Ressortarchiv: Politik

Neuer Abschiebeflug nach Kabul: Ein Gefährder, 13 Straftäter

Neuer Abschiebeflug nach Kabul: Ein Gefährder, 13 Straftäter

Neue schwere Anschläge in Afghanistan machen Schlagzeilen, aber Bund und Länder halten an ihrer umstrittenen Abschiebungen fest. Kritik weist die Bundesregierung zurück. Die Abläufe seien inzwischen "weitestgehend eingeübt".
Neuer Abschiebeflug nach Kabul: Ein Gefährder, 13 Straftäter
„Blöder Dobrindt“: So reagiert der CSU-Mann auf die Nahles-Attacke

„Blöder Dobrindt“: So reagiert der CSU-Mann auf die Nahles-Attacke

Es ging um alles oder nichts: In ihrer Rede auf dem SPD-Parteitag ging SPD-Frau Nahles CSU-Landesgruppenchef Dobrindt an. Der reagiert ungewohnt.
„Blöder Dobrindt“: So reagiert der CSU-Mann auf die Nahles-Attacke
GroKo als Chance? Grünen-Parteitag soll Erneuerung einleiten

GroKo als Chance? Grünen-Parteitag soll Erneuerung einleiten

Berlin (dpa) - Neue Gesichter, frisches Programm: Der Parteitag der Grünen am Wochenende in Hannover soll nach dem Scheitern der Jamaika-Gespräche einen Neubeginn für die Ökopartei markieren.
GroKo als Chance? Grünen-Parteitag soll Erneuerung einleiten
Schulz vor der Ablösung? Das sagt Juso-Rebell Kühnert bei Lanz

Schulz vor der Ablösung? Das sagt Juso-Rebell Kühnert bei Lanz

Kaum einer kämpft wie er gegen die Neuauflage der Großen Koalition. Im ZDF-Talk bei Markus Lanz hat Juso-Chef Kevin Kühnert auch Stellung zur Zukunft von Martin Schulz genommen.
Schulz vor der Ablösung? Das sagt Juso-Rebell Kühnert bei Lanz
Deutsche Sicherheitsbehörden verstärken heimliche Handyüberwachung

Deutsche Sicherheitsbehörden verstärken heimliche Handyüberwachung

Die deutschen Sicherheitsbehörden nutzen immer häufiger Handydaten zur Überwachung ihrer Nutzer. Das geht aus einer Regierungsantwort auf eine parlamentarische Anfrage hervor. 
Deutsche Sicherheitsbehörden verstärken heimliche Handyüberwachung
Mutmaßlich entführtem Manager droht erneut Todesstrafe

Mutmaßlich entführtem Manager droht erneut Todesstrafe

Lebenslange Haft hat er schon. Jetzt steht ein mutmaßlich aus Berlin entführter Vietnamese in Hanoi erneut vor Gericht. Die Bundesregierung will die Todesstrafe unbedingt verhindern.
Mutmaßlich entführtem Manager droht erneut Todesstrafe
Abschiebeflug in Kabul angekommen - Ein Gefährder an Bord

Abschiebeflug in Kabul angekommen - Ein Gefährder an Bord

Am Dienstag ist ein Abschiebeflug nach Afghanistan aufgebrochen. Diesmal sind nur 19 Männer an Bord. In mehreren Fällen hatten Gerichte die Abschiebung in letzter Minute gestoppt.
Abschiebeflug in Kabul angekommen - Ein Gefährder an Bord
Brandenburger AfD-Vorstandsmitglied konvertiert zum Islam

Brandenburger AfD-Vorstandsmitglied konvertiert zum Islam

Der Brandenburger AfD-Politiker Arthur Wagner ist zum Islam konvertiert. Die Partei habe damit aber „keine Probleme“, so der Landespartei-Sprecher Daniel Friese. 
Brandenburger AfD-Vorstandsmitglied konvertiert zum Islam
Sessions und Comey in Russland-Ermittlung befragt

