Ressortarchiv: Politik

Papst warnt vor Stigmatisierung von Menschen

Papst warnt vor Stigmatisierung von Menschen

Das Thema Mauern zieht sich bisher wie ein roter Faden durch die Papst-Reise in Panama. Franziskus ist gekommen, um zu vereinen - und geht wie gewohnt an die Ränder der Gesellschaft.
Papst warnt vor Stigmatisierung von Menschen
Charlotte Knobloch im Interview: Sie vermisst Aufschrei gegen Antisemitismus

Charlotte Knobloch im Interview: Sie vermisst Aufschrei gegen Antisemitismus

Als Charlotte Knobloch bei der Holocaust-Gedenkveranstaltung im Bayerischen Landtag die AfD kritisierte, verließen die meisten Abgeordneten der AfD-Fraktion den Saal und lösten damit einen Eklat aus.
Charlotte Knobloch im Interview: Sie vermisst Aufschrei gegen Antisemitismus
Auch AfD-Bundeschef Meuthen profitierte von dubiosen Spenden

Auch AfD-Bundeschef Meuthen profitierte von dubiosen Spenden

Stuttgart/Berlin (dpa) - Von dubiosen Spenden für die AfD könnte nach Medienberichten auch Parteichef Jörg Meuthen profitiert haben. Dies gehe aus Namenslisten hervor, die die AfD kürzlich an die Bundestagsverwaltung übermittelt habe.
Auch AfD-Bundeschef Meuthen profitierte von dubiosen Spenden
Beim Tempolimit für Autobahnen ist Deutschland gespalten

Beim Tempolimit für Autobahnen ist Deutschland gespalten

Berlin (dpa) - Beim Tempolimit für Autobahnen ist Deutschland nach wie vor gespalten. Nach dem aktuellen Deutschlandtrend im ARD-Morgenmagazin spricht sich die Hälfte der Deutschen (51 Prozent) für die Einführung eines Tempolimits von 130 Kilometern pro Stunde auf deutschen Autobahnen aus.
Beim Tempolimit für Autobahnen ist Deutschland gespalten
Umfrage: Kramp-Karrenbauer beliebter als Merkel

Umfrage: Kramp-Karrenbauer beliebter als Merkel

Berlin (dpa) - Gut eineinhalb Monate nach ihrem Amtsantritt als neue CDU-Chefin ist Annegret Kramp-Karrenbauer nach einer Umfrage Deutschlands beliebteste Politikerin.
Umfrage: Kramp-Karrenbauer beliebter als Merkel
Gedenkstätte Buchenwald: AfD-Politiker nicht willkommen

Gedenkstätte Buchenwald: AfD-Politiker nicht willkommen

Am Sonntag wird beim internationalen Holocaust-Gedenktag wieder an die Millionen Opfer der NS-Schreckensherrschaft erinnert. In Thüringen ist aber nicht jeder bei Gedenkveranstaltungen erwünscht.
Gedenkstätte Buchenwald: AfD-Politiker nicht willkommen
Entscheidung gefallen: Griechisches Parlament stimmt für Mazedonien-Abkommen

Entscheidung gefallen: Griechisches Parlament stimmt für Mazedonien-Abkommen

Das griechische Parlament hat am Freitag das Abkommen zur Überwindung des Namensstreits um den Namen Mazedoniens gebilligt.
Entscheidung gefallen: Griechisches Parlament stimmt für Mazedonien-Abkommen
Kohleausstieg: Ministerpräsident Woidke prophezeit höhere Kosten für Strom

Kohleausstieg: Ministerpräsident Woidke prophezeit höhere Kosten für Strom

Die Kohlekommission kommt am Freitag in Berlin zusammen. Ziel ist die Entscheidung, wann und in welchen Schritten Deutschland aus der klimaschädlichen Kohleverstromung aussteigen soll.
Kohleausstieg: Ministerpräsident Woidke prophezeit höhere Kosten für Strom
Premiere im UN-Sicherheitsrat: Maas spricht über Klimaschutz

