Ressortarchiv: Politik

Greta Thunberg segelt nach Madrid: Sie berichtet von „ziemlich rauem Wetter“ und wie es weiter geht

Greta Thunberg segelt nach Madrid: Sie berichtet von „ziemlich rauem Wetter“ und wie es weiter geht

Klima-Aktivistin Greta Thunberg segelt nach Europa: Ein Youtuber-Paar gibt ihr eine Mitfahrgelegenheit. Dann zieht ein Sturm auf. 
Greta Thunberg segelt nach Madrid: Sie berichtet von „ziemlich rauem Wetter“ und wie es weiter geht
Blamage für Hongkonger Regierung: Vermummungsverbot gekippt

Blamage für Hongkonger Regierung: Vermummungsverbot gekippt

Die Lage in Hongkong eskaliert. Nach schweren Ausschreitungen belagert die Polizei eine Universität. Vor Gericht erleidet die Regierung einen Rückschlag. Auch die Wahlen stehen auf dem Spiel.
Blamage für Hongkonger Regierung: Vermummungsverbot gekippt
Einigung im Streit über EU-Haushalt für 2020

Einigung im Streit über EU-Haushalt für 2020

Gute Nachrichten für die Empfänger von EU-Geldern: Der Gemeinschaftshaushalt der Union für 2020 steht. Nun geht es allerdings in die deutlich schwierigeren Verhandlungen.
Einigung im Streit über EU-Haushalt für 2020
USA mit Kehrtwende: Israels Siedlungsbau ist legal - EU distanziert sich sofort

USA mit Kehrtwende: Israels Siedlungsbau ist legal - EU distanziert sich sofort

Die USA vollziehen eine Kehrtwende in ihrer Politik: Die Trump-Regierung sieht im Siedlungsbau Israels im Westjordanland nun keinen Verstoß gegen internationales Recht mehr.
USA mit Kehrtwende: Israels Siedlungsbau ist legal - EU distanziert sich sofort
USA machen Kehrtwende in Nahostpolitik zu Gunsten Israels

USA machen Kehrtwende in Nahostpolitik zu Gunsten Israels

Die US-Regierung traf unter Präsident Trump eine proisraelische Entscheidung nach der anderen. Nun kommt die nächste, mit der die Amerikaner einmal mehr aus dem Kurs internationaler Partner ausscheren. Der Schritt kommt zu einem bemerkenswerten Zeitpunkt.
USA machen Kehrtwende in Nahostpolitik zu Gunsten Israels
SPD mit haarsträubendem Fehler auf Trauerschleife - Anwalt eingeschaltet

SPD mit haarsträubendem Fehler auf Trauerschleife - Anwalt eingeschaltet

Die SPD sorgt mit einem peinlichen Fehler auf einer Trauerschleife für Aufregung. Wer steckt dahinter? Die Partei wittert Vorsatz.
SPD mit haarsträubendem Fehler auf Trauerschleife - Anwalt eingeschaltet
Eklat im Weißen Haus: Erdogan zückt iPad und zeigt Trump ein Video - es sorgt für Entsetzen

Eklat im Weißen Haus: Erdogan zückt iPad und zeigt Trump ein Video - es sorgt für Entsetzen

Bei seinem Besuch im Weißen Haus hat der türkische Präsident Erdogan nicht von allen so viel Lob erhalten, wie von US-Präsident Trump. Ein mitgebrachter Film sorgte für Empörung. 
Eklat im Weißen Haus: Erdogan zückt iPad und zeigt Trump ein Video - es sorgt für Entsetzen
SPD vor dem Finale - Erneut haben die Mitglieder das Sagen

SPD vor dem Finale - Erneut haben die Mitglieder das Sagen

Wieder hat die SPD-Basis das Wort - ein halbes Jahr nach dem Abgang von Andrea Nahles soll dann endlich Klarheit herrschen. Doch kann die neue SPD-Spitze den Aufruhr in der Partei beruhigen?
SPD vor dem Finale - Erneut haben die Mitglieder das Sagen
Ungewöhnliche Szene: Merkel stoppt Rede abrupt - und fordert Applaus

