Ressortarchiv: Politik

Merkel stärkt Kramp-Karrenbauer: Spekulationen sind "Unsinn"

Merkel stärkt Kramp-Karrenbauer: Spekulationen sind "Unsinn"

Nach ihren Äußerungen über "Meinungsmache" im Internet steht CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer schwer unter Druck. Kanzlerin Merkel stellt sich hinter ihre Wunschnachfolgerin an der Parteispitze. Doch die Zweifel wachsen.
Merkel stärkt Kramp-Karrenbauer: Spekulationen sind "Unsinn"
Kabinett will im September über Klimaschutzpaket entscheiden

Kabinett will im September über Klimaschutzpaket entscheiden

Hat die Regierung die Zeichen der Zeit erkannt? Beim Klimakabinett kamen viele Vorschläge auf den Tisch. Opposition und Umweltverbände zerpflücken die Pläne.
Kabinett will im September über Klimaschutzpaket entscheiden
Regierung verschiebt Entscheidung zu Klimaschutz - Grüne und FDP kritisieren Verzögerung

Regierung verschiebt Entscheidung zu Klimaschutz - Grüne und FDP kritisieren Verzögerung

Die Regierung verschiebt ihre "Grundsatzentscheidung" zu konkreten Maßnahmen für den Klimaschutz. Die Opposition übt scharf Kritik an der Verzögerung.
Regierung verschiebt Entscheidung zu Klimaschutz - Grüne und FDP kritisieren Verzögerung
CDU und Grüne in Bremen werten Sondierung positiv

CDU und Grüne in Bremen werten Sondierung positiv

Ein Endergebnis zur Bremer Landtagswahl fehlt immer noch. Doch die Suche nach einer Regierung läuft. CDU und Grüne machten mit einer Sondierungsrunde den Auftakt.
CDU und Grüne in Bremen werten Sondierung positiv
"Brexit-Lügen": Boris Johnson muss vor Gericht erscheinen

"Brexit-Lügen": Boris Johnson muss vor Gericht erscheinen

Boris Johnson hatte Umfragen zufolge bislang gute Chancen, neuer Premierminister zu werden. Doch seine früheren Angaben dazu, wie viel Geld London an Brüssel zahlen muss, könnten ihm nun zum Verhängnis werden.
"Brexit-Lügen": Boris Johnson muss vor Gericht erscheinen
EU-Kommission empfiehlt Beitrittsgespräche mit Balkanstaaten

EU-Kommission empfiehlt Beitrittsgespräche mit Balkanstaaten

Nach einer Reihe von Reformen können sich Albanien und Nordmazedonien Hoffnung auf Verhandlungen über einen EU-Beitritt machen. Das letzte Wort sprechen allerdings die EU-Staaten. An Deutschland könnte es scheitern.
EU-Kommission empfiehlt Beitrittsgespräche mit Balkanstaaten
Boris Johnson muss wegen mutmaßlicher Brexit-Lügen vor Gericht

Boris Johnson muss wegen mutmaßlicher Brexit-Lügen vor Gericht

Boris Johnson will britischer Premierminister werden. Der frühere Außenminister war einer der Protagonisten der erfolgreichen Brexit-Kampagne. Eine Aussage von damals holt den Politiker nun ein.
Boris Johnson muss wegen mutmaßlicher Brexit-Lügen vor Gericht
Deutschland für ausländische Fachkräfte nur mäßig attraktiv

Deutschland für ausländische Fachkräfte nur mäßig attraktiv

Dass Deutschland gut ausgebildete Migranten braucht, ist unter den Bundestagsparteien relativ unumstritten. Doch was ist, wenn die begehrten Fachkräfte gar nicht kommen wollen, weil anderswo die Steuern niedriger und die Karrierechancen besser sind?
Deutschland für ausländische Fachkräfte nur mäßig attraktiv
Bundestagsausschuss muss sich mit Tampons befassen

