Ressortarchiv: Politik

EU streitet über Spitzenjobs - Widerstand gegen Timmermans

EU streitet über Spitzenjobs - Widerstand gegen Timmermans

Nach wochenlangem Hin und Her gibt es endlich einen Personalvorschlag für das mächtige Amt des EU-Kommissionschefs, mit dem Kanzlerin Merkel offenkundig leben kann. Aber es deutet sich eine Revolte an.
EU streitet über Spitzenjobs - Widerstand gegen Timmermans
USA und China einig über neue Handelsgespräche

USA und China einig über neue Handelsgespräche

Die beiden größten Volkswirtschaften machen einen neuen Anlauf, um ihren Handelskonflikt beizulegen. Trump zeigt überraschend viel Entgegenkommen, hat aber keine Eile. Kann die Welt wirklich aufatmen?
USA und China einig über neue Handelsgespräche
"Sea-Watch 3" - Steinmeier kritisiert Italien

"Sea-Watch 3" - Steinmeier kritisiert Italien

Eine deutsche Kapitänin bringt 40 Migranten unerlaubt nach Italien. Ist sie kriminell oder beispiellos menschlich? Der jüngste Einsatz von Sea-Watch scheint niemanden kalt zu lassen. Nun schaltet sich auch Bundespräsident Steinmeier mit deutlichen Worten ein.
"Sea-Watch 3" - Steinmeier kritisiert Italien
Umweltbundesamt für CO2-Aufschlag auf Brenn- und Treibstoff

Umweltbundesamt für CO2-Aufschlag auf Brenn- und Treibstoff

SPD und Grüne haben vorgelegt, jetzt präsentiert das Umweltbundesamt Vorschläge für mehr Klimaschutz. Heizen und Autofahren könnten teurer werden - doch alle betonen, dass die Bürger das Geld irgendwie zurückbekommen sollen.
Umweltbundesamt für CO2-Aufschlag auf Brenn- und Treibstoff
Rot-Grün-Rot in Bremen auf der Zielgeraden

Rot-Grün-Rot in Bremen auf der Zielgeraden

Der Koalitionsvertrag für das rot-grün-rote Bündnis in Bremen wird wohl mindestens 130 Seiten zählen. Vorgestellt wird der Text am Montag. Im Grundsatz scheint man sich einig.
Rot-Grün-Rot in Bremen auf der Zielgeraden
Trump betritt als erster US-Präsident den Boden Nordkoreas

Trump betritt als erster US-Präsident den Boden Nordkoreas

Donald Trump schreibt Geschichte: Bei einem Treffen an der innerkoreanischen Grenze reicht er Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un nicht nur die Hand, sondern geht noch einen Schritt weiter.
Trump betritt als erster US-Präsident den Boden Nordkoreas
Deutsche geben der Bundesregierung kein gutes Zeugnis

Deutsche geben der Bundesregierung kein gutes Zeugnis

Angela Merkel ist laut Umfrage das beliebteste Mitglied der Regierung. Eine weitere Amtszeit der Kanzlerin wünscht sich die Mehrheit der Bevölkerung trotzdem nicht.
Deutsche geben der Bundesregierung kein gutes Zeugnis
Kretschmann: Niemand muss Angst vor grünem Kanzler haben

Kretschmann: Niemand muss Angst vor grünem Kanzler haben

Berlin (dpa) - Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat versichert, dass es mit einer von seiner Partei geführten Bundesregierung keinen radikalen Politikwechsel geben würde.
Kretschmann: Niemand muss Angst vor grünem Kanzler haben
Nicht nur Macron ist gegen Weber: EU-Sondergipfel soll Streit um Spitzenpositionen beenden

Nicht nur Macron ist gegen Weber: EU-Sondergipfel soll Streit um Spitzenpositionen beenden

Ein EU-Sondergipfel in Brüssel soll am Sonntagabend (18.00 Uhr) eine neue Führung für die Europäische Union vorschlagen.
Nicht nur Macron ist gegen Weber: EU-Sondergipfel soll Streit um Spitzenpositionen beenden
Streit ums Tierwohl: CSU schlägt sich auf Seite der SPD - Klöckner stichelt mit Maut-Seitenhieb