Ungewöhnliche Szene: Merkel stoppt Rede abrupt - und fordert Applaus

Das hatte sich Angela Merkel anders vorgestellt: Bei einer Rede in Berlin auf dem Deutschen Arbeitgebertag spricht die Bundeskanzlerin über die Entwicklung Deutschlands. Dann kommt es zu einer kuriosen Szene.
Ungewöhnliche Szene: Merkel stoppt Rede abrupt - und fordert Applaus
Campino mit klarer Meinung zu Greta und Schulschwänzern: „Wenn mein Sohn ...“

Campino mit klarer Meinung zu Greta und Schulschwänzern: „Wenn mein Sohn ...“

„Tote-Hosen“-Sänger Campino hat sich zu der Klimabewegung Fridays for Future rund um Greta Thunberg geäußert - und auch zu den Schulschwänzern seine Meinung abgegeben.
Campino mit klarer Meinung zu Greta und Schulschwänzern: „Wenn mein Sohn ...“
„Es reicht!“ Ziemiak im ZDF heftig angegangen - dann legt Markus Lanz sogar noch nach

„Es reicht!“ Ziemiak im ZDF heftig angegangen - dann legt Markus Lanz sogar noch nach

Angriff bei „Markus Lanz“ im ZDF: CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak wird während der Talkrunde brutal angegangen.
„Es reicht!“ Ziemiak im ZDF heftig angegangen - dann legt Markus Lanz sogar noch nach
Bundesregierung mit etlichen neuen Beschlüssen: Von Mobilfunkstrategie bis Betriebsrente

Bundesregierung mit etlichen neuen Beschlüssen: Von Mobilfunkstrategie bis Betriebsrente

In Meseberg hat die Bundesregierung eine ganze Reihe neuer Beschlüsse gefasst. Die GroKo zeigt Handlungsfähigkeit vor den anstehenden Parteitagen.
Bundesregierung mit etlichen neuen Beschlüssen: Von Mobilfunkstrategie bis Betriebsrente
Trump muss Steuerunterlagen zunächst nicht aushändigen

Trump muss Steuerunterlagen zunächst nicht aushändigen

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump muss seine Steuerunterlagen zunächst nicht dem Kontrollausschuss des Repräsentantenhauses aushändigen. Der Supreme Court gab einem entsprechenden Eilantrag von Trumps Anwälten statt, ohne allerdings eine endgültige Entscheidung in der Sache zu treffen.
Trump muss Steuerunterlagen zunächst nicht aushändigen
Trump plötzlich in Krankenhaus: Rätselraten um die Gesundheit des Präsidenten

Trump plötzlich in Krankenhaus: Rätselraten um die Gesundheit des Präsidenten

Ist Donald Trump krank oder war es nur reine Routine? Der US-Präsident ließ sich in einem Militärkrankenhaus untersuchen. Doch geplant war der Termin nicht.
Trump plötzlich in Krankenhaus: Rätselraten um die Gesundheit des Präsidenten
Atom-Konflikt: Iran bricht nächste Vorgabe - Drohen nun auch Sanktionen aus Europa?

Atom-Konflikt: Iran bricht nächste Vorgabe - Drohen nun auch Sanktionen aus Europa?

Das Atom-Abkommen mit dem Iran steht auf der Kippe. Trump ist aus dem Vertrag ausgestiegen - seitdem provoziert der Iran, um ein Ende der Sanktionen zu erzwingen.
Atom-Konflikt: Iran bricht nächste Vorgabe - Drohen nun auch Sanktionen aus Europa?
Kuriose Tagesschau-Panne kommt genau zum passenden Moment: „Kann man sich nicht ausdenken“

Kuriose Tagesschau-Panne kommt genau zum passenden Moment: „Kann man sich nicht ausdenken“

Eine kuriose Panne in der ARD-Tagesschau sorgt für Belustigung im Netz. Schließlich gab es wohl selten einen Fehler, der so zum Inhalt der Sendung passte. 
Kuriose Tagesschau-Panne kommt genau zum passenden Moment: „Kann man sich nicht ausdenken“
Juso-Chef Kühnert kandidiert für SPD-Vorstand: Besonders einen Posten hat er im Blick

Juso-Chef Kühnert kandidiert für SPD-Vorstand: Besonders einen Posten hat er im Blick