Bundestagsausschuss muss sich mit Tampons befassen

Berlin (dpa) - Der Petitionsausschuss des Bundestags muss sich mit der Forderung befassen, die Steuern auf Tampons und Binden zu senken. Eine entsprechende Online-Petition hat in rund vier Wochen mehr als 81.000 Unterschriften bekommen - das Quorum für eine Beratung im Bundestag liegt bei 50.000.
Bundestagsausschuss muss sich mit Tampons befassen
Verdurstete IS-Sklavin - Mann der Angeklagten in Griechenland gefasst

Verdurstete IS-Sklavin - Mann der Angeklagten in Griechenland gefasst

Sie ist die erste IS-Anhängerin, gegen die nach ihrer Heimkehr nach Deutschland ein Haftbefehl erwirkt werden konnte. Die Rückkehrerin wird beim Prozess am Dienstag unaussprechlich schrecklicher Taten bezichtigt.
Verdurstete IS-Sklavin - Mann der Angeklagten in Griechenland gefasst
Nach der Europawahl: Merz rechnet mit "Klimakanzlerin" Merkel ab

Nach der Europawahl: Merz rechnet mit "Klimakanzlerin" Merkel ab

Die Klimapolitik war die Kernthematik der Europawahl - die CDU erlebte ein Wahldesaster. Friedrich Merz kritisiert die Kanzlerin und ihre Klimapolitik scharf.
Nach der Europawahl: Merz rechnet mit "Klimakanzlerin" Merkel ab
Karlspreis für den "Multilateralisten" António Guterres

Karlspreis für den "Multilateralisten" António Guterres

Die Karlspreisverleihung an den UN-Generalsekretär ist mehr als die Würdigung des Europäers. Die Aachener verbinden damit die Botschaft an Europa und die Welt: Keine Alleingänge, arbeitet zusammen.
Karlspreis für den "Multilateralisten" António Guterres
Maduro-Regierung will Beziehungen nach Berlin normalisieren

Maduro-Regierung will Beziehungen nach Berlin normalisieren

Außenminister Maas lädt 29 Länder Lateinamerikas zu einer großen Konferenz ein. Nur eines nicht: Venezuela. Der Vize-Außenminister von Präsident Maduro kommt zwar trotzdem zu einer Gegenveranstaltung nach Berlin. So ganz auf Konfrontationskurs geht er aber nicht.
Maduro-Regierung will Beziehungen nach Berlin normalisieren
Äußerung zu Meinungsmache im Netz: CDU-Chefin bekommt Ärger

Äußerung zu Meinungsmache im Netz: CDU-Chefin bekommt Ärger

Annegret Kramp-Karrenbauer legt am Ende der Pressekonferenz dann doch nochmals nach - gegen die YouTuber, die die CDU schlecht machen. Und erntet heftige Gegenreaktionen für ihre Meinungsmache-Äußerungen.
Äußerung zu Meinungsmache im Netz: CDU-Chefin bekommt Ärger
CDU-Politiker schimpft nach Europawahl über Erstwähler - Moderator Buschmann kontert scharf

CDU-Politiker schimpft nach Europawahl über Erstwähler - Moderator Buschmann kontert scharf

Nach Partei-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer legt sich auch CDU-Staatssekretär Thomas Bareiß mit jungen Wählen an - und erntet ebenfalls einen Shitstorm. Auch ein Sportreporter meldet sich zu Wort.
CDU-Politiker schimpft nach Europawahl über Erstwähler - Moderator Buschmann kontert scharf
Greta Thunberg: Müssen in allen Lebensbereichen umdenken

Greta Thunberg: Müssen in allen Lebensbereichen umdenken

Greta Thunberg und Arnold Schwarzenegger bilden in Wien ein prominentes Duo im Kampf gegen die drohende Klimakatastrophe. "Keine weitere Zeit mehr verlieren" ist dabei ihr Motto.
Greta Thunberg: Müssen in allen Lebensbereichen umdenken
Lateinamerika-Konferenz: Venezuela ohne Einladung in Berlin

