Ressortarchiv: Politik

Politische Zukunft von Nahles offen

Politische Zukunft von Nahles offen

Hat sich Andrea Nahles verkalkuliert, als sie die Machtfrage stellte? Viele Abgeordnete fühlen sich überrumpelt. Doch ein Herausforderer ist vorerst nicht in Sicht.
Politische Zukunft von Nahles offen
Pompeo in Berlin: Differenzen bleiben, Ton wird moderater

Pompeo in Berlin: Differenzen bleiben, Ton wird moderater

Es gibt viel zu tun für die US- und die Bundesregierung angesichts der zahlreichen Konflikte in der Welt. Darin sind sich beide Partner einig. Dann hört es aber oft auch schon auf mit der Einigkeit.
Pompeo in Berlin: Differenzen bleiben, Ton wird moderater
Angeklagter: „Ich habe eine geköpft“ - Grausame Morde an Touristinnen in Marokko

Angeklagter: „Ich habe eine geköpft“ - Grausame Morde an Touristinnen in Marokko

Nach dem brutalen Mord an zwei skandinavischen Rucksacktouristinnen im Atlas-Gebirge in Marokko stehen drei Hauptverdächtige vor Gericht. Einer gestand nun seine grausame Tat.
Angeklagter: „Ich habe eine geköpft“ - Grausame Morde an Touristinnen in Marokko
Seehofer kündigt Änderung an: Gesetz zum Verfassungsschutz nochmal im Fokus

Seehofer kündigt Änderung an: Gesetz zum Verfassungsschutz nochmal im Fokus

Innenminister Horst Seehofer (CSU) hat angekündigt, den Entwurf zu seinem Verfassungsschutzgesetz nochmal zu ändern. Er reagiert damit auf Kritik.
Seehofer kündigt Änderung an: Gesetz zum Verfassungsschutz nochmal im Fokus
1300 Tonnen: Philippinen schicken Müll zurück nach Kanada

1300 Tonnen: Philippinen schicken Müll zurück nach Kanada

Von Kanada auf die Philippinen und zurück: 69 Schiffscontainer wurden heute von Südostasien nach Nordamerika geschickt. 
1300 Tonnen: Philippinen schicken Müll zurück nach Kanada
IAEA-Bericht: Iran hält Atom-Vorgaben ein

IAEA-Bericht: Iran hält Atom-Vorgaben ein

Der Iran nutzt den Al-Kuds-Tag, um wieder Stimmung gegen Israel zu machen. Präsident Ruhani arbeitet sich diesmal vor allem am US-Friedensplan für den Nahostkonflikt ab. Gute Nachrichten gibt es dann am Nachmittag aus Wien - doch aus Mekka kommen ernste Signale.
IAEA-Bericht: Iran hält Atom-Vorgaben ein
Laschet warnt vor Änderungen beim Kohle-Kompromiss

Laschet warnt vor Änderungen beim Kohle-Kompromiss

Beim geplanten Kohleausstieg bis 2038 sollen die Kohle-Länder 40 Milliarden Euro bekommen, um den Strukturwandel zu bewältigen. Unionsabgeordnete laufen dagegen Sturm - dagegen kommen nun Proteste aus den eigenen Reihen.
Laschet warnt vor Änderungen beim Kohle-Kompromiss
Wahlverlierer SPD in Bremen betont Willen zum Aufbruch

Wahlverlierer SPD in Bremen betont Willen zum Aufbruch

Die Bremer Parteien sind fast durch mit ihren Sondierungen für eine neue Regierung. Jamaika ist eine Möglichkeit. Die SPD setzt für ein Linksbündnis auf ein altbekanntes Lockmittel.
Wahlverlierer SPD in Bremen betont Willen zum Aufbruch
Merkel verteilt Spitzen gegen Trump und erhält deutliche Reaktionen - doch eine fehlt

Merkel verteilt Spitzen gegen Trump und erhält deutliche Reaktionen - doch eine fehlt

