Ressortarchiv: Politik

Spannung vor Wahl-Entscheidungen in Brandenburg und Sachsen

Spannung vor Wahl-Entscheidungen in Brandenburg und Sachsen

Es geht um zwei Landtage - aber den Abstimmungen in Sachsen und Brandenburg am Sonntag wird auch hohe bundespolitische Bedeutung beigemessen. Vieles dreht sich um die Frage: Wie stark wird die AfD?
Spannung vor Wahl-Entscheidungen in Brandenburg und Sachsen
Athen will Grenzüberwachung ausbauen

Athen will Grenzüberwachung ausbauen

Athen (dpa) - Nach dem Zustrom Hunderter Migranten aus der Türkei nach Griechenland in den vergangenen Wochen hat die Regierung in Athen neue Maßnahmen angekündigt.
Athen will Grenzüberwachung ausbauen
Schwere Zusammenstöße bei Protesten in Hongkong

Schwere Zusammenstöße bei Protesten in Hongkong

Die Festnahme führender Köpfe der Demokratiebewegung in Hongkong hat die Atmosphäre aufgeheizt. Trotz des Verbots einer Großdemonstration protestieren wieder Tausende. China rasselt mit dem Säbel.
Schwere Zusammenstöße bei Protesten in Hongkong
Rätselhafter Mordanschlag: Kennedy-Mörder mit Messer attackiert – Hintergründe unklar 

Rätselhafter Mordanschlag: Kennedy-Mörder mit Messer attackiert – Hintergründe unklar 

Der Kennedy-Mörder Sirhan Bishara Sirhan musste mit Verletzungen ins Krankenhaus gebracht werden. 
Rätselhafter Mordanschlag: Kennedy-Mörder mit Messer attackiert – Hintergründe unklar 
Zehntausende bei lautstarken Protesten gegen Boris Johnson

Zehntausende bei lautstarken Protesten gegen Boris Johnson

Zehntausende demonstrieren in Großbritannien gegen Premier Boris Johnson und die wochenlange Suspendierung des Parlaments. Für die einen ist es ein neuer Protest gegen den Brexit, für die anderen geht es um die Demokratie.
Zehntausende bei lautstarken Protesten gegen Boris Johnson
Tausende demonstrieren in Moskau für freie Wahlen

Tausende demonstrieren in Moskau für freie Wahlen

In einer Woche sind die Moskauer zur Wahl aufgerufen. Die Opposition will erneut mobilisieren und fordert eine freie Abstimmung. Viele fragten sich, ob die Polizei diesmal wieder hart durchgreifen wird.
Tausende demonstrieren in Moskau für freie Wahlen
Indien: Zwei Millionen droht Abschiebung nach Bangladesch

Indien: Zwei Millionen droht Abschiebung nach Bangladesch

Knapp zwei Millionen Bewohnern des für seinen Tee berühmten indischen Bundesstaates Assam droht der Verlust der Heimat. Nur ein Nachweis, dass ihre Familien schon vor 1971 in Indien lebten, verhindert die Abschiebung ins benachbarte Bangladesch - für viele Betroffene ein unmögliches Unterfangen.
Indien: Zwei Millionen droht Abschiebung nach Bangladesch
Bundeskanzlerin Angela Merkel erhält einen neuen Titel - und hat ein Versprechen parat

Bundeskanzlerin Angela Merkel erhält einen neuen Titel - und hat ein Versprechen parat

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist vielfache Ehrendoktorin. Für alle Universitäten, die ihr einen Ehrendoktor gegeben haben, hat die CDU-Politikerin ein Versprechen parat.
Bundeskanzlerin Angela Merkel erhält einen neuen Titel - und hat ein Versprechen parat
Union und SPD legen im Bund in der Wählergunst leicht zu

Union und SPD legen im Bund in der Wählergunst leicht zu

Berlin (dpa) - Kurz vor den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen haben die Berliner Koalitionsparteien nach einer Forsa-Umfrage leicht zugelegt.
Union und SPD legen im Bund in der Wählergunst leicht zu
Sayn-Wittgenstein: Landesverband geht auf Konfrontation zur Bundes-AfD

