Ressortarchiv: Politik

Warnstreiks ausgeweitet - Bsirske droht mit Eskalation

Warnstreiks ausgeweitet - Bsirske droht mit Eskalation

Zehntausende Beschäftigte des öffentlichen Dienstes machen ihrem Unmut lautstark Luft: Sie wollen mehr Anerkennung - durch mehr Gehalt. Vor der entscheidenden Runde im Tarifstreit steigt die Spannung.
Warnstreiks ausgeweitet - Bsirske droht mit Eskalation
Eskalation zwischen Indien und Pakistan

Eskalation zwischen Indien und Pakistan

Die beiden Atommächte Indien und Pakistan gehen wieder auf Konfrontationskurs. Hintergrund sind zwei Anschläge im indischen Kaschmir. Nach einem indischen Luftangriff kündigt Pakistan eine Überraschung an.
Eskalation zwischen Indien und Pakistan
Familiennachzug von Flüchtlingen: Obergrenze wurde zu Jahresbeginn erstmals erreicht

Familiennachzug von Flüchtlingen: Obergrenze wurde zu Jahresbeginn erstmals erreicht

Die Migrationspolitik bleibt auch im Jahr 2019 das große Thema. Nun offenbaren neueste Zahlen, dass die Obergrenze beim Familiennachzug von Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus erstmals erreicht wurde.
Familiennachzug von Flüchtlingen: Obergrenze wurde zu Jahresbeginn erstmals erreicht
Große Mehrheit für ein verbrieftes Recht auf Heimarbeit

Große Mehrheit für ein verbrieftes Recht auf Heimarbeit

Berlin (dpa) - Eine klare Mehrheit der Bürger in Deutschland wünscht sich nach einer Umfrage ein gesetzlich verbrieftes Recht, von zuhause aus arbeiten zu dürfen.
Große Mehrheit für ein verbrieftes Recht auf Heimarbeit
Teheran: Ruhani wird Sarifs Rücktritt nicht akzeptieren

Teheran: Ruhani wird Sarifs Rücktritt nicht akzeptieren

Der iranische Außenminister Sarif tritt zurück. Ein Schock zu später Stunde für den Iran. Das Präsidialamt aber beruhigt das Volk: Ruhani wird den Rücktritt nicht akzeptieren.
Teheran: Ruhani wird Sarifs Rücktritt nicht akzeptieren
Habeck warnt mit drastischen Worten vor Trump - Ex-Wahlkämpferin wirft ihm ungewollten Kuss vor

Habeck warnt mit drastischen Worten vor Trump - Ex-Wahlkämpferin wirft ihm ungewollten Kuss vor

In einem Interview warnt Grünen-Chef Robert Habeck mit drastischen Worten vor US-Präsident Donald Trump. Zudem schlägt er Gegenmaßnahmen vor, falls es zu neuen Strafzöllen auf deutsche Autos kommen sollte. Der News-Ticker.
Habeck warnt mit drastischen Worten vor Trump - Ex-Wahlkämpferin wirft ihm ungewollten Kuss vor
CDU, CSU und SPD verlieren Tausende Mitglieder

CDU, CSU und SPD verlieren Tausende Mitglieder

Berlin (dpa) - Die an der Regierung beteiligten Parteien CDU, CSU und SPD haben im vergangenen Jahr jeweils mehrere tausend Mitglieder verloren. Dies zeigt eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur in den Parteizentralen.
CDU, CSU und SPD verlieren Tausende Mitglieder
Rechte Parteien in Europa mehrheitlich gegen Klimaschutz

Rechte Parteien in Europa mehrheitlich gegen Klimaschutz

Berlin (dpa) - Die Mehrheit der rechten und rechtspopulistischen Parteien in Europa steht einer gemeinsamen Klimaschutzpolitik skeptisch oder gar ablehnend gegenüber. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Studie im Auftrag der Berliner Beratungsfirma Adelphi.
Rechte Parteien in Europa mehrheitlich gegen Klimaschutz
Kuba stimmt mit großer Mehrheit neuer Verfassung zu