Bundeskanzlerin Merkel hat an der US-Eliteuni Harvard eine Rede gehalten und Spitzen gegen US-Präsident Trump verteilt. Die Reaktionen waren deutlich.
Merkel verteilt Spitzen gegen Trump und erhält deutliche Reaktionen - doch eine fehlt
Chinas Vizepräsident zu Besuch in Berlin

Chinas Vizepräsident zu Besuch in Berlin

Chinas Vizepräsident Wang Qishan kommt kurz vor einem historischen Jubiläum nach Berlin. Eigentlich soll es um Handel und das bilaterale Verhältnis gehen - aber Oppositionspolitiker und Aktivisten wollen etwas anderes auf die Agenda bringen.
Chinas Vizepräsident zu Besuch in Berlin
Kinderrechte ins Grundgesetz: Grüne legen Gesetzentwurf vor

Kinderrechte ins Grundgesetz: Grüne legen Gesetzentwurf vor

Sind Kinder in Deutschland genug geschützt? Seit Jahren wird darüber diskutiert, ob Kinderrechte auch explizit ins Grundgesetz geschrieben werden sollten. Zum internationalen Kindertag am 1. Juni gehen die Grünen in die Offensive und legen einen Gesetzentwurf vor.
Kinderrechte ins Grundgesetz: Grüne legen Gesetzentwurf vor
Terrorgruppe Abu Sayyaf tötet niederländische Geisel

Terrorgruppe Abu Sayyaf tötet niederländische Geisel

Manila (dpa) - Nach mehr als sieben Jahren Geiselhaft hat die islamische Terrormiliz Abu Sayyaf auf der Philippinen-Insel Jolo nach Angaben des Militärs einen niederländischen Urlauber getötet.
Terrorgruppe Abu Sayyaf tötet niederländische Geisel
Anschlag in Lyon: Mutmaßlicher Haupttäter bekennt sich zu IS und soll in Untersuchungshaft

Anschlag in Lyon: Mutmaßlicher Haupttäter bekennt sich zu IS und soll in Untersuchungshaft

Lyon/Frankreich: Bei einer Explosion in einer Fußgängerzone von Lyon wurden mehrere Menschen verletzt. Der mutmaßliche Haupttäter ist wohl IS-Anhänger.
Anschlag in Lyon: Mutmaßlicher Haupttäter bekennt sich zu IS und soll in Untersuchungshaft
Netanjahu scheitert mit Regierungsbildung in Israel

Netanjahu scheitert mit Regierungsbildung in Israel

Zum ersten Mal in der Geschichte Israels kann nach einer Wahl keine Regierung gebildet werden. Netanjahu setzt auf eine weitere Wahl in dreieinhalb Monaten. Was passiert jetzt mit dem US-Friedensplan?
Netanjahu scheitert mit Regierungsbildung in Israel
Tote und Verletzte nach Anschlag auf US-Konvoi in Kabul

Tote und Verletzte nach Anschlag auf US-Konvoi in Kabul

Einen Tag nach einem Selbstmordanschlag vor einer Militärakademie in Westkabul wird im Osten der Stadt ein US-Konvoi mit einer Autobombe angegriffen. Dieses Mal bekennen sich die Taliban zu der Tat.
Tote und Verletzte nach Anschlag auf US-Konvoi in Kabul
Nordkoreanischer Sondergesandter für die USA wohl hingerichtet

Nordkoreanischer Sondergesandter für die USA wohl hingerichtet

Wegen des ergebnislosen Gipfeltreffens zwischen den USA und Nordkorea ließ Kim Jong Un den Sondergesandten für die USA hingerichtet.
Nordkoreanischer Sondergesandter für die USA wohl hingerichtet
Europawahl: Weber neuer EU-Kommissionschef? Umfrage unter Deutschen überrascht