Sayn-Wittgenstein: Landesverband geht auf Konfrontation zur Bundes-AfD

Ein Gericht bestätigt den Rauswurf von Doris von Sayn Wittgenstein aus der AfD. Doch der Landesvorstand stellt sich hinter sie.
Sayn-Wittgenstein: Landesverband geht auf Konfrontation zur Bundes-AfD
Hongkong: Erneut Zusammenstöße zwischen Polizei und Demonstranten - Chinas Truppen rücken näher

Hongkong: Erneut Zusammenstöße zwischen Polizei und Demonstranten - Chinas Truppen rücken näher

Trotz Verbots gehen in Hongkong wieder Tausende Menschen auf die Straße. Die Zusammenstöße von Demonstranten und Polizei eskalieren. China versetzt seine Militärs.
Hongkong: Erneut Zusammenstöße zwischen Polizei und Demonstranten - Chinas Truppen rücken näher
„Stau“ vor Italiens Küste: Drei Rettungsschiffe warten auf einen sicheren Hafen 

„Stau“ vor Italiens Küste: Drei Rettungsschiffe warten auf einen sicheren Hafen 

Die Rettungsschiffe „Alan Kurdi“, „Eleonore“ und „Mare Jonio“ haben derzeit insgesamt etwa 150 Gerettete an Bord. Sie warten vor Lampedusa und Malta auf die Erlaubnis anzulegen. 
„Stau“ vor Italiens Küste: Drei Rettungsschiffe warten auf einen sicheren Hafen 
„Wahl-O-Mat“-Check vor der Sachsen-Wahl: AfD schon „auf dem Weg zur neuen NPD“?

„Wahl-O-Mat“-Check vor der Sachsen-Wahl: AfD schon „auf dem Weg zur neuen NPD“?

Andere Parteien warnen vor rechtsextremen Tendenzen in der AfD. Der Wahl-O-Mat gibt die Möglichkeit, AfD und NPD zu vergleichen - das sind die Ergebnisse.
„Wahl-O-Mat“-Check vor der Sachsen-Wahl: AfD schon „auf dem Weg zur neuen NPD“?
CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer: Schwarze Null kein Fetisch

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer: Schwarze Null kein Fetisch

Celle (dpa) - CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Politik der Bundesregierung ohne Neuverschuldung verteidigt. "Nein, die Schwarze Null ist für uns kein Fetisch", sagte Kramp-Karrenbauer beim Landesparteitag der CDU Niedersachsen in Celle.
CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer: Schwarze Null kein Fetisch
AfD im Dauer-Höhenflug: Warum der Osten so anders wählt

AfD im Dauer-Höhenflug: Warum der Osten so anders wählt

Am Sonntag dürfte der Alarm im politischen Deutschland groß sein: Die AfD liegt in Sachsen und Brandenburg auf Kurs Wahlerfolg. Doch warum ist die Partei im Osten so stark? Eine Analyse.
AfD im Dauer-Höhenflug: Warum der Osten so anders wählt
Berliner Mietendeckel berücksichtigt auch Größe der Wohnung

Berliner Mietendeckel berücksichtigt auch Größe der Wohnung

Wer künftig seine Miete gesenkt haben möchte, soll nicht nur sein Einkommen offenlegen. Die Frage ist auch, ob die Wohnung angemessen ist. Das ist schon in einem Gesetz festgelegt.
Berliner Mietendeckel berücksichtigt auch Größe der Wohnung
Brasiliens Präsidentensohn: "Hier haben wir das Sagen"

Brasiliens Präsidentensohn: "Hier haben wir das Sagen"

Auf der ganzen Welt herrscht Bestürzung über die heftigen Waldbrände im Amazonasgebiet, viele Länder wollen dem südamerikanischen Land bei den Löscharbeiten und der Wiederaufforstung helfen. Die brasilianische Regierung vermutet dahinter finstere Interessen.
Brasiliens Präsidentensohn: "Hier haben wir das Sagen"
New York: Thunberg demonstriert mit Jugendlichen fürs Klima