Kevin Kühnert, Chef der Jusos, wird bei der anstehenden Wahl für den SPD-Vorstand kandidieren. Besonders einen Posten hat er dabei im Blick.
Juso-Chef Kühnert kandidiert für SPD-Vorstand: Besonders einen Posten hat er im Blick
Hongkong: Die Lage eskaliert - Aktivisten gelingt Flucht vom Campus

Hongkong: Die Lage eskaliert - Aktivisten gelingt Flucht vom Campus

Hongkong: Die Lage scheint außer Kontrolle zu geraten. Erstmals marschieren chinesische Soldaten auf, um nach Protesten beim Freiräumen der Straßen zu helfen.
Hongkong: Die Lage eskaliert - Aktivisten gelingt Flucht vom Campus
Wahl zum SPD-Vorsitz: Das sagen die Umfragen zu den Duos Geywitz/Scholz und Esken/Walter-Borjans

Wahl zum SPD-Vorsitz: Das sagen die Umfragen zu den Duos Geywitz/Scholz und Esken/Walter-Borjans

Die SPD soll künftig von einer Doppelspitze angeführt werden. Welche das ist, entscheiden die Mitglieder. Doch was sagen die Umfragen vor der Stichwahl zwischen den beiden Duos?
Wahl zum SPD-Vorsitz: Das sagen die Umfragen zu den Duos Geywitz/Scholz und Esken/Walter-Borjans
Merkel-Kritiker Bosbach über „Grenzöffnung“ 2015: „Sie muss gewusst haben, ...“

Merkel-Kritiker Bosbach über „Grenzöffnung“ 2015: „Sie muss gewusst haben, ...“

Der ehemalige CDU-Politiker Wolfgang Bosbach gilt als einer der größten Kritiker von Angela Merkel. In einer Talkshow hat sich Bosbach zur Kanzlerin geäußert.
Merkel-Kritiker Bosbach über „Grenzöffnung“ 2015: „Sie muss gewusst haben, ...“
Impeachment: Donald Trump mit neuer Taktik - Diskreditierung von Zeugen

Impeachment: Donald Trump mit neuer Taktik - Diskreditierung von Zeugen

Impeachment-Ermittlungen: In dieser Woche stehen gleich acht öffentliche Zeugenbefragungen an. Donald Trump zieht nun in Betracht, selbst vor dem Kongress auszusagen, vermutlich aber nicht persönlich.
Impeachment: Donald Trump mit neuer Taktik - Diskreditierung von Zeugen
Grüne machen Weg für Kenia-Koalition in Brandenburg frei

Grüne machen Weg für Kenia-Koalition in Brandenburg frei

Zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl haben nach der SPD und der CDU auch die Grünen die Weichen für eine Kenia-Koalition in Brandenburg gestellt. Damit steht der Wiederwahl von SPD-Ministerpräsident Woidke nichts mehr im Wege.
Grüne machen Weg für Kenia-Koalition in Brandenburg frei
Vor Großbritannien-Wahl:„Korruption auf schlimmsten Niveau“ - Polizei ermittelt gegen Johnson-Parte

Vor Großbritannien-Wahl:„Korruption auf schlimmsten Niveau“ - Polizei ermittelt gegen Johnson-Parte

Vor den Parlamentswahlen in Großbritannien ermitteln die Behörden - wegen Wahlbetrugs. Allen voran Boris Johnson rückt in den Fokus.
Vor Großbritannien-Wahl:„Korruption auf schlimmsten Niveau“ - Polizei ermittelt gegen Johnson-Parte
Wegen PKW-Maut: Scheuer zum Rücktritt aufgefordert - Prüfbericht liegt vor

Wegen PKW-Maut: Scheuer zum Rücktritt aufgefordert - Prüfbericht liegt vor

Die Lage für Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) spitzt sich zu. Nun hat der Bundesrechnungshof seinen Bericht veröffentlicht und darin den CSU-Politiker scharf kritisiert.
Wegen PKW-Maut: Scheuer zum Rücktritt aufgefordert - Prüfbericht liegt vor
Rechte Prepper bereiten sich offenbar auf „Bürgerkrieg“ gegen Migranten vor 

