Ressortarchiv: Politik

EVP entscheidet über Fidesz-Zukunft

EVP entscheidet über Fidesz-Zukunft

Sind Viktor Orban und sein rechtsnationaler Fidesz die längste Zeit Mitglied der Europäischen Volkspartei gewesen? Am heutigen Mittwoch könnte die Beziehung ein jähes Ende finden. Es deutet sich jedoch ein Mittelweg an.
EVP entscheidet über Fidesz-Zukunft
Schulze soll Vorsitz des Klimakabinetts übernehmen

Schulze soll Vorsitz des Klimakabinetts übernehmen

Deutschland hat sich beim Klimaschutz einiges vorgenommen, hält aber die selbstgesteckten Ziele nicht ein. Ein neues Gremium soll jetzt ein Konzept entwickeln.
Schulze soll Vorsitz des Klimakabinetts übernehmen
Christchurch: Erdogan droht mit Weltkriegs-Schicksal - so reagiert Australien

Christchurch: Erdogan droht mit Weltkriegs-Schicksal - so reagiert Australien

Beim Anschlag auf zwei Moscheen in Neuseeland in Christchurch wurden 50 Menschen getötet. Nun droht der IS mit einem Vergeltungsschlag. 
Christchurch: Erdogan droht mit Weltkriegs-Schicksal - so reagiert Australien
Erste Opfer der Anschlag von Christchurch beigesetzt

Erste Opfer der Anschlag von Christchurch beigesetzt

Immer noch müssen die Menschen in Christchurch darauf warten, Abschied von den Opfern des Massakers nehmen zu dürfen. Am Freitag will Neuseeland zwei Schweigeminuten einlegen. Es gibt aber auch diplomatischen Ärger.
Erste Opfer der Anschlag von Christchurch beigesetzt
UN-Tribunal urteilt im Berufungsverfahren von Karadzic

UN-Tribunal urteilt im Berufungsverfahren von Karadzic

Den Haag (dpa) - Mehr als 20 Jahre nach dem Völkermord von Srebrenica verkündet das UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag heute das entscheidende Urteil im Prozess gegen Ex-Serbenführer Radovan Karadzic. Der heute 73-Jährige war 2016 in erster Instanz zu 40 Jahren Gefängnis verurteilt worden für tausendfachen Mord, Verfolgung und Zwangsvertreibungen von bosnischen Muslimen.
UN-Tribunal urteilt im Berufungsverfahren von Karadzic
Polizei in Utrecht hat Hinweise auf Terrormotiv

Polizei in Utrecht hat Hinweise auf Terrormotiv

Welche Motive hatte der Schütze von Utrecht? Zuletzt war über eine Beziehungstat spekuliert worden. Doch nun haben die Ermittler einen Brief gefunden. Rechtspopulist Wilders geht unterdessen die Regierung an - wohl auch mit Blick auf Wahlen an diesem Mittwoch.
Polizei in Utrecht hat Hinweise auf Terrormotiv
Merkel will Chaos-Brexit unbedingt abwenden

Merkel will Chaos-Brexit unbedingt abwenden

Brexit-Aufschub oder nicht? Und wenn ja, wie lange? Auf die Kanzlerin und die übrigen EU-Staats- und Regierungschefs beim Gipfel Ende der Woche eine schwere Entscheidung zu.
Merkel will Chaos-Brexit unbedingt abwenden
Trump droht Venezuela mit noch härteren Sanktionen

Trump droht Venezuela mit noch härteren Sanktionen

Seit Wochen versucht die US-Regierung mit immer neuen Strafmaßnahmen, den venezolanischen Staatschef Maduro zum Rückzug zu drängen. US-Präsident Trump nutzt den Besuch des brasilianischen Präsidenten in Washington nun für eine weitere Drohung Richtung Caracas.
Trump droht Venezuela mit noch härteren Sanktionen
Trump droht venezolanischer Führung unverhohlen - Friedrich Merz überrascht mit Aussage 

Trump droht venezolanischer Führung unverhohlen - Friedrich Merz überrascht mit Aussage 