Kuba stimmt mit großer Mehrheit neuer Verfassung zu

Mehr als sieben Millionen Kubaner hatten in einem Referendum über den Text der neuen Verfassung des Inselstaats abgestimmt. Zuvor waren bereits einige umstrittene Textstellen geändert worden. Die ersten Glückwünsche zur Abstimmung kamen aus Caracas.
Kuba stimmt mit großer Mehrheit neuer Verfassung zu
Irans Außenminister verkündet Rücktritt - auf skurrile Art

Irans Außenminister verkündet Rücktritt - auf skurrile Art

Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hat seinen Rücktritt verkündet. Mehrere iranische Medien berichteten ebenfalls von dem Rücktritt. 
Irans Außenminister verkündet Rücktritt - auf skurrile Art
Labour fordert zweites Brexit-Referendum

Labour fordert zweites Brexit-Referendum

Wenige Tage, nachdem mehrere Abgeordnete aus Frustration über den Brexit-Kurs von Labour-Chef Jeremy Corbyn aus der Partei ausgetreten sind, kommt Bewegung in die Position der britischen Sozialdemokraten. Premierministerin Theresa May gerät damit weiter unter Druck.
Labour fordert zweites Brexit-Referendum
Steinmeier kritisiert iranische Führung und verteidigt Telegramm

Steinmeier kritisiert iranische Führung und verteidigt Telegramm

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sein Glückwunsch-Telegramm zum iranischen Nationalfeiertag verteidigt, am Montag aber auch Kritik an der iranischen Führung bekräftigt.
Steinmeier kritisiert iranische Führung und verteidigt Telegramm
Trump-Kim-Show: Ein bisschen Frieden - aber auch Abrüstung?

Trump-Kim-Show: Ein bisschen Frieden - aber auch Abrüstung?

Mit Spannung wird der Gipfel von US-Präsident Trump und Nordkoreas Machthaber in Hanoi erwartet. Beide wollen einen Erfolg und setzen stark auf Symbolik. Aber wird Kim wirklich seine Atomwaffen aufgeben?
Trump-Kim-Show: Ein bisschen Frieden - aber auch Abrüstung?
Gipfel-Eklat: EU und Ägypter streiten über Menschenrechte

Gipfel-Eklat: EU und Ägypter streiten über Menschenrechte

Bei ihrem ersten Gipfel wollten Europäer und Araber ein Zeichen der Annäherung setzen. Die Abschlusserklärung bleibt jedoch allgemein. Und ganz am Ende treten deutliche Differenzen offen zutage.
Gipfel-Eklat: EU und Ägypter streiten über Menschenrechte
Warnstreiks im öffentlichen Dienst in mehreren Ländern

Warnstreiks im öffentlichen Dienst in mehreren Ländern

Köln/Kiel (dpa) - Der Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst spitzt sich zu. Mit Warnstreiks in mehreren Ländern erhöhten die Gewerkschaften am Montag den Druck auf die Arbeitgeberseite, wie mehrere Gewerkschaftssprecher der Deutschen Presse-Agentur bestätigten.
Warnstreiks im öffentlichen Dienst in mehreren Ländern
Forsa-Umfrage: SPD fällt auf 16 Prozent zurück

Forsa-Umfrage: SPD fällt auf 16 Prozent zurück

Die Abkehr der SPD von Hartz IV hat nur ein kurzes Strohfeuer in den Umfragewerten entzündet. Die Union dagegen legt zu, die Grünen bleiben stark.
Forsa-Umfrage: SPD fällt auf 16 Prozent zurück
Thüringens CDU-Chef: Abschiebepraxis einheitlich regeln