Sessions und Comey in Russland-Ermittlung befragt

Die Russland-Affäre schwelt weiter, Donald Trump wird die ihm so verhasste Angelegenheit nicht los. Nun wurde sein Justizminister Sessions bei den Ermittlungen befragt. Und er ist nicht der Einzige.
Sessions und Comey in Russland-Ermittlung befragt
Abschiebeflug nach Kabul gestartet - acht Asylbewerber aus Bayern

Abschiebeflug nach Kabul gestartet - acht Asylbewerber aus Bayern

Erneut ist ein Sammelflug mit angelehnten Asylbewerbern in Richtung Kabul gestartet. In Afghanistan herrscht eine verschärfte Sicherheitslage - und das rief Proteste hervor.
Abschiebeflug nach Kabul gestartet - acht Asylbewerber aus Bayern
Abschiebeflug nach Kabul mit 19 Asylbewerbern gestartet

Abschiebeflug nach Kabul mit 19 Asylbewerbern gestartet

Weiterhin werden abgelehnte Asylbewerber aus Deutschland nach Afghanistan abgeschoben. Ein neuer Abschiebeflug ist gestartet - mit erheblich weniger Afghanen an Bord als erwartet.
Abschiebeflug nach Kabul mit 19 Asylbewerbern gestartet
CIA: Beunruhigender Bericht über Nordkoreas Atom-Ambitionen

CIA: Beunruhigender Bericht über Nordkoreas Atom-Ambitionen

CIA-Chef Mike Pompeo hat in einer Rede in Washington über einen Bericht über die Atomwaffen-Ambitionen von Nordkorea gesprochen.
CIA: Beunruhigender Bericht über Nordkoreas Atom-Ambitionen
Experte erklärt: Darum wird Andrea Nahles jetzt die heimliche Chefin in der SPD

Experte erklärt: Darum wird Andrea Nahles jetzt die heimliche Chefin in der SPD

Martin Schulz ist und bleibt vorerst SPD-Chef. Aber eigentlich sind schon jetzt die Weichen für einen Machtwechsel gestellt, meint ein Fachmann.
Experte erklärt: Darum wird Andrea Nahles jetzt die heimliche Chefin in der SPD
Heftige Proteste gegen Weltwirtschaftsforum - und Trump

Heftige Proteste gegen Weltwirtschaftsforum - und Trump

Derzeit findet das Weltwirtschaftsforum in Davos statt. In Zürich protestierten nun etwa 1000 Menschen gegen das WEF und gegen US-Präsident Trump.
Heftige Proteste gegen Weltwirtschaftsforum - und Trump
Macron telefoniert mit Erdogan: Darum ging es

Macron telefoniert mit Erdogan: Darum ging es

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat seinen türkischen Kollegen Recep Tayyip Erdogan angerufen und seine Besorgnis ausgedrückt.
Macron telefoniert mit Erdogan: Darum ging es
AfD übernimmt Vorsitz im Haushaltsausschuss des Bundestages

AfD übernimmt Vorsitz im Haushaltsausschuss des Bundestages

Die neue Bundesregierung steht zwar noch nicht. Doch der Bundestag will vorankommen. Deshalb wurde jetzt bestimmt, wer in welchem Ausschuss den Vorsitz übernimmt. Der AfD-Abgeordnete Peter Boehringer leitet künftig den wichtigen Haushaltsausschuss.
AfD übernimmt Vorsitz im Haushaltsausschuss des Bundestages
Giftgasattacken in Syrien: USA erhebt Vorwürfe gegen Russland

Giftgasattacken in Syrien: USA erhebt Vorwürfe gegen Russland

Im Streit um Chemiewaffeneinsätze in Syrien legen Frankreich, die USA und weitere Staaten nach. Sie gründen ein Bündnis, damit solche international geächteten Angriffe nicht straflos bleiben.
Giftgasattacken in Syrien: USA erhebt Vorwürfe gegen Russland
Türkei droht mit Ausweitung der Offensive gegen Kurden