Lateinamerika-Konferenz: Venezuela ohne Einladung in Berlin

Maas will die Zusammenarbeit mit Lateinamerika nicht China und den USA überlassen. Deswegen startet er mit einer großen Konferenz eine diplomatische Offensive. Ein Land ist nicht eingeladen - und schickt trotzdem einen Vize-Außenminister nach Berlin.
Lateinamerika-Konferenz: Venezuela ohne Einladung in Berlin
Antisemitismus-Beauftragter ruft zum Kippa-Tragen auf

Antisemitismus-Beauftragter ruft zum Kippa-Tragen auf

Kippa-Tragen als Zeichen gegen Intoleranz und als Zeichen der Solidarität - schlägt der Antisemitismusbeauftragte Klein vor. Zentralratspräsident Schuster rät zur Vorsicht. Mit einer speziellen Forderung melden sich Rabbiner zu Wort.
Antisemitismus-Beauftragter ruft zum Kippa-Tragen auf
Mehrheit der Bevölkerung sieht Defizite bei Energiewende

Mehrheit der Bevölkerung sieht Defizite bei Energiewende

Die Energiewende zu langsam und die Politik im Interesse der Wirtschaft: Viele Menschen in Deutschland sind einer Studie zufolge unzufrieden mit Regierung in Sachen Umweltschutz.
Mehrheit der Bevölkerung sieht Defizite bei Energiewende
Spahn wirbt bei Ärzten für Tempo bei der Digitalisierung

Spahn wirbt bei Ärzten für Tempo bei der Digitalisierung

Der Ärztetag ist für den Minister kein einfaches Pflaster - einzelne Buh-Rufe sind denn auch dabei. Spahn will die Mediziner endlich bei einem zentralen Thema ins Boot bekommen. Kritik einstecken muss er aber auch.
Spahn wirbt bei Ärzten für Tempo bei der Digitalisierung
Tag eins nach Kanzlersturz: Österreich hat Interims-Kabinett

Tag eins nach Kanzlersturz: Österreich hat Interims-Kabinett

Die Tage dieser Regierung sind wirklich gezählt. Das neue Führungsteam in Österreich soll spätestens in einer Woche abgelöst werden. Der Bundespräsident ruft zum Dialog auf.
Tag eins nach Kanzlersturz: Österreich hat Interims-Kabinett
SPD-Fraktion berät über Führungskrise

SPD-Fraktion berät über Führungskrise

Die SPD-Chefin Nahles ist die Personaldebatten leid. Sie entscheidet sich für den Gang in die Offensive. Ihr Kalkül: Kritiker müssen nun Farbe bekennen. Wer stellt sich zuerst gegen Nahles? Und auch die CDU hat an eigenen Fehlern und Versäumnissen zu knabbern.
SPD-Fraktion berät über Führungskrise
Israel vor Neuwahl? Parlament in erster Lesung für Auflösung

Israel vor Neuwahl? Parlament in erster Lesung für Auflösung

Israel hat erst im April ein neues Parlament gewählt - nun droht schon wieder eine vorgezogene Wahl. Hintergrund sind Querelen zwischen möglichen Koalitionspartnern von Regierungschef Netanjahu.
Israel vor Neuwahl? Parlament in erster Lesung für Auflösung
Teheran sieht japanische Vermittlung als "Wendepunkt"

Teheran sieht japanische Vermittlung als "Wendepunkt"

In den vergangenen Monaten haben sich die Spannungen zwischen den USA und dem Iran zugespitzt. Nun könnte ein Vermittlungsversuch des japanischen Ministerpräsidenten Bewegung in den Konflikt bringen.
Teheran sieht japanische Vermittlung als "Wendepunkt"
Europawahl-Debakel für CDU - doch was sagt eigentlich Merkel?

Europawahl-Debakel für CDU - doch was sagt eigentlich Merkel?

