Ressortarchiv: Politik

Absage ans Tempolimit - Schadstoff-Debatte geht weiter

Absage ans Tempolimit - Schadstoff-Debatte geht weiter

Ein Thema abgeräumt, das andere aber sorgt weiter für Streit: Die Bundesregierung will keine generelle Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Autobahn. Beim Thema Schadstoff-Grenzwerte ist dagegen noch keine einheitliche Linie in Sicht.
Absage ans Tempolimit - Schadstoff-Debatte geht weiter
Kommt der harte Brexit? EU-Unterhändlerin warnt vor „sehr großem Risiko“

Kommt der harte Brexit? EU-Unterhändlerin warnt vor „sehr großem Risiko“

Eine Lösung beim Brexit ist in weiter Ferne. Die CDU-Spitze blickt einem möglichen Aufschub skeptisch entgegen. Mehr im News-Ticker.
Kommt der harte Brexit? EU-Unterhändlerin warnt vor „sehr großem Risiko“
Oettinger will Balkanstaaten in der EU - und das schon bald

Oettinger will Balkanstaaten in der EU - und das schon bald

Kein „Tabu“, sondern „logische Schlussfolgerung“: Günter Oettinger will die Westbalkanstaaten in die EU aufnehmen. Deutschland stehe historisch in der Pflicht.
Oettinger will Balkanstaaten in der EU - und das schon bald
Steinmeier in Äthiopien: Neue Partnerschaft mit Afrika

Steinmeier in Äthiopien: Neue Partnerschaft mit Afrika

Modell Äthiopien? Der neue Ministerpräsident Abiy ist dabei, das Land am Horn von Afrika zu verändern. Bundespräsident Steinmeier ist beeindruckt und mahnt: Europa und Afrika müssen in der Welt gemeinsam agieren.
Steinmeier in Äthiopien: Neue Partnerschaft mit Afrika
Politik beim Kohleausstieg am Zug

Politik beim Kohleausstieg am Zug

Der Kohleausstieg wird viel Geld kosten. Nach dem Konzept der Kohlekommission muss nun die Bundesregierung liefern. Sie nennt drei klare Kriterien.
Politik beim Kohleausstieg am Zug
Venezuela: Maduro und Guaidó umwerben die Soldaten

Venezuela: Maduro und Guaidó umwerben die Soldaten

Die Streitkräfte könnten den Machtkampf zwischen Regierung und Opposition entscheiden. Während die Generäle noch zu Maduro halten, rumort es in den unteren Rängen. Beide Seiten legen sich mächtig ins Zeug, um die Militärs auf ihre Seite zu ziehen.
Venezuela: Maduro und Guaidó umwerben die Soldaten
Wer behält die Oberhand im Brexit-Streit?

Wer behält die Oberhand im Brexit-Streit?

Der Kampf um den Brexit-Kurs im Londoner Parlament gleicht einer Schach-Partie. Mit ausgeklügelten Strategien wollen Abgeordnete die Regierung in die Enge treiben. Premierministerin May spielt auf Zeit. Am Dienstag könnte sich entscheiden, wer die Oberhand behält.
Wer behält die Oberhand im Brexit-Streit?
Schadstoff-Debatte spaltet Regierung

Schadstoff-Debatte spaltet Regierung

Ist die Luft in deutschen Städten zu dreckig oder sind bloß die Grenzwerte zu streng? Auch innerhalb der Bundesregierung gibt es Streit um eine Überprüfung. Dabei dürfte die Debatte ohnehin erstmal ins Leere laufen.
Schadstoff-Debatte spaltet Regierung
Harte Personalentscheidung, Rüge für Delegierte und „Frontalunterricht“ - so startet Söder als Parteichef

Harte Personalentscheidung, Rüge für Delegierte und „Frontalunterricht“ - so startet Söder als Parteichef