Handelsstreit mit China, Zoll-Zoff mit der EU: Donald Trump hat zahlreiche Baustellen. Auch Venezuela gehört dazu. Jetzt hat er erneut Staatschef Maduro attackiert. Die News aus den USA.
Trump droht venezolanischer Führung unverhohlen - Friedrich Merz überrascht mit Aussage 
Rettungsschiff in Italien beschlagnahmt

Rettungsschiff in Italien beschlagnahmt

Dieses Mal ging alles ganz schnell. Die vor Libyen geretteten Migranten müssen nicht lange an Bord des Schiffs ausharren, das sie im Mittelmeer aufgelesen hat. Doch den Helfern drohen nun Konsequenzen.
Rettungsschiff in Italien beschlagnahmt
AfD-Wahlkampfhilfe: Ermittlungsverfahren eingeleitet

AfD-Wahlkampfhilfe: Ermittlungsverfahren eingeleitet

Essen (dpa) - Im Zusammenhang mit der Plakat-Wahlkampfhilfe der Schweizer Goal AG für das AfD-Bundesvorstandsmitglied Guido Reil hat die Staatsanwaltschaft Essen ein Ermittlungsverfahren gegen unbekannt eingeleitet.
AfD-Wahlkampfhilfe: Ermittlungsverfahren eingeleitet
OECD-Studie: Rente gehört zu den Hauptsorgen der Deutschen

OECD-Studie: Rente gehört zu den Hauptsorgen der Deutschen

Was sind die größten wirtschaftlichen und sozialen Ängste in Deutschland? Die OECD hat nachgefragt. An Norbert Blüms früheres Credo "Die Rente ist sicher" glaubt danach kaum noch jemand.
OECD-Studie: Rente gehört zu den Hauptsorgen der Deutschen
Politiker verbitten sich Einmischung von US-Botschafter

Politiker verbitten sich Einmischung von US-Botschafter

Die Nato wird 70, Anfang April wollen die Außenminister des Bündnisses den Geburtstag in Washington groß feiern. Für den deutschen Chefdiplomaten Heiko Maas dürfte es eine ungemütliche Veranstaltung werden. Grund ist ein Streit um den deutschen Wehretat.
Politiker verbitten sich Einmischung von US-Botschafter
Brexit-Aufschub für ein Jahr - May mit Bitt-Brief an EU

Brexit-Aufschub für ein Jahr - May mit Bitt-Brief an EU

Das Unterhaus darf dem Parlamentspräsidenten zufolge nur erneut über die Brexit-Vereinbarung abstimmen, wenn es echte Änderungen daran gibt. Nicht der einzige Dämpfer für Theresa May.
Brexit-Aufschub für ein Jahr - May mit Bitt-Brief an EU
Hessens SPD-Chef Schäfer-Gümbel zieht sich zurück

Hessens SPD-Chef Schäfer-Gümbel zieht sich zurück

Künftig will er Entwicklungshilfe statt Landespolitik machen: Hessens SPD-Chef Schäfer-Gümbel steigt aus der Politik aus. Die SPD muss nun seine Nachfolge klären.
Hessens SPD-Chef Schäfer-Gümbel zieht sich zurück
Dauerherrscher Nasarbajew tritt in Kasachstan zurück

Dauerherrscher Nasarbajew tritt in Kasachstan zurück

In seinem Film "Borat" machte sich der britische Komiker Sacha Baron Cohen 2006 lustig über den ölreichen Steppenstaat Kasachstan. Die Ex-Sowjetrepublik war beleidigt. Nun tritt der seit drei Jahrzehnten regierende Präsident Nursultan Nasarbajew überraschend ab.
Dauerherrscher Nasarbajew tritt in Kasachstan zurück
Zuschauer quetschen Angela Merkel im TV aus: Eine private Frage fiel besonders auf

Zuschauer quetschen Angela Merkel im TV aus: Eine private Frage fiel besonders auf

Eine Zuschauerin fragte Angela Merkel die Frage: „Wann sind Sie glücklich?“. Merkel verriet Details zu ihrem privaten und beruflichen Glück. Alle News zur Kanzlerin im Ticker.
Zuschauer quetschen Angela Merkel im TV aus: Eine private Frage fiel besonders auf
Umfragen zur Europawahl 2019: Union legt zu, AfD und Linke verlieren

