Ressortarchiv: Politik

Appell im „heute journal“: Snowden will Asyl in Deutschland - CDU reagiert extrem 

Appell im „heute journal“: Snowden will Asyl in Deutschland - CDU reagiert extrem 

Edward Snowden sitzt seit Jahren in Russland fest. In einem Interview mit dem ZDF richtet er einen Wunsch an Deutschland. Der stößt auf teils heftige Ablehnung.
Appell im „heute journal“: Snowden will Asyl in Deutschland - CDU reagiert extrem 
Höcke bricht ZDF-Interview mit Drohung ab - und Gauland verweigert Antworten im Sommerinterview

Höcke bricht ZDF-Interview mit Drohung ab - und Gauland verweigert Antworten im Sommerinterview

Björn Höcke und Alexander Gauland sorgen am Sonntag für zwei handfeste Aufreger. Der eine bricht das Interview im ZDF ab, der andere AfD-Politiker verweigert die Antworten im ARD-Sommerinterview.
Höcke bricht ZDF-Interview mit Drohung ab - und Gauland verweigert Antworten im Sommerinterview
„Karma“? Scheuer erleidet ICE-Fiasko - und muss in überfüllten Ersatzzug

„Karma“? Scheuer erleidet ICE-Fiasko - und muss in überfüllten Ersatzzug

Andreas Scheuer steht wegen des Zustandes der Bahn in der Kritik. Am Montag musste der Minister die Folgen der Misere am eigenen Leibe spüren.
„Karma“? Scheuer erleidet ICE-Fiasko - und muss in überfüllten Ersatzzug
“Entsichert und geladen“: USA kontra Iran - Maas, Kreml und China warnen vor Eskalation

“Entsichert und geladen“: USA kontra Iran - Maas, Kreml und China warnen vor Eskalation

Donald Trump geht in die Offensive: Nach den Angriffen auf die Ölraffinerie in Saudi-Arabien erklärt er, die USA seien für einen Vergeltungsschlag bereit.
“Entsichert und geladen“: USA kontra Iran - Maas, Kreml und China warnen vor Eskalation
Hinter den CDU-Kulissen: Plante Kramp-Karrenbauer einen Putsch gegen Kanzlerin Merkel? 

Hinter den CDU-Kulissen: Plante Kramp-Karrenbauer einen Putsch gegen Kanzlerin Merkel? 

Aufregung bei der Union: Laut Stern plante Annegret Kramp-Karrenbauer einen handfesten Putsch gegen Kanzlerin Angela Merkel. Andere Informationen widersprechen dieser Darstellung allerdings.
Hinter den CDU-Kulissen: Plante Kramp-Karrenbauer einen Putsch gegen Kanzlerin Merkel? 
Pistorius fordert "Combat 18"-Verbot

Pistorius fordert "Combat 18"-Verbot

Forderungen nach einem Verbot von "Combat 18" werden laut. Die Organisation gilt als bewaffneter Arm des verbotenen Neonazi-Netzwerks "Blood & Honour".
Pistorius fordert "Combat 18"-Verbot
„Klima-Dramatik“: Grünen-Senatorin will Verbrennungsautos aus Berlin verbannen 

„Klima-Dramatik“: Grünen-Senatorin will Verbrennungsautos aus Berlin verbannen 

Die grüne Verkehrssenatorin Regine Günther möchte Berlin umkrempeln. Verbrennungsautos sollen in absehbarer Zeit weichen, findet sie.
„Klima-Dramatik“: Grünen-Senatorin will Verbrennungsautos aus Berlin verbannen 
CDU-Spitze beschließt Klimakonzept

CDU-Spitze beschließt Klimakonzept

Am Freitag will die Koalition liefern und ein Klimaschutzgesetz vorlegen. Um Details wird noch gerungen. Zum Start der entscheidenden Woche präsentiert eine Regierungspartei ihre Ideen.
CDU-Spitze beschließt Klimakonzept
Finaler Brexit-Flop? Juncker nach Treffen mit „Kapitän“ Johnson ernüchtert

