Ressortarchiv: Politik

Neue Umfrage: Grüne bleiben obenauf - SPD mit niedrigstem Wert seit 1949

Neue Umfrage: Grüne bleiben obenauf - SPD mit niedrigstem Wert seit 1949

Die Grünen können derzeit ihre Werte fast verdoppeln. Die SPD fällt auf historischen Tiefstand.
Neue Umfrage: Grüne bleiben obenauf - SPD mit niedrigstem Wert seit 1949
„Sichere Häfen“: Diese Städte wollen mehr Flüchtlinge aufnehmen - und machen Druck auf Seehofer

„Sichere Häfen“: Diese Städte wollen mehr Flüchtlinge aufnehmen - und machen Druck auf Seehofer

In manchen deutschen Städten verursacht die Aufnahme von Flüchtlingen viel Streit - andere wollen weiteren Migranten Asyl bieten. Nun hat sich ein neues Bündnis gegründet.
„Sichere Häfen“: Diese Städte wollen mehr Flüchtlinge aufnehmen - und machen Druck auf Seehofer
Grüne weiter stärkste Kraft - SPD nur noch bei 11 Prozent

Grüne weiter stärkste Kraft - SPD nur noch bei 11 Prozent

Jetzt dürften auch die Skeptiker verstummen, die direkt nach der Europawahl an den sensationellen Umfrageergebnissen der Grünen zweifelten. Der Abstand zur Union vergrößert sich.
Grüne weiter stärkste Kraft - SPD nur noch bei 11 Prozent
Angriff auf Öltanker vor Oman: Iran bestellt britischen Botschafter in Teheran ein

Angriff auf Öltanker vor Oman: Iran bestellt britischen Botschafter in Teheran ein

Im Golf von Oman sind zwei Tanker angegriffen worden. Ein Video der USA soll den Iran belasten, auch die Arabische Liga und Großbritannien sind nun von der Schuld überzeugt.
Angriff auf Öltanker vor Oman: Iran bestellt britischen Botschafter in Teheran ein
USA-Experte warnt nach Angriff auf Öltanker vor Krieg: „Könnte zu Anschlägen im Westen führen“

USA-Experte warnt nach Angriff auf Öltanker vor Krieg: „Könnte zu Anschlägen im Westen führen“

Nach den Angriffen auf zwei Öltanker vor dem Oman scheint der Konflikt zwischen den USA und dem Iran zu eskalieren. Wir haben mit dem Amerika-Experten Dr. Andreas Etges über die Hintergründe und Auswirkungen gesprochen.
USA-Experte warnt nach Angriff auf Öltanker vor Krieg: „Könnte zu Anschlägen im Westen führen“
Zehn Sea-Watch-Migranten können in Italien an Land gehen

Zehn Sea-Watch-Migranten können in Italien an Land gehen

Rom (dpa) - Zehn Migranten, die im Mittelmeer von der deutschen Hilfsorganisation Sea-Watch gerettet wurden, können in Italien an Land gehen. Innenminister Matteo Salvini habe eine entsprechende Erlaubnis gegeben, teilte das Ministerium am Samstag mit.
Zehn Sea-Watch-Migranten können in Italien an Land gehen
Merkel: Bundeswehr hatte viele Jahre lang zu wenig Geld

Merkel: Bundeswehr hatte viele Jahre lang zu wenig Geld

Bundesweit erhalten Besucher am Samstag an verschiedenen Standorten einen Einblick in die Arbeit der Bundeswehr. Die Verteidigungsministerin trifft einen legendären US-Piloten. Und die Kanzlerin gibt große Versäumnisse offen zu.
Merkel: Bundeswehr hatte viele Jahre lang zu wenig Geld
Walter Lübcke: Beisetzung im Heimatort - Mehrere hundert Menschen zu Gast

Walter Lübcke: Beisetzung im Heimatort - Mehrere hundert Menschen zu Gast

Der Fall des toten Regierungspräsidenten Lübcke wirft weiter Fragen auf. Nach der Trauerfeier gab es auch die Beisetzung im Heimatort.
Walter Lübcke: Beisetzung im Heimatort - Mehrere hundert Menschen zu Gast
2018 entstanden nur 27.000 neue Sozialwohnungen