Thüringens CDU-Chef: Abschiebepraxis einheitlich regeln

Berlin (dpa) - Thüringens CDU-Vorsitzender Mike Mohring hat eine unterschiedliche Abschiebepraxis von ausreisepflichtigen Flüchtlingen in den Bundesländern beklagt.
Thüringens CDU-Chef: Abschiebepraxis einheitlich regeln
Gauland hat Abschied aus der Politik im Blick

Gauland hat Abschied aus der Politik im Blick

Mit 78 Jahren denkt AfD-Chef Gauland zum ersten Mal laut über seinen politischen Ruhestand nach. Die Europawahl will er aber noch abwarten - denn die wird seiner Meinung nach kein Selbstläufer für die Rechtspopulisten.
Gauland hat Abschied aus der Politik im Blick
Grüne 2018 mit Rekord-Mitgliederzuwachs

Grüne 2018 mit Rekord-Mitgliederzuwachs

Jünger, weiblicher, ostdeutscher - die Grünen sind auch bei den Mitgliederzahlen im Höhenflug und legen vor allem dort zu, wo sie bisher schwach waren.
Grüne 2018 mit Rekord-Mitgliederzuwachs
München - Nürnberg: Lufthansas kürzeste Flugverbindung eine "ökologische Absurdität"

München - Nürnberg: Lufthansas kürzeste Flugverbindung eine "ökologische Absurdität"

Sind kurze Flugverbindungen wie München - Nürnberg vertretbar? Bayerns Grünen-Chef Eike Hallitzky stellt die Lufthansa wegen dieser kurzen Route an den Pranger und fordert Veränderungen.
München - Nürnberg: Lufthansas kürzeste Flugverbindung eine "ökologische Absurdität"
Bildungsministerin: Digitalpakt kann dieses Jahr starten

Bildungsministerin: Digitalpakt kann dieses Jahr starten

Auch nach dem jüngsten Durchbruch zum Digitalpakt dauert es noch, bis die Schulen flächendeckend WLAN haben. Doch die Bundesbildungsministerin erwartet bald spürbare Fortschritte - unter einer Voraussetzung.
Bildungsministerin: Digitalpakt kann dieses Jahr starten
Moldau: Prorussische und prowestliche Kräfte fast gleichauf

Moldau: Prorussische und prowestliche Kräfte fast gleichauf

Als kleiner Nachbar von EU-Mitglied Rumänien sieht sich die Ex-Sowjetrepublik Moldau als Spielball zwischen Europa und Russland. Nun hatte das verarmte Land die Wahl zwischen einer Annäherung an den Westen oder an Moskau. Oder gibt es beides?
Moldau: Prorussische und prowestliche Kräfte fast gleichauf
Grüne mit Rekord-Mitgliederzuwachs - hier wächst die Partei besonders stark

Grüne mit Rekord-Mitgliederzuwachs - hier wächst die Partei besonders stark

Der Höhenflug der Grünen spiegelt sich auch bei der Zahl der Parteimitglieder wider: Die Partei verzeichnet für 2018 die beste Mitgliederentwicklung seit ihrer Gründungsphase und ein Allzeithoch bei der Mitgliederzahl.
Grüne mit Rekord-Mitgliederzuwachs - hier wächst die Partei besonders stark
Papst-Rede enttäuscht Missbrauchsopfer

Papst-Rede enttäuscht Missbrauchsopfer

Die Erwartungen an das erste Spitzentreffen zu den massiven Missbrauchsskandalen in der katholischen Kirche waren enorm. Der Papst verurteilt die Vergehen mit klaren Worten und will sie bekämpfen. Unklar bleibt, wie.
Papst-Rede enttäuscht Missbrauchsopfer
Bewaffneter zwingt Flugzeug zur Notlandung - dann erschießen ihn Spezialkräfte