Nach der Europawahl suchte AKK nach Antworten für das CDU-Debakel. Doch wo ist eigentlich Angela Merkel? Die Kanzlerin äußerte sich lange nicht, nun aber gab sie CNN ein Interview.
Europawahl-Debakel für CDU - doch was sagt eigentlich Merkel?
Großbritannien: EU-feindliche Brexit-Partei kündigt radikale Änderungen an

Großbritannien: EU-feindliche Brexit-Partei kündigt radikale Änderungen an

Europawahl 2019: Die Brexit-Partei ist bei der Europawahl in Großbritannien als deutlicher Sieger hervorgegangen. Der News-Ticker.
Großbritannien: EU-feindliche Brexit-Partei kündigt radikale Änderungen an
Antisemitismus-Beauftragter ruft für Samstag zum Kippa-Tragen auf

Antisemitismus-Beauftragter ruft für Samstag zum Kippa-Tragen auf

Der Präsident des Zentralrates der Juden  rät davon ab, sich in Großstädten öffentlich mit einer Kippa zu zeigen - wenn auch mit gemischten Gefühlen. Der Antisemitismus-Beauftragte hat die Bürger aufgerufen, am kommenden Samstag Kippa zu tragen
Antisemitismus-Beauftragter ruft für Samstag zum Kippa-Tragen auf
Neue Volt-Partei feiert Traum-Ergebnis bei Europawahl: Wahl-O-Mat war ihretwegen offline

Neue Volt-Partei feiert Traum-Ergebnis bei Europawahl: Wahl-O-Mat war ihretwegen offline

Die Mitgliedsstaaten haben ein neues EU-Parlament gewählt. Erstmals taucht dabei auch der Name Volt auf. Den Anstoß für diese europaweit zusammenarbeitende Partei gab der Brexit.
Neue Volt-Partei feiert Traum-Ergebnis bei Europawahl: Wahl-O-Mat war ihretwegen offline
Maas empfängt mehr als 20 Außenminister aus Lateinamerika

Maas empfängt mehr als 20 Außenminister aus Lateinamerika

Berlin (dpa) - Bundesaußenminister Heiko Maas will die lange vernachlässigten Beziehungen zu Lateinamerika und der Karibik mit einer großen Konferenz in Berlin wieder in Schwung bringen. Mehr als 20 Außenminister aus der Region werden dazu im Auswärtigen Amt erwartet.
Maas empfängt mehr als 20 Außenminister aus Lateinamerika
Wien: Misstrauensvotum stürzt Regierung von Kanzler Kurz

Wien: Misstrauensvotum stürzt Regierung von Kanzler Kurz

Vor knapp zwei Wochen schien Sebastian Kurz noch unangreifbar. Jetzt ist er sein Amt auf spektakuläre Weise los. Für den 32-Jährigen eine schmerzhafte Delle im Lebenslauf - mehr aber wohl nicht.
Wien: Misstrauensvotum stürzt Regierung von Kanzler Kurz
Sondierungsfahrplan nach Landtagswahl in Bremen steht

Sondierungsfahrplan nach Landtagswahl in Bremen steht

CDU und SPD verlieren in Bremen keine Zeit. Schon in dieser Woche werden die Parteien ihre Chancen für Regierungsbündnisse ausloten. Die Grünen haben gleich zwei Gesprächstermine.
Sondierungsfahrplan nach Landtagswahl in Bremen steht
CDU-Politiker Mike Mohring macht Krebserkrankung öffentlich und postet bewegendes Video

CDU-Politiker Mike Mohring macht Krebserkrankung öffentlich und postet bewegendes Video

Thüringens CDU-Chef Mike Mohring leidet an Krebs. Der Politiker hat seine Erkrankung in einem bewegenden Video öffentlich gemacht. 
CDU-Politiker Mike Mohring macht Krebserkrankung öffentlich und postet bewegendes Video
Nahles stellt sich Neuwahl als Fraktionschefin

Nahles stellt sich Neuwahl als Fraktionschefin

Andrea Nahles tritt nach den SPD-Wahlniederlagen die Flucht nach vorne an. Personalquerelen will sie beenden - und stellt sich an der Fraktionsspitze zur Neuwahl.
Nahles stellt sich Neuwahl als Fraktionschefin
Europawahl in Hessen: Tarek al Wazir: „Es gibt Leute, die Europa zerstören wollen“

Europawahl in Hessen: Tarek al Wazir: „Es gibt Leute, die Europa zerstören wollen“