Premiere im UN-Sicherheitsrat: Maas spricht über Klimaschutz

Zwei Jahre im Zentrum des internationalen Krisenmanagements: Außenminister Maas hat sich für die deutsche Mitgliedschaft im Weltsicherheitsrat einiges vorgenommen. Jetzt macht er den ersten Aufschlag.
Premiere im UN-Sicherheitsrat: Maas spricht über Klimaschutz
Zustimmung für Union steigt - AfD und Grüne verlieren leicht

Zustimmung für Union steigt - AfD und Grüne verlieren leicht

Das ZDF-“Politikbarometer“ veröffentlichte eine neue Umfrage. Gewinne, Verluste, Stagnation - so stehen die Parteien und Politiker bei den Wählern momentan im Kurs.
Zustimmung für Union steigt - AfD und Grüne verlieren leicht
Grüne werfen Scheuer Kumpanei mit Autoindustrie vor

Grüne werfen Scheuer Kumpanei mit Autoindustrie vor

Berlin (dpa) - Die Grünen haben in der Debatte um Feinstaub- und Stickoxidgrenzwerte Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) Kumpanei mit der Autoindustrie vorgeworfen.
Grüne werfen Scheuer Kumpanei mit Autoindustrie vor
US-Senat ohne Einigung im Haushaltsstreit - aber Gespräche

US-Senat ohne Einigung im Haushaltsstreit - aber Gespräche

Der US-Senat kann sich nicht auf einen Vorschlag für ein Ende des "Shutdowns" einigen. Dennoch führen Republikaner und Demokraten danach Gespräche über einen Ausweg aus dem Patt. US-Präsident Trump fordert nun zumindest eine "erhebliche Anzahlung" für seine Mauer.
US-Senat ohne Einigung im Haushaltsstreit - aber Gespräche
AfD-Abgeordnete bei Gedenkveranstaltung in Buchenwald nicht willkommen

AfD-Abgeordnete bei Gedenkveranstaltung in Buchenwald nicht willkommen

Die Gedenkstätte Buchenwald hat zu ihrer Veranstaltung zu Ehren der Holocaust-Opfer Politiker der AfD ausgeladen. Grund: Das „verharmlosende, relativierende Geschichtsbild“ der Partei.
AfD-Abgeordnete bei Gedenkveranstaltung in Buchenwald nicht willkommen
Venezuelas Präsident Maduro stellt den USA ein Ultimatum

Venezuelas Präsident Maduro stellt den USA ein Ultimatum

Nach Trumps Affront will der sozialistische Staatschef die US-Diplomaten aus dem Land werfen. Doch Washington erkennt seine Regierung nicht mehr an und redet lieber mit dem selbst ernannten Gegenpräsidenten.
Venezuelas Präsident Maduro stellt den USA ein Ultimatum
"Gelbwesten" wollen bei Europawahl antreten

"Gelbwesten" wollen bei Europawahl antreten

Weg von den Kreisverkehren, rein ins Parlament: Einige "Gelbwesten" möchten endlich selbst Politik machen, in Brüssel und Straßburg. Doch das schmeckt innerhalb der zersplitterten Bewegung längst nicht jedem.
"Gelbwesten" wollen bei Europawahl antreten
Staat hilft „Flüchtlingsbürgen“: Wer jetzt Unterstützung bekommen kann

Staat hilft „Flüchtlingsbürgen“: Wer jetzt Unterstützung bekommen kann

„Flüchtlingsbürgen“ haben Asylbewerbern geholfen, legal nach Deutschland zu kommen. Welche finanzielle Verpflichtung auf ihn zukommen würde, verstand aber nicht jeder. 
Staat hilft „Flüchtlingsbürgen“: Wer jetzt Unterstützung bekommen kann
Nach AfD-Eklat im Landtag: Alice Weidel schießt gegen Knobloch: „Wie tief kann man sinken?“

Nach AfD-Eklat im Landtag: Alice Weidel schießt gegen Knobloch: „Wie tief kann man sinken?“