Finaler Brexit-Flop? Juncker nach Treffen mit „Kapitän“ Johnson ernüchtert

Mit großen Worten hatte sich Boris Johnson auf den Weg zu Brexit-Gesprächen mit der EU gemacht. Das Ergebnis ist zunächst offenbar ernüchternd.
Finaler Brexit-Flop? Juncker nach Treffen mit „Kapitän“ Johnson ernüchtert
Grönemeyer positioniert sich deutlich und löst so enorme Debatte aus - auch Hayali mischt jetzt mit

Grönemeyer positioniert sich deutlich und löst so enorme Debatte aus - auch Hayali mischt jetzt mit

Dass Herbert Grönemeyer auf der Bühne laut wird und sich gegen Rechts stark macht, ist nichts Neues. Jetzt löst ein Video Wirbel aus, der Name Goebbels fällt.
Grönemeyer positioniert sich deutlich und löst so enorme Debatte aus - auch Hayali mischt jetzt mit
Angriff auf saudische Raffinerie: Trump droht mit Vergeltung

Angriff auf saudische Raffinerie: Trump droht mit Vergeltung

Donald Trump geht in die Offensive: Nach den Angriffen auf die Ölraffinerie in Saudi-Arabien erklärt er, die USA seien für einen Vergeltungsschlag bereit. Wer muss eine Reaktion fürchten?
Angriff auf saudische Raffinerie: Trump droht mit Vergeltung
Björn Höcke (AfD) bricht ZDF-Interview ab und spricht eine Drohung aus

Björn Höcke (AfD) bricht ZDF-Interview ab und spricht eine Drohung aus

Björn Höcke (AfD) bricht im ZDF ein Interview ab. Die Fragen seien ihm zu emotional gewesen, so seine Begründung. Höcke legt mit einer Drohung nach.
Björn Höcke (AfD) bricht ZDF-Interview ab und spricht eine Drohung aus
Brexit: Johnson hält Einigung bis zum EU-Gipfel für möglich

Brexit: Johnson hält Einigung bis zum EU-Gipfel für möglich

Der britische Premier Johnson steht in London enorm unter Druck. Ein Verhandlungserfolg mit EU-Kommissionschef Juncker würde da gut passen. Aber aufseiten der EU ist man skeptisch.
Brexit: Johnson hält Einigung bis zum EU-Gipfel für möglich
Klima-Streit bei Anne Will: Scheuer verpasst Özdemir Tiefschlag - ARD-Zuschauer üben Kritik

Klima-Streit bei Anne Will: Scheuer verpasst Özdemir Tiefschlag - ARD-Zuschauer üben Kritik

Bei Anne Will ging es am Sonntag um Klimapolitik. Nach dem Zoff zwischen Cem Özdemir und Andreas Scheuer schaltet sich jetzt die Twitter-Gemeinde ein.
Klima-Streit bei Anne Will: Scheuer verpasst Özdemir Tiefschlag - ARD-Zuschauer üben Kritik
Von der Leyen wehrt sich gegen Kritik am Titel ihres Vizes

Von der Leyen wehrt sich gegen Kritik am Titel ihres Vizes

Brüssel (dpa) - Die künftige Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat den umstrittenen Titel ihres designierten Vizepräsidenten zum "Schutz der europäischen Lebensweise" verteidigt.
Von der Leyen wehrt sich gegen Kritik am Titel ihres Vizes
Präsidentenwahl in Tunesien: Stichwahl zeichnet sich ab

Präsidentenwahl in Tunesien: Stichwahl zeichnet sich ab

Erst zum zweiten Mal nach dem "Arabischen Frühling" von 2011 können die Tunesier in freier Wahl ihr Staatsoberhaupt bestimmen.
Präsidentenwahl in Tunesien: Stichwahl zeichnet sich ab
Erdogan empfängt Putin und Ruhani zum Syrien-Gipfel

Erdogan empfängt Putin und Ruhani zum Syrien-Gipfel

Ringen um eine Lösung in Syrien: Die Türkei, Russland und der Iran wollen bei ihrem Treffen vor allem über Idlib sprechen. Dort ist die Situation katastrophal.
Erdogan empfängt Putin und Ruhani zum Syrien-Gipfel
Benjamin Netanjahu: Frau und Kinder - Israels Premierminister privat

Benjamin Netanjahu: Frau und Kinder - Israels Premierminister privat

Seit zehn Jahren regiert Benjamin Netanjahu als Premierminister Israel. Im September stehen Neuwahlen an. So sieht sein Privatleben aus.
Benjamin Netanjahu: Frau und Kinder - Israels Premierminister privat
Österreich-Wahl 2019: Wann gibt es ein Ergebnis der Nationalratswahl?