Streit ums Tierwohl: CSU schlägt sich auf Seite der SPD - Klöckner stichelt mit Maut-Seitenhieb

Teile der CSU schließen sich der SPD-Forderung nach einem verpflichtenden Tierwohllabel an. Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner hat allerdings andere Pläne.
Streit ums Tierwohl: CSU schlägt sich auf Seite der SPD - Klöckner stichelt mit Maut-Seitenhieb
Sturmgewehr-Attrappe im Paket: Drohung gegen sächsischen SPD-Chef - „zu Freiwild erklärt“

Sturmgewehr-Attrappe im Paket: Drohung gegen sächsischen SPD-Chef - „zu Freiwild erklärt“

Nach dem Fall Lübcke scheint die Sicherheitslage prekär zu bleiben. 
Sturmgewehr-Attrappe im Paket: Drohung gegen sächsischen SPD-Chef - „zu Freiwild erklärt“
Vom Ausschluss bedrohte Abgeordnete wieder Nord-AfD-Chefin

Vom Ausschluss bedrohte Abgeordnete wieder Nord-AfD-Chefin

Eine Klatsche für den AfD-Bundesvorstand: Die schleswig-holsteinische AfD wählt Doris von Sayn-Wittgenstein überraschend erneut zur Landesvorsitzenden. Dabei will die Bundespartei sie wegen Verbindungen in die rechtsextreme Szene eigentlich 'rauswerfen.
Vom Ausschluss bedrohte Abgeordnete wieder Nord-AfD-Chefin
G20-Gipfel bringt Einigung auf einen Klima-Kompromiss - USA und China nähern sich an

G20-Gipfel bringt Einigung auf einen Klima-Kompromiss - USA und China nähern sich an

Der G20-Gipfel in Osaka brachte einige Überraschungen. Unter anderem gibt es einen Kompromiss beim Klimaabkommen, an dem sich aber nicht alle beteiligen.
G20-Gipfel bringt Einigung auf einen Klima-Kompromiss - USA und China nähern sich an
Wirbel um geplanten Gysi-Auftritt am 9. Oktober in Leipzig

Wirbel um geplanten Gysi-Auftritt am 9. Oktober in Leipzig

Gregor Gysi ist zu einer Veranstaltung am 9. Oktober - dem Jahrestag der friedlichen Revolution - in Leipzig eingeladen. Für einige eine unerträgliche Vorstellung. Darf ein Ex-SED- und PDS-Politiker als Zeitzeuge gehört werden?
Wirbel um geplanten Gysi-Auftritt am 9. Oktober in Leipzig
Geplantes Verfahren zur SPD-Chefsuche ist unzulässig: Parteienrechtler mit klarem Urteil

Geplantes Verfahren zur SPD-Chefsuche ist unzulässig: Parteienrechtler mit klarem Urteil

Die SPD sucht neues Spitzenpersonal und will auch die Möglichkeit für eine Doppelspitze schaffen. Doch jetzt stellen mehrere Experten klar: das Verfahren ist unzulässig. 
Geplantes Verfahren zur SPD-Chefsuche ist unzulässig: Parteienrechtler mit klarem Urteil
Trump lädt Nordkoreas Machthaber Kim zu spontanem Treffen ein

Trump lädt Nordkoreas Machthaber Kim zu spontanem Treffen ein

Finden Trump und Kim an diesem Wochenende zueinander? Nordkorea reagiert ungewöhnlich schnell auf eine Einladung Trumps zu einem "spontanen" Treffen. Doch bleibt vieles unklar.
Trump lädt Nordkoreas Machthaber Kim zu spontanem Treffen ein
EU-Postenpoker: Lösung mit Timmermans und Weber im Gespräch

EU-Postenpoker: Lösung mit Timmermans und Weber im Gespräch

Viel Zeit bleibt nicht mehr für die Suche nach einem neuen EU-Kommissionspräsidenten. Spätestens am Montag soll feststehen, wer es wird. Bundeskanzlerin Merkel zeigt sich zuversichtlich.
EU-Postenpoker: Lösung mit Timmermans und Weber im Gespräch
Sachsens SPD-Chef bekommt Paket mit Sturmgewehr-Nachbau