Europawahl: Weber neuer EU-Kommissionschef? Umfrage unter Deutschen überrascht

Bei der Europawahl 2019 müssen Union und SPD heftige Schlappen einstecken. Nun dreht sich das Personalkarussell in der EU. Manfred Weber (CSU) möchte EU-Kommissionschef werden, doch es gibt Gegenwind.
Europawahl: Weber neuer EU-Kommissionschef? Umfrage unter Deutschen überrascht
Berlin-Besuch mit Verspätung: Pompeo trifft Merkel und Maas

Berlin-Besuch mit Verspätung: Pompeo trifft Merkel und Maas

Berlin (dpa) – US-Außenminister Mike Pompeo holt heute seinen vor gut drei Wochen kurzfristig abgesagten Deutschlandbesuch nach. Damals zog er es vor, wegen der Iran-Krise in den Irak zu reisen und sorgte damit für Irritationen in der Regierungskoalition in Berlin.
Berlin-Besuch mit Verspätung: Pompeo trifft Merkel und Maas
Merkel bekommt Ehrendoktorwürde der Elite-Uni Harvard

Merkel bekommt Ehrendoktorwürde der Elite-Uni Harvard

Cambridge (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel hat die Ehrendoktorwürde der US-Eliteuniversität Harvard erhalten. Harvard-Präsident Larry Bacow verlieh Merkel die Auszeichnung am Donnerstag bei einer feierlichen Zeremonie in der Hochschule in Cambridge, einem Vorort von Boston.
Merkel bekommt Ehrendoktorwürde der Elite-Uni Harvard
Rufe nach Trumps Amtsenthebung mehren sich

Rufe nach Trumps Amtsenthebung mehren sich

Schon lange denken die Demokraten über ein Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump nach. Angesichts der Risiken überwog bislang die Skepsis. Doch durch den Auftritt von Sonderermittler Mueller ist der Druck gewachsen. Der Präsident wütet verbal gegen solche Ideen.
Rufe nach Trumps Amtsenthebung mehren sich
Friedensgespräche für Ostukraine sollen wiederbelebt werden

Friedensgespräche für Ostukraine sollen wiederbelebt werden

Fünf Jahre dauert der Konflikt in der Ostukraine nun schon. Genauso lange versuchen Deutschland und Frankreich zu vermitteln. Bisher waren alle Bemühungen ziemlich erfolglos. Das scheint aber kein Grund zu sein, es nicht immer wieder von Neuem zu versuchen.
Friedensgespräche für Ostukraine sollen wiederbelebt werden
Deftige Umfrage: SPD könnte in Brandenburg alles verlieren - AfD schon vorbeigezogen

Deftige Umfrage: SPD könnte in Brandenburg alles verlieren - AfD schon vorbeigezogen

Noch 2014 war die SPD der große Sieger bei der Landtagswahl 2014. Eine aktuelle Umfrage sieht die Partei im drastischen Sinkflug - es könnte sogar Rang vier drohen.
Deftige Umfrage: SPD könnte in Brandenburg alles verlieren - AfD schon vorbeigezogen
Rezo will mit Groko-Politikern reden

Rezo will mit Groko-Politikern reden

Die schlechten Europawahlergebnisse und das Anti-CDU-Video von Rezo haben in der Groko in Berlin ein politisches Erdbeben ausgelöst. Auf das Gesprächsangebot der Politik hat der Youtuber jetzt reagiert: Mit der SPD will er reden, mit der CDU nur unter Bedingungen.
Rezo will mit Groko-Politikern reden
SPD-Chefin Andrea Nahles muss weiter zittern

SPD-Chefin Andrea Nahles muss weiter zittern

Noch hat sich kein weiterer Kandidat für den Fraktionsvorsitz bei der SPD aus der Deckung gewagt. Doch Fraktions- und Parteichefin Andrea Nahles sitzt offenbar alles andere als fest im Sattel.
SPD-Chefin Andrea Nahles muss weiter zittern
Roth sieht SPD und Union im „Erdbeben“ - und spricht übers Regieren