Österreich-Wahl 2019: Wann gibt es ein Ergebnis der Nationalratswahl?

Im September findet die Österreich-Wahl 2019 statt. Hier finden Sie alle Infos dazu, wann es ein Ergebnis der Nationalratswahl 2019 geben wird.
Österreich-Wahl 2019: Wann gibt es ein Ergebnis der Nationalratswahl?
CDU will für schnelleres Bauen Verbandsklagen einschränken

CDU will für schnelleres Bauen Verbandsklagen einschränken

Der Staat kommt beim Ausbau der Infrastruktur nicht wirklich voran. Das hat auch damit zu tun, dass es lange Planungsverfahren und zu wenig Baukapazitäten gibt. Unionspolitiker wollen das nun ändern. Ein Umweltverband sieht die Pläne kritisch.
CDU will für schnelleres Bauen Verbandsklagen einschränken
SPD-Chefsuche: Feld lichtet sich - nächster Kandidat zieht sich zurück

SPD-Chefsuche: Feld lichtet sich - nächster Kandidat zieht sich zurück

Die SPD sucht eine neue Parteiführung. Schon jetzt lichtet sich das Feld: Am Montag zog sich ein weiterer Kandidat aus dem Rennen zurück.
SPD-Chefsuche: Feld lichtet sich - nächster Kandidat zieht sich zurück
Empörung über angeblichen Merkel-Anruf in Italien - sie soll brisante Forderungen gestellt haben

Empörung über angeblichen Merkel-Anruf in Italien - sie soll brisante Forderungen gestellt haben

Einem italienischen Medien-Artikel zu Folge soll Angela Merkel mit einem fordernden Anruf in die italienische Regierungsbildung eingegriffen haben. Was steckt dahinter?
Empörung über angeblichen Merkel-Anruf in Italien - sie soll brisante Forderungen gestellt haben
„Europäische Lebensweise“ - Von der Leyen wehrt sich gegen Kritik am Begriff

„Europäische Lebensweise“ - Von der Leyen wehrt sich gegen Kritik am Begriff

Ursula von der Leyen hat den umstrittenen Titel ihres designierten Vizepräsidenten zum „Schutz der europäischen Lebensweise“ verteidigt.
„Europäische Lebensweise“ - Von der Leyen wehrt sich gegen Kritik am Begriff
Anne Will diskutiert über Klimaschutz: Verkehrsminister Scheuer wird persönlich

Anne Will diskutiert über Klimaschutz: Verkehrsminister Scheuer wird persönlich

Bei Anne Will in der ARD ging es um Klimaschutz und wie radikal die Maßnahmen dafür ausfallen dürfen.
Anne Will diskutiert über Klimaschutz: Verkehrsminister Scheuer wird persönlich
Parlamentswahl in Israel: Termin, Hintergründe, Prognosen und Kandidaten

Parlamentswahl in Israel: Termin, Hintergründe, Prognosen und Kandidaten

Erst im April haben die Israelis ein neues Parlament gewählt - doch Wahlsieger Benjamin Netanjahu ist mit der Bildung einer Regierung gescheitert. Bei den Neuwahlen am 17. September ist manches anders.
Parlamentswahl in Israel: Termin, Hintergründe, Prognosen und Kandidaten
Zahl der staatlich unterstützten Asylbewerber sinkt erneut

