann: "Ich war nicht für die Meinung der SS"

Früherer SS-Wachmann: "Ich war nicht für die Meinung der SS"

Hamburg (dpa) - Ein ehemaliger SS-Wachmann des Konzentrationslagers Stutthof hat vor Gericht ausgesagt, dass er mit den Ideologien der Nationalsozialisten nichts habe anfangen können. "Die habe ich nie geteilt. Ich war nicht für die Meinung der SS", sagte der 93-Jährige vor dem Landgericht Hamburg.
Früherer SS-Wachmann: "Ich war nicht für die Meinung der SS"
Grundrente: Spahn erhebt Veto - neuer GroKo-Zoff droht

Grundrente: Spahn erhebt Veto - neuer GroKo-Zoff droht

Nach einem neuen Gesetzesentwurf des Arbeitsministeriums sollen mehr Menschen von der geplanten Grundrente Profitieren. Die minimalen Beitragsjahre wurden gesenkt.
Grundrente: Spahn erhebt Veto - neuer GroKo-Zoff droht
Brexit-Beauftragter: EU wird nach Brexit mit einer Stimme sprechen

Brexit-Beauftragter: EU wird nach Brexit mit einer Stimme sprechen

Der Brexit kommt. Großbritannien verlässt am 31. Januar die EU. Der Brexit-Beauftragte des Europaparlaments glaubt, dass der Austritt die EU enger zusammenschweißt.
Brexit-Beauftragter: EU wird nach Brexit mit einer Stimme sprechen
Vor CDU-Klausur: Merz bietet Einsatz in Wahlkampfteam an

Vor CDU-Klausur: Merz bietet Einsatz in Wahlkampfteam an

Vor der CDU-Jahresauftaktklausur mischt sich Friedrich Merz offensiv in die Personaldiskussionen der Partei ein. Er sei "Teamplayer". Wie nimmt Parteichefin Kramp-Karrenbauer das Angebot wohl auf?
Vor CDU-Klausur: Merz bietet Einsatz in Wahlkampfteam an
Ukrainischer Regierungschef belustigt sich über Selenskyj - Rücktritt angekündigt

Ukrainischer Regierungschef belustigt sich über Selenskyj - Rücktritt angekündigt

In der Ukraine sind Audio-Aufnahmen aufgetaucht, in denen sich Ministerpräsident Gontscharuk über Präsident Selenskyj lustig machte. In der Folge kündigte Gontscharuk seinen Rücktritt an.
Ukrainischer Regierungschef belustigt sich über Selenskyj - Rücktritt angekündigt
„Deutsche Greta“ droht der Wirtschaft - Siemens vor Aktionärs-Rebellion?

„Deutsche Greta“ droht der Wirtschaft - Siemens vor Aktionärs-Rebellion?

Trotz der heftigen Proteste von Klimaschützern und einem Gespräch mit Luisa Neubauer hält Siemens-Chef Kaeser an der Lieferung für das Kohleprojekt in Australien fest.
„Deutsche Greta“ droht der Wirtschaft - Siemens vor Aktionärs-Rebellion?
Organspende: „Todesurteil“ und „schwarzer Tag“ - Ärzte reagieren teils heftig auf neues Gesetz

Organspende: „Todesurteil“ und „schwarzer Tag“ - Ärzte reagieren teils heftig auf neues Gesetz

Der Bundestag hat am Donnerstag über ein neues Organspende-Gesetz entschieden. Für die Patienten und alle Bundesbürger ändert sich nun einiges.
Organspende: „Todesurteil“ und „schwarzer Tag“ - Ärzte reagieren teils heftig auf neues Gesetz
Koalition streitet weiter über Grundrente

Koalition streitet weiter über Grundrente

Die Grundrente soll kommen - und Arbeitsminister Heil wartet mit einem Gesetzentwurf auf. Doch umgehend kommen wieder Zweifel auf. Denn die Union hat noch viele Fragen.
Koalition streitet weiter über Grundrente
ARD-Tagesschau zeigt manipuliertes Video - Flugzeugabschuss im Iran falsch dargestellt

ARD-Tagesschau zeigt manipuliertes Video - Flugzeugabschuss im Iran falsch dargestellt