Bewaffneter zwingt Flugzeug zur Notlandung - dann erschießen ihn Spezialkräfte

Ein bewaffneter Mann hat eine Passagiermaschine auf dem Weg nach Dubai zur Notlandung gezwungen. Spezialkräfte stürmen die Maschine.
Bewaffneter zwingt Flugzeug zur Notlandung - dann erschießen ihn Spezialkräfte
EU-Ratspräsident ruft arabische Länder zu Toleranz auf

EU-Ratspräsident ruft arabische Länder zu Toleranz auf

Ägypten spricht von einem "historischen Treffen". Die Kanzlerin will bessere Beziehungen zur arabischen Welt, um sich für die globalen Konflikte zu wappnen. Auch um Menschenrechte soll es gehen.
EU-Ratspräsident ruft arabische Länder zu Toleranz auf
May verspricht Brexit-Abstimmung bis zum 12. März

May verspricht Brexit-Abstimmung bis zum 12. März

London (dpa) - Im britischen Parlament wird es in dieser Woche noch keine Abstimmung über das zwischen Premierministerin Theresa May und der EU ausgehandelte Brexit-Abkommen geben.
May verspricht Brexit-Abstimmung bis zum 12. März
Ost-Bundesländer sind für Asylbewerber zehnmal gefährlicher

Ost-Bundesländer sind für Asylbewerber zehnmal gefährlicher

Der türkische Mitschüler, die italienische Eisdielen-Besitzerin, der Karnevalsprinz mit marokkanischen Wurzeln: In westdeutschen Städten leben Menschen verschiedener Herkunft seit Jahrzehnten zusammen. Dass diese Erfahrungen im Osten fehlen, hat Folgen.
Ost-Bundesländer sind für Asylbewerber zehnmal gefährlicher
Rumäniens Nachbar Moldau wählt Parlament

Rumäniens Nachbar Moldau wählt Parlament

Als kleiner Nachbar von EU-Mitglied Rumänien sieht sich die Ex-Sowjetrepublik Moldau traditionell als Spielball zwischen Europa und Russland. Nun hatten die Menschen die Wahl zwischen einer weiteren Annäherung an den Westen oder an Moskau.
Rumäniens Nachbar Moldau wählt Parlament
Kim reist 4500 Kilometer mit dem Zug zum Gipfel mit Trump

Kim reist 4500 Kilometer mit dem Zug zum Gipfel mit Trump

Fliegen ginge wesentlich schneller, aber Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un wählt eine längere und öffentlichkeitswirksamere Variante. Er setzt sich in seinen Sonderzug nach Hanoi. Bis Mittwoch legt er Tausende Kilometer zurück zum Gipfel mit US-Präsident Trump.
Kim reist 4500 Kilometer mit dem Zug zum Gipfel mit Trump
Venezuela: Maduro lässt Hilfsgüter mit Gewalt stoppen

Venezuela: Maduro lässt Hilfsgüter mit Gewalt stoppen

Es sollte der Tag sein, an dem Venezuelas Opposition das Militär für sich gewinnt und Hilfsgüter für die notleidende Bevölkerung ins Land bringt. Am Ende brennen Lebensmittel. Demonstranten fliehen vor Tränengas. Der Machthaber tanzt.
Venezuela: Maduro lässt Hilfsgüter mit Gewalt stoppen
Umstrittener Moderator verlässt ZDF-Sendung - das waren seine letzten Worte

Umstrittener Moderator verlässt ZDF-Sendung - das waren seine letzten Worte

Der TV-Journalist Thomas Walde moderierte im ZDF am Sonntagabend zum letzten Mal „Berlin direkt“. Nun zieht der umstrittene Moderator weiter.
Umstrittener Moderator verlässt ZDF-Sendung - das waren seine letzten Worte
Heikle Abstimmung: Nigerianer wählen neuen Präsidenten