2018 entstanden nur 27.000 neue Sozialwohnungen

In großen Städten müssen die Menschen immer mehr Geld für ihre Miete ausgeben. Vor allem bei ärmeren Familien könnten Sozialwohnungen für Entspannung sorgen. Doch die Bautätigkeit bleibt vielerorts hinter dem Bedarf zurück.
2018 entstanden nur 27.000 neue Sozialwohnungen
Merkel-Kritiker in der Union beharren auf Kurskorrekturen

Merkel-Kritiker in der Union beharren auf Kurskorrekturen

Für manche in der CDU sind sie so etwas wie die Schmuddelkinder vom rechten Rand: Die konservative Werte-Union prangert die Politik von Kanzlerin Merkel an - und fordert CDU und CSU zur Kurskorrektur auf.
Merkel-Kritiker in der Union beharren auf Kurskorrekturen
Nächste Absage: Heil will nicht für SPD-Vorsitz kandidieren

Nächste Absage: Heil will nicht für SPD-Vorsitz kandidieren

Berlin (dpa) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will sich nicht um den Posten des SPD-Vorsitzenden bewerben. "Ich habe nicht vor, zu kandidieren - ich weiß aber, wen ich will", sagte Heil dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
Nächste Absage: Heil will nicht für SPD-Vorsitz kandidieren
Kremlchef Putin kritisiert "Kampf ohne Regeln" in US-Politik

Kremlchef Putin kritisiert "Kampf ohne Regeln" in US-Politik

Russland wirft den USA nicht nur illegale Sanktionen gegen die eigene Wirtschaft vor. Putin kritisierte wiederholt auch den "Handelskrieg" der USA mit China.
Kremlchef Putin kritisiert "Kampf ohne Regeln" in US-Politik
Sommerurlaub: FDP- und Grünen-Anhänger nutzen Flugzeug am häufigsten - AfDler bevorzugen Auto

Sommerurlaub: FDP- und Grünen-Anhänger nutzen Flugzeug am häufigsten - AfDler bevorzugen Auto

Trotz der Diskussion um den Klimaschutz ist fliegen bei den Deutschen beliebt. Vor allem FDP- und Grünen-Anhänger fliegen in den Sommerurlaub.
Sommerurlaub: FDP- und Grünen-Anhänger nutzen Flugzeug am häufigsten - AfDler bevorzugen Auto
Maaßen hält Koalitionen von CDU und AfD für möglich: „Man weiß nie“

Maaßen hält Koalitionen von CDU und AfD für möglich: „Man weiß nie“

Der ehemalige Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hält eine Koalition mit der AfD für möglich. Ein Bündnis mit der Thüringer AfD und dessen Vorsitzenden Höcke schließt er aber aus.
Maaßen hält Koalitionen von CDU und AfD für möglich: „Man weiß nie“
Hongkong legt Auslieferungsgesetz auf Eis

Hongkong legt Auslieferungsgesetz auf Eis

Der Druck war zu groß. Nach massiven Protesten stellt Hongkongs Regierungschefin Pläne für ein umstrittenes Auslieferungsgesetz nach China zurück. Die Proteste sollen trotzdem weitergehen.
Hongkong legt Auslieferungsgesetz auf Eis
Gauck wirbt für mehr "Toleranz in Richtung rechts"

Gauck wirbt für mehr "Toleranz in Richtung rechts"

Wo genau verläuft die Grenze zwischen Konservativen und Rechten? Joachim Gauck hält es für wichtig, da genauer hinzuschauen. Bei der CDU ist man sich einig: Die AfD ist nicht "konservativ".
Gauck wirbt für mehr "Toleranz in Richtung rechts"
Dresdner „Hutbürger“ fordert Entschädigung vom ZDF - AfD-Anwalt vertritt ihn

Dresdner „Hutbürger“ fordert Entschädigung vom ZDF - AfD-Anwalt vertritt ihn

Ein Mann, der vor einer Pegida-Demo von einem ZDF-Team gefilmt wurde und ihnen deswegen eine Straftat vorwarf, fordert nun eine Entschädigung von dem Fernsehsender. 
Dresdner „Hutbürger“ fordert Entschädigung vom ZDF - AfD-Anwalt vertritt ihn
Nach „Ibiza-Affäre“: Straches Frau Phillippa will für die FPÖ ins Parlament