Der „Tagesschau“ ist während ihrer Berichterstattung ein Fehler unterlaufen. Zuschauer sehen ein manipuliertes Video. 
ARD-Tagesschau zeigt manipuliertes Video - Flugzeugabschuss im Iran falsch dargestellt
Iran-Konflikt: US-Soldaten verletzt - Trump verkündete falsche Nachricht

Iran-Konflikt: US-Soldaten verletzt - Trump verkündete falsche Nachricht

Im Iran spitzte sich nach dem Flugzeug-Abschuss die politische Lage weiter zu. Trump soll dabei Bundeskanzlerin Merkel offen mit Sanktionen gedroht haben.
Iran-Konflikt: US-Soldaten verletzt - Trump verkündete falsche Nachricht
ZDF-„heute journal“: Moderator erzählt Russland-Witz und empört Zuschauer - „Geht es noch ...“

ZDF-„heute journal“: Moderator erzählt Russland-Witz und empört Zuschauer - „Geht es noch ...“

Das „heute journal“ vom 15. Januar drehte sich eigentlich in einem Beitrag um die Moskauer Machtspiele, doch Christian Sievers schoss mit einem Putin-Witz den Vogel ab.
ZDF-„heute journal“: Moderator erzählt Russland-Witz und empört Zuschauer - „Geht es noch ...“
Mann bewirbt sich für Job - und erhält „schlimmste Absage, die man sich vorstellen kann“

Mann bewirbt sich für Job - und erhält „schlimmste Absage, die man sich vorstellen kann“

Ein Student bewirbt sich bei einem Architekturbüro. Die Nachricht, die er dann erhält, schockiert viele und löst im Internet einen Shitstorm aus.
Mann bewirbt sich für Job - und erhält „schlimmste Absage, die man sich vorstellen kann“
Flugzeug-Abschuss: Trump warnt Iran vor dramatischen Folgen - eigener Minister fällt ihm in den Rücken

Flugzeug-Abschuss: Trump warnt Iran vor dramatischen Folgen - eigener Minister fällt ihm in den Rücken

Der Iran hat nun doch eingeräumt, für den Absturz des ukrainischen Passagierflugzeugs verantwortlich zu sein. Das führte zu wütenden Protesten der Iraner.
Flugzeug-Abschuss: Trump warnt Iran vor dramatischen Folgen - eigener Minister fällt ihm in den Rücken
Seehofer will Passfotos vom Fotografen weiter erlauben

Seehofer will Passfotos vom Fotografen weiter erlauben

Berlin (dpa) - Nach Kritik von Fotografen und Verbänden will das Bundesinnenministerium nun doch nicht vorschreiben, dass Passfotos nur noch im Bürgeramt aufgenommen werden dürfen.
Seehofer will Passfotos vom Fotografen weiter erlauben
Büro von Bundestags-Politiker beschossen: Klingbeil will Krisengipfel - Staatsschutz ermittelt

Büro von Bundestags-Politiker beschossen: Klingbeil will Krisengipfel - Staatsschutz ermittelt

Auf das Bürgerbüro eines SPD-Bundestagsabgeordneten ist offenbar ein Anschlag verübt worden. Die Rede ist von Schüssen, die auf das Gebäude abgegeben wurden.
Büro von Bundestags-Politiker beschossen: Klingbeil will Krisengipfel - Staatsschutz ermittelt
Mehrere US-Soldaten beim Angriff auf Basis im Irak verletzt

Mehrere US-Soldaten beim Angriff auf Basis im Irak verletzt

Bei dem iranischen Raketenangriff auf den Luftwaffenstützpunkt Al Asad im Irak vom 8. Januar sind doch US-Soldaten verletzt worden.
Mehrere US-Soldaten beim Angriff auf Basis im Irak verletzt
Berufung gegen Freilassung von Kapitänin Rackete abgewiesen

Berufung gegen Freilassung von Kapitänin Rackete abgewiesen

Es sind gute Nachrichten für Sea-Watch-Kapitänin Carola Rackete und für die Seenotretter im Mittelmeer. Das Oberste Gericht in Italien urteilt zugunsten der Deutschen. Das kann auch Folgen für laufenden Ermittlungen gegen sie in Italien haben.
Berufung gegen Freilassung von Kapitänin Rackete abgewiesen
Spahn gescheitert - Das ändert sich trotzdem mit dem neuen Organspende-Gesetz