Roth sieht SPD und Union im „Erdbeben“ - und spricht übers Regieren

Die GroKo-Parteien stecken in einer tiefen Krise. Grünen-Politiker Claudia Roth nennt die Situation ein „Erdbeben“ - und macht eine Klarstellung zu den Absichten ihrer Partei.
Roth sieht SPD und Union im „Erdbeben“ - und spricht übers Regieren
„Ideologische Agenda“: Nach Hilfsmanöver für FPÖ - Verfassungsschützer kritisiert Maaßen

„Ideologische Agenda“: Nach Hilfsmanöver für FPÖ - Verfassungsschützer kritisiert Maaßen

Zwei Unions-Politiker mischen sich in den Skandal um H.C. Strache und die FPÖ ein - mit bemerkenswerten Mitteln. Jetzt hagelt es Kritik.
„Ideologische Agenda“: Nach Hilfsmanöver für FPÖ - Verfassungsschützer kritisiert Maaßen
Nach der Europawahl: Orban gibt in Streit mit der EU nach

Nach der Europawahl: Orban gibt in Streit mit der EU nach

Bei der Europawahl hat Viktor Orbans Fidesz einen Sieg eingefahren. Nun, nach dem Wahltag, lenkt die Regierung in Budapest in einem Streit mit der EU ein.
Nach der Europawahl: Orban gibt in Streit mit der EU nach
Das ist Brigitte Bierlein - Österreichs erste Kanzlerin

Das ist Brigitte Bierlein - Österreichs erste Kanzlerin

Sebastian Kurz‘ Nachfolge als Kanzler Österreichs ist geklärt. Die Alpenrepublik bekommt erstmals eine Frau an der Spitze der Regierung.
Das ist Brigitte Bierlein - Österreichs erste Kanzlerin
Österreich bekommt erste Kanzlerin

Österreich bekommt erste Kanzlerin

Bundespräsident Alexander Van der Bellen nutzt die Gunst der Stunde und macht eine erfahrene Juristin zur ersten Kanzlerin Österreichs. Diese will nun das Vertrauen der Parteien und der Bevölkerung gewinnen - und ist auf der Suche nach Experten für ihr Kabinett.
Österreich bekommt erste Kanzlerin
Politisches Chaos: Netanjahu scheitert mit Regierungsbildung

Politisches Chaos: Netanjahu scheitert mit Regierungsbildung

Zum ersten Mal in der Geschichte Israels kann nach einer Wahl keine Regierung gebildet werden. Netanjahu setzt auf eine weitere Wahl in dreieinhalb Monaten. Was passiert jetzt mit dem US-Friedensplan?
Politisches Chaos: Netanjahu scheitert mit Regierungsbildung
Kritik an geplantem Abschiebegesetz wächst

Kritik an geplantem Abschiebegesetz wächst

Das geplante Abschiebegesetz von Innenminister Seehofer ist umstritten. In einem offenen Brief rufen jetzt mehr als 20 Organisationen die Abgeordneten des Bundestags auf, das Gesetz noch zu stoppen. Die Union verteidigt das Vorhaben.
Kritik an geplantem Abschiebegesetz wächst
Maischberger spricht extrem heikles Thema an und kassiert Kühnert-Ansage: „Interessiert mich einen Scheiß“

Maischberger spricht extrem heikles Thema an und kassiert Kühnert-Ansage: „Interessiert mich einen Scheiß“

Sandra Maischberger spricht im ARD-Politik-Talk über die Zukunft von SPD und CDU. Nach der Europawahl stellt sich die Frage: Haben sie sich überlebt?
Maischberger spricht extrem heikles Thema an und kassiert Kühnert-Ansage: „Interessiert mich einen Scheiß“
Seehofer erklärt seinen Abschied aus der Politik: „Das reicht dann ...“

Seehofer erklärt seinen Abschied aus der Politik: „Das reicht dann ...“

Bundesinnenminister und Ex-CSU-Chef Horst Seehofer hat seinen Abschied aus der Politik angekündigt.
Seehofer erklärt seinen Abschied aus der Politik: „Das reicht dann ...“
Kommunalwahl in Thüringen 2019: CDU in Front - AfD extrem stark

