Ressortarchiv: Politik

Viele Zehntausend demonstrieren gegen Nationalismus

Viele Zehntausend demonstrieren gegen Nationalismus

In einer Woche ist Europawahl, und viele befürchten einen Aufschwung der Rechtspopulisten. Dagegen haben sie ein starkes Zeichen gesetzt - auf den Straßen vieler deutscher Großstädte, aber auch außerhalb Deutschlands.
Viele Zehntausend demonstrieren gegen Nationalismus
Österreich: Wurde skandalöses Ibiza-Video illegal aufgenommen?

Österreich: Wurde skandalöses Ibiza-Video illegal aufgenommen?

Politisches Erdbeben in Österreich: Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache gibt wegen der Ibiza-Affäre beide Ämter auf. Ein Datenschützer kritisiert jetzt die Veröffentlichung des Strache-Videos.
Österreich: Wurde skandalöses Ibiza-Video illegal aufgenommen?
Die Parteien und ihre Wahlprogramme zur Europawahl 2019: CDU/CSU, SPD, AfD und andere

Die Parteien und ihre Wahlprogramme zur Europawahl 2019: CDU/CSU, SPD, AfD und andere

Bei der Europawahl 2019 treten in Deutschland 41 Parteien an. Hier finden Sie die Wahlprogramme der großen Parteien in der Übersicht.
Die Parteien und ihre Wahlprogramme zur Europawahl 2019: CDU/CSU, SPD, AfD und andere
Wahlzettel zur Europawahl 2019: Wie sieht er aus und wie wird er ausgefüllt?

Wahlzettel zur Europawahl 2019: Wie sieht er aus und wie wird er ausgefüllt?

Im Mai wird das neue Europaparlament gewählt. Wir erklären, wie der Stimmzettel in den einzelnen Bundesländern aussieht und wie man ihn ausfüllt.
Wahlzettel zur Europawahl 2019: Wie sieht er aus und wie wird er ausgefüllt?
Saudischer König ruft zu Krisengesprächen Ende Mai auf

Saudischer König ruft zu Krisengesprächen Ende Mai auf

Das Säbelrasseln scheint etwas leiser zu werden, aber entschärft ist die Lage am Golf noch längst nicht. Nun will Saudi-Arabien am großen Tisch diskutieren. Aber ohne den Erzfeind.
Saudischer König ruft zu Krisengesprächen Ende Mai auf
Mehrere Verletzte bei Anschlag nahe Pyramiden von Gizeh

Mehrere Verletzte bei Anschlag nahe Pyramiden von Gizeh

Kairo (dpa) - Bei einer Bombenexplosion nahe der Pyramiden von Gizeh in Ägypten sind mehrere Menschen verletzt worden. Der Sprengsatz sei dort am Straßenrand explodiert, als ein Touristenbus vorbeifuhr, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Sicherheitskreisen.
Mehrere Verletzte bei Anschlag nahe Pyramiden von Gizeh
Österreicher sollen Anfang September neues Parlament wählen

Österreicher sollen Anfang September neues Parlament wählen

Nach der Veröffentlichung des Skandal-Videos mit dem inzwischen zurückgetretenen Vizekanzler Strache ist die rechtskonservative Regierung in Österreich zerbrochen. Im September sollen die Bürger nun die Möglichkeit bekommen, die Zusammensetzung des Parlaments neu zu bestimmen.
Österreicher sollen Anfang September neues Parlament wählen
Schnitzel-Kritik: Kurz rügt „Regelungswahnsinn“ der EU - wegen eines alten April-Scherzes?

Schnitzel-Kritik: Kurz rügt „Regelungswahnsinn“ der EU - wegen eines alten April-Scherzes?