Türkei droht mit Ausweitung der Offensive gegen Kurden

Gefechte und Artilleriebeschuss - die Kämpfe zwischen der Türkei und der kurdischen Miliz YPG in Syrien dauern an. Ankara will die Offensive sogar ausweiten und reagiert empfindlich auf Kritik aus dem eigenen Land.
Türkei droht mit Ausweitung der Offensive gegen Kurden
Hongkonger Buchhändler wieder "entführt"

Hongkonger Buchhändler wieder "entführt"

Wie im Thriller: Männer in Zivil holen den kranken Buchhändler aus dem Zug. Zwei schwedische Diplomaten müssen hilflos zuschauen. Gui Minhai ist Schwede, wird aber wie ein Chinese behandelt. Wo ist er jetzt? Wie geht es in der Krise zwischen Stockholm und Peking weiter?
Hongkonger Buchhändler wieder "entführt"
Madrid befürchtet heimliche Rückkehr von Puigdemont

Madrid befürchtet heimliche Rückkehr von Puigdemont

Auch im Exil hält Separatisten-Chef Puigdemont Madrid weiter auf Trab. Man wittert nun einen neuen Trick des vor bald drei Monaten abgesetzten katalanischen Regionalpräsidenten. Bei der Suche nach einer neuen Regierung in Katalonien läuft derweil eine Frist bald ab.
Madrid befürchtet heimliche Rückkehr von Puigdemont
"Shutdown" der US-Regierung beendet

"Shutdown" der US-Regierung beendet

Nach 69 Stunden ist der Stillstand der US-Regierung beendet. Die Demokraten haben ihren Widerstand aufgegeben, im Gegenzug wollen die Republikaner offen über die Einwanderung verhandeln. Der Deal gefällt nicht jedem. Und der Druck für eine langfristige Lösung wächst.
"Shutdown" der US-Regierung beendet
Trump macht Drohungen wahr: Hohe Strafzölle gegen China

Trump macht Drohungen wahr: Hohe Strafzölle gegen China

In Europa hielt sich lange die These, Donald Trumps Bedrohung des Welthandels sei nur heiße Luft. Nun schrecken Experten und Politiker auf: Die USA erheben Zölle auf Waschmaschinen und Solarpaneele. Trumps Auftritt am Freitag in Davos dürfte unterhaltsam werden.
Trump macht Drohungen wahr: Hohe Strafzölle gegen China

71 Tote Flüchtlinge im Lkw: Neue Details durch Telefon-Mitschnitte

Im Prozess um den Tod von 71 Flüchtlingen in einem Kühllastwagen hat das Gericht möglicherweise entscheidende Mitschnitte von Telefonaten der mutmaßlichen Täter vorgespielt.
71 Tote Flüchtlinge im Lkw: Neue Details durch Telefon-Mitschnitte
Immer mehr wollen seit dem Parteitag bei der SPD mitmachen

Immer mehr wollen seit dem Parteitag bei der SPD mitmachen

Viele Jusos wollen mit aller Macht eine GroKo verhindern. Und trommeln für Parteieintritte. Offenbar mit Erfolg. Die Neuen sollen helfen, beim möglichen Mitgliederentscheid gegen ein Bündnis mit der Union zu votieren.
Immer mehr wollen seit dem Parteitag bei der SPD mitmachen
Nach GroKo-“Ja“: Warum plötzlich so viele in die SPD eintreten

Nach GroKo-“Ja“: Warum plötzlich so viele in die SPD eintreten

Die Sozialdemokraten verzeichnen nach der Entscheidung ihres Sonderparteitags für Koalitionsverhandlungen mit der Union eine Eintrittswelle. Das könnte nicht nur erfreuliche Gründe für die Parteispitze haben.
Nach GroKo-“Ja“: Warum plötzlich so viele in die SPD eintreten
Pence besucht Klagemauer in Jerusalem