Kommunalwahl in Thüringen 2019: CDU in Front - AfD extrem stark

Das Ergebnis der Kommunalwahlen in Thüringen 2019 steht fest. Hier finden Sie den Überblick über die wichtigsten Fakten.
Kommunalwahl in Thüringen 2019: CDU in Front - AfD extrem stark
AKK greift Youtuber Rezo an - Umfragewerte im Keller

AKK greift Youtuber Rezo an - Umfragewerte im Keller

AKK verliert laut Umfrage in der Wählergunst. Derweil will das Innenministerium den Geheimdiensten Online-Durchsuchungen von Medien ermöglichen. 
AKK greift Youtuber Rezo an - Umfragewerte im Keller
Zeitenwende in der CSU: Eine Partei-Institution wird nach 69 Jahren eingestellt

Zeitenwende in der CSU: Eine Partei-Institution wird nach 69 Jahren eingestellt

Was zählt ist die Reichweite: Die CSU opfert eine echte Institution. Stattdessen will sich die Partei auf anderen Kanälen verbessern - etwa auch auf YouTube. Ein Seitenhieb gegen die CDU?
Zeitenwende in der CSU: Eine Partei-Institution wird nach 69 Jahren eingestellt
Syrien-Einsatz der Bundeswehr könnte doch länger dauern

Syrien-Einsatz der Bundeswehr könnte doch länger dauern

Mit hochauflösenden Fotos aus der Luft unterstützen Bundeswehrjets den Kampf gegen die Terrormiliz IS in Syrien und im Irak. Der Einsatz soll eigentlich im Herbst enden. Angeblich gibt es aber nun doch andere Planspiele in Berlin.
Syrien-Einsatz der Bundeswehr könnte doch länger dauern
Seehofer will 2021 raus aus der Politik

Seehofer will 2021 raus aus der Politik

Dass man ständig fragt, wie lange er noch Minister ist, findet Horst Seehofer lästig. So lange wie Angela Merkel will er allemal im Kabinett bleiben, länger aber wohl nicht.
Seehofer will 2021 raus aus der Politik
Koalitionsverhandlungen in Israel gescheitert - Kann Netanjahu die Neuwahlen gewinnen?

Koalitionsverhandlungen in Israel gescheitert - Kann Netanjahu die Neuwahlen gewinnen?

Politkrimi in Israel: Wegen eines Streits der möglichen Koalitionspartner von Ministerpräsident Netanjahu hat das Parlament für seine Auflösung gestimmt. Kann er die Neuwahl wieder gewinnen?
Koalitionsverhandlungen in Israel gescheitert - Kann Netanjahu die Neuwahlen gewinnen?
Griechenland: Nach Klatsche bei Europawahl - Termin für Neuwahlen steht fest

Griechenland: Nach Klatsche bei Europawahl - Termin für Neuwahlen steht fest

Die griechischen Wähler haben die linke Syriza-Partei bei der Europawahl abgestraft. Regierungschef Alexis Tsipras zieht drastische Konsequenzen. 
Griechenland: Nach Klatsche bei Europawahl - Termin für Neuwahlen steht fest
„Anne Will“ zur Europawahl: Versprecher von Ministerpräsident Laschet sorgt für Spott und Hohn

„Anne Will“ zur Europawahl: Versprecher von Ministerpräsident Laschet sorgt für Spott und Hohn

Die ARD-Talkshow „Anne Will“ stand ganz im Zeichen der Europawahlen. Gäste waren unter anderem Sigmar Gabriel (SPD) und Armin Laschet (CDU). Letzterer leistete sich einen Versprecher.
„Anne Will“ zur Europawahl: Versprecher von Ministerpräsident Laschet sorgt für Spott und Hohn
Massiver Widerstand in Union gegen Pläne zum Kohleausstieg