Spahn gescheitert - Das ändert sich trotzdem mit dem neuen Organspende-Gesetz

Die Umstellung ist nicht so groß wie von manch einem erhofft - doch auch mit dem neuen Organspende-Gesetz gibt es Änderungen. Die Folgen im Überblick:
Spahn gescheitert - Das ändert sich trotzdem mit dem neuen Organspende-Gesetz
Im südlichen Afrika droht eine Katastrophe

Im südlichen Afrika droht eine Katastrophe

Im Kampf gegen eine der schlimmsten Dürren der vergangenen Jahrzehnte werden die Hilferufe aus dem südlichen Afrika immer lauter. Die Länder der Region leiden unter akuter Nahrungsmittelknappheit. Extremwetter mit Dürre, Überflutungen und Zyklonen verschärft die Lage.
Im südlichen Afrika droht eine Katastrophe
„Deutsche Greta“ hat herbem Vorwurf gegen Merkel-Regierung - „Nicht mehr zu ertragen ...“

„Deutsche Greta“ hat herbem Vorwurf gegen Merkel-Regierung - „Nicht mehr zu ertragen ...“

Klimaaktivisten und Umweltorganisationen reichen Verfassungsbeschwerde gegen die deutsche Klimapolitik ein. Luisa Neubauer erhebt einen schweren Vorwurf gegen die Bundesregierung. 
„Deutsche Greta“ hat herbem Vorwurf gegen Merkel-Regierung - „Nicht mehr zu ertragen ...“
Ukrainischer Regierungschef reicht Rücktritt ein

Ukrainischer Regierungschef reicht Rücktritt ein

Mit umstrittenen Äußerungen über Präsident Selenskyj sorgt der ukrainische Regierungschef Gontscharuk für viel Wirbel. Nun zieht er Konsequenzen.
Ukrainischer Regierungschef reicht Rücktritt ein
Merz fordert mehr Flexibilität in Koalitionsverträgen - Österreichische Regierung als Inspiration

Merz fordert mehr Flexibilität in Koalitionsverträgen - Österreichische Regierung als Inspiration

Der ehemalige Unionsfraktionschef Friedrich Merz hielt in Kreuth am Tegernsee eine „Deutschland-Rede“. Er stellte in zehn Thesen vor, wie er sich die Bundesrepublik der Zukunft vorstellt.
Merz fordert mehr Flexibilität in Koalitionsverträgen - Österreichische Regierung als Inspiration
CSU-Paukenschlag bahnt sich an: Seehofer und Scheuer „nur noch eine Belastung“

CSU-Paukenschlag bahnt sich an: Seehofer und Scheuer „nur noch eine Belastung“

Auf Worte könnten nun Taten folgen: Markus Söder macht Druck - zwei CSU-Größen dürften womöglich bald ihre Posten in Berlin verlieren.
CSU-Paukenschlag bahnt sich an: Seehofer und Scheuer „nur noch eine Belastung“
Auschwitz-Überlebender: "Ich bin einer der Letzten"

Auschwitz-Überlebender: "Ich bin einer der Letzten"

Mit einer außergewöhnlichen Gedenkveranstaltung wird in Israel an die Befreiung von Auschwitz vor 75 Jahren erinnert. Nachum Rotenberg war in Auschwitz und danach Zwangsarbeiter in Hannover. Der 91-Jährige ist einer der Letzten, die noch über das Grauen berichten können.
Auschwitz-Überlebender: "Ich bin einer der Letzten"
„Bitte keine Araber“ - Architekturbüro in Berlin sorgt nach Bewerbung für Eklat

„Bitte keine Araber“ - Architekturbüro in Berlin sorgt nach Bewerbung für Eklat

Ein Architekturbüro aus Berlin sorgt mit einer Mail auf eine Bewerbung für einen Rassismus-Eklat. Das Unternehmen reagiert - mit fragwürdigen Erklärungen.
„Bitte keine Araber“ - Architekturbüro in Berlin sorgt nach Bewerbung für Eklat
Mega-Erfolg für Greta-Bewegung: Deutsche Politik knickt ein - doch Klimaaktivisten sind noch nicht zufrieden