Nachdem Charlotte Knobloch die AfD bei einer Rede im bayerischen Landtag kritisierte, verließen einige Abgeordnete der Partei demonstrativ den Saal. Nun wird Knobloch nach eigenen Angaben bedroht. 
Nach AfD-Eklat im Landtag: Alice Weidel schießt gegen Knobloch: „Wie tief kann man sinken?“
Bericht: Mörder von Danzigs Bürgermeister ist Anhänger der Regierungspartei PiS

Bericht: Mörder von Danzigs Bürgermeister ist Anhänger der Regierungspartei PiS

Danzigs Bürgermeister erlag nach einer Messerattacke seinen Verletzungen. Sein Mörder soll einem Bericht nach Anhänger der Regierungspartei PiS sein.
Bericht: Mörder von Danzigs Bürgermeister ist Anhänger der Regierungspartei PiS
EU-Kommission verklagt Deutschland wegen Mehrwertsteuer-Erstattung

EU-Kommission verklagt Deutschland wegen Mehrwertsteuer-Erstattung

Die EU-Kommission verklagt Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) wegen abgelehnter Rückerstattung von Mehrwertsteuer an Firmen aus anderen Mitgliedstaaten.
EU-Kommission verklagt Deutschland wegen Mehrwertsteuer-Erstattung
Mazedonien-Abstimmung in Athen erst am Freitag

Mazedonien-Abstimmung in Athen erst am Freitag

Nationalismus gegen Vernunft: Wird es Griechenland und Mazedonien gelingen, den Streit um den Namen des Balkanstaates zu lösen? Am Freitag steht die entscheidende Abstimmung im Athener Parlament an.
Mazedonien-Abstimmung in Athen erst am Freitag
Nach Urteil wegen rassistischem Tweet über Noah Becker: AfD-Politiker geht in Berufung

Nach Urteil wegen rassistischem Tweet über Noah Becker: AfD-Politiker geht in Berufung

Nachdem der AfD-Abgeordnete Jens Maier Noah Becker in einem Tweet rassistisch beleidigte, geht er nun gegen sein Urteil in Berufung. Er müsste 15.000 Euro Strafe zahlen.
Nach Urteil wegen rassistischem Tweet über Noah Becker: AfD-Politiker geht in Berufung
Özdemirs „Muttersprache“: Twitter-Trend verleitet Spitzenpolitiker zu Posts, die tief blicken lassen

Özdemirs „Muttersprache“: Twitter-Trend verleitet Spitzenpolitiker zu Posts, die tief blicken lassen

Auf Twitter verfassen einige deutsche Politiker unter dem Hashtag #GreatestHits merkwürdig anmutende Nachrichten. Das hat es mit dem Twitter-Trend auf sich.
Özdemirs „Muttersprache“: Twitter-Trend verleitet Spitzenpolitiker zu Posts, die tief blicken lassen
Studie bescheinigt Mietpreisbremse moderate Wirkung

Studie bescheinigt Mietpreisbremse moderate Wirkung

Manch Berliner Altbaumieter spart ein paar Euro, dafür kann sich kaum jemand mehr eine Neubauwohnung leisten. Bei beidem spielt die Mietpreisbremse eine Rolle. Bringt die Regel, was sie soll?
Studie bescheinigt Mietpreisbremse moderate Wirkung
Kiewer Gericht verurteilt Ex-Präsidenten Janukowitsch

Kiewer Gericht verurteilt Ex-Präsidenten Janukowitsch

Kiew (dpa) - Ein Kiewer Gericht hat den ukrainischen Ex-Präsidenten Viktor Janukowitsch des Hochverrats schuldig gesprochen. Es sei erwiesen, dass er Russland Beihilfe zur Führung eines Angriffskrieges geleistet habe, urteilte der Richter am Donnerstag ukrainischen Medien zufolge.
Kiewer Gericht verurteilt Ex-Präsidenten Janukowitsch
Deutsches Rettungsschiff mit 47 Flüchtlingen an Bord sucht Schutz vor Sturmtief