Umfragen zur Europawahl 2019: Union legt zu, AfD und Linke verlieren

Europawahl 2019: Was sagen die aktuellen Umfragen? Hier finden Sie die Prognosen. Wird die Europawahl im Mai eine Kraftprobe mit EU-Gegnern?
Umfragen zur Europawahl 2019: Union legt zu, AfD und Linke verlieren
Hessens SPD-Chef zieht sich aus Politik zurück - dieser Posten wartet auf ihn

Hessens SPD-Chef zieht sich aus Politik zurück - dieser Posten wartet auf ihn

Der hessische SPD-Landtagsfraktionschef und Parteivorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel will sich aus der Politik zurückziehen und seine Spitzenämter abgeben. So soll es für ihn weitergehen.
Hessens SPD-Chef zieht sich aus Politik zurück - dieser Posten wartet auf ihn
Weniger Bundesgeld für Flüchtlinge: Schwesig kritisiert Minister aus ihrer Partei

Weniger Bundesgeld für Flüchtlinge: Schwesig kritisiert Minister aus ihrer Partei

Bundesfinanzminister Olaf Scholz will weniger Geld für die Integration von Flüchtlingen bereitstellen. Das sorgt nicht nur für Ärger in der eigenen Partei.
Weniger Bundesgeld für Flüchtlinge: Schwesig kritisiert Minister aus ihrer Partei
Letzte IS-Bastion in Syrien kurz vor dem Fall

Letzte IS-Bastion in Syrien kurz vor dem Fall

Vor fast fünf Jahren erreichte der IS in Syrien und im Irak den Höhepunkt seiner Macht. Jetzt steht er in seiner letzten Bastion auf verlorenem Posten. Daran ändern auch IS-Durchhalteparolen nichts.
Letzte IS-Bastion in Syrien kurz vor dem Fall
Jan Hofer überrascht mit erstem Auftritt nach Schwächeanfall in Tagesschau

Jan Hofer überrascht mit erstem Auftritt nach Schwächeanfall in Tagesschau

Tagesschau-Sprecher Jan Hofer versetzte den Zuschauern einen Schrecken. Während der Sendung war er stark angeschlagen. Nun zeigt er, wie es ihm geht.
Jan Hofer überrascht mit erstem Auftritt nach Schwächeanfall in Tagesschau
Deutschland darf trotz Mängeln im Sozialsystem abschieben

Deutschland darf trotz Mängeln im Sozialsystem abschieben

Was tun, wenn Deutschland für einen Asylbewerber nicht zuständig ist - das Sozialsystem im tatsächlich zuständigen Staat aber mangelhaft? Unter bestimmten Bedingungen darf dorthin trotzdem abgeschoben werden, wie der Europäische Gerichtshof nun urteilte.
Deutschland darf trotz Mängeln im Sozialsystem abschieben
Chemnitz-Prozess: Zeuge zweifelt an Täter, einer noch immer flüchtig

Chemnitz-Prozess: Zeuge zweifelt an Täter, einer noch immer flüchtig

Im August 2018 wurde Daniel H. in Chemnitz erstochen - nun hat der Prozess begonnen. Wie tief ist der Rechtsradikalismus in der ostdeutschen Stadt verankert? Das passierte am ersten Verhandlungstag.
Chemnitz-Prozess: Zeuge zweifelt an Täter, einer noch immer flüchtig
Türkei: Deutscher beleidigte Erdogan - Jetzt muss er vor Gericht

Türkei: Deutscher beleidigte Erdogan - Jetzt muss er vor Gericht

Erdogan macht weiter Jagd auf mögliche „Putschisten“. Zugleich verurteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Türkei. Der News-Ticker.
Türkei: Deutscher beleidigte Erdogan - Jetzt muss er vor Gericht
Mehrheit hält Bund in der Flüchtlingspolitik für planlos