Rechte Prepper bereiten sich offenbar auf „Bürgerkrieg“ gegen Migranten vor 

Ein Gruppe rechter Prepper bereitet sich offenbar auf einen „Bürgerkrieg“ mit Migranten und Muslimen vor. 
Rechte Prepper bereiten sich offenbar auf „Bürgerkrieg“ gegen Migranten vor 
Heftige Vorwürfe gegen Scheuer: „Ein Minister, der Gesetze bricht, ...“

Heftige Vorwürfe gegen Scheuer: „Ein Minister, der Gesetze bricht, ...“

Für Andreas Scheuer wird es eng. Der Bundesrechnungshof hat das Vorgehen des Verkehrsministers bei der Pkw-Maut scharf kritisiert. Erste Politiker fordern nun seinen Rücktritt.
Heftige Vorwürfe gegen Scheuer: „Ein Minister, der Gesetze bricht, ...“
Brandenburg: Weg für Kenia-Koalition frei - Grünen stimmen für Regierung

Brandenburg: Weg für Kenia-Koalition frei - Grünen stimmen für Regierung

Nun könnte klar sein, wie die neue Regierung in Brandenburg aussieht. Nach SPD und CDU haben auch die Grünen für Koalitonsverhandlungen gestimmt.
Brandenburg: Weg für Kenia-Koalition frei - Grünen stimmen für Regierung
Von der Leyen kann auf den 1. Dezember hoffen

Von der Leyen kann auf den 1. Dezember hoffen

Seit Juli läuft sich die gewählte EU-Kommissionschefin warm, und einmal wurde ihr Amtsantritt schon verschoben. In zwei Wochen könnte es nun soweit sein.
Von der Leyen kann auf den 1. Dezember hoffen
Affäre um Clan-Chef Miri: Klage gegen Abschiebehaft löst Kopfschütteln aus

Affäre um Clan-Chef Miri: Klage gegen Abschiebehaft löst Kopfschütteln aus

Ibrahim Miri, Chef des Miri-Clans in Bremen, war schon in den Libanon abgeschoben. Jetzt ist er zurück in Deutschland und nutzt alle Tricks, um dort zu bleiben. 
Affäre um Clan-Chef Miri: Klage gegen Abschiebehaft löst Kopfschütteln aus
Miri klagt gegen negativen Asylbescheid - Eilantrag gestellt

Miri klagt gegen negativen Asylbescheid - Eilantrag gestellt

Im Juli war Ibrahim Miri in den Libanon abgeschoben worden, Ende Oktober tauchte er wieder in Bremen auf. Das verurteilte Clan-Mitglied pocht auf sein Recht auf Asyl.
Miri klagt gegen negativen Asylbescheid - Eilantrag gestellt
Lobbyismus im Bundestag: Abgeordnete von Apple „belästigt“ - CDU-Mann mit denkwürdiger Wutrede

Lobbyismus im Bundestag: Abgeordnete von Apple „belästigt“ - CDU-Mann mit denkwürdiger Wutrede

Die Geschehnisse rund um die Verabschiedung eines neuen Gesetzes sorgen im Bundestag für Zorn. „Wir machen die Gesetze!“, stellt ein CDU-Abgeordneter klar. Der Fall zeigt, wie Konzerne um Einfluss bemüht sind.
Lobbyismus im Bundestag: Abgeordnete von Apple „belästigt“ - CDU-Mann mit denkwürdiger Wutrede
Söder distanziert sich von Koalition mit den Grünen: „Ihr Kurs provoziert Gelbwestenproteste“

Söder distanziert sich von Koalition mit den Grünen: „Ihr Kurs provoziert Gelbwestenproteste“

Der CSU-Parteivorsitzende Markus Söder sieht bei den Grünen einen Linksruck - nicht nur das disqualifiziert sie für ihn als Koalitionspartner.
Söder distanziert sich von Koalition mit den Grünen: „Ihr Kurs provoziert Gelbwestenproteste“
„Angewidert und gedemütigt“: Angebliche Ex-Affäre macht Boris Johnson schwere Vorwürfe

„Angewidert und gedemütigt“: Angebliche Ex-Affäre macht Boris Johnson schwere Vorwürfe

Während der britische Premierminister Boris Johnson mit Wahlkampf und Brexit beschäftigt ist, erhebt eine mutmaßliche Ex-Affäre schwere Vorwürfe. Es geht um dessen Zeit als Londons Bürgermeister.
„Angewidert und gedemütigt“: Angebliche Ex-Affäre macht Boris Johnson schwere Vorwürfe
Habeck lehnt schwarze Null ab - und schweigt zum Kanzleramt