Markus Söder hat Horst Seehofer als CSU-Vorsitzenden beerbt und bei der ersten Vorstandssitzung als Parteichef zahlreiche Personalentscheidungen verkündet. 
Harte Personalentscheidung, Rüge für Delegierte und „Frontalunterricht“ - so startet Söder als Parteichef
Anne Will: Streit um Diesel-Fahrverbote eskaliert - schuld sind zwei Ärzte

Anne Will: Streit um Diesel-Fahrverbote eskaliert - schuld sind zwei Ärzte

Die Themen Schadstoff-Grenzwerte und Diesel-Fahrverbote bergen großes Streit-Potenzial - das hat der sonntägliche Talk bei Anne Will mal wieder bewiesen. Im Mittelpunkt der hitzigen Diskussion standen diesmal jedoch zwei Ärzte. 
Anne Will: Streit um Diesel-Fahrverbote eskaliert - schuld sind zwei Ärzte
Ex-Starbucks-Chef erwägt US-Präsidentschaftskandidatur

Ex-Starbucks-Chef erwägt US-Präsidentschaftskandidatur

Seit längerem gibt es in den USA Spekulationen um eine politische Karriere von Ex-Starbucks-Chef Howard Schultz. Nun denkt er laut über eine Präsidentschaftsbewerbung als unabhängiger Kandidat nach. Das gefällt nicht jedem.
Ex-Starbucks-Chef erwägt US-Präsidentschaftskandidatur
Verfassungsschutz-Gutachten zu AfD veröffentlicht

Verfassungsschutz-Gutachten zu AfD veröffentlicht

Der Verfassungsschutz interessiert sich für die AfD. Das liegt vor allem an der "völkischen Diktion" einiger Parteifunktionäre. Details dazu kann jetzt jeder im Internet finden - das stört die Parteispitze.
Verfassungsschutz-Gutachten zu AfD veröffentlicht
Deutlicher Rückgang: Immer weniger Bafög-Empfänger

Deutlicher Rückgang: Immer weniger Bafög-Empfänger

Auslaufmodell Bafög? Immer weniger Studenten und Schüler bekommen die Förderung. Den Trend umkehren soll ein neues Gesetz. Doch die Meinungen darüber gehen deutlich auseinander.
Deutlicher Rückgang: Immer weniger Bafög-Empfänger
Afghanischer Präsident fordert Friedensgespräche mit Taliban

Afghanischer Präsident fordert Friedensgespräche mit Taliban

Wenn die USA mit den Taliban verhandeln, geht es auch um die Zukunft der afghanischen Regierung. Doch die ist bei den Gesprächen gar nicht dabei. Jetzt scheinen sich Washington und die Islamisten näher zu kommen. Präsident Ghani versucht, seinen Fuß in die Tür zu bekommen.
Afghanischer Präsident fordert Friedensgespräche mit Taliban
Zahl der Trauma-Erkrankungen bei Soldaten bleibt hoch

Zahl der Trauma-Erkrankungen bei Soldaten bleibt hoch

Auch Jahre nach dem Ende des Kampfeinsatzes der Bundeswehr in Afghanistan geht die Zahl der an Kriegstraumata erkrankten Soldaten kaum zurück.
Zahl der Trauma-Erkrankungen bei Soldaten bleibt hoch
Fürstin Gloria von Thurn und Taxis: Krebs-Drama um ihre Schwester Maya

Fürstin Gloria von Thurn und Taxis: Krebs-Drama um ihre Schwester Maya

Fürstin Gloria von Thurn und Taxis trauert um ihre Schwester. Sie ist an den Folgen einer Lungenkrebserkrankung gestorben. 
Fürstin Gloria von Thurn und Taxis: Krebs-Drama um ihre Schwester Maya
Duterte besucht nach Anschlag Kathedrale von Jolo

Duterte besucht nach Anschlag Kathedrale von Jolo

Auf den Philippinen werden nach den Bomben auf Gottesdienstbesucher neue Terroranschläge befürchtet. Präsident Duterte will den islamistischen Terrorismus "gnadenlos" bekämpfen.
Duterte besucht nach Anschlag Kathedrale von Jolo
Haft für prominenten Bürgerrechtsanwalt in China