Zahl der staatlich unterstützten Asylbewerber sinkt erneut

Wiesbaden (dpa) - Die Zahl der vom Staat unterstützten Asylbewerber ist in Deutschland im vergangenen Jahr erneut deutlich gesunken. Rund 411.000 Personen bezogen zum Jahresende 2018 Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, wie das Statistische Bundesamt mitteilte.
Zahl der staatlich unterstützten Asylbewerber sinkt erneut
Zu kritische Fragen? Höcke bricht ZDF-Interview ab

Zu kritische Fragen? Höcke bricht ZDF-Interview ab

Björn Höcke steht in der AfD ganz rechtsaußen - und ist nun mit einm ZDF-Redakteur aneinandergeraten. Der Politiker ärgert sich über Fragen zur Bundespolitik und zu seiner Wortwahl - und deutet eine Drohung gegen den Journalisten an.
Zu kritische Fragen? Höcke bricht ZDF-Interview ab
Einzelkandidat Brunner steigt aus Rennen um SPD-Vorsitz aus

Einzelkandidat Brunner steigt aus Rennen um SPD-Vorsitz aus

Große Chancen hatten die meisten ihm ohnehin nicht eingeräumt. Jetzt zieht sich der Bundestagsabgeordnete Karl-Heinz Brunner aus dem Rennen um den SPD-Vorsitz zurück - um "eine klarere Wahlentscheidung" zu ermöglichen.
Einzelkandidat Brunner steigt aus Rennen um SPD-Vorsitz aus
Designierter Verdi-Chef Werneke fordert Pflegereform

Designierter Verdi-Chef Werneke fordert Pflegereform

Frank Werneke soll Nachfolger von Frank Bsirske an der Spitze von Verdi werden. In einem Interview macht er sich für eine einheitliche Pflege-Vollversicherung stark.
Designierter Verdi-Chef Werneke fordert Pflegereform
Union und SPD starten Endspurt für Milliarden-Klimapaket

Union und SPD starten Endspurt für Milliarden-Klimapaket

Ende der Woche will die Regierung ihre Entscheidungen für besseren Klimaschutz in Deutschland präsentieren. Es gibt Kompromisssignale, aber noch viel Beratungsbedarf. Ob die GroKo tatsächlich liefert?
Union und SPD starten Endspurt für Milliarden-Klimapaket
Höcke (AfD) bricht ZDF-Interview ab - Reporter lehnt eine Wiederholung ab

Höcke (AfD) bricht ZDF-Interview ab - Reporter lehnt eine Wiederholung ab

Der thüringische AfD-Chef Björn Höcke hat ein ZDF-Interview abgebrochen, in dem es um seinen Sprachgebrauch und NS-Begriffe ging.
Höcke (AfD) bricht ZDF-Interview ab - Reporter lehnt eine Wiederholung ab
„Als Frau zu gefährlich“: Grünen-Bürgermeisterin hat Angst in eigenen Parks

„Als Frau zu gefährlich“: Grünen-Bürgermeisterin hat Angst in eigenen Parks

Bezirksbürgermeisterin Herrmann sprach sich gegen die Diskriminierung von Dealern in Parks in Berlin aus. Sie selbst traut sich aber in die Parks nicht hinein.
„Als Frau zu gefährlich“: Grünen-Bürgermeisterin hat Angst in eigenen Parks
Scholz zuversichtlich bei Klimapaket der GroKo: „Sehr ehrgeiziges Paket“

Scholz zuversichtlich bei Klimapaket der GroKo: „Sehr ehrgeiziges Paket“

Finanzminister Olaf Scholz ist zuversichtlich, dass sich die Koalition bis zum Treffen des Klimakabinetts am 20. September auf ein großes Gesamtkonzept einigt.
Scholz zuversichtlich bei Klimapaket der GroKo: „Sehr ehrgeiziges Paket“
Drohnenattacke auf Saudi-Arabiens Zentrum der Ölindustrie

Drohnenattacke auf Saudi-Arabiens Zentrum der Ölindustrie

Im Schutze der Nacht greifen Drohnen eine der wichtigsten Ölraffinerien der Welt an. Das Flammenmeer verursacht einen drastischen Produktionseinbruch. Die Folgen der Attacke sind noch nicht abzusehen - weder wirtschaftlich noch politisch.
Drohnenattacke auf Saudi-Arabiens Zentrum der Ölindustrie
Rechtsextremismus: Regierung sieht beunruhigende Entwicklung