Habeck lehnt schwarze Null ab - und schweigt zum Kanzleramt

Schwarze Null im Haushalt, aber ein schwarzes Loch in Europa - das lehnt Grünen-Co-Chef Robert Habeck ab. Seine zuletzt erfolgsverwöhnte Partei will die Schuldenbremse lockern.
Habeck lehnt schwarze Null ab - und schweigt zum Kanzleramt
Entwurf: Kommission empfiehlt höheren Rundfunkbeitrag

Entwurf: Kommission empfiehlt höheren Rundfunkbeitrag

Der Rundfunkbeitrag, den jeder Haushalt in Deutschland entrichten muss, ist seit Jahren nicht gestiegen. Sachverständige bringen jetzt ein Plus ins Spiel.
Entwurf: Kommission empfiehlt höheren Rundfunkbeitrag
Spontaner Klinikbesuch Donald Trumps sorgt für Spekulationen 

Spontaner Klinikbesuch Donald Trumps sorgt für Spekulationen 

Der jährliche Gesundheitscheck des US-Präsidenten ist normalerweise für Januar oder Februar vorgesehen. Diesmal zieht Donald Trump den Klinikbesuch spontan vor. Nur warum?
Spontaner Klinikbesuch Donald Trumps sorgt für Spekulationen 
Gefeierter Merz: „Ich bin bereit ...“ - doch er stellt eine Bedingung

Gefeierter Merz: „Ich bin bereit ...“ - doch er stellt eine Bedingung

Bei seinem letzten größeren öffentlichen Auftritt vor dem CDU-Parteitag wird Friedrich Merz gefeiert wie ein Popstar. Am Ende sind „Kanzler, Kanzler“-Rufe zu hören - kurz vor dem CDU-Parteitag.
Gefeierter Merz: „Ich bin bereit ...“ - doch er stellt eine Bedingung
Arcuri verlangt Entschuldigung von Boris Johnson

Arcuri verlangt Entschuldigung von Boris Johnson

London (dpa) - Die US-Geschäftsfrau Jennifer Arcuri fühlt sich vom britischen Premierminister Boris Johnson in der Affäre um angeblich unrechtmäßig vergebene Fördergelder im Stich gelassen. Ihr Ruf habe ernsthaft Schaden genommen, beklagte Arcuri in Interviews britischer Fernsehsender.
Arcuri verlangt Entschuldigung von Boris Johnson
Großbritannien-Wahl: Umfrage-Hammer für Johnson - Corbyn hat das Nachsehen

Großbritannien-Wahl: Umfrage-Hammer für Johnson - Corbyn hat das Nachsehen

In Großbritannien stehen bald Neuwahlen an. Boris Johnson erhofft sich dadurch breite Unterstützung für den Brexit - was sagen die Umfragen zur UK-Wahl 2019?
Großbritannien-Wahl: Umfrage-Hammer für Johnson - Corbyn hat das Nachsehen
Demonstranten in brennender Uni in Hongkong gefangen - Aktivist: „Die Zeit läuft ab“

Demonstranten in brennender Uni in Hongkong gefangen - Aktivist: „Die Zeit läuft ab“

Die Proteste in Hongkong eskalieren weiter. Demonstranten und Polizei liefern sich heftige Gefechte um die besetzte Universität. Hilferufe auf Twitter.
Demonstranten in brennender Uni in Hongkong gefangen - Aktivist: „Die Zeit läuft ab“
Spahn will stärker gegen Arznei-Lieferengpässe vorgehen

Spahn will stärker gegen Arznei-Lieferengpässe vorgehen

Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will stärker gegen Arznei-Lieferengpässe in Deutschland vorgehen. "Patienten erwarten zu Recht, dass sie dringend notwendige Medikamente unverzüglich bekommen", sagte der CDU-Politiker laut Mitteilung.
Spahn will stärker gegen Arznei-Lieferengpässe vorgehen
Widerstand gegen Scholz-Vorstoß zu EU-Einlagensicherung