Haft für prominenten Bürgerrechtsanwalt in China

Drei Jahre saß Wang Quanzhang in Haft, ohne dass seine Familie ein Lebenszeichen von ihm hatte. Die Bundesregierung hat sich vergeblich für den Anwalt eingesetzt. Kritiker beklagen einen Scheinprozess.
Haft für prominenten Bürgerrechtsanwalt in China
Ex-Starbucks-Chef erwägt US-Präsidentschaftskandidatur

Ex-Starbucks-Chef erwägt US-Präsidentschaftskandidatur

Washington (dpa) - Der langjährige ehemalige Starbucks-Chef Howard Schultz strebt als unabhängiger Kandidat die US-Präsidentschaft an. Er habe bereits mit den Vorbereitungen begonnen, um in allen 50 Staaten an der Wahl teilnehmen zu können, sagte der 65-jährige Ex-Chef der Café-Kette der "New York Times".
Ex-Starbucks-Chef erwägt US-Präsidentschaftskandidatur
Mehr Pflege-Ausbildung geplant

Mehr Pflege-Ausbildung geplant

Es soll ein umfassendes Programm werden, um die Personalnot in der Pflege zu überwinden. Nun stellt die Bundesregierung erste Pläne für die Fachkräfte-Sicherung vor. Finanzielle Mahnungen kommen auch.
Mehr Pflege-Ausbildung geplant
Großer Aufstand nach „Hart aber fair“: „Wahnsinnige Hysterie“

Großer Aufstand nach „Hart aber fair“: „Wahnsinnige Hysterie“

Bei „Hart aber fair“ ging es am Montag um Grenzwerte, Dieselfahrverbote und Nachrüstungsmöglichkeiten. Lungenfacharzt Dieter Köhler erklärte dabei, warum er die vorgegebenen Emissionswerte für „einen Witz“ hält.  
Großer Aufstand nach „Hart aber fair“: „Wahnsinnige Hysterie“
Holocaust-Gedenktag: Mahnung gegen Rassenwahn und Hass

Holocaust-Gedenktag: Mahnung gegen Rassenwahn und Hass

Zum Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus mahnt nicht nur die Kanzlerin zum Aufstehen gegen Antisemitismus. Außenminister Maas regt einen neuen Umgang bei der Vermittlung der NS-Verbrechen an.
Holocaust-Gedenktag: Mahnung gegen Rassenwahn und Hass
Beer wird Spitzenkandidatin zur Europawahl - ihre Kritikerin wird von Delegierten total abgestraft

Beer wird Spitzenkandidatin zur Europawahl - ihre Kritikerin wird von Delegierten total abgestraft

Die Liberalen ziehen mit ihrer Generalsekretärin Nicola Beer in den Europawahlkampf. Auf dem Parteitag der FDP am Sonntag in Berlin wurde die 49-Jährige mit knapp 86 Prozent für den Posten gewählt.
Beer wird Spitzenkandidatin zur Europawahl - ihre Kritikerin wird von Delegierten total abgestraft
FDP wählt Beer zur Spitzenkandidatin für Europawahl

FDP wählt Beer zur Spitzenkandidatin für Europawahl

Mehr Schüleraustausch, eine europäische Armee und weniger Geld für Bauern: Das Europawahlprogramm der FDP steht. Kopf der Kampagne für die Wahl zum EU-Parlament im Mai wird Generalsekretärin Beer.
FDP wählt Beer zur Spitzenkandidatin für Europawahl
"Gelbwesten" und "rote Tücher" demonstrieren in Paris

"Gelbwesten" und "rote Tücher" demonstrieren in Paris

Die "Gelbwesten" protestieren am elften Wochenende in Folge. Nach dem Start der "Bürgerdebatte" von Präsident Macron sinkt die Beteiligung. Neuerdings gehen auch die "roten Tücher" auf die Straße.
"Gelbwesten" und "rote Tücher" demonstrieren in Paris
Zehntausende demonstrieren in Brüssel für Klimaschutz