„Die Partei“ jubelt, die Grünen ebenso. Katerstimmung bei CDU und SPD. Der Liveticker zur Europawahl in Hessen.
Europawahl in Hessen: Tarek al Wazir: „Es gibt Leute, die Europa zerstören wollen“
Bei Kommunalwahlen ähnlicher Trend wie bei Europawahl

Bei Kommunalwahlen ähnlicher Trend wie bei Europawahl

Die Grünen triumphieren auch bei den Kommunalwahlen. In Hamburg können sie wohl stärkste Kraft werden. Im Osten ist es vor allem die AfD, die sich über hohe Zuwächse freuen kann. CDU und SPD verlieren auch in den Kommunen.
Bei Kommunalwahlen ähnlicher Trend wie bei Europawahl
Schulze geht bei Klimaschutz in die Offensive

Schulze geht bei Klimaschutz in die Offensive

Der Klimaschutz war am Sonntag bei der Europawahl laut Umfragen das Top-Thema. Union und SPD tun sich aber bisher schwer, eine gemeinsame Linie zu finden. Die SPD-Umweltministerin prescht nun vor. Die Union kontert.
Schulze geht bei Klimaschutz in die Offensive
Eskalation im Handelskonflikt: China wirft USA „Wirtschaftsterrorismus“ vor

Eskalation im Handelskonflikt: China wirft USA „Wirtschaftsterrorismus“ vor

US-Präsident Donald Trump hat in Aussicht gestellt, den Streit um den Telekomausrüster Huawei in den Handelsgesprächen mit China zu lösen.
Eskalation im Handelskonflikt: China wirft USA „Wirtschaftsterrorismus“ vor
Ist die AfD die neue Ost-Partei?

Ist die AfD die neue Ost-Partei?

Wer schon einen radikalen Umbruch miterlebt hat, ist vielleicht offener für Experimente. Jedenfalls kommt die Systemkritik der AfD und ihr Flirt mit dem "Dexit" im Osten besser an als im Westen.
Ist die AfD die neue Ost-Partei?
Seibert: Tragen einer Kippa muss überall möglich sein

Seibert: Tragen einer Kippa muss überall möglich sein

Die Zahl antisemitischer Straftaten ist bundesweit stark gestiegen. Wer eine Kippa trägt, setzt sich mancherorts einem Risiko aus. Das dürfe nicht so bleiben, fordern Vertreter der Juden hierzulande. Auch der israelische Präsident meldet sich zu Wort.
Seibert: Tragen einer Kippa muss überall möglich sein
Premier Tsipras kündigt Neuwahlen in Griechenland an

Premier Tsipras kündigt Neuwahlen in Griechenland an

Jubel über den "Alexit" auf der einen, Ernüchterung auf der anderen Seite: Ganz Griechenland diskutiert die Entscheidung des linken Premiers Tsipras für Neuwahlen. Die Börse ging schon mal kräftig ins Plus.
Premier Tsipras kündigt Neuwahlen in Griechenland an
Polizei nimmt vier Verdächtige nach Explosion von Lyon fest

Polizei nimmt vier Verdächtige nach Explosion von Lyon fest

Mit Fahndungsbildern hat die Polizei nach einem Mann gesucht, der in Lyon vor einer Bäckerei einen Sprengsatz deponiert haben soll. Tagelang fehlt von dem Mann auf dem Fahrrad jede Spur. Nun vermelden die Ermittler einen Erfolg.
Polizei nimmt vier Verdächtige nach Explosion von Lyon fest
US-Präsident Trump will keinen Regimewechsel im Iran

US-Präsident Trump will keinen Regimewechsel im Iran

Sumo, Golf und Audienz beim Kaiser - Japan zieht alle Register, um Präsident Trump vor schwierigen Handelsgesprächen zu besänftigen. Dem großen Glanz des Staatsbesuchs steht eine magere politische Ausbeute gegenüber.
US-Präsident Trump will keinen Regimewechsel im Iran
Bürgerschaftswahl Bremen 2019: CDU lässt SPD hinter sich - Grüne als letzte Hoffnung