Nach „Ibiza-Affäre“: Straches Frau Phillippa will für die FPÖ ins Parlament

Das skandalöse Ibiza-Video zerstörte die politische Karriere von Heinz-Christian Strache. Seine Frau Philippa will jetzt selbst ins Parlament einziehen und hat gute Chancen.
Nach „Ibiza-Affäre“: Straches Frau Phillippa will für die FPÖ ins Parlament
Bartsch: Koalition mit SPD und Grünen im Bund realistisch

Bartsch: Koalition mit SPD und Grünen im Bund realistisch

Über neue "linke Mehrheiten" wird wegen des Höhenflugs der Grünen und der in Bremen geplanten rot-grün-roten Koalition in jüngster Zeit verstärkt auch in Berlin diskutiert.
Bartsch: Koalition mit SPD und Grünen im Bund realistisch
Patientenschützer: "Pflegebedürftige nicht weiter belasten"

Patientenschützer: "Pflegebedürftige nicht weiter belasten"

Monatelang hat die Koalition über Ideen gegen die Personalnot in der Pflege beraten. Nun will sie die Arbeitsbedingungen schnell und spürbar verbessern. Kommenden Mittwoch soll ein entsprechendes Vorhaben im Kabinett beraten werden. Aber eine Warnung steht im Raum.
Patientenschützer: "Pflegebedürftige nicht weiter belasten"
Mexiko veröffentlicht Trumps "geheimes Abkommen" zu Migration: Frist von 45 Tagen

Mexiko veröffentlicht Trumps "geheimes Abkommen" zu Migration: Frist von 45 Tagen

Donald Trump giftet erneut in Richtung Deutschland. Mexiko veröffentlicht derweil ein geheimes Zusatzabkommen zur Migrationsvereinbarung zwischen beiden Ländern.
Mexiko veröffentlicht Trumps "geheimes Abkommen" zu Migration: Frist von 45 Tagen
OB-Wahl in Görlitz: Übernimmt die AfD in erster deutscher Stadt das politische Ruder? 

OB-Wahl in Görlitz: Übernimmt die AfD in erster deutscher Stadt das politische Ruder? 

An diesem Wochenende könnte der AfD etwas Besonderes gelingen: In der sächsischen Stadt Görlitz stehen die Chancen gut, dass die Partei erstmals einen Oberbürgermeister stellen darf.
OB-Wahl in Görlitz: Übernimmt die AfD in erster deutscher Stadt das politische Ruder? 
Mysterium am Golf - Wer steckt hinter Attacke auf Tanker?

Mysterium am Golf - Wer steckt hinter Attacke auf Tanker?

Nach den mysteriösen Zwischenfällen mit zwei Tankern am Golf von Oman herrscht Rätselraten: Wer war es? Washington legt sich auf den Intimfeind Iran fest. Die meisten anderen sind vorsichtiger. Was genau passierte, bleibt vorerst weiter im Dunkeln.
Mysterium am Golf - Wer steckt hinter Attacke auf Tanker?
Auf einer „Wellenlänge“? Söder übt Schulterschluss mit grünem Kollegen - und gibt Merkel einen mit

Auf einer „Wellenlänge“? Söder übt Schulterschluss mit grünem Kollegen - und gibt Merkel einen mit

Markus Söder hat offenbar einen neuen Mitstreiter gefunden - ausgerechnet in den Reihen der Grünen. In einem Interview bringt er die südlichen Bundesländer gegen die aktuelle Politik der GroKo in Stellung.
Auf einer „Wellenlänge“? Söder übt Schulterschluss mit grünem Kollegen - und gibt Merkel einen mit
Frauen streiken in der Schweiz für mehr Gleichberechtigung

Frauen streiken in der Schweiz für mehr Gleichberechtigung

Frauen verdienen meist weniger, sind schlechter abgesichert und sind stärker als Männer unbezahlt in Fürsorge und Pflege von Angehörigen eingespannt. Mit einem Frauenstreik machen Tausende Schweizerinnen jetzt Druck - und färben die Straßen violett.
Frauen streiken in der Schweiz für mehr Gleichberechtigung
Leere Regierungsflieger: Verschenkt der Bund jährlich sieben Millionen Euro?