Deutsches Rettungsschiff mit 47 Flüchtlingen an Bord sucht Schutz vor Sturmtief

Trotz eines nahenden Sturms weigern sich Malta und Italien, ein Rettungsschiff mit 47 Flüchtlingen anlegen zu lassen. Die Hilfsorganisation veröffentlichte nun einen Hilferuf auf Twitter.
Deutsches Rettungsschiff mit 47 Flüchtlingen an Bord sucht Schutz vor Sturmtief
Einstellungen zur Migration: Bedingt willkommen

Einstellungen zur Migration: Bedingt willkommen

Trotz der oft schrillen Debatte über Zuwanderung sind die Einstellungen in der Bevölkerung heute weniger ablehnend als vor zwei Jahren. Allerdings ist sich die Gesellschaft in dieser Frage so uneins, dass eine mehrheitsfähige Politik fast unmöglich ist.
Einstellungen zur Migration: Bedingt willkommen
Naturschutz-Versprechen nicht gehalten - EU-Kommission rügt Deutschland

Naturschutz-Versprechen nicht gehalten - EU-Kommission rügt Deutschland

Die EU-Kommission wirft Deutschland Versäumnisse beim Naturschutz vor: Mehrere hundert Gebiete von „gemeinschaftlicher Bedeutung“ seien nicht rechtzeitig geschützt worden.
Naturschutz-Versprechen nicht gehalten - EU-Kommission rügt Deutschland
„Das ist eine Unverschämtheit“ - Wegen Kohl-Vergleich von Gauland: CDU-Minister sieht rot

„Das ist eine Unverschämtheit“ - Wegen Kohl-Vergleich von Gauland: CDU-Minister sieht rot

Erneut war es eine Provokation eines AfD-Politikers, die für Aufsehen sorgt: In der ARD-Talkshow verglich Parteichef Gauland die Ansichten von Björn Höcke mit denjenigen von Bundeskanzler Kohl. 
„Das ist eine Unverschämtheit“ - Wegen Kohl-Vergleich von Gauland: CDU-Minister sieht rot
„Tagesthemen“-Kommentator kontert nach Vorstoß der Lungen-Ärzte

„Tagesthemen“-Kommentator kontert nach Vorstoß der Lungen-Ärzte

„Da müssten wir fast alles zulassen, was uns ganz langsam umbringt“: Über die Luftgrenzwerte in Deutschland wird heftig gestritten - nun hat ein „Tagesthemen“-Kommentator eine Ärzte-Initiative kritisiert.
„Tagesthemen“-Kommentator kontert nach Vorstoß der Lungen-Ärzte
Studie zeigt: Neubau-Mieten für viele Normalverdiener kaum noch bezahlbar

Studie zeigt: Neubau-Mieten für viele Normalverdiener kaum noch bezahlbar

Mieten für Neubauwohnungen können viele Durchschnittsverdiener kaum noch bezahlen, zeigt eine Studie. Doch es gibt auch eine gute Nachricht.
Studie zeigt: Neubau-Mieten für viele Normalverdiener kaum noch bezahlbar
Klimaforscher: "Enorme Sorgen" wegen Kohlekommission

Klimaforscher: "Enorme Sorgen" wegen Kohlekommission

Es ist eine riesige Aufgabe: Deutschland will nach dem Atom- auch aus dem Kohlestrom aussteigen. Eine Kommission hat viele Details ausgehandelt, zentrale Fragen sind allerdings noch offen. Am Freitag steht die womöglich entscheidende Sitzung an.
Klimaforscher: "Enorme Sorgen" wegen Kohlekommission
Mission Impossible: Die Pendeldiplomatie des Heiko Maas

Mission Impossible: Die Pendeldiplomatie des Heiko Maas

Der Kampf um das Verbot atomarer Mittelstreckenraketen scheint verloren. Trotzdem gibt Außenminister Maas nicht auf und versucht, zwischen Moskau und Washington zu vermitteln. Ganz nach dem Motto: Nichts tun ist auch keine Lösung.
Mission Impossible: Die Pendeldiplomatie des Heiko Maas
Scheuer begrüßt Lungenärzte-Initiative zu Feinstaubdebatte