Mehrheit hält Bund in der Flüchtlingspolitik für planlos

Die Deutschen stehen Einwanderung offen gegenüber. Die Bereitschaft, Menschen aufzunehmen, die vor Krieg oder Armut fliehen, ist dabei aber deutlich geringer als der Wunsch, mehr Fachkräfte ins Land zu holen.
Mehrheit hält Bund in der Flüchtlingspolitik für planlos
Neuseelands Parlament gedenkt der Opfer von Christchurch

Neuseelands Parlament gedenkt der Opfer von Christchurch

Die Trauer über die 50 Todesopfer von Christchurch ist in Neuseeland enorm. Die muslimische Gemeinde bereitet eine große Gedenkfeier vor. Zugleich wird aber auch mit Kritik an den Internet-Konzernen nicht gespart.
Neuseelands Parlament gedenkt der Opfer von Christchurch
Peinlicher Brexit-Albtraum: Dem Land droht eine Revolte

Peinlicher Brexit-Albtraum: Dem Land droht eine Revolte

Die Jungen fühlen sich im Brexit-Streit von den Alten verraten, die fürchten nichts mehr als ein neues Referendum. Ein gefährliches Gebräu. Ein in Großbritannien lebender Deutscher über extreme Haltungen und alte Sehnsüchte.
Peinlicher Brexit-Albtraum: Dem Land droht eine Revolte
OVG Münster weist Somalier-Klage gegen Bundesrepublik zurück

OVG Münster weist Somalier-Klage gegen Bundesrepublik zurück

Münster (dpa) - Die Klage eines Somaliers gegen die Bundesrepublik Deutschland nach einem US-Drohnenangriff in seiner Heimat 2012 ist vom Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster abgewiesen worden.
OVG Münster weist Somalier-Klage gegen Bundesrepublik zurück
Polizei-Skandal in München: Innenminister kündigt Konsequenzen an - und weist heftigen Vorwurf zurück

Polizei-Skandal in München: Innenminister kündigt Konsequenzen an - und weist heftigen Vorwurf zurück

Polizei-Skandal in München: Eine aus dem Ruder gelaufene Motto-Party hat tiefgreifende Ermittlungen in Gang gesetzt. Bereits vier Beamte wurden vom Dienst suspendiert.
Polizei-Skandal in München: Innenminister kündigt Konsequenzen an - und weist heftigen Vorwurf zurück
Dämpfer für Mays Brexit-Pläne: Wut auf britischen Parlamentspräsident

Dämpfer für Mays Brexit-Pläne: Wut auf britischen Parlamentspräsident

Parlamentspräsident John Bercow stöbert in den Geschichtsbüchern und erzeugt Aufruhr im Brexit-Chaos. Die französische EU-Ministerin macht sich derweil lustig. News-Ticker.
Dämpfer für Mays Brexit-Pläne: Wut auf britischen Parlamentspräsident
Moderatorin Dunja Hayali: Kurioses Geständnis - „Ja, wir faken im ZDF-Morgenmagazin“

Moderatorin Dunja Hayali: Kurioses Geständnis - „Ja, wir faken im ZDF-Morgenmagazin“

Im ZDF-Morgenmagazin hat Dunja Hayali schon einiges erlebt. Nun verrät sie den Zuschauern etwas aus der Sendung, das man im TV nicht sehen kann.
Moderatorin Dunja Hayali: Kurioses Geständnis - „Ja, wir faken im ZDF-Morgenmagazin“
Wehrbeauftragter und US-Botschafter kritisieren Wehretat

Wehrbeauftragter und US-Botschafter kritisieren Wehretat

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen soll 2020 weniger Geld für die Bundeswehr bekommen als von ihr gewünscht. Das Zwei-Prozent-Ziel der Nato rückt in die Ferne. Kritik daran kommt postwendend.
Wehrbeauftragter und US-Botschafter kritisieren Wehretat
Offizielles Endergebnis im Bienen-Volksbegehren steht: Suche nach Kompromiss geht weiter

Offizielles Endergebnis im Bienen-Volksbegehren steht: Suche nach Kompromiss geht weiter