Vor der Europawahl 2019 streiten die Spitzenkandidaten in TV-Duellen um wichtige Themen. Österreichs Kanzler Kurz macht Wahlkampf mit EU-Kritik - und erhält Beifall von den Brexiteers.
Schnitzel-Kritik: Kurz rügt „Regelungswahnsinn“ der EU - wegen eines alten April-Scherzes?
Anne Will am Sonntag: ARD ändert kurzfristig Thema der Sendung - aus brandaktuellem Anlass

Anne Will am Sonntag: ARD ändert kurzfristig Thema der Sendung - aus brandaktuellem Anlass

Die ARD musste kurzfristig das Thema der heutigen „Anne Will“-Sendung ändern. Grund ist die „Ibiza-Affäre“, die derzeit in Österreich hohe Wellen schlägt.
Anne Will am Sonntag: ARD ändert kurzfristig Thema der Sendung - aus brandaktuellem Anlass
Mehrere Verletzte bei Anschlag nahe Pyramiden von Gizeh

Mehrere Verletzte bei Anschlag nahe Pyramiden von Gizeh

Bei einer Bombenexplosion in der Nähe der Pyramiden von Gizeh in Ägypten sind mehrere Menschen verletzt worden.
Mehrere Verletzte bei Anschlag nahe Pyramiden von Gizeh
Türkei: Erdogan will gemeinsam mit Russland S-500-Raketen bauen

Türkei: Erdogan will gemeinsam mit Russland S-500-Raketen bauen

Der türkische Präsident Erdogan will mit Russland Waffen bauen. Donald Trump schwächt die amerikanischen Sanktionen für Importe aus dem Land des Nato-Verbündeten ab. 
Türkei: Erdogan will gemeinsam mit Russland S-500-Raketen bauen
Europawahl 2019: Die wichtigsten Infos über Kandidaten, Termine und Parteien

Europawahl 2019: Die wichtigsten Infos über Kandidaten, Termine und Parteien

Die wichtigsten Fakten zur Europawahl 2019 für Sie zusammengefasst. Wer darf wählen, welche Parteien treten an, und was sagen die Umfragen?
Europawahl 2019: Die wichtigsten Infos über Kandidaten, Termine und Parteien
„Merkel bleibt Kanzlerin bis ...“ - Kramp-Karrenbauer nimmt Stellung zu Spekulationen

„Merkel bleibt Kanzlerin bis ...“ - Kramp-Karrenbauer nimmt Stellung zu Spekulationen

Merkel-Aussagen nährten zuletzt Spekulationen über einen Wechsel nach Brüssel. Ihre Antwort kam prompt. Auch Nachfolgerin AKK nimmt zu einem möglichen Wechsel Stellung.
„Merkel bleibt Kanzlerin bis ...“ - Kramp-Karrenbauer nimmt Stellung zu Spekulationen
Alabama stimmt für fast vollständiges Abtreibungsverbot - Trump will Ausnahme

Alabama stimmt für fast vollständiges Abtreibungsverbot - Trump will Ausnahme

Geht es nach dem Willen des Senats von Alabama, droht Ärzten bei Abtreibungen künftig lange Haft. US-Präsdient Trump will Abtreibungen nach Vergewaltigungen zulassen.
Alabama stimmt für fast vollständiges Abtreibungsverbot - Trump will Ausnahme
Theresa May verspricht "kühnes" neues Brexit-Paket

Theresa May verspricht "kühnes" neues Brexit-Paket

Premierministerin May will Abgeordneten ihren Brexit-Deal nun mit neuen Zusagen schmackhaft machen. Anfang Juni soll wieder abgestimmt werden, danach will sie einen Plan für ihren Rücktritt vorlegen. Ein schillernder Kandidat steht schon in den Startlöchern.
Theresa May verspricht "kühnes" neues Brexit-Paket
Tausende demonstrieren in Großstädten gegen Nationalismus und für Europa

Tausende demonstrieren in Großstädten gegen Nationalismus und für Europa

Eine Woche vor der Europawahl haben tausende Menschen am Sonntag in mehreren deutschen Städten für die europäische Einigung und gegen Nationalismus demonstriert.
Tausende demonstrieren in Großstädten gegen Nationalismus und für Europa
Wahl-O-Mat Europawahl 2019: Hier finden Sie das beliebte Wahl-Tool