Pence besucht Klagemauer in Jerusalem

In Worten und in Taten: Pence stellt sich bei seinem Israel-Besuch an die Seite des jüdischen Staates. Zum Abschluss betet er in Jerusalem an der heiligsten Stätte des Judentums.
Pence besucht Klagemauer in Jerusalem
Grünen-Chefin Peter: Das war Merkels großer Flüchtlings-Fehler

Grünen-Chefin Peter: Das war Merkels großer Flüchtlings-Fehler

Grünen-Chefin Simone Peter wird ihr Amt bald abgeben. Zuvor warnt sie jedoch vor einer Spaltung der Gesellschaft unter einer neuerlichen großen Koalition und wirft der Merkel-Regierung schwere Fehler in der Flüchtlingspolitik vor.
Grünen-Chefin Peter: Das war Merkels großer Flüchtlings-Fehler
AfD übernimmt Vorsitz in wichtigem Ausschuss und droht bei diesem Gesetz

AfD übernimmt Vorsitz in wichtigem Ausschuss und droht bei diesem Gesetz

Nun ist es fix: Die AfD wird den Vorsitzenden im Haushaltsausschuss des Bundestags stellen. Das ist traditionell das Vorrecht der stärksten Oppositionspartei.
AfD übernimmt Vorsitz in wichtigem Ausschuss und droht bei diesem Gesetz
Kurden gegen Türken: Massenschlägerei am Flughafen Hannover

Kurden gegen Türken: Massenschlägerei am Flughafen Hannover

Die türkische Militäroffensive gegen Kurden in Syrien wirkt sich auch auf Deutschland aus. In mehreren Städten protestierten am Montag hunderte kurdische Demonstranten, am Flughafen in Hannover eskalierte die Situation.
Kurden gegen Türken: Massenschlägerei am Flughafen Hannover
EU streicht Staaten von Schwarzer Liste der Steueroasen - auch Panama

EU streicht Staaten von Schwarzer Liste der Steueroasen - auch Panama

Erst im Dezember hatte die EU eine Schwarze Liste der Steueroasen erstellt. Nun schrumpft die Liste schon wieder. Das sorgt für harsche Kritik.
EU streicht Staaten von Schwarzer Liste der Steueroasen - auch Panama
Umfrage-Schock: SPD stürzt Richtung AfD ab

Umfrage-Schock: SPD stürzt Richtung AfD ab

Nach dem knappen „Ja“ der SPD zu Koalitionsverhandlungen mit der Union verlieren die Sozialdemokraten einer Umfrage zufolge in der Bevölkerung weiter an Zustimmung.
Umfrage-Schock: SPD stürzt Richtung AfD ab
Türkei beschießt Kurdengebiete in Syrien und Irak - USA fordern „Zurückhaltung“

Türkei beschießt Kurdengebiete in Syrien und Irak - USA fordern „Zurückhaltung“

Die Türkei führt ihre Offensive gegen kurdische Stellungen weiter fort. Nun offenbar auch mit Luftschlägen im Nordirak.
Türkei beschießt Kurdengebiete in Syrien und Irak - USA fordern „Zurückhaltung“
Neue Zölle: Bundesregierung kündigt Gespräche mit den USA an

Neue Zölle: Bundesregierung kündigt Gespräche mit den USA an

Hohe Einfuhrzölle auf bestimmte Produkte sind Donald Trumps jüngster Streich. Die Bundesregierung ist über den Schritt nicht erfreut - und kündigt Gespräche an.
Neue Zölle: Bundesregierung kündigt Gespräche mit den USA an
Kauder signalisiert SPD Entgegenkommen bei Kassenpatienten