Sachsens SPD-Chef bekommt Paket mit Sturmgewehr-Nachbau

Der Mordfall Lübcke ist noch nicht aufgearbeitet, da wird die mutmaßliche Bedrohung eines weiteren Politikers öffentlich: Sachsens Vizeregierungschef Dulig bekam nach eigenen Worten ein Paket mit brisantem Inhalt zugesandt.
Sachsens SPD-Chef bekommt Paket mit Sturmgewehr-Nachbau
SPD-Politiker mit Nachbau von Sturmgewehr bedroht: „Inakzeptabler Höhepunkt“

SPD-Politiker mit Nachbau von Sturmgewehr bedroht: „Inakzeptabler Höhepunkt“

Der sächsische SPD-Chef und Vize-Regierungschef hat ein bedrohliches Paket enthalten. Inhalt: der Nachbau eines originalen Sturmgewehrs. 
SPD-Politiker mit Nachbau von Sturmgewehr bedroht: „Inakzeptabler Höhepunkt“
Arbeitsminister kritisiert regelmäßige Lehrer-Entlassungen: „Eine Riesensauerei“

Arbeitsminister kritisiert regelmäßige Lehrer-Entlassungen: „Eine Riesensauerei“

Jeden Sommer werden unzählige angestellte Lehrer entlassen - um sie im Herbst einzustellen. Diese Praxis kritisiert nun der Arbeitsminister mit markigen Worten.
Arbeitsminister kritisiert regelmäßige Lehrer-Entlassungen: „Eine Riesensauerei“
Merkel beteuert nach Zitteranfällen: Es geht mir gut

Merkel beteuert nach Zitteranfällen: Es geht mir gut

Osaka (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel hat nach ihren beiden Zitterattacken der vergangenen Wochen beteuert, dass es ihr gut gehe: "Ich bin überzeugt, so wie diese Reaktion aufgetreten ist, so wird sie auch wieder vergehen".
Merkel beteuert nach Zitteranfällen: Es geht mir gut
„Ich mag diesen Unterton nicht“ - Lanz pflaumt in seiner Sendung die Grünen-Chefs an

„Ich mag diesen Unterton nicht“ - Lanz pflaumt in seiner Sendung die Grünen-Chefs an

Heißer Talk im ZDF: Markus Lanz hatte die beiden Grünen-Vorsitzenden Baerbock und Habeck zu Gast. Es wurde ein recht unharmonisches Gespräch.
„Ich mag diesen Unterton nicht“ - Lanz pflaumt in seiner Sendung die Grünen-Chefs an
Seehofer wirbt für mehr Verfassungsschutz-Befugnisse

Seehofer wirbt für mehr Verfassungsschutz-Befugnisse

Der Bundesinnenminister möchte dem Inlandsgeheimdienst unter anderem auch Online-Durchsuchungen ermöglichen. Doch die SPD bremst. Im Mord an Walter Lübcke sieht Seehofer nun einen Beleg, dass dies auch mit Blick auf den Rechtsextremismus nötig ist.
Seehofer wirbt für mehr Verfassungsschutz-Befugnisse
Weidel: Vorschlag von Peter Tauber verfassungsfeindlich

Weidel: Vorschlag von Peter Tauber verfassungsfeindlich

Das Attentat auf den Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke und die anstehenden Landtagswahlen im Osten sorgen dafür, dass sich der Ton zwischen CDU und AfD verschärft. Jetzt legt Fraktionschefin Weidel nach.
Weidel: Vorschlag von Peter Tauber verfassungsfeindlich
Ex-Präsident mit brisanter Aussage zur US-Wahl 2016: „Trump hat verloren und ist im Amt, weil ...“

Ex-Präsident mit brisanter Aussage zur US-Wahl 2016: „Trump hat verloren und ist im Amt, weil ...“