Zehntausende demonstrieren in Brüssel für Klimaschutz

Brüssel (dpa) - In Belgien haben erneut zahlreiche Menschen für einen besseren Klimaschutz demonstriert. Nach Schätzungen der Polizei beteiligten sich rund 70.000 Bürger an einem "Marsch für das Klima", um ambitionierte und sozial gerechte Maßnahmen zur Begrenzung des CO2-Ausstoßes zu fordern.
Zehntausende demonstrieren in Brüssel für Klimaschutz
"Es ist geschafft": Was der Kohleausstieg bis 2038 bedeutet

"Es ist geschafft": Was der Kohleausstieg bis 2038 bedeutet

Nach dem Atomausstieg will Deutschland als einer der ersten großen Industriestaaten auch aus der Kohle aussteigen. Nach langem Gezerre gibt es ein empfohlenes Ausstiegsdatum - und ein teures Preisschild.
"Es ist geschafft": Was der Kohleausstieg bis 2038 bedeutet
Russland erinnert an Ende der Leningrader Blockade

Russland erinnert an Ende der Leningrader Blockade

St. Petersburg (dpa) - Mit einer Militärparade hat St. Petersburg an das Ende der deutschen Belagerung im Zweiten Weltkrieg vor 75 Jahren erinnert. Mehr als 2500 Soldaten der russischen Armee marschierten bei Schneefall vor dem ehemaligen Zarenpalast auf.
Russland erinnert an Ende der Leningrader Blockade
Streitfall "Blau": AfD verliert Klage gegen Petry

Streitfall "Blau": AfD verliert Klage gegen Petry

Köln/Berlin (dpa) - Hat die AfD ein Exklusivrecht auf die Farbe Blau? Darum ging es bei einer Klage der Partei gegen Ex-Parteichefin Frauke Petry, die nach ihrem Austritt die "Blaue Partei" gegründet hatte.
Streitfall "Blau": AfD verliert Klage gegen Petry
Kohnen als SPD-Vorsitzende in Bayern wiedergewählt - mit diesem Ergebnis

Kohnen als SPD-Vorsitzende in Bayern wiedergewählt - mit diesem Ergebnis

Auch nach den historischen Wahlpleiten bleibt Natascha Kohnen Landesvorsitzende der bayerischen SPD. Auf dem Parteitag in Bad Windsheim bestätigten die Delegierten am Samstag die 51-Jährige mit 79,3 Prozent in ihrem Spitzenamt.
Kohnen als SPD-Vorsitzende in Bayern wiedergewählt - mit diesem Ergebnis
DGB für Aufwertung kleiner Renten

DGB für Aufwertung kleiner Renten

Der Arbeitsminister will eine Grundrente, die den Namen auch verdient. Das hört sich leichter an, als es ist. Deshalb fordert der Gewerkschaftsbund die Regierung zur Umsetzung einer Alternative auf.
DGB für Aufwertung kleiner Renten
Trumps folgenschwere Niederlage im Duell mit Pelosi

Trumps folgenschwere Niederlage im Duell mit Pelosi

Donald Trump sieht sich als begnadeten Verhandler, als Macher, der den "Etablierten" in Washington zeigt, wo es lang geht. In dieser Rolle ist der Präsident im "Shutdown"-Kampf grandios gescheitert, an Nancy Pelosi. Trumps Taktik-Fehler könnten lange nachwirken.
Trumps folgenschwere Niederlage im Duell mit Pelosi
Botschaft Kameruns in Berlin einige Stunden nachts besetzt

Botschaft Kameruns in Berlin einige Stunden nachts besetzt

Berlin (dpa) - Die Botschaft der Republik Kamerun in Berlin-Westend ist in der Nacht zum Sonntag besetzt worden. "Etwa zehn Personen drangen in das Gebäude ein und stellten politische Forderungen", sagte ein Sprecher der Polizei am Morgen. Dabei kam es auch zu Beschädigungen in dem Gebäude.
Botschaft Kameruns in Berlin einige Stunden nachts besetzt
Wie Pelosi im Shutdown-Kampf über Trump triumphiert