Heikle Abstimmung: Nigerianer wählen neuen Präsidenten

Vor dem Hintergrund einer schwierigen Wirtschaftslage und großen Sicherheitsproblemen im Norden des Landes haben die Nigerianer am Samstag mit einer Woche Verspätung einen neuen Präsidenten und ein neues Parlament gewählt.
Heikle Abstimmung: Nigerianer wählen neuen Präsidenten
Unmut bei der Linken über "entkernten Parteitag"

Unmut bei der Linken über "entkernten Parteitag"

Mit der Forderung nach einem radikalen Umbau der EU zieht die Linke in die Europawahl. Teile der Partei sind trotzdem mit dem Verlauf des Parteitags in Bonn unzufrieden.
Unmut bei der Linken über "entkernten Parteitag"
Emnid-Umfrage: SPD bleibt zweitstärkste Kraft

Emnid-Umfrage: SPD bleibt zweitstärkste Kraft

Berlin (dpa) - Die SPD hält sich im "Sonntagstrend" der "Bild am Sonntag" auf Platz zwei vor den Grünen. In der Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid kommen die Sozialdemokraten auf 19 Prozent - unverändert im Vergleich zur Vorwoche.
Emnid-Umfrage: SPD bleibt zweitstärkste Kraft
CDU-General: SPD will sich auf Kosten des Landes therapieren

CDU-General: SPD will sich auf Kosten des Landes therapieren

In der Bundesregierung lenken Union und SPD gemeinsam den politischen Kurs des Landes. Doch immer häufiger versuchen sich die Koalitionäre inhaltlich voneinander abzusetzen. Nun hat CDU-Generalsekretär Ziemiak nachgelegt.
CDU-General: SPD will sich auf Kosten des Landes therapieren
Dutzende Verletzte an Venezuelas Grenze

Dutzende Verletzte an Venezuelas Grenze

Der Machtkampf zwischen Venezuelas Präsidenten Maduro und seinem Gegenspieler Guaidó spitzt sich zu. Die Opposition will Hilfsgüter über die gesperrten Grenzen zu Nachbarländern einführen. Das Militär blockiert. Es kommt zu Protesten, die unterdrückt werden.
Dutzende Verletzte an Venezuelas Grenze
Bericht: Kim Jong Un reist 4500 Kilometer mit dem Zug

Bericht: Kim Jong Un reist 4500 Kilometer mit dem Zug

Seoul (dpa) - Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un fährt Medienberichten zufolge mit dem Zug zu seinem zweiten Gipfeltreffen mit US-Präsident Donald Trump kommende Woche in Vietnam.
Bericht: Kim Jong Un reist 4500 Kilometer mit dem Zug
Missbrauchsskandale: Druck auf den Papst wächst

Missbrauchsskandale: Druck auf den Papst wächst

Für Papst Franziskus und die katholische Kirche steht viel auf dem Spiel. Was kann die beispiellose Anti-Missbrauchskonferenz in Bewegung setzen? Vorschläge und Appelle gibt es viele, wie Missbrauch verhindert und aufgearbeitet werden kann. Konkret ist wenig.
Missbrauchsskandale: Druck auf den Papst wächst
Heikle Abstimmung in Afrikas größter Demokratie Nigeria

Heikle Abstimmung in Afrikas größter Demokratie Nigeria

Erst sind in Nigeria die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen kurzfristig verschoben worden. Nun haben sie stattgefunden, wenn auch vielerorts holprig. Beide aussichtsreichen Kandidaten gaben sich siegessicher.
Heikle Abstimmung in Afrikas größter Demokratie Nigeria
Linke für radikalen Umbau statt Abriss der EU

Linke für radikalen Umbau statt Abriss der EU

Mehr, weniger oder gar keine EU: Die Positionen zu Europa gehen in der Linken weit auseinander. Der Parteitag in Bonn schlägt einen Mittelweg ein.
Linke für radikalen Umbau statt Abriss der EU
Immobilien-Spekulanten: Löst dieser Vorschlag der Linken das Problem in Europa?

Immobilien-Spekulanten: Löst dieser Vorschlag der Linken das Problem in Europa?