Wie ist die US-Wahl 2016 wirklich abgelaufen? Der ehemalige US-Präsident Jimmy Carter hat eine klare Vermutung und sagt: Donald Trump hat die Wahl eigentlich verloren.
Ex-Präsident mit brisanter Aussage zur US-Wahl 2016: „Trump hat verloren und ist im Amt, weil ...“
Bericht: Manfred Weber soll nicht EU-Kommissionschef werden

Bericht: Manfred Weber soll nicht EU-Kommissionschef werden

Berlin (dpa) - Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber soll nach Informationen der "Welt am Sonntag" nicht Präsident der Europäischen Kommission werden. Darauf hätten sich beim G20-Gipfel im japanischen Osaka die anwesenden EU-Regierungschefs unter Leitung von EU-Ratspräsident Donald Tusk geeinigt.
Bericht: Manfred Weber soll nicht EU-Kommissionschef werden
Ex-Präsident Carter: Donald Trump hat Wahl nicht gewonnen

Ex-Präsident Carter: Donald Trump hat Wahl nicht gewonnen

Leesburg (dpa) - Der frühere US-Präsident Jimmy Carter glaubt, dass Donald Trump die Wahl eigentlich verloren hat und nur wegen der mutmaßlichen Einflussnahme Russlands im Amt ist.
Ex-Präsident Carter: Donald Trump hat Wahl nicht gewonnen
Grüne wollen CO2-Preis und 100 Euro "Energiegeld" für jeden

Grüne wollen CO2-Preis und 100 Euro "Energiegeld" für jeden

Im Kampf gegen die Erderwärmung muss Deutschland bald Nägel mit Köpfen machen, um die Ziele einzuhalten. Größere Veränderungen könnten da nötig werden - unumstritten sind die Vorschläge nicht.
Grüne wollen CO2-Preis und 100 Euro "Energiegeld" für jeden
Kein Durchbruch bei neuer Runde zum Atom-Abkommen mit Iran

Kein Durchbruch bei neuer Runde zum Atom-Abkommen mit Iran

Das Schicksal des einst als historisch gefeierten Atom-Abkommens mit dem Iran hängt am seidenen Faden. Noch laufen Rettungsversuche. Aber die Zeit wird knapp. Ein hochrangiges Krisen-Treffen zeichnet sich ab.
Kein Durchbruch bei neuer Runde zum Atom-Abkommen mit Iran
G20-Gipfel droht wegen Klima-Streits zu scheitern

G20-Gipfel droht wegen Klima-Streits zu scheitern

Was kann die Gruppe der 20 wichtigsten Wirtschaftsmächte überhaupt noch ausrichten? Beim Gipfel in Japan zeigt sich wieder die Uneinigkeit der Staatengruppe bei zentralen globalen Themen. Das liegt nicht mehr nur an US-Präsident Trump.
G20-Gipfel droht wegen Klima-Streits zu scheitern
Ermittlungen gegen deutsche Sea-Watch-Kapitänin

Ermittlungen gegen deutsche Sea-Watch-Kapitänin

Für die Migranten auf der "Sea-Watch 3" zeichnet sich eine Lösung ab. Die deutsche Kapitänin muss für die Rettung der Migranten dagegen mit einem juristischen Nachspiel rechnen.
Ermittlungen gegen deutsche Sea-Watch-Kapitänin
Türkisches Verfassungsgericht: Haft von Yücel rechtswidrig

Türkisches Verfassungsgericht: Haft von Yücel rechtswidrig

Eine Verletzung von Freiheit und Sicherheit - das türkische Verfassungsgericht gibt Deniz Yücel Recht und bezeichnet seine lange Haft als rechtswidrig. Der Journalist begrüßt das Urteil, das sei aber keine Gerechtigkeit.
Türkisches Verfassungsgericht: Haft von Yücel rechtswidrig
Sie wollten den Sturz der Regierung: Anklage gegen „Revolution Chemnitz“

Sie wollten den Sturz der Regierung: Anklage gegen „Revolution Chemnitz“

Die Gruppe plante offenbar nicht weniger als den Sturz der Regierung. Jetzt wurde gegen acht Männer der rechtsextremen Gruppe „Revolution Chemnitz“ Anklage erhoben. 
Sie wollten den Sturz der Regierung: Anklage gegen „Revolution Chemnitz“
Harris vs. Biden: US-Demokraten liefern sich Schlagabtausch