Kauder signalisiert SPD Entgegenkommen bei Kassenpatienten

Offiziell haben die Koalitionsverhandlungen noch nicht begonnen. Doch nach dem Votum des SPD-Parteitags ist klar: Die SPD-Spitze erwartet Bewegung von der Union. Gibt es darauf erste Hinweise?
Kauder signalisiert SPD Entgegenkommen bei Kassenpatienten
Australierin wegen mutmaßlicher IS-Finanzierung verhaftet

Australierin wegen mutmaßlicher IS-Finanzierung verhaftet

Weil sie die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) mit einem fünfstelligen Betrag unterstützt haben soll, ist in Australien eine Frau verhaftet worden. Nun droht ihr eine lange Haftstrafe. 
Australierin wegen mutmaßlicher IS-Finanzierung verhaftet
Tiefensee: Schulz soll auf Ministeramt verzichten

Tiefensee: Schulz soll auf Ministeramt verzichten

Berlin (dpa) - Der designierte thüringische SPD-Vorsitzende Wolfgang Tiefensee hat Parteichef Martin Schulz aufgefordert, auf ein Ministeramt in einer möglichen großen Koalition zu verzichten. "Eine 180-Grad-Wende in dieser Frage würde die Glaubwürdigkeit von Martin Schulz erschüttern."
Tiefensee: Schulz soll auf Ministeramt verzichten
Türkische Militäroffensive schlägt in Deutschland Wellen

Türkische Militäroffensive schlägt in Deutschland Wellen

Die "Operation Olivenzweig" der türkischen Armee gegen kurdische Truppen im Nordwesten Syriens sorgt auch in Deutschland für Proteste. Heikel ist zudem der mutmaßliche Einsatz deutscher Kampfpanzer.
Türkische Militäroffensive schlägt in Deutschland Wellen
Sprecherin: Trump wird nach Davos reisen

Sprecherin: Trump wird nach Davos reisen

US-Präsident Donald Trump wird zum Weltwirtschaftsforum in Davos reisen. Bei dem Treffen wollen 3000 Teilnehmer aus Politik und Wirtschaft über die Zukunft beraten.
Sprecherin: Trump wird nach Davos reisen
US-"Shutdown" nach nur drei Tagen praktisch beendet

US-"Shutdown" nach nur drei Tagen praktisch beendet

Nach einem nervenaufreibenden Wochenende lichtet sich der politische Nebel in Washington: Der "Shutdown" geht zu Ende, ehe er richtig greifen konnte. Viele Betroffene atmeten auf. Das politische Schachern dürfte jedoch weitergehen.
US-"Shutdown" nach nur drei Tagen praktisch beendet
Euro-Finanzminister billigen weitere Hilfsmilliarden für Griechenland

Euro-Finanzminister billigen weitere Hilfsmilliarden für Griechenland

Die Euro-Finanzminister haben weiteren Hilfsmilliarden für das hoch verschuldete Griechenland zugestimmt, falls die noch offenen Reformmaßnahmen umgesetzt werden.
Euro-Finanzminister billigen weitere Hilfsmilliarden für Griechenland
55 Jahre Élysée-Vertrag: Berlin und Paris rücken zusammen

55 Jahre Élysée-Vertrag: Berlin und Paris rücken zusammen

Es ist eine späte Antwort auf Frankreichs Präsident Macron: Die Parlamente in Berlin und Paris zelebrieren die deutsch-französische Partnerschaft. Ohne Kontroversen geht dies aber nicht ab.
55 Jahre Élysée-Vertrag: Berlin und Paris rücken zusammen
Türkei setzt offensichtlich deutsche Panzer in Syrien ein

Türkei setzt offensichtlich deutsche Panzer in Syrien ein

Deutschland lieferte der Türkei mehr als 700 „Leopard“-Panzer. Nun sind Bilder aufgetaucht, die den Einsatz der Panzer bei der umstrittenen Syrien-Offensive zeigen.
Türkei setzt offensichtlich deutsche Panzer in Syrien ein
„Shutdown“ der US-Regierung beendet - mit einem Haken