Leere Regierungsflieger: Verschenkt der Bund jährlich sieben Millionen Euro?

Das Bundesverteidigungsministerium gibt viel Geld für Inlandsflüge aus, die vermeintlich unnötig sind. Ändern soll sich die Situation erst mit der Fertigstellung des neuen Berliner Flughafens.
Leere Regierungsflieger: Verschenkt der Bund jährlich sieben Millionen Euro?
Trump: Kellyanne Conway bleibt im Weißen Haus

Trump: Kellyanne Conway bleibt im Weißen Haus

Sie ist eine der dienstältesten politischen Weggefährten Trumps - und bleibt es wohl weiterhin: Kellyanne Conway wird trotz mehrfacher Verfehlungen den Präsidenten weiter beraten.
Trump: Kellyanne Conway bleibt im Weißen Haus
Frau von Erdogan-Feind Dündar nach Deutschland geflohen - Terrorvorwürfe gegen Ehemann

Frau von Erdogan-Feind Dündar nach Deutschland geflohen - Terrorvorwürfe gegen Ehemann

Der Streit um den türkischen Raketen-Deal mit Russland scheint zu eskalieren, deutsche Politiker üben Kritik. Claudia Roth fordert währenddessen mehr Einsatz für Menschenrechtler in der Türkei.
Frau von Erdogan-Feind Dündar nach Deutschland geflohen - Terrorvorwürfe gegen Ehemann
Sri Lanka: Hauptverdächtiger nach Anschlägen gefasst

Sri Lanka: Hauptverdächtiger nach Anschlägen gefasst

Bei den Anschlägen auf Sri Lanka kamen über 300 Menschen ums Leben. Nun wurde der Hauptverdächtige festgenommen.
Sri Lanka: Hauptverdächtiger nach Anschlägen gefasst
Nach AfD-Vergleich: Schäfer-Gümbel und Grüne wollen reden

Nach AfD-Vergleich: Schäfer-Gümbel und Grüne wollen reden

Die Grünen stehen derzeit bestens da - ganz anders als die SPD. Deren kommissarischer Vorsitzender greift die grüne Konkurrenz heftig an, vergleicht sie sogar mit der AfD. Aber das bleibt nicht das letzte Wort.
Nach AfD-Vergleich: Schäfer-Gümbel und Grüne wollen reden
Deutschland feiert 70 Jahre Berliner Luftbrücke - doch ausgerechnet Berlin blamiert sich

Deutschland feiert 70 Jahre Berliner Luftbrücke - doch ausgerechnet Berlin blamiert sich

Historische Rosinenbomber in Berlin, Abwurf von Schokolade - das war der Plan für die große Feier zu 70 Jahren Luftbrücke. Doch jetzt blamiert sich die Hauptstadt mächtig.
Deutschland feiert 70 Jahre Berliner Luftbrücke - doch ausgerechnet Berlin blamiert sich
GroKo bald beendet? Journalist erzählt bei Maischberger von Insider-Infos

GroKo bald beendet? Journalist erzählt bei Maischberger von Insider-Infos

Die Groko strauchelt und beim Maischberger-Talk kam womöglich noch Schlimmeres ans Licht. Journalist Steingart berichtete von geheimen Neuwahl-Plänen.
GroKo bald beendet? Journalist erzählt bei Maischberger von Insider-Infos
MH17: Verkünden neue Ergebnisse den Schuldigen für die Flugzeugkatastrophe?

MH17: Verkünden neue Ergebnisse den Schuldigen für die Flugzeugkatastrophe?