Wahl-O-Mat Europawahl 2019: Hier finden Sie das beliebte Wahl-Tool

Der Wahl-O-Mat zur Europawahl 2019 ist online verfügbar: Testen Sie hier, mit dem beliebten Programm, welche Parteien zu Ihnen passen.
Wahl-O-Mat Europawahl 2019: Hier finden Sie das beliebte Wahl-Tool
US-Sanktionen gegen Iran: „Eskalationsgefahr steigt täglich“ - Politiker warnen Gewaltausbruch

US-Sanktionen gegen Iran: „Eskalationsgefahr steigt täglich“ - Politiker warnen Gewaltausbruch

Viele Länder wollen sich an das Atomabkommen mit dem Iran halten, nicht jedoch die USA. Nachdem Trump seine Schiffe rund um den Golfstaat positioniert hat, droht die Eskalation.
US-Sanktionen gegen Iran: „Eskalationsgefahr steigt täglich“ - Politiker warnen Gewaltausbruch
Özil folgt Erdogans Ruf erneut: Das war der Anlass für das Treffen

Özil folgt Erdogans Ruf erneut: Das war der Anlass für das Treffen

Mesut Özil und Türkei-Präsident Recep Tayyip Erdogan - die Freundschaft wird intensiver. Der Politiker lud den Fußballer zu einem Festmahl ein. Natürlich inklusive medienwirksamer Fotos.
Özil folgt Erdogans Ruf erneut: Das war der Anlass für das Treffen
Umfrage zur Europawahl 2019: Union zieht wieder an - Grüne behaupten sich vor SPD

Umfrage zur Europawahl 2019: Union zieht wieder an - Grüne behaupten sich vor SPD

Was sagen die aktuellen Umfragen zur Europawahl 2019? Hier finden Sie die aktuellen Prognosen vor der Wahl des Europaparlaments am 26. Mai 2019. 
Umfrage zur Europawahl 2019: Union zieht wieder an - Grüne behaupten sich vor SPD
„Frontal 21“: Beitrag stößt emotionale Debatte an - Reporterin mit Kopftuch erzürnt Zuschauer

„Frontal 21“: Beitrag stößt emotionale Debatte an - Reporterin mit Kopftuch erzürnt Zuschauer

Ein Beitrag im ZDF-Magazin „Frontal 21“ über verpfuschte Schönheits-OPs lässt Emotionen hochkochen - um das Thema des Berichts geht es dabei nicht.
„Frontal 21“: Beitrag stößt emotionale Debatte an - Reporterin mit Kopftuch erzürnt Zuschauer
SPD: Pläne für Aufstand gegen Nahles bei Wahlpleiten?

SPD: Pläne für Aufstand gegen Nahles bei Wahlpleiten?

Berlin (dpa) - In der krisengeplagten SPD gibt es nach einem Medienbericht Überlegungen zu einem Aufstand gegen Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles, falls die Europa- und die Bremenwahl verloren gehen.
SPD: Pläne für Aufstand gegen Nahles bei Wahlpleiten?
Leidende Mutter berichtet, was die Venezuela-Krise mit ihr macht: US-Diplomat traut seinen Ohren nicht

Leidende Mutter berichtet, was die Venezuela-Krise mit ihr macht: US-Diplomat traut seinen Ohren nicht

Der Machtkampf in Caracas zieht sich in die Länge, da will Washington wenigstens die Verbündeten in der Region auf Linie halten. Alle News im Ticker.
Leidende Mutter berichtet, was die Venezuela-Krise mit ihr macht: US-Diplomat traut seinen Ohren nicht
Brexit: May kündigt „kühnes Angebot“ an - diese Maßnahmen enthält es

Brexit: May kündigt „kühnes Angebot“ an - diese Maßnahmen enthält es

Theresa May ist mit drei Abstimmungen in britischen Parlament gescheitert. Nun will sie es wohl ein viertes Mal versuchen - mit einem „kühnen Angebot“.
Brexit: May kündigt „kühnes Angebot“ an - diese Maßnahmen enthält es
Kramp-Karrenbauer: Bis 2021 ist Merkel Kanzlerin