Scheuer begrüßt Lungenärzte-Initiative zu Feinstaubdebatte

Sind die Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxid in Städten wissenschaftlich zu rechtfertigen? Mit ihrer Kritik haben mehr als 100 Lungen-Spezialisten die Debatte um Fahrverbote neu entfacht. Rückenwind bekommen sie von Verkehrsminister Scheuer.
Scheuer begrüßt Lungenärzte-Initiative zu Feinstaubdebatte
Hartz-IV-Empfänger berichten über demütigende Maßnahmen beim Jobcenter: „Pure Erniedrigung“

Hartz-IV-Empfänger berichten über demütigende Maßnahmen beim Jobcenter: „Pure Erniedrigung“

Hartz-IV-Maßnahmen sollen Arbeitslose bei der Jobsuche voranbringen. Doch Aufgaben auf Grundschulniveau sind bei diesen „Fortbildungen“ möglicherweise keine Seltenheit.
Hartz-IV-Empfänger berichten über demütigende Maßnahmen beim Jobcenter: „Pure Erniedrigung“
Trump beharrt auf Rede im Repräsentantenhaus - doch Top-Demokratin sperrt ihn aus

Trump beharrt auf Rede im Repräsentantenhaus - doch Top-Demokratin sperrt ihn aus

US-Präsident Donald Trump will seine Rede zur Lage der Nation im Repräsentantenhaus halten. Demokratin Nany Pelosi macht nun von ihrem Hausrecht Gebrauch.
Trump beharrt auf Rede im Repräsentantenhaus - doch Top-Demokratin sperrt ihn aus
Papst hält Ansprache beim Weltjugendtag

Papst hält Ansprache beim Weltjugendtag

In Lateinamerika rumort es. In Venezuela hat der Parlamentspräsident die sozialistische Regierung für entmachtet erklärt und sich selber zum Übergangs-Staatschef ernannt. Auch andere Länder der Region werden von Armut und Gewalt geplagt. Was sagt der Papst dazu?
Papst hält Ansprache beim Weltjugendtag
Trump darf für Rede nicht ins Abgeordnetenhaus

Trump darf für Rede nicht ins Abgeordnetenhaus

Das politische Ränkespiel rund um den Shutdown in Washington treibt immer neue Blüten. Derweil müssen 800 000 Menschen zusehen, wie sie sie sich und ihre Familien ernähren. Nach Lage der Dinge bleibt auch die zweite Gehaltszahlung in Folge aus.
Trump darf für Rede nicht ins Abgeordnetenhaus
Trumps Ex-Anwalt: Anhörung vor Kongress verschoben - das steckt dahinter

Trumps Ex-Anwalt: Anhörung vor Kongress verschoben - das steckt dahinter

Eigentlich hätte Michael Cohen, Ex-Anwalt von US-Präsident Donald Trump, am 7. Februar vor dem US-Kongress erscheinen sollen. Doch die Anhörung wird verschoben.
Trumps Ex-Anwalt: Anhörung vor Kongress verschoben - das steckt dahinter
Sicherheitslandung: Bundeswehr-Hubschrauber landet auf Feld in Nordhessen

Sicherheitslandung: Bundeswehr-Hubschrauber landet auf Feld in Nordhessen

Ein Hubschrauber der Bundeswehr landete im Rahmen einer sogenannten Sicherheitslandung auf einem Feld. Rund um die Landestelle sei ein militärischer Sicherheitsbereich eingerichtet worden.
Sicherheitslandung: Bundeswehr-Hubschrauber landet auf Feld in Nordhessen
Amokfahrt von Bottrop: Fuhr Täter an weiteren Orten gezielt auf Menschen zu? 

Amokfahrt von Bottrop: Fuhr Täter an weiteren Orten gezielt auf Menschen zu? 