Widerstand gegen Scholz-Vorstoß zu EU-Einlagensicherung

Bundesfinanzminister Scholz hat die Debatte über einen europäischen Schutz der Einlagen von Bankkunden neu belebt. Doch leichter ist eine Einigung nicht geworden. Die Vorbehalte in Deutschland bleiben groß.
Widerstand gegen Scholz-Vorstoß zu EU-Einlagensicherung
Vorbehalte gegen neue Mobilfunkmasten: Bund plant Kampagne

Vorbehalte gegen neue Mobilfunkmasten: Bund plant Kampagne

Die Regierung steckt in einem Dilemma. Deutschland muss bei der Digitalisierung aufholen, will es wirtschaftlich mithalten. Doch viele Bürger sehen den Bau neuer Mobilfunkmasten mit Argwohn. Sie fürchten um ihre Gesundheit. Eine Infokampagne soll helfen.
Vorbehalte gegen neue Mobilfunkmasten: Bund plant Kampagne
UK-Wahl 2019: Wann gibt es die ersten Hochrechnungen und das Ergebnis?

UK-Wahl 2019: Wann gibt es die ersten Hochrechnungen und das Ergebnis?

In Großbritannien wird am 12. Dezember gewählt. Top-Favorit ist Boris Johnson. Wann kann mit Hochrechnungen und Ergebnissen der UK-Wahl 2019 gerechnet werden? 
UK-Wahl 2019: Wann gibt es die ersten Hochrechnungen und das Ergebnis?
Wahl in Großbritannien 2019: Kandidaten, Termin, Brexit - alle Infos auf einen Blick

Wahl in Großbritannien 2019: Kandidaten, Termin, Brexit - alle Infos auf einen Blick

Am 12. Dezember wählen die Briten ein neues Unterhaus. Alle Spitzenkandidaten, der Termin und weitere wichtige Informationen zur UK-Wahl auf einem Blick.
Wahl in Großbritannien 2019: Kandidaten, Termin, Brexit - alle Infos auf einen Blick
SPD-Konkurrent Walter-Borjans stellt sich gegen Scholz bei Debatte um Männervereine

SPD-Konkurrent Walter-Borjans stellt sich gegen Scholz bei Debatte um Männervereine

Viele Vereine in Deutschland setzen sich ausschließlich aus Männern zusammen. Das will Bundesfinanzminister Olaf Scholz nicht mehr hinnehmen.
SPD-Konkurrent Walter-Borjans stellt sich gegen Scholz bei Debatte um Männervereine
Wann schafft die EU die Zeitumstellung endlich ab? Welche Zeit bleibt?

Wann schafft die EU die Zeitumstellung endlich ab? Welche Zeit bleibt?

Im Oktober 2019 ist wieder Zeitumstellung auf Winterzeit. Wann wird die EU die Zeitumstellung eigentlich abschaffen? Welche Zeit bleibt dann?
Wann schafft die EU die Zeitumstellung endlich ab? Welche Zeit bleibt?
Morales-Unterstützer drohen mit Blockaden in Bolivien

Morales-Unterstützer drohen mit Blockaden in Bolivien

Mehrere Anhänger des Ex-Präsidenten Morales werden bei einem Marsch getötet. Sie fordern danach den Rücktritt der Übergangspräsidentin. EU und UN unterstützen die Aufnahme eines Dialogs.
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Proteste im Iran: Ruhani verurteilt "Gewalt und Vandalismus"

Proteste im Iran: Ruhani verurteilt "Gewalt und Vandalismus"

Unruhen erschüttern den Iran. Auslöser war Wut über die Erhöhung der Spritpreise. Bald aber wurden auch Rufe nach mehr Freiheit laut. In ihrer Not sperrt die Regierung das Internet. Zur Beruhigung der Lage trägt das nicht bei.
Proteste im Iran: Ruhani verurteilt "Gewalt und Vandalismus"
Trump kritisiert weitere Zeugin in Impeachment-Ermittlungen

Trump kritisiert weitere Zeugin in Impeachment-Ermittlungen

Angriff ist die beste Verteidigung - zumindest in der Welt von Donald Trump. Auf den zunehmenden Druck in den Impeachment-Ermittlungen reagiert der US-Präsident mit der Diskreditierung von Zeugen. Doch damit zieht er nur weitere Kritik auf sich.
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