Kann das Geheimnis um den Abschuss der Boeing von Malaysia Airlines im Juli 2014 gelüftet werden? Eine Pressekonferenz könnte nächste Woche Licht ins Dunkel bringen.
MH17: Verkünden neue Ergebnisse den Schuldigen für die Flugzeugkatastrophe?
Werbung für Schwangerschaftsabbrüche: Ärztinnen verurteilt

Werbung für Schwangerschaftsabbrüche: Ärztinnen verurteilt

Berlin (dpa) - Wegen Verstoßes gegen das sogenannte Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche sind zwei Berliner Frauenärztinnen verurteilt worden. Es war der erste Prozess seit der Neuregelung des umstrittenen Paragrafen 219a im Frühjahr.
Werbung für Schwangerschaftsabbrüche: Ärztinnen verurteilt
SPD-Chef wagt drastischen Vergleich: Grüne mit gleichen Methoden wie AfD?

SPD-Chef wagt drastischen Vergleich: Grüne mit gleichen Methoden wie AfD?

SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel greift die Konkurrenz an. Grüne und AfD seien sich in einer Sache sehr ähnlich, und zwar beim populistischen Ansatz.
SPD-Chef wagt drastischen Vergleich: Grüne mit gleichen Methoden wie AfD?
Koalitionsspitzen einig über Teil-Abschaffung des Soli

Koalitionsspitzen einig über Teil-Abschaffung des Soli

So sehen Einigungen in der großen Koalition aus: Union und SPD planen nach langen Diskussionen eine teilweise Soli-Abschaffung - was von Anfang an im Koalitionsvertrag vereinbart war. Erneut ist von einem "ersten Schritt" die Rede.
Koalitionsspitzen einig über Teil-Abschaffung des Soli
SPD-Spitze will bundesweiten Mietendeckel - Merkel äußert sich skeptisch

SPD-Spitze will bundesweiten Mietendeckel - Merkel äußert sich skeptisch

Die SPD spricht sich für einen bundesweiten Mietendeckel aus. Während die Mieten für fünf Jahren eingefroren werden sollen, wollen sie bauen.
SPD-Spitze will bundesweiten Mietendeckel - Merkel äußert sich skeptisch
Brexit: Gesundheitsminister Hancock wirft im Rennen um May-Nachfolge hin

Brexit: Gesundheitsminister Hancock wirft im Rennen um May-Nachfolge hin

Mitten in den Brexit-Vorbereitungen läuft das Rennen um Theresa Mays Nachfolge. Boris Johnson will Druck auf die EU aufbauen, blitzt damit aber ab.
Brexit: Gesundheitsminister Hancock wirft im Rennen um May-Nachfolge hin
Rezo beschert Jan Böhmermann Top-Einschaltquote - Vorallem junge Menschen schalten ein

Rezo beschert Jan Böhmermann Top-Einschaltquote - Vorallem junge Menschen schalten ein

YouTuber Rezo war bei Jan Böhmermann zu Gast und erzählte erstmals im TV von seinem berühmten Anti-CDU-Video. Was war seine Motivation?
Rezo beschert Jan Böhmermann Top-Einschaltquote - Vorallem junge Menschen schalten ein
Verfahren über US-Auslieferungsantrag für Assange im nächsten Jahr

Verfahren über US-Auslieferungsantrag für Assange im nächsten Jahr

Dem Wikileaks-Gründer Julian Assange wurde zu einer Gefängnisstrafe in England verurteilt. Das Verfahren über eine Auslieferung an die USA wird erst nächstes Jahr stattfinden.
Verfahren über US-Auslieferungsantrag für Assange im nächsten Jahr
Gericht kippt Burkini-Verbot - Muslimin konnte ärztlich angeordnete Schwimmbadbesuche nicht antreten

Gericht kippt Burkini-Verbot - Muslimin konnte ärztlich angeordnete Schwimmbadbesuche nicht antreten

In Koblenz wurde ein Burkini-Verbot gekippt. Eine Muslimin hatte geklagt, da sie deswegen ärztlich angeordnete Schwimmbadbesuche nicht antreten konnte.
Gericht kippt Burkini-Verbot - Muslimin konnte ärztlich angeordnete Schwimmbadbesuche nicht antreten
Neuer Gesetzentwurf zur Grundsteuer? Merkel erwartet schnelle Einigung

Neuer Gesetzentwurf zur Grundsteuer? Merkel erwartet schnelle Einigung

Ein neuer Gesetzentwurf zur Grundsteuer könne schon bald beschlossen werden. Das sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Freitag in einer Rede auf dem Deutschen Mietertag in Köln.
Neuer Gesetzentwurf zur Grundsteuer? Merkel erwartet schnelle Einigung
Umfragen vor Istanbul-Wahl lehren Erdogan das Fürchten - Pleite hätte drastische Konsequenz