Bei der Amokfahrt in Bottrop und Essen gab es zehn Verletzte. Der Fahrer handelte wohl aus Hass auf Ausländer. Die Polizei ermittelte erste Details.
Amokfahrt von Bottrop: Fuhr Täter an weiteren Orten gezielt auf Menschen zu? 
Sicherheitsrisiko? EU-Kommission warnt vor „goldenen" Pässen

Sicherheitsrisiko? EU-Kommission warnt vor „goldenen" Pässen

Vor dem zu laxen Umgang mit dem Verkauf von Staatsbürgerschaften und Aufenthaltsgenehmigungen an ausländische Investoren hat die EU-Kommission nun gewarnt.
Sicherheitsrisiko? EU-Kommission warnt vor „goldenen" Pässen
Merkel zeigt Verständnis für Frust vieler Ostdeutscher

Merkel zeigt Verständnis für Frust vieler Ostdeutscher

In Ostdeutschland schlägt Angela Merkel häufig besonders stark die Wut vieler Bürger entgegen. Sie zeigt aber Verständnis für deren Unzufriedenheit.
Merkel zeigt Verständnis für Frust vieler Ostdeutscher
Papst Franziskus: "Die Angst macht verrückt"

Papst Franziskus: "Die Angst macht verrückt"

Rom/Panama (dpa) - Papst Franziskus hat auf seinem Weg nach Panama Kritik an der Grenzbefestigung zwischen den USA und Mexiko geübt. "Die Angst macht verrückt", sagte der Papst zu einem der Journalisten im Papst-Flieger, der ihm von seiner Erfahrung in Tijuana erzählte.
Papst Franziskus: "Die Angst macht verrückt"
US-Vizepräsident Pence: Venezuelas Maduro "muss weg"

US-Vizepräsident Pence: Venezuelas Maduro "muss weg"

Washington (dpa) - Mitten in der eskalierenden politischen und wirtschaftlichen Krise Venezuelas hat US-Vizepräsident Mike Pence der Opposition des Landes in einer Videobotschaft die Unterstützung der USA zugesagt.
US-Vizepräsident Pence: Venezuelas Maduro "muss weg"
FBI warnt: Shutdown wird zum Sicherheitsrisiko

FBI warnt: Shutdown wird zum Sicherheitsrisiko

Kein Geld mehr, um Informanten zu bezahlen: Das FBI steht vor einem ungewöhnlichen Problem, heißt es aus dem FBI-Berufsverband FBIAA.
FBI warnt: Shutdown wird zum Sicherheitsrisiko
Hongkong will Schmähung der Nationalhymne bestrafen

Hongkong will Schmähung der Nationalhymne bestrafen

Hongkong (dpa) - In der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong soll jeglicher Mangel an Respekt gegenüber der Nationalhymne künftig unter Strafe stehen.
Hongkong will Schmähung der Nationalhymne bestrafen
Autobombe explodiert in Assad-Hochburg Latakia

Autobombe explodiert in Assad-Hochburg Latakia

Damaskus (dpa) - Bei der Explosion einer Autobombe in der nordsyrischen Hochburg von Präsident Baschar Al-Assad, Latakia, ist eine Person getötet worden.
Autobombe explodiert in Assad-Hochburg Latakia
Strompreis soll beim Kohleausstieg nicht zu stark steigen

Strompreis soll beim Kohleausstieg nicht zu stark steigen

Es ist eine riesige Aufgabe: Deutschland will nach der Atomenergie auch aus dem Kohlestrom aussteigen. Eine Kommission hat schon viele Details ausgehandelt, die für den Bund teuer werden könnten. Zentrale Fragen sind allerdings noch offen.
Strompreis soll beim Kohleausstieg nicht zu stark steigen
Jeder vierte Katholik von der Kirche entfremdet

Jeder vierte Katholik von der Kirche entfremdet

Für die Umfrage "Kirchenmitglied bleiben?" sind rund 1400 Katholiken zu ihrer Einstellung zur Kirche befragt worden. Das Ergebnis hat die Marktforscher teils überrascht.
Jeder vierte Katholik von der Kirche entfremdet
AfD-Abgeordnete verlassen Gedenkfeier für NS-Opfer

AfD-Abgeordnete verlassen Gedenkfeier für NS-Opfer

Bei einer Gedenkstunde im bayerischen Landtag hat Charlotte Knobloch die AfD kritisiert. Daraufhin verließen mehrere Abgeordnete den Saal.
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