Wie Pelosi im Shutdown-Kampf über Trump triumphiert

Donald Trump sieht sich als begnadeten Verhandler, als Macher, der den „Etablierten“ in Washington zeigt, wo es lang geht. In dieser Rolle ist der Präsident im „Shutdown“-Kampf grandios gescheitert, an Nancy Pelosi.
Wie Pelosi im Shutdown-Kampf über Trump triumphiert
Weltjugendtag mit Papst Franziskus geht zu Ende

Weltjugendtag mit Papst Franziskus geht zu Ende

Zum Abschluss des Weltjugendtags in Panama will Papst Franziskus noch mal einen Gottesdienst leiten - und zugleich den Gastgeber des nächsten Katholikentreffens dieser Art verkünden.
Weltjugendtag mit Papst Franziskus geht zu Ende
Anti-Brexit-Proteste an der nordirischen Grenze

Anti-Brexit-Proteste an der nordirischen Grenze

Newry (dpa) - Hunderte Demonstranten haben an der Grenze zwischen dem britischen Nordirland und der Republik Irland vor den Brexit-Gefahren für die Ex-Bürgerkriegsregion gewarnt. Viele von ihnen waren als Soldaten und Zollbeamte verkleidet.
Anti-Brexit-Proteste an der nordirischen Grenze
Frankreichs "Gelbwesten" wieder auf der Straße

Frankreichs "Gelbwesten" wieder auf der Straße

Milliardenschwere Sozialmaßnahmen der Regierung und ein breit angelegter Bürgerdialog hindern die "Gelbwesten" nicht an ihren Protesten. In mehreren Städten kommt es wieder zu Zusammenstößen.
Frankreichs "Gelbwesten" wieder auf der Straße
Venezuela: EU-Staaten setzen Maduro 8-Tage-Frist für Wahlen

Venezuela: EU-Staaten setzen Maduro 8-Tage-Frist für Wahlen

Eine abgestimmte Aktion von Madrid bis Berlin: EU-Staaten schicken Venezuelas Staatschef Maduro eine Warnung: Wenn er nicht bis Anfang Februar Wahlen ansetzt, werden sie seinen Gegenspieler als Übergangspräsidenten anerkennen. Moskau reagiert prompt.
Venezuela: EU-Staaten setzen Maduro 8-Tage-Frist für Wahlen
Deutschland soll spätestens 2038 aus der Kohle raus

Deutschland soll spätestens 2038 aus der Kohle raus

21 Stunden rangen sie am Ende um eine Lösung, die das Klima schützt, aber auch den Menschen vor Ort neue Perspektiven bietet. Am Ende ist keiner zwar richtig glücklich. Aber in polarisierten Zeiten ist der Plan für eine Befriedung des Kohlekonflikts ein starkes Signal.
Deutschland soll spätestens 2038 aus der Kohle raus
Papst: Kirche ist verwundet durch "ihre Sünde"

Papst: Kirche ist verwundet durch "ihre Sünde"

Papst Franziskus macht in Panama keinen Hehl daraus, dass die Kirche in einer schweren Krise steckt. Er zeichnet ein Bild der Orientierungslosigkeit und Überforderung. Ein Grund: der Missbrauchsskandal.
Papst: Kirche ist verwundet durch "ihre Sünde"
Ostdeutsche SPD fordert im Wahljahr "Vorsprung Ost"

Ostdeutsche SPD fordert im Wahljahr "Vorsprung Ost"

An historischem Ort treffen sich die Spitzen der Ost-Sozialdemokraten unter dem Motto "Jetzt ist unsere Zeit". Sie wollen sich Mut machen, denn drei Landtagswahlen stehen 2019 im Osten an - und es drohen herbe Verluste.
Ostdeutsche SPD fordert im Wahljahr "Vorsprung Ost"
„Attraktives Angebot machen“ - SPD-Wirtschaftsexperte hat Sehnsucht nach Sigmar Gabriel 

„Attraktives Angebot machen“ - SPD-Wirtschaftsexperte hat Sehnsucht nach Sigmar Gabriel 