Mega-Erfolg für Greta-Bewegung: Deutsche Politik knickt ein - doch Klimaaktivisten sind noch nicht zufrieden

Im Kanzleramt wurde ein Fahrplan für den Kohleausstieg beschlossen. Die Greta-Bewegung darf einen Erfolg feiern - die Betreiber der Kraftwerke werden mit Milliarden Euro entschädigt.
Mega-Erfolg für Greta-Bewegung: Deutsche Politik knickt ein - doch Klimaaktivisten sind noch nicht zufrieden
Kohleausstieg steht: Jetzt will RWE den Hambacher Forst zurück - „Für die Aktivisten...“

Kohleausstieg steht: Jetzt will RWE den Hambacher Forst zurück - „Für die Aktivisten...“

Der Weg zum Ende der Kohleverstromung in Deutschland ist nach langem Ringen abgesteckt. Der Fahrplan für den Kohleausstieg in Deutschland steht damit. Glücklich sind deshalb aber nicht alle.
Kohleausstieg steht: Jetzt will RWE den Hambacher Forst zurück - „Für die Aktivisten...“
Mehrere US-Soldaten beim iranischen Raketenangriff vergangene Woche im Irak verletzt

Mehrere US-Soldaten beim iranischen Raketenangriff vergangene Woche im Irak verletzt

Beim iranischen Raketenangriff auf den Luftwaffenstützpunkt Al Asad im Irak vom 8. Januar sind entgegen ersten Angaben doch mehrere US-Soldaten verletzt worden.
Mehrere US-Soldaten beim iranischen Raketenangriff vergangene Woche im Irak verletzt
Trump-Impeachment: Demokraten wollen unbedingt neue Zeugen hören

Trump-Impeachment: Demokraten wollen unbedingt neue Zeugen hören

Es ist ein historisches Ereignis in den USA: Das Impeachment-Verfahren gegen US-Präsident Donald Trump läuft. 
Trump-Impeachment: Demokraten wollen unbedingt neue Zeugen hören
AKK und Prinz Harry bei privatem Treffen im Buckingham Palace gesichtet: Politikerin bedankt sich

AKK und Prinz Harry bei privatem Treffen im Buckingham Palace gesichtet: Politikerin bedankt sich

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer war am Donnerstag zu Gast im Buckhingham Palace. Der Grund: Sie wollte sich bei Prinz Harry bedanken.
AKK und Prinz Harry bei privatem Treffen im Buckingham Palace gesichtet: Politikerin bedankt sich
Vernichtende Kritik: Jetzt soll Scheuer sein Smartphone herausrücken - Desaster

Vernichtende Kritik: Jetzt soll Scheuer sein Smartphone herausrücken - Desaster

Andreas Scheuer (CSU) ist mit der Pkw-Maut auf die Nase gefallen - ein Gutachten bescheinigt ihm schwerste Fehler. Jetzt soll er sein Dienst-Smartphone abgeben.
Vernichtende Kritik: Jetzt soll Scheuer sein Smartphone herausrücken - Desaster
Brinkhaus: Union sollte nächsten Außenminister stellen

Brinkhaus: Union sollte nächsten Außenminister stellen

CSU-Chef Söder sorgt mit dem Vorstoß für eine Kabinettsumbildung im Sommer für Kontroversen. Unionsfraktionschef Brinkhaus warnt vor der CDU-Klausur: Keine neuen Personaldebatten. Und macht einen überraschenden Vorschlag.
Brinkhaus: Union sollte nächsten Außenminister stellen
Zweifel an Erfolg der neuen Organspende-Reform

Zweifel an Erfolg der neuen Organspende-Reform

Die Organspende soll gestärkt werden - durch mehr Aufklärung auch in Deutschlands Bürgerämtern. Doch es gibt Zweifel, dass das gelingt.
Zweifel an Erfolg der neuen Organspende-Reform
Demokraten fordern neue Zeugen bei Trump-Impeachment