Im Anschluss an das Bienen-Volksbegehren haben es die Politiker eilig. Die CDU arbeitet an einem Strategiepapier für mehr Insektenschutz. Nun steht das Endergebnis. Der News-Ticker.
Offizielles Endergebnis im Bienen-Volksbegehren steht: Suche nach Kompromiss geht weiter
Bund will Zuschuss für Flüchtlingskosten kürzen

Bund will Zuschuss für Flüchtlingskosten kürzen

Die Zahl der Asylbewerber, die nach Deutschland kommen, sinkt. Deshalb will der Bund jetzt weniger zu den Ausgaben für Unterkunft, Verpflegung und Integrationsmaßnahmen beitragen. Doch in Ländern und Kommunen regt sich Widerstand.
Bund will Zuschuss für Flüchtlingskosten kürzen
„Zerstörungswut“ in Frankreich: Polizeipräsident von Paris muss gehen

„Zerstörungswut“ in Frankreich: Polizeipräsident von Paris muss gehen

Am Wochenende kam es bei Protesten der „Gelbwesten“ in Frankreich zu großen Verwüstungen. Der Premierminister räumt Mängel am Sicherheitskonzept ein, Paris setzt den Polizeipräsidenten vor die Tür.
„Zerstörungswut“ in Frankreich: Polizeipräsident von Paris muss gehen
Uralt-Regel macht May Strich durch die Brexit-Rechnung

Uralt-Regel macht May Strich durch die Brexit-Rechnung

Wieder eine neue Brexit-Wendung im britischen Unterhaus: Parlamentspräsident John Bercow hat eine uralte Regel herausgekramt und könnte so Premierministerin May den Brexit nochmals erschweren.
Uralt-Regel macht May Strich durch die Brexit-Rechnung
Scholz' Haushaltsaufschlag: Wer wann was bekommen soll

Scholz' Haushaltsaufschlag: Wer wann was bekommen soll

Die Bäume wachsen nicht mehr in den Himmel beim Haushalt. Die Wirtschaft wächst weiter, aber künftig nicht mehr so stark wie bislang. Geld zu verteilen gibt es trotzdem.
Scholz' Haushaltsaufschlag: Wer wann was bekommen soll
Putin besucht Krim zum fünften Jahrestag der "Vereinigung"

Putin besucht Krim zum fünften Jahrestag der "Vereinigung"

Während die Nato in der Schwarzmeer-Republik Georgien ein Manöver beginnt, feiert die Krim ihre umstrittene "Heimkehr" zu Russland. Die russischen Truppen wurden dafür eigens verstärkt. Bei den Feiern kündigt Kremlchef Putin den ersten Besuch eines Staatsgasts an.
Putin besucht Krim zum fünften Jahrestag der "Vereinigung"
Venezuelas Staatschef Maduro baut Kabinett um

Venezuelas Staatschef Maduro baut Kabinett um

Seit Wochen ringen Regierung und Opposition in Venezuela um die Macht. Jetzt will der Präsident seine Mannschaft neu aufstellen. Sein Kontrahent Guaidó ruft seine Anhänger zur "Operation Freiheit" auf.
Venezuelas Staatschef Maduro baut Kabinett um
Sanierung der "Gorch Fock" wieder aufgenommen

Sanierung der "Gorch Fock" wieder aufgenommen

Monatelang tat sich nichts bei der Sanierung des Segelschulschiffs der Marine. Nach dreimonatigem Zahlungsstopp gehen die Arbeiten an der "Gorch Fock" nun weiter. Wie stehen die Chancen, dass sie wieder segelt?
Sanierung der "Gorch Fock" wieder aufgenommen
Israelische Gewalt in Gaza: Aktueller Bericht zeigt das ganze Ausmaß

Israelische Gewalt in Gaza: Aktueller Bericht zeigt das ganze Ausmaß

Fast 200 Tote im Jahr 2018 und Tausende Verletzte: Das israelische Militär wird beschuldigt, an der Grenze zu Gaza Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu begehen. Berechtigte Kritik oder Antisemitismus?
Israelische Gewalt in Gaza: Aktueller Bericht zeigt das ganze Ausmaß
Rückendeckung für Minister Müller gegen Scholz' Etatpläne