New York: Thunberg demonstriert mit Jugendlichen fürs Klima

Der Thunberg-Hype ist in den USA noch nicht angekommen: Zur Demo für das Klima vor den Vereinten Nationen kamen neben der jungen Schwedin nur rund 100 Jugendliche. Auf ihren bisher wichtigsten Protest in drei Wochen schaut die Bewegung trotzdem kämpferisch voraus.
New York: Thunberg demonstriert mit Jugendlichen fürs Klima
Trump feuert seine wichtigste Assistentin - aus pikantem Grund

Trump feuert seine wichtigste Assistentin - aus pikantem Grund

Der US-Präsident hat wieder einen Mitarbeiter weniger – seine persönliche Assistentin soll sich verplappert haben.
Trump feuert seine wichtigste Assistentin - aus pikantem Grund
Ärger bei Regierungsbildung in Italien: Sterne-Chef droht

Ärger bei Regierungsbildung in Italien: Sterne-Chef droht

Der Weg zu einer neuen Regierung in Italien ist steinig. Die Mannschaft steht noch nicht - der Streit ist aber schon da. Einer räumt derweil sein Büro.
Ärger bei Regierungsbildung in Italien: Sterne-Chef droht
Moskau: Syrische Armee ruft einseitig Waffenruhe aus

Moskau: Syrische Armee ruft einseitig Waffenruhe aus

Russland kündigt einmal mehr eine Waffenruhe für die Rebellenhochburg Idlib an. Die syrische Armee will sie einseitig umsetzen. Moskau richtet auch einen Appell an die anderen Konfliktparteien.
Moskau: Syrische Armee ruft einseitig Waffenruhe aus
Oettinger: Hoffe auf Widerstand gegen Brexit-Kurs

Oettinger: Hoffe auf Widerstand gegen Brexit-Kurs

Großbritanniens Premier Boris Johnson will den Austritt aus der EU auf jeden Fall zum Stichtag 31. Oktober - notfalls auch ohne Abkommen mit Brüssel. EU-Kommissar Günther Oettinger
Oettinger: Hoffe auf Widerstand gegen Brexit-Kurs
Dobrindt entfacht Streit um Steuer-Aufschlag für Billigflüge

Dobrindt entfacht Streit um Steuer-Aufschlag für Billigflüge

Für 9,90 Euro nach München oder Paris - bei solchen Lockpreisen steigen viele ins Flugzeug statt vielleicht in einen Zug. Sollten Dumping-Flugtickets teuer werden? Ein CSU-Vorstoß sorgt für Streit.
Dobrindt entfacht Streit um Steuer-Aufschlag für Billigflüge
Dobrindt verteidigt „Kampfpreis-Steuer“ für Billigflüge

Dobrindt verteidigt „Kampfpreis-Steuer“ für Billigflüge

Dobrindt verteidigt seinen Vorschlag über eine Steuer auf Billigflüge - die Proteste kamen vehement vor allem aus den eigenen Reihen. War der CSU-Landesgruppenchef zu voreilig?
Dobrindt verteidigt „Kampfpreis-Steuer“ für Billigflüge
Demokratieaktivisten in Hongkong auf Kaution wieder frei

Demokratieaktivisten in Hongkong auf Kaution wieder frei

Joshua Wong und Agnes Chow lassen sich nicht einschüchtern. Die prominenten Hongkonger Aktivisten sind kurz nach ihrer Festnahme wieder frei. Obwohl die Proteste für Samstag offiziell abgesagt wurden, könnte es dennoch ein unruhiges Wochenende werden.
Demokratieaktivisten in Hongkong auf Kaution wieder frei
Wahlkampf-Endspurt in Sachsen und Brandenburg