„Shutdown“ der US-Regierung beendet - mit einem Haken

Nach 69 Stunden ist der Stillstand der US-Regierung beendet. Die Demokraten haben ihren Widerstand aufgegeben, im Gegenzug kommen die Republikaner ihnen entgegen. Und der Druck für eine langfristige Lösung wächst.
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SPD verliert weiter an Zustimmung: Nur noch 17 Prozent

SPD verliert weiter an Zustimmung: Nur noch 17 Prozent

17 Prozent - und nur noch knapp vor der AfD: Die SPD rutscht nach dem Parteitags-Ja zu Koalitionsverhandlungen in einer Umfrage weiter ab. Uneinig sind sich Meinungsforscher aber, ob die Bundesbürger die GroKo-Verhandlungen eher positiv oder negativ sehen.
SPD verliert weiter an Zustimmung: Nur noch 17 Prozent
EU veröffentlicht erstmals Richtlinien für Handelsabkommen

EU veröffentlicht erstmals Richtlinien für Handelsabkommen

Nach der starken Kritik an intransparenten Freihandelsgesprächen hat die EU erstmals ein komplettes Verhandlungsmandat für ein Partnerschaftsabkommen veröffentlicht.
EU veröffentlicht erstmals Richtlinien für Handelsabkommen
Türkei setzt offensichtlich deutsche Panzer in Syrien ein

Türkei setzt offensichtlich deutsche Panzer in Syrien ein

Deutschland lieferte der Türkei mehr als 700 "Leopard"-Panzer. Die Bundesregierung prüft gerade eine Nachrüstung mit Minenschutz. Da tauchen Bilder auf, die den Einsatz der Panzer bei der umstrittenen Syrien-Offensive zeigen.
Türkei setzt offensichtlich deutsche Panzer in Syrien ein
Vorerst Gnade für Puigdemont: Gerichtshof stellt keinen neuen Haftbefehl aus

Vorerst Gnade für Puigdemont: Gerichtshof stellt keinen neuen Haftbefehl aus

Carles Puigdemont ist gegen den Widerstand der Zentralregierung in Madrid erneut zum Kandidaten für die Regionalpräsidentschaft Kataloniens ernannt worden.
Vorerst Gnade für Puigdemont: Gerichtshof stellt keinen neuen Haftbefehl aus
Trotz „Drohungen“ aus Madrid: Puigdemont will neue katalanische Regierung bilden

Trotz „Drohungen“ aus Madrid: Puigdemont will neue katalanische Regierung bilden

Allen Hindernissen zum Trotz will der abgesetzte katalanische Regionalpräsident Carles Puigdemont eine neue Regierung von seinem Exil in Belgien aus bilden.
Trotz „Drohungen“ aus Madrid: Puigdemont will neue katalanische Regierung bilden
AfD-Landesvorsitzender Hampel klagt vor Bundesschiedsgericht

AfD-Landesvorsitzender Hampel klagt vor Bundesschiedsgericht

Hannover (dpa) - Der bisherige niedersächsische AfD-Landesvorsitzende Paul Hampel hat gegen die Entmachtung des Landesvorstandes Klage vor dem Bundesschiedsgericht der Partei eingereicht. "Ich erwarte eine schnelle Entscheidung", sagte Hampel der Deutschen Presse-Agentur in Hannover.
AfD-Landesvorsitzender Hampel klagt vor Bundesschiedsgericht
Deutsches Todesopfer half jahrzehntelang in Afghanistan

Deutsches Todesopfer half jahrzehntelang in Afghanistan

Bis zuletzt reiste die Deutsche, die bei dem Talibanüberfall auf das Kabuler Hotel starb, durch das Kriegsland. Aber auch über andere Opfer weiß man nun mehr.
Deutsches Todesopfer half jahrzehntelang in Afghanistan