Rückendeckung für Minister Müller gegen Scholz' Etatpläne

Schwächelt die Konjunktur bedeutet das weniger Steuereinnahmen. Das wiederum hat Auswirkungen auf den Bundeshaushalt. Sparen will Finanzminister Scholz ausgerechnet bei der Entwicklungshilfe.
Rückendeckung für Minister Müller gegen Scholz' Etatpläne
Neuseeland verschärft nach Anschlag Waffengesetze

Neuseeland verschärft nach Anschlag Waffengesetze

Nach dem Massaker in zwei Moscheen will Neuseeland verhindern, dass sich solch ein Verbrechen wiederholt. Dazu bringt die Regierung härtere Waffengesetze auf den Weg. Wie aber kann man vermeiden, dass der mutmaßliche Täter den Prozess zu seiner Bühne macht?
Neuseeland verschärft nach Anschlag Waffengesetze
Sahra Wagenknecht spricht über ihre Krankheit

Sahra Wagenknecht spricht über ihre Krankheit

Hat sich die Schillerndste der Linken, Sahra Wagenknecht, zuviel zugemutet, oder wurde ihr zu viel zugemutet? Die ausscheidende Linke-Vorsitzende hat sich über ihre gesundheitlichen Probleme geäußert.
Sahra Wagenknecht spricht über ihre Krankheit
„Beispielloser, propagandistischer Druck“: Russland sieht wachsende Akzeptanz für Krim

„Beispielloser, propagandistischer Druck“: Russland sieht wachsende Akzeptanz für Krim

Während die EU und die USA die Übernahme der Krim weiterhin nicht anerkennen, sieht Russland auf internationalem Parkett wachsendes Verständnis für die Vereinigung mit der Halbinsel.
„Beispielloser, propagandistischer Druck“: Russland sieht wachsende Akzeptanz für Krim
Islamfeindliches Klima? Seehofer beschwichtigt - Experte warnt vor "lebenden Zeitbomben"

Islamfeindliches Klima? Seehofer beschwichtigt - Experte warnt vor "lebenden Zeitbomben"

Wie hoch ist hierzulande die Wahrscheinlichkeit eines fremdenfeindlichen Attentates wie in Neuseeland? Horst Seehofer nimmt Stellung - ein Experte sieht die Lage wesentlich dramatischer .
Islamfeindliches Klima? Seehofer beschwichtigt - Experte warnt vor "lebenden Zeitbomben"
Fahrverbote in Deutschland: Neue Regelung kommt - das sind ihre Auswirkungen

Fahrverbote in Deutschland: Neue Regelung kommt - das sind ihre Auswirkungen

Lange wurde über Luft-Grenzwerte und Diesel-Fahrverbote gestritten - nun haben Bundestag und Bundesrat Fakten geschaffen. Der Diesel-Ticker.
Fahrverbote in Deutschland: Neue Regelung kommt - das sind ihre Auswirkungen
Sahra Wagenknecht bei Anne Will: „Innerlich immer ausgebrannter“ - neue Forsa-Umfrage 

Sahra Wagenknecht bei Anne Will: „Innerlich immer ausgebrannter“ - neue Forsa-Umfrage 

Die Fraktionsvorsitzende der Linken, Sahra Wagenknecht, tritt aus gesundheitlichen Gründen zurück. Bei „Anne Will“ sprach sie über die Krankheit. So wirkt sich ihr Rückzug auf die Linken aus. 
Sahra Wagenknecht bei Anne Will: „Innerlich immer ausgebrannter“ - neue Forsa-Umfrage 
CDU-Lob für CSU-Konzept zur Grundrente

CDU-Lob für CSU-Konzept zur Grundrente

Konzepte für die geplante Grundrente gibt es in der Koalition genug. Die CDU, die der SPD ein eigenes entgegengesetzt hat, begrüßt, dass nun auch die CSU eines vorgelegt hat. Doch beim zentralen Streitpunkt gibt es keine Annäherung.
CDU-Lob für CSU-Konzept zur Grundrente