Massiver Widerstand in Union gegen Pläne zum Kohleausstieg

Vor einer Woche hat das Kabinett Eckpunkte für Milliardenhilfen an die Kohleregionen gebilligt. Das Strukturgesetz muss durch den Bundestag. Nun laufen Union-Haushaltspolitiker dagegen Sturm.
Massiver Widerstand in Union gegen Pläne zum Kohleausstieg
Europawahl 2019: SPD-Katastrophe - auch CDU/CSU verlieren, bleiben aber stärkste Kraft

Europawahl 2019: SPD-Katastrophe - auch CDU/CSU verlieren, bleiben aber stärkste Kraft

Das amtliche Endergebnis der Europawahl 2019 ist da. Die Umfragen lagen nicht ganz richtig. So haben die Deutschen abgestimmt. 
Europawahl 2019: SPD-Katastrophe - auch CDU/CSU verlieren, bleiben aber stärkste Kraft
Endergebnis der Europawahl 2019 in Deutschland: Grüne berauscht - Böse Klatsche für SPD und CDU

Endergebnis der Europawahl 2019 in Deutschland: Grüne berauscht - Böse Klatsche für SPD und CDU

Europawahl 2019 in Deutschland: Das Ergebnis für die Bundesrepublik liegt vor. GroKo-Parteien verlieren drastisch, Kleinparteien holen Erfolge.
Endergebnis der Europawahl 2019 in Deutschland: Grüne berauscht - Böse Klatsche für SPD und CDU
Mueller: Keine Entlastung für US-Präsident Trump

Mueller: Keine Entlastung für US-Präsident Trump

Zwei Jahre arbeitete Robert Mueller im Verborgenen. Still untersuchte der Sonderermittler mögliche Verwicklungen zwischen dem Trump-Lager und Russland. Nun spricht er zum ersten und vielleicht letzten Mal öffentlich - und hinterlässt eine bemerkenswerte Botschaft.
Mueller: Keine Entlastung für US-Präsident Trump
EU-Postenvergabe: Parlamentarier nach Gipfel empört

EU-Postenvergabe: Parlamentarier nach Gipfel empört

Beim EU-Sondergipfel zur Besetzung von Spitzenposten liegen Deutschland und Frankreich über Kreuz. Aber das ist längst nicht der einzige Machtkampf, der in den nächsten Wochen ausgefochten wird.
EU-Postenvergabe: Parlamentarier nach Gipfel empört
Vor dem Weißen Haus: Mann zündet sich selbst an - politischer Hintergrund?

Vor dem Weißen Haus: Mann zündet sich selbst an - politischer Hintergrund?

Dramatische Szenen in den USA: Vor dem Weißen Haus in Washington hat sich offenbar ein Mann selbst angezündet. Die Hintergründe sind noch unklar.
Vor dem Weißen Haus: Mann zündet sich selbst an - politischer Hintergrund?
Influencer Rezo stellt CDU Bedingungen für ein Gespräch

Influencer Rezo stellt CDU Bedingungen für ein Gespräch

Mit einem millionenfach geklickten Video treibt der Influencer Rezo CDU und SPD quasi vor sich her. Nun zeigt er sich bereit für ein Gespräch mit den Sozialdemokraten - an die CDU richtet er dagegen eine Forderung.
Influencer Rezo stellt CDU Bedingungen für ein Gespräch
Maas und Le Drian reisen zu Selenskyj in die Ukraine

Maas und Le Drian reisen zu Selenskyj in die Ukraine

Der neue ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj empfängt am Donnerstag Bundesaußenminister Heiko Maas und dessen französischen Kollegen Jean-Yves Le Drian.
Maas und Le Drian reisen zu Selenskyj in die Ukraine
Israels Parlament debattiert über Auflösung und Neuwahl

Israels Parlament debattiert über Auflösung und Neuwahl

Politische Krise in Israel: Wegen eines Streits der möglichen Koalitionspartner von Ministerpräsident Netanjahu droht die Regierungsbildung zu scheitern. Jetzt muss das Parlament entscheiden, wie es weitergeht.
Israels Parlament debattiert über Auflösung und Neuwahl