Wohnen in Europas großen Städten wird immer teurer. Im Programm für die Europawahl 2019 möchten die Linken mit einer drastischen Maßnahme gegen diese Entwicklung vorgehen.
Immobilien-Spekulanten: Löst dieser Vorschlag der Linken das Problem in Europa?
Weidel zur AfD-Spendenaffäre: "Mutet recht lächerlich an"

Weidel zur AfD-Spendenaffäre: "Mutet recht lächerlich an"

Die AfD gerät immer tiefer in den Strudel einer handfesten Spendenaffäre. Vor allem die Bundestagsfraktionschefin steht im Visier der Ermittler. Sie weist die Vorwürfe als "lächerlich" zurück.
Weidel zur AfD-Spendenaffäre: "Mutet recht lächerlich an"
Union und SPD streiten über Klimaschutzgesetz

Union und SPD streiten über Klimaschutzgesetz

Auf der Erde wird es immer wärmer, mit all den Konsequenzen für das Klima. Umsteuern tut not, die Zeit drängt. Umweltministerin Schulze legt ein Klimaschutzgesetz vor und stößt auf erheblichen Widerstand.
Union und SPD streiten über Klimaschutzgesetz
Trump will Kelly Knight Craft zur UN-Botschafterin machen

Trump will Kelly Knight Craft zur UN-Botschafterin machen

Seit fast zwei Monaten ist der oberste Posten der USA bei den UN vakant. Eine umstrittene Kandidatin zog ihre Bewerbung zurück, nun will Präsident Trump die bisherige US-Botschafterin in Kanada nach New York schicken. Aber auch bei ihr gibt es Fragezeichen.
Trump will Kelly Knight Craft zur UN-Botschafterin machen
Linke bekennt sich zum Erhalt der EU - Gysi fordert zu positiven Botschaften im Wahlkampf auf

Linke bekennt sich zum Erhalt der EU - Gysi fordert zu positiven Botschaften im Wahlkampf auf

Die Linke fordert einen "Neustart" der EU, bekennt sich aber zum Erhalt der Gemeinschaft. Gregor Gysi hat dazu aufgerufen mit positiven Botschaften in den Europa-Wahlkampf zu ziehen.
Linke bekennt sich zum Erhalt der EU - Gysi fordert zu positiven Botschaften im Wahlkampf auf
Groko-Streit um Klimagesetz: Altmaier wirft Schulze "einseitiges Vorgehen" vor

Groko-Streit um Klimagesetz: Altmaier wirft Schulze "einseitiges Vorgehen" vor

In der schwarz-roten Koalition verschärft sich der Streit über ein von Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) geplantes Klimaschutzgesetz.
Groko-Streit um Klimagesetz: Altmaier wirft Schulze "einseitiges Vorgehen" vor
FDP-Chef Lindner will „Midlife-Bafög“ für Weiterbildung

FDP-Chef Lindner will „Midlife-Bafög“ für Weiterbildung

FDP-Chef Lindner will „Midlife-Bafög“ für ältere Menschen, die sich weiterbilden wollen. 
FDP-Chef Lindner will „Midlife-Bafög“ für Weiterbildung
Scholz pocht auf Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung

Scholz pocht auf Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung

Geringverdiener sollen sich künftig auf eine Grundrente verlassen können. Vorher gilt es in der Koalition aber noch eine Frage zu lösen: Sollte es für die Grundrente eine Prüfung der Bedürftigkeit geben?
Scholz pocht auf Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung
USA wollen doch Hunderte Soldaten in Syrien lassen

USA wollen doch Hunderte Soldaten in Syrien lassen

Trumps Ankündigung, alle US-Soldaten aus Syrien abziehen zu wollen, sorgte für große Irritationen. Nun rudert die US-Administration plötzlich zurück.
USA wollen doch Hunderte Soldaten in Syrien lassen