In der SPD wächst offenbar die Sehnsucht nach einer Rückkehr des früheren Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel. Nahles müsse ihm ein attraktives Angebot machen, fordert ein SPD-Politiker. 
„Attraktives Angebot machen“ - SPD-Wirtschaftsexperte hat Sehnsucht nach Sigmar Gabriel 
Hunderttausende neue Anträge auf Rente ab 63

Hunderttausende neue Anträge auf Rente ab 63

Berlin (dpa) - Die Rente ab 63 erfreut sich weiterhin hoher Beliebtheit. 2018 wurden rund 251.000 neue Anträge gestellt, berichtete das "Handelsblatt" (Samstag) unter Berufung auf die Deutsche Rentenversicherung.
Hunderttausende neue Anträge auf Rente ab 63
Pflegebedürftige müssen immer mehr zuzahlen

Pflegebedürftige müssen immer mehr zuzahlen

Berlin (dpa) - Pflegebedürftige oder deren Angehörige müssen immer mehr Geld aus eigener Tasche für die Unterbringung in Heimen aufbringen.
Pflegebedürftige müssen immer mehr zuzahlen
Umweltverbände: Der Hambacher Forst ist gerettet

Umweltverbände: Der Hambacher Forst ist gerettet

Berlin (dpa) - Mit dem Kompromiss der Kohlekommission ist aus Sicht der Umweltverbände der Erhalt des umkämpften Hambacher Forsts in Nordrhein-Westfalen gesichert.
Umweltverbände: Der Hambacher Forst ist gerettet
Kohlekommission hat Ergebnis: Letztes Kraftwerk soll bis 2038 abgeschaltet sein

Kohlekommission hat Ergebnis: Letztes Kraftwerk soll bis 2038 abgeschaltet sein

Das Konzept der Kohlekommission steht. 2038 soll das letzte Kraftwerk vom Netz. Betreiber sollen Entschädigungen bekommen. Der Plan kostet rund 40 Milliarden Euro.
Kohlekommission hat Ergebnis: Letztes Kraftwerk soll bis 2038 abgeschaltet sein
Nato-Russland-Rat: Keine Annäherung im Rüstungsstreit

Nato-Russland-Rat: Keine Annäherung im Rüstungsstreit

Gibt es im Streit über einen der weltweit wichtigsten Abrüstungsverträge noch einen Ausweg? Nach einem Treffen des Nato-Russland-Rates in Brüssel sind die Aussichten düster. Heikle Fragen bleiben unbeantwortet.
Nato-Russland-Rat: Keine Annäherung im Rüstungsstreit
“Ich muss mein Leben schützen“: Brasilianischer Politiker verlässt das Land - Triumph der Rechten?

“Ich muss mein Leben schützen“: Brasilianischer Politiker verlässt das Land - Triumph der Rechten?

Seit Anfang des Jahres ist der neue Präsident Brasiliens, der rechtspopulistische Jair Bolosnaro, nun im Amt. Schon fordert sein Regierungsstil das erste berühmte Opfer. 
“Ich muss mein Leben schützen“: Brasilianischer Politiker verlässt das Land - Triumph der Rechten?
Langjähriger Trump-Vertrauter festgenommen

Langjähriger Trump-Vertrauter festgenommen

Seit vielen Monaten arbeitet Sonderermittler Mueller im Stillen mögliche Russland-Verwicklungen auf. Mehrere Leute aus dem Umfeld des US-Präsidenten gerieten bereits in sein Visier, nun folgt ein neuer Zugriff. Wie gefährlich sind die Untersuchungen für Trump?
Langjähriger Trump-Vertrauter festgenommen
Athen einigt sich mit Mazedonien

Athen einigt sich mit Mazedonien

Endlich eine positive Nachricht vom Balkan: Athen und Skopje legen nach fast drei Jahrzehnten ihren Nachbarschaftsstreit bei. Dies könnte sich positiv auf andere Dauerprobleme in der Region auswirken.
Athen einigt sich mit Mazedonien