Umfragen vor Istanbul-Wahl lehren Erdogan das Fürchten - Pleite hätte drastische Konsequenz

Eigentlich wurde Imamoglu schon zum neuen Bürgermeister von Istanbul gewählt. Die Erdogan-Partei AKP schaffte es aber die Wahl annullieren zu lassen. Ein Verlust von der Metropole würde Erdogan viel Geld kosten. 
Umfragen vor Istanbul-Wahl lehren Erdogan das Fürchten - Pleite hätte drastische Konsequenz
Knapp 500 Rechtsextremisten per Haftbefehl gesucht

Knapp 500 Rechtsextremisten per Haftbefehl gesucht

Berlin (dpa) - Die Zahl der mit Haftbefehl gesuchten Rechtsextremisten ist nach einem Medienbericht gestiegen. Sie lag Ende März bei 497 gegenüber 467 im September, wie die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichteten.
Knapp 500 Rechtsextremisten per Haftbefehl gesucht
Islamistischer Gefährder in Mönchengladbach festgenommen

Islamistischer Gefährder in Mönchengladbach festgenommen

Zweimal ist ein als islamistischer Gefährder eingestufter Mann bei der Polizei auffällig geworden. In Haft kam er allerdings nie. Nun wurde der aus Tschetschenien stammende Mann erneut festgenommen und kommt vor den Haftrichter.
Islamistischer Gefährder in Mönchengladbach festgenommen
Talk bei Maybrit Illner: Gast bringt überraschendes Duo für SPD-Parteivorsitz ins Gespräch

Talk bei Maybrit Illner: Gast bringt überraschendes Duo für SPD-Parteivorsitz ins Gespräch

Eigentlich sollte es bei Maybrit Illner darum gehen, wie die Volksparteien in Tritt kommen. Stattdessen gab es zu einer möglichen SPD-Doppelspitze ein schwaches Dementi - und eine überraschende Aussage.
Talk bei Maybrit Illner: Gast bringt überraschendes Duo für SPD-Parteivorsitz ins Gespräch
Ost-AfD im Steigflug - und viele Westdeutsche am Schalthebel

Ost-AfD im Steigflug - und viele Westdeutsche am Schalthebel

Im Osten der Republik ist die AfD selbstbewusst wie nie. Starke Stimmenzuwächse bei der Europawahl und zwei Mal stärkste Kraft in einem Bundesland lassen die Rechtspopulisten von der Macht träumen - auch in Görlitz.
Ost-AfD im Steigflug - und viele Westdeutsche am Schalthebel
Rechenfehler: Wie lange war Sarah Sanders Pressesprecherin von Donald Trump?

Rechenfehler: Wie lange war Sarah Sanders Pressesprecherin von Donald Trump?

Pressesprecherin Sarah Sanders kündigt ihren Abschied aus dem Weißen Haus an. US-Präsident Donald Trump scheint nicht sicher, wie lange er sich dort schon aufhält.
Rechenfehler: Wie lange war Sarah Sanders Pressesprecherin von Donald Trump?
Klausurtagung der Koalitionsfraktionen: Koalitionsstabilität bleibt gewährleistet

Klausurtagung der Koalitionsfraktionen: Koalitionsstabilität bleibt gewährleistet

Die Spitzen der SPD und Unions-Koalitionen treffen sich zur Klausurtagung. Die Koalitionsstabilität soll weiterhin gewährleistet bleiben.
Klausurtagung der Koalitionsfraktionen: Koalitionsstabilität bleibt gewährleistet
Kükenschreddern bleibt nach Urteil erlaubt - Grüne fordern neues Gesetz

Kükenschreddern bleibt nach Urteil erlaubt - Grüne fordern neues Gesetz

Das Bundesverwaltungsgericht hat das mit Spannung erwartete Urteil zum Kükenschreddern, dem massenhaften Töten von männlichen Küken, gesprochen.
Kükenschreddern bleibt nach Urteil erlaubt - Grüne fordern neues Gesetz