Bürgerschaftswahl Bremen 2019: CDU lässt SPD hinter sich - Grüne als letzte Hoffnung

Das Ergebnis der Bürgerschaftswahl Bremen 2019 ist da. Nach der Auszählung steht fest, dass die CDU die SPD überholt hat.
Bürgerschaftswahl Bremen 2019: CDU lässt SPD hinter sich - Grüne als letzte Hoffnung
Kommunalwahl in Mecklenburg-Vorpommern: Vorläufiges Ergebnis ist da

Kommunalwahl in Mecklenburg-Vorpommern: Vorläufiges Ergebnis ist da

Das vorläufige Ergebnis der Kommunalwahl in Mecklenburg-Vorpommern steht fest: Vorläufiges Ergebnis ist da: Stärkste Partei wird die CDU. Linke und SPD liegen fast gleichauf. Hier finden Sie den Überblick.
Kommunalwahl in Mecklenburg-Vorpommern: Vorläufiges Ergebnis ist da
In mehreren deutschen Städten: Chaotische Szenen vor rumänischen Wahllokalen - Polizei muss ausrücken

In mehreren deutschen Städten: Chaotische Szenen vor rumänischen Wahllokalen - Polizei muss ausrücken

Tausende rumänische Bürger in Deutschland, die ihre Stimme für die Europawahl abgeben wollten, mussten stundenlang vor den Wahllokalen warten. In mehreren Städten musste die Polizei anrücken.
In mehreren deutschen Städten: Chaotische Szenen vor rumänischen Wahllokalen - Polizei muss ausrücken
Laschet spricht von Weckruf für CDU, Gauland von der „Spaltung Deutschlands“

Laschet spricht von Weckruf für CDU, Gauland von der „Spaltung Deutschlands“

Wunden lecken bei SPD und CDU, Jubel bei den Grünen. Welche Konsequenzen ziehen die Parteien aus der Europa- und der Bremen-Wahl? Die wichtigsten Reaktionen finden Sie hier.
Laschet spricht von Weckruf für CDU, Gauland von der „Spaltung Deutschlands“
Europawahl 2019 in Frankreich: Le Pen feiert Sieg - und demütigt Macron gleich doppelt

Europawahl 2019 in Frankreich: Le Pen feiert Sieg - und demütigt Macron gleich doppelt

Europawahl 2019 in Frankreich: Die Partei der Rechtspopulistin Marine Le Pen hat zwar schwächer abgeschnitten als 2014, dafür aber das Lager von Staatspräsident Emmanuel Macron geschlagen.
Europawahl 2019 in Frankreich: Le Pen feiert Sieg - und demütigt Macron gleich doppelt
Sächsischer AfD-Chef: AfD ist keine Protestpartei mehr

Sächsischer AfD-Chef: AfD ist keine Protestpartei mehr

Die AfD wurde bei der Europawahl stärkste Kraft in Sachsen. Die Menschen würden der AfD vertrauen, sagte Landeschef Jörg Urban.
Sächsischer AfD-Chef: AfD ist keine Protestpartei mehr
Kommunalwahl in Baden-Württemberg: Grüne holen in Stuttgart 28,4 Prozent

Kommunalwahl in Baden-Württemberg: Grüne holen in Stuttgart 28,4 Prozent

Welches Ergebnis ist bei der Kommunalwahl in Baden-Württemberg zu erwarten und wann steht das Ergebnis fest? Hier finden Sie den Überblick.
Kommunalwahl in Baden-Württemberg: Grüne holen in Stuttgart 28,4 Prozent
„Alte Ost-West-Grenze wieder auferstanden“ - Pressestimmen zur Europawahl in Deutschland

„Alte Ost-West-Grenze wieder auferstanden“ - Pressestimmen zur Europawahl in Deutschland

CDU und SPD werden abgestraft - die Grünen dagegen erhalten bereits den Auftrag, sich einen Kanzlerkandidaten zu suchen. Die Pressestimmen zur Europawahl.
„Alte Ost-West-Grenze wieder auferstanden“ - Pressestimmen zur Europawahl in Deutschland