Kramp-Karrenbauer: Bis 2021 ist Merkel Kanzlerin

Berlin (dpa) - Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer ist abermals Spekulationen über einen vorzeitigen Wechsel im Kanzleramt entgegengetreten.
Kramp-Karrenbauer: Bis 2021 ist Merkel Kanzlerin
Merkel und Weber stellen sich in Zagreb gegen Nationalismus

Merkel und Weber stellen sich in Zagreb gegen Nationalismus

In Mailand feiert Salvini, in Wien stürzt Strache. Europas Rechtspopulisten erleben ein Wechselbad der Gefühle. Europas rechte Mitte um CDU und CSU sieht sich in ihrer Haltung gegen die lautstarken Rechtsausleger bestärkt.
Merkel und Weber stellen sich in Zagreb gegen Nationalismus
Tabaksteuer: Raucher sollen jetzt Haushaltslücke stopfen

Tabaksteuer: Raucher sollen jetzt Haushaltslücke stopfen

Im Haushalt klafft angeblich eine Finanzlücke. Doch Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat laut Medienberichten schon einen Plan in der Schublade. Aber es gibt Kritik.
Tabaksteuer: Raucher sollen jetzt Haushaltslücke stopfen
Europawahl: Merkel bezieht Stellung zu Weber - und gesteht Differenzen

Europawahl: Merkel bezieht Stellung zu Weber - und gesteht Differenzen

Manfred Weber will nächster EU-Kommissionspräsident werden. Jetzt hat Bundeskanzlerin Angela Merkel bezüglich Weber Stellung bezogen und auch von inhaltlichen Differenzen gesprochen.
Europawahl: Merkel bezieht Stellung zu Weber - und gesteht Differenzen
AfD-Europakandidat managte einst Millionentransaktionen für Piusbrüder

AfD-Europakandidat managte einst Millionentransaktionen für Piusbrüder

Damals war er Rechtsanwalt und half der umstrittenen erzkonservativen Piusbruderschaft bei einer Erbschaft. 
AfD-Europakandidat managte einst Millionentransaktionen für Piusbrüder
„Gelbwesten“-Proteste: Beteiligung erreicht neuen Tiefstand

„Gelbwesten“-Proteste: Beteiligung erreicht neuen Tiefstand

Sechs Monate nach Beginn der "Gelbwesten"-Bewegung in Frankreich hat die Beteiligung an den landesweiten Protesten ihren bisher niedrigsten Stand erreicht.
„Gelbwesten“-Proteste: Beteiligung erreicht neuen Tiefstand
Mitte-Rechts-Koalition gewinnt Parlamentswahl in Australien

Mitte-Rechts-Koalition gewinnt Parlamentswahl in Australien

Jahrelang gewann in Australien die Labor-Opposition alle Umfragen. Am Wahlabend sieht es jedoch anders aus: Überraschend gewinnt die Mitte-Rechts-Koalition von Premierminister Morrison.
Mitte-Rechts-Koalition gewinnt Parlamentswahl in Australien
CDU-Chefin begrüßt Debatte um Kopftuchverbot an Grundschulen

CDU-Chefin begrüßt Debatte um Kopftuchverbot an Grundschulen

Sollen Kopftücher für Mädchen an Grundschulen und in Kitas verboten werden? Darüber wird in der Politik heftig diskutiert. Aber selbst in der Union sind manche skeptisch.
CDU-Chefin begrüßt Debatte um Kopftuchverbot an Grundschulen
Ex-Außenminister Johnson Favorit für Nachfolge von May

Ex-Außenminister Johnson Favorit für Nachfolge von May

London (dpa) - Der frühere britische Außenminister Boris Johnson hat nach einer Umfrage die größten Chancen auf eine Nachfolge der Premierministern Theresa May.
Ex-Außenminister Johnson Favorit für Nachfolge von May
Verbalattacke von AfD-Abgeordneten auf Steinmeier im Bundestag: Bundespräsident reagiert