Rechtsextremismus: Regierung sieht beunruhigende Entwicklung

Wer geglaubt hat, vor Rechtsterroristen müssten sich vor allem Flüchtlinge fürchten, mag spätestens durch den Lübcke-Mord ins Grübeln gekommen sein. Die Bundesregierung sieht dringenden Handlungsbedarf.
Rechtsextremismus: Regierung sieht beunruhigende Entwicklung
Bremer AfD wählt Ex-Bundespolizisten zum neuen Landeschef

Bremer AfD wählt Ex-Bundespolizisten zum neuen Landeschef

Die Bremer AfD will einen Neuanfang. Nach ausführlicher Kritik an der bisherigen Führungsspitze hat sich der Landesverband neu aufgestellt. Chef ist nun ein ehemaliger Bundespolizist.
Bremer AfD wählt Ex-Bundespolizisten zum neuen Landeschef
Spionage-Krimi im Kreml: Lieferte der CIA-Mann Bilder von Putins Schreibtisch?

Spionage-Krimi im Kreml: Lieferte der CIA-Mann Bilder von Putins Schreibtisch?

Ein mutmaßlicher CIA-Spion soll im Kreml nah an Putin heran gekommen sein. Neue Details deuten auf eine filmreife Spionage-Geschichte hin.
Spionage-Krimi im Kreml: Lieferte der CIA-Mann Bilder von Putins Schreibtisch?
Offen wie selten: Tunesien wählt neuen Präsidenten

Offen wie selten: Tunesien wählt neuen Präsidenten

Am Morgen bilden sich schon vor Öffnung der Wahllokale erste Schlangen. Tunesien gilt als Musterbeispiel einer Demokratie in der arabischen Welt. Der Wahlausgang ist offen wie nie.
Offen wie selten: Tunesien wählt neuen Präsidenten
Kein Durchbruch im Brexit-Drama in Sicht

Kein Durchbruch im Brexit-Drama in Sicht

Premierminister Boris Johnson vergleicht Großbritannien mit dem Muskelmonster Hulk: Je wütender es werde, umso mehr nehme seine Stärke zu. Ob das beim am Montag geplanten Gespräch mit EU-Kommissionschef Juncker wirklich hilft?
Kein Durchbruch im Brexit-Drama in Sicht
Verlängerung der Grenzkontrollen: Herrmann mit Warnung - „EU-Außengrenzen noch nicht ausreichend geschützt“

Verlängerung der Grenzkontrollen: Herrmann mit Warnung - „EU-Außengrenzen noch nicht ausreichend geschützt“

Seit 2015 gibt es zwischen Deutschland und Österreich Grenzkontrollen. Joachim Herrmann (CSU) fordert nun eine Verlängerung der Kontrollen über den November hinaus.
Verlängerung der Grenzkontrollen: Herrmann mit Warnung - „EU-Außengrenzen noch nicht ausreichend geschützt“
Greta Thunbergs Auftritte in den USA: „Greta soll Präsidentin der Vereinten Nationen werden“

Greta Thunbergs Auftritte in den USA: „Greta soll Präsidentin der Vereinten Nationen werden“

Nach ihrer Ankunft in den USA geht Greta Thunberg auf Promotion-Tour für einen Wechsel in der Umweltpolitik. Was hat sie bislang bewirken können?
Greta Thunbergs Auftritte in den USA: „Greta soll Präsidentin der Vereinten Nationen werden“
Trotz Verbots: Proteste und neue Zwischenfälle in Hongkong

Trotz Verbots: Proteste und neue Zwischenfälle in Hongkong

Zehntausende Hongkonger trotzen einem Demonstrationsverbot. Auf ihren friedlichen Marsch folgen wieder hässliche Szenen. Radikale Kräfte randalieren, werfen Steine und Brandsätze - die Polizei rückt vor.
Trotz Verbots: Proteste und neue Zwischenfälle in Hongkong
"Ocean Viking": Flüchtlinge dürfen in Italien an Land