Demokraten fordern neue Zeugen bei Trump-Impeachment

Das Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Trump im Senat hat begonnen, viele Details zum Ablauf sind aber noch offen. Vor allem ein Punkt birgt Konfliktpotenzial: Die Demokraten wollen unbedingt neue Zeugen hören - sie hoffen auf Aussagen, die Trump belasten.
Demokraten fordern neue Zeugen bei Trump-Impeachment
Nach Kohle-Beschluss: Klimaaktivisten planen "Großaktionen"

Nach Kohle-Beschluss: Klimaaktivisten planen "Großaktionen"

Die große Koalition will dieses Jahr noch im nordrhein-westfälischen Datteln ein neues Steinkohlekraftwerk ans Netz gehen lassen. Klimaaktivisten wollen das nicht hinnehmen.
Nach Kohle-Beschluss: Klimaaktivisten planen "Großaktionen"
Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump hat begonnen

Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump hat begonnen

Monatelang haben die Demokraten darauf hingearbeitet - nun nimmt das Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Trump im Senat seinen Lauf. Der Auftakt ist kurz und formell. Kommende Woche geht es ans Eingemachte.
Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump hat begonnen
Brexit: AKK will bei Rüstungsprojekten „privilegierte Partnerschaft“ mit Großbritannien

Brexit: AKK will bei Rüstungsprojekten „privilegierte Partnerschaft“ mit Großbritannien

Am Donnerstag hat das britische Unterhaus über das Brexit-Abkommen entscheiden. Der Entwurf muss aber noch durch das Oberhaus.
Brexit: AKK will bei Rüstungsprojekten „privilegierte Partnerschaft“ mit Großbritannien
Kamp-Lintfort: Bürgermeister zieht Waffenschein-Klage zurück

Kamp-Lintfort: Bürgermeister zieht Waffenschein-Klage zurück

Der Bürgermeister von Kamp-Lintfort erhält von der Polizei Personenschutz. Eine neue Prüfung ergab, dass er gefährdet ist. Auf einen Waffenschein will er nun verzichten. Und er hat eine weitere Entscheidung mitgeteilt.
Kamp-Lintfort: Bürgermeister zieht Waffenschein-Klage zurück
Angela Merkel über Spannungen mit den USA: Bundeskanzlerin mit deutlicher Spitze gegen Donald Trump

Angela Merkel über Spannungen mit den USA: Bundeskanzlerin mit deutlicher Spitze gegen Donald Trump

Eine versteckte Kritik teilte Angela Merkel kürzlich gegen Donald Trump aus. Zwar betonte sie ihr Interesse an guten Beziehungen zu den USA, doch ihr Kommentar zu Trump fiel weniger wohlwollend aus. 
Angela Merkel über Spannungen mit den USA: Bundeskanzlerin mit deutlicher Spitze gegen Donald Trump
Viel Solidarität für Diaby nach Angriff auf Büro

Viel Solidarität für Diaby nach Angriff auf Büro

Die Schüsse auf das Bürgerbüro des Abgeordneten Diaby haben auch den Bundestag erschreckt. Der SPD-Politiker bekommt starke Zeichen der Solidarität. In einer Aktuellen Stunde geht es auch um Angriffe auf andere Vertreter des Staates.
Viel Solidarität für Diaby nach Angriff auf Büro
Maas: General Haftar zu Waffenruhe im Libyen-Konflikt bereit

Maas: General Haftar zu Waffenruhe im Libyen-Konflikt bereit

Das Ringen um einen Waffenstillstand in Libyen scheint Erfolg zu haben. Jedenfalls erhält Außenminister Maas bei einem Blitzbesuch in Libyen entsprechende Signale. Eine Vereinbarung gibt es aber noch nicht.
Maas: General Haftar zu Waffenruhe im Libyen-Konflikt bereit
CDU und SPD verlieren Mitglieder - Grüne legen deutlich zu

CDU und SPD verlieren Mitglieder - Grüne legen deutlich zu

Mitgliederentscheide, Koalitionsstreit, Fridays for Future: Die Parteien im Bundestag standen 2019 vor großen Themen. Einige haben viele neue Mitglieder hinzugewonnen - andere deutlich verloren.
CDU und SPD verlieren Mitglieder - Grüne legen deutlich zu