Verbalattacke von AfD-Abgeordneten auf Steinmeier im Bundestag: Bundespräsident reagiert

Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner wetterte bei der Debatte zum 70-jährigen Bestehen des Grundgesetzes heftig gegen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Zwei Tage später reagiert das Staatsoberhaupt.
Verbalattacke von AfD-Abgeordneten auf Steinmeier im Bundestag: Bundespräsident reagiert
Nach Bluttest-Debatte bereiten Abgeordnete Vorschläge vor

Nach Bluttest-Debatte bereiten Abgeordnete Vorschläge vor

Sollen Gen-Untersuchungen zur Gesundheit ungeborener Kinder künftig von den Kassen bezahlt werden? Im Parlament gab es dazu eine offene Aussprache, aber noch keine Anträge. Dabei soll es nicht bleiben.
Nach Bluttest-Debatte bereiten Abgeordnete Vorschläge vor
Parlamentarierinnen wollen höheren Frauenanteil im Bundestag

Parlamentarierinnen wollen höheren Frauenanteil im Bundestag

Nicht einmal jeder dritte Sitz im Bundestag ist weiblich besetzt. Geht es nach einer Gruppe von Parlamentarierinnen, soll sich das ändern - und zwar möglichst bald.
Parlamentarierinnen wollen höheren Frauenanteil im Bundestag
Medien: FPÖ-Chef bot Aufträge für Wahlkampfhilfe an

Medien: FPÖ-Chef bot Aufträge für Wahlkampfhilfe an

Österreichs Vizekanzler und FPÖ-Chef Strache ist massiv ins Zwielicht geraten. In einem Video macht er einer angeblich reichen Russin einen Vorschlag mit hoher politischer Sprengkraft. Reichen "viel Alkohol" und eine "hohe Sprachbarriere" als Erklärung aus?
Medien: FPÖ-Chef bot Aufträge für Wahlkampfhilfe an
Deutschland meldet Nato massive Budgeterhöhung

Deutschland meldet Nato massive Budgeterhöhung

Deutschland steht wegen seiner vergleichsweise niedrigen Verteidigungsausgaben unter enormem Druck von Nato-Partnern - vor allem der USA. Jetzt sind in der Bündniszentrale beeindruckende Zahlen eingegangen. Reicht das US-Präsident Donald Trump?
Deutschland meldet Nato massive Budgeterhöhung
Nach Papst-Erlass: Vatikan spricht hochrangigen Priester von sexuellem Missbrauch einer Nonne frei

Nach Papst-Erlass: Vatikan spricht hochrangigen Priester von sexuellem Missbrauch einer Nonne frei

Im Kampf gegen sexuellen Missbrauch in der katholischen Kirche hat Papst Franziskus am Donnerstag eine Meldepflicht für Geistliche erlassen. Ein hochrangiger Priester wurde vom von sexuellem Missbrauch einer Nonne freigesprochen.
Nach Papst-Erlass: Vatikan spricht hochrangigen Priester von sexuellem Missbrauch einer Nonne frei
Auto-Importe: Trump lässt VW und Co. aufatmen

Auto-Importe: Trump lässt VW und Co. aufatmen

Donald Trump hat beschlossen vorerst keine Strafzölle auf europäische Auto-Importe zu erheben. Zuvor hatte er mit Strafzöllen von 25 Prozent gedroht.
Auto-Importe: Trump lässt VW und Co. aufatmen
Labour erklärt Brexit-Gespräche für gescheitert

Labour erklärt Brexit-Gespräche für gescheitert

Wochenlang wurde verhandelt, nun enden die Gespräche in einer Sackgasse. Für Premierministerin Theresa May dürfte es damit sehr schwierig werden, ihr EU-Austrittsabkommen noch durchs Parlament zu bekommen. Das Rennen um ihre Nachfolge ist bereits voll im Gang.
Labour erklärt Brexit-Gespräche für gescheitert
Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt 2019: Wann gibt es ein Ergebnis?

Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt 2019: Wann gibt es ein Ergebnis?

Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt: Welches Ergebnis ist zu erwarten und wann gibt es konkrete Zahlen? Hier finden Sie die Fakten zum Wahltag.
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Klingbeil ätzt gegen CDU-Chefin: „Kramp-Karrenbauer hat ihren Laden nicht im Griff“

Klingbeil ätzt gegen CDU-Chefin: „Kramp-Karrenbauer hat ihren Laden nicht im Griff“

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil wirft Annegret Kramp-Karrenbauer vor, dass seit ihrem Amtsantritt in der CDU Kälte und ein Anti-Sozialkurs dominieren.
Klingbeil ätzt gegen CDU-Chefin: „Kramp-Karrenbauer hat ihren Laden nicht im Griff“
AfD-Chef: Rechtsallianz erhebt Anspruch auf EU-Spitzenposten

AfD-Chef: Rechtsallianz erhebt Anspruch auf EU-Spitzenposten

Die AfD will zusammen mit der Lega von Matteo Salvini und anderen rechten Parteien eine Allianz im Europaparlament bilden. Am Samstag treffen sich die Partner in Mailand.
AfD-Chef: Rechtsallianz erhebt Anspruch auf EU-Spitzenposten
Bundesrat macht Weg für E-Scooter frei - doch es gibt eine Ausnahme

Bundesrat macht Weg für E-Scooter frei - doch es gibt eine Ausnahme

Das deutsche Straßenbild wird in der Zukunft ein Stück weit anders aussehen: Zu den Autos und Zweirädern gesellen sich künftig auch die Elektro-Roller hinzu.
Bundesrat macht Weg für E-Scooter frei - doch es gibt eine Ausnahme
Bundesrat macht Druck: Länder wollen härtere Bestrafung für skrupellose Gaffer

Bundesrat macht Druck: Länder wollen härtere Bestrafung für skrupellose Gaffer

Es ist eine makabre Jagd nach schrecklichen Bildern: Wer Fotos von toten Unfallopfern macht, kann derzeit oft nicht bestraft werden. Doch dieser Missstand wird sich ändern.
Bundesrat macht Druck: Länder wollen härtere Bestrafung für skrupellose Gaffer
Messer-Verbot geplant: Immer mehr Attacken in deutschen Städten

Messer-Verbot geplant: Immer mehr Attacken in deutschen Städten

Messer-Attacken werden in Deutschland immer häufiger. Vor allem Jugendliche tragen die Waffen mit sich. Der Bundesrat plant nun ein Messer-Verbot an öffentlichen Orten.
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Urteil im Köthen-Prozess löst Tumulte im Gerichtssaal aus

Urteil im Köthen-Prozess löst Tumulte im Gerichtssaal aus

Der Tod eines 22-Jährigen in Köthen hat vor gut acht Monaten Tausende auf die Straße gebracht. Nun sind zwei junge Männer verurteilt worden. Bei dem Urteil kommt es im Gerichtssaal zu Tumulten.
Urteil im Köthen-Prozess löst Tumulte im Gerichtssaal aus
Europawahl 2019: Briefwahl beantragen - so geht es richtig

Europawahl 2019: Briefwahl beantragen - so geht es richtig

Für die Europawahl 2019 ist Briefwahl möglich. Wir erklären, wie Sie den Antrag stellen und und wie die Fristen für die Briefwahl definiert sind.
Europawahl 2019: Briefwahl beantragen - so geht es richtig
Drohende Arbeitslosigkeit wegen Kohleausstieg: Einigung auf Mega-Finanzspritze

Drohende Arbeitslosigkeit wegen Kohleausstieg: Einigung auf Mega-Finanzspritze

Erst Unterstützung, dann die Schließung der Kohlekraftwerke: Den wirtschaftlichen Umbruch in diesen Regionen will das Bundeskabinett mit einer Milliardeninvestition abfedern.
Drohende Arbeitslosigkeit wegen Kohleausstieg: Einigung auf Mega-Finanzspritze