"Ocean Viking": Flüchtlinge dürfen in Italien an Land

Rettungsschiffe mit Migranten mussten immer wieder lange auf dem Mittelmeer ausharren, bis EU-Staaten sich auf eine Verteilung der Menschen verständigt hatten. Um das zu ändern, würde Deutschland 25 Prozent der Geretteten aufnehmen. Ziehen andere Länder mit?
"Ocean Viking": Flüchtlinge dürfen in Italien an Land
SUV-Kritik: Palmer teilt gegen Autobauer aus - „Wir sind gar nicht so fett geworden, dass ...“

SUV-Kritik: Palmer teilt gegen Autobauer aus - „Wir sind gar nicht so fett geworden, dass ...“

Bei der diesjährigen IAA stehen SUVs massiv in der Kritik. Grünen-Politiker Boris Palmer hat nun seine radikale Meinung zu den Fahrzeugen geäußert.
SUV-Kritik: Palmer teilt gegen Autobauer aus - „Wir sind gar nicht so fett geworden, dass ...“
Bayerische AfD-Spitze gewählt - doch verbale Attacken sorgen für Aufsehen - CSU: „Das ist Nazi-Jargon“

Bayerische AfD-Spitze gewählt - doch verbale Attacken sorgen für Aufsehen - CSU: „Das ist Nazi-Jargon“

Vor der Neuwahl des Landesvorsitzes der AfD in Bayern sorgten Äußerungen einiger Kandidaten für Aufsehen. Die heftigen Attacken zielten auf Union, Grüne und SPD.
Bayerische AfD-Spitze gewählt - doch verbale Attacken sorgen für Aufsehen - CSU: „Das ist Nazi-Jargon“
Verdi: Öffentliche Aufträge nur an Firmen mit Tarifvertrag

Verdi: Öffentliche Aufträge nur an Firmen mit Tarifvertrag

Viele Beschäftigte sind in Deutschland nicht mehr durch Tarifverträge geschützt. Dem scheidenden Verdi-Chef Frank Bsirske macht das Sorgen - und er macht Vorschläge dagegen.
Verdi: Öffentliche Aufträge nur an Firmen mit Tarifvertrag
Donald Trumps Teint - darum hat der US-Präsident so eine eigenartige Farbe

Donald Trumps Teint - darum hat der US-Präsident so eine eigenartige Farbe

Donald Trump liefert eine Erklärung, warum seine Hautfarbe so orange ist.
Donald Trumps Teint - darum hat der US-Präsident so eine eigenartige Farbe
Grüne-Fraktion: Herausforderin Kappert-Gonther selbstsicher

Grüne-Fraktion: Herausforderin Kappert-Gonther selbstsicher

Die Frau, die mit Cem Özdemir an die Spitze der Grünen im Bundestag will, hatte kaum jemand auf dem Zettel. Kirsten Kappert-Gonther erklärt, warum sie kandidiert - und warum das die grüne Geschlossenheit sogar fördern könnte.
Grüne-Fraktion: Herausforderin Kappert-Gonther selbstsicher
Donald Trump zu Melania: First Lady hat einen Sohn ... zusammen

Donald Trump zu Melania: First Lady hat einen Sohn ... zusammen

Scheinbar hat Donald Trump vergessen, dass er und First Lady Melania einen gemeinsamen Sohn haben.
Donald Trump zu Melania: First Lady hat einen Sohn ... zusammen
Studie enthüllt: Unsere Kinder sind voll mit Plastik-Weichmachern - „wirklich besorgniserregend“

Studie enthüllt: Unsere Kinder sind voll mit Plastik-Weichmachern - „wirklich besorgniserregend“

Eine Studie des Umweltbundesamts und des Robert-Koch-Instituts enthüllt Erschreckendes: Ein Großteil der Kinder und Jugendlichen sind mit Plastik-Weichmachern belastet.
Studie enthüllt: Unsere Kinder sind voll mit Plastik-Weichmachern - „wirklich besorgniserregend“