Harris vs. Biden: US-Demokraten liefern sich Schlagabtausch

Dieser Auftritt hatte es in sich: In der zweiten Runde der TV-Debatte bei den Demokraten zeigen sich die Teilnehmer meinungsstark und streitlustig. Besonders eine von ihnen kann überzeugen - im Nahkampf mit dem Spitzenreiter.
Harris vs. Biden: US-Demokraten liefern sich Schlagabtausch
Migrationspaket passiert den Bundesrat - mit viel Kritik

Migrationspaket passiert den Bundesrat - mit viel Kritik

Der Bundesrat diskutiert über ein kontroverses Gesetzpaket. Was für ausländische Fachkräfte Erleichterung bringt, bedeutet für manche Asylbewerber Verschärfungen. In der Länderkammer wird schnell klar: Nicht alle sind begeistert. Einige sehen bereits Korrekturbedarf.
Migrationspaket passiert den Bundesrat - mit viel Kritik
Eklat: Boris Johnson beschimpfte Franzosen wegen Brexit-Haltung als "scheiße"

Eklat: Boris Johnson beschimpfte Franzosen wegen Brexit-Haltung als "scheiße"

Boris Johnson beschimpfte die Franzosen wegen ihrer harten Haltung beim Brexits als „Scheiße“. Das zeigen nicht veröffentlichte Aufnahmen aus einer Doku.
Eklat: Boris Johnson beschimpfte Franzosen wegen Brexit-Haltung als "scheiße"
AfD-Fraktion wirft Claudia Roth Rechtsbruch vor und spricht von Willkür

AfD-Fraktion wirft Claudia Roth Rechtsbruch vor und spricht von Willkür

Die AfD-Fraktion im Bundestag ist bei dem Versuch einen Hammelsprung zu veranlassen gescheitert. Jetzt werfen sie Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth Rechtsbruch vor.
AfD-Fraktion wirft Claudia Roth Rechtsbruch vor und spricht von Willkür
Bundeswehreinsätze im Kosovo und Libanon verlängert

Bundeswehreinsätze im Kosovo und Libanon verlängert

Rund 210 deutsche Soldaten sind aktuell im Kosovo und im Libanon im Einsatz. Der Bundestag hat jetzt die Beteiligung an der KFOR- und der UNIFIL-Mission verlängert. Zwei Fraktionen lehnen diese Auslandseinsätze jedoch strikt ab.
Bundeswehreinsätze im Kosovo und Libanon verlängert
Nach Erdogan-Niederlage in Istanbul: Droht jetzt der nächste Lira-Absturz?

Nach Erdogan-Niederlage in Istanbul: Droht jetzt der nächste Lira-Absturz?

Nach der Bürgermeisterwahl in Istanbul erholte sich der Lira-Kurs leicht. Allerdings könnte Präsident Erdogan diese Entwicklung aufs Spiel setzen.
Nach Erdogan-Niederlage in Istanbul: Droht jetzt der nächste Lira-Absturz?
Australier in Nordkorea verschwunden - Er studiert in Pjöngjang

Australier in Nordkorea verschwunden - Er studiert in Pjöngjang

Ein Australier der in Nordkoreas Hauptstadt Pjöngjang studiert, ist verschwunden. Medienberichten zufolge ist er verhaftet worden.
Australier in Nordkorea verschwunden - Er studiert in Pjöngjang
Renten steigen um mehr als drei Prozent

Renten steigen um mehr als drei Prozent

Berlin (dpa) - Die Bezüge der rund 21 Millionen Rentner in Deutschland steigen zum 1. Juli spürbar an. In Westdeutschland können sich die Rentner über einen Zuwachs um 3,18 Prozent freuen, im Osten sind es sogar 3,91 Prozent.
Renten steigen um mehr als drei Prozent
42,8 Milliarden Euro Sanierungsstau an Schulen