Wahlkampf-Endspurt in Sachsen und Brandenburg

Am Sonntag wird in Sachsen und Brandenburg gewählt. Den Parteien bleibt also nicht mehr viel Zeit, unentschlossene Wähler auf ihre Seite zu ziehen - oder dafür, vor einem Votum für den politischen Gegner zu warnen.
Wahlkampf-Endspurt in Sachsen und Brandenburg
Nach G7-Eklat: Bolsonaro will Sorry von Macron - und riskiert dafür sogar Amazonas-Hilfe

Nach G7-Eklat: Bolsonaro will Sorry von Macron - und riskiert dafür sogar Amazonas-Hilfe

Es ist buchstäblich ein Spiel mit dem Feuer: Brasiliens Präsident Bolsonaro will über G7-Hilfen für die Amazonas-Feuer sprechen - vorher müsse aber Emmanuel Macron klein beigeben.
Nach G7-Eklat: Bolsonaro will Sorry von Macron - und riskiert dafür sogar Amazonas-Hilfe
Kalbitz räumt Teilnahme an rechtsextremer Demo in Athen ein

Kalbitz räumt Teilnahme an rechtsextremer Demo in Athen ein

Unmittelbar vor der Brandenburger Landtagswahl tauchen Belege dafür auf, dass der AfD-Spitzenkandidat mehrfach an rechtsextremen Veranstaltungen beteiligt war. Kalbitz muss dies einräumen - aber will mit dieser Szene nichts mehr zu tun haben.
Kalbitz räumt Teilnahme an rechtsextremer Demo in Athen ein
AfD-Chef in Sachsen: "Wollen stärkste Kraft werden"

AfD-Chef in Sachsen: "Wollen stärkste Kraft werden"

Sachsens AfD-Chef Jörg Urban geht selbstbewusst in die anstehende Landtagswahl. Sein erklärtes Ziel: Regierungsverantwortung. CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer warnt dagegen mit scharfen Worten vor einem Erstarken der Rechtspopulisten.
AfD-Chef in Sachsen: "Wollen stärkste Kraft werden"
Zweiteilung der Regierung kostet Millionen Euro

Zweiteilung der Regierung kostet Millionen Euro

Am 1. September vor 20 Jahren nahm die Bundesregierung offiziell ihre Arbeit in Berlin auf. Ein Drittel der Mitarbeiter der Ministerien ist aber bis heute in Bonn. Das verursacht Kosten und klimaschädliche Emissionen.
Zweiteilung der Regierung kostet Millionen Euro
Kampfansage aus Istanbul: Erdogans Gegner wagt Machtprobe - wird er ernsthafter Konkurrent?

Kampfansage aus Istanbul: Erdogans Gegner wagt Machtprobe - wird er ernsthafter Konkurrent?

Ekrem Imamoglu hat Erdogans AKP in Istanbul eine schwere Niederlage zugefügt. Nun will er offenbar gegen parteinahe Stiftungen vorgehen.
Kampfansage aus Istanbul: Erdogans Gegner wagt Machtprobe - wird er ernsthafter Konkurrent?
Protest an Grenze: Türkische Sicherheitskräfte gehen gegen Syrer vor

Protest an Grenze: Türkische Sicherheitskräfte gehen gegen Syrer vor

Türkische Sicherheitskräfte haben Aktivisten zufolge an einem Grenzübergang zu Syrien in Richtung von Demonstranten im Nachbarland geschossen und Tränengas eingesetzt.
Protest an Grenze: Türkische Sicherheitskräfte gehen gegen Syrer vor
Massenansturm: Über 150 Migranten gelangen in spanische Nordafrika-Exklave

Massenansturm: Über 150 Migranten gelangen in spanische Nordafrika-Exklave

Bei einem neuen Massenansturm afrikanischer Migranten sind mindestens 155 Menschen von Marokko aus in die spanische Nordafrika-Exklave Ceuta gelangt.
Massenansturm: Über 150 Migranten gelangen in spanische Nordafrika-Exklave
Tagebau Jänschwalde muss Betrieb vorerst einstellen

Tagebau Jänschwalde muss Betrieb vorerst einstellen

Cottbus/Jänschwalde (dpa) - Der Braunkohleabbau im Tagebau Jänschwalde in Brandenburg wird vom 1. September an vorläufig gestoppt. Das geht aus einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Cottbus hervor.
Tagebau Jänschwalde muss Betrieb vorerst einstellen
Medien: Persönliche Assistentin von Trump tritt zurück

Medien: Persönliche Assistentin von Trump tritt zurück

Und schon wieder ein Abgang im Weißen Haus: Jetzt verlässt offenbar die persönliche Assistentin Donald Trump.
Medien: Persönliche Assistentin von Trump tritt zurück
Söder will Klimabonus statt CO2-Steuer

Söder will Klimabonus statt CO2-Steuer

Statt einer CO2-Steuer will Markus Söder (CSU) Bürger steuerlich begünstigen, die Energie sparen. Mit seiner Klimapolitik verfolgt er einen bestimmten Plan.
Söder will Klimabonus statt CO2-Steuer
Trump sagt Europa-Reise wegen Hurrikan "Dorian" komplett ab und warnt Bevölkerung

Trump sagt Europa-Reise wegen Hurrikan "Dorian" komplett ab und warnt Bevölkerung

Wegen des Hurrikans "Dorian", der auf die Ostküste der USA treffen wird, sagt Donald Trump seine Europa-Reise ab. Er will seine ganze Aufmerksamkeit dem Sturm widmen.
Trump sagt Europa-Reise wegen Hurrikan "Dorian" komplett ab und warnt Bevölkerung
Große Mehrheit gegen Reparationen für Polen und Griechenland

Große Mehrheit gegen Reparationen für Polen und Griechenland

Berlin (dpa) - Die Forderungen aus Polen und Griechenland nach Reparationen für Schäden aus dem Zweiten Weltkrieg stoßen in Deutschland auf breite Ablehnung.
Große Mehrheit gegen Reparationen für Polen und Griechenland
Für kleine Reparaturen: Bundeswehr-Kommandeure sollen diese Summe gestellt bekommen

Für kleine Reparaturen: Bundeswehr-Kommandeure sollen diese Summe gestellt bekommen

Die Bundeswehr-Kommandeure sollen bei Ausrüstungsmängeln selbständig tätig werden. Deshalb wird ihnen einem Bericht zufolge eine entsprechende Summe zur Verfügung gestellt.
Für kleine Reparaturen: Bundeswehr-Kommandeure sollen diese Summe gestellt bekommen
Brexit: Parlament wird lahmgelegt - Queen stimmt Plänen Boris Johnsons zu 

Brexit: Parlament wird lahmgelegt - Queen stimmt Plänen Boris Johnsons zu 

Brexit: Die Queen hat Boris Johnsons zugestimmt - das Unterhaus wird in eine extra-lange Pause geschickt, mitten im Ringen um einen geordneten Brexit. 
Brexit: Parlament wird lahmgelegt - Queen stimmt Plänen Boris Johnsons zu 
Conte rein, Salvini raus: "Neues Kapitel" für Italien

Conte rein, Salvini raus: "Neues Kapitel" für Italien

Italien könnte schon bald eine europafreundlichere Regierung haben. Der Plan des "Populisten in der Badehose" ist gescheitert. Doch auf dem Weg zu dem gewagten neuen Bündnis gibt es noch Unwägbarkeiten.
Conte rein, Salvini raus: "Neues Kapitel" für Italien
CDU baut Vorsprung in Sachsen aus - SPD-Plus in Brandenburg

CDU baut Vorsprung in Sachsen aus - SPD-Plus in Brandenburg

Am Sonntag wird in Brandenburg und Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Wenige Tage zuvor baut in Sachsen die CDU in einer Umfrage ihren Vorsprung auf die AfD aus. In Brandenburg deutet weiter alles auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen hin.
CDU baut Vorsprung in Sachsen aus - SPD-Plus in Brandenburg
Wehrmacht-Comeback? Zeitung „Times“ blamiert sich - AKK-Ministerium antwortet cool

Wehrmacht-Comeback? Zeitung „Times“ blamiert sich - AKK-Ministerium antwortet cool

75 Jahre nach dem endgültigen Aus für die Wehrmacht hat die britische Times eine Peinlichkeit geleistet. Feiner Spott kam aus dem Verteidigungsministerium.
Wehrmacht-Comeback? Zeitung „Times“ blamiert sich - AKK-Ministerium antwortet cool
Trump will zunächst 8600 US-Soldaten in Afghanistan lassen

Trump will zunächst 8600 US-Soldaten in Afghanistan lassen

Die Gespräche zwischen den USA und den Taliban nähern sich einem Ende - so heißt es. Ein Kernpunkt darin: der Abzug von US-Soldaten aus Afghanistan. Präsident Trump macht klar, dass er eine nennenswerte Zahl an Truppen dort belassen will - zumindest vorerst.
Trump will zunächst 8600 US-Soldaten in Afghanistan lassen
Der AfD drohen weitere Strafzahlungen wegen Parteifinanzen

Der AfD drohen weitere Strafzahlungen wegen Parteifinanzen

Berlin (dpa) - Wegen Unregelmäßigkeiten bei ihren Finanzen droht der AfD eine weitere Strafzahlung. Nach Angaben der Bundestagsverwaltung vom Donnerstag beläuft sich diese auf gut 34.000 Euro.
Der AfD drohen weitere Strafzahlungen wegen Parteifinanzen
Maas will EU-Einsatz für Golfregion nur unter Bedingungen

Maas will EU-Einsatz für Golfregion nur unter Bedingungen

Soll die EU einen eigenen Beitrag zur Sicherung des Schiffsverkehrs in der Straße von Hormus leisten? Mit dieser Frage beschäftigen sich die EU-Außenminister. Militärexperten warnen vor Zurückhaltung - auch wenn ein Einsatz Ressourcen binden würde.
Maas will EU-Einsatz für Golfregion nur unter Bedingungen
Altmaier will den Mittelstand entlasten und besänftigen

Altmaier will den Mittelstand entlasten und besänftigen

Der Wirtschaftsminister drängt nach harter Kritik an seiner Politik wieder auf ein gutes Verhältnis zum Mittelstand. In seiner neuen Strategie wimmelt es vor Lob und Entlastungsvorschlägen. Fraglich aber ist, ob die SPD mitmacht.
Altmaier will den Mittelstand entlasten und besänftigen
Diäten fast verdoppelt: Berliner Abgeordnete langen kräftig zu - und machen Versprechen

Diäten fast verdoppelt: Berliner Abgeordnete langen kräftig zu - und machen Versprechen

„Arm, aber sexy“, so lautet das Berliner Klischee-Selbstbild. Die Abgeordneten des Stadtstaats werden künftig weniger „arm“ sein - machen dafür aber auch ein Versprechen.
Diäten fast verdoppelt: Berliner Abgeordnete langen kräftig zu - und machen Versprechen
Mitsotakis will mit Deutschland über Reparationen verhandeln

Mitsotakis will mit Deutschland über Reparationen verhandeln

Der neue griechische Ministerpräsident Mitsotakis will Europa zeigen, dass die Schuldenkrise überwunden ist und mit Kanzlerin Merkel den Blick nach vorne richten. Es gibt aber ein heikles Thema aus der Vergangenheit, das die Beziehungen belastet.
Mitsotakis will mit Deutschland über Reparationen verhandeln
Klöckner will übergreifende Klima-Nothilfen für den Wald

Klöckner will übergreifende Klima-Nothilfen für den Wald

Extreme Trockenheit und Borkenkäfer lassen den Wald leiden. Um die dramatischen Verluste zu reparieren, sucht die Politik den Dialog mit Praktikern und Experten. Finanzielle Zusagen gibt es noch nicht.
Klöckner will übergreifende Klima-Nothilfen für den Wald