42,8 Milliarden Euro Sanierungsstau an Schulen

Aufgrund von Nachmittagsunterricht und AGs verbringen die meisten Kinder und Jugendliche mittlerweile den Großteil des Tages in Schulgebäuden. Doch es fehlen Toiletten und Rückzugsräume. Und was lässt sich gegen Hygienemängel tun?
42,8 Milliarden Euro Sanierungsstau an Schulen
Kein ZDF-Talk: Aus diesem Grund fällt „Maybrit Illner“ heute aus

Kein ZDF-Talk: Aus diesem Grund fällt „Maybrit Illner“ heute aus

Donnerstagabend um 22.15 Uhr läuft eigentlich „Maybrit Illner“ im - doch nicht heute. Stattdessen überträgt das ZDF eine Sportveranstaltung. 
Kein ZDF-Talk: Aus diesem Grund fällt „Maybrit Illner“ heute aus
Spannungsgeladene TV-Debatte der Demokraten - Biden und Harris liefern sich Schlagabtausch

Spannungsgeladene TV-Debatte der Demokraten - Biden und Harris liefern sich Schlagabtausch

Das erste TV-Duell der Demokraten wurde von der US-Senatorin Elizabeth Warren dominiert. Trump bezeichnete die Debatte als langweilig.
Spannungsgeladene TV-Debatte der Demokraten - Biden und Harris liefern sich Schlagabtausch
Seehofer: "Neuer Höchststand" bei Rechtsextremisten

Seehofer: "Neuer Höchststand" bei Rechtsextremisten

Extremisten von rechts und links, Islamisten und Reichsbürger: Zahlreiche zum Teil gewaltbereite Gruppen stellen die freiheitliche Demokratie in Frage. Der neue Verfassungsschutzbericht gibt einen Überblick.
Seehofer: "Neuer Höchststand" bei Rechtsextremisten
Selbstmordanschläge auf Sicherheitskräfte erschüttern Tunis

Selbstmordanschläge auf Sicherheitskräfte erschüttern Tunis

Am Donnerstag überschlagen sich die Nachrichten in Tunesien: An zwei Orten in der Innenstadt explodieren Sprengsätze. Zuvor greifen mutmaßliche Terroristen Soldaten im Süden des Landes an. Hat Tunesien wieder ein Sicherheitsproblem?
Selbstmordanschläge auf Sicherheitskräfte erschüttern Tunis
Moderator von Netz-Talk düpiert Kühnert und Amthor - plötzlich sahen sie alt aus

Moderator von Netz-Talk düpiert Kühnert und Amthor - plötzlich sahen sie alt aus

Der Stern bringt das neue Talkformat „Diskuthek“ auf YouTube. In der ersten Folge sprechen Kevin Kühnert und Philipp Amthor - und werden vom Moderator abgestraft.
Moderator von Netz-Talk düpiert Kühnert und Amthor - plötzlich sahen sie alt aus
Merkel erleidet erneut heftigen Zitteranfall

Merkel erleidet erneut heftigen Zitteranfall

Der erneute Zitteranfall von Angela Merkel beunruhigt die Bürger. Was hat die Kanzlerin? Ist es wirklich nur ein relativ harmloser Flüssigkeitsmangel?
Merkel erleidet erneut heftigen Zitteranfall
Bundestags-Redner geben AfD Mitschuld am Mordfall Lübcke

Bundestags-Redner geben AfD Mitschuld am Mordfall Lübcke

Häme, Hass, Hetze - der Ton in der Republik wird seit Jahren rauer. Gibt es eine direkte Linie zum Mordfall Lübcke? Ja, sagen die meisten Fraktionen im Bundestag in einer Aktuellen Stunde. Und geben der AfD eine Mitschuld. Doch diese sieht sich in der Opferrolle.
Bundestags-Redner geben AfD Mitschuld am Mordfall Lübcke
G20-Gipfel in Japan: Diese Themen stehen auf der Tagesordnung

G20-Gipfel in Japan: Diese Themen stehen auf der Tagesordnung

In Japan treffen sich Staats- und Regierungschefs sowie die politische Spitze der EU zum G20-Gipfel. Es wird ein zähes Ringen um eine gemeinsame Erklärung erwartet.
G20-Gipfel in Japan: Diese Themen